von Thomas Heck...
Seit Beginn der Flüchtlingskrise geistert ein Terminus durch die Gazetten, der eigentlich beweist, dass auch 2-3 Jahre nach Merkels Grenzöffnungen das Thema von den politischen Entscheidungsträger gar nicht verstanden wurde. Die Obergrenze für Flüchtlinge. Denn es handelt sich um eine Scheindiskussion, die die Fakten geschickt verschleiert und die notwendigen Entscheidungen blockiert.
Eine Obergrenze für Flüchtlinge, und ich meine die, die in ihren Heimatländern verfolgt sind und nicht die, die in Europa ein lockeres Leben haben wollen, dürfte es gar nicht geben, denn Sie wollen doch nicht ernsthaft den Ersten, der diese Obergrenze überschreitet, z.B. einem Schwulen, dem in Teheran der Galgen droht, zurückschicken? Deswegen kann es keine Obergenze für Flüchtlinge geben.
Doch diese Diskussion führen wir doch nur, weil die Begrifflichkeiten immer noch durcheinandergeraten, weil Politiker, die Presse und die Willkommensklatscher jeden als Flüchtling einordnen, der in diesem Land leben will. Nur so kann es passieren, dass ein Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, als Flüchtling benannt wurde. Absurd.
Hier geht es doch letztlich darum, dass die Regierung entschieden hat, dass Migration in Deutschland gewünscht ist, aus welchen Gründen auch immer. Und so richtig erklärt hat das auch keiner. Es ist doch naiv zu glauben, dass ein Land wie Deutschland, ein Hightech-Land, welches es nicht schafft, seine eigene Bevölkerung in Lohn und Arbeit zu bringen, ein Land, welches es nicht schafft, den Facharbeiterbedarf aus der eigenen Jugend zu rekrutieren, weil diese die Bildungsanforderungen nicht erfüllen, dass ausgerechnet dieses Land meint, diese Probleme mit afrikanischen Ziegenhirten lösen zu können. Das mag in Einzelfällen funktionieren, doch die Erfahrungen sprechen eine andere Sprache.
Deutschland betreibt eine Armutsmigration und macht den Fehler zu glauben, damit etwas zu bewirken. Ich habe es bereits an anderer Stelle gesagt. Es macht keinen Sinn, jährlich ein paar Hunderttausend oder sogar Millionen Einwanderer aus Afrika ins Land zu lassen und zu meinen, dies würde die Situation in Afrika entlasten, was nicht der Fall ist. Denn im gleichen Zeitraum werden 54 Mio. neue Afrikaner geboren. Darüberhinaus belasten diese Migranten die Sozialsysteme in Deutschland und das tun Sie, lassen Sie sich nicht von den Politikern für dumm verkaufen.
Doch was muss getan werden?
Wir zunächst definieren, um welche Menschen es sich handelt. Dabei muss zwingend die Emotion aus der Leitung gestrichen werden. Es handelt sich um Asylanten oder Migranten. Was ein Asylant ist, definiert das Gesetz. Es sind Menschen, die aufgrund ihrer Rasse, Ihres Geschlechts, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt sind. Punkt. In der aktuellen Situation sprechen wir übrigens von 0,5% der hier ankommenden Menschen, die als Asylanten im Sinne des Gesetzes anerkannt werden. D.h. 99,5% haben nicht die Vorraussetzungen, um als Asylanten anerkannt zu werden. Eine absurde Situation.
Denn Krieg, Hunger sind kein Asylgrund. Doch auch diese Menschen werden weiter kommen und könnten temporär Schutz erhalten, müssen dazu aber nicht nach Europa migrieren. Syrische Kriegsflüchtlinge wären in Nachbarländern Syriens besser aufgehoben gewesen, anstatt den Weg nach Europa anzutreten, doch deren Ziel war ja nicht die Flucht vor Krieg, sondern ein dauerhaftes Leben in Europa. Kriegsflüchtlinge kehren normalerweise in ihr Heimatland zurück, wenn der Krieg vorbei ist. Bei den hier untergekommenen Syrern wird die überwiegende Zahl dauerhaft hier leben. Risiken und Nebenwirkungen nicht ausgeschlossen. Wenn die Politik das so will, muss sie auch die politische Verantwortung z.B. nach Anschlägen tragen. In Deutschland trägt die Gemeinschaft die Folgen, die fiskalischen Kosten, die sozialen Kosten, steigende Kriminalität. Das Motto ist Friss oder Stirb. Abschiebungen finden nicht einmal im Ansatz so statt, wie es großspurig angekündigt wurde.
Alle anderen, die Einlass begehren, sind dann Migranten, wenn sie keine Asylanten sind. Doch wir müssen bestimmen, wer hier einreisen darf, um zu arbeiten, und wer nicht. Und es ist davon auszugehen, dass qualifizierte Bewerber nicht mit dem Schlauchboot über das Mittelmeer kommen.
Daher müssen wieder funktionierende Grenzen her. Es kann ja nicht angehen, dass faktisch jeder Mensch ohne Reisepapiere einreisen kann, aber ohne Papiere keiner mehr abgeschoben werden kann. Eine irre Situation. Wer keinen Reisepass hat, kann nicht einreisen, wer sich nicht identifizieren kann, kann nicht einreisen. Die Abkommen von Schengen und von Dublin müssen wieder umgesetzt werden. Der illegale Einwanderer versucht über das Asylrecht einzureisen und zu bleiben. Damit muss Schluß sein. Es gibt kein Recht auf Einwanderung. Und es wird Zeit, dass wieder klar zu kommunizieren.
