Streit unter Polizeischülern... wenn die Scharia-Polizei kommt

von Thomas Heck...

Polizeieinsatz bei unseren künftigen Ordnungshütern! Mindestens zwei Polizeischüler sollen sich in ihrer Ausbildungsstätte eine Schlägerei geliefert haben. Mitte vergangener Woche wurde angeblich eine Einsatzhundertschaft in die Kantine der Polizeiakademie an der Charlottenburger Chaussee gerufen.

Zunächst hieß es, es gebe eine Massenschlägerei zwischen Polizeischülern. Zudem habe es mehrere Verletzte gegeben, darunter auch Ausbilder, die den Streit schlichten wollten. Bereits kurz nach dem Einsatz soll es zudem die Anweisung gegeben haben, die Sache „behördenintern“ zu regeln, also zu vertuschen. Da kommt beim Bürger doch Vertrauen auf.

Es soll zwischen zwei arabisch- und türkischstämmigen Polizeischülern tatsächlich erst zu einem Streit und im weiteren Verlauf auch zu einer Schlägerei gekommen sein. Polizeiintern soll zudem bekannt sein, dass es immer wieder zu Konflikten zwischen den beiden Volksgruppen kommt.

Unter diesen Gesichtspunkten ist die Forderung nach mehr Migranten in den Polizeivollzugsdienst durchaus kritisch zu betrachten. Solche Nachrichten haben, selbst wenn sie nur im Hinterkopf bleiben, eine fatale Wirkung und führen zu einem Vertrauensverlust in die Polizei. Ich selbst wurde wegen gegen mich gerichteter antisemitischer Beleidigungen tätig, erstattete eine Strafanzeige und wurde bei der Zeugenvernehmungen beim Staatsschutz in Berlin von einem furchteinflößenden türkischstämmigen Beamten als erstes gefragt, ob ich Jude sei... Deutschland im Jahre 2017.

Gedenken gibt es nicht für Juden, jedenfalls nicht sofort

von Thomas Heck...

Heute gab es in Jerusalem einen terroristischen Anschlag, wie es sie viel zu oft in Israel gibt. Ein arabischer Attentäter steuerte seinen Lkw in Tötungsabsicht in eine Gruppe junger Soldaten, tötete vier von ihnen und verwundete viele schwer.

Leider nur eine Fiktion...

Wer nun meint, in Deutschland gäbe es Solidarität mit den Opfern oder gar mit Israel und das Brandenburger Tor in Berlin würde in den Farben der israelischen Flagge erstrahlen, der sieht sich leider getäuscht. Denn für Deutsche sind Juden als Opfer nur gut, wenn sie im Holocaust ermordet wurden. Für lebende Juden, die für ihren Staat einstehen, bleibt des Tor leider dunkel. Für diesen Staat, der nicht mal der eigenen Terroropfer gedenkt, kann man sich nur schämen.

Sogar Tagesschau und ZDF-heute berichteten. Davon, dass in den "Palästinensischen Autonomiegebieten" zur Feier des Anschlages wie üblich Gebäck gereicht wurde, hört man in unseren "Qualitätsmedien" nicht. 

Nachtrag: 2 Tage später kommt die Ausleuchtung des Brandenburger Tores. Vermutlich hat der Senat lange überlegt. Zu lange. Offiziell waren es technische Probleme. Wir liefern das Bild nach, in der Hoffnung, dass das Tor künftig nicht mehr in Landesfarben erstrahlen muss, egal mit welcher Flagge...

Die toten Augen von Hamburg

von Thomas Heck...

Die Tat ereignete sich mitten in Hamburg an der Kennedybrücke: Ein Unbekannter ermordet am 16. Oktober 2016 einen 16 Jahre alten Schüler mit Messerstichen hinterrücks. Die Fahndung verläuft wenig erfolgreich - bis die Ermittler mit einem Phantombild des Tatverdächtigen an die Öffentlichkeit gehen. Jetzt gibt es laut Polizei erneut einen Hinweis.

