Bahn befördert Flüchtlinge und Begleiter kostenlos - nicht wirklich?

von Thomas Heck...

Flüchtlinge und ihre Begleiter können ab heute umsonst mit der Bahn fahren. Über die Kostenfrage verhandelt das Unternehmen derzeit noch mit Bund und Ländern.

Die hohen Flüchtlingszahlen zwingen auch die Deutsche Bahn zu unkonventionellen Lösungen. Weil inzwischen viele Betroffene unterwegs sind, ohne zuvor in einer der Anlaufstellen registriert zu sein, fehlen ihnen Fahrscheine. Ab heute nun, so eine Entscheidung der Bahn, sollen die Kontrolleure darüber hinwegsehen. Da kann man dem gemeinen deutschen Schwarzfahrer nur empfehlen, sich als Flüchtling auszugeben und ja keinen Ausweis dabei zu haben. Und eine unkonventionelle Lösung sieht anders aus. Während der deutsche Hartz-IV-Empfänger, der nicht bezahlt, aus dem Zug gezerrt und die Personalien festgestellt werden, fährt Meister Lampe aus Ghana einfach weiter. Gerechtigkeit sieht anders aus.

Flüchtlinge bekämen in den Erstunterkünften in der Regel Wertscheine, die sie zur Fahrt mit der Bahn berechtigen, sagte eine Sprecherin der Bahn auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE. Dennoch komme es vor, dass Flüchtlinge die Bahn auch ohne Ticket nutzten. Einen Freifahrtschein bekämen sie erst mit der Registrierung ausgestellt. 

Bis auf Weiteres sollen die Schaffner ihnen im Zug Ersatzfahrscheine ausstellen. Ob es sich bei einem Fahrgast tatsächlich um einen Flüchtling handelt, entscheiden die Kontrolleure im Einzelfall selbst. Interne Richtlinien gäbe es dazu nicht. "Es ist so, dass die Zugbegleiter sich letztlich auf die Aussage der Flüchtlinge verlassen müssen", sagte die Sprecherin. Früher gab es den Witz "Django hat Monatskarte...". dieser muss heute angepasst werden. "Django ist Flüchtling" heisst es künftig. Oder man kauft sich eine Jacke einer der vielen Hilfsorganisationen, um auch in den Genuss der kostenfreien Beförderung zu kommen. Gibt es hier bei Amazon.

Missbrauch nicht ausgeschlossen

Was für Flüchtlinge gilt, gilt auch für die vielen freiwilligen Helfer. "Menschen, die Flüchtlinge begleiten und für den Zugbegleiter nachvollziehbar als Helfer zu erkennen sind, etwa weil sie ein Caritas-Abzeichen tragen, bekommen ebenfalls einen Fahrschein", sagte die Sprecherin. Nach Ausweisen werde nur gefragt, wenn es Anlass für Zweifel gebe.

Missbrauch lasse sich dabei nicht völlig ausschließen. "Wir vertrauen darauf, dass das nicht eine Gruppe von Menschen zum Missbrauch animiert." Wer damit gemeint ist, bleibt offen. Wohl eher der deutsche Michel, der vielleicht auf dieser unkonventionellen Lösung billig mitfahren möchte.

Ob die Bahn die Beförderungskosten allein tragen muss, ist noch nicht klar. Das Unternehmen verhandele derzeit mit Bund und Ländern darüber, wer die Kosten trägt, erklärte die Sprecherin. Um welche Summen es dabei geht, stehe zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest. Auch die Dauer der Maßnahme wird wohl unbestimmt sein. So, wie der Steuerzahler heute noch eine Kriegssteuer des 1. Weltkriegs, die Sektsteuer zahlt, so wird er wohl auch dieses Geld dem Flüchtling vorstrecken müssen. Wer glaubt wirklich, dass diese Maßnahme aufgehoben wird? Spätestens dann wird sich Widerstand regen, wenn nicht vom Flüchtling selbst, so doch sicher von einen seinen vielen Unterstützern. Und für die Grünen ein guter Ansatz, den kostenfreien ÖPNV weiter voranzutreiben, und wenn nur für Flüchtlinge.

Letztlich gibt es in der Wirtschaftswissenschaft ein Gesetz, dass nichts umsonst ist, einer bezahlt immer. Nämlich der Steuerzahler. Milton Friedmann sagte einst: "There is no free lunch" und damit hat er immer noch Recht. Dieses Land fährt mittlerweile mit einer Geschwindigkeit eines ICE's gegen die Wand. Irre.

Von Flüchtlingen geht keine Terrorgefahr aus? Denkste

von Thomas Heck...

Für alle Beschwichtiger und Gutmenschen, Regierungspolitiker und Willkommensklatscher, kirchliche "Würdenträger" und Margot Käßmann ist dies eine bittere Pille, die zu schlucken ist. Wieder einmal wurden unter Flüchtlinge IS-Terroristen ausfindig gemacht und in einer öffentlichkeitswirksamen Aktion festgenommen, anstatt sie verdeckt zu beseitigen.

Bei einem Großeinsatz der Polizei sind in Schleswig-Holstein drei mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) festgenommen worden. Die drei Syrer im Alter von 17 bis 26 Jahren werden verdächtigt, im Auftrag des IS im November 2015 nach Deutschland gekommen zu sein, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte.Die drei mutmaßlichen IS-Mitglieder sollten den Ermittlungen zufolge entweder einen bereits erhaltenen Auftrag ausführen oder sich für weitere Anweisungen bereithalten. 

An dem Einsatz am Dienstagmorgen waren mehr als 200 Spezialkräfte des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei und der Landespolizeien mehrerer Bundesländer beteiligt.Die drei Beschuldigten verpflichteten sich laut Bundesanwaltschaft im Oktober 2015 "gegenüber einem für Operationen und Anschläge außerhalb des IS-Gebiets zuständigen Funktionär" der Terrormiliz, zusammen nach Europa zu reisen. Sie wurden demnach vom IS mit Pässen ausgestattet und erhielten höhere vierstellige Bargeldbeträge in US-Währung sowie Mobiltelefone mit vorinstalliertem Kommunikationsprogramm.

Sie kamen den Ermittlungen zufolge Mitte November 2015 über die Türkei und Griechenland nach Deutschland. Offenbar gehörten sie zu einer Gruppe von IS-Terroristen, die mit einem Flüchtlingsschiff auf die griechische Insel Leros gelangten. Unter ihnen waren auch zwei Männer, die sich am 13. November vor dem Stade de France in Paris als Selbstmordattentäter in die Luft sprengten. Zwei weitere Verschwörer von Paris wurden Anfang Dezember in Graz festgenommen.

"Konkrete Aufträge oder Anweisungen" hätten durch die Ermittlungen gegen die in Norddeutschland Festgenommenen bislang nicht festgestellt werden können, erklärte die Bundesanwaltschaft. Die Wohnungen der drei Männer wurden bei dem Polizeieinsatz durchsucht. 

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft soll sich einer der Männer spätestens Ende September 2015 in Rakka dem IS angeschlossen haben und eine kurze Ausbildung, die auch die Einweisung in den Umgang mit Waffen und Sprengstoff umfasste, erhalten haben. 

Nach Informationen der "Welt" ermittelte das Bundeskriminalamt BKA bereits seit mehreren Monaten gegen die drei Männer. Ausgangspunkt soll ein Hinweis des Bundesamts für Verfassungsschutz auf mögliche Dschihadisten gewesen sein. Daraufhin sei beim BKA in Berlin-Treptow eine eigene Ermittlungsgruppe gegründet worden, die wochenlang Telefone abgehört und die Männer observiert habe.

