Merkels Neujahrsansprache - jeder Satz ein Tritt in den Unterleib... "Müssen mehr..."

von Thomas Heck...

Merkels Neujahrsansprache hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Jeder Satz ein Tritt in den Unterleib der geschunden Untergebenen, die schon lange an der Grenze der finanziellen Leistungsfähigkeit stehen und immer weitere Verpflichtungen im Namen ihrer Herrin übernehmen sollen. Die Worte "wir müssen mehr" kommen ihr so leicht über die Lippen, dass sich keiner mehr fragt, wie das alles finanziert werden soll.

Klimawandel, Migration, Terrorismus: Angesichts solcher Herausforderungen hat Kanzlerin Merkel zum Jahreswechsel zu mehr Zusammenhalt international und im eigenen Land aufgerufen. Angela Merkel hält in ihrer 14. Neujahrsansprache eine optische Überraschung bereit: einen Blick auf die Erde von ganz oben - Bilder aufgenommen aus der Internationalen Raumstation ISS vom deutschen Astronauten Alexander Gerst.

"Es sind Bilder, die uns immer wieder eine neue Sicht auf unseren Planeten geben. Auf Naturgewalten wie Hurrikans - mit denen wir Menschen leben müssen, auf unsere mitteleuropäischen Landschaften, die in diesem ungewöhnlich trockenen Sommer aus dem All ganz braun statt grün aussahen, und immer wieder sind es auch Bilder von der überwältigenden Schönheit unserer Erde." 

Für Überzeugung stärker einstehen

Unsere Lebensgrundlagen seien verletzlich, sagt die Bundeskanzlerin. Der Klimawandel gehöre deshalb für sie zu den Schicksalsfragen. Nur über Grenzen hinweg könnten sie gelöst werden. Merkel appelliert, dabei immer auch die Interessen anderer mit zu bedenken. Doch solche Gewissheiten, sagt sie, seien unter Druck geraten.

"In einer solchen Situation müssen wir für unsere Überzeugung wieder stärker einstehen, argumentieren, kämpfen. Und wir müssen im eigenen Interesse mehr Verantwortung übernehmen."

Auch in Deutschland habe sich das politische Klima verändert. Die Bundesregierung ringe zwar um die besten Lösungen in der Sache, "immer häufiger aber auch um den Stil unseres Miteinanders, um unsere Werte: Offenheit, Toleranz und Respekt. Diese Werte haben unser Land stark gemacht, für sie müssen wir uns gemeinsam einsetzen, auch wenn es unbequem und anstrengend ist."

Merkel wünscht am Ende der Ansprache Mut für diesen Einsatz. Am Anfang blickt sie zurück auf ein ernüchterndes Jahr. Überaus schwierig sei es gewesen und unbefriedigend für sie und für andere.

"Ich weiß, viele von Ihnen haben sehr mit der Bundesregierung gehadert. Erst haben wir lange gebraucht, um überhaupt ein Regierung zu bilden, und als wir sie hatten, da gab es Streit und viel Beschäftigung mit uns selbst. Es ist mein Verständnis als Bundeskanzlerin, dass unsere Demokratie von der mehrheitlich getragenen Übereinkunft lebt, dass ihre Staatsdiener alles in ihrer Macht stehende für den inneren Frieden und den Zusammenhalt unseres Landes tun. Dass sie sich immer wieder prüfen, was sie auch ganz persönlich dazu beitragen können. Das habe ich getan."

Auch deshalb habe sie einen Neuanfang eingeleitet. Das Ende der ihrer politischen Karriere datiert die Kanzlerin auf das Ende der Legislaturperiode. Geht der Plan auf, war diese 14. Neujahrsansprache noch nicht die letzte der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das steht zu befürchten. Das Grauen ist noch lange nicht vorbei.

"Brüllen, Zertrümmern Und Weg"

von Thomas Heck...

Schäuble im ZDF: Wir müssen als Parlament so lebendig sein, dass die Bevölkerung, der Souverän den Eindruck hat, ja, dieses Parlament die erfüllen ihre demokratische Aufgabe, unsere Demokratie ist stabil. Leider kann man eher den Eindruck gewinnen, dass das Parlament seiner demokratischen Aufgabe eben nicht nachgeht, wenn die Hetze der etablierten Parteien unter Aufsicht der Bundestagspräsidenten gegen die AfD so richtig an Fahrt gewinnt. Bezeichnend ist da auch, in welchem Outfit ein Kamerateam zum Interview mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble antrat.

Denn was trägt denn der Kameramann da links? Eine Slime - Faust Trainingsjacke, über Amazon zur Zeit nicht verfügbar.

Wer oder was ist Slime? Slime ist eine deutsche Punk-Band aus Hamburg. 1979 gegründet, wurde sie zu einer der stilprägenden Bands der 1980er Jahre. Musikalisch und auch textlich wandelte sie sich von einer Band mit simplen, eingängigen Liedern im Stile des britischen Punkrocks der späten 1970er Jahre zu einer Gruppe mit ausgefeilteren Songstrukturen und komplexen, verschlüsselten Texten. Sie beeinflusste durch ihre antifaschistischen Texte die Geschichte der deutschen Punk-Bewegung. Einzelne Parolen, besonders aus ihrer frühen Phase, fanden Verbreitung in der autonomen Szene. So sehen die Schmutzlappen heute aus.

