Sonntag, 6. November 2022

Ein Tag im Leben der Annalena B.

von Claudio Casula...

„Ich will die Krisen dieser Welt lösen“, hatte sie einmal der WELT gesagt. Am besten den Nahen Osten für immer befrieden, zehn Millionen Ukrainer retten und Putins Kapitulationserklärung entgegennehmen. Fragte sich nur, was sie dann den Rest der Woche machen sollte.


Die Sonne ging auf über Mogadischu. Irgendwo in der Ferne heulte ein Schakal. Annalena wachte auf, bevor der Wecker piepen konnte, gähnte und machte sich schnurstracks auf den Weg ins Bad. Somalia. Sie hatte sich schon gefragt, warum ein Land nach Weinkellnern benannt wurde. Die tranken hier doch nicht mal was! Aber so lernte sie dazu, jeden Tag, seit sie die Leitung des Auswärtigen Amtes übernommen hatte. Sie besuchte aller Herrinnen Länder, sagte großzügig deutsche Hilfsgelder zu, wo immer sie aus dem Flugzeug stieg. Nur einmal hatte Christian sie etwas verärgert gefragt, ob es „noch gehe“, weil sie Dubai, Katar und Abu Dhabi jeweils eine Milliarde Dollar versprechen wollte. Gerade noch mal gutgegangen.

Ich lerne halt noch, dachte Annalena. Training on the Job, gewissermaßen. Wie auch immer, ihre Beliebtheitswerte waren gigantisch. Während Robbi sich das Wirtschaftsministerium ans Bein gebunden hatte und nun bis Oberkante Unterlippe in der Scheiße steckte. Gut, dass der Knilch, äh, Kelch an mir vorbeigegangen ist, murmelte Annalena vor sich hin. Da war es wieder, ihr verdammtes Problem. Die Salben, nein, Silben, sie vertauschte sie immer wieder, die Zunge war jedesmal schneller als der Gyros, äh, Gyrus temporalis superior, der Aufbau der Wörter mit Vor- und Nachsilben ergab immer wieder Kraut und Rüben, sie war sozusagen antisemantisch unterwegs. „Fressefreiheit“, „Polen und Molen“, „Ostkokaine“, „gefanserte Parzeuge“ und hundert andere unfreiwillige Neologismen waren ihr bereits unterlaufen, oje, oje. Diese Astlöcher im Internat lauerten natürlich nur auf ihre sprachlichen Aussätzi-, na, Aussetzer und schnitten die Verhaspler immer wieder genießvoll im Video zusammen, um sich daran zu ergatzen.

Ganz ruhig, Annalena. Die Ministerin holte einmal tief Luft. So, jetzt ging es wieder. Nach der Morgentoilette inspizierte sie den Kleiderschrank. Modetechnisch war sie so trittsicher wie auf dem duplomatischen Baguette, die Presse war ganz hin und weg von ihren Outfits. Tja, sie lief eben nicht herum wie der Trampel aus der Uckermark mit den ausgebeulten Beinkleidern, den bunten Sakkos und den abgelatschten Flachtretern. Heute kam wohl ein farbenfrohes Kleid infrage, knielang, die Süddeutsche würde begeistert sein von ihrem Auftritt. Annalena ging den Terminkalender durch: Nach dem Frohsteck Treffen mit dem Primarminister, Besuch eines UN-Kindergärtens und eines Frauenprojektils, das war sie der von ihr propagierten feministischen Außenpolilitik schuldig!
Rechtspopolisten und Putenknechte

Von wegen „Trampolina“! Sie, Annalena Charlotte Alma, hatte es zur ersten deutschen Außenministerin gebracht, Patzer hin oder her. Grundlasthuhn war gestern, Kobold vorgestern, „Das Netz ist der Speicher“ so lange her, schon gar nicht mehr wahr. Der mehrmals frisierte Lebenslauf und ein paar andere Fehlerchen hatten sie trotz des medialen Grückenwinds die Kanzlerschaft gekostet, aber in Olafs Haut wollte sie jetzt eh nicht stecken. Dann war da noch die Sache mit den Plagiaten, ihr Buch hatte sie vom Markt zurückziehen müssen. Peinlich war das gewesen. Aber jetzt so gut wie vergessen, der Wikipedia-Eintrag war da sehr wohlwollend. In ihrem Ressort lief es überraschend gut, sie kam ganz schön herum in der Welt. In Australien hatte sie sogar mal einen Tasmanischen Täufling in freier Wildbahn gesehen.

Fauxpas waren ihr bisher nur wenige unterlaufen. Mit Schaudern dachte Annalena an den Besuch in diesem feinen Restaurant in Damaskus, als sie beim Somalier ganz arglos nach einem Golan-Wein gefragt hatte. Wenn Blicke töten könnten... Aber sonst hatte sie alles ganz gut im Griff. Dass die Rechtspopolisten und Putenknechte ihr eine bellizistische Außenpolitik vorwarfen, damit konnte sie leben. Pazifismus war auch nicht mehr, was er mal war, damals, als das Schewegewara-Poster noch in ihrem Zimmer hing.

Sie musste nur aufpassen, sich noch besser vorbereiten. Da war die Sache mit dem Meeresspiegelanstieg, den sie mal auf sieben Meter bis zum Jahr 2100 vorausgesagt hatte. Gut, das war leicht übertrieben. Vor der Abreise nach Palau hatte sie dann gesagt, der Meeresspiegel drohe die Inseln zu verschlucken, später aber bei Wikipedia gelesen, dass die Riffe dort nach Absinken des Meeresspargels durch Eiszeiten sowie furtgesetzte Kontinenzalbewegungen in den letzten 4.000 Jahren um etwa zwei Meter angehoben worden waren. Egal, ein bisschen Alarmismus geht immer, dachte Annalena auf dem Weg zum Premier.

Psychosomalische Kopfschmerzen

Danach telefonierte sie mit Daniel und den Kindern. Sie sah sie nur noch selten, seit sie permanent um den Globus tingelte. Dabei hatte sie doch nach Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur erzählt, dann werde sie eben manchmal nicht erreichbar sein, weil sie nun mal auch Mutter sei. Und jetzt war sie kaum zu Hause. Was soll’s, das nahm man ihr in ihren Kreisen nicht krumm. Annalena rieb sich die Stirn. Wieder diese Kopfschmerzen. Sicher psychosomalisch, dachte die grüne Spitzenfrau. Sie musste mal gucken, was sie den Kindern von dieser Reise mitbringen konnte. Ein Shoppingparadies war das hier ja nicht gerade. Vielleicht hatten die Frauen in diesem Projekt ja einen Tipp für sie. Aber die schienen hier sowieso ganz andere Probleme zu haben, Klimawindel und so, Dürre, Hunger.

