Donnerstag, 5. Juli 2018

Darf man mit einem Einreiseverbot einreisen?

von Thomas Heck...

Was für eine Frage: darf man mit einem Einreiseverbot einreisen? Wenn eine derartige Frage in einem Staat nicht eineindeutig beantwortet werden kann und eine über Wochen andauernde Politposse das Volk mehr nervt als amüsiert, muss der dazugehörige Wertekompass komplett neben der Spur laufen. Entweder ist dann das Einreiseverbot nichts wert, der Terminus schlichtweg falsch oder die Judikative als Macht im Staate hat abgewirtschaftet. Und so wird der Versuch, wenigstens halbwegs rechtsstaatliche Verhältnis wiederherzustellen, von Links und Grün als der Untergang des Europäischen Reiches dargestellt, während die Regierung bemüht ist, den Eindruck von Rechtsstaatlichkeit zu vermitteln. Mehr aber auch nicht.



Denn der Flüchtlingsstrom geht zunächst unvermindert weiter. In Größenordnungen, dessen Zahlen kaum noch zu beziffern kann. Hinzu kommt, dass in jungen Altersgruppen der Anteil illegaler Migranten überproportional ansteigt, was diese Land nachhaltig verändern wird. Spielt das eine Rolle in der Frage, wie wir leben, wer wir sind? Ein deutscher Historiker meint: Auf alle Fälle - und sagt, was jetzt getan werden muss.

Kaum ein deutscher Historiker ist so streitbar wie Jörg Baberowski. Seine Thesen dazu sind provokant. Immer wieder meldet er sich mit seinen Forderungen zu einer strikteren Asylpolitik zu Wort – jetzt im PuffPost-Interview.

Das Deutschland, an das wir uns gewöhnt hätten, werde verschwinden, sagt er. „All das, was uns lieb und teuer war, womit wir unserem Leben bislang einen Halt gegeben haben.“ Das liege daran, dass Menschen, die aus einem anderen Kulturkreis kämen auch andere Vorstellungen davon hätten, wie wir leben sollen. Deutschland müsse nun einen gemeinsamen Nenner finden, auf den sich das Leben der Vielen bringen lasse.

„Wie das geschehen soll, weiß ich nicht“, sagt Baberowski. „Ich weiß nur, dass es nicht einfach werden wird.“

Für diese Entwicklung sei Deutschland überhaupt nicht gerüstet, sagt Baberowski – und verweist auf den Vergleich mit anderen Ländern: „Die dynamischen Einwanderungsländer – die USA, Kanada, Australien – sind gut vorbereitet, weil sie Einwanderung organisieren und steuern. Wir machen das nicht.“

Baberowski ist Professor für die Geschichte Osteuropas und lehrt an der Berliner Humboldt-Universität. Immer wieder provoziert er mit seinen Aussagen – auch in der Flüchtlingskrise. Manche bezeichnen ihn deshalb als Rechtsintellektuellen. Das übliche Spiel in diesem Land, unbequeme Wahrheiten aus dem politischen Diskurs zu verbannen, um das schmutzige Spiel der illegalen Migration weiter ungehindert betreiben zu können.

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