Zeitweilig war Slime umstritten. Der Gruppe wurde im Zuge des wachsenden Erfolges „Ausverkauf“ vorgeworfen. Auch ihre antiamerikanischen Texte sorgten für Kritik in der linken Szene. Mehrere Lieder, insbesondere das 1980 veröffentlichte Wir wollen keine Bullenschweine (auch bekannt als Bullenschweine), waren Gegenstand von Ermittlungsverfahren.

Nach der Auflösung 1984 kam es Anfang der 1990er Jahre unter dem Eindruck fremdenfeindlicher Ausschreitungen zu einer Wiedervereinigung, die jedoch nur für zwei Alben Bestand hatte. Erst zu dieser Zeit hatte die Band kommerziellen Erfolg. Nach einer Pause von fünfzehn Jahren vereinte sich die Gruppe im Jahre 2009 wieder, 30 Jahre nach dem Datum der Erstgründung, und veröffentlichte 2012 ein neues Album. Seitdem ist die Band wieder aktiv.

Und das singen sie...

Nun erwarte ich von Deutschlands obersten und bereits senilen Rollstuhlfahrer nicht, dass er eine Punk-Band Slime und ihre Texte kennt. Ich hätte allerdings von einem öffentlich-rechtlichen Sender erwartet, in angemessener Kleidung aufzutreten und vor allem darauf zu achten, dass diese klare politische Aussage nicht öffentlich gemacht wird. Immerhin müssen wir alle derartige Sendungen zwangsfinanzieren. Auch diesen Kameramann. Man stelle sich vor, der hätte eine Jacke von Lonsdale getragen oder gar einen Abzeichen der AfD. In Zeiten, wo schon Kinder von AfD-Abgeordneten nicht mehr auf Waldorfschulen gehen oder in Kitas mißtrauisch beobachtet werden, würde das ungeahnte Wellen werfen. Deutschland geht ganz schweren Zeiten entgegen. Bundestagspräsidenten, die sich so ablichten lassen, im Falle von Bundestagsvozepräsidentin Claudia Roth sogar ganz offen Sympathien für solche Texte zeigen, ein Staatsfunk, von dem eine unabhängige Berichterstattung gar nicht mehr erwartet wird, Journalisten, die ganz offen mit Antifa-Terroristen sympathisieren. Ich fürchte, ein politischer Wechsel wird in diesem Land alleine über den Wechsel der demokratischen Mehrheiten nicht erfolgen können.

"Brüllen, Zertrümmern Und Weg"

Der äußere Feind ist überall, wo du ihn suchst

Du fühlst dich allein

Doch so gut es geht wirst du kein Teil von ihnen

Kein Bestandteil sein

Handlungsspielraum eingeengt

In die Jacke reingezwängt

Wenn niemand und keiner was verändern kann

Reiß' den Verstärker auf, leg' die Gitarre an

Brüllen, zertrümmern und weg

Brüllen - weg

Du bist müde vom Reden, dem Versuch zu verstehen

Zuviel schon verstanden, drehst du dich um zu gehen

Brüllen, zertrümmern und weg

Selten das Gefühl, du tust was du willst

Hast du oft das Gefühl, du tust was du mußt

Doch am zweiten Tag, hast vier Wünsche frei

Geht die Ohnmacht an dir vorbei

Sie wünschten, sie könnten für immer sein

Und bauen ein Haus aus Lügen

Ich hör' sie, ich seh' sie, im Radio, im Fernsehen

Wen können sie damit betrügen?

"Reichtum ist für den, der ihn will"

"Das Paradies - wenn du's verdienst"

Du erinnerst dich, in diesem Land

Hast du einst das Paradies verbrannt

Brüllen, zertrümmern und weg

Brüllen - weg

Brüllen, zertrümmern und weg

Brüllen - weg

Du bist müde vom Reden, dem Versuch zu verstehen

Zuviel schon verstanden, drehst du dich um zu gehen

Brüllen, zertrümmern und weg

Ewiges Leben, perfekt und schön

Doch das Grauen kannst du in ihrem Lächeln sehen

Verbranntes Herz, leeres Gesicht

Deine Seele kriegen sie nicht

Brüllen, zertrümmern und weg

Brüllen - weg

Du bist müde vom Reden, dem Versuch zu verstehen

Zuviel schon verstanden, drehst du dich um zu gehen

Brüllen, zertrümmern und weg

Brüllen, zertrümmern und weg

Brüllen, zertrümmern und weg

Brüllen - weg

Brüllen

Das ZDF hat sich mittlerweile für den Vorfall entschuldigt. Man habe nicht gewusst, dass das Tragen dieses Shirts eine politische Botschaft darstellt. Die Mitarbeiter hinter der Kamera tragen immer schwarze Kleidung. So das offizielle Statement. Hinter vorgehaltener Hand wurde kolportiert, dass der Mitarbeiter in Wirklchkeit AfD-Mitglied sei, aber das fällt dann jetzt doch unter die Rubrik FakeNews...

Was Sie im Jahresrückblick sicher nicht hören werden...

von Thomas Heck...

Die ersten Jahresrückblicke laufen schon seit Ende November über deutsche Fernsehsender. Leider erfahren Sie dort selten, was Sie im vergangenen Jahr wirklich bewegt hat, werden doch dort politisch korrekte Bilder präferiert, die die Arbeit der Großen Koalition ins rechte Licht rücken, damit das "gute Werk" fortgesetzt werden kann.