„Ich will die Krisen dieser Welt lösen“, hatte sie einmal der WELT gesagt. Am besten den Nahen Osten für immer befrieden, zehn Millionen Ukrainer retten und Putins Kapitulationserklärung entgegennehmen. Fragte sich nur, was sie dann den Rest der Woche machen sollte. Sie traute sich richtig was zu, wollte kotzen, nicht keckern. Wozu war sie denn sonst aus dem Völkerrecht gekommen? Ebend! Sie wollte wirklich etwas verenden. Gemeinsum mit ihren Schwestern im Geiste, die sie im Ministerium untergebracht hatte, dank Absenkung der Test-Standards. Sie hatte die entsprechenden Anforderungsprofile für die ausgeschriebenen Positionen anpassen lassen, der fiese Allgemeinwissenstest und der Psychotest entfielen nunmehr. Wissen ist Macht. Wir wissen nichts. Macht nichts. Mit diesem Spruch war sie aufgewachsen, das war ihr Credo, seit sie beschlossen hatte, Politikerin zu werden. Sollte Robert doch seine Fünfjahrespläne machen, sie würde weiter das ganz große Rad drehen.

Noch heute Abend würde es weitergehen nach Dschibuti, wieder so ein Land, wo man üppige Hilfsgelder verschenken konnte. Das Füllhorn flog immer im Gepäckraum mit, wenn Annalena unterwegs war. In solchen Ländern gab es keinen Stress wie in Russland, sie musste nur zuhören, Interesse zeigen, ein paar Milliönchen offerieren und schon konnte sie sich über lauter Artikel freuen, die sie abfeierten wie Lady Diana. Das war ein Leben! Alles richtig gemacht, dachte Annalena.

Vor der Fahrt zum Airport genehmigte sie sich in Hochstimmung ein Piccolöchen aus der Minibar. Sie lächelte und hob das Glas. Cheers, Robert! Du arme Sau.






Samstag, 5. November 2022

Die heile Klimawelt ist wieder hergestellt!

von Mirjam Lübke...

Beim Lesen dieses Berichts meldete sich in meinem Kopf sofort der Comedian Atze Schröder zu Wort. Nicht, weil es etwas Lustiges zu lesen gab, sondern weil er auf so unnachahmliche Weise "Ja nee, is klar!" sagen kann. Das ist Ruhrpott-Deutsch und bedeutet so viel wie "Das musste so kommen. Den Bären könnt ihr jemand anderem aufbinden!". Ob es ein Bär ist oder die Wahrheit, vermag ich nicht zu sagen, jedenfalls verkündete die Süddeutsche Zeitung frohlockend, eine Notärztin habe bestätigt, dass es keinen Zusammenhang zwischen dem Tod der in Berlin überfahrenen Radfahrerin und der Straßenblockade durch die "Letzte Generation" gegeben hätte. Das im Stau feststeckende Spezialfahrzeug wäre vor Ort ohnehin nicht gebraucht worden. Das mag sich tatsächlich so zugetragen haben - allerdings hat die Glaubwürdigkeit der Medien inzwischen zu stark gelitten, um nun erleichtert aufzuseufzen: "Oh je, die armen Aktivisten wurden fälschlich beschuldigt!"


Denn unsere Medien haben längst die Funktion übernommen, die Fronten in solchen Konflikten wieder geradezurücken. Als im Mai 2020 George Floyd bei einem Polizeieinsatz ums Leben kam, galt es, die Täter-Opfer-Hierarchie streng einzuhalten. Ein weißer Polizist tötet einen Schwarzen, in diesem Fall ist es nicht opportun, die Begleitumstände aufzuklären, etwa den Drogenkonsum Floyds oder seine kriminelle Vorgeschichte. All das hätte Derek Chauvin, der wegen Totschlags angeklagt wurde, entlastet - musste er etwa zur Eigensicherung so hart durchgreifen, wie er es tat? Diese Frage durfte im Hinblick auf den Druck von der Straße nicht beantwortet werden. Im Falle der Berliner Aktivisten - man könnte sie auch weniger freundlich "Öko-Terroristen" nennen - war das genaue Gegenteil zu erwarten: Eine schnelle Entlastung von den Vorwürfen, auch ohne genaue Untersuchungsergebnisse abzuwarten. Wir sind dabei mit einer Gemengelage konfrontiert, in der sich die Sympathie für eine beteiligte Seite mit dem Willen, die Wogen zu glätten, untrennbar vermischt. Nur nicht die Stimmung zu Ungunsten der "Guten" kippen lassen. Warum aber hatte dann ein Sprecher der Feuerwehr noch kurz vorher geäußert, wie hart es sei, nicht helfen zu können, weil ein benötigtes Fahrzeug in einem künstlich erzeugten Stau feststeckte? Offenbar verlassen sich die Medien darauf, dass ihre Nutzer über ein extrem schlechtes Erinnerungsvermögen verfügen.
 
Um es einmal klarzustellen: Es geht nicht darum, den Klima-Aktivisten das Recht auf eine sachliche Klärung der Rechtslage abzusprechen. Genau das hatte Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey gefordert: Den Vorfall juristisch abzuklären. Egal, was man von Frau Giffey halten mag, das klingt erst einmal nach einer fairen Vorgehensweise. Prompt eröffnete Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann - die sich nach eigenem Bekunden abends mit dem Fahrrad nicht mehr durch ihr eigenes Viertel traut - das Feuer: Sie warf Giffey vor, den Aktivisten etwas anhängen zu wollen, weil sie die Bewegung nicht möge. Deren Aktionen stehen offenbar für Herrmann über jeglichem Gesetz.
 
Das sieht die Staatsanwaltschaft anders, inzwischen sind über 730 Verfahren gegen einen Teil der Aktivisten eingeleitet, vor allem wegen Sachbeschädigung und Nötigung. Meist gehen diese Verfahren sehr glimpflich aus, denn bislang sympathisierten viele Richter mit den Zielen der Beklagten. Wird tatsächlich einmal ein Teilnehmer einer Klebedemo in Arrest gesteckt, ist das Klagen und Jammern groß. In den sozialen Medien werden die Betroffenen präsentiert, als würden sie bei Wasser und Brot in Guantanamo verschmachten. Wir haben erste Märtyrer! Seht, wie sehr wir uns für den Planeten engagieren!
 
Mit der Ausweitung der Aktionen begann allerdings auch die Sympathie für die selben zu schwinden. Wenn man sich anschaut, welchen Aufruhr die Medien um die Proteste von Querdenkern machen, die lediglich das reguläre Versammlungsrecht jeden Bürgers nutzen, wurde über die Klimaaktivisten mit sehr viel Milde berichtet. Da ihnen anfänglich hauptsächlich Autofahrer zum Opfer fielen, waren die Rollen von Gut und Böse schnell verteilt - die arbeitende Bevölkerung sollte sich nicht so anstellen. Erst als die "Letzte Generation" anfing, Kunstwerke mit Lebensmitteln zu bewerfen, wuchs der Protest - zur Rettung des Planeten gab es keinerlei Zusammenhang mehr. Die Töne der Apologeten wurden schriller, selbst Journalisten ließen sich darüber aus, dass der Weltuntergang bevorstehe und ein paar van Goghs und Vermeers da schon geopfert werden dürften. Das Unrechtsbewusstsein tendiert gegen Null. Das merken zunehmend auch die Bürger, zumal der Umgangston einiger Aktivisten recht dreist ist. Da ist kein Entgegenkommen zu erwarten.
 
