Freitag, 9. August 2019

Merkel hat die US-Soldaten aus Deutschland vertrieben...

von Thomas Heck...

Während die Kanzlerin im Urlaub weilt und genüsslich Rotwein süffelt, um das Zittern unter Kontrolle zu halten, krachen die deutsch-amerikanischen Beziehungen immer mehr in sich zusammen. Was nach dem Ende des 2. Weltkriegs seinen Anfang nahm, Demokratie, Frieden und Freiheit und somit Wohlstand nach Deutschland brachte, was Krisen und den Kalten Krieg überstand, was SPD-Bundeskanzler und grüne Regierungsbeteiligungen nicht zustande brachten, was die Rote Armee nicht schaffte: Merkel hat es geschafft.


Sie hat es geschafft, Deutschland von den USA abzutrennen. Denn ich sehe die Verantwortung eben nicht bei Trump, der wohl auch beim zu erwartenden Truppenabzug aus Deutschland als der Sündenbock bei deutscher Politik und Journaille wird herhalten müssen. Es ist ausschließlich die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik unter dem Trampel aus der Uckermark, es ist ausschließlich Angela Merkels irrsinniger Alleingang, der das nun abschließend vollbringen wird. Ob das nun geplant war oder aus Versehen geschehen ist, es ist kein Glanzstück deutscher Außenpolitik.

Und wer sich dann hinstellt und den US-Truppen keine Träne nachweinen wird, und das wird eine in Deutschland durch die Medien indoktrinierte Bevölkerung in Mehrheit sein, die lieber fürs Klima hüpft, anstatt planvoll die innere und äußere Sicherheit von der Regierung einzufordern, der wird sich eines Tages umschauen, denn Deutschland ist nicht mal in der Lage, die innere Sicherheit im Görlitzer Park in Berlin sicherzustellen. Deutschland ist nicht einmal in der Lage, seine eigenen Truppen aus Afghanistan ohne fremde Unterstützung zu bewerkstelligen. Und Deutschland wird ohne die USA für seine eigene Sicherheit erheblich mehr als 2% des Bruttoinlandsprodukts aufbringen müssen.

Mangelnde Lufttransportkapazitäten, nicht einsatzbereite Kampfhubschrauber (die sind zur Zeit alle gegroundet. ALLE), wenig einsatzbereite Panzer, wenig schwimmende Einheiten, wenig fliegende Flugzeug. Die Bundeswehr kann zur Zeit keine glaubhafte Abschreckung aufbringen, sie ist schlichtweg nicht einsatzbereit. Es fehlt am Material, es fehlt an Personal, es fehlt am Geld. Und es fehlt eine politische Führung die Willens und in der Lage wäre, an diesem Zustand ernsthaft was zu ändern. Die letzte Personalentscheidung mit Annegret Kramp-Karrenhauer muss beim Gegner in Moskau, im Iran, bei den Taliban oder beim IS schallendes Gelächter ausgelöst haben. Und die eigene Truppe war not amused.

Doch zurück zu den US-Truppen. So schreibt die WELT: Nirgendwo in Europa sind so viele US-Soldaten stationiert wie in Deutschland. Das könnte sich bald ändern. US-Präsident Donald Trump erwägt eine „Truppen-Verschiebung“. Denn ein anderes Land buhlt um die GIs. 


Kurz vor den geplanten Europareisen von US-Präsident Donald Trump verschärfen die USA ihre Drohungen mit einem Teilabzug ihrer Truppen aus Deutschland. „Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“, sagte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell.

Zuvor hatte die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, getwittert: „Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der Nato. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüßen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.“ 


Trump hatte eine Truppenverlegung von Deutschland nach Polen bereits im Juni bei einem Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Washington ins Spiel gebracht.

Grenell pflichtete den beiden bei. „Präsident Trump hat recht, und Georgette Mosbacher hat recht“, sagte er. „Zahlreiche Präsidenten haben die größte Volkswirtschaft Europas gebeten, für ihre eigene Verteidigung zu zahlen. Das ist eine Bitte, die sich über viele Jahre und viele Regierungen hingezogen hat.“ Nun sei man an dem Punkt angelangt, an dem die Amerikaner und der US-Präsident reagieren müssten.

Deutschland ist das Land, in dem die meisten US-Truppen in Europa stationiert sind. Und nach Japan ist es der zweitgrößte Auslandsstandort der US-Streitkräfte überhaupt. Die Kommandozentralen für die US-Truppen in Europa und Afrika sind in Stuttgart, der wichtigste Luftwaffenstützpunkt der USA im rheinland-pfälzischen Ramstein. Und einer der größten Truppenübungsplätze Europas im bayerischen Grafenwöhr.


Insgesamt sind 35.000 US-Soldaten in Deutschland. Hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden. Zehntausende weitere Arbeitsplätze hängen von den amerikanischen Streitkräften ab.

Gerüchte über eine Truppenreduzierung aus Verärgerung über die deutschen Militärausgaben gibt es schon länger. Sie wurden aber zunächst dementiert. Grenell kündigte im September sogar noch eine Aufstockung um 1500 Soldaten an.

Anhebung des Wehretats nicht absehbar

Inzwischen scheint sich das Blatt gewendet zu haben. Deutschland liegt bei den Verteidigungsausgaben trotz eines deutlichen Plus mit angestrebten 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr weit unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent. Bis 2024 will die Bundesregierung zwar 1,5 Prozent erreichen. An der mittelfristigen Finanzplanung ist das aber nicht abzulesen. Dort stehen für 2023 1,24 Prozent.

Aktuell sind die Amerikaner zudem verärgert über das klare Nein Deutschlands zu einer Beteiligung an der US-Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen im Persischen Golf. Auch die US-Bitte um Bodentruppen für den Anti-IS-Kampf in Syrien wurde prompt abgeschlagen. Ob die Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr in Jordanien stationiert bleiben, ist unklar, weil die SPD dagegen ist.

Bezeichnend für das angeschlagene Verhältnis zwischen den USA und Deutschland sind Trumps Europareisepläne Ende August und Anfang September. Der US-Präsident reist am 24. August zunächst zum G-7-Gipfel in den französischen Badeort Biarritz, wo er auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen wird.

Bei einer zweiten Europareise kurz darauf macht er wieder einmal einen Bogen um Deutschland. Vom 31. August bis zum 3. September besucht er mit Dänemark und Polen zwei Länder, die in zentralen Streitfragen mit Deutschland auf der Seite der USA stehen. Das gilt vor allem für die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland.

In Polen dürfte zudem die von der dortigen Regierung sehnlichst erwartete Stationierung von US-Truppen konkretisiert werden. Gut möglich, dass es dann auch schon eine Ansage gibt, von wo die Truppen dorthin verschoben werden.



Mittwoch, 7. August 2019

Noch eine Steuer gefällig? Jetzt geht uns ans Fleisch...

von Thomas Heck...

Während meines Studiums wurde uns mal die Frage gestellt, warum Unternehmen die Preise erhöhen? Weil es Spaß macht, lautet die simple Antwort. Übertragen auf den Staat heisst das, dass es Spaß macht, die Steuern zu erhöhen. Und der deutsche Staat hat viel Spaß am Steuern erhöhen und am Geld ausgeben, z.B. illegale Migranten, die allerdings noch beweisen müssen, dass sie zu mehr taugen, als Vergewaltigen, Messerstechen, Köpfe abschlagen, kleine Kinder vor Züge stoßen.


Zunächst erhöhte Merkel die Mehrwertsteuer auf 19%, da vielen die durch Merkels Energiewendenungeheuer immens gestiegenen Strompreise schon gar nicht mehr sehr auf. Steigende Versorgungsunsicherheit inklusive. Aus einem Eis (Prognose von Jürgen "Tritt ihn" Trittin) wurde allerdings erheblich mehr. Hunderttausenden Haushalten wurde der Strom gesperrt, weil sie ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen konnten, während der Klimajugend für die Klimarettung hüpft.