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Bei dem Verdächtigen handelt es sich nach Polizeiangaben um einen etwa 20 bis 25 Jahre alten Mann mit südländischem Aussehen. Er hat dunkle Haare, einen Dreitagebart und ist rund 1,80 Meter groß. Hinweise zu dem Verbrechen nehmen die Ermittler weiter unter der Nummer 040/4286 56789 entgegen.

Nach neuesten Theorien könnte es sich beim dem Täter um den Attentäter vom Breitscheidplatz Anis Amri handeln.

Stuhlgang mit den Berliner Grünen

von Thomas Heck...

Denke ich an die Berliner Grünen, denke ich automatisch an die Unisex-Toilette, denn dafür stehen die Berliner Grünen, wie zu keinem anderen Thema. Doch sind das wirklich die Themen, die uns hier in Berlin, der Hauptstadt der BRD  beschäftigen? Politisch korrekter Stuhlgang? Im Ernst?

Die bizarre Begründung: „Existieren nur nach Männern und Frauen getrennte Toiletten, so benachteiligt dies Menschen, die sich entweder keinem dieser beiden Geschlechter zuordnen können oder wollen oder aber einem Geschlecht, das sichtbar nicht ihrem biologischen Geschlecht entspricht.“

Also muss ich mich künftig beim nächsten Date bei meinem Stuhlgang neben meine Begleiterin drapieren, um mich mehr oder weniger geräuschvoll zu entleeren, selbiges aus der Nachbarkabine zu vernehmen, was durchaus auch abtönend klingen kann, um dann die nächsten 10 Minuten beklemmendes und peinlich befremdetes Schweigen zu beenden und den Abend noch in einen Erfolg umzuwandeln, um zum vollendeten Geschlechtsverkehr zu kommen, nur weil es Menschen gibt, die sich nicht entscheiden können, ob sie zum Kacken die Jungs- oder Mädchentoilette aufsuchen?

Seid Ihr Grünen eigentlich nur noch bescheuert? Was kommt als nächstes? Der Zwang, Klopapier beidseitig zu benutzen, um Ressourcen zu schonen? Das Sparergebnis liegt klar auf der Hand? Oder die Verpflichtung, die islamische Art zu wählen? Stuhlgang nach Berliner Grünen-Art. Ein bekacktes Vergnügen...

In meinem Umfeld keine ich niemanden, der Unisex-Toiletten fordert. Liegt aber auch daran, dass in meinem Umfeld niemand existiert, der nicht klar definieren kann, ob er oder sie Mann oder Frau ist. Und es graust mich vor dem nächsten Theater- oder Opernbesuch, wenn es künftig nicht nur Schlangen vor den Damentoiletten gibt, sondern auch vor den Herrentoiletten. Ich habe es schon immer gesagt, wer Grüne wählt, wählt Scheiße.

Agressive NATO? Russland nur ein Opfer? Mitnichten

von Thomas Heck...

Da verlegt die NATO öffentlichkeitswirksam und lange angekündigt, nicht geheim, eine Panzerbrigade mit gut 4.000 Fahrzeugen aus den USA über Bremerhaven nach Polen und in die baltischen NATO-Partner, da erwacht die verstaubte und angerostete Friedensbewegung plötzlich aus ihrem Winterschlaf, Syrien mit 150.000 massakrierten Zivilisten haben diese grenzdebilen Schnösel komplett verschlafen, und malt eine Gespenst des Krieges an die Wand.

Und da ist er wieder: Der Hass auf die USA, der Hass auf die NATO und die Liebe zu Russland, denen man die Annexion der Krim und die Kriege gegen Georgien und aktuell gegen die Ukraine schnell verzeiht. Weil das Böse nur vom Westen ausgehen kann. Und die Friedensbewegung kommt nur aus ihren Löchern gekrochen, wenn es gegen den Westen oder gegen die Juden (Israel) geht.

Finanziert werden diese Friedensbewegungen wie schon damals zu Zeiten des NATO-Doppelbeschlusses von Russland, dass wird heute nicht anders sein. Denn es Bestandteil des russischen unerklärten Krieges gegen den Westen, diesen zu destabilisieren, ein Krieg der Desinformation.

