Dienstag, 11. Oktober 2016

Merkel gibt Nachhilfe in Demokratie...

von Thomas Heck...

Angela Merkel wurde deutlich bei ihrem Besuch in Äthiopien - und sprach die Demokratiedefizite des Landes klar an. "In der Demokratie bedarf es einer Opposition, die eine Stimme hat, und eines Austauschs über die Medien, damit eine Diskussion entsteht", mahnte Merkel nach einem Treffen mit dem äthiopischen Ministerpräsidenten Hailemariam Desalegn. Daran müsse in Äthiopien gearbeitet werden. 

Hat sie vielleicht doch von Deutschland gesprochen und nur das Redemanuskript verwechselt? Bin jetzt etwas verwirrt.


Der äthiopische Premier räumte Versäumnisse ein. "Wir wissen, dass wir Defizite haben", erklärte er nach dem Gespräch mit Merkel. Die Demokratie in Äthiopien sei jung und fragil. "Wir müssen für mehr Beteiligung sorgen", sagte Desalegn und kündigte eine Reform des Wahlsystems an, das gegenwärtig dazu führt, dass 49 Prozent der Wähler nicht im Parlament repräsentiert sind. Er bezeichnete die Unzufriedenheit im Süden des Landes angesichts der hohen Arbeitslosigkeit als "legitim", verurteilte aber gewalttätige Aktionen "extremistischer Gruppen". Von Deutschland erhofft er sich Unterstützung, um ein Mehrparteiensystem, Partizipation und die Zivilgesellschaft zu entwickeln.

Merkel stellte Äthiopien Beratung der Polizei- und Sicherheitskräfte in Aussicht, um bei Protesten deeskalierend zu wirken. Die "Verhältnismäßigkeit der Mittel" müsse gewahrt werden, "damit nicht immer so viele Menschen bei Protesten umkommen", so Merkel. 

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