Montag, 31. Oktober 2016

Trump ins Weiße Haus, Clinton nach Alcatraz?

von Thomas Heck...


Vor einer Woche lag Clinton in Umfragen zwölf Punkte vor Trump. Die E-Mail-Affäre aber holt sie im Endspurt ein, Trump liegt nun fast gleichauf. Die Demokraten unterstellen dem FBI einen Rechtsbruch. Dabei muss Clinton aufpassen, dass Trumps Versprechen, Clinton würde ins Gefängnis gehen, wenn er Präsident wäre, nicht wahr wird. Da kann man dann schon ein Outfit wählen, welches dem Knast-Outfit entspricht.




Der Einbruch könnte dramatischer kaum sein: Zehn Tage vor der US-Präsidentschaftswahl liegt Hillary Clinton nur noch einen Punkt vor ihrem Rivalen Donald Trump. In einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung des TV-Senders ABC News in Kooperation mit der "Washington Post" kam die demokratische Kandidatin nur auf 46 Prozent, Trump dagegen auf 45 Prozent. Der Kandidat der Liberalen, Gary Johnson, käme in dieser Umfrage auf vier Prozent, der Grüne Jill Stein auf zwei Prozent.

In einer direkten Wahl zwischen Trump und Clinton vereint die Demokratin noch 49 Prozent der Wählerstimmen hinter sich, Trump 46. Demnach hätte rund ein Drittel der unentschlossenen Wähler gesagt, dass sie sich im Zuge der neuen FBI-Erkenntnisse nicht mehr für Clinton entscheiden würden.

Für die Erhebung wurden 1.268 Wahlberechtigte zwischen dem 25. und 28. Oktober befragt. Inklusive des Freitags, als FBI-Chef James Comey die Clinton-Affäre wieder aufflammen ließ. Comey hatte gegenüber Kongressabgeordneten gesagt, neue E-Mails seien auf dem Computer des früheren demokratischen Politikers Anthony Weiner gefunden worden. Gegen diesen wird wegen Sex-Nachrichten an eine Jugendliche ermittelt. Die Ermittlungen gegen Clinton waren eigentlich schon im Sommer abgeschlossen.

Am Sonntag verlautete jedoch nun aus Kreisen der US-Strafverfolgungsbehörden, dass die neu aufgetauchten E-Mails offenbar schon seit Wochen innerhalb des FBI bekannt gewesen waren. Die Ermittler im Fall Anthony Weiner seien sich der Existenz und der möglichen Relevanz für die Ermittlung gegen die frühere Außenministerin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton bereits länger bewusst gewesen, hieß es.

Um sie zu prüfen, haben die Ermittler nun einen neuen Durchsuchungsbefehl erwirkt. Zwar besaß das FBI bereis einen Durchsuchungsbefehl in diesem Fall. Er erlaubte jedoch keine eingehende Prüfung von Clintons E-Mails. Deren Inhalt, Zahl und Relevanz blieben damit auch am Wochenende unklar.

Warum die Enthüllungen gerade jetzt ans Tageslicht kamen, lässt Spielraum für Spekulationen. Das Team der Demokratin hatte Comey dafür kritisiert, dass er nicht mehr Informationen zu den Ermittlungen preisgebe und damit in der heißen Phase des Wahlkampfs fehlgeleiteten Spekulationen Tür und Tor öffne.

Der ranghohe Demokrat Harry Reid sieht im Umgang des FBI-Direktors James Comey mit der E-Mail-Affäre sogar einen möglichen Gesetzesbruch. Dass Comey den Kongress elf Tage vor der Wahl über neue FBI-Ermittlungen informiert habe, könnte einem Verstoß gegen den "Hatch Act" gleichkommen, schrieb Reid, demokratischer Minderheitsführer im Senat, am Sonntag in einem Brief an Comey. Dieses Gesetz verbiete es Beamten von Bundesbehörden wie FBI-Mitarbeitern, eine US-Wahl zu beeinflussen.

In diesem Zusammenhang warf Reid Comey Doppelmoral vor. Das FBI habe "explosive Informationen" über enge Verbindungen zwischen Trump und Russlands Regierung. Doch kaum habe Comey von der "kleinsten Andeutung" über Clinton erfahren, habe er sich "beeilt, das im möglichst schlechtesten Licht publik zu machen", kritisierte Reid.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump begrüßte die Untersuchungen. "Das System ist vielleicht doch nicht so sehr manipuliert, wie ich es vermutet hatte", sagte er. Trump forderte seit langem eine strengere strafrechtliche Verfolgung Clintons und kündigte im Falle seines Wahlsieges eine eingehende Untersuchung an.

Für Clinton kommen die neuen Enthüllungen ohnehin zur Unzeit. Vor einer Woche wollten in dieser Umfrage noch 50 Prozent der Befragten für Clinton stimmen, während sich 38 Prozent für Trump als nächsten US-Präsidenten aussprachen. Ganz zwölf Prozentpunkte weniger. Dies war die höchste Zustimmungsrate für Clinton seit Beginn des Wahlkampfs und gleichzeitig der schlechteste Wert für den Immobilienmogul. Die Wahl findet am 8. November statt.

Clinton gibt sich derweil kämpferisch. Sie werde sich in den letzten Tagen vor dem Urnengang nicht "vom Kurs abbringen" lassen, erklärte sie am Sonntag bei einem Wahlkampfauftritt mit homosexuellen Anhängern in Florida. "Ich höre jetzt nicht auf, wir wärmen uns erst auf. Wir lassen uns nicht ablenken, ganz egal was uns unsere Gegner entgegenschleudern." Nun kämpft sie aber auch nicht nur mit Wattebällchen und viel Dreck wurde auf Trump geschleudert.

Die Wahl wird spannend bleiben, wenn bis zur letzten Urne gewählt wird. Und wer weiss, vielleicht sehen wir Hillary hinter Gittern, wie wir vielleicht auch andere gerne hinter Gittern sehen würden... kleiner Vorgeschmack gefällig?


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