Da bleibt wenig Spielraum für kritische Beiträge und wer sollte diese aber auch liefern. Denn wenn das Jahr 2018 eines gelehrt hat, dann, dass der Traum von einer vom Staat unabhängigen Presse endgültig ausgeträumt ist. Wie konnte man aber auch erwarten, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk, in deren Führungsgremien und Aufsichtsräten Regierungspolitiker sitzen, nicht weisungsgebunden ist oder gar unabhängig agieren kann. Spätestens seit der ehemalige Anchorman der Heute-Sendung vom ZDF zum Regierungssprecher mutierte, muss es auch dem letzten Bürger gedämmert haben, dass es an Distanz zwischen Journalisten und Politik mangelt.

Und nicht erst seit dem Fall Claas Relotius dämmert es auch dem naivsten Leser, dass es auch bei den Print-Medien von SPIEGEL, FOCUS oder BILD nicht mit rechten Dingen zugeht. Zu viele erfundene Geschichten haben den Leser mürbe und müde gemacht. Die Journaille hat es schlichtweg übertrieben. Und wenn jetzt Besserung gelobt wird, sollte man sich vergegenwärtigen, dass Claas Relotius eben nicht beim Jobcenter vorstellig geworden ist und zur Fließbandarbeit umsatteln muss. Nein, der verdingt sich jetzt bei der BILD-Zeitung, nachdem er beim SPIEGEL rausgeworfen wurde. Nur, dass kaum einer wusste, dass Relotius bereits bei der NZZ seien Märchen verbreitete, bevor er aufflog und flugs vom SPIEGEL übernommen wurde.

Bleiben Sie daher auch 2019 kritisch und hinterfragen Sie die Geschichten aus tausend und einer Nacht. Ob der Nazi-Mob von Chemnitz, ein Umsturzversuch in der Ostzone mit einem Luftgewehr, das Fachkräfte-Märchen, bis heute merkwürdige Migrationszahlen, Junckers Ischias, Umfrageergebnisse in ARD und ZDF: denken Sie selbständig, informieren Sie sich in verschiedenen Medien und stellen Sie Fragen. Noch leben Sie in einem Staat, wo dies zwar schwieriger, aber dennoch möglich ist.

Das Heck Ticker-Team wünscht Ihnen einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr 2018.

Blei wird nur noch in 9mm-Tabletten verabreicht...

von Thomas Heck...

Auf die Silvestertradition Bleigießen müssen viele Familien in diesem Jahr verzichten. Kleines Pfännchen mit einem Stück Blei über eine Kerze halten, warten bis das Bleib flüssig geworden ist – und dann mit einem Schwung in eine Schüssel kaltes Wasser. Dort verformt sich das eben noch flüssige Schwermetall dann zu irgendetwas, aus dem man seine Zukunft für das neue Jahr lesen kann.

Schon das Herausklamüsern, um welche Art von Objekt es sich bei dem undefinierbaren Etwas handelt, ist aufwändig: Croissant, Säbel oder doch ein Gürteltier? An Silvester 2018 muss das muntere Rätselraten über das Schicksal im neuen Jahr jedoch entfallen – jedenfalls mit Blei. Grund dafür ist eine Entscheidung der Europäischen Union, die in ihrer Chemikalienverordnung einen neuen Grenzwert für Blei in Produkten festgelegt hat. Der liegt seit April dieses Jahres bei 0,3 Prozent. Zum Vergleich: Laut Stiftung Warentest fanden sich in den Blei-Figuren bisher bis zu 71 Prozent des Schwermetalls. Bleigieß-Sets sind daher – zumindest offiziell – aus dem Handel verschwunden.

Die Grenzwerte für Blei in 9mm-Kugeln hat sich dagegen nicht verändert. Wobei das nicht die ganze Wahrheit ist, sind doch Patronen in der Regel aus Tomback gefertigt, einer Legierung aus Kupfer, Messing und Zink oder Zinn.

Flüchtlinge verkaufen ihre deutschen Reise-Ausweise

von Facebook-Fundstück...

Auf Facebook veranstalten "Flüchtlinge" also eine riesige Verkaufsbörse für deutsche Reisedokumente und Aufenthaltstitel. Fast 9.000 Mitglieder zähle eine Gruppe und der Handelspreis belaufe sich auf 700 - 800 Euro. Facebook sage kaum etwas dazu und den Behörden sei dies bekannt. 550 Fälle seien 2017 aufgeklärt worden.

Hierzu das Folgende:

1. Wir haben eine Regierung, die es (mittels NetzDG) geschafft hat, Facebook zu einer Art Stasi 2.0 umzubauen, ist aber nicht in der Lage den Handel mit Dokumenten zu unterbinden? Lächerlich! Sowohl Regierung als auch Altparteien wollen die netten Taten ihrer Goldstücke vertuschen, nichts weiter.

2. Die Praxis ist den Behörden bekannt und die Öffentlichkeit wird lediglich darüber informiert, weil die BILD wohl auf eine dieser Gruppen gestoßen ist. Und? Was passiert? Werden diese Verbrecher bestraft? Natürlich nicht, denn die Gefängnisse sind bereits überfüllt und über offizielle Einnahmen verfügen diese Betrüger nicht.

3. Das steht nicht im Artikel, aber es ist logisch: Natürlich melden Merkels Gäste die Dokumente dann als gestohlen oder verloren. Darin haben sie, wie wir seit 2015 wissen, bereits Übung. 

Makel des Artikels: Diese Personengruppe wird nach wie vor "Flüchtlinge" genannt. Es ist klar, dass sie das nicht sind. Der kleinste Teil sind Flüchtlinge im Sinne des Gesetzes.