Eine CO2-Steuer ist ausgemacht, faktisch wird künftig das Atmen besteuert. Jetzt ist das Fleisch dran. Freitags hüpft nicht nur der dümmliche Schüler, Freitags isst der Führer des Grünen Reiches Volker Habeck und auch die Amtsvorgängerin Angela Merkel Kartoffelsuppe... auf dem Wege in die nationsozialistische Planwirtschaft. Alles fürs Klima, alles für das Grüne Reich...


Damit auch der letzte Arbeitslose aufs Fleisch verzichtet. Ehrlich, habe ich schon immer gesagt, dass Fleisch viel zu billig ist. Und für eine artgerechtere Haltung und humaner weil angstfrei Schlachtung war ich schon immer bereit, gerne den doppelten oder dreifachen Preis zu zahlen. Doch fürs Klima? Niemals. Hier werden nur letzte Gelder erpresst, von den Armen, deren Geld nicht mal für Strom reicht, die sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können, die sich kein Auto mehr leisten wollen und denen man jetzt auch noch Schnitzel und Steak nimmt. Wer sich noch an den Film Soylent Green erinnert, 2022 ist gar nicht mehr so lange hin...


Ob mit der Steuererhöhung der Fleischkonsum merklich reduziert werden kann, bleibt abzuwarten. Sollten die Ergebnisse nicht ausreichen, werden am Ende noch Bezugsscheine eingeführt... Mahlzeit... und künftig wird noch festzulegen sein, welcher Tag ein Soylent Green-Tag werden wird...




Samstag, 3. August 2019

Der Beschuldigte konnte nicht damit rechnen, dass ein Zug kommen würde...

von Thomas Heck...

Wer jemand in ein Gleisbett stösst, handelt nicht per se in Tötungsabsicht. Schwer zu glauben, doch dass sind die Worte einer deutschen Staatsanwaltschaft. Der Beschuldigte hätte nicht damit rechnen können, dass ein Zug einfährt. Dieser sollte nämlich erst in 10 Minuten einfahren. Pech, wenn die Bahn dann doch mal pünktlich ist. 

Auch in der Woche des grausamen Mordes an einem 8-Jährigen in Frankfurt, können sich Täter mit Migrationshintergrund des Verständnisses der deutschen Justiz sicher sein. Zurück bleiben trauernde und fassungslos Angehörige. Deutschland im Jahre 2019.





Todesstöße in Nürnberg: Eltern fassungslos über Anklageschrift

"Wer jemanden in ein Gleisbett stößt, nimmt den möglichen Tod billigend in Kauf – selbst wenn gar kein Zug einfährt." Das sagt der Vater eines 16-Jährigen, der durch einen Stoß ins Gleisbett von einem unplanmäßig herannahenden Zug erfasst wurde.Foto: iStock
Mehr als nur eine Rangelei? Dass drei 16-Jährige im Januar am Bahnhof Nürnberg Frankenstation auf ein Gleis gestoßen und zwei von ihnen von einem heranfahrenden Zug getötet wurden, steht außer Frage. Doch was für die Eltern der verunglückten Söhne, Lucas und Frederik, nach einem eindeutigen Angriff aussieht, ist für die Staatsanwaltschaft Körperverletzung mit Todesfolge.
Körperverletzung mit Todesfolge klingt verharmlosend. Das hört sich nach einer Prügelei an, an deren Ende die Opfer versehentlich ins Gleisbett fallen“, sagt der Vater von Frederik laut „nordbayern“.
Der Vater von Lucas fügt hinzu: „Der Tod unserer Kinder ist keine Folge unglücklicher Umstände. Sie wurden gestoßen.“
Dass zwei 17-Jährige mit Migrationshintergrund die Täter sein sollen, spielt für die Väter keine Rolle. Sie wehren sich dagegen, dass das Verbrechen an ihren Söhnen von Populisten missbraucht wird. Denn ihre Söhne waren leidenschaftliche Fußballspieler, die seit Kindesbeinen beim Turn- und Sportverein Heroldsberg spielten. Und dort trainieren „neben Deutschen auch Sportler anderer Nationalitäten, miteinander, und friedlich“, sagte Frederiks Vater. Er tritt für eine „multikulturelle Gesellschaft ein“.

Von Anklageschrift aus Medien erfahren

Vielmehr ist es die Formulierung in der Anklageschrift, die die Väter umtreibt, und die Tatsache, dass sie erst aus der Presse von der Anklageschrift erfahren haben.
Letzteres bedauerte auch Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke, Sprecherin der Behörde. Selbst wenn die Väter als (noch nicht zugelassene) Nebenkläger keinen rechtlichen Anspruch auf eine Vorabinformation gehabt hätten, so hätte dies aus moralischer Sicht nicht passieren dürfen.
Allerdings ging die Staatsanwaltschaft davon aus, dass einer der Anwälte von dem Leiter der Jugendabteilung informiert worden sei.

Tötungsabsicht nicht erkennbar

Ob die jugendlichen, in U-Haft sitzenden Schubser tatsächlich den Tod ihrer Kontrahenten ins Auge gefasst hatten, scheint zumindest laut Anklageschrift für die Staatsanwaltschaft nicht nachweisbar. Sie geht in ihrer Begründung derzeit davon aus, dass die nächste S-Bahn erst in gut zehn Minuten fahren solle. Die Anwälte halten dagegen:
Wer jemanden in ein Gleisbett stößt, nimmt den möglichen Tod billigend in Kauf – selbst wenn gar kein Zug einfährt. Luca und Frederik hätten schließlich auch unglücklich fallen und mit dem Kopf gegen das Gleis stürzen können.“
Schließlich wüssten auch 17-Jährige, dass an einem Bahnsteig auch außerplanmäßig Züge durchfahren könnten, ergänzen die Väter. Sie gehen davon aus, dass ihre „Jungs und ihre Freunde aggressiv angegangen“ wurden. Frederik und Luca hätten versucht zu schlichten. Auf dem Bahnsteig warteten zur Tatzeit laut Polizeiangaben rund 150 vor allem junge Menschen. Sie kamen laut „Merkur“ von einer naheliegenden Diskothek.

Pietätlose Medien

Gegenüber „Nordbayern“ schildern die Väter die Tage nach dem Unglück. Das 8.500-Seelen-Städtchen Heroldsberg wurden von Journalisten und Fernsehteams belagert. Die Einwohner wurden „ohne Distanz und Pietät“ gefilmt, befragt und fotografiert. Zudem standen die Familien vor der Herausforderung, eine Beerdigung zu organisieren, zu der mehrere Hundert Angehörige, Freunde und Weggefährten kamen und von den Jugendlichen Abschied nahmen.
Zur Krönung der Geschmacklosigkeit kursierte auch noch ein Handy-Video im Internet, das am Gleis aufgenommen wurde. Insoweit schritt die Schule ein und bat Eltern in einem Schreiben, die eigenen Kinder zu sensibilisieren und Videos sowie Fotos vom Tatort zu löschen.
Eine juristische Einordnung des Sachverhalts wollen sich die äater trotz aller Umstände nicht anmaßen. Die Beweisaufnahme bleibt abzuwarten. Zunächst muss die Jugendkammer I des Landgerichts Nürnberg-Fürth entscheiden, ob sie die Anklage zulässt. Sollte die Anklageschrift und die Familien als Nebenkläger zugelassen werden, so wird es zumindest im Gerichtssaal keinen Presserummel geben. Denn aufgrund des Jugendschutzes würde eine Hauptverhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
Das Strafmaß bei Körperverletzung mit Todesfolge reicht von drei bis zehn Jahren. Da es sich um Jugendliche handelt, beträgt auch die Höchststrafe für Totschlag mit zehn Jahren.