Muss die Presse also die Aufgabe übernehmen, sich zum Advokaten der Höllen-Kids zu machen? Von diesen werden wir keine Entschuldigung hören, die über wohlfeile Worte des Bedauerns hinausgehen, wenn jemand zu Schaden kommt. Dass junge Menschen bei ihrem Protest über die Stränge schlagen und von der Richtigkeit ihres Tuns fanatisch überzeugt sind, ist nichts Neues - da müssen wir uns nur daran erinnern, wie wir selbst in diesem Alter gedacht haben. Neu ist allerdings, wie unkritisch Medien und Politik dem Spektakel begegnen und sich damit gemein machen. Das hilft natürlich, um die politische Agenda vom "menschengemachten Klimawandel" zu zementieren und trifft sich gut mit den eigenen Interessen. Deshalb werden wir uns auch in Zukunft darauf verlassen können, dass die Medien nach jedem gefährlichen Vorfall die heile Welt wieder herstellen - zumindest für die Aktivisten. Die realen Probleme - Energiemangel und Verarmung - geraten rasch aus dem Zentrum des Interesses, und das ist genau so gewollt.




Tagesschau O-Ton: "Prügelt die Ratten in ihre Löcher zurück..."

von Thomas Heck...

Die Twitter-Übernahme durch Elon Musk liegt den öffentlich-rechtlichen Medien schwer im Magen. Da werden auch Notationen aus dem Koffer gezogen, die man eher im Bereich des Völkischen Beobachters verorten würde. Diesmal Nils Dampz, in einem Kommentar. Entnazifizierung krachend gescheitert. Aber Elon Musk ist ja das Problem...


Schlimmer hätte die erste Woche nach der Übernahme für Twitter kaum laufen können. Und doch - es könnte noch wesentlich schlimmer kommen. Das zu verhindern, liege letztlich auch bei den Nutzern selbst.

Ein Kommentar von Nils Dampz, ARD-Studio Los Angeles

Wenn die Welt wirklich in einer Woche geschaffen wurde, könnte vermutlich nur Elon Musk sie in einer Woche auch wieder zerlegen. Wie er das anstellen würde, hat er bei Twitter gezeigt - vor allem mit Rücksichtslosigkeit.




Er hat Personal entlassen, Werbekunden verloren, Vertrauen verspielt. Ex-Mitarbeitende wollen ihn verklagen, die übrigen sind offenbar eingeschüchtert. Die Einnahmen seien, das hat Musk selbst gewittert, massiv runtergegangen. Alles in einer Woche.

Zu viel Macht für Musk

Drei Dinge bereiten besonders große Sorgen: Verifizierte Accounts - das sind die mit den blauen Haken - kann sich offenbar künftig jeder kaufen. Wenn das wirklich so kommt, könnte es noch schwerer werden zu unterscheiden, was eine glaubwürdige Information ist und was nicht.

Und was ist eigentlich, wenn zum Beispiel China sagt: Klar, wir verkaufen weiter ihre Teslas - aber nur, wenn wir Daten von china-kritischen Twitter-Nutzern bekommen. Musk hat im Moment einfach zu viel Macht.

Musk hat auch angekündigt, dass Twitter zum "Marktplatz der Debatte" werden solle. Aber auf seinem "Marktplatz" sollen offenbar auch rassistische oder verschwörerisches Ratten aus ihren Löchern kriechen dürfen. Twitter kann nur relevant bleiben, wenn genau diese Ratten - um im Marktplatzbild zu bleiben - in ihre Löcher zurück geprügelt werden.
 
Gegenwind von mehreren Seiten möglich

Aber ein bisschen Hoffnung gibt es noch. Staaten und Behörden müssen dafür aber ihre Regeln konsequent durchziehen, gegebenenfalls anpassen, sodass die auch auf Twitter angewendet werden können. Wenn massenhaft Werbekunden komplett abspringen, macht das auch Druck.

Und auch Userinnen und User haben Einfluss, wir können uns abmelden oder wechseln. Denn das Wertvollste an Twitter sind die Inhalte.





Am Ende war es selbst den GEZ-Ratten zu peinlich und sie änderten den Text im Kommentar, der obendrein nicht mal gegendert war.


Vor der Korrektur...

Nach der Korrektur...




 

Freitag, 4. November 2022

"Zum Glück ist er nicht Chirurg geworden!"

von Mirjam Lübke...

Hoppla - da haben wir doch irrtümlich Kitas und Schulen geschlossen, obwohl es gar nicht nötig gewesen wäre. Schwamm drüber, wer hätte denn auch ahnen können, dass Kinder gar keine Pandemietreiber sind? Zwar haben diese verrückten Querdenker das von Anfang an behauptet und auch das Familienministerium gab eine Studie in Auftrag, welche die Auswirkungen des Lockdowns auf Kinder untersuchte - aber das konnte doch niemand ernst nehmen. Kindern wurde eingeredet, eine Gefahr für ältere Menschen zu sein und durften ihre Großeltern nicht sehen - es ist nun einmal passiert. Pech gehabt, liebe Kinder, Lauterbach und Spahn wollten doch nur vorsichtig sein.


Lapidar verkündete Karl Lauterbach die Nachricht. Der Mann, der sonst keine dramatische Formulierung auslässt, um uns vor Killermutanten und Virentsunamis in Angst und Schrecken zu versetzen, ist plötzlich ziemlich wortkarg. Auch wenn er für die Misere nicht allein verantwortlich ist - daran trägt auch sein Vorgänger Jens Spahn die Schuld - hat Lauterbach als "Gesundheitsexperte der SPD" stets auf strenge Maßnahmen gedrängt. Zu Beginn der Pandemie konnte man der Politik noch zugute halten, nicht über alle nötigen Erkenntnisse zu verfügen, um die Lage richtig einschätzen zu können. Allerdings wurden gleich von Beginn an alle Mediziner, welche nicht der harten Linie folgten, in Misskredit gebracht - sogar Hendrik Streeck, der sich noch nicht einmal generell gegen alle Maßnahmen aussprach, sondern lediglich genauere Informationen sammeln wollte. Daraus wollte er maßgeschneiderte Lösungen entwickeln - aber weder an genauen Daten noch an einem gemäßigten Konzept bestand ein politisches Interesse.
 