Quelle: BILD-Zeitung

"Die Vereinigten Staaten können nicht weiter der Weltpolizist sein"

von Thomas Heck...

Deutschland ist von Trumps Ankündigung, dass die USA künftig nicht mehr Weltpolizist sein wollen, offensichtlich kalt erwischt worden und erscheint nunmehr nur noch als Getriebener in der Weltpolitik. Dabei ist die Deutschland militärisch so auf die USA angewiesen, wie kaum ein anderes Land. Deutschland ist aktuell nicht mal in der Lage, ohne die militärische Unterstützung der USA sein Kontingent gesichert aus Afghanistan rauszuholen, sollte dies kurzfristig nötig sein. Da kann Deutschland und die EU solange das Märchen predigen, unabhängiger von den USA zu werden, geschehen ist da nämlich gar nicht. 

Trump verteidigte erneut seine Pläne für einen vollständigen US-Abzug aus Syrien. Dem Einsatz sei mittlerweile "genug Zeit" gegeben worden, so Trump. Er sagte weiter: "Wir möchten nicht mehr von Ländern ausgenutzt werden, die uns und unser unglaubliches Militär nutzen, um sich zu schützen. Sie zahlen nicht dafür!" Es sei nicht fair, wenn allein die Vereinigten Staaten diese Last trügen.

Mit Blick auf die zahlreichen US-Militäreinsätze in der Welt sagte Trump: "Wir sind auf der ganzen Welt verteilt. Wir sind in Ländern, von denen die meisten Menschen noch nicht einmal gehört haben. Ehrlich gesagt, es ist lächerlich." Damit löst er ein weiteres Wahlversprechen ein. Sehr zum Unwillen seiner europäischen Partner, insbesondere Deutschlands. So schreibt die WELT:

US-Präsident Donald Trump hat einen unangekündigten Zwischenstopp in Deutschland gemacht. Die Air Force One landete auf dem Rückweg vom überraschenden Irak-Besuch der Trumps am Donnerstagmorgen in Ramstein. In Deutschland wurde das Flugzeug des Präsidenten nicht nur aufgetankt, er besuchte auch hier stationierte Soldaten.

Nach einem ersten Gespräch mit Offizieren an Bord der Air Force One begab sich Trump zusammen mit First Lady Melania in einen Hangar, wo bereits zahlreiche amerikanische Soldaten auf sie warteten. „Hallo, Leute“, grüßte der Präsident und schüttelte zahlreiche Hände, wie das Weiße Haus mitteilte. Anschließend posierten Trump und seine Frau für Fotos und Selfies mit den Truppen. Einige Soldaten hielten für Autogramme von Trump Mützen mit dessen Wahlkampfmotto „Make America Great Again“ („Amerika wieder großartig machen“) in die Höhe.

Der US-Präsident und First Lady Melania hatten Stunden zuvor amerikanische Soldaten im Irak besucht. Es war der erste Besuch Trumps bei in ausländischen Krisengebieten stationierten US-Kampftruppen überhaupt.

Milizanführer droht mit Rauswurf der US-Truppen

Der unangekündigte Besuch von Trump bei US-Truppen im Irak stößt unterdessen bei örtlichen Politikern auf Kritik. Dessen Visite sei eine „eklatante Verletzung der Souveränität des Irak“, erklärte etwa der Anführer von einem der zwei Hauptblöcke im irakischen Parlament, Sabah al-Saidi. Schließlich sei die „amerikanische Besetzung des Irak vorbei“. Daher sollte es Trump nicht erlaubt sein, so im Land einzutreffen, „als ob der Irak ein Staat der Vereinigten Staaten“ sei. Al-Saidi kündigte zudem für Mittwoch eine Dringlichkeitssitzung im Parlament an, bei welcher der Besuch des US-Präsidenten Thema sein solle.

Die Regierung in Bagdad unterhält zwar enge militärische und diplomatische Beziehungen zu Washington. Doch versuchen die meisten politischen Parteien, den Eindruck einer allzu großen Nähe zu den USA zu vermeiden. Der Islah-Block im Parlament, den al-Saidi anführt, gilt immerhin als etwas amerikafreundlicher als der rivalisierende Binaa-Block, der für engere Bande zum Iran eintritt. Beide Blöcke kontrollieren fast alle Sitze im Parlament.

Gegen Trumps Visite wütete auch der Anführer der einflussreichen Miliz Asaib Ahl al-Hak, Kais Chasali. Er drohte damit, den Rauswurf der US-Truppen aus dem Irak zu forcieren. Entweder werde das irakische Parlament für einen solchen Schritt stimmen oder seine Miliz oder andere Gruppen würden sie mit „anderen Mitteln“ aus dem Land drängen, twitterte er. Chasali gilt als erklärter Gegner der USA. Bekanntheit erlangte er unter anderem als einer der Anführer des schiitischen Aufstands gegen die US-Besetzung. Von 2007 bis 2010 wurde er von britischen und amerikanischen Truppen festgehalten. Im irakischen Parlament wird Asaib Ahl al-Hak vom Binaa-Block repräsentiert.

Das Büro des irakischen Ministerpräsidenten Adel Abdul-Mahdi teilte indes zunächst nicht mit, ob er einer Einladung Trumps nach Washington folgt. Die beiden hatten zwar am Mittwochabend telefoniert, doch kam es zu keiner Begegnung. Der Präsident traf an der Luftwaffenbasis al-Assad mit US-Soldaten zusammen, nach rund drei Stunden trat er bereits die Rückreise an. Mit irakischen Regierungsvertretern kam er nicht zusammen. Das Weiße Haus teilte mit, Sicherheitsbedenken und der kurzfristig angesetzte Besuch hätten ein Treffen zwischen Trump und Abdul-Madhi verhindert. Zuvor erklärte US-Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders, der irakische Regierungschef habe Trumps Einladung nach Washington angenommen.