Die Frage ist nun, wie mit diesen Terroristen umzugehen ist? Ein Jahr Prozess, dann Verurteilung zu 12 Jahren, für was eigentlich? Dann nach ⅔ der Strafe, also nach 6 Jahren Freilassung in unsere Gesellschaft? Ist das das Ziel? Nicht im Ernst, oder?

Das Asylverfahren und die Wohlverhaltenspflicht

von Thomas Heck...

Die Aufnahme von Flüchtlingen in das Asylverfahren ist ein langwieriger und teurer Prozess, der am Ende die Entscheidung herbeiführen soll, ob ein Flüchtling einen Asylstatus erhält, der ihn auch berechtigt, hier zu arbeiten, oder zur direkten Abschiebung führt. Doch anstatt die Zeit zu nutzen, den neuen Mitbürger gleich mal zu mitzuteilen, wie hier der Hase läuft und ihn in unsere Rechtssystem einzuordnen, wir wohl das, was ich hier vorschlage, so in der Realität nicht vorkommen.

Bescheid über den Beginn des Asylverfahrens...

Lieber Flüchtling,

Sie haben hier in Deutschland das Asylverfahren beantragt, Sie hatten Ihren Reisepass bei sich, hatten keinerlei Angaben unterschlagen. Damit sind Sie schon weiter, als die sonstigen Mischpoken, die hier aufschlagen und uns einen vom Pferd erzählen wollen. Dafür dankt der deutsche Steuerzahler jetzt schon.

Das BAMF wird jetzt den Asylantrag prüfen. Am Ende dieses Entscheidungsprozesses wird für Sie  entweder der Asylstatus gewährt werden oder die direkte Abschiebung erfolgen. Sie unterliegen ab sofort weiterhin Ihrer Wohlverhaltenspflicht. Bis zum Abschluss des Verfahrens verbleiben Sie in Ihrer zugewiesenen Unterkunft. Beachten Sie in Ihrem eigenen Interesse Ihre Auflage der täglichen Meldung bei der Ihnen bekannten Polizeidienststelle.

Achten Sie auch darauf, sich in der Zeit der Prüfung und natürlich auch darüber hinaus, an die deutsche Gesetzgebung halten. Den Anweisungen der Polizei, des Ordnungsamtes und des Sicherheitsdienstes in Ihrer Unterkunft ist unbedingt Folge zu leisten. 

Jegliche Verstöße gegen deutsches Recht, insbesondere schwere Straftaten wie Mord und Totschlag, Vergewaltigung und sexuelle Nötigung, Raub, Diebstahl und Betrug führen zur sofortigen Ablehnung des Asylantrages und zur direkten Ausweisung. Auch nach Gewährung des Asylstatus führen dieses Straftaten zur nachträglichen Aberkennung und Ausweisung. Halten Sie sich also im eigenen Interesse an die deutschen Gesetze. 

Der deutsche Steuerzahler investiert viel Geld, um Ihnen Schutz und Unterstützung zu gewähren. Dies erwartet Respekt von Ihrer Seite und ein kooperatives Verhalten. Die organisierten Sprach- und Integrationskurse sind Pflichtveranstaltungen. Vergessen Sie das nicht.

Gemeinsam schaffen wir das... wir sind die Besten... Einigkeit und Recht und Freiheit...inschallah... Blabla... alles auch in der Muttersprache des Flüchtlings, konsequent überwacht. Freundlich aber konsequent.

1000 und ein Flüchtling... Dehm, der Stasi-Schleuser

von Thomas Heck...

1000 und eine Nacht, und es hat zoom gemacht... wer kennt ihn noch, diesen Song aus den Jahre 1984, gesungen von Klaus Lage. Der Song ist von Dehm. Und vieles andere, denn als Musikproduzent und Liedermacher war er durchaus erfolgreich und wird sein Geld damit gemacht haben. Ein typischer Linker, der seinen Wohlstand irgendwie geniesst und jetzt sein süßes linkes Leben auskosten kann. Wir gönnen es ihm. Nicht lustig wird es allerdings, wenn der Steuerzahler für seine Eskapaden aufkommen darf. So zahlt der Steuerzahler diesen Feind der Demokratie für seine Abgeordnetentätigkeit ein fürstliches Salär.

Nicht genug, dass er in der DDR für die Stasi auf Menschenjagd ging. Im März 1990 bezeichnete die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach Dehm als „Stasi-Informanten“. Dehm ließ die Aussage gerichtlich untersagen. 1996 tauchten Stasi-Unterlagen auf, nach denen er als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) „Dieter“ und IM „Willy“ von 1971 bis 1978 die Hauptabteilung XX/5 der Staatssicherheit informiert hatte. Außerdem legte Steinbach eine eidesstattliche Erklärung Wolf Biermanns vor, wonach Dehm als sein damaliger Manager ihm am 29. Mai 1988 in einem Vier-Augen-Gespräch seine Stasi-Kontakte gestanden hatte. Das Landgericht Frankfurt am Main hob 1996 daraufhin das Verbot auf.

Ein SPD-Schiedsgerichtverfahren gegen ihn, in dem man ihn der „Ostspionage bis zum Jahre 1977“ bezichtigte, wurde 1996 eingestellt. Sein innerparteilicher Rechtsbeistand war Horst Winterstein. Nach Horst Winterstein beginnt die Stasi-Akte 1972 mit dem Versuch der Stasi, Dehm zum „Perspektiv-IM“ zu formen; 1977 endete dieser Versuch, weil sich Dehm öffentlich für Biermann und Bahro ausgesprochen habe. Die Akte wird abgebrochen und verzeichnet „Unbelehrbarkeit“ von Diether Dehm. Die Stasi stempelt Dehm zum Staatsfeind und legt ihn in die „DDR-Einreisefahndung“. In der Folgezeit wurde in der SPD ein Parteiausschlussverfahren erwogen. Biermann wollte nicht vor der Schiedskommission der SPD aussagen.

Nach Erkenntnissen des Historikers Hubertus Knabe wurde Dehm im Dezember 1971 vom Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) auf Basis politischer Überzeugung als IM „Dieter“ (später umbenannt in IM „Willy“) geworben. Eine Ratte also... früher hätte man sowas liquidiert.

Dem MfS berichtete er laut seiner 400 Seiten starken Akte insbesondere über die Frankfurter Jungsozialisten und den SPD-Bezirk Hessen-Süd. Nach der Ausbürgerung des Liedermachers Wolf Biermann aus der DDR lieferte er als dessen Konzertmanager auch über diesen zahlreiche Berichte. Laut Wolf Biermann wurde Dehm 1977 von der Staatssicherheit für seine Zuverlässigkeit gelobt.

Auf Biermanns Aussage zu seiner Überwachung im Westen stützen sich die Gerichtsurteile, nach denen Dehm als Informant des Staatssicherheitsdienstes bezeichnet werden darf. Dehm unterschrieb mehrfach Quittungen für Geldbeträge von mehreren hundert Mark, die einige Male von ihm mit seinem Klarnamen und in anderen Fällen als IM „Willy“ quittiert wurden.

