Samstag, 14. Juli 2018

Die USA unter Trump lassen sich nicht mehr verschaukeln

von Thomas Heck...

Wer gedacht hatte, die USA würden sich auch unter einem US-Präsidenten Trump wieder von europäischen Phrasen einlullen lassen, sah sich schon während des Besuchs des amerikanischen Verteidigungsministers Jim Mattes im Februar letzten Jahres auf dem harten Boden der Realität angekommen. Denn Trump meint es ernst. Bitterernst. Das hat er jetzt bei seinem Auftritt in Brüssel erneut bewiesen. Medial mehr beachtet, als die alkohol-, äh ischiasbedingten Totalausfälle des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, welche in deutschen Medien komplett verschwiegen wurden, hat Trump den europäischen Führern, allen voran der deutschen Kanzlerin, kräftig den Kopf gewaschen. Und das war kein Wellness-Programm. Die Europäer werden zahlen und werden auf ihre 2% des BIP als Verteidigungsbudget kommen, weil sie wissen, dass die Alternative teurer kommen würde. Der Schutz der Supermacht USA ist schlichtweg zu bequem. Und ein wirkungsvoller Schutz Europas ohne Beteiligung der USA wäre für 2% des BIP wohl nicht zu haben. Da reden wir dann eher von 4-6 %. Jeder weiß es, sogar unsere Laiendarstellerin in der Rolle der Verteidigungsministerin, Quotenfrau Uschi von der Leyen.

Deutschland wurde von der USA angezählt, weil wir zu wenig für die Verteidigung ausgeben. Wie ertappte kleine Kinder springt die Regierung nun im Dreieck. Und beweist in ihrer Sprache, welch geistigen Kindes sie wirklich sind. Jeder Tag, der mit einem US-Präsidenten Trump beginnt, der Merkel & Co. nicht mehr ruhig schlafen lässt, ist ein Gewinn für Deutschland, welches in Fragen Sicherheitspolitik noch wird nachlegen müssen und nicht mal die eigenen Grenzen schützen kann.

Die Stellungnahmen der folgenden Gestalten sind jedenfalls nicht die Stellungnahmen einer befreundeten Nation, dass grenzt schon an Kriegsrhetorik. Besonders perfide: Martin Schulz letztes Jahr vor der Bundestagswahl mit dem Tenor "Wollt Ihr den totalen Krieg". Unglaublich.


Die Kanzlerin sah sich genötigt, sich zu erklären und ihr hilfloser Hinweis, wie stark deutsche Streitkräfte international im Einsatz sind und wie groß dieser Anteil ist, kann Trump nicht beeindruckt haben, sind doch diese Einsätze nur mit einer nationalen Kraftanstrengung, nur mit Bündelung von Kräften, von Material und Personal bis hin zum Ausschlachten von Fahrzeugen und Flugzeugen, überhaupt zu bewerkstelligen.

Das aktuelle "Abschreckungsszenario", welches zur Zeit auf dem Baltikum aufgebaut wird, mit dem vor allem an Russland das Signal ausgesendet werden soll, dass das Nato-Bündnis lebt, übersteigt die Kapazitäten des deutschen Militärs bei weitem und taugt nicht mal im Ansatz dazu, eine reale Konfrontation mit Russland überstehen zu können.

Die Charmeoffensive ist gescheitert

Im Februar 2017 setzte der damalige US-Verteidigungsminister Mattis den NATO-Partnern ein knallhartes Ultimatum: Bis Jahresende müssten die Alliierten einen Plan aufstellen, wie das Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben erreicht werden könne. Die Botschaft damals wurde zwar vernommen, jedoch getan wurde offensichtlich wenig. Zu wenig  für den ungeduldigen US-Präsidenten, der jetzt Druck macht.

Es bleibt zu hoffen, dass die europäischen Staaten diesmal die Lektion begriffen haben, hatten sie doch schon 2014 zwar höheren Verteidigungsausgaben zugestimmt, dies aber nie umgesetzt. Wohlwissend, dass da immer ein starker Partner jenseits des Atlantiks sitzen würde, der ggf. unterstützt. Doch das scheint vorbei zu sein. Ein Fehler, einen US-Präsidenten Trump zu unterschätzen.

