Samstag, 15. Oktober 2016

Warum nicht mal einen Muslim als Bundespräsident?

von Thomas Heck...

Bundespräsident Joachim Gauck hat gesagt, dass er sich einen Muslim als Nachfolger vorstellen könnte. Nun wird heftig darüber gestritten. Ein EU-Abgeordneter etwa sagte: „Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht.“ Für Bundespräsident Joachim Gauck jedoch ist es vorstellbar, dass auch ein Muslim deutsches Staatsoberhaupt werden kann. „Das will ich für die Zukunft nicht ausschließen“, sagte er. Warum genau jetzt eine solche Diskussion angeschoben wird? Will man etwa schon vorfühlen, wie eine deutsche Öffentlichkeit darauf reagieren würde?

Zwar teilte das Bundespräsidialamt umgehend mit, dass derzeit nur „So wahr mir Gott helfe“ als Eidesformel zugelassen ist, dass also die Eidesformel „So wahr mir Allah helfe“ nach aktuellem Stand nicht zulässig wäre. Doch Joachim Gauck hat eine Diskussion losgetreten. Den Namen Mazyek erwähnte er nicht.



„Egal, ob Radfahrer oder Moslem“

Die BILD zitiert eine Reihe von Politikern, die sich ebenfalls einen Muslim als Bundespräsidenten vorstellen können. Grünen-Chef Cem Özdemir (50) etwa sagte: „Na klar geht das. Wir suchen schließlich ein gutes Staats- und kein Religionsoberhaupt.“ Wenn es doch so einfach wäre.

Auch aus der SPD kommt Zustimmung. Fraktionschef Thomas Oppermann (62) sagte: „Entscheidend ist, dass die Religion nicht über der Verfassung steht.“ Für Vizechef Ralf Stegner (57) ist die Religion nebensächlich: „Wir suchen kommunikationsstarke, integrative Kandidaten.“ Dafür eignet sich natürlich ein Muslim im besonderen.

Die Linken sehen das nicht anders. Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (60) etwa ist es „egal, ob Friese, Sorbe, Sinti, Katholik, Protestant, Hindu, Atheist, Veganer, Radfahrer oder Moslem“. Denn all das sage „nichts über die Fähigkeit und Persönlichkeit“.

„Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht“

Prinzipiell hat auch der Vize-Präsident des EU-Parlamentes Alexander Graf Lambsdorff (49) nichts gegen einen Muslim als Bundespräsident. Doch der FDP-Mann macht eine Einschränkung: „Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht; aber ein Vertreter des modernen, aufgeklärten Islam, wie in London der Bürgermeister – natürlich.“

Bei CDU und CSU jedoch gibt es unterschiedliche Reaktionen. Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (62) sagt, dass er kein Problem mit den vier Millionen muslimischen Bürgern im Land hat. Und der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl (72) sagt: „Niemand darf wegen der Konfession ausgeschlossen werden!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch (55) hingegen ist findet die Idee, einen Muslim zum neuen Bundespräsidenten zu machen „völlig abwegig“. Sein Bundestagskollege Karl-Georg Wellmann (63) stimmt zu: „Das wäre in der gegenwärtigen Situation überhaupt nicht angebracht. Das würde die Spaltung der Gesellschaft nur vertiefen.“

AfD-Vize Alexander Gauland (75) sieht das ähnlich. Seiner Ansicht nach würde ein muslimischer Bundespräsident „unsere Gesellschaft weiter polarisieren“.

Zwar waren neun der elf bisherigen Bundespräsidenten Protestanten und zwei Katholiken. Doch rein rechtlich ist die Religion gleichgültig. Jeder kann Bundespräsident werden, der älter als 40 Jahre ist, die deutsche Staatsbürgerschaft und das Wahlrecht hat. Warum also nicht mal einen Atheisten?

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