Für das Außenamt waren Maria und Joseph Flüchtlinge...

von Thomas Heck...

Christian Buck, vor zwei Jahren zum Botschafter in Libyen ernannt, ist auf der Karriereleiter des Auswärtigen Amts eine weitere Stufe höher geklettert. Der promovierte Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, ist jetzt „Nahostdirektor“, ein ausgewiesener Experte deutscher Außenpolitik. 

Christian Buck hat bei all seinen bisherigen Stationen bewiesen, dass er ein Machertyp ist. Und nicht nur das. In einem ganzseitigen Zeitungsbericht des Berliner „Tagesspiegel“ über den Botschafter von Libyen wurde er als „Mann für besondere Aufgaben“ im Auswärtigen Amt bezeichnet. Unter anderem hieß es im „Tagesspiegel“: „Der Botschafter ist ein asketischer Typ, sportlich, groß, fast hager. Einer, der den Hamburg-Marathon mitläuft. Er hat einen klaren Blick, lächelt verhalten, strahlt Verlässlichkeit, aber eben auch Konsequenz aus. Man ahnt, warum es in seiner Laufbahn Stationen in Kabul und Kundus gab, warum er die zivile Leitung des regionalen Aufbauteams in Afghanistan inne hatte, warum er immer wieder in Krisenstäben zu finden war und das Krisenreaktionszentrum von 2013 bis 2016 führte.“

Leider lässt man den "Experten" selbständig an die Tastatur um zu twittern. Was dabei rauskommt, konnte man Heilig Abend erleben, als er, vermutlich unter Festtagsalkohol stehend (um 12:59 wohlgemerkt), diesen Tweet absetzte:

Nun war Familie Maria und Joseph von Nazareth und das noch ungeborene Jesuskind eines sicher nicht: Flüchtlinge. Denn sogar Kinder wissen, dass die Familie mit Unterstützung eines Esels, der die schwangere Maria trug, wegen einer Volkszahlung ins gut 100 km entfernte Betlehem in der Nähe von Jerusalem reisen mussten.  

Vermutlich hatten später die Kinder von Christian Buck auf Twitter den Unsinn gesehen, den der Vater verzapft hatte und ihn darauf hingewiesen, dass heute, wenn Juden in Israel auf die glorreiche Idee kommen würden, von Nazareth in Nordisrael nach Betlehem, der ehemals jüdischen Stadt, die heute in Westjordanland liegt, vermutlich nicht überleben würden. Sogar Google Earth weist eine berechnete Route aus, die aus gutem Grunde nicht den direkten Weg durch das Gebiet der Palästinensischen Autotomiebehörde wählt, sondern einen sicheren Umweg durch israelisches Gebiet mit gut 75 km Umweg. 

Denn der Weg durch Judäa und Samaria, die heute unter palästinensischer Verwaltung stehen, ist für Juden der Gegenwart hochgefährlich. Juden, die in diesen Gebieten leben, werden in deutschen Medien und von der deutschen Politik heute als "Siedler" benannt und zum Abschuss freigeben, stellen sie doch nach Ansicht vieler Deutsche das größte Hindernis für den Frieden im Nahen Osten dar. Ob Maria und Joseph und das kleine Jesuskind das heute genauso sehen würden, darf bezweifelt werden.

Deutschland rettet die Welt... wie immer... natürlich nicht...

von Thomas Heck...

Wenn Deutschland die Welt retten will, ist das schon mal schiefgegangen. Und zwar gründlich. Nun bedroht Deutschland heute sicher nicht mehr den Rest der Welt, überschätzt sich selbst, seinen Einfluß und seine Möglichkeiten bei weitem. So kann Deutschland gerne Plastikmüll verdammen und Wattestäbchen, Pastikgeschirr und -besteck verbieten, auf Plastiktüten Pfand erheben, im internationalen Maßstab spielt es keine Rolle. Es ist uninteressant. Es ist irrelevant. Egal, was Boris Palmer so veranstaltet:

Fedor Ruhose macht für den FOCUS den Claas Relotius...

von Thomas Heck...

Noch sind die Nachbeben des FakeNews-Skandals um den SPIEGEL-Reporter Claas Relotius nicht verebbt, da werden uns von anderen angeblich unabhängigen Medien Nachrichten verkauft, die eher zeigen, welch Geistes Kind diese sind. Denn die Berichterstattung des FOCUS ist alles andere als unabhängig und das hat einen Grund. So hat der FOCUS-Schreiberling Fedor Ruhose, der so heisst wie eine billige Kopie von Claas Relotius, einen Grund, wenn er wie folgt über die AfD schreibt und an der Partei kein gutes Haar lässt. Fedor Ruhose ist Policy Fellow des Think Tanks „Das Progressive Zentrum“ in Berlin. Doch hauptberuflich ist er Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Gerade ist sein Buch „Die AfD im Deutschen Bundestag. Zum Umgang mit einem neuen politischen Akteur“ erschienen. 