Diesen Fehler machen bis heute auch die öffentlich-rechtlichen Medien, die sich lieber beim anschließenden Staatsbesuch in Großbritannien über mangelnde Demut Trump gegenüber der Queen echauffieren und daraus wieder einmal eine vermeintliche Dummheit Trumps ableiten wollen, der nach deutscher Lesart für den Job des US-Präsidenten ungeeignet sein soll. Die haben den schon immer unterschätzt und ich kann mithin nur noch meinen Kopf schütteln, wenn Korrespondenten in den USA in Heute oder in den Tagesthemen bedeutungsschwanger kommentieren, dass es mal wieder "eng für den Präsidenten" wird und der Zuschauer den Eindruck vermittelt werden soll, Trump stünde kurz vor einem Impeachment-Verfahren. Das Gegenteil ist der Fall. Trump hat gerade erst angefangen, die Politik aufzumischen und wird jetzt erst langsam warm.

Trump setzt seine Akzente, wie er sie will, ohne Rücksprache mit seinen Verbündeten, von den er nicht will hält und wer möge es dem Präsidenten verdenken. Trump hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und damit den Israelhassern in Europa die Zornesröte ins Gesicht getrieben, deren Nahost-Politik sich mehr und mehr auf die Finanzierung palästinensischen Terrors beschränkt. Trump hat den dicken Kim in Nordkorea vorerst zur Ruhe gebracht, was der Journaille, die ja schon den Geruch von nuklearen Explosionen in der Nase hatte, vielleicht nachdenklich gemacht hat. Atomkrieg verschoben. Die iranischen Mullahs sind momentan auch verdächtig ruhig, die Achse Jerusalem - Washington ist den Islamisten in Teheran doch zu bedrohlich. So geht Abschreckung, so geht man mit Diktatoren um, die am meisten zu verlieren haben.

Doch die größte Sorge der europäischen NATO-Partner ist es, dass Trump und Putin miteinander umgehen können und so scheint es ja der Fall zu sein. Unabhängig davon, was von Putin zu halten hat, Krieg kann mit ihm keiner wollen und eine glaubwürdige Abschreckung funktioniert mit den USA.

Diese Angst der Mächtigen in Europa ist dabei förmlich zu riechen, aus jeder Regung, aus jeder Aussage zu entnehmen, denn die etablierten Politikern haben bemerkt, dass bei den nächsten Wahlen die eigene Macht zur Disposition steht, dass es förmlich ums Ganze geht. Den Hofberichterstattern unserer Politiker, in anderen Ländern Journalisten genannt, rinnt genau wie den Politikern der Angstschweiß aus allen Poren.

Der US-Präsident handelt. Er handelt in einer Geschwindigkeit, die unsere Politiker schwindlig werden lässt und kaum Zeit lässt, das Geschehene auch nur adäquat zu kommentieren.

Viel spannender ist der Nebeneffekt, den Trumps erste Maßnahmen auf unsere öffentliche Wahrnehmung haben, zeigen sie doch im direkten Vergleich das Unvermögen und die Unfähigkeit zur schnellen Entscheidung unserer Regierungen. Merkel wirkt im Vergleich zum neuen Mann im Weißen Haus unbeholfen, linkisch, grau und fad, nahezu langweilig. Trump gibt ordentlich Gas und dies ist spannend. Ich habe jedenfalls großen Spaß bei dem Anblick.

Und Trumps Entscheidungen sind auch nicht ohne, kommen auch nicht spontan aus dem Bauch, sondern wirken durchaus fundiert und planvoll. Die haben tatsächlich einen Plan, wissen, was sie tun und werden die USA und die Welt umkrempeln. Da gilt es mitzuhalten und deutsche Interessen nachhaltig zu vertreten. Und das durch deutsche Politiker, die lieber Steuergelder weltweit verbrennen, anstatt diese sinnvoll im eigenen Lande zu investieren.




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