Dienstag, 4. Oktober 2016

Tag der Deutschen Einheit - Eine unwürdige Veranstaltung

von Thomas Heck...


Die Einheitsfeier in Dresden wurde begleitet von Protesten. Demonstranten beschimpften geladene Gäste. Diesmal waren es keine Linken, sondern Rechte, Bürgerliche und besorgte Bürger, wie verächtlich vermeldet wurde. Doch da machen es sich einige zu einfach. Ob die Demonstranten nun ausgerechnet die Einheitsfeierlichkeiten stören mussten, ist eine andere Sache. Doch das Demonstrationsrecht sagt nichts über zeitliche Einschränkungen und die Freundlichkeit des Protestes aus. Die Frage, wie der Steinhagel ausgesehen hätte, wären dort der linksfaschistische Pöbel aufmarschiert, stellt sich keiner. Insofern ist die Empörung in den Zeitungen, in den öff.-rechtlichen Medien und durch die betroffenen Politiker zwar nachvollziehbar, aber an Heuchlerei kaum zu überbieten.



Beim Festakt in Dresden zum Tag der Deutschen Einheit riefen führende Politiker zu Respekt und Dialogbereitschaft auf. Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich sagte, die Deutschen müssten Demokratie, Religionsfreiheit und Vielfalt verteidigen. Bundestagspräsident Norbert Lammert warb für ein weltoffenes und optimistisches Land. Die Feiern fanden unter starken Sicherheitsvorkehrungen statt. Merkel, Gauck und weite Teile der Regierung ließen sich in der Semperoper auf der erhöhten Tribüne feiern. Eine angesichts der Konflikte im Land lächerliche, fast peinliche Veranstaltung.


Die sächsische Polizei hat sich von der Durchsage eines Kollegen distanziert, der Teilnehmern der Pegida-Demo einen erfolgreichen Tag gewünscht hatte. Bei 1. Mai-Demos in Berlin übrigens Bestandteil von Deeskalationsstrategien. Es wird halt doch mit zweierlei Maß gemessen.

Kanzlerin Angela Merkel rief zum Tag der Deutschen Einheit zu gegenseitigem Respekt und Dialogbereitschaft auf. 26 Jahre nach der Wiedervereinigung sei der Tag der Einheit für die allermeisten Deutschen nach wie vor ein Tag der Freude und Dankbarkeit. Es gebe aber auch Probleme. Diese könnten nur gelöst werden, wenn die Menschen im Gespräch miteinander blieben. Schade, dass Merkel das Gespräch nicht schon letztes Jahr gesucht hatte, war sie es doch, die den Dialog einstellte. Am Rande der Einheitsfeiern traf Merkel die Familie des Imams, auf dessen Moschee vor einer Woche ein Sprengstoffanschlag verübt wurde. Kann man machen, ist sicher auch ein richtiges Zeichen, mir ist aber nicht bekannt, ob Merkel die Familien der Opfer der islamistischen Anschläge ebenfalls besucht hatte. Auch das ist ein Zeichen, eine mangelnder Wertschätzung der eigenen Bürger.


Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat die fremden- und demokratiefeindlichen Proteste in Dresden scharf verurteilt. Sie suchte auf dem Weg in die Semperoper das Gespräch mit den Demonstranten, wurde aber gnadenlos niedergebrüllt und aller Hetzer beschimpft. Es flogen aber keine Steine, wie dies bei Demonstrationen der Antifa üblich ist. Ob eine Frauke Petry eine ähnliche Konfrontationen mit der Antifa überleben würde?


Den Dialog hat Merkel mit ihrer Politik eingestellt. Dieser Einheitstag zeigte, wie tief die Spaltung in Deutschland wirklich ist. Nicht zwischen Ost und West, sondern zwischen Politikern und Volk. Merkels klarer Verdienst. Kohl gilt als Einheitskanzler, trotz aller Fehler und Probleme. Merkel wird als Spaltpilz in die deutsche Geschichte eingehen, eine Kanzlerin, die mehr polarisiert als verbindet. Dies ist deswegen bemerkenswert, hat sie doch all die Jahre durch unklare Positionen die Themen aller Parteien für sich besetzt, dies begründete ihren Erfolg. Doch ewig kann man sich nicht verstellen. Dies gilt auch für die Kanzlerin.

Der 3. Oktober hat als Feiertag versagt und sollte endgültig auf den Scheiterhaufen der Geschichte geworfen werden. Wir brauchen wieder einen Feiertag, der uns erinnert, wie wertvoll uns die nationale Einheit ist. Im Westen war das der 17. Juni, dem Tag des Volksauftstandes in der DDR. ich persönlich habe diesen Gedenktag schon immer für geeignet angesehen, erinnert es einen doch daran, wie die Geschichte der Wiedervereinigung hätte anders aussehen können.

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