So verwunderte seine "Beurteilung" der AfD weniger und ein Artikel im FOCUS wäre vielleicht im Vorwärts besser aufgehoben gewesen. Denn wir lesen aus seiner Feder:

Die AfD blickt einem schwierigen Jahr 2019 entgegen. Zwar sind die Umfragezahlen weiterhin gut. Allerdings hat die Partei wegen des Spendenskandals und der drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz mit großem Problemen zu kämpfen.

Am Ende des ersten Jahres der Großen Koalition lohnt ein Blick auf die Lage unseres politischen Systems. Auf der rechten Seite sehen wir weiterhin eine in den Umfragen stabil über ihrem Bundestagswahlergebnis liegende AfD. Die Herausforderungen, die diese Partei für die etablierten Kräfte bedeutet, sind also durch die Politik der Großen Koalition unter Angela Merkel in 2018 nicht kleiner geworden. Trotz aller Sonntagsreden hat sich hier kaum ein Zurückdrängen der AfD aus dem politischen Alltag bemerkbar gemacht.

Und dennoch, es wäre für die AfD falsch, sich in Sicherheit zu wiegen. Nicht die anderen Kräfte sind es gerade, die ihr nachhaltige Probleme bereiten. Es ist das eigene Auftreten der vermeintlich anderen Partei, die dazu führen, dass sie in ihrer zentralen Kompetenz, nämlich der wutbürgerlichen Empörung, geschwächt wird.

Die AfD ist derzeit eine Partei, die nur mit sich selbst beschäftigt ist. In einigen Landesverbänden fallen die Fraktionen auseinander oder sind zerstritten. Von ihrer in Teilen rechtsextreme Jugendorganisation Junge Alternative schafft es die Partei es nicht, sich zu trennen. Gleichzeitig wird sich im kommenden Jahr die Auseinandersetzung zwischen den unterschiedlichen Flügeln noch verschärfen. Es sind zwei Grundprobleme, mit denen die AfD intern zu kämpfen hat und die sie unter Spannung setzt.

Da ist zum einen die drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Hier versuchen die unterschiedlichen Gruppierungen mit verschiedenen Mittel darauf zu reagieren. Der Bundesvorstand hat eine Kommission beauftragt, festzulegen, was gesagt werden darf und was nicht. Die Sorge dieses Berichts: Eigentlich sagen viele in der AfD Dinge, die nicht mit der Verfassung gedeckt sind. Hier geht es vielfach nicht um Meinungsfreiheit sondern um klare rechtsextreme Ideologie. In dem Papier werden Punkte identifiziert, die problematisch sind mit Hinblick auf die Verfassung. Die als kritisch identifizierten Argumentationen lesen sich wie die Aufzählung der Alltagsgespräche von AfD-Politikern.

Hinzu kommt zudem die mal mehr mal weniger offene Zusammenarbeit von AfD-Vertretern mit der rechten Szene. Insbesondere bei den jungen Kräften, die die AfD in den kommenden Jahren prägen werden, sind rechte Tendenzen in ihrer gesamten Breite zu beobachten. Die Mitarbeiter der AfD in den Landtagen und dem Bundestag rekrutieren sich oftmals aus den Mitgliedern der Identitären Bewegung und/oder Burschenschaften. 

Die Linie des AfD-Parteivorstands ist klar: Durch die Empfehlungen des Gutachtens soll die eigene Rhetorik „angepasst“ werden, um die Beobachtungsdebatte möglichst zu beenden. Gleichzeitig sollen Akteure wie die Junge Alternative enger geführt beziehungsweise aufgelöst werden.

Schaut man sich die Unterzeichner des „Stuttgarter Aufrufs“ an, so zeigt sich, dass diese Linie des Parteivorstands um Alexander Gauland auf offenen Widerstand innerhalb der noch feuchteren Seite der Partei trifft. Auch der thüringische AfD-Chef Björn Höcke warnte vor dieser Linie und bezeichnete sie als „politische Bettnässerei“.

Das zweite Grundproblem ist, dass innerhalb der Partei der Konflikt um konkrete Inhalte aufbricht. Wenn die AfD in Ostdeutschland in die Nähe der Regierungsbeteiligung kommen würde, müsste sie alles daransetzen, in ihrer Klientel als regierungsfähig zu gelten. Das ist aktuell nicht der Fall. Alexander Gauland hat in seinem Sommerinterview 2018 im ZDF selbst davon gesprochen, dass die AfD keine Konzept in der Rentenpolitik oder für die Digitalisierung hat. Diese wird aus seiner Sicht aber auch nicht gebraucht. Schaut man sich die Wählerbefragungen bei den Landtagswahlen 2018 an, ist dieses taktische Kalkül auch nachvollziehbar. Die Beschreibungen der Wählerschaften über die AfD sind eher die einer Protestpartei. Daher muss die AfD einer Klärung ihrer inhaltlichen Positionen mit eventuellen knappen Mehrheitsentscheidungen auch mit Sorgen entgegenblicken muss.

Die AfD hat ein Image-Problem

Sehr gerne positioniert sich die AfD als „Anti-Establishment“-Partei. In ihrem Grundsatzprogramm geißelt sie die Beeinflussung der Politik durch Spenden und fordert das absolute Verbot von Spenden durch Unternehmen. Kurz vor der Bundestagswahl 2017 schrieb Alice Weidel auf ihrem Twitter-Account, wie toll es sei, dass die AfD als wahre Alternative ohne Großspenden ausgekommen sei. Die AfD hat sich immer gegen die angebliche „Käuflichkeit“ der anderen gewandt.