Dehm selbst behauptet bis heute, wie seine Frau (alias IM „Christa“) durch das MfS nicht angeworben, sondern lediglich abgeschöpft worden zu sein. In ihrer Akte ist zu finden, dass der Vorlauf-IM „konkrete Kenntnis von der Auswertung seiner Informationen durch das Ministerium für Staatssicherheit“ hatte. Das gesamte Leben Diether Dehms ist auf Lügen aufgebaut.Damals überzeugt Stasi-IM, heute Schleuser. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm hat eigenen Angaben zufolge einen afrikanischen Flüchtling über die Grenze nach Deutschland geschmuggelt. Er habe ihn mit seinem Vater wieder vereinen wollen, sagt Dehm.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm hat Ende August einen afrikanischen Flüchtling von Italien nach Deutschland geschmuggelt. Dehm nahm nach Informationen der “Bild am Sonntag“ den jungen Mann zunächst ein paar Tage in seinem Ferienhaus am Lago Maggiore auf, brachte ihn dann im Auto über die Schweiz nach Deutschland, wo er ihn an Flüchtlingshelfer übergab.

„Ja, ich habe einen jungen Halbwaisen aus Afrika von Italien aus über die Grenze nach Deutschland zu seinem Vater gebracht", sagte Dehm der Zeitung. „Die Grenzbeamten haben ihn nicht registriert.“ Obwohl Beihilfe zur illegalen Einreise verboten und mit einer Geldstrafe bedroht ist, sagte Dehm lediglich: „Ich bin mit mir im Reinen.“

Diether Dehm ist schon in der Vergangenheit durch öffentlichkeitswirksame Aktionen aufgefallen. So hatte er im Jahr 2010 zum sogenannten „Schottern“ der Bahngleise eines Castortransports aufgerufen und war dafür zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Auch beschäftigt Dehm den ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar, der 2008 nach 26 Jahren aus der Haft entlassen wurde, in seinem Bundestagsbüro zur Pflege seiner Internet-Seite. Klar sei nur für die Technik zuständig und habe keinerlei Zugriff auf die Inhalte, verteidigte Dehm Anfang des Jahres die Anstellung.

Wenn es noch einen Grund gäbe, die Linken nicht zu wählen, dann auch den, dass diese u.a. dieser Ratte in ihren Reihen haben. 

Mahnmal für den bekannten Alkoholiker - Margot Käßmann

von Thomas Heck...

Was macht eigentlich Margot Käßmann so den ganzem Tag? Ich meine außer Rotwein saufen? Sie schreibt einen Kommentar in der BLÖD-Zeitung, dafür an sich muss man sich schon einen gelötet haben. Wenn dann noch der Inhalt verrückt genug ist... heute, das Wort zum Sonntag von Margot Käßmann, 5,7 Promille, äh 57 Jahre alt:

Heute vor 15 Jahren. Wer alt genug ist, erinnert sich wohl an den Moment, als wir zum ersten Mal die Bilder von den Flugzeugen gesehen haben, die in die Twin Towers krachten.

New York, die Stadt der Freiheitsstatue und der lebendigen Vielfalt, wurde von Terroristen angegriffen. Menschen auf der ganzen Welt waren schockiert. Es gab Mitgefühl mit den Amerikanern, große Solidarität überall. Wenn ich zurückdenke, frage ich mich, ob es wohl anders hätte ausgehen können.

Wäre Al Gore Präsident gewesen und nicht George W. Bush – die Präsidentenwahl war ja knapp genug –, die Antwort wären vielleicht nicht die Kriege im Irak und in Afghanistan gewesen. Vielleicht hätte es eine Chance gegeben, dass die ganze Welt sich solidarisch gemeinsam gegen den Terror stemmt und nicht stetig neuer Terror nachwächst.

Ich weiß, es nützt nichts, mit „hätte“, „wenn“ oder „wäre“ zu argumentieren. Vergangenes lässt sich nicht verändern. Aber es lässt sich daraus lernen! Ich bin überzeugt, dass Kriege kein Weg zum Frieden sind. Wer heute nach New York kommt, sieht die „Fußabdrücke“ der Twin Towers. Die Namen der fast 3000 Opfer sind eingraviert, Wasser fließt in den Quadraten hinunter.

Die Menschen aus aller Welt sind sehr leise, respektvoll gegenüber den Toten. An so einem Ort lässt sich gut nachdenken über den Frieden.

Dieses Jahr sind im Mittelmeer schon mehr als 3000 Menschen ertrunken. Auch sie brauchen ein Mahnmal, das uns hilft, an sie respektvoll zu erinnern und zu fragen, wie wir endlich zum Frieden finden.

Menschen können sich verändern, neue Wege finden. Davon weiß schon die Bibel viele Geschichten zu erzählen, etwa von Mose, Josef oder Paulus. Das finde ich hoffnungsvoll. Das Leiden der Opfer macht für mich keinen Sinn, es ist auch nicht Strafe Gottes. Aber auf jeden Fall mahnen all die Opfer uns, so zu handeln, dass nicht noch mehr Leid geschieht auf dieser Welt.

Wie heißt es in der Bibel: „So bessert nun eure Wege und euer Tun“ (Jer 26,13)

Bleiben Sie behütet! Prost

Grüne Nazis auf 11 Uhr - Volltreffer, versenkt...

von Thomas Heck...

Die Grünen, damals in Berlin die AL - die Alternative Liste, waren für mich schon immer ein Hassobjekt. Damals heisst für mich zu Zeiten eines Bundeskanzlers Helmut Schmidt, danach eines Helmut Kohl. Wo die Welt noch in Ordnung war. Nicht besser unbedingt, aber berechenbarer. Der Westen war gut, der Kommunismus war böse. Die Linken vertraten die Sache des Kommunismus und hätten Sie und mich bei Bedarf in KZ's verfrachtet. Die vermeintliche Friedensbewegung wollte die Abrüstung nur im Westen, niemals im Osten. Und die Grünen waren damals willfährige Söldner der Revolution, keine Opfer einer Fehleinschätzung, sondern Soldaten der Rotfront, Täter, getarnt mit selbstbestrickten Pullis und mit langen Haaren, aber nicht minder gefährlich. Das hat sich bis heute nicht geändert, nur das sie heute wie der Wolf im Schafspelz sind. Angebliche Demokraten, die nur das Beste für uns wollen. 

Lassen Sie sich nicht täuschen. Die kleinen Ausreißer grüner Bürgerlichkeit, die heute noch ab und zu das Gesamtbild trüben, sind eben nicht nur kleine Ausreißer, sondern waren und sind grünes Programm. Bis heute. Ein Sammelsurium von Pädophilen, Kommunisten, Antisemiten, grünen Faschisten. Sie alle sind Realität, versteckt unter einer bürgerlichen Fassade. 

So schreibt die Wirtschaftswoche in ihrer letzten Ausgabe:

Hier geht es um den plötzlichen Umschwung in der Kultur der Außenwahrnehmung der Grünen. Diesen Umschwung, den die Grünen selber, die bisher mit der Muttermilch die Gewissheit aufgesaugt hatten, dass Grün ein unschlagbares Erfolgsrezept wäre, noch nicht verstanden haben, hat auch die politischen Konkurrenz bislang noch nicht realisiert. Auch die politische Konkurrenz ist nach wie vor davon überzeugt, dass die grüne Ideologie unschlagbar wäre. Auch die grünen Wähler sind sich ihrer Sache gewiss. Mit dem grünen Kreuz in der Kabine fühlen sie sich nach wie vor auf der Siegerseite.

Tatsächlich sind die Grünen erstmalig in ihrer Geschichte schlagbar. Es gibt einen gesellschaftlichen Paradigmenwechsel, der sich noch erst wie eine zarte Pflanze zeigt. Das gesellschaftliche Subordinationsverhältnis, grüne Minderheit oben, nicht grüne Mehrheit unten, hat sich noch kaum sichtbar umgedreht. Plötzlich kann man auf die grünen Spielwiesen der siebziger, achtziger und neunziger Jahren gucken, wie man nach der Wende auf die Trabbis der gehätschelten DDR schaute. Mit einer Mischung aus Lachen und Entsetzen, Fremdschämen und Ungläubigkeit.