Es ist einfach dreist: Im dritten Jahr der Corona-Schikane verhalten sich die Verantwortlichen noch immer so, als wären sie nie einen Irrweg gegangen oder hätten den Menschen durch den Lockdown und die massive Impfkampagne nicht in vielfacher Hinsicht geschadet. Wirtschaftlich, medizinisch und auch psychisch. Da mögen sich noch so viele Prognosen der Kritiker bewahrheitet haben - eben auch die Unsinnigkeit der Kita-Schließungen - aber es fällt kein Wort des Bedauerns und niemand bittet um Entschuldigung. Irren mag menschlich sein, aber die meisten ändern ihr Verhalten, wenn sie einen Fehler eingesehen haben - unser Gesundheitsminister steht wie eine Eiche zu seinen Entscheidungen, käme er dereinst in die Hölle, wäre wohl sein erstes Werk dort unten die kleinen Teufelchen zu impfen.
 
Nachdem hochrangige Politiker heute so fest an ihren Posten kleben wie die "Letzte Generation" am Asphalt, wagt man kaum noch auf einen Rücktritt zu hoffen, obwohl ein solcher längst angebracht wäre. Schon allein wegen der Kinder, aber es fielen einem auch noch einige andere Gründe ein. Abgesehen von den angerichteten wirtschaftlichen und gesundheitlichen Schäden vor allem der Umgang mit Kritik. Geiselnehmer, Terroristen, Blinddarm der Gesellschaft: Das ist nur ein kleiner Auszug aus den Beleidigungen. Und wer am Sinn der Impfung zweifelt, wäre auch an der Seite Putins in die Ukraine einmarschiert.
 
Da ist es ein Hohn, wenn sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen plötzlich der Corona-Politik in China annimmt, die uns früher eher als vorbildlich verkauft wurde, mitsamt aller elektronischen Überwachungsschikanen. Da lief so manchem deutschen Politiker das Wasser im Mund zusammen. Jetzt scheint man froh zu sein, dass es irgendwo auf der Welt noch hysterischer zugeht als in Deutschland. "Die Chinesen versetzen die Bürger in Todesangst vor dem Virus! Die Menschen reagieren panisch aus Angst, sich anzustecken! Erst jetzt gibt die chinesische Regierung zu, dass man Covid gut behandeln kann."

Ja - so machen das die Chinesen, das ist alles richtig. Aber jeder, der über ein besseres Gedächtnis verfügt als Olaf Scholz, kann sich an die furchtbaren Bilder von den Intensivstationen erinnern, die uns jeden Abend gezeigt wurden, um uns auf die nächsten Einschränkungen vorzubereiten. Eine einschüchternde Mischung aus Angst und schlechtem Gewissen wurde erzeugt. Gemeinhin reicht es nämlich nicht aus, den Bürgern ein eigenes mögliches Schicksal aufzuzeigen, sie könnten bereit sein, das Risiko einzugehen. Man muss ihnen einreden, ein Risiko für die Gemeinschaft darzustellen.
 
Wir werden wohl vergeblich darauf warten, dass irgendjemand der Verantwortlichen ein Wort der Reue über seine verkniffenen Lippen würgt. Stattdessen sehen sie sich als Opfer einer Denunziationskampagne. Da bleibt einem die Sprache weg, wenn man gelernt hat, für seine Handlungen die Verantwortung zu übernehmen. Und man weiß gleichzeitig, dass von diesen Leuten keinerlei Maßnahmen eingeleitet werden, um wenigstens einen kleinen Teil der angerichteten Schäden wieder gut zu machen. Da steckt man lieber noch ein bisschen Geld und Energie in die nächste Impfkampagne. Was für ein Glück, dass wir hier nicht in China sind!




Gutes Kopftuch, schlechtes Kopftuch.

von Mirjam Lübke...

Das Herbstwetter ist mild, da kann man auch in Berlin noch im Paulanergarten sitzen und den Zustand der sozialen Medien im allgemeinen und der Welt im besonderen beklagen. Vielleicht hat auch Sawsan Chebli dort Platz genommen, gemeinsam mit Saskia Esken und Luisa Neubauer. Während Luisa noch überlegt, welche Nahrungsmittel am besten an klassischer Malerei haften bleiben, sorgen sich Sawsan und Saskia über die neue Freiheit bei Twitter. Seitdem dieser Raketeningenieur den Nachrichtendienst übernommen hat, werden dort "die Grenzen des Sagbaren verschoben", was mit anderen Worten heißt, dass es nicht mehr so leicht ist, andere Teilnehmer zum Schweigen zu bringen.


Und während die Welt sich um das Schicksal der Frauen im Iran sorgt, weiß die zarteste Pfirsichblüte des Orients vor allem von "Hass und Hetze" zu berichten, welche Frauen mit Kopftuch in Deutschland ständig träfe. Anscheinend ist die Dunkelziffer extrem hoch, denn die Medien berichten kaum etwas davon - obwohl uns Sawsan schon seit Jahren davon erzählt. Wenngleich es natürlich eine Sauerei - darf man in diesem Zusammenhang von "Sauerei" sprechen, oder ist das schon islamophob? - wäre, den Unmut über die zunehmende muslimisch induzierte Textilflut in Deutschland an einer beliebigen Passantin auszulassen: Es sind Zweifel angebracht, zumindest an der Häufigkeit des Vorkommnisses. Zudem hätte der Unhold in den deutschen Ballungszentren auch mit unmittelbaren, sehr unangenehmen Sanktionen zu rechnen. Vielleicht hat Frau Chebli das auch mit der Zahl der Angriffe auf Kippa-Träger verwechselt? Kann schließlich mal vorkommen, wenn man so fleißig multikulturell unterwegs ist.

Unsere pro-Islam-Lobbyisten müssen im Moment einen bemerkenswerten Spagat hinlegen: Wie erklärt man der europäischen Öffentlichkeit - obwohl sie einem durchaus gewogen ist - dass die Kopfbedeckung im Iran Unterdrückung bedeutet und im Westen Freiheit? Warum mögen die Iranerinnen die emanzipatorischen Vorzüge der Verhüllung nur nicht wertschätzen? Das Verdecken des weiblichen Körpers soll doch ermöglichen, uns Frauen als Persönlichkeit wahrzunehmen, die nicht zum Sexobjekt reduziert, sondern um ihrer selbst willen respektiert werden. Wie dieses "Selbst" bei extremen Verhüllungen wie in Afghanistan noch erkannt werden kann, bleibt schleierhaft: Es dürfte schon schwierig werden, die Gesprächspartnerin beim nächsten Treffen überhaupt noch identifizieren zu können, denn die üblichen Merkmale wie Frisur oder Augenfarbe, mit deren Hilfe wir andere Menschen üblicherweise wiedererkennen, bekommt man nicht zu sehen. Und das ist auch so gewollt.
 
So fielen auch einige halbherzige Versuche, Kopfbedeckung und Religion zu entkoppeln, wie es etwa Annalena Baerbock versuchte, recht unglaubwürdig aus. Natürlich kann man argumentieren, der Koran selbst ließe hier Spielraum, aber wenn Allahs Bodenpersonal das anders sieht, schrumpft dieser gewaltig zusammen. Trugen türkische Frauen das Kopftuch früher gar nicht oder recht lässig, so geht der Trend hin zu immer mehr Stoff und weniger Gesicht. Also versucht man es nun mit der vorgeblichen Freiwilligkeit des Kopftuchtragens in Europa.
 
