Samstag, 1. Oktober 2016

Bitte nicht Steimmeier

von Thomas Heck...


Die Mehrheit der Deutschen wünsche sich den Außenminister als Gauck-Nachfolger, sagt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Diese Lösung liege "eigentlich auf der Hand". Moment. In meinem Umfeld kenne ich eigentlich niemanden, der sich diesen Labersack zum Bundespräsidenten wünscht. Wir Frau Barley zu dieser Aussage kommt, bleibt ihr Geheimnis.














Doch die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley kann nicht anders und hat sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen. "Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Nur die Kanzlerin will noch nicht so recht. Aus welchen Gründen auch immer", fügte sie hinzu. Nun, ich kann das schon verstehen. Als Außenminister schon weitestgehend überfordert würde Steinmeier als Bundespräsident das Volk überfordern. Und nach dem Pastor Gauck wäre vielleicht mal ein normaler Mensch an der Reihe.


Doch mit Demokratie hat die Wahl zum Bundespräsidenten recht wenig zu tun. Wählt doch die Bundesversammlung den Präsidenten auf 5 Jahre, ein absurdes Gremium, bestehend aus dem Bundestag als Mitglieder von Amts wegen und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretern der Länder bestimmt werden. Das Volk hat da wenig zu vermelden, letztlich bestimmen die Parteien die Auswahl und die letztlich Wahl. Dennoch ein verhältnismäßig preiswertes Gremium, erhalten doch die Wahlmänner eine Aufwandsentschädigung von 60 Euro, dazu eine Hotelkostenerstattung von maximal 170 Euro einen Reisekostenzuschuß. Warum nicht die direkte Wahl des Bundespräsidenten wie z.B. in Österreich.


Die Union strebt eine einvernehmliche Nominierung zusammen mit der SPD an. Der "Spiegel" hatte berichtet, darauf habe sich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den Unionsvorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) verständigt.


Die Mehrheit der Bundesbürger spreche sich für Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten aus, sagte Barley. Zur Frage, ob der Außenminister in einem dritten Wahlgang auf jeden Fall antreten sollte, sagte sie: "Darüber will ich nicht spekulieren." Mit der Wahl des Bundespräsidenten sollten keine parteitaktischen Spielchen verbunden werden. Dafür sei das Amt zu wichtig. "Es gibt bisher noch keine Festlegungen. Wir führen Gespräche in alle Richtungen", fügte sie hinzu. 

SPD-Vize Manuela Schwesig nannte Kriterien für einen Kandidaten. "Das Geschlecht ist für mich nicht entscheidend, ebenso wenig das Parteibuch. Es kommt auf die Persönlichkeit an“, sagte die Bundesfamilienministerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir brauchen in schwierigen Zeiten, wo viele in der Bevölkerung verunsichert sind, einen Präsidenten, der das Land zusammenhält." Es gehe darum, Brücken zu bauen zwischen Politik und Bevölkerung. 

Doch, wenn dieses Amt angeblich so wichtig ist, warum denn nicht eine Wahl direkt durch das Volk? Warum dieses Geschachere im Vorfeld, welches letztlich das Amt mehr schädigt als nutzt?

Gauck kandidiert aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit. Neben der großen Koalition aus Union und SPD hätte dort auch Schwarz-Grün genügend Stimmen, um den Bundespräsidenten im ersten Wahlgang zu wählen. Rot-Rot-Grün liegt knapp unter der absoluten Mehrheit und hätte allenfalls im dritten Wahlgang eine Chance, in dem die einfache Mehrheit ausreicht.

Wollen wir wirklich mehr Sätze der Inhaltslosigkeit, eine Spezialität Steinmeiers?

  • "Die Politik braucht unterschiedliche Typen: die Rampensau, den Nachdenklichen, den eher Bauchgesteuerten und hoffentlich auch den, der mit Augenmaß eine gerade Furche zieht."
  • "Ich bin zwar kein ganz fleißiger Kirchgänger, aber ich glaube schon, dass da eine Kraft ist, die größer ist als der einzelne Mensch. Und ich glaube, dass daraus auch viel Gutes entstehen kann." 
  • "Ich habe in 20 Jahren Politik sehr bewusst darauf geachtet, nicht zynisch, nicht abgebrüht zu werden. Wer das vermeidet, bleibt [...] empfindlich. Ich sehe das nicht als Nachteil." 
  • "Kurt Beck und ich sind beide nicht die Typen für Müsli und Magerquark." 
  • "Muss man jede Umfrage verstehen? Jedenfalls heißt Beliebtheit noch lange nicht, Wahlen zu gewinnen." 
  • "Nicht alles, was vorstellbar ist, darf auch politisch gangbar gemacht werden. Es gelten die Grenzen des Grundgesetzes. Die lassen sich nicht überspringen wie ein Gartenzaun." 
  • "Politische Klugheit verlangt, dass man beim Kampf für das Gute die richtigen Mittel anwendet." 
  • "Sozialstaat und Demokratie sind keine Relikte des 20. Jahrhunderts." 
  • "Wenn ich manche Bankmanager höre, denke ich: Geht mal raus und guckt, wie eure Kunden leben! Offenbar fehlt am oberen Ende der Einkommensskala das Vorstellungsvermögen dafür, dass es Familien gibt, die von 1000 Euro leben müssen." 

Sätze für die Ewigkeit

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