von Thomas Heck...
Die PuffPost ist wahrlich nicht die Bastion unabhängigen und seriösen Journalismus. Es ist die BILD-Zeitung für SPD-Wähler, wo Herausgeber Cherno Jobatey sein letztes Erspartes investiert hat und seine feuchten revolutionären Träume auslebt, so wie es Jakob Augstein im Freitag tut, wobei man sich schon fragt, wer von beiden der größere Idiot und Lügner ist. Zumindest haben beide eine gemeinsame Obsession wie nahezu alle Kollegen der schreibenden Zunft: Den Hass auf Donald Trump, der die Journaille in Deutschland gegen sich aufgebracht hat.
Es begann schon mit dem unglaublichen Vorgang, dass der US-amerikanische Wähler seine Stimme dem Mann mit der komischen Frisur gab, entgegen aller Umfragewerte, und dabei die Demoskopen ganz alt aussehen ließ. Und seit der Inauguration teile der amerikanische Präsident gegen die Presse aus und die können damit so gar nicht umgehen. Wann hat es das schon mal gegeben? Ein Mächtiger pfeift auf die Journaille, weist sie in ihre Schranken und ist im Übrigen ziemlich erfolgreich. Die Arbeitslosigkeit im Sinkflug, die Wirtschaft boomt. Dem Mann hatte das niemand zugetraut. Und was wurde Trump nicht alles angedichtet. Er sei ein Rassist, ein Antisemit, dabei ist Trump gerade für Israel der größte Gewinn, sein Schwiegersohn ist Jude, dennoch derart lächerliche Vorwürfe.
Dennoch kein Tag, an dem deutsche Medien nicht das Impeachment herbeireden, die Amtsenthebung herbeisehnen. Es wird eng für Donald Trump: Die Standard-Überschrift deutscher Medien. Dafür werden schon mal Wahrheiten gebeugt, Umfragen frisiert und umgedeutet. So titelt heute die Huffington Post linkisch: "Donald Trump durchbricht brisante "Nixon-Decke": Das bedeutet sie." Und schreibt weiter:
Der US-Präsident Donald Trump gibt nicht viel auf die Wahrheit. Besonders nicht dann, wenn sie von Medien veröffentlicht wird, die er nicht mag. Doch die jüngste Umfrage, nach der mehr als die Hälfte der US-Amerikaner Trumps Amtsenthebung begrüßen würden, wird auch den faktenresistenten Republikaner nicht kalt lassen. Denn: Die Erhebung ist mehr als nur ein Stimmungsbild der US-Bevölkerung. Sie kann ernsthafte politische Folgen entfalten.
Irgendwann müssen sich Trumps Parteikollegen entscheiden, ob sie einen so unbeliebten Präsidenten weiter stützen – oder ob eine Kampagne gegen Trump ihnen mehr politische Vorteile bietet.
Trumps Vertrauensverlust: Wie dramatisch ist die Situation?
Laut einer Befragung des Instituts Langer Research Associates für ABC News und die “Washington Post” sind 49 Prozent der Befragten dafür, dass der Kongress ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump einleitet – 46 Prozent sind dagegen. Laut der Umfrage sind auch 60 Prozent der Befragten unzufrieden mit der Leistung von Donald Trump als US-Präsident – der schlechteste Wert für ihn seit Amtsbeginn. Wie das mit den wirtschaftlichen Aufschwung korreliert, verrät die HuffPost nicht.
Die “Washington Post” erklärt das historische Ausmaß dieser Momentaufnahme.
Noch im Januar 1974, in der Hochphase der Watergate-Affäre und nur wenige Monate bevor Präsident Richard Nixon sich zum Rücktritt gezwungen sah, befürworteten deutlich weniger US-Amerikaner sein “Impeachment”. Auch noch im März 1974 sprachen sich laut CNN nur 43 Prozent der Amerikaner für eine Amtsenthebung aus. Trump habe nun zum ersten Mal die “Nixon-Decke” durchbrochen. Das heißt: Mehr Menschen wollen seine Amtsenthebung, als es bei Nixon der Fall war.
Die politischen Konsequenzen für Trump
Im November finden die Zwischenwahlen für Senat und Repräsentantenhaus statt. Derzeit haben die Republikaner in beiden Häusern eine Mehrheit, das könnte sich bei der Wahl ändern. Die US-Statistikseite “FiveThirtyEight” sieht die Wahrscheinlichkeit, dass die Demokraten bald das Repräsentantenhaus kontrollieren bereits bei rund 70 Prozent. Auch im Senat ist ein Machtwechsel möglich, wenn auch etwas unwahrscheinlicher.
Zur Erinnerung: So funktioniert die Amtsenthebung
Der Antrag wird im Repräsentantenhaus gestellt. Sobald sich ein Abgeordneter offiziell dafür ausspricht, muss das Plenum darüber abstimmen, ob der Präsident seines Amtes enthoben werden soll. Wenn eine einfache Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, wird der Fall im Senat verhandelt. Damit der Präsident seines Amtes enthoben werden kann, muss der Antrag im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. Da die Republikaner derzeit die Mehrheit im Senat haben, müssten sich zusätzlich zu den 46 demokratischen Abgeordneten noch mindestens 22 Republikaner gegen Trump stellen.
Das heißt in Kurzform: Für eine Amtsenthebung ist im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit und im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.
Angenommen die Demokraten kontrollieren beide Kammern...
... könnte es für den US-Präsidenten gefährlich werden.
Mehr als zwei Drittel der Demokraten haben bereits erklärt, Trump des Amtes entheben zu wollen, schreibt die “Washington Post”.
Dann bräuchten sie jedoch wohl immer noch viele Republikaner auf ihrer Seite, um die Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat zu erreichen. Noch stehen diese relativ geschlossen hinter Trump.
Aber die “Washington Post” macht klar: Es gibt in Fragen dieser Art immer ein “unerwartetes Momentum”. Das heißt: Kippt die Stimmung weiter gegen Trump, könnten Republikaner zu der Auffassung kommen, dass es ihrer eigenen politischen Karriere dienlicher ist, sich ebenfalls gegen den unbeliebten Präsidenten zu wenden.
Die jüngste Umfrage zumindest deutet an: Es wäre im Sinne vieler Wähler.
Liebe PuffPost, seriöser Journalismus sieht anders aus.
Der US-Präsident Donald Trump gibt nicht viel auf die Wahrheit. Besonders nicht dann, wenn sie von Medien veröffentlicht wird, die er nicht mag. Doch die jüngste Umfrage, nach der mehr als die Hälfte der US-Amerikaner Trumps Amtsenthebung begrüßen würden, wird auch den faktenresistenten Republikaner nicht kalt lassen. Denn: Die Erhebung ist mehr als nur ein Stimmungsbild der US-Bevölkerung. Sie kann ernsthafte politische Folgen entfalten.
Irgendwann müssen sich Trumps Parteikollegen entscheiden, ob sie einen so unbeliebten Präsidenten weiter stützen – oder ob eine Kampagne gegen Trump ihnen mehr politische Vorteile bietet.
Trumps Vertrauensverlust: Wie dramatisch ist die Situation?
Laut einer Befragung des Instituts Langer Research Associates für ABC News und die “Washington Post” sind 49 Prozent der Befragten dafür, dass der Kongress ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump einleitet – 46 Prozent sind dagegen. Laut der Umfrage sind auch 60 Prozent der Befragten unzufrieden mit der Leistung von Donald Trump als US-Präsident – der schlechteste Wert für ihn seit Amtsbeginn. Wie das mit den wirtschaftlichen Aufschwung korreliert, verrät die HuffPost nicht.
Die “Washington Post” erklärt das historische Ausmaß dieser Momentaufnahme.
Noch im Januar 1974, in der Hochphase der Watergate-Affäre und nur wenige Monate bevor Präsident Richard Nixon sich zum Rücktritt gezwungen sah, befürworteten deutlich weniger US-Amerikaner sein “Impeachment”. Auch noch im März 1974 sprachen sich laut CNN nur 43 Prozent der Amerikaner für eine Amtsenthebung aus. Trump habe nun zum ersten Mal die “Nixon-Decke” durchbrochen. Das heißt: Mehr Menschen wollen seine Amtsenthebung, als es bei Nixon der Fall war.
Die politischen Konsequenzen für Trump
Im November finden die Zwischenwahlen für Senat und Repräsentantenhaus statt. Derzeit haben die Republikaner in beiden Häusern eine Mehrheit, das könnte sich bei der Wahl ändern. Die US-Statistikseite “FiveThirtyEight” sieht die Wahrscheinlichkeit, dass die Demokraten bald das Repräsentantenhaus kontrollieren bereits bei rund 70 Prozent. Auch im Senat ist ein Machtwechsel möglich, wenn auch etwas unwahrscheinlicher.
Zur Erinnerung: So funktioniert die Amtsenthebung
Der Antrag wird im Repräsentantenhaus gestellt. Sobald sich ein Abgeordneter offiziell dafür ausspricht, muss das Plenum darüber abstimmen, ob der Präsident seines Amtes enthoben werden soll. Wenn eine einfache Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, wird der Fall im Senat verhandelt. Damit der Präsident seines Amtes enthoben werden kann, muss der Antrag im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. Da die Republikaner derzeit die Mehrheit im Senat haben, müssten sich zusätzlich zu den 46 demokratischen Abgeordneten noch mindestens 22 Republikaner gegen Trump stellen.
Das heißt in Kurzform: Für eine Amtsenthebung ist im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit und im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.
Angenommen die Demokraten kontrollieren beide Kammern...
... könnte es für den US-Präsidenten gefährlich werden.
Mehr als zwei Drittel der Demokraten haben bereits erklärt, Trump des Amtes entheben zu wollen, schreibt die “Washington Post”.
Dann bräuchten sie jedoch wohl immer noch viele Republikaner auf ihrer Seite, um die Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat zu erreichen. Noch stehen diese relativ geschlossen hinter Trump.
Aber die “Washington Post” macht klar: Es gibt in Fragen dieser Art immer ein “unerwartetes Momentum”. Das heißt: Kippt die Stimmung weiter gegen Trump, könnten Republikaner zu der Auffassung kommen, dass es ihrer eigenen politischen Karriere dienlicher ist, sich ebenfalls gegen den unbeliebten Präsidenten zu wenden.
Die jüngste Umfrage zumindest deutet an: Es wäre im Sinne vieler Wähler.
Liebe PuffPost, seriöser Journalismus sieht anders aus.
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