Und der ist leicht zu führen gegen eine grenzdebile Bevölkerung im Westen, deren selbständiges Denken weitestgehend aufgehoben wurde. Denn es ist natürlich eine lächerliche Vorstellung, dass Russland von der NATO "eingekesselt" wurde und zum Krieg gegen die Ukraine von der NATO "provoziert" wurde. Etwa so lächerlich, wie die Meinung, dass die sexuellen Übergriffe vom Silvester nicht durch Nafris begannen wurden, sondern von deutschen Frauen durch ihre offene Kleidung selbst provoziert wurde.

Doch wir sind ein freies Land und so steht es der Friedensbewegung natürlich frei, gegen die USA, gegen die NATO zu demonstrieren. Dann müssen sie es aber auch hinnehmen, dass ich sie Zäpfchen im Hintern des russischen Präsidenten nenne.

Zur angeblichen Bedrohung selbst. Wer meint, dass Russland von einer Panzerbrigade und einigen Bundeswehr-Hansels im Baltikum bedroht wird, ist so bescheuert, dass es sich gar nicht lohnt, sich mit ihm auseinanderzusetzen. Zum Angriff wären sie befähigt, haben aber gar nicht die notwendige Stärke, die ein Angreifer haben müsste. Sie sind ein Pfand und ein Symbol der Stärke. Denn mit einer US-Panzerbrigade auf der Krim hätte Putin niemals einen Angriff auf die Ukraine gewagt. Es so wie mit West-Berlin. Die allierten Truppen waren niemals eine ernsthafte militärische Bedrohung für die Sowjetunion oder für die DDR. Aber ein Angriff auf sie wäre ein direkter Angriff auf die USA gewesen. DAS nennt man Abschreckung. Etwas, was der Westen wieder lernen muss. 

Und was schreiben die Friedensspinner?

Die US Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4.000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und Lkw über Bremerhaven zu NATO-Manövern, die neun Monate lang in Osteuropa stattfinden sollen. Unser Hafen wird seit Jahrzehnten für den Umschlag von Kriegsgerät aller Art missbraucht. Die jetzigen Transporte sind die umfangreichsten seit dem Ende des Kalten Krieges. Von Bremerhaven geht es mit Zügen, Fahrzeugkolonnen und weiteren Schiffen Richtung Osten. Auch deutsches Militär wird zu den Manövern verlegt. Deutschland wird somit zum Aufmarschgebiet.

Wir lehnen diesen militaristischen Aufmarsch gegen Russland entschieden ab. Die Konsequenzen dieser Manöver sind kaum absehbar. Die weltpolitische Lage ist angespannt. Das Säbelrasseln der NATO vor der russischen Haustür erhöht die Kriegsgefahr. Das Verlegen der Panzerbrigade ist nicht nur Drohgebärde, sondern konkrete Kriegsvorbereitung. Der stellvertretende Logistikchef des US-Kommandos Eucom in Stuttgart sagte, es gehe auch darum, nachzuweisen, ob die Kampfkraft zur rechten Zeit an den rechten Platz in Europa gebracht werden könne.

Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik statt weiterer Provokationen. Wir wollen Frieden in Europa und der Welt sowie die Ächtung aller Kriege. Das bereits begonnene neue Wettrüsten wird das Geld verschlingen, das die Menschheit braucht, um Hunger, Not und Klimakatastrophen wirksam zu bekämpfen.

Wir wollen die Militärtransporte über Bremerhaven stoppen und rufen dazu auf, in weiteren Städten und Gemeinden kreativen und entschlossenen Protest zu entwickeln. (...)

Wir rufen auf, mit uns zu demonstrieren. Dazu treffen wir uns am 7. Januar 2017 um 12 Uhr an der Großen Kirche in Bremerhaven

Na, dann demonstriert mal schön. Währenddessen wir uns die Kräfteverhältnisse etwas genauer anschauen.

Gegen Hartz-IV-Empfänger geht man hart vor... aber nur bei Deutschen

von Thomas Heck...