Pädophile an die Macht? Ja, das gab es wirklich. Kann man es glauben? Nein, man kann es kaum glauben. War es so? Ja, es war so. Wer Habitus und Outfit der sogenannten alternativen Szene, nämlich einer großen Strömung der grünen Bewegung, erinnert oder heute auf alten Filmmaterialien anschaut, glaubt es einfach nicht. In einem hochzivilisierten und wahnsinnig reichen Land rannten die grünen Sektenmitglieder herum wie Neandertaler. Seife war tabu, Verwahrlosung war in. Die Verwahrlosung der Kinder eingeschlossen. Längst haben sich die Grünen verschickifiziert und zu gierigen Luxuskonsumenten entwickelt. Dies allerdings immer noch mit der Attitüde irgendwie anders, irgendwie alternativ zu sein. 

Die Grünen sind eine Filz-und Lobbyistenpartei

Die anderen sollen keinen Geländewagen fahren, aber grüner Selbstfindungstourismus ans andere Ende der Welt oder zu den alternativen Kongressen oder Massenveranstaltungen auf fremden Kontinenten zu fliegen, ist eine Selbstverständlichkeit. Solche Schizophrenien haben die Grünen nie gejuckt, aber solche Schizophrenien werden heute anders wahrgenommen als bisher.

Die Grünen, die jahrzehntelang den Fetisch von der Atomlobby, die uns alle im Würgegriff hätte, aufgebaut haben, waren selber die weitaus gefährlicheren Lobbyisten, die die Milliardenbeträge verschoben und Milliarden- oder Millionenschwere Karrieren in der Solar- oder der Windtechnik gemacht haben. Die Windmüller und die Sonnentechniker werden es den Grünen gedankt haben.

Die vorgebliche Transparenzpartei hat sich längst zur erfolgreichsten Filzpartei entwickelt. Aber das wird, anders als bisher, zunehmend auch wahrgenommen. Die alternativen Energietechniken, von den Grünen sachwidrig aufgebläht und als Hightech-Jobmotor gepriesen, erweisen sich als Flop.

Urlaub vom Asylverfahren - Pack die Burkini ein

von Thomas Heck...

Ein Asylverfahren in Deutschland ist anstrengend. Das weiss jeder, der schon mal einen Antrag in seiner Verwaltung gestellt hat, egal was. Für Asylanten muss die Prozedur die Hölle sein. Ewige Wartezeiten, stickige Amtsstuben, es fehlt noch, dass demnächst die ersten Flüchtlinge durch die Warterei so nachhaltig geschädigt werden, dass sie aus medizinischen Gründen nicht mehr dem Arbeitsmarkt zu Verfügung stehen. Doch das ist ein anderes Thema.

Da hilft nur Urlaub... Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind. Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor. Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, sagt Armin Schuster (CDU). Konsequenzen haben diese Urlaubstripps allerdings nicht.

Denn Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind. Das ergaben Recherchen der „Welt am Sonntag“. Die Zeitung erfuhr von anerkannten Asylbewerbern, die arbeitslos gemeldet sind und für kurze Zeit in Länder wie Syrien, Afghanistan oder den Libanon reisten. Anschließend kommen sie wieder nach Deutschland. Demnach hat es entsprechende Vorfälle in Berliner Arbeitsagenturen gegeben. Personen, die mit den Vorgängen vertraut sind, gehen aber davon aus, dass dies auch in anderen Regionen in Deutschland passiert.

Eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor. „Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor.“ Warum wohl nicht? Kann es sein, dass diese Zahlen den steuerzahlenden Bürger, der die ganze Party immerhin bezahlt, verunsichern würden oder anders gesagt, ihn stinksauer machen würden? Dem Vernehmen nach bemühen sich Bundesagentur und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit darum, sich einen Überblick zu verschaffen. Da fragt man sich schon, was die so den ganzen Tag machen.

Hinzu kommt. Der Datenschutz verhindert die Weitergabe der Infos. Generell gilt: Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr, ohne dass die Bezüge gesenkt werden. Ein solcher Urlaub wird im Regelfall genehmigt. Eine Pflicht, den Urlaubsort gegenüber dem Staat anzugeben, besteht bislang nicht. Ein Leistungsempfänger müsse „die Ortsabwesenheit mitteilen, die voraussichtliche Dauer, nicht aber, wohin es genau geht“, erklärte die Bundesagentur. „Es gibt auch keine gesetzliche Grundlage, diese Informationen von ihm einzufordern.“ Halte ich auch nicht vor notwendig bei Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und in die Sozialkassen eingezahlt hatten. Bei Asylbewerbern, deren Leib und Leben allerdings angeblich gefährdet ist und dessen kompletter Lebensunterhalt auf Jahre vom Staat alimentiert wird, würde ich ein solches Ansinnen voraussetzen. Doch nicht so in Deutschland.

Sollte ein Betreuer im Jobcenter im Laufe eines Gesprächs durch gezielte Nachfrage von einer Reise etwa nach Syrien erfahren, „dürfte er diese Information aufgrund des Datenschutzes nicht weitergeben, auch nicht an andere Behörden wie zum Beispiel die Ausländerbehörde“, so eine Sprecherin der Bundesagentur. Ein Irrsinn. Denn ein Urlaub kann Indiz sein, dass keine Verfolgung vorliegt. Was heisst Indiz, von der Tatsache, dass keine Verfolgung vorliegt, ist auszugehen.

Die „Welt am Sonntag“ erfuhr allerdings, dass das BAMF bereits im Juni Arbeitsagenturen in der Hauptstadt schriftlich aufforderte, Reisen von Asylberechtigten in Heimatländer der zuständigen Ausländerbehörde zu melden. Ein weiteres Indiz dafür, dass Grenzkontrolle an den deutschen Grenzen, ob Ein- oder Ausreise, grundsätzlich nicht funktionieren.

Das Bundesinnenministerium weist auf europäische Regeln hin, wonach Reisen in den sogenannten Verfolgerstaat nach einer Einzelfallprüfung zur Aberkennung des Schutzstatus führen können. Ein Sprecher machte dabei aber klar, dass es für einen nur vorübergehenden Aufenthalt in Einzelfällen auch nachvollziehbare Gründe wie etwa die schwere Erkrankung eines Angehörigen geben kann. „Handelt es sich jedoch um Reisen zu Urlaubszwecken, kann dies ein Indiz dafür sein, dass bei dem Flüchtling keine Furcht vor Verfolgung vorliegt.“ Unglaublich.

Der Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU), sagte: „Wenn das stimmt, verschlägt es einem fast die Sprache.“ Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, da die vorgebrachten Schutzgründe oftmals nicht stichhaltig sein könnten. Doch anstatt den Auslandsaufenthalt gleich zu nutzen, diese Betrüger von Deutschland fernzuhalten und die Wiedereinreise zu verwehren, wird weiter lamentiert.

„Das muss Konsequenzen für den Aufenthalt nach sich ziehen“, erklärte Schuster. Er könne sich nur ganz wenige Fälle vorstellen, in denen eine solche kurzzeitige Rückkehr gestattet werden könne. „Dafür wäre es aber zwingend erforderlich, dass wir die Flüchtlinge künftig generell verpflichten, eine solche Reise zu beantragen und vom BAMF genehmigen zu lassen“, sagte Schuster. Diese Land ist das Land der Bekloppten und wir leben darin und bezahlen die ganze Party mit unseren Steuern.

Integration von Flüchtlingen - Wozu?

von Thomas Heck...

Das Unwort der letzten Jahre ist Integration. Ich kann dieses Wort nicht mehr hören, zumal es letztlich gar nicht um Integration geht. Wo steht eigentlich im Grundgesetz, dass Flüchtlingen, respektive Asylanten, ein Grundrecht auf Integration haben? 

Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Und das soll auch so bleiben.

In einem weitergehenden Sinne wird unter dem Asylrecht auch die Anerkennung als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention und die Feststellung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten für subsidiär Schutzberechtigte verstanden, die im Regelfall ebenfalls im Asylverfahren und ohne besonderen weiteren Antrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitgeprüft wird.

Also Schutz für politisch Verfolgte und Schutzberechtigte, die aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer Hautfarbe, ihre Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer politischen Überzeugung in ihrem Heimatland verfolgt werden. So würde ich das verstehen und von meinem Gerechtigkeitsempfinden sehen. Doch was sagt das Gesetz?

Artikel 16 Grundgesetz

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Ohne jetzt ein Verfassungsrichter zu sein, doch von Integration, insbesondere einen Rechtsanspruch, lese ich da nichts. Noch lese ich von einem Anspruch auf Ausbildung, auf eine Arbeitsstätte. Wozu also Integration?

Wir müssen irgendwie wieder auf den Konsens kommen, dass Schutzbedürftigen Schutz gewährt wird. Aber auch nur wirklich Schutzbedürftigen. Temporär, dass heisst zeitlich begrenzt, für die Dauer des Konflikts. Also brauche ich Flüchtlinge gar nicht integrieren. Integrieren muss ich Einwanderer, bzw. diese müssen sich in unsere Land integrieren, an die Gesetze halten, unsere Gebräuche achten. Es wird Zeit, dass der Staat sich wieder an die Gesetze hält. Und die Ängste seiner Bürger wieder Ernst nimmt. Denn die ungehemmte Zuwanderung nicht erwünscht ist, so muss man das Ernst nehmen.

DER SPIEGEL holt sich einen runter

von Gerd Buurmann,

Ein 27-jähriger Palästinenser, der von Israel zu 600 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, holt sich im Knast einen runter, verstaut sein Sperma in einer Stifthülle, vermutlich, indem er das Ejakulat reinsaugt, steckt diesen Stift dann in einen Schokoriegel, (woher der Gefangene den Schokoriegel auch immer hat), wartet, bis sein fünfjähriger Sohn ihn besuchen darf, (weil nur Kinder unter sechs Jahren Terroristen in israelischen Gefängnissen besuchen dürfen, ohne dabei von einer Glasscheibe getrennt zu sein), das Kind isst den Schokoriegel jedoch nicht, sondern verlässt das Gefängnis, gibt den Schokoriegel seiner Mutter; sie findet den Stift, geht damit in eine Klinik, lässt sich dort künstlich befruchten, wird schwanger, bekommt ein Kind, das wiederum, wenn es groß genug ist, aber noch keine sechs Jahre, zu seinem Vater ins Gefängnis geht, um dort einen Schokoriegel geschenkt zu bekommen, den er aber nicht isst, sondern …

Das ist die abenteuerlichste Geschichte einer Befruchtung im Nahen Osten seit der Geschichte der Befruchtung von Maria, die angeblich von einem Heiligen Geist befruchtet worden sein soll und zwar durch ihr Ohr! Der eine wichst in einen Stift, der andere in ein Ohr. Beides sind schöne Metaphern für den ersten Satz von Johannes: „Am Anfang war das Wort.“ Die Sache ist nur, die Worte muss man glauben!

Jetzt kommt das wahrhaft Unvorstellbare. Christian Neeb interviewt einen Fotografen, der eine Frau beim Spermaschmuggel begleitet haben soll, schickt dieses Interview an Spiegel online und, jetzt kommt es, Spiegel online bringt die Geschichte und zwar ohne auch nur den geringsten Zweifel an den Wahrheitsgehalt der Geschichte aufkommen zu lassen. Dabei hätte es gereicht, einmal bei Dr. Sommer von der BRAVO nachzufragen. Dr. Sommer hätte bestimmt so geantwortet:

Lieber Christian,

Spermien sind total empfindlich. Sie müssen sich gut bewegen können, um die Eizelle befruchten zu können. Dafür haben sie eine eigene Flüssigkeit, in der sie überleben können. Sobald das Ejakulat aber an der Luft ist, sterben die Spermien in nur wenigen Minuten ab. Bestimmt hast Du dich schon einmal selbst befriedigt. Dann wirst Du gemerkt haben, dass Dein Ejakulat am Anfang noch sehr fest ist, aber nach ein paar Minuten flüssig wird und dann von Deinem Körper runter läuft. Das passiert, wenn alle Spermien abgestorben sind. In einem verschlossenen Behälter sind Spermien zwar etwas länger überlebensfähig, wenn das Sperma eng beieinander liegt, weil die Flüssigkeit dann nicht so schnell eintrocknet, aber der Behälter muss steril und verschlossen sein. Ein Stift in einem Gefängnis, in einem heißen Land, ist kein geeigneter Ort für Spermien. Du musst Dir daher keine Sorgen machen!

Leider hat Christian Neeb nicht bei Dr. Sommer nachgefragt, sondern bringt die Geschichte unhinterfragt und fügt der Wichse noch ein paar rührende Tränen hinzu. Der Fotograf erzählt:

„Ich habe viel im Mittleren Osten gearbeitet. Aus meiner Erfahrung heraus sind die Palästinenser die aufgeschlossensten Menschen in diesem Teil der Welt. Künstliche Befruchtung ist dort kein Tabu.“

Zu den Männern im Gegängnis sagt der Fotograf, es seien „auch Männer darunter, die an Universitäten Flyer verteilt haben, für Treffen der Hamas, auf denen über die Rechte von Palästinensern gesprochen werden sollte.“

Die bösen Juden aber auch. Auf die Frage, warum die Familien auf das Wunder der Befruchtung durch Stifte und Schokoriegel zurückgreifen, erklärt der Fotograf:

„Alle Frauen haben mir die gleiche Antwort gegeben. Der erste Grund: Ihr Leben soll weitergehen, und die Israelis sollen sie davon nicht abhalten. Der zweite Grund: Sie glauben, dass dieser Krieg irgendwann aufhören wird und ihre Männer nach Hause kommen können. Dann wollen sie ihnen eine Familie geben. Der dritte Grund: Auch für sie ist dieses Kind ein Teil des palästinensischen Widerstands (…) Kein Widerstand im militärischen Sinn. Sie wollen einfach ihr Leben führen, ohne Einschränkungen. Und sie wollen Babys bekommen. Nichts soll sie davon abhalten. Hana und die anderen sind sehr starke Frauen, die ihrem Land eine neue Zukunft geben wollen.“

Der Fotograf, der diese Worte spricht, ist Italiener, heißt Antonio Faccilongo, wurde 1979 geboren und lebt in Rom, dem Ort, wo heute noch die Sache mit Maria und dem Ohr geglaubt wird. Dabei wird die Sache ganz anders gelaufen sein.