Und dann der Schock für die AfD: Alice Weidel bezahlte Medienanwalt und Facebook-Likes mit einer Schweizer Großspende und verbuchte diese nicht richtig. Auch aus den Niederlanden floss verbotener Weise Geld. Dieses Verhalten, was sonst durch die AfD in regelmäßigen Abständen den etablierten Parteien unterstellt wird, erschüttert das Selbstbild der AfD. Natürlich reagierte die AfD, nach einer Demutsgeste Weidels, mit Angriff auf die anderen Parteien. Doch die Wirkung in die eigenen Reihen saß. Hinzu kommt die Undurchsichtigkeit wie der Geldfluss des Milliardär August von Finck an die AfD in Millionenhöhe. Wie sich diese Affären auf die AfD-Wählerschaft auswirken, ist noch unklar.

Die AfD zeigt Abnutzungserscheinungen

Am Ende des Jahres 2018 hat die AfD dann noch einmal ihre Art und Weise der politischen Arbeit demonstriert. Als "Revanche" wie es Alexander Gauland bezeichnete, führte die AfD-Fraktion die Feststellung der Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestages mittels des so genannten "Hammelsprungs" durch. Da sie diese Aktion anscheinend schon vorab geplant hat, zeigt sich wie die AfD jede Möglichkeit der Skandalisierung akribisch auszunutzen versucht. Auch wenn die mediale Einschätzung nahezu geschlossen ein Scheitern der Fraktion mit ihrer Aktion attestiert, in ihren einschlägigen Kanälen wird ihr die Sympathie sicher sein. Die anderen Fraktionen können aus dieser Aktion mitnehmen, dass es scheint, dass der AfD die Ideen ausgehen. Es stellen sich daher erste Abnutzungserscheinungen bei der AfD ein. Zudem kann sich der Eindruck einstellen, dass es sich auch hier um Ablenkungsmanöver der unter der oben beschriebenen Spannung stehenden Partei handelt.

Die Politik muss ihre Hausaufgaben machen

Bei den Landtagswahlen 2018 in Hessen und Bayern hat die AfD für das Parteiensystem immer noch erschütternde Ergebnisse eingefahren. Gleichzeitig muss man aber feststellen, dass sie deutlich unter ihren zeitweisen Umfragewerten im Spätsommer geblieben ist. Auch sind trotz der AfD Regierungskoalitionen aus zwei Partnern möglich und nicht noch "buntere" Koalitionen erforderlich. Das hat im Gesamten auch damit zu tun, dass insbesondere die CSU ihren Zick-Zack-Kurs im Umgang mit der AfD erst spät beendet und die Streitereien auf Bundesebene reduziert hat. Eine klare Abgrenzung hat Markus Söder am Ende geholfen, gegenüber den Umfragen ein besseres Wahlergebnis für seine CSU zu erzielen als erwartet wurde.

Trotz all den Spannungen ist die AfD weiterhin stabil in den Umfragen. Dies hat – wie erwähnt – mit der Unzufriedenheit der Menschen mit der aktuellen Politik im Gesamten zu tun. Wenn man sich die Motivation der AfD-Wählerschaft anschaut, dann wählt nur ein kleiner Teil die nicht mehr ganz so neue Partei aus Überzeugung. Da wird viel Enttäuschung sichtbar.

Es bleibt also die Mammutaufgabe, die AfD zu entlarven und gleichzeitig auf den entscheidenden Politikfeldern gute Ergebnisse zu erzielen. Gleichzeitig droht der AfD mit Angela Merkel die zentrale Figur abhanden zu kommen, die viele meist männliche Wähler in die AfD-Wahl treibt. Diesen Effekt darf man nicht unterschätzen. Dies gilt umso mehr vor den anstehenden Wahlen in Ostdeutschland. Natürlich ist die Zeit viel zu knapp, um den Menschen vor dem Wahltermin entsprechende Perspektiven zu geben. Aber es müssen weiter Angebote formuliert werden, dass die Menschen ihren Unmut wieder positiv kanalisieren können.

Interessant, die Sichtweise eines Geschäftsführers einer Partei, die ums nackte Überleben kämpfen muss und diesen Kampf zu verlieren droht. In diesem Kontext sollte und muss der Artikel im FOCUS gesehen werden. Die Intention dieses Blattes ist klar. Mit unabhängigen Journalismus hat das nichts mehr zu tun.

Unterdessen kämpft in den Niederungen der Bundestags-Hinterbänkler ein anderer Sozialdemokrat, der Fliegenträger Karl Lauterbach einen einsamen Kampf auf Twitter gegen die Langeweile zu Weihnachten und instrumentalisiert so nebenbei die Opfer der Tsunami-Katatstrophe von Indonesien auf eine widerliche Art und Weise, die eben nicht einem Klimanwandel zum Opfer fielen, sondern einem ganz profanen Vulkanausbruch. Aber auch daran hat vermutlich die AfD schuld.

Und somit hat sich Karl Lauterbach auch zu Weihnachten dermaßen ins Abseits getwittert, dass man nur Mitleid haben könnte, wäre, ja wäre da nicht doch eine gewisse Häme zu spüren, die die Affäre Relotius doch mit sich bringt, die gnadenlos offenlegt, welch geistige Tiefflieger ihm aufgesessen sind.

Frohe Weihnachten mit der erbärmlichsten Kanzlerin...

von Thomas Heck...

Um über den Zustand dieser Bundesrepublik etwas sagen zu können, dazu genügt ein Blick auf den Weihnachtsbaum zu werfen, der eher an die Nachkiegsjahre nach 1945 erinnert, als an eine große Wirtschaftsnation. Das erbärmlichste Stück Baum, dass ich je gesehen habe. 