Bahngleis-Tragödie in Nürnberg: Zwei Jugendliche sterben - Eltern fassungslos über Anklage

In Nürnberg kam es am Bahngleis zu einem Streit zwischen mehreren Jugendlichen. Dabei stürzten zwei Jugendliche und wurden von einer S-Bahn getötet. Jetzt wurde Anklage erhoben - die Eltern sind fassungslos.
Update vom 31. Juli 2019, 17.30 Uhr: Im Prozess um die zwei am Nürnberger S-Bahnhof Frankenstadion getöteten Jugendlichen kritisieren die Eltern der Opfer die Staatsanwaltschaft. Die Anklage wegen Körperverletzung mit Todesfolge halten sie für verharmlosend. „Das hört sich nach einer Prügelei an, an deren Ende die Opfer versehentlich ins Gleisbett fallen“, sagte der Vater eines der beiden getöteten Jungen den Nürnberger Nachrichten.
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat in dem Fall gegen zwei 17 Jahre alte Jugendliche Anklage wegen Körperverletzung mit Todesfolge erhoben. Von einem Tötungsvorsatz geht sie nicht aus. Den beiden Angeklagten sei „nicht nachzuweisen, dass sie beim Schubsen mit einem herannahenden und durchfahrenden Zug rechneten, der die gestürzten Personen erfassen würde“. Mit der fahrplanmäßigen S-Bahn sei erst zehn Minuten später zu rechnen gewesen.
„Die Jugendlichen standen doch nicht auf einer grünen Wiese. Sie warteten alle am Bahngleis auf eine S-Bahn - es war doch schon deshalb klar, dass jederzeit ein Zug ein- oder ausfährt“, sagte ein Anwalt der Eltern der beiden getöteten 16-Jährigen aus Heroldsberg (Landkreis Erlangen-Höchstadt).
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft haben die beiden Ende Januar nach einem abendlichen Discobesuch beim Warten auf die nächste S-Bahn einen vor ihnen stehenden Jugendlichen ins Gleis gestoßen. Wegen des dichten Gedränges am Bahnsteigrand sollen durch diesen Stoß insgesamt drei Jugendliche auf die Schienen gestürzt sein. Zwei von ihnen wurden kurz darauf von einem einfahrenden Zug überrollt und getötet. Zuvor soll es zu einer „tumultartigen körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen“ gekommen sein. Bei Polizeivernehmungen hätten die beiden in U-Haft einsitzenden jungen Männer zwar eingeräumt, den Jugendlichen ins Gleis geschubst zu haben - aber keineswegs, um ihn zu töten.

Zwei Jugendliche von S-Bahn getötet: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Update vom 23. Juli 2019, 14.15 Uhr: Wegen Körperverletzung mit Todesfolge hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gegen zwei 17 Jahre alte Jugendliche Anklage erhoben. Das teilte die Behörde am Dienstag mit. Die beiden sollen im Streit drei Jugendliche auf ein Nürnberger S-Bahngleis geschubst haben - zwei von ihnen wurden kurz darauf von einem einfahrenden Zug überrollt und tödlich verletzt.
Nach Erkenntnissen der Ermittler hatten die aus dem Landkreis Fürth stammenden Beschuldigten Ende Januar nach einem abendlichen Discobesuch zusammen mit etlichen anderen jungen Leuten an der Station Frankenstadion auf die nächste S-Bahn gewartet. Aus nichtigem Anlass sei es plötzlich auf dem beengten Bahnsteig zu einem Tumult gekommen, hieß es. Dabei hätten die beiden Verdächtigen plötzlich einen vor ihnen stehenden Jugendlichen ins Gleis geschubst. Wegen des dichten Gedränges und der Wucht des Stoßes seien dabei noch zwei andere Jugendliche auf die Gleise gestürzt. Während ein Jugendlicher sich noch habe retten können, seien zwei Jugendliche aus Heroldsberg (Landkreis Erlangen-Höchstadt) von einem durchfahrenden Zug überrollt und getötet worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Jugendliche von S-Bahn überrollt: Staatsanwaltschaft geht nicht von Tötungsabsicht aus

Bei Polizeivernehmungen hätten die beiden in U-Haft einsitzenden jungen Männer zwar eingeräumt, den Jugendlichen ins Gleis geschubst zu haben - aber keineswegs, um ihn zu töten, hätten beide versichert. Nach intensiven Ermittlungen, bei denen 150 Zeugen vernommen wurden, gehen auch die Ankläger nicht mehr von einer Tötungsabsicht aus. Denn die beiden jungen Männer hätten nicht gewusst, dass zum Tatzeitpunkt eine Zug-Durchfahrt zu erwarten gewesen sei. Mit der fahrplanmäßigen S-Bahn sei nämlich erst zehn Minuten später zu rechnen gewesen, betont die Staatsanwaltschaft.

Zwei Jugendliche von S-Bahn getötet: Ursache für vorherigen Streit unklar

Update vom 6. Februar 2019, 12.55 Uhr: Die beiden Tatverdächtigen nach einer tödlichen Auseinandersetzung unter Jugendlichen an einem Nürnberger S-Bahnhof schweigen. Die 17-Jährigen würden keine Angaben machen, teilte die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Mittwoch auf Nachfrage mit.
Die beiden Tatverdächtigen wurden festgenommen. Sie sitzen wegen zweifachen Totschlags in Untersuchungshaft. Wieso es zu dem Streit kam, ist der Anklagebehörde zufolge weiter unklar. Ein Bluttest soll klären, ob die beiden alkoholisiert waren. Das Ergebnis liege noch nicht vor, sagte die Sprecherin.

Zwei Jugendliche von S-Bahn getötet: Schweigeminute beim FCN-Heimspiel - Hunderte bei Trauergottesdienst

Update vom 2. Februar 2019, 15.35 Uhr: Mehrere Hundert Angehörige, Freunde und Weggefährten haben von den beiden Jugendlichen Abschied genommen, die an einem S-Bahnhof in Nürnberg getötet wurden. Der ökumenische Trauergottesdienst fand am Samstag im mittelfränkischen Heroldsberg (Landkreis Erlangen-Höchstadt) statt, der Heimatgemeinde der beiden 16-Jährigen. In seiner Trauerrede sagte der evangelische Pfarrer Thilo Auers, Gott halte die beiden „unendlich sanft in seinen Händen“. Es gebe eine Zuversicht, die die Grenzen des Todes sprenge.
Der Fußball-Bundesligist hielt vor der Heimpartie am Samstag gegen Werder Bremen eine Schweigeminute ab. „Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt allen Angehörigen, Freunden und Bekannten der beiden Opfer“, wurde über Lautsprecher durchgesagt.

Zwei Jugendliche von S-Bahn getötet: Augenzeugen traumatisiert - Polizei startet Aufruf

Update 31. Januar 2019, 13.41 Uhr: Die Ermittlungskommission „Frankenstadion“ sucht weiterhin nach Zeugen, die den Tathergang beobachtet haben. Video- oder Bildmaterial kann der Polizei hier in anonymisierter Form zur Verfügung gestellt werden.
Wie der BR berichtet, sind einige Jugendliche, die das Unglück am Samstag miterlebt haben, traumatisiert. Die Betroffenen hätten Probleme, die schrecklichen Bilder aus dem Kopf zu bekommen und nachts zu schlafen. Gesprächsangebote durch Notfallseelsorger oder Krisendienste seien jetzt besonders wichtig, sagte Patrick Nonnell, Chefarzt der Klinik für Psychiatrie im Kindes- und Jugendalter in Nürnberg.