Das mag zutreffen, wenn man sich die in der Öffentlichkeit agierenden Lobbyistinnen wie Kübra Gümüsay anschaut. Sawsan Chebli trägt selbst gar nichts obenherum, zunächst um der Karriere willen, wie sie selbst zugab, später, weil sie den westlichen Stil zu schätzen lernte. Aber was ist mit den Frauen, die in unseren islamischen Stadtvierteln unter sozialem Druck stehen? Jeder Schüler weiß, wie stark dieser werden kann, wenn er in seinem Kleidungsstil von dem der "Coolen" abweicht. Niemand leugnet das ab, und den Kindern wird abverlangt, sich mit viel Selbstvertrauen dem Gruppendruck entgegenzustellen. Muslimischen Frauen wird das nicht zugetraut, man geht selbstverständlich davon aus, dass sie sich freiwillig anpassen. Von einem Programm, das ihnen hilft, auszusteigen, habe ich noch nichts gehört - die Initiatoren dürften auch mit wüsten Beschimpfungen zu kämpfen haben.

Kurzum: Man kann diesem Braten nicht trauen, bis nicht das Gegenteil bewiesen ist, aber niemand hat ein Interesse daran, in das Wespennest der muslimischen Lobbyisten zu stechen. Wie viele junge Mädchen sie wohl schon überredet haben, "es einfach mal auszuprobieren", die dann anschließend nicht mehr aus ihrem "Programm" herauskamen? Religionsfreiheit ist wichtig, allerdings auch die negative Freiheit, aus der Religion auszusteigen. Und diese Freiheit gibt es im Islam nicht. Alle anderen Freiheitsversprechungen sollte man deshalb ebenfalls mit Misstrauen begegnen.




Klimawandel im Jurassic Park!

von Mirjam Lübke...

Das Huhn, sagen Forscher, sei der letzte noch lebende Nachfahre des Tyrannosaurus Rex. Wenn man ein totes Exemplar auf einen dieser vertikalen Hähnchenbräter steckt, kann man sogar noch eine gewisse Ähnlichkeit erkennen: Kleine Ärmchen hängen etwas hilflos über mächtigen Schenkeln. Vielleicht ist das die Strafe der Evolution für den von den Dinosauriern herbeigeführten Klimawandel. Bekanntlich fuhren die prähistorischen Giganten mit riesigen SUV zum Einkaufszentrum, um dort küchenfertig marinierte Flugsaurier - aus Bodenhaltung - für den sonntäglichen Braten zu erwerben. Auch wenn noch ein paar Jungsaurier versuchten, die Entwicklung aufzuhalten, die sie als Bedrohung ihrer Spezies ansahen, war es bereits zu spät. Noch bevor der Kleber, mit dem sie sich auf den Straßen von Dinoland fixiert hatten, getrocknet war, vereitelte ein Meteor den Erfolg ihrer Mission. Der Knall aus dem All ruinierte alle Pläne zur Rettung der Welt.



Klimaaktivisten kleben sich nun auch noch an Dino-Skelette an, weil die urzeitlichen Riesen dem Klimawandel zum Opfer gefallen seien. Der Meteor als Verursacher wird da zur Nebensache, er kann den Dinosauriern schließlich nicht persönlich angelastet werden. Damit kommt das Weltbild der letzten Generation natürlich gewaltig ins Wanken. Klimawandel muss menschengemacht sein, es darf keine natürlichen Ursachen dafür geben, egal, ob da nun ein Gesteinsbrocken aus dem Weltraum herabsaust - den riesigen Krater kann man heute noch erahnen - oder die Sonne selbst gerade ungewöhnliche Aktivitäten aufweist. An beides kann man sich nicht theatralisch ankleben, also existiert es im Weltbild der Aktivisten nicht.
 
Natürlich können Menschen im Bereich des Umweltschutzes aktiv etwas bewirken - das geschieht aber in der Regel im großen Stil nur über technischen Fortschritt. Klär- und Filteranlagen zum Beispiel, die in manchen Schwellenländern nur unzureichend vorhanden sind. Für den klassischen Umweltschutz interessieren sich die Aktivisten aber nur wenig, sie sind gerne bereit, auch einmal einen Wald der Errichtung von Windrädern zu opfern, denn diese sind zum Allheilmittel für sämtliche Probleme avanciert. Neben dem Lastenfahrrad natürlich. Die Welt forscht an Lösungen, wie man auch mit dem Klimawandel zurechtkommen kann, in Deutschland sind die Medien hauptsächlich damit beschäftigt, auch noch die dümmste und dreisteste Protestaktion zu rechtfertigen.
 
Vielleicht ist das auch wieder so ein "Anti-Nazi-Ding"? Während deutsche Panzer in der Szene gerade sehr populär sind, vor allem wenn sie - oh, Ironie der Geschichte! - gen Osten geschickt werden, ist das Auto Feindbild Nr. 1. "Volkswagen", "Wolfsburg" - muss man mehr sagen? Das Automobil atmet den Geist des Bösen, auch wenn es heute in aller Welt vom Band läuft. Zwar war es damals für den Normalbürger noch schwieriger, an einen der begehrten Wagen zu kommen als es heute ist, sich einen "sauberen" Tesla leisten zu können. Während damals das Geld, welches in mühsam erworbene Sparmarken gesteckt wurde, längst andere Verwendung fand, fließt es heute in den durch die verpatzte Energiewende verteuerten Alltagsbedarf.
 
So oder so nimmt der Klimaprotest immer bizarrere Formen an. Prominente und Medienleute, welche die schrägen Aktionen verteidigen, klingen zunehmend schriller. Da sie den Sinn des Anklebens an Straßen und Dinosaurier offenbar auch nicht schlüssig erklären können, muss der Klimawandel dramatisiert werden, um zerstörte Kunst und blockierten Straßenverkehr als Bagatelle erscheinen zu lassen. "Wenn Europa erst vollkommen unter Wasser steht, geht die Mona Lisa sowieso kaputt", taucht allen Ernstes als Argument auf. Die Methode des Aufblähens nutzte jüngst auch Sigmar Gabriel, um Kritik an der Fußball-WM in Katar abzuschmettern: Angeblich herrschten hier bis vor ein paar Jahren noch ganz ähnliche Verhältnisse. Mit dieser Argumentation könnte man auch einen Mord rechtfertigen: Wäre das Opfer nicht ohnehin irgendwann gestorben? Aber ich will unsere Aktivisten nicht noch auf Ideen bringen - ihnen ist mittlerweile alles zuzutrauen.
 
Jetzt hat sich endlich einmal Kanzler Scholz eingeschaltet - das kann man schon fast als mutig bezeichnen: Nachdem in Berlin wieder einmal zwei Rettungswagen mit Schwerverletzten durch "Asphalthelden" behindert wurden, soll die Staatsanwaltschaft ein aufmerksameres Auge auf die Blockierer haben. Die Aktivisten ficht das nicht an, einige ließen heute verlautbaren, sie seien nicht zum "Klimakuscheln" angetreten. Da müssen schon einmal ein paar Menschenleben als Kollateralschaden in Kauf genommen werden. Wollen wir hoffen, dass die Gerichte in Zukunft nicht mehr ganz so verständnisvoll mit ihnen umgehen.




Schwarz-Weiß ist nicht bunt!

von Mirjam Lübke...

Ich will die große Revolution! Aber sie soll bitte nicht viel Arbeit machen. Darum, lieber politischer Gegner, baue für mich doch bitte schon einmal die Barrikaden auf. Und eine Guillotine, aus klimaneutral angebautem Holz und mit schadstoffarmer Lackierung. Das Fallbeil bitte nickelfrei, ich bin dagegen allergisch. Ganz wichtig ist die Errichtung einer Tribüne, von der ich meine Reden gegen dich schwingen kann, damit deine Macht endlich gebrochen wird. Wie? Du willst dir nicht dein eigenes Grab schaufeln? Das beweist wieder einmal, wie intolerant und privilegiert du bist. Schäm dich, aber abgrundtief!



 
Wieder wurde durch schwarze Aktivisten ein Theater besetzt, diesmal in Zürich. Man glaubt, ein Anrecht auf diese Bühne zu haben, um schwarze Künstler sichtbar zu machen. Geradezu als ob sie bisher vor der Öffentlichkeit verborgen geblieben wären, und man niemals jemals etwas von schwarzen Schauspielern oder Sängern gehört hätte. Vielleicht zählen diese auch nicht, weil sie es aus eigener Kraft geschafft haben, sich eine Karriere aufzubauen. All die berühmten Hollywood-Stars sind offenbar nicht gut genug - man strebt hin zur europäischen Klassik. Der Schweizer Nationalheld Wilhelm Tell darf demnächst dann als schwarzer Gangsta-Rapper seinem Sprössling mit der Pumpgun den Apfel vom Kopf schießen. Wenn das nicht schon wieder rassistisch ist. Vielleicht nehmen wir lieber eine PoC-Emilia Galotti, die von einem Sklavenhalter ihrer Keuschheit beraubt wird. Das rührt das Herz!

Und damit sind wir schon beim Punkt: Natürlich wollen schwarze Autoren vollkommen legitim ihre Geschichten erzählen, und sicherlich würden die wenigsten Theater der Welt sich weigern, ein gut geschriebenes Stück auf ihre Bühne zu bringen. Die Chancen, dafür aus einem öffentlichen Fördertopf finanzielle Unterstützung abzugreifen, stehen gut, man müsste sich nur darum bewerben.
 
Die Bühnenbesetzer allerdings mögen sich diesem Auswahlprozess nicht stellen, der vor jedem Kreativen, egal welcher Hautfarbe nun einmal liegt. Hot oder Schrott - man hat niemals eine Garantie dafür, dass die Arbeit, in die man viel Herzblut gesteckt hat, beim Publikum auch Anklang findet. J. K. Rowling ist nicht schwarz, dennoch musste sie unzählige Verlage abklappern, bevor sich jemand bereit fand, die Geschichte ihres Zauberlehrlings zu drucken. Egal ob Verlag oder Bühne: Die Verantwortlichen gehen gern auf Nummer sicher. Das ausgewählte Werk muss sich auch verkaufen lassen.
 
Mir ist darüber hinaus vollkommen schleierhaft, warum BLM-Aktivisten so versessen darauf sind, sich in die ach-so-furchtbare weiße Kultur und Geschichte einzuschmuggeln. Schließlich wird sie von ihnen als kolonialistisch und Gipfel der Unterdrückung permanent gebrandmarkt. Am Verlauf dieser Geschichte ändert sich auch nichts, wenn Denzel Washington bei Netflix Ludwig XIV. spielt. Als Michael Degen vor mehr als zwanzig Jahren für einen Fernsehfilm in die Rolle Adolf Hitlers schlüpfte, gab es einen riesigen Aufruhr: Ein Jude spielt den Führer - wie kann er nur! Degen fand es damals interessant, sich in die Person Hitlers hineinzudenken - aber wahrscheinlich dachte er im Traum nicht daran, damit nachträglich die deutsche Geschichte zu ändern. Selbst in der Science-Fiction, wo Zeitreisen möglich sind, geht so etwas meist gründlich schief.
 
Man könnte fast meinen, die eigene Vergangenheit wäre den schwarzen Theaterstürmern peinlich oder zumindest nicht glamourös genug. Sie wird zwar benutzt, um alle möglichen abstrusen Forderungen durchzusetzen - umgekehrt ist kulturelle Aneignung nämlich tabu - aber sie in eigene Theaterstücke oder Filme zu gießen ist offensichtlich auch nicht interessant genug. Und was spricht eigentlich dagegen, eigene Räume für die gewünschten Aufführungen anzumieten und auszustatten? Warum hat der Westen die Pflicht, das alles auf dem Silbertablett zu servieren - und darüber hinaus noch seine Kunst nach Gutdünken verbiegen zu lassen? Zumal diese, wenn man sich die Zerstörungswut der Klimapaniker anschaut, ohnehin nicht mehr wertgeschätzt wird?
 
Vielleicht werden uns auch einfach Prinzessinnenträume als Antirassismus verkauft. Einmal im prachtvollen Ornat vor ein großes Publikum treten! Die große Nummer sein! Und wenn's nicht klappt, probt man den Aufstand. Leider wird sich in unserer Kulturszene immer jemand finden, der sich davon beeindrucken lässt. Und dann ist wieder ein Stück Kreativität zugunsten von Lautstärke zerstört worden.




Annalena Baerbock: "Lassen Sie dieses... Ding... entfernen..."

von Thomas Heck...

Dass es unsere Ampelkoalition nicht so mit dem Glauben hat, weiss man seit den Vereidigungen der Minister im letzten Jahr. So verzichten 9 der 15 Minister auf die auf den Zusatz "so war mir Gott helfe", die Grünen kamen sogar gänzlich bei der Eidesformel ohne "... so wahr mir Gott helfe aus...". Ist mir aber auch egal. Wir sind ein freies Land. Und bei der Eidesformel steht es dem Vereidigten frei, ob er mit oder ohne religiöser Notation den Eid leistet. 

Wenn dann der Muezzin in Köln erstmals lautstark zum Gottesdienst ruft, zum islamischen Gottesdienst wohlgemerkt, kurz danach die Kulturstaatsministerin eine christliche Inschrift am Berliner Stadtschloss entfernen lassen will und dann die Bundesaußenministerin anläßlich des G7-Gipfels ein Holzkreuz in Münster entfernen lässt, welches seit 500 Jahren dort hängt, dann sagt das was aus. Und zwar wenig Gutes...




Es sagt etwas über das Selbstverständnis eines Landes aus, welches einmal stolz war auf seine christliche geprägte Kultur. Doch sie Sitten verrohen immer mehr. Und daran sind die Grünen nicht ganz unschuldig. Denn während der Islam sich immer weiter verbreitet, wäre es angesagt, seine eigene Idendität nicht zu vernachlässigen, bevor wir alle in nicht allzu ferner Zukunft einen Gott anbeten müssen, der nicht der Vater Jesu Christi ist und Allah heisst. Dann ist es nämlich mit der Freiheit vorbei.


Der eigentliche Skandal ist für mich aber, wenn die Hausherrn, die netterweise den G7-Gipfel beherbergen, dem Ansinnen einen Außenministerin Baerbock nicht ein deutliche Abfuhr erteilt haben. Mögliche Antwort: "Warum nehmen Sie sich eigentlich Ihren G7-Gipfel und führen ihn bei sich zu Hause durch und anal ein? Das Kreuz bleibt." Wenn die deutsche Außenministerin etwas stört, was nicht mal den Großiman aus Kairo störte, stimmt mit dieser Außenministerin etwas grundsätzlich nicht.







Donnerstag, 3. November 2022

Radfahrerin, die unter Betonmischer geriet, verstorben...

von Thomas Heck...

Der Verkehrsunfall, der vor ein paar Tagen hitzige Diskussionen ausgelöst hatte, weil Rettungsmittel der Feuerwehr nicht schnell genug an den Unfallort verbracht werden konnten, hat ein trauriges Ende gefunden. Die Radfahrerin erlag ihren schweren Verletzungen. Sie wurde heute für hirntot erklärt. Jetzt beginnt die Phase der Schuldzuweisungen.


Gerne würde man den Klima-Terroristen die Verantwortung zuschieben, die mit ihren endlosen Klebeaktionen den Unmut eines Großteils der Bevölkerung auf sich gezogen haben. Ob diese nun ursächlich zum Tode der Radfahrerin führten, wird man wohl abschließend nie klären können. Ist jetzt aber auch nebensächlich, weil der eigentlich Verantwortliche ist nicht der Lkw-Fahrer, der den Angriff eines mittlerweile festgenommen Obdachlosen mit einem Messer wohl gut überstanden hat und aus dem Krankenhaus entlassen werden konnte.

Die Verantwortliche ist in meinen Augen die Radfahrerin. Die Klima-Terroristen könnten aufatmen, sollten sie aber nicht, denn eine strafrechtliche Nachverfolgung wird hoffentlich noch erfolgen. Die Radfahrerin, Sandra Uhmann war 44 Jahre alt, Designerin, hinterlässt Ehemann und 3 Kinder (9, 14 und 18 Jahre).


Dennoch schauen wir uns den Unfallort zunächst genauer an.


Was auffällt, ist das Vorhandensein der Radwege in alle Richtungen. Denn die Stelle ist etwas verzwickt, verzweigt sich doch die Bundesallee nach der Kreuzung geradeaus weiter Richtung Bahnhof Zoologischer Garten und rechts über die Spichernstrasse Richtung Budapester Straße.


Radfahrer müssen, wenn sie geradeaus weiter fahren wollen am Radweg an einer Fahrradampel anhalten und warten, bis der Verkehr, der Richtung Spichernstrasse abbiegt, das Rotsignal bekommt. Aus gutem Grunde müssen Radfahrer hier den Radweg benutzen. Zu sehen an der Ausschilderung Radweg.



Darauf hatte die Radfahrerin offensichtlich keine Lust und kürzte ab. Anders ist nicht zu erklären, wieso sie auf der Strasse erfasst wurde, auf der sie hier nichts zu suchen hatte.


An der Stelle wurde sie erfasst und überrollt. Kein Abbiegeunfall, der Lkw fuhr einfach geradeaus, die Frau muss von von rechts gekommen sein und hatte zuvor die Spur gewechselt.


Im Hintergrund des Rades ist der zu benutzende Radweg deutlich zu erkennen. Die Frau wurde auf der Strasse erfasst.


Hier die Stelle aus der Gegensicht, wo sie hätte halten müssen, um die Strasse sicher überqueren zu können.


Hier die Ansicht aus der Luft. Nach oben führt die Bundesallee Richtung Zoo, nach rechts die Spichernstrasse.


So müssen Radfahrer geradeaus der Bundesallee weiter folgen. Das Kreuz markiert in etwa dem Unfallort. Die Radfahrer sind dabei immer vom Autoverkehr auf der Strasse separiert, Unfälle können hier nur passieren, wenn Ampelzeichen nicht beachtet werden. 


Interessant ist auch der Einwand eines Twitter-Nutzer, der auf einen Trampelpfad hinwies, der viel von Radfahrern genutzt wird, oben gut zu erkennen, auf dem folgenden Bild als violette Linie eingezeichnet.


Was auch immer geschehen ist, letztlich ist ein schrecklicher Verkehrsunfall, der von der Polizei noch auszuermitteln sein wird, mit zwei Opfern: Der verstorbenen Radfahrerin und dem Lkw-Fahrer, der mit dem Unfall wird leben müssen und hoffentlich keine bleibenden Schäden an Körper und Seele davontragen wird. Und es bleibt eine Familie zurück, die ohne Ehefrau und Mutter aufwachsen muss.

Der Versuch der Berliner Grünen und der Klima-Terroristen, die Schuld bei den "unsicheren" Strassen, bei fehlenden Abbiegeassistenten des Lkw oder anderen Märchen zu suchen, haben sich als Rohrkrepierer erwiesen. Genau wie Rechtfertigungsversuche der Terroristen von Extinction Rebellion...




 

 


 

Corona-Werbung der Bundesregierung...

Und nun, Werbung...



 

Dienstag, 1. November 2022

Claudia Roths Liebe zum Islam... oder ist es Hass auf das Christen- und Judentum?

von Thomas Heck...

Immer wieder Ärger mit der Staatsministerin beim Bundeskanzler sowie Beauftragte der Bundesregierung für Kultur Claudia Roth. Letztens noch die antisemitischen Vorfälle bei der documenta, wenig bis gar nicht aufgearbeitet. Am Ende liess sie sich zur Aussage herab, Israel solle weiter existieren dürfen. Danke für nichts. Doch insgesamt passte das schon ins Bild. 

2018 verfasste Sie als eine der amtierenden Bundestagsvozepräsidenten einen Artikel in der ZEIT, wo sie für die Atomverhandlungen mit dem Iran warb, dem Iran sogar eine friedliche Nutzung der Atomenergie zugestand, ausgerechnet dem Land, welches fortwährend Israel mit atomarer Vernichtung droht. Sie ist also keine ausgesprochene Freundin Israels. Damit kann ich umgehen und der Staat Israel damit leben müssen, kann er wohl auch.

Aber für ihre Sympathien oder Liebe für den Islam arbeitet sie sich nun am Berliner Stadtschloss ab, dessen christliche Symbole ihr von Anfang an ein Dorn im Auge waren. So hält sie, die Kulturbeauftragte Claudia Roth die christlichen Symbole am Berliner Schloss für nicht weltoffen und deshalb für unangemessen. Dabei irrt sie gewaltig, meint Gunnar Schupelius und schreibt dazu in der B.Z.:

An der Kuppel vom Berliner Stadtschloss sind Zitate aus der Bibel zu sehen. Sie befinden sich umlaufend am Tambour, in goldener Schrift auf blauem Grund.


Die Beauftragte der Bundesregie­rung für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne), will die Bibelworte dort verschwinden lassen und mit anderen Texten überschreiben. Es werde an einem „Kunstprojekt zur temporären Überblendung der rekonstruierten Inschrift mit alternativen, kommentierenden und reflektierenden Texten“ gearbeitet, schrieb sie der CDU/CSU-Fraktion auf deren Anfrage. Wie genau diese Texte aussehen sollen, schrieb sie nicht.

Die Bibelzitate wurden von König Friedrich Wilhelm IV. (1795-1861) ausgewählt und im Jahr 2020 an der Kuppel rekonstruiert. Wörtlich heißt es dort: „Es ist in keinem andern Heil, (…) denn in dem Namen Jesu, zur Ehre Gottes des Vaters. Dass in dem Namen Jesu sich beugen sollen aller derer Knie, die im Himmel und auf Erden und unter der Erde sind.“

Von Anfang an rief die Inschrift Kritik hervor. Die christlichen Worte würden andere Religionen ausgrenzen, hieß es. Die staatliche „Stiftung Humboldtforum im Berliner Schloss“ stellte daraufhin neben der Kuppel auf der Dachterrasse eine Tafel mit diesem Text auf: „Alle Institutionen im Humboldt Forum distanzieren sich ausdrücklich von dem Alleingültigkeits- und Herrschaftsanspruch des Christentums, den die Inschrift zum Ausdruck bringt.“

Das reichte Claudia Roth nicht aus. Immer wieder betonte sie, die Bibelworte und das goldene Kreuz auf der Kuppel widersprächen der „Weltoffenheit“, die das Humboldt Forum auszeichne. „Da will ich ran“, sagte sie am 21. Februar 2022 in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“. Nun geht sie also ran und die Bibelworte werden „überblendet“.

Stimmt es, dass die Zitate den „Herrschaftsanspruch des Christentums“ dokumentieren? Nein, so sind sie ursprünglich nicht gemeint. Sie stammen aus dem Brief des Paulus an die Philipper (Phil 2,6-11). Er rief dazu auf, nur vor Christus zu knien und nicht vor dem römischen Kaiser.

Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, sagte im Gespräch mit der B.Z., die Bibelworte seien auch heute noch so zu verstehen, nämlich „dass die Menschen sich nur vor Gott verbeugen und keiner irdischen Macht diese Ehre erweisen sollen“. Daraus spreche eine große Freiheit.

Es ist schon merkwürdig, wie die Bundesregierung unter der Führung von Claudia Roth gegen Worte zu Felde zieht, die seit 2000 Jahren in der Heiligen Schrift stehen und die sie offenbar gar nicht verstanden hat.

Das Stadtschloss wurde rekonstruiert, so wollte es der Bundestag. Doch kaum war es aufgebaut, wurde es bekämpft. Innen hat man jede Rekonstruktion untersagt und auch im Umfeld soll es die ursprüngliche Dekoration nicht mehr geben, sondern dafür ein indisches Tor.



 

Ihre Meinung könnte strafbewehrt sein...

von Thomas Heck...

Der Umbau des Rechtsstaates in einen übergriffigen Überwachungsstaat linker Prägung ist in vollem Gange. Gestern wurde die Erweiterung der Volksverhetzung auf die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden im Strafrecht aufgenommen. Was bei der Leugnung des Holocaust noch plausibel erscheint, erscheint bei näherer Betrachtung bereits beim russischen Angriffskrieg oder beim Nahost-Konflikt in einem ganz anderen Licht. Denn hier treffen bei hitzigen Diskussionen in Sozialen Netzwerken schnell unterschiedliche Meinungen aufeinander und das könnte künftig zu strafrechtlichen Konsequenzen führen. Ich persönlich werde mich daher beim nächsten Waffengang im Gaza-Streifen sehr zurückhalten und über meine Worte sorgfältig reflektieren, bevor diese über Soziale Medien in den Äther gehen.

Und genau das ist ja auch die Intention. Aktuell möchte man vermutlich die Putin-Trolle und Russland-Freunde gängig bekommen, doch was kommt als nächstes? Irgendwie trifft es Ihre Meinung, die plötzlich strafbewehrt ist. Löschungen auf Sozialen Medien inklusive. Daher wäre es weiser, auch widerliche Bilder bei Demonstrationen besser hinzunehmen, als die freie Meinungsäußerung dergestalt einzuschränken. Schaden nimmt dabei nur unsere Demokratie und Freiheit, die eh schon auf der Kippe steht.


Der Bundestag hat ein absurdes Gesetz verabschiedet: Über Tatbestände wie den des „Kriegsverbrechens“ befindet in der Regel der Internationale Strafgerichtshof. Nun soll das jeder deutsche Amtsrichter tun.

Wer lügt, begeht noch keine Straftat. Es ist eine Regel, deren Ausnahmen bislang überschaubar waren. Schließlich gilt die Meinungsfreiheit. Es gibt Strafnormen wie den Betrug, die neben der Lüge allerdings weitere Voraussetzungen verlangen. Die wichtigste Ausnahme vom ansonsten umfassenden Grundsatz des straflosen Lügens war bisher das Leugnen des Holocausts. Aus guten Gründen hat Deutschland hier ein vom Bundesverfassungsgericht gebilligtes Sonderrecht geschaffen.

Die Erweiterung der Volksverhetzung auf die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden im Allgemeinen bricht mit dieser Exklusivität. Schon das ist bedenklich.

Die Wahrheitssuche ist anspruchsvoll

Was der Bundestag im Eiltempo beschlossen hat, ist darüber hinaus ein auf äußerst wackeligen Beinen stehender, aber erheblicher Eingriff in die Meinungsfreiheit. Über Tatbestände wie den des „Kriegsverbrechens“ befindet in der Regel der Internationale Strafgerichtshof. Die Verfahren dauern Jahre und sind hochkomplex.

Russlands Verantwortung für den Krieg in der Ukraine und die erschütternden Nachrichten von dort dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wahrheitssuche in Kriegszeiten anspruchsvoll ist. Das gilt erst recht, wenn sie Grundlage juristischer Aufarbeitung werden soll. Sie muss Experten vorbehalten sein. Die neue Regelung bringt nun jeden Amtsrichter in die Verlegenheit, über diese Fragen zu befinden. Schon das ist absurd.