Und Merkel wirkt dabei nicht wie die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, sondern eher wie der schäbige Waldschrat, der Baum nach dem Schlagen persönlich ins Kanzleramt geliefert und aufgestellt hat. Der Kontrast zum Weißen Haus könnte nicht größer sein. Merkel und ihr Weihnachtsbaum sind zum fremdschämen. Jetzt hat die Alte uns auch noch das Weihnachtsfest genommen... tolle Wurst... besser kann man ein verkorkstes Jahr nicht symbolisieren...

Tristesse im Bundeskanzleramt

Mit diesen nachdenklichen Gedanken verabschiedet sich die Heck Ticker-Redaktion in die Weihnachtsfeiertage.

SPIEGEL: Entarteter Journalismus

von Thomas Heck...

Der Fall Relotius beschäftigt nun auch die US-Botschaft in Deutschland. Botschafter Grenell schrieb einen Brief an die „Spiegel“-Chefredaktion und erbat eine unabhängige transparente Untersuchung der Angelegenheit. 

Die USA haben den „Spiegel“ zu einer unabhängigen Aufarbeitung des Fälscherskandals um Claas Relotius aufgefordert. In einem Brief an die Chefredaktion warf der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, dem Nachrichtenmagazin am Freitag „eklatanten Anti-Amerikanismus“ vor, der sich gerade in den unlängst als Fälschungen entlarvten Geschichten eines „Spiegel“-Reporters gezeigt habe. Grenell forderte das Magazin zu einer „gründlichen Untersuchung durch eine externe, unabhängige Organisation“ auf.

Grenell richtete sein Schreiben an den designierten „Spiegel“-Chefredakteur Steffen Klusmann. Das Magazin veröffentlichte es am Freitagabend auf seiner Internetseite.

Der Botschafter warf dem Magazin darin unverhohlene Voreingenommenheit gegen die USA vor. „Die anti-amerikanische Berichterstattung des ,Spiegel‘ hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen“, schrieb Grenell. „Seitdem Präsident Trump im Amt ist, stieg diese Tendenz ins Uferlose.“

Mitarbeiter des „Spiegel“ hätten „regelmäßig“ Informationen veröffentlicht, „deren Unwahrheit sich herausgestellt hätte, wenn die Fakten zuerst mithilfe der US-Botschaft überprüft worden wären“.

Der Diplomat beklagte, dass sich die „fehlerhafte Berichterstattung“ zu einem großen Teil auf die Politik der USA und bestimmte Teile der dortigen Bevölkerung bezogen habe. „Es ist eindeutig, dass wir Opfer einer Kampagne institutioneller Voreingenommenheit wurden“, schrieb Grenell. Die Enthüllungen über die fingierten Reportagen erfüllten die US-Botschaft „mit großer Sorge“.

In seinem Antwortschreiben an Grenell entschuldigte sich der stellvertretende „Spiegel“-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit, den Vorwurf des Anti-Amerikanismus wies er aber zurück. „Wir entschuldigen uns bei allen amerikanischen Bürgern, die durch diese Reportagen beleidigt und verunglimpft wurden“, schrieb Kurbjuweit. „Uns tut das sehr leid. Das hätte niemals passieren dürfen.“

Der „Spiegel“-Vertreter fügte hinzu: „Wenn wir den amerikanischen Präsidenten kritisieren, ist das nicht Anti-Amerikanismus, sondern Kritik an der Politik des Mannes im Weißen Haus.“

Der „Spiegel“ hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass der 33-jährige preisgekrönte Redakteur Claas Relotius Reportagen ganz oder teilweise systematisch gefälscht hatte. Er habe dabei Charaktere, Zitate und Begebenheiten erfunden oder die Biografien von realen Protagonisten verfälscht. Relotius schrieb für den Verlag seit 2011 knapp 60 Texte, seinen Angaben zufolge sind 14 betroffen. Der „Spiegel“ kündigte eine umfassende Aufarbeitung an.

Tatsächlich hat die Affäre Relotius durchaus internationale Auswirkungen. Die Art und Weise, in der die deutsche Presse beinahe ausnahmslos über die amerikanische Politik und Gesellschaft berichtet, wird in den USA durchaus wahrgenommen. So erklärt sich die distanzierte Haltung, mit der Merkel und andere deutsche Politiker im Weißen Haus empfangen werden.

Als halbwegs wichtiges Magazin für die alltäglichen Skandale hatte der Spiegel seit dem eigentlich einen wichtigen Stellenwert in Deutschlands Medienlandschaft. Doch das ist vorbei. Und mit dem US-Präsidenten Trump fällt die letzte Maske und der Spiegel zeigt sein wahres Gesicht des klassischen deutschen Hetzblattes. Ein Drecksblatt. Relotius hin oder her...

Besonders auffällig die Diskrepanz zwischen dem Menschenbild des ehemaligen Präsidenten Obama und Trump. Das ist nichts anderes als Rassismus.

Schlimm, dass solche Titel im Jahre 2017, 72 Jahre nach dem Ende der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten wieder hoffähig geworden sind. Der Spiegel bewegt sich hierbei an der Spitze und führt eine unsägliche Tradition deutschen Journalismus fort... und das auch aufgrund der ausgesprochen israelfreundlichen Politik Trumps im Gegensatz zu der seines Amtsvorgängers Obama.

Und abschließend dümmliche Kommentare der Asozialdemokratie...