Todesfälle bei S-Bahn Nürnberg: Heimatgemeinde der Jugendlichen in „Schockstarre“

In Heroldsberg (Landkreis Erlangen-Höchstadt), der Heimatgemeinde der beiden getöteten Jugendlichen, herrschte große Betroffenheit. „Es ist nicht in Worte zu fassen. Wir sind in einer gewissen Schockstarre“, sagte die erste Vorsitzende des Turn- und Sportvereins Heroldsberg, Stefanie Piegert. Die 16-Jährigen hatten dort von Kindesbeinen an Fußball gespielt, zuletzt in der A-Jugend. “Es waren tolle Spieler, nette, freundliche Menschen.“ Die Spieler der beiden Erwachsenen-Mannschaften würden sich der Mitspieler der Jugendlichen annehmen und bei der Trauerarbeit helfen, sagte Piegert. 
Am Samstagabend hatte der Verein eine Benefizveranstaltung zur Finanzierung eines Kunstrasenplatzes abgesagt. Stattdessen besuchten rund 500 Bürger einen ökumenischen Gottesdienst. Vor allem der ältere Bruder eines der beiden Opfer habe bei dem Gottesdienst tief bewegende Worte gefunden, sagte der Erste Bürgermeister Johannes Schalwig (CSU) einem Bericht der „Nürnberger Nachrichten“ (Montag) zufolge. Vor dem Rathaus der Marktgemeinde legten Trauernde rote Grablichter, Blumen und Fotos der Toten nieder. Die 16-Jährigen seien sehr beliebt gewesen, sagte die Vereinsvorsitzende Piegert. Sie seien auf Schulen in Eckenthal und Nürnberg gegangen. Einer der beiden habe Kontrabass in einer Musikgruppe gespielt. 

Nürnberg: Drama an S-Bahnhof - Ermittlung wegen Totschlags

Update vom 28. Januar, 15 Uhr: Nach der tödlichen Tragödie auf dem Nürnberger S-Bahnhof Frankenstadion wird gegen zwei 17-jährige Jugendliche wegen vorsätzlichen Totschlags ermittelt. Dem bisherigen Kenntnisstand zufolge hätten die beiden jungen Männer billigend in Kauf genommen, dass ihre Kontrahenten von einem herannahenden Zug erfasst werden, sagte Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke am Montag. Gegen die Jugendlichen war am Sonntag von einem Ermittlungsrichter Haftbefehl wegen zweifachen Totschlags erlassen worden, sie kamen in Untersuchungshaft.
Bei der Auseinandersetzung waren am Samstag kurz nach Mitternacht drei 16-Jährige ins Gleis gestürzt - einer der drei Jugendlichen konnte sich durch einen Sprung vor dem gerade einfahrenden Zug retten, die beiden anderen wurden mitgerissen. Für sie kam jede Hilfe zu spät. Wie die Jugendlichen ins Gleis gerieten und was den Streit auslöste, ist noch Gegenstand der Ermittlungen. „Es kann noch kein Zwischenstand mitgeteilt werden, um nicht die noch anstehenden weiteren Zeugenvernehmungen zu beeinflussen“, erklärte die Staatsanwältin.
Zur Tatzeit warteten auf dem Bahnsteig laut Polizei rund 150 vor allem junge Menschen. Sie kamen von einer Party in einer nahegelegenen Diskothek und wollten mit einem der letzten Züge nach Hause fahren.

Tote vom S-Bahnhof in Nürnberg waren begeisterte Fußballer

Update vom 28. Januar, 6.25 Uhr: Immer mehr Details werden über die Opfer bekannt. So sollen die beiden Teenager begeisterte Fußballer gewesen sein, wie die Bild berichtet. „Die beiden waren sehr beliebt in unserem Ort“, erzählt der Heroldsberger Bürgermeister Johannes Schalwig dem Boulevardblatt. „Ich kann es nicht fassen.“ An der Treppe zum Rathaus haben zahlreiche Menschen Grablichter entzündet, dazwischen stehen Bilder, die die beiden jungen Menschen unter anderem bei ihrer großen Leidenschaft zeigen: dem Fußball.
Der Auslöser für den Streit, bei dem die Jugendlichen auf die Gleise geraten und von einem Zug erfasst worden waren, ist weiterhin nicht bekannt. Der Pressesprecher der Polizei, Wolfgang Prehl, bestätigte laut Bild aber, dass es „zu einer Rangelei“ gekommen war. 

Nach Streit am Bahnsteig: Zwei Jugendliche von S-Bahn überrollt

Update 20.19 Uhr: Nach stundenlangem Verhör durch einen Ermittlungsrichter, wurde nun dem Antrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg zugestimmt und Haftbefehl gegen die beiden 17-Jährigen erlassen. Diese verbleiben nun in Untersuchungshaft. Der Vorwurf lautet auf Totschlag, weitere Details nannte die Staatsanwaltschaft bisher allerdings nicht.

Tödliches S-Bahn-Drama durch nichtigen Grund ausgelöst

Demnach ist auch unklar, ob die beiden toten Jugendlichen geschubst, gestoßen oder getreten wurden, als sie vor die S-Bahn fielen. Auslöser für den Streit unter den Jugendlichen soll ein „nichtiger Grund“ gewesen sein. Mehr Details gab die Polizei nicht bekannt.
Die Bestürzung in der Bevölkerung ist derweil groß. So sagte Johannes Schalwig, Bürgermeiser der Marktgemeinde Heroldsberg, der Nürnberger Zeitung: "Man hört und liest ja immer von solchen Unfällen, aber wenn es dann im unmittelbar eigenen Umfeld passiert, ist das grausam." Heroldsberg im Kreis Erlangen-Höchstadt war die Heimat der beiden Opfer, zu deren Ehren am Samstag eine Gedenkfeier mit 500 Teilnehmern abgehalten wurde, wie Nordbayern.de berichtet.

Bürgermeister bittet um Rücksicht auf Familien der Toten

Sie sollen in ihrer Gemeinde sehr beliebt und engagiert gewesen sein. Unter anderem spielten sie Fußball beim Tuspo Heroldsberg.
Der Bürgermeister kondolierte zwar den Familien, weiterhin wolle er sich aber fernhalten. "Ich denke, die Familien haben mit dem Geschehen genug zu tun“, sagte Schalwig, sicherlich auch im Hinblick auf die nun entstandene Aufmerksamkeit um den tragischen Fall.

Polizei Nürnberg sucht dringend Zeugen der Ereignisse

Zum Zeitpunkt des Unfalls sollen etwa 150 Personen, vorrangig Jugendliche, am Bahngleis gewesen sein, die zuvor eine Party in der nebenan gelegenen Disco „World of Nightlife“ besucht hatten. Viele von ihnen mussten nach dem Vorfall von Seelsorgern betreut werden.
Die Polizei sucht derweil weiter nach Zeugen, die etwas zu dem Vorfall am Gleis sagen können. Sie werden gebeten sich unter der 0911 2112-3333 mit der Polizei in Verbindung zu setzen. Zudem wurden Aufnahmen der Überwachungskameras gesichert.
Update 13.18 Uhr: Die beiden Tatverdächtigen sollen am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt werden. Seit der Festnahme der beiden 17-Jährigen gebe es keine neuen Ermittlungsergebnisse, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.

Neue Details zum tödlichen Streit in Nürnberg

Update vom 27. Januar, 8.39 Uhr: Zwei Jugendliche sind in der Nacht zum Samstag in Nürnberg ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilt, kam es gegen 0.15 Uhr zwischen mehreren Menschen am Bahnsteig Frankenstadion zu einer Auseinandersetzung. Drei junge Männer fielen ins Gleisbett. Ein 16-Jähriger konnte sich in Sicherheit bringen, zwei weitere, ebenfalls 16 Jahre alte Jugendliche, wurden von einem Zug erfasst und tödlich verletzt. Die Opfer stammen aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt. Mittlerweile konnte die Polizei zwei Tatverdächtige festnehmen. 
Die beiden stehen im Verdacht, die 16-Jährigen bei einem Handgemenge am Bahnsteig in die Gleise gestoßen zu haben. Das berichtet BR.de Die Staatsanwaltschaft Nürnberg ermittele nun wegen Totschlags. Wie der Bayerische Rundfunk in Berufung auf einen Polizeisprecher berichtet, führte nach ersten Ermittlungen ein „völlig nichtiger Anlass“ zu der Auseinandersetzung.

Tödlicher Streit: Zwei Jugendliche von S-Bahn getötet - Verdächtige in Haft

Update, 17.04 Uhr: Nach der nächtlichen Auseinandersetzung mit zwei toten Jugendlichen in einem Nürnberger Bahnhof hat die Kripo einen weiteren Tatverdächtigen festgenommen. Wie ein Polizeisprecher erklärte, sollen zwei jeweils 17 Jahre alte Deutsche dafür verantwortlich sein, dass drei Jugendliche am Samstagmorgen kurz nach Mitternacht auf die Gleise der S-Bahn stürzten.
Zwei 16-Jährige wurden durch einen kurz darauf einfahrenden Zug getötet, das dritte Opfer des Streits konnte sich aus den Schienen retten. Es handelt sich um einen ebenfalls 16 Jahre alten Jugendlichen. Die beiden Tatverdächtigen sollen am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt werden.
Update, 15.41 Uhr: Die Polizei korrigierte ihre Angaben: Bei dem festgenommenen Mann, der im Verdacht steht, drei Menschen auf Bahngleise geschubst zu haben, handelt es sich um 17-Jährigen. Zunächst wurde berichtet, dass es sich um einen 18-Jährigen handelt.

Tödlicher Streit: Jugendliche von S-Bahn überrollt - 17-Jähriger festgenommen

Update, 11.55 Uhr: Zur Zeit des Geschehens befanden sich laut Polizei rund 150 Menschen auf dem Bahnsteig und in der S-Bahn. Bei den Menschen am Bahnsteig habe es sich vor allem um Jugendliche gehandelt, die von einer Party in der Nähe gekommen waren. Zahlreiche Beteiligte wurden nach dem Vorfall von Notfallseelsorgern betreut.
Zuerst hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet, dass es sich um eine Auseinandersetzung unter Jugendlichen gehandelt hatte. Die Polizei hatte in einer ersten Mitteilung die Opfer als zwei Männer bezeichnet. Im Laufe des Samstag wollten die Ermittler weitere Informationen bekanntgeben.


Bei einem Streit in Nürnberg starben zwei Jugendliche. Sie wurden aufs Gleis gestoßen und von einer S-Bahn überrollt.
Bei einem Streit in Nürnberg starben zwei Jugendliche. Sie wurden aufs Gleis gestoßen und von einer S-Bahn überrollt.
© dpa / Daniel Karmann
Die Polizei hat einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handele sich um einen 17-jährigen Deutschen, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Der junge Mann werde aktuell verhört. Hinweise der zahlreichen Zeugen vor Ort hätten zur schnellen Festnahme des Mannes geführt, hieß es weiter.

Männer vor S-Bahn geschubst und überrollt: Tatverdächtiger ermittelt

Update, 10.14 Uhr: Die Polizei hat einen Tatverdächtigen ermittelt. Der Jugendliche stehe im Verdacht, bei einem Streit am S-Bahnhof Frankenstadion in der Nacht zum Samstag Menschen aufs Gleis gestoßen zu haben, sagte ein Polizeisprecher.

Tödlicher Streit: Männer von S-Bahn überrollt - Mordkommission ermittelt

Nürnberg - Bei einem Streit in Nürnberg sind zwei Männer von einer S-Bahn überfahren und getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, gerieten am S-Bahnhof Frankenstadion in der Nacht zum Samstag mehrere Leute aneinander. Drei Männer fielen bei dem Streit auf die Gleise. 

Nürnberg: Zwei Männer von S-Bahn überrollt

Einer von ihnen konnte sich vor dem einfahrenden Zug in Sicherheit bringen. Die beiden anderen Männer wurden überrollt und tödlich verletzt. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen. Zu den Hintergründen der Auseinandersetzung sagte die Polizei nichts.

Donnerstag, 1. August 2019

Wenn Multikuli schon im Mikrokosmos versagt...

von Thomas Heck...

Kennste den? Trifft ein Syrer einen Kasachen in Stuttgart? was etwas geschmacklos daherkommt, hat einen ernsten Hintergrund, denn heute war wieder ein äußerst blutiger Tag in Deutschland. Wieder einmal ein Täter mit einem Migrationshintergrund, schon wieder ein Flüchtling aus Syrien, der seinen kasachischen Mitbewohner im Streit abschlachtete.



Neben diesem schrecklichen Ereignis ist die Berichterstattung der deutschen Qualitätsmedien das eigentlich Erschreckende. Während heute Vormittag noch erschreckende Aufnahmen der Tat durchs Netz geisterten, fabulierte die Journaille noch von einem "erstochenen Mann". Da wurde über die Tatwaffe gerätselt, ob es ein Messer war oder gar eine Machete. Uns liegt das Video vor, wir verzichten auf die Verbreitung und bestätigen nur, dass da nicht nur jemand nicht erstochen wurde, sondern abgeschlachtet. Der letzte Schlag des auf dem Rücken liegenden Opfers erfolgte im Halsbereich.



Mittlerweile ist Facebook von den unliebsamen Aufnahmen bereinigt worden. Nach dem Mord an einem 8jährigen Jungen in Frankfurt, diverser Messerattacken und Morde durch Merkels Gäste, musste der öffentliche Diskurs wieder mal etwas stärker gesteuert werden. Denn wie kann es angehen, wenn der mündige Bürger sich sein eigenes Bild machen will, sich seine eigene Gedanken macht und sich eine eigene Meinung bildet. Das stört nur. 

Denn die Integration der Flüchtlinge lässt weiter auf sich warten. Neben der Masse der sicher Unaufälligen, der Bemühten, der Vernünftigen, gibt es eben auch die Verrückten, die Mörder, die Messerstecher, die Vergewaltiger, die Gewalt in unseren Gesellschaft mitbringen. Das hört man nicht gerne, von der Regierung und von den gleichgeschalteten Medien werden Sie DAS jedenfalls nicht hören. Aber wenn ein Streit mit einem Mitbewohner dermaßen eskaliert, dass das Opfer unter Zeugen coram publico filettiert wird, dann wird es schwer werden mit dem Zusammenleben. Und die Frage an die Regierung ist erlaubt: Warum tut Ihr uns das an? Sind unsere Kinder nichts wert? Ohne eine ehrlichen Diskurs wird das hier nichts mehr werden.

So schreibt die Berliner Morgenpost: Dutzende Augenzeugen sahen die Hinrichtung: Immer wieder sticht ein Mann in einem Wohngebiet mit einem Schwert auf einen Smart-Fahrer ein. Ein Video dokumentiert die Tat, aufgenommen von Anwohnern der Straße in Stuttgart.

Vorangegangen war offenbar ein Streit zweier ehemaliger Mitbewohner, der komplett eskaliert war – und ein tragisches Ende nahm: Der 28-Jähriger mit dem Schwert hat offenbar das 36-jährige mit einem Schwert – oder schwertähnlichen Gegenstand – angegriffen. Das Opfer hatte keine Chance.

Ein Anwohner hat ein Video der Tat gemacht. Darauf ist unter anderem der Täter zu sehen, auch das Ausmaß der Gewalt lässt sich erkennen. Das Video kursiert unter anderem bei WhatsApp und bei Facebook – wobei dort inzwischen der Videofilter zu greifen scheint.

Ein Polizeisprecher sagte, das Video sei bekannt, allerdings werde dringend appelliert, dieses nicht weiter zu teilen. Dies könne sogar strafrechtliche Konsequenzen haben, sagte er unserer Redaktion.

Der Tatverdächtige wurde am Donnerstagvormittag verhört, es wird laut Behördensprecher erwartet, dass er noch am Nachmittag einem Haftrichter vorgeführt wird. 

Ex-Mitbewohner mit Schwert massakriert – was bisher bekannt ist
  • Ein 36-Jähriger ist am Mittwochabend in Stuttgart getötet worden
  • Hauptverdächtiger ist ein Syrer (28), der mit dem Opfer zuvor zusammengelebt hatte 
  • Die Zusammenhänge werden ermittelt 
  • Am Nachmittag soll er dem Haftrichter vorgeführt werden Ein Video zeigt die Tat – die Polizei fordert dazu auf, es nicht weiter zu verteilen 
  • Bei Facebook wird das Video zunehmend gesperrt
Laut Polizeisprecher handelt es sich bei dem dringend Tatverdächtigen um einen Syrer. „Die beiden waren miteinander bekannt und haben zuvor in einer Wohngemeinschaft gelebt“, sagt der Beamte unserer Redaktion. Das Opfer war ein Deutsch-Kasache. Der mutmaßliche Täter soll seit 2015 in Deutschland leben.

Die Tat geschah am Mittwochabend in Stuttgart. Der 28-Jährige, der am Vormittag verhört wurde, soll den Älteren zuerst attackiert, dann mit einem Fahrrad geflüchtet sein. Er konnte gestellt werden. Sollte sich der Verdacht weiter erhärten, wird der Mann noch heute Nachmittag einem Haftrichter vorgeführt, so der Sprecher.

Trotz sofortiger Rettungsmaßnahmen am Tatort auf der Fasanenhofstraße hatte das Opfer keine Chance mehr – es starb noch am Unfallort. Die genauen Beziehungsverhältnisse der beiden sind noch unklar, dazu befragt die Polizei den Festgenommenen.

Im Gespräch mit unserer Redaktion erklärte der Polizeisprecher, dass ihm nicht bekannt sei, ob die beiden nur zusammenlebten oder ihre Beziehung tiefergehend war. Auch dies sei Gegenstand der Ermittlungen.

Ursprungsmeldung: Weil offenbar ein Streit eskalierte, ist am Mittwochabend ein Mann auf einer Straße in Stuttgart getötet worden – erstochen mit einem „schwertähnlichen Gegenstand“, wie ein Polizeisprecher sagte.

Der mutmaßliche Täter soll anschließend mit dem Fahrrad geflüchtet sein. Die Polizei suchte unter anderem mit einem Hubschrauber nach ihm. Am späten Abend nahmen die Beamten einen Mann fest. Unklar war zunächst, ob es sich um den gesuchten Tatverdächtigen handelt.

Das 36 Jahre alte Opfer war trotz sofortiger Rettungsversuche gestorben. Der Verdächtige soll am Donnerstag vernommen werden.

Mann in Stuttgart erstochen: War die Waffe eine Machete?

Hintergründe zur Tat und den Beteiligten waren zunächst nicht bekannt. Auch Medienberichte, wonach es sich bei der Waffe um eine Machete handeln soll, konnten bisher nicht bestätigt werden. Das Verbrechen ereignete sich im südlichen Stadtteil Fasanenhof, der direkt an der Autobahn 8 und der Bundesstraße 27 liegt. Rund um den Tatort stehen viele mehrgeschossige Wohnhäuser. Dass jemand mit einem Schwert oder Ähnlichem angreift, ist eher ungewöhnlich. Im vergangenen Dezember attackierte ein Mann einen Taxifahrer in Österreich mit einem Samuraischwert – er hatte nicht bezahlen wollen. Im März dieses Jahres wählte ein Mann ein andere außergewöhnliche Waffe. Er schoss in Magdeburg mit Pfeil und Bogen auf Autos.

Nachtrag: Das Opfer war ein Deutscher...


Es war grausam. So etwas hat es in Stuttgart noch nicht gegeben. Vor den Augen von dessen 11-jähriger Tochter schlachtete der palästinensische Moslem Issa Mohamed (30) den Deutschen Wilhelm Lainecker (36) mit einem Krummschwert ab. Lainecker, der Mohamed aus einer Zeit in einer Wohngemeinschaft kannte, wurde von seinem ehemaligen Untermieter regelrecht zerhackt. Die ganze Straße im Stuttgarter Fasanenhof war blutüberströmt, am Ende hieb ihm der Schlächter noch komplett den linken Arm ab.

Dutzende Anwohner jeden Alters mußten das Massaker von ihren Fenstern und Balkonen aus mitansehen, konnten aber nicht eingreifen. Als die Polizei eintraf, war Wilhelm Lainecker längst tot und bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Sein Mörder Issa Mohamed konnte festgenommen werden.
ARD, ZDF, DeutschlandRadio und Co berichteten nicht darüber. „Regionales Ereignis, keine gesamtgesellschaftliche Relevanz“, hieß es kurz und knapp.
Vieles erinnert an den schrecklichen Arzt-Mord von Offenburg, ebenfalls in Kretschmanns Grünenparadies Baden-Württemberg gelegen. Oder an das Macheten-Massaker von Reutlingen (auch im ehemaligen „Musterländle“) im Sommer 2016. Geliefert wie bestellt, könnte man jetzt sagen. In Stuttgart liegt der Fall aber ein wenig anders. Lainecker wußte, daß Mohamed kriminell ist, dieser prahlte mit verschiedenen begangenen Verbrechen und mit dem Besitz falscher Papiere, mittels derer er sich als Syrer ausgeben konnte, um Privilegien genießen zu können. In der WG hatte sich der Moslem wohl permanent verhalten wie die Axt im Walde.
Das später so grausam hingemetzelte Mordopfer wollte wohl reinen Tisch machen und informierte die Behörden über die krummen Machenschaften Mohameds, um ihm das Handwerk zu legen. Trotz Zeugenschutzes erfuhr der Palästinenser davon und massakrierte den Deutschen am Abend des 31. Juli in beschriebener Weise.
Bundeskanzlerin Merkel macht Urlaub in Sulden in Südtirol und schweigt natürlich dazu, wie die meisten Bundespolitiker. Die Beerdigung von Wilhelm Lainecker findet am Mittwoch, 07. August 2019, um 13:00 Uhr statt.



Mit dem Privatjet zur Klimakonferenz...

von Thomas Heck...

Für die Klimarettung muss man auch Opfer bringen. So wie bei einer 3-tägigen-Klimakonferenz, die zur Zeit im italienischen Palermo stattfindet. Die Teilnehmer, darunter viele Prominente wie Leonardo di Caprio, Prinz Harry oder Ex-Präsident Obama haben keine Kosten und Mühen gescheut, um klimaneutral anzureisen... mit dem Privatjet... insgesamt werden 114 Privatjets in Palermo landen. Daran sollte sich der deutsche Ballermann-Billig-Tourist einmal ein Beispiel nehmen, diese Umweltschweine. Aber damit ist ja bald vorbei...


Der Flughafen „Falcone Borsellino“ in Palermo veöffentlichte Fotos der ersten von erwarteten 114 Privatjets, die bis zum 4. August zu der dreitägigen Konferenz erwartet werden. 40 Flugzeuge sollen bereits eingetroffen sein. Die geschätzte 20 Millionen Dollar teure Konferenz wird von Google veranstaltet und finanziert und soll über Themen wie Online-Datenschutz, Menschenrechte und Klimaschutz beraten.



Die Reisekosten tragen die jeweiligen Teilnehmer, die sich auch ihr Reisemittel, darunter Mega-Jachten, auswählen. Eingeladen sind nur Prominente, darunter der frühere US-Präsident Obama, Prinz Harry, Leonardo DiCaprio und Katy Perry, die in dem Luxusressort Verdura untergebracht werden, wo abends Künstler wie Sting, Elton John und Chris Martin von Coldplay auftreten.


Der Aeroporto Internazionale di Palermo dient als logistische Basis für das Event. Er betreut die VIP-Teilnehmer mit einer eigenen „Task Force“, die von der Abfertigung über das Vorfeld bis zu Flughafenverwaltung und Tower den Betrieb aus einer Hand organsiert. Einige Flüge nutzen auch das benachbarte Trapani.

Erschienen in der Flug Revue

Möge Euch der Zorn von Greta treffen...


Die kleine Greta Thunberg macht das besser. Die segelt nämlich klimaneutral zur nächsten Konferenz in den USA... während ihre Entourage mit dem Flieger einschwebt... Klimaneutral ist es, wenn es Greta sagt





Mittwoch, 31. Juli 2019

Einsatz im Golf... Deutschlands Verrat an der NATO

von Thomas Heck...

Deutschland hat sich als verläßlicher strategischer Partner im NATO-Bündnis faktisch verabschiedet. Militärisch ein Zwerg ohne wirkliche Macht, ggf. Drohkulissen aufzubauen und eine politische Führung, für die das Militär keine Option für die Durchsetzung von Interessen darstellt. Da war die Aufforderung aus den USA, sich an der Sicherung des Handelsverkehrs zu beteiligen von vornherein als sinnlos zu erachten. Deutschland hat nicht mal formal geantwortet. Merkel ist lieber in den Urlaub geflogen und sitzt das Thema zunächst aus.

Und so bleibt es bei den süffisanten Absagen an die verhassten USA durch CDU, SPD, Linke und Grüne, Deutschland könne in dieser Frage "leider" nicht helfen. Deutschland will es sich nicht mit dem islamistischen Freund in Teheran verscherzen, so wird ein Schuh draus. Das so zu sagen wäre zumindest ehrlicher.

So schreibt die WELT: Gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien möchten die USA die Straße von Hormus sichern, um den Handelsverkehr zu gewährleisten. Auch die deutsche Regierung bitten sie um Unterstützung bei der Mission.

„Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen“, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft in Berlin mit. „Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?“

Nach dpa-Informationen wurde die US-Anfrage an Deutschland und andere Verbündete bereits vor mehreren Tagen schriftlich übermittelt. Es wurden auch konkrete militärische Fähigkeiten abgefragt. Eine formelle Antwort Deutschlands gibt es bisher zwar nicht.

Das Auswärtige Amt machte am Dienstag aber klar, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission mit dem Namen „Sentinel“ (Wache) zu erwarten ist. „Zu einer US-geführten Schutzmission in der Straße von Hormus hat die Bundesregierung bisher keinen Beitrag in Aussicht gestellt“, hieß es aus dem Ministerium.


Die neu formierte britische Regierung unter Boris Johnson setzt nicht mehr nur auf eine rein europäische Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus. Ein „europäisch geführter Ansatz unterstützt von den USA“ sei der beste Weg, erklärte das Außenministerium in London.

In der Berliner Regierungskoalition gibt es starke Vorbehalte – vor allem bei den Sozialdemokraten. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat den Kurswechsel der Briten bedauert, die USA bei einer europäischen Militärmission in der Straße von Hormus mit einbinden zu wollen.

Er empfiehlt, die förmliche Anfrage der USA nach einer deutschen Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus abzulehnen. „Die Bundesregierung hat eine Beteiligung an der US-Militärmission ,Operation Sentinel‘ zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus bereits abgelehnt. Dabei sollte es auch bleiben“, sagte Schmid WELT. „Andernfalls bestünde die Gefahr, an der Seite der USA in einen Krieg gegen den Iran hineingezogen zu werden.“


Die Europäer sollten ausdrücklich Abstand nehmen von der US-Politik „des maximalen Drucks auf den Iran, um eine Eskalation zu vermeiden und das Atomabkommen zu retten“, so Schmid. Das sei bislang die gemeinsame Linie von Deutschland, Frankeich und Großbritannien gewesen.

Jetzt habe London offensichtlich seine Meinung geändert. „Für Deutschland ist dies kein Grund, auf den Kurs der USA einzuschwenken. Einem früheren britischen Premierminister ist es nicht gut bekommen, einen Krieg im Nahen Osten zu riskieren“, sagte Schmid mit Blick auf Tony Blair.


Auch FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff lehnte „eine direkte Beteiligung Deutschlands an der von der Trump-Administration geplanten Mission Sentinel im persischen Golf“ ab. Allerdings könne Deutschland auch nicht „in außenpolitischer Untätigkeit verharren, wenn sich unser enger Partner Großbritannien iranischen Aggressionen auf die zivile Schifffahrt ausgesetzt sieht“, saget Lambsdorff WELT.

„Der Schutz freier Handelsrouten ist ein zentrales europäische Interesse. Deshalb muss die Bundesregierung umgehend einen Sonderrat der EU-Außen- und Verteidigungsminister beantragen.“

Die Bundesregierung müsse gemeinsam mit England, Frankreich und allen Nationen, die die freie Schifffahrt verteidigen wollen, die Rahmenbedingungen für eine mögliche Begleitmission in der Straße von Hormus festlegen. „Europa muss ein diplomatischer Balanceakt gelingen, bei dem wir uns zwar eng mit den Amerikanern abstimmen, aber nicht zum Werkzeug der amerikanischen Eskalationspolitik werden“, so Lambsdorff.


Die Grünen warnten vor einer Eskalation. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), von den Europäern müssten an dieser Stelle alle diplomatischen Mittel genutzt werden. „Und das heißt vor allen Dingen, die Versprechen, die man gegenüber dem Iran gemacht hat – dass man nach der Verhängung der Sanktionen durch Washington weiterhin Handel mit dem Iran betreiben wird –, die muss man jetzt einhalten, damit es nicht eskaliert.“

Für einen deutschen Militäreinsatz in der Straße von Hormus wäre ein internationales Mandat wie etwa der Vereinten Nationen (UN) nötig, betonte Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, im RBB. Die Linke lehnte eine Beteiligung der Bundeswehr in einer wie auch immer geformten „Koalition der Willigen“ entschieden ab.

Für eine deutsche Beteiligung an einer möglichen europäischen Schutzmission im Golf schließt der Unionsfraktionsvizevorsitzende Thorsten Frei (CDU) eine weitere Sondersitzung des Parlaments in der Sommerpause nicht aus. „Über Auslandseinsätze der Bundeswehr entscheidet immer der Bundestag. Zur Not in einer Sondersitzung während der parlamentarischen Sommerpause“, sagte Frei der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“.

Optionen: Beobachtungseinsatz oder Eskorte von Tankern

Der Sprecher des SPD-geführten Auswärtigen Amts, Christopher Burger, hatte am Montag gesagt: „Unser Interesse ist, dass unser Engagement in der Region ein europäisches Gesicht hat und dass deutlich wird, dass wir uns als Europäer nicht an einer amerikanischen Strategie des maximalen Drucks gegenüber Iran beteiligen.“

Wie ein Militäreinsatz aussehen könnte, ist bisher noch unklar. Die Optionen reichen von einem Beobachtungseinsatz bis hin zur Eskorte von Öltankern durch Kriegsschiffe.



Großbritannien hatte am 4. Juli in Gibraltar den Tanker „Grace 1“ mit der Begründung festgesetzt, er habe iranisches Erdöl für Syrien an Bord und damit gegen EU-Sanktionen verstoßen. Der Iran bestreitet das. Am 19. Juli stoppten die iranischen Revolutionsgarden dann in der Straße von Hormus den britischen Öltanker „Stena Impero“. Zur Begründung hieß es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord. Beide Seiten sprachen von „Piraterie“.



Dienstag, 30. Juli 2019

Dreifache Rolle rückwärts... SPD Oberbürgermeister: "War alles nicht so schlimm..."

von Thomas Heck...

Sobald Merkels Goldstücke aus Syrien oder Nordafrika in "Vorfälle" involviert sind, gibt es a) Probleme, teilweise sogar mit Verletzten oder Toten, und b) treten linke Politiker auf den Plan, die relativieren, beschönigen und beschwichtigen und so den eigentlich notwendigen Diskurs unterbinden, wie man denn künftig reagieren will. Z.B. auf die Vorfälle im Schwimmbad in Düsseldorf. Laut SPD-Oberbürgermeiser Geisel war ja alles nicht so schlimm, wie die WELT zu berichten weiß.  "Nur unschöne Szenen"... na dann ist ja alles gut...



Rheinbad-Tumulte: OB Geisel sieht nur ein „paar unschöne Szenen“

Nach mehreren Vorfällen mit aggressiven Jugendlichen im Düsseldorfer Rheinbad relativiert Oberbürgermeister Geisel (SPD) die Lage: Der Badebetrieb sei nicht nachhaltig gestört worden. Auch von einer „Jugendbande“ will er nicht mehr sprechen.

Der Oberbürgermeister bemüht sich, den Eindruck eines Tumults zu relativieren. Thomas Geisel sitzt am Montagmittag vor der Presse im Rathaus von Düsseldorf und will darlegen, dass es am vergangenen Freitag im geräumten „Rheinbad“ gar nicht so schlimm gewesen und einiges übertrieben dargestellt worden sei.

„Es ist der Eindruck entstanden, dass marodierende Jugendbanden gewissermaßen die Herrschaft über das Bad übernommen hätten und anderen Badegästen das Badevergnügen verunmöglicht hätten. Nach dem uns vorliegenden Material trifft dieser Eindruck nicht zu“, erklärt Geisel.

Der Sozialdemokrat beruft sich auf Bilder einer Videokamera in einer umfassenden internen Dokumentation des Geschehensablaufs. Es sei „nicht so, dass der Badebetrieb nachhaltig gestört war“, es habe ein „paar unschöne Szenen insbesondere im Sprungbecken“ gegeben, betont Geisel.

Drei Tage nach dem bundesweit aufgeregt diskutierten Vorfall – dem dritten dieser Art im Rheinbad mitsamt vorzeitiger Schließung seit Ende Juni – sind solche aktuellen Erklärungen wiederum erklärungsbedürftig. OB Geisel hatte den Unmut am Wochenende selbst befördert, von einer „Jugendbande“ gesprochen und betont, die erneute Provokation sei „völlig inakzeptabel“.

Nach bisher nicht dementierten Polizeiangaben waren 60 Unruhestifter nordafrikanischer Herkunft für den Ärger verantwortlich. Selbst das Bundesinnenministerium meldete sich zu Wort und verurteilte den Vorfall. „Die örtlichen Behörden müssen alles ihnen Mögliche tun, um die Bevölkerung vor Randalierern und Gewalt in Freibädern zu schützen“, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin der „Rheinischen Post“. Bund und Bundespolizei seien jedoch für den Schutz in Freibädern nicht zuständig, sondern die Kommunen sowie die Polizei in den Ländern.

V. l.: Bäderchef Roland Kettler, Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD)
V. l.: Bäderchef Roland Kettler, Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD) 
Quelle: dpa 
Und nun, drei Tage später, soll alles doch nicht so schlimm gewesen sein? So richtig lässt sich dieser Widerspruch bei der Pressekonferenz mit dem Oberbürgermeister Geisel, dem Geschäftsführer der städtischen Bädergesellschaft Roland Kettler und Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD) nicht auflösen. Vor allem passen die Beschwichtigungen nicht zur am Freitag getroffenen Entscheidung, das Rheinbad wieder einmal früher zu schließen und sämtliche etwa 1500 Gäste gegen 18.15 Uhr vorzeitig zum Verlassen aufzufordern.

„Das Badpersonal und der Sicherheitsdienst haben in der Lageabschätzung mitgeteilt, dass sie den Badebetrieb nicht für sicher hielten“, erklärt Bäderchef Kettler. Als Jugendliche direkt angesprochen und separiert worden seien, sei es „zu Beschimpfungen, Beleidigungen und Bedrohungen der Schichtführerin und des Personals gekommen, sodass hier die Mannschaft vor Ort gesagt hat, das ist etwas, das kann weiter eskalieren, wir empfehlen also die Einstellung des Badebetriebs“. Man habe die Polizei gerufen, „um nachher keine Eskalationsstufe zu haben, mit der man nicht fertig wird“, formuliert Kettler umständlich.


Das klingt alles nicht nach einer beherrschbaren Lage. Verwirrend ist auch die Darstellung von Stadtdirektor Hintzsche, dass sich die Meldung, 60 Jugendliche ausschließlich afrikanischer Herkunft seien für die Räumung des Bades verantwortlich, „nicht bestätigt“ habe. Zum Zeitpunkt, als die Polizei gerufen wurde, seien es wesentlich weniger gewesen.

Erst nach der verkündeten Schließung hätten sich 60 Jugendliche vor allem im Bereich des Sprungturms versammelt und seien „ungeordnet“ ins Wasser gesprungen, so Hintzsche. OB Geisel nimmt auch seine Aussage vom Wochenende zurück, wonach eine „Jugendbande“ am Werk gewesen sei. „Es war aber so, dass die Menschen nicht organisiert ins Rheinbad gekommen sind“, sagt er.

Am Wochenende stellte sich auch heraus, dass die Unruhestifter vom Freitag teilweise schon an den früheren Vorfällen Ende Juni beteiligt gewesen waren. Warum sie dennoch wieder hineingelassen wurden, bleibt unklar. Bäderchef Kettler betont, dass es schwierig sei, einzelne Personen herauszugreifen und des Geländes zu verweisen, dann wäre es Ende Juni wohl „nicht so friedlich abgelaufen“. Auch am vergangenen Freitag hat demnach das Personal überlegt, nur die renitenten Personen rauszuschmeißen, sich dann aber lieber für eine gesamte vorzeitige Schließung entschieden.

Ob die Lage im „Rheinbad“ am vergangenen Freitag tatsächlich ernst war, lässt sich auf der Pressekonferenz schwerlich rekonstruieren. Die Darstellung, dass einer der renitenten Jugendlichen die Bademeisterin bedroht und gesagt habe, er werde sie „an die Wand klatschen“, wird zumindest nicht dementiert.

Nach Angaben der Polizei wird gegen zwei Personen ermittelt. Ein 16-Jähriger wurde wegen Beleidigung und Bedrohung der Bademeisterin angezeigt. Der junge Mann sei in Deutschland geboren und habe einen afrikanischen Migrationshintergrund, hieß es. Der zweite Mann soll mit den Vorkommnissen nichts zu tun gehabt haben. Der 27-jährige Deutsche soll eine Polizistin beleidigt haben, als er aufgefordert wurde, das Bad zu verlassen. Weitere Ermittlungsverfahren soll es nicht gegeben.

Videoüberwachung und Datenspeicherung

Die Vertreter der Stadt, der Bädergesellschaft und der Polizei beratschlagten am Montagvormittag über ein neues Maßnahmenpaket. Es gibt eine Videoüberwachung auf dem Gelände, die Daten werden 72 Stunden gespeichert. Und seit vergangenem Sonntag besteht eine Ausweispflicht an der Kasse im Eingangsbereich. Aber es wird offenbar nicht bei jedem verlangt, den Ausweis vorzuzeigen. Das liegt im Ermessen des Personals, wenn sich die Aussagen des OB und des Bäderchefs richtig interpretieren lassen.

Stadtoberhaupt Geisel rät zu einem „pragmatischen Umgang“. Man könne Daten von Personen aufnehmen, die noch nie da gewesen seien oder in der Vergangenheit aufgefallen seien. Bäderchef Kettler erwähnt eine aktuelle „Hausverbotsliste“ für die Düsseldorfer Bäder. Man werde sich den einen oder anderen Namen notieren. Die Besucher sollen reißfeste bunte Bändchen am Handgelenk tragen. dann können diejenigen leichter erkennen, die sich womöglich über den Zaun des Bades Zugang verschaffen haben. An ein Online-Ticket-System mit der Vorabregistrierung der Besucher ist momentan nicht gedacht.

Die Zahl der Security-Mitarbeiter auf dem Gelände des „Rheinbades“ soll je nach Besucherandrang zwischen sechs und acht Personen variieren. In der Nähe des Eingangs sollen sich Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamts aufhalten und rechtzeitig eingreifen, falls problematische Personen auftauchen. Die beschlossenen Maßnahmen sowie ein deutlicheres Auftreten des Sicherheitspersonals sollen Unruhstifter abschrecken und gleichzeitig das Sicherheitsgefühl der friedlichen Gäste stärken. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass damit Sicherheit und der unbeschwerte Badespaß in Düsseldorfs Freibädern gewährleistet ist“, sagt OB Geisel.

Die Abläufe an den anderen Standorten in der Stadt sollen vorerst nicht geändert werden. Dort ist es bisher nicht zu vergleichbaren Vorfällen gekommen.