Etwas muss sich ändern...

von Thomas Heck...

Eigentlich würde ich mich auch lieber mit den angenehmen Dingen des Lebens beschäftigen, doch im Kriege müssen gewissen Dinge zurückstehen. Wie leicht einem das Wort über die Tastatur kommt: Krieg. Doch was anderes soll es sein, was in Europa passiert, wenn wildgewordene Islamisten des IS Europa angreifen, den Krieg erklärt haben, jede Möglichkeit nutzen, unsere Bürger zu töten, zu verstümmeln, ungeachtet, ob es sich um Frauen und Kinder oder, wie beim heutigen Anschlag in Frankreich, um einen 84jährigen pensionierten Pfarrer handelt. Die greifen nicht nur Kinder an, sondern auch alte Pfarrer, mit denen kann man nicht verhandeln, die kann man nur töten, am besten rechtzeitig.

Ich hatte gestern mal wieder eine Diskussion auf Facebook mit fehlgeleiteten jungen Menschen, die sicher heute noch Willkommenschilder für Flüchtlinge hochhalten, jegliche Abschiebung ablehnen und auch für Bundeswehr-Einsätze bei Terrorakten und anderen Vorschlägen nicht offen sind. Als ehemaliger Soldat bin ich ebenso unsicher angesichts der erforderlichen Maßnahmen. Und es gibt keine Maßnahmen, die Terrorakte dauerhaft verhindern werden.

Wir kommt aber das kalte Grausen, wenn von Politiker die Verstärkung der Integration als probates Mittel angepriesen wird. Integration für Leute, die uns schlachten wollen? Im Ernst? Integration für Leute, die 84jährige Pfarrer abschlachten oder wie im Bataclan Penisse abgetrennt, Augen ausgestochen und Frauen Messer in ihre Vagina gerammt haben? Im Ernst?

Leute, die solche Forderungen stellen, sind de facto Mittäter und machen sich mitschuldig an den Verbrechen, die Europa geschehen. Ich beschuldige unsere Politiker von Bundeskanzlerin Merkel über Bundesjustizminister Maas bis zum Bundesinnenminister de Maiziere der direkten Verantwortung für das Blut, welches jetzt vergossen wird. Nicht ohne Grund ist ein Präsident Hollande sofort am Anschlagsort, während Kanzlerin Merkel keinen der Anschlagsorte besucht hat und sich zum Selbstmordattentat von Ansbach nicht geäußert hat.

Was muss geschehen, damit Europa und Deutschland wieder Herr des Handelns wird? Und bevor wieder all die Klugscheißer um die Ecke biegen und sagen "damit hätte man die Anschläge nicht verhindern können". Stimmt, aber man hätte das Risiko weiter vermindert. Meine Vorschläge:

• Bundeskanzlerin Merkel muss sofort ihre schweren Fehler eingestehen, über ihren Rücktritt muss sie alleine entscheiden, für mich und für viele in dem Land ist er unvermeintlich oder, wie sie so eloquent formulieren würde, alternativlos. Neuwahlen sollten umgehend erfolgen, um angesichts der aktuellen Unsicherheit bezüglich der Sicherheitslage ein klares politisches Mandat zu erhalten.
• Die Bundesregierung muss ab sofort die Gesetze wieder beachten (merken Sie, in welch absurder Situation wir leben, dass die Bundesregierung aufgefordert werden muss, sich an Gesetze zu halten?) Das Schengen-Abkommen wird ausgesetzt, es finden wieder Grenzkontrollen statt. Das Argument, dass Deutschland unter Grenzkontrollen wirtschaftlich besonders leiden würde, lasse ich nicht gelten. Warenverkehr hat damit nichts zu tun. Das Abkommen von Dublin wird wieder wortgetreu umgesetzt. D.h. dass Flüchtlinge, die an der Grenze stehen und aus Österreich gekommen sind, umgehend wieder zurückgeschickt werden.
• Unsere Grenzen werden so gesichert, dass man von einer Grenzsicherung auch wirklich reden kann. Wir reden nicht von einer Berliner Mauer, wobei diese Argument schon immer hinkte, weil es nicht um die Verhinderung von Flucht geht, sondern um eine Kontrolle, wer das Land betritt. Wird es weiter illegale Einwanderung geben? Natürlich, es gibt keine 100%ige Kontrolle, doch wer hier Terror führen will, muss Waffen, Sprengstoff mit sich führen, benötigt Geld und weitere Logistik. Und für ein wenig Mehr Sicherheit, zeige ich gerne meinen Ausweis an den Grenzen zu unseren Nachbarländern, im Flugzeug klappt das ja auch.
• Keine Einreise ohne Reisepass. Viele Flüchtlinge kommen ohne Papiere. Das ist unglaubwürdig Wenn ich fliehen müsste und entscheide, was alles in meine Tasche kommt, dann greife ich Ausweis, Geld, Kreditkarten, Sparbücher, Gold und mein Handy. Handy haben die Flüchtlinge ja alle, logisch, es die einzige Verbindung nach Hause. Doch mit meinem Ausweis identifiziere ich mich. Wer ohne Ausweis kommt, muss das schon gut erklären, ggf. kann keine Einreise erfolgen.
• Asylanträge schneller bearbeiten und das wäre auch erheblicher einfacher, weil durch das Einhalten der o.g. Punkte gar nicht mehr so viele kommen würden. Trennung von Asylant und Wirtschaftsflüchtlinge, letztere haben keinen Asylgrund, Krieg und Hunger sind nun mal keine Asylgründe. Punkt. Die können sich als Arbeiter gerne bewerben und geeignete Bewerber sind herzlich willkommen. Die Realität sieht leider in der Masse anders aus.
• Abgelehnte Asylbewerber sofort abschieben. Auch nach Syrien? Auch nach Syrien, denn da gibt es auch sichere Gegenden, so auch in Afghanistan, in Nordafrika sowieso.
• Aufbau eine Videoüberwachung, die auch was taugt. Es ist doch unglaublich, dass das versuchte Attentat auf den Bonner Hauptbahnhof vor Jahren nicht sauber dokumentiert werden konnte. Wir brauchen flächendeckende Überwachung auf Bahnhöfen und Flughäfen, Touristenzentren, am besten alles, was geht. Wenn einer das nicht will, muss er zu Hause bleiben. Wenn nichts passiert, werden die Aufnahmen nach einigen Tagen gelöscht. Damit können keine Anschläge verhindert werden? Mag sein, aber sauber aufgeklärt, um daraus zu lernen, Täter zu ermitteln, Komplizen zu ermitteln, um so Folgeanschläge zu verhindern. Mit einer guten Videoüberwachung wäre das Chaos beim Amoklauf in München schneller zu entwirren gewesen, Falschmeldungen wäre schneller als solche enttarnt worden.
• Stärkung der Polizei, Bundeswehr und Geheimdienste. Bundeswehr und Polizei sind Bestandteil der Bevölkerung, verdienen Respekt und kein Mißtrauen, wenn sie aus der Straße patrouillieren. Hier mal eine Volksbefragung über einen Bundeswehreinsatz bei Terrorlagen, dann wäre das geklärt, ein für alle Mal. Kann ja nicht sein, dass eine linke Klientel von Staatsfeinden über die Sicherheit der ganzen Bevölkerung entscheidet. Es kann doch nicht angehen, dass bei aktueller Rechtslage die Bundeswehr nicht mal eine Flugabwehrgeschütz neben ein Kernkraftwerk aufstellen darf, um es zu schützen. Absurd.
• Verbesserte Schutzmaßnahmen in Busse und Bahnen. Was spricht eigentlich gegen Taschenkontrollen an Bahnhöfen, vor Einkaufszentren? Nehmen Sie sich Israel als Vorbild. Die leben mit dem Terror seit Jahrzehnten. Er ist lästig und schmerzhaft, aber das Land an sich ist durch den Terror nicht in Gefahr. Und so ist es auch mit dem Terror in Europa.
• Wir sind allerdings durch den Islam in Gefahr und hier muss ich mal sehr deutlich werden. Muslime, die ihren Glauben ausüben, sollen dies tun. Doch die Zeit, wo wir dem Islam immer mehr Raum lassen, muss vorbei sein. Eine Ideologie, die zutiefst faschistisch, antisemitisch, menschenverachtend, frauenverachtend und gewaltverherrlichend ist, wie der Islam, kann keine Religion sein. So etwas gehört nicht zu Deutschland und kann auch nie zu Deutschland gehören. Diese Ideologie gehört beobachtet, überwacht, reglementiert, ggf. verboten. Religion und Staat sind klar zu trennen. Islamunterricht? Vergessen, gibt es nicht. Kopftuch und Burka gehört verboten, wem das nicht gefällt, kann in Länder auswandern, wo das Kopftuch gerne gesehen ist, z.B. die Türkei. Die Muslime wollen ihre Religion frei ausüben? Kein Problem. Aber innerhalb des Grundgesetzes, auf deutscher Sprache, ohne Indoktrination und ohne Hass. Wem das nicht gefällt, muss gehen. Der Islam will hier ein Kalifat errichten und das können wir nicht zulassen. Denn auf meine Freiheit werde ich definitiv nicht verzichten.
• Keine schärferen Waffengesetze. Wozu auch? Kaum ein Amokläufer, kein Terrorist hat legale Waffen benutzt. Also bringt eine Verschärfung der Waffengesetze gar nichts. Ganz im Gegenteil. Waffengesetze gehören liberalisiert und bevor Sie mir mit den USA kommen, verweise ich auf einen Artikel, der das ganz Thema mal mit Zahlen belegt.

Es wird Zeit, dass dieses Land sich auf seine Werte besinnt. Wir können nicht zulassen, dass der Islam uns unser Land kaputt macht. Es ist unser Land und ich lasse es mir von IS-Luschen nicht wegnehmen. Ihr wollt den Streß? Den könnt Ihr haben...