Samstag, 15. Oktober 2016

Wer einmal lügt, den glaubt man nicht...

von Thomas Heck...

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ist ein Lügner. Ein kleiner mieser Lügner. Wenn er nicht lügt, verschleiert er die Wahrheit, weil das den Bürger verunsichern wurde. Das ist die Transparenz aus dem Hause des Innenministerium, stellvertretend für die gesamte Regierung bis zum Bundeskanzleramt. Die Lüge als Instrument der politischen Führung.


Bei einer erneuten Lüge wurde der Innenminister mit den schlechtesten Zähnen in flagranti erwischt, als er über neuste Flüchtingszahlen sprach, die ungeachtet der tatsächlichen Zahlen dem Bürger suggerieren sollen, die Zahlen seien rückläufig, was faktisch niemand überprüfen kann.


Täglich 100 bis 200 Personen werden an der Grenze zurück gewiesen, sagt Thomas de Maizière. Doch das stimmt nicht: Ein offizielles Dokument der Bundespolizei zeigt, dass es lediglich 80 bis 150 Personen sind. Und das ist nicht die einzige Falschangabe. 

Ein offizielles Dokument der Bundespolizei, legt nahe, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Öffentlichkeit über die Kontrolle der Flüchtlinge falsch informiert hat – möglicherweise wider besseren Wissens. Das betreffe sowohl die Zahl der zurückgewiesenen Flüchtlinge als auch die der erkennungsdienstlich behandelten.

De Maizière zufolge weist die Bundespolizei täglich 100 bis 200 Personen an der Grenze zurück. Dem Papier nach waren es seit dem 14. September 2015 allerdings nur 7185 Personen. In der Realität schwanken die Zahlen nach Informationen der "Huffington Post" zwischen 80 und 150 Zurückweisungen pro Tag. 



Außerdem werden nicht wie vom Innenministerium behauptet fast alle Neuankömmlinge erfasst. Laut dem Papier sind am 22. Januar 1917 Migranten nach Deutschland eingereist. Erkennungsdienstlich behandelt wurden aber gerade einmal knapp 700. 


Zuvor hatte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, Verlautbarungen des Innenministeriums über die umfassende Kontrolle der Flüchtlinge an den deutschen Grenzen aufs Schärfste zurückgewiesen. „Die Behauptungen sind hanebüchener Quatsch“, sagte Wendt der Huffington Post.

„Tatsächlich wird von den allermeisten Flüchtlingen nicht einmal der Name aufgeschrieben“, kritisiert Wendt. „Derzeit werden nur rund 10 Prozent der Flüchtlinge registriert.“ Der Rest werde aus Zeit- und Personalmangel mehr oder weniger durchgewunken. Einzig der Fingerabdruck werde überprüft, um zu sehen, ob die Flüchtlinge schon einmal registriert wurden, sagte Wendt.

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