Maria wird mit einem fremden Mann geschlafen haben und dabei schwanger geworden sein. Sie brauchte daher irgendeine Geschichte, die sie ihrem Mann Josef erzählen konnte, um sich vor schlimmeren Konsequenzen zu schützen. Gut, die Geschichte mit dem heiligen Geist war zwar etwas weit hergeholt, aber ihre Lage war so gut wie aussichtlos und verzweifelte Situationen rufen nach verzweifelten Mitteln. Und wer hätte es gedacht, die Geschichte wurde geglaubt und später durch Männer wie dem Evangelisten Johannes, der einst über Juden, die Jesus nicht als Heiland akzeptieren wollen, sagte:

„Warum versteht ihr denn meine Sprache nicht? Weil ihr mein Wort nicht hören könnt! Ihr habt den Teufel zum Vater, und nach eures Vaters Gelüste wollt ihr tun.“ (Johannes 8, 43-44)

Der Evangelist im Jahr 2016 heißt Christian und wer seine Geschichte nicht glauben möchte, ist gewiss ebenfalls ein Sohn des Teufels. Ich aber sage Euch, ich vermute, einige Frauen in Gaza wurden schwanger, obwohl ihre Männer im Gefängnis sitzen, aber anstatt sich einzugestehen, dass Leben und Lust eben weitergehen, auch wenn der eigene Mann ein Terrorist ist und im Gefängnis sitzt, erfinden die Frauen lieber Geschichten mit Schokoriegeln und Stiften und finden schließlich einen katholischen Italiener, der diese Botschaft glaubt und daraus eine „gute Nachricht“ macht, die dann auf Spiegel onlineerscheint und zum friedlichen Widerstand gegen israelische Unmenschlichkeiten hochgewichst wird.

Ist Christian Neeb eigentlich nie in den Sinn gekommen, dass jedes Kind eines inhaftierten Terroristen, der von der Hamas als Märtyer gefeiert wird, besondere Zuwendungen und Privilegien von arabischen Organisationen erhält? Es ist somit durchaus verständlich, dass eine Frau in Gaza alles versucht, ihre Kinder zu Abkömmlingen von Märtyern zu erklären. Christian Neeb aber denkt nicht kritisch. Er gehört zu der Gemeinschaft der Gläubigen!

Bestimmt wird der ganze Kram von Christian Neeb bald verfilmt. Mel Gibson wird sich bestimmt schon die Rechte gesichert haben und wird die Geschichte verfilmen mit Boris Becker als Arzt, dem die Frauen vertrauen.

Erschienen auf Tapfer im Nirgendwo 

Liebe SPIEGEL-Redaktion,

das ist die abenteuerlichste Geschichte einer Befruchtung im Nahen Osten seit der Geschichte der Befruchtung von Maria, die angeblich von einem Heiligen Geist geschwängert worden sein soll und zwar durch ihr Ohr! Der eine wichst in einen Stift, der andere kommt durch das Ohr. Beides sind schöne Metaphern für den ersten Satz im Johannes-Evangelium: „Am Anfang war das Wort.“ Die Sache ist nur, die Worte müss auch geglaubt werden. Ausgrechnet der SPIEGEL tritt nun dieser Gemeinschaft der Gläubigen bei. Dabei gibt es diverse Gründe, an der Geschichte zu zweifeln.

Die Wissenschaft:

Spermien sind ausgesprochen empfindlich und an der Luft nur wenige Minuten überlebensfähig. Sie müssen sich bewegen können, um eine Eizelle zu befruchten. Sie sind nur in ihrer Flüssigkeit (Seminalplasma) bewegungs- und überlebensfähig. Sobald das Ejakulat an der Luft ist, beginnen die Veränderungsprozesse in der Flüssigkeit. Es können zwar einzelne Spermien etwas länger überleben, aber sie sind auf keinen Fall mehr befruchtungsfähig. Um Spermien zu archivieren braucht es perfekte, sterile Bedingungen und höchst wissenschaftiche Bedingungen. All dies ist in dem Gefängnis nicht gegeben!

Die Politik:

Sowohl die Hamas als auch die Fatah feieren Judenmörder als Helden und Märtyer. Nach ihnen werden Straßen, Sportplätze und Schulen benannt. Erst jüngst wurden von der Fatah wieder ganz offiziell jene Mörder geehrt, die im Jahr 1972 bei den Olympischen Spielen in München Juden quälten, verstümmelten und vernichteten. Die Familien dieser „Helden“ werden fürstlich belohnt, nicht selten mit Geldern der Euopäischen Union. Jedes Kind eines inhaftierten Terroristen erhält somit besondere Zuwendungen und Privilegien. Es ist daher sehr gut möglich, dass manch eine Frau in Gaza alles versucht, ihre Kinder zu Abkömmlingen von Märtyern zu erklären.

Die Ehre:

Eine nicht zu unterschätzende Größe in patriarchalen Gesellschaften wie dem Islam ist die Ehre. In ihrem Namen werden Morde verübt und Tötungen gerechtfertigt. Frauen, die außerehelichen Geschlechtsverkehr haben, sind in diesen Strukturen nicht die angesehensten Menschen. Eine solche Frau wird gewiss nicht eingestehen, dass Leben und Lust weitergehen, auch wenn der eigene Mann im Gefängnis sitzt. Sie wird vermutlich eher eine Geschichte mit Schokoriegeln und Stiften erfinden. Verzweifelte Siuationen schreien nach verzweifelten Taten.

Die Quellen:

Die Presseberichte über den Spermaschmuggel lassen sich bis ins Jahr 2013 zurückverfolgen. Wenn man sämtliche Medienberichte zu dieser Geschichte vergleicht, finden sich einige Hinweise dafür, dass die Journalisten einer Ente auf den Leim gegangen sind. In den meisten Medienberichten wird jene Frau als Kronzeugin präsentiert, über die auch der SPIEGEL berichtet. Nur wenige andere Frauen kommen vor und deren Biografien sind kaum nachvollziehbar oder überprüfbar. Die verschiedenen Berichte variieren allerdings im Ablauf des Samenschmuggels und sind oft widersprüchlich. Mal sind Kinder involviert und es heißt, Frauen dürften keinen direkten Kontakt zu den Inhaftierten aufnehmen, in andere Artikel jedoch steht explizit, die Frauen bekämen das Sperma zugesteckt. Über den weiteren Verlauf herrscht dann aber wieder größtenteils Einstimmigkeit. Die meisten Quellen berichten davon, dass die Frau, die mit Röhrchen in eine Klinik geht und und sich dort einer In-vitro-Fertilisation (künstliche Befruchtung) unterzieht. Für eine In-vitro-Fertilisation muss eine Frau erst einer längeren Hormonbehandlung unterzogen werden. In keiner Quelle wird diese Tatsache erwähnt. In dem SPIEGEL-Bericht findet sich jedoch diese interessante Information:

„Normalerweise kostet die Befruchtung dort umgerechnet 3000 Euro, eine große Summe für diese Familien. Aber die Kliniken bieten den Frauen die Behandlung umsonst an. Um den palästinensischen Widerstand zu unterstützen.“

Hier wird klar, worum es in der ganzen Geschichte geht. Der sogenannte „palästinensische Widerstand“, der zur Vernichtung aller Juden aufruft, Judenmörder feiert und Kinder zu Judenmördern erzieht, züchtet sich Kindersoldaten. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass selbst wenn die Frau eines als Helden gefeierten inhaftierten Terroristen mit abgestorbenen Spermien in einer Klinik auftaucht und behauptet, es seien die Spermien ihres Mannes, sie von den Ärzten kostenfrei behandelt und mit irgendwelchen anderen Spermien befruchtet wird, nur damit sie sagen kann, in mir wächst der Widerstand.

Die ganze Geschichte strotzt nur so von Widersprüchen und Unmöglichkeiten. Es gibt jedoch eine ganz einfache Methode, die Geschichte annähernd zu akzeptieren: Ein DNA-Test! Bevor ein solcher Test nicht vorliegt, ist die Geschichte zu hanebüchen und abenteurlich, um an den 70 Leuten des SPIEGELS vorbei zu kommen. Es sei denn, die 70 Menschen waren geschlossen beim Rudelwichsen oder sie hassen Israel so sehr, dass sie jede Geschichte des „Widerstands“ gegen den Judenstaat schlucken.

Also, liebe Redaktion,

was sind die Beweise für die Story?

Nachtrag erschienen auf Tapfer im Nirgendwo. Vielen Dank für diese Köstlichkeit.

911 - zum Gedenken

von Thomas Heck...

Morgen jährt sich zum 15. Mal der Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001. Gottlob ist morgen Sonntag und das ZDF Morgenmagazin kann nicht wieder eine Katastrophensendung abliefern wie letztes Jahr, wo Moderatorin Anja Heyde das Datum verwechselte, sowie die Namen von Präsident Obama und Osama Bin Laden. So bleibt ein bisschen Muße, diesen traurigen Tag zu begehen. Mit etwas Nachdenklichkeit und Demut. Und eine gute Gelegenheit, Facebook-Freunde beim Posten von Verschwörungstheorien zum Thema 911 endgültig den Garaus zu machen. 

Morgen halten wir aus Gründen der Pietät Ruhe und gedenken der Ermordeten islamischen Terrors.

Unfair, aber extrem wirkungsvoll

von Thomas Heck...

Während in Deutschland die Arbeiterwohlfahrt für Flüchtlinge "Flirt-Kurse" anbietet, um das täglich Ficki-Ficki etwas zu erleichtern, geht Schweden ganz andere Wege. Denn Schweden hat ein massives Vergewaltigungsproblem. Eine hilflose Polizei verteilt „Rühr-mich-nicht-an!“-Bänder auf Festivals.

Auf Festivals in Schweden sind die sexuellen Übergriffe auf Frauen dramatisch gestiegen. Um den Frauen und Mädchen Mut zu machen, wird die Polizei nun rüde und greift hart durch. So verteilte die Polizei Armbänder auf denen geschrieben stand: „Rühr-mich-nicht-an!“. Bei Musikfestivals in Schweden kommt es vermehrt zu sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen durch Asylsuchende.

Auf dem südschwedischen Musikfestival Bravalla wurden Ende Juni und Anfang Juli fünf Schwedinnen vergewaltigt. Zudem wurden zwölf sexuelle Übergriffe gemeldet. Auf einem beliebten Stockholmer Musikfestival waren es 35 sexuelle Übergriffe auf Schwedinnen. Das jüngste Opfer war erst 11 Jahre alt.

Demnach wurden auf dem Peace- und Love-Musik-Festival, dass wenig später statt gefunden hatte, Frauen mit pinken Westen auf denen geschrieben stand „Frauen-Hilfe“ (Kvinno Jour), als Wachposten aufgestellt. Sie hätten Frauen und Mädchen vor Übergriffen und Vergewaltigungen schützen sollen. Dem Bericht zufolge kam es aber auch dort zu mindestens einer Vergewaltigung.

Nach einer drastischen Zunahme der Gewalttaten auf Festivals, verteilte die Polizei dann Armbänder an die Mädchen und Frauen, auf denen geschrieben stand: „Rühr-mich-nicht-an!“. In einer Pressemitteilung der schwedischen Polizei hieß es laut RT die Armbänder sollen die Mädchen ermutigen. Doch auch diese Armbänder konnten die sexuellen Übergriffe nicht verhindern.

Brutale Sex-Angriffe „ein völlig neues Phänomen“

Die Welle von sexuellen Übergriffen auf Schwedinnen bei Festivals begann in 2014. Damals hatten Gangs von jungen Afghanen schwedische Mädchen umringt und sexuell attackiert. Für Roger Ticoalu, Veranstaltungschef im Stockholmer Stadtrat, waren die brutalen Sex-Angriffe à la Tahrir-Platz 2014 ein völlig neues Phänomen: „Gruppen von Typen nehmen sich ganz bewusst junge Mädchen zum Ziel, umzingeln und attackieren sie. Wir waren zuerst völlig schockiert davon. Als wir die ersten Hinweise bekamen, was da passierte, haben wir gedacht: das kann doch gar nicht wahr sein,“ berichtete der „Bayernkurier“.

Während der Konzerte hätten die Männer in der Menge angefangen zu grapschen.“Besonders während der Konzerte war es grässlich. Sowie man in die Menge kam, haben sie angefangen, nach einem zu grapschen. Sie haben eine meiner Freundinnen umringt, und als sie zu Boden gefallen ist, hat sich einer von ihnen direkt auf sie drauf geschmissen. Es war denen völlig egal, ob man ‚Nein‘ sagte oder einen Freund hat,“ erzählte eine 15-Jährige.Insgesamt ist es während der Stockholmer Festivals 2014 und 2015 zu 38 Anzeigen wegen sexueller Belästigung und zweier Vergewaltigungen gekommen. Manche der attackierten Mädchen waren nur elf oder zwölf Jahre alt, berichtete die Zeitung. Die Täter seien überwiegend unbegleitete jugendliche Migranten vor allem aus Afghanistan.

Vergewaltigungsrate um 1472 Prozent erhöht

In Schweden ist durch die Flüchtlingskrise auch ein dramatisches und weiter wachsendes Vergewaltigungsproblem entstanden. 1975 beschloss das Stockholmer Parlament, das Land in großem Stil für multikulturelle Zuwanderung zu öffnen. Im selben Jahr verzeichnete Schweden 421 Vergewaltigungen. 2014 waren es dem Schwedischen Nationalrat für Verbrechensprävention zufolge 6620 Vergewaltigungsfälle.Das entspricht einer Steigerungsrate von 1472 Prozent, errechnet eine Studie des konservativen New Yorker Think Tank „Gatestone Institute“ unter der Überschrift: „Schweden – Die Vergewaltigungsmetropole des Westens.“

Mittlerweile gilt Schweden, neben Afrika, für Frauen zu den gefährlichsten Ländern. In dem Königreich liegt die Vergewaltigungshäufigkeit zehnmal höher als bei seinen europäischen Nachbarn. Eine Entwicklung, die Deutschland noch bevorsteht, kommen 2016 doch mehr Flüchtlinge ins Land als letztes Jahr. 

Die Lügerei geht weiter...

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Merkel hat so getan, als würden wir alles im Griff haben. Sinkende Flüchtlingszahlen verkündete sie. Mission accomplished. Doch mitnichten, alles Lug und Trug und die Lage so wenig befriedigt, wie das Sexualleben unserer Kanzlerin, die mit unserem Land das tut, was Ihr Mann schon lange nicht mehr mit ihr gemacht hat.

Wenn die aktuellen Zahlen so bleiben, werden 2016 erheblich mehr Flüchtlinge unser Land erreichen, als 2015. Kommt jetzt noch der Familiennachzug, könnte es noch schlimmer werden. Und was macht der Bürger, der das nicht will? Der muss sich von der Politik als Pack oder Nazi beschimpfen lassen und kann eigentlich nur noch AfD wählen, wenn er den Einheitsbrei der sogenannten "demokratischen Parteien" nicht verträgt. Oder? Muss es denn die AfD sein, tut es nicht auch die CSU? Denn inhaltlich liegt die CSU richtig.

Obergrenze, mehr Abschiebungen, doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen, Burka verbieten – die Vorschläge der CSU seien weder inhaltlich noch sprachlich Entgleisungen, befindet der Deutschlandfunk. Es seien Forderungen, die, wenn man Umfragen glaubt, eine Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland teile. Merkel müsse mehr tun, als der Schwesterpartei über den Mund zu fahren. Er werde gegen die Zuwanderung in die Sozialsysteme kämpfen, hat Horst Seehofer beim Politischen Aschermittwoch mal gesagt, und zwar "bis zur letzten Patrone".

Dass die Kanzlerin ihn jetzt zur Mäßigung aufruft und ihm indirekt vorwirft, er nehme die aggressive Rhetorik der Rechtspopulisten an, ist ungerecht und ihrerseits schlechter Stil. Im Zusammenhang mit unserer Kanzlerin überhaupt von Stil zu sprechen, ist schon lächerlich. Die Kanzlerin will von ihrem eigenen Lügengebilde ablenken und auch von der Tatsache, dass selbst in ihrer eigenen Partei viele der Meinung sind, die CSU habe Recht behalten mit ihren Asyl-Forderungen. Obergrenze, mehr Abschiebungen, doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen, Burka verbieten – das sind weder inhaltlich noch sprachlich Entgleisungen. Es sind Forderungen, die - wenn man Umfragen glaubt - eine Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland teilt – aus guten Gründen. Wer keine Obergrenze will, etwa weil er sie für nicht durchsetzbar hält, muss die Bürger vom Gegenteil überzeugen – aber ihnen nicht den Mund verbieten. "Diese Berliner Politik" – da hat Seehofer recht – will ein Großteil der Bürger tatsächlich nicht.

Haltung der Kanzlerin zur Grenzöffnung ist falsch

Am Wochenende wird die CSU bei ihrer Vorstands-Klausur ein "Einwanderungs-Beschränkungsgesetz" fordern. Sprachlich ein Wortungetüm – inhaltlich aber liegt die CSU richtig. Sie formuliert, dass "die Frage, wen ein Staat aufnimmt, der Staat selbst entscheiden muss – und nicht die Migranten." Ein Staat kann das entscheiden, wenn er will. Hier liegt die zentrale und wirksamste Kritik an Angela Merkels Haltung – sie hat den Schutz der deutschen Grenzen vor einem Jahr faktisch erst aufgegeben und dann an die Türkei delegiert. Bis heute bleibt die Kanzlerin bei ihrer Haltung, dass dieser Weg alternativlos war, weil die deutschen Grenzen angeblich nicht geschützt werden können. Das ist falsch.

In der Rhetorik kann man AfD und CSU noch gut unterscheiden

Die Wirklichkeit hat seitdem gezeigt, dass Grenzschutz wirkt, wenn man bereit ist, ihn durchzusetzen. Dass Grenzschutz nicht einmal zu einer humanitären Notlage führen muss. Dagegen führt es oft zu einer politischen Notlage, wenn Entscheidungsträger ihre Entscheidungen als "alternativlos" darstellen. Egal, ob es sich um die Euro-Rettung oder die Asylpolitik handelt. Darauf hinzuweisen, ist Horst Seehofers gutes Recht – und kein schlechter Stil. In der Rhetorik kann man CSU und "Alternative für Deutschland" durchaus noch gut unterscheiden. Wenn die Kanzlerin ihren CDU-Stammwählern glaubhaft versichern will, dass sie verstanden habe, warum ihre Partei in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt ist – dann muss sie schon mehr tun, als der Schwesterpartei in Bayern über den Mund zu fahren.

Vielleicht hätte Seehofer schon längst die Trennung von der Schwester-Partei vollziehen sollen und die CSU bundesweit antreten lassen. Dann würde er z.B. mich, einem ehemals treuen CDU-Wähler, der mit dieser Partei fertig ist, vielleicht von der traurigen Notwendigkeit abhalten können, die AfD zu wählen. Denn auf Bundesebene ist die AfD mit ihrer Russland-Hörigkeit eben keine Alternative für Deutschland, jedenfalls keine sinnvolle Alternative. Denn mit Verbrechern macht man keine gemeinsame Sache.

Das sind die Tipps der Polizei

von Thomas Heck...

Ob Sexualdelikte oder Eigentumskriminalität - Aus beiden Absichten heraus bedrängen Täter Frauen und kesseln sie ein. Ein Phänomen ist beispielsweise das sogenannte "Antanzen". Um nicht zum Opfer von solchen Übergriffen in der Öffentlichkeit zu werden, ist es vor allem wichtig, dass betroffene Frauen ihren eigenen Gefühlen trauen. "Wenn Frauen ein beklemmendes Gefühl dabei haben, wenn sie auf eine Gruppe Männer stoßen oder eine Situation wahrnehmen, von der eine Gefahr ausgehen könnte, sollten sie ihrer Intuition auf jeden Fall vertrauen und vermeiden, in diese Situation hineinzugeraten", sagt Markus Koths, Pressesprecher des Bundeskriminalamts. Dazu müsse man notfalls auch bereit sein, Umwege in Kauf zu nehmen. Außerdem sollte man schauen, ob eventuell Polizisten in der Nähe sind, die man ansprechen kann. Schwierig, wenn alle mit dem Schreiben von Strafanzeigen beschäftigt sind.

Eine weitere Möglichkeit sei, sich einer Gruppe anzuschließen, auf deren Friedfertigkeit man vertrauen könne, aber aufpassen: rein homogene, weiße Gruppen könnten Ihnen seitens der Grünen und der Linken leicht als Rassismus ausgelegt werden. 

Sollte es trotz allem zu einem Übergriff kommen, sei es ganz wichtig, dass man sich wehrt. "Hierbei dann möglichst mutig und entschlossen vorgehen. Aber auch lautes Schreien ist eine gute Methode Passanten auf sich aufmerksam zu machen", meint der BKA-Pressesprecher. Dazu gehöre auch, eine Person in der direkten Umgebung ganz konkret anzusprechen, so dass diese sofort weiß, dass nur sie gemeint ist. "Eine direkte Ansprache wie ,Sie da drüben mit der Brille und dem blauen Anorak, rufen Sie bitte die Polizei!' ist verbindlich und erhöht den Druck zu helfen." - Aber auch eine 9mm in der Stirn des Angreifers könnte zielführend sein.

Sollte es vorher keine Möglichkeit geben polizeiliche Hilfe zu holen, sollten Betroffene spätestens nach dem Übergriff den Notruf wählen und die Polizei verständigen. Darüber hinaus können sich weibliche Opfer von sexuellen Übergriffen auf der Webseite Hilfetelefon – Gewalt gegen Frauen des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben weitere Beratung und Unterstützung einholen.

Wichtige Tipps:

• Mindestens zu zweit oder dritt gehen.
• Turnschuhe statt High Heels tragen, damit man weglaufen kann.
• Alkohol und Drogen meiden.
• Am besten nur aus Flaschen trinken und selbst den Flaschendeckel entfernen.
• Nicht nur auf das Handy schauen, sondern aktiv die Gegend observieren.
• Im Ernstfall nicht wie ein Opfer, sondern wie ein Gegner handeln: Genitalien, Gelenke, Augen, Nase und Ohren als Verteidigungsziele wählen, weil dort das Schmerzempfinden am stärksten ist.

Hilfreich sind auch Selbstverteidigungskurse. 

Hilfreich wäre aber auch eine Sicherung der Grenzen, eine Erfassung aller, die in unser Land wollen und die konsequente Abweisung derer, die keinen Pass vorlegen können oder nicht schutzbedürftig sind, eine klare Kante gegen die Täter durch sofortige, unmittelbare Abschiebung, nicht Bewährungsstrafen nach der 5. Tat. Das hätten die Opfer verdient. Merkels geladene Gäste brauchen nicht unsere Solidarität, zumindest die Straftäter unter ihnen nicht.