von Thomas Heck...
Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum neuen Chef gewählt. Brinkhaus gewann mit 125 zu 112 Stimmen überraschend die Kampfabstimmung gegen Kauder, einen engen Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel und leiten damit das Ende der Ära Merkel ein. Zwei Abgeordnete enthielten sich. Es hat sich ausgekaudert.
Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum neuen Chef gewählt. Brinkhaus gewann mit 125 zu 112 Stimmen überraschend die Kampfabstimmung gegen Kauder, einen engen Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel und leiten damit das Ende der Ära Merkel ein. Zwei Abgeordnete enthielten sich. Es hat sich ausgekaudert.
Das Signal der Unionsabgeordneten dürfte auch der CDU-Vorsitzenden Merkel gegolten haben, die nach den Wirren der letzten Wochen sichtlich angezählt ist. Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses wurde die Fraktionssitzung unterbrochen. Der Fraktionsvorstand zog sich zu einer Sitzung zurück, um über die Konsequenzen aus der Wahl zu beraten. Brinkhaus selbst zeigte sich über seine Wahl erfreut und würdigte die Leistung Kauders: "Ich freue mich riesig über das Wahlergebnis", sagte Brinkhaus. Jetzt gehe es darum, schnell wieder an die Arbeit zu kommen. "Wir haben anspruchsvolle Projekte vor uns." Ob damit das Ende der Kanzlerschaft Merkels gemeint ist?
Nicht nur Merkel hatte für die Wiederwahl ihres langjährigen Vertrauten geworben. Auch CSU-Chef Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprachen sich wiederholt für Kauder aus. Brinkhaus' Erfolg kann nach zwei dramatischen Regierungskrisen innerhalb weniger Monate als deutliches Zeichen des schwindenden Rückhalts für Merkel in der Fraktion gedeutet werden.
Brinkhaus hatte seine Kandidatur unter anderem mit dem Wunsch nach einer aktiveren Rolle der Unionsfraktion gegenüber der Regierung begründet. Zudem warb er für mehr Teamgeist. "Ich kandidiere für neuen Schwung in der Fraktion, nicht gegen die Kanzlerin", hatte Brinkhaus zuvor angekündigt. Brinkhaus hat sich als Finanz- und Haushaltspolitiker profiliert.
Mit Protestwählern ins Gespräch kommen
Anders als Kauder, der sich anfangs niemals mit AfD-Politikern in eine Talkshow setzen wollte, will Brinkhaus verstärkt "mit jenen ins Gespräch kommen, die sich von uns abgewandt haben". Auch im Mittelstand gebe es immer mehr Protestwähler, "um die wir uns stärker als bisher kümmern müssen", sagte Brinkhaus
Der 50-jährige Brinkhaus, der in Ostwestfalen aufwuchs, kam einst zu Schulzeiten über die Junge Union in die CDU. Nach dem Abitur studierte er Wirtschaftswissenschaften und arbeitete in einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Seit 2009 sitzt er für die CDU im Bundestag.
Kauder hatte 13 Jahre die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU geführt. Als Merkel 2005 in das Kanzleramt einzog, wurde Kauder Fraktionschef. Zuletzt hatte er zunehmend den Unmut in der Fraktion zu spüren bekommen, der sich dort auch gegen die Kanzlerin aufgestaut hatte. Im Asylstreit mit der CSU kam es im Sommer zu getrennten Sitzungen der Abgeordneten der Schwesterparteien - ein Novum.
Ob Brinkhaus allerdings den weiteren Niedergang der Volkspartei CDU wird stoppen können, bleibt abzuwarten. Mit einer Kanzlerin Merkel darf das allerdings bezweifelt werden. Entscheidend in dieser Frage wird sein, ob die CDU sich rechtzeitig von der ewigen Kanzlerin wird befreien können. Selbst dann allerdings wird die politische Landschaft in Deutschland auf Jahrzehnte dermaßen durcheinander gewürfelt sein, bereits jetzt schon ein Verdienst von Merkel.
Brinkhaus hatte seine Kandidatur unter anderem mit dem Wunsch nach einer aktiveren Rolle der Unionsfraktion gegenüber der Regierung begründet. Zudem warb er für mehr Teamgeist. "Ich kandidiere für neuen Schwung in der Fraktion, nicht gegen die Kanzlerin", hatte Brinkhaus zuvor angekündigt. Brinkhaus hat sich als Finanz- und Haushaltspolitiker profiliert.
Mit Protestwählern ins Gespräch kommen
Anders als Kauder, der sich anfangs niemals mit AfD-Politikern in eine Talkshow setzen wollte, will Brinkhaus verstärkt "mit jenen ins Gespräch kommen, die sich von uns abgewandt haben". Auch im Mittelstand gebe es immer mehr Protestwähler, "um die wir uns stärker als bisher kümmern müssen", sagte Brinkhaus
Der 50-jährige Brinkhaus, der in Ostwestfalen aufwuchs, kam einst zu Schulzeiten über die Junge Union in die CDU. Nach dem Abitur studierte er Wirtschaftswissenschaften und arbeitete in einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Seit 2009 sitzt er für die CDU im Bundestag.
Kauder hatte 13 Jahre die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU geführt. Als Merkel 2005 in das Kanzleramt einzog, wurde Kauder Fraktionschef. Zuletzt hatte er zunehmend den Unmut in der Fraktion zu spüren bekommen, der sich dort auch gegen die Kanzlerin aufgestaut hatte. Im Asylstreit mit der CSU kam es im Sommer zu getrennten Sitzungen der Abgeordneten der Schwesterparteien - ein Novum.
Ob Brinkhaus allerdings den weiteren Niedergang der Volkspartei CDU wird stoppen können, bleibt abzuwarten. Mit einer Kanzlerin Merkel darf das allerdings bezweifelt werden. Entscheidend in dieser Frage wird sein, ob die CDU sich rechtzeitig von der ewigen Kanzlerin wird befreien können. Selbst dann allerdings wird die politische Landschaft in Deutschland auf Jahrzehnte dermaßen durcheinander gewürfelt sein, bereits jetzt schon ein Verdienst von Merkel.
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