Bei Hartz-IV-Empfängern funktioniert der harte Rechtsstaat noch, während bei Flüchtlingen bis zu 14 Identitäten mit Sozialbetrug und dem Verdacht von Terrorismus und der Versuch, sich Kriegswaffen zu verschaffen, nicht automatisch zur Verhaftung oder zumindest zur Ausweisung führt.  Denn gegenüber dem Hartz-IV-Empfänger kann der Staat nochmal so richtig auftrumpfen. Ohne Furcht oder Angst. Erbärmlich.

Denn Hartz IV-Empfängern droht rückwirkend für alle Anträge ab dem 1. August 2016 ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro, wenn sie dem Jobcenter wichtige Informationen verschweigen! Das berichtete die BILD-Zeitung unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur.

Die Strafe könne verhängt werden, wenn Hartz-IV-Empfänger Angaben, die für die Festsetzung der Hartz-Leistungen wichtig sind, „nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ machen.

Bisher drohten die Strafen nur, wenn die Betroffenen falsche Angaben gemacht haben; keine Strafen sind bislang vorgesehen, wenn die Betroffenen gar keine Angaben machten. Die neue Weisung solle diese Regelungslücke schließen.

Betroffen könnte beispielsweise ein Hartz-IV-Empfänger sein, der eine Erbschaft verschweigt und deshalb eine höhere Leistung erhält, als ihm zusteht. Bei leichten Vergehen sollten die Jobcenter zudem künftig Verwarngelder von bis zu 55 Euro verhängen dürfen; bislang waren es 50 Euro.

Wer die Verwarn- oder Bußgelder nicht zahle, müsse im äußersten Fall mit Erzwingungshaft rechnen. Dies solle vor allem bei den Hartz-Empfängern angewandt werden, die ihre „Zahlungsunwilligkeit deutlich zum Ausdruck gebracht“ hätten, zitierte „Bild“ aus der Behördenanweisung. Zudem sollten die Jobcenter die zuständigen Ausländerbehörden informieren müssen, wenn ausländische Hartz-IV-Empfänger mit Bußgeldern von mehr als 1.000 Euro belegt werden.

Ziehen die Kinder aus, gilt ein Haus als unangemessen

Wir das Eigenheim wegen Auszugs der Kinder zu groß, muss die Familie komplett ausziehen. So die Folge eines aktuellen Urteils des Kasseler Bundessozialgerichts.

Eine Familie aus Aurich in Ostfriesland in Niedersachsen muss sich diesem Schicksal nun stellen: Wie der Berliner Kurier berichtete, wohnte das Hartz-IV-beziehende Ehepaar mit seinen vier Kindern in einem 144 Quadratmeter großen Eigenheim. Bisher! Nachdem im Laufe der Jahre drei von vier Kindern ausgezogen waren, erklärte das Jobcenter den Eheleuten, dass das Haus nun unangemessen groß sei und nicht mehr als sogenanntes Schonvermögen gelte. Die Familie muss raus aus dem Haus, so die Agentur.

Das Ehepaar hatte daraufhin Klage eingereicht. Diese wurde nun abgewiesen. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte wie folgt: Ziehen die Kinder von Hartz-IV-Familien aus, kann das Eigenheim als verwertbares Vermögen eingestuft werden. Die Folge: die Familie muss ausziehen und das Haus verkauft werden (Az: B 4 AS 4/16 R). Das Jobcenter zwingt die Familie zum Auszug. Galt das Haus der Familie mit vier Kindern noch als angemessen groß, so stehen ihr mit drei Personen laut Regularien nur noch maximal 110 Quadratmeter zur Verfügung. Zwar hatte das Gericht den Auszug der Familie nicht gerichtlich angeordnet, doch das Jobcenter zwingt sie förmlich dazu:

Die Hartz-IV-Leistungen der Eltern werden bis zum Verkauf des Hauses nicht mehr als Zuschuss, sondern nur noch als Darlehen gezahlt, das zurückgezahlt werden muss. Soziale Gerechtigkeit sieht anders aus. Den Unmut der schon länger Lebenden kann man sich so sicher sein.

Der Triumph des IS-Terrors im Museum

von Thomas Heck...

Die Bundesanwaltschaft hat die Flucht des Attentäters vom Breitscheidplatz rekonstruiert - offenbar ist er direkt nach der Tat in den Bahnhof Zoo gelaufen. Dort posierte er vor einer Überwachungskamera und zeigte mit einem Finger den auch von IS-Kämpfern benutzten Tauhid-Gruß, den man auch oft bei Erdogan sieht. 

Gegen einen 26-jährigen Tunesier, der in Kontakt mit dem Todesfahrer gestanden haben soll, wurde gestern Haftbefehl erlassen - allerdings nur wegen Sozialbetrugs, der Verdacht der Mitwisserschaft ließ sich vorerst nicht belegen. Aber auch Al Capone wurde ja nicht wegen der ihm nachgesagten Gewaltverbrechen verurteilt, sondern wegen Steuerbetrugs. Doch es bestätigt, dass es sinnvoll wäre, bei geringsten Verstößen von Flüchtlingen diese sofort abzuschieben. So würde man sich einige Probleme ersparen.

Neuigkeiten auch aus der Abteilung „Rad ab“, eine besonders widerliche Nachricht: Noch liegen Opfer des Anschlags vom Breitscheidplatz im Krankenhaus, trauern Angehörige und Freude um die Toten - da redet der Präsident der Stiftung Haus der Geschichte in Bonn auch schon darüber, sich den Terrorlaster als Ausstellungsstück zu sichern (bevor’s jemand anderes tut). Die Selfie-Ikonisierung eines Attentats als Beleg für die Idiotie der Gegenwart - das dürfte tatsächlich in die Geschichte eingehen. Im Bundesdorf am Rhein haben sie den Löwen im Stadtwappen offenbar durch einen Geier ersetzen. Peinlich... stellt sich nur die Frage, ob die Blutspuren und Leichenteile am Exponat verbleiben oder dieser vorher gründlich desinfiziert wird.

Das ganze wäre ein fatales Signal. Terrorismus beruht auf dem Konzept der "Propaganda der Tat". Zum einen soll Angst und Schrecken unter den "Feinden" verbreitet werden. Zum anderen sollen durch den Vorbildcharakter neue Mitstreiter gewonnen werden – eine zentrale Strategie des IS, der ja gerade davon lebt, überall auf der Welt Sympathisanten aktivieren zu können, die in ihren Heimatländern zuschlagen. Die Selbstmordattentäter von Brüssel waren gebürtige Belgier, bei den Anschlägen von Paris waren französische Staatsbürger beteiligt. Auch in der deutschen Salafistenszene wimmelt es von IS-Sympathisanten.

Das Haus der Geschichte ist gewissermaßen die Vitrine des deutschen kollektiven Gedächtnisses. Mit der Aussicht, dort einen Platz zu bekommen, haben wohl nicht mal die optimistischsten Terror-Strategen kalkuliert. Wenn nun das Mordwerkzeug des "Islamischen Staates" quasi als Trophäe dort ausgestellt würde, entspräche man genau dieser Logik.

Zumal der IS mitnichten "Geschichte" ist. Die Miliz befindet sich mitten im Krieg. Das ist auch der wesentliche Unterschied zu der Ausstellung über die linksextreme Rote Armee Fraktion. Der letzte Anschlag der Gruppe fand 1993 statt, ein Jahr vor der Eröffnung des Bonner Museums.

Der Präsident der Stiftung Haus der Geschichte in Bonn, Hans Walter Hütter, verweist auf die Tür eines Bundeswehr-Fahrzeuges, das in Afghanistan beschossen wurde. Dies werde auch im Haus der Geschichte gezeigt.

Doch zum einen hat der Einsatz im fernen Afghanistan die Menschen weniger aufgewühlt als der Anschlag im Herzen Berlins. Zu weit weg war der Vorfall, zu gering das Medienecho. Zum anderen war der Beschuss die Folge einer direkten militärischen Konfrontation zweier Kombattanten. Hier ging es darum, sich einen konkreten strategischen Vorteil in einer Gefechtssituation zu verschaffen. Mit der "Propaganda der Tat" hatte dies nichts zu tun.

Es spricht nichts dagegen, den Lkw, oder Teile davon, für die Nachwelt auszustellen, wenn der "Islamische Staat" einmal besiegt sein wird. Wenn er Geschichte ist. Dann könnte er sogar zu einem Symbol für eine wehrhafte Demokratie werden, die sich von der Logik der Terroristen nicht in die Knie zwingen lässt. Warten wir doch mal ab und lassen und diesen Krieg erstmal gewinnen, denn so sieht es zur Zeit wahrlich nicht aus.

Die Hackfresse von der Amadeu-Antonio-Stiftung

von Thomas Heck...

Die Hate-Speech-Beauftragte der Amadeu-Antonio-Stiftung bei der Arbeit. Facebook-Stasi...

Ihre Web-Präsenz

Ihr Twitter-Account

Kanzlerin Merkel hat mitgefickt...

von Thomas Heck...

Wut ist das überwiegende Gefühl, welches mich angesichts solcher Vorfälle bewegt. Keine Wut auf die tausenden von Flüchtlingen, die hier Schutz suchen und Schutz gefunden haben. Sondern Wut auf den kinderfickenden Straftäter, den dieses Land gewähren ließ. Vor allem grenzenloser Hass auf die politisch Verantwortliche, die aus vermeintlicher Nächstenliebe, für die sie jetzt auch noch ausgezeichnet wurde, die Grenzen geöffnet hat, 1,5 Mio. Menschen + X unkontrolliert ins Land ließ, von denen einige Menschen ermordet haben, einige vergewaltigt, Frauen und Kinder sexuell mißbraucht haben. Kanzlerin Angela "IM Erika" Merkel, ehemalige Beauftragt der FDJ für Agitation und ihre Helfershelfer in der Regierung, ganz vorne dabei Innenminister Thomas die Misere und Bundesjustizminister Heiko Maas und den ganzen Rest der Bande, flankiert und unterstützt von einer moralisch verkommenden Presse, die eher unserer Polizei Rassismus bescheinigt, als auch nur ein schlechtes Wort über Flüchtlinge verlautbaren zu lassen. Die Zeche zahlen Sie und Ihre Kinder.

Solche Verbrecher würde ich als Land auch nicht zurücknehmen. Warum auch? Aber solche Verbrecher lassen wir ungeprüft in unser Land, bieten ihnen unsere Kinder dar, unsere Frauen. Und bezahlen die noch dafür mit staatlichen Transferleistungen, mit Unterkunft, Verpflegung, Kleidung, Integrationskurse und mit Rückkehrprämien.

Ein 21-jähriger aus Ägypten soll vor Weihnachten ein 14-jähriges Mädchen aus Hamburg in einer Unterkunft vergewaltigt haben, Mitte Dezember missbraucht ein Mann aus Marokko mutmaßlich eine Frau in einer Bar auf dem Kiez.

Beide Fälle weisen eindeutige Parallelen auf: Die Asylanträge beider Männer waren längst abgelehnt, sie waren beide polizeilich bekannt oder sogar wegen Straftaten verurteilt – und in beiden Fällen fehlten die nötigen Papiere, um sie in die Herkunftsländer rückzuführen. Die Abschiebungen scheiterten, an den fehlenden Passdokumenten und der nötigen Mitarbeit der Heimatländer.

„Brauchen Vereinbarungen mit nordafrikanischen Staaten“

Viele Staaten weigern sich, Staatsangehörige ohne gültige Papiere aufzunehmen und stellen gleichzeitig nur sehr zögerlich neue Pässe aus. Damit stehen die lokal zuständigen Ausländerbehörden vor einem Dilemma, verantwortlich für Verhandlungen mit anderen Staaten ist die Bundesebene.

Hamburgs Innensenator Andy Grote sagte der „Welt“: „Wir brauchen endlich tragfähige Vereinbarungen gerade mit den nordafrikanischen Staaten über die Rücknahme ihrer ausreisepflichtigen Staatsangehörigen. Es kann nicht sein, dass wir als Bundesrepublik Deutschland über Monate und Jahre nicht in der Lage sind, dies zu verhandeln.“ Hier seien die zuständigen Bundesministerien, allen voran das Bundesinnenministerium, in der Pflicht. „Die Aufnahme ausreisepflichtiger Asylbewerber gehört auch mit Nachdruck in den Gesamtkontext der Beziehungen zu diesen Ländern gerückt“, sagte Grote.

Der CDU-Landesvorsitzende Roland Heintze sagte, ausreisepflichtige Ausländer müssten das Land verlassen oder konsequent abgeschoben werden. „Gerade wenn von ihnen ein Sicherheitsrisiko ausgeht, ist es völlig unverständlich, dass nicht alle Bundesländer die Ausreise vollziehen.“

In Hamburg leben rund 5000 geduldete Menschen

Doch der Schlüssel liegt auf der europäischen Ebene – und dort wird weiter um Absprachen mit den Herkunftsländern gerungen: Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hatte gefordert, Ländern die Entwicklungshilfe zu kürzen, wenn sie abgelehnte Asylwerber nicht zurücknähmen. Die Geldtransfers der Flüchtlinge aus Europa in die Heimat seien dort ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sagte Kurz im „Spiegel“. Schon die Androhung würde zu einem massiven Umdenken führen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte sich in dieser Woche für eine Ausweitung der Kompetenzen des Bundes bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen.

Wie ist die Situation in Hamburg? In der Stadt leben nach Angaben des Ausländerbehörde insgesamt 5000 Menschen, die nur geduldet sind. Ihre Asylantrag ist abgelehnt, aber sie können aus unterschiedlichen Gründen nicht abgeschoben werden oder ausreisen; weil ein Pass fehlt, die Menschen krank oder reiseunfähig sind oder ihr aktueller Aufenthaltsort den Behörden unbekannt ist.

Geduldete müssen prinzipiell jeden Tag mit einer Abschiebung rechnen, die Duldung ist eigentlich nur auf eine kurze Zeit angelegt. In der Praxis werden viele Duldungen immer wieder verlängert, diese sogenannten Kettenduldungen führten in der Vergangenheit dazu, dass viele geduldete Flüchtlinge jahrelang in Deutschland lebten, hier ihre Kinder groß zogen, sich integrierten – und dann eines Tages doch ausgewiesen wurden.

1536 Personen sind in Hamburg wegen fehlender Heimreisedokumente geduldet, die größte bekannte Gruppe kommt aus Ägypten (176), dann Aserbaidjan (152) und Russland (117), in allein 232 Fällen allerdings ist die Nationalität ungeklärt. Ob und wie viele dieser über 1000 geduldeten Personen in der Vergangenheit schon polizeilich aufgefallen sind oder verurteilt wurden, wird von der Ausländerbehörde statistisch nicht erfasst und kann nur im Einzelfall abgefragt werden.

Ohne Papiere sind den Ausländerbehörden die Hände gebunden

Im nun bekannt gewordenen Fall des 21-jährigen Ägypters verteidigt sich die Hamburger Ausländerbehörde, andere Optionen habe es nicht gegeben: „Wir hatten keine Versäumnisse“, betonte der Sprecher des Einwohner-Zentralamtes, Florian Käckenmester. „Ohne Papiere waren uns die Hände gebunden. Er musste weiterhin geduldet werden.“ Bemühungen über ägyptische Behörden Ersatzdokumente ausstellen zu lassen, seien bislang nicht erfolgreich gewesen. „Das ist auch für uns frustrierend.“

Die Tat ereignete sich schon am 22. Dezember (die „Welt“ berichtete). Das Opfer, ein 14-jähriges Mädchen, lebte zum Tatzeitpunkt erst seit zwei Tagen in der Einrichtung des Kinder- und Jugendnotdienstes (KJND) in der Feuerbergstraße. Die Einrichtung ist nicht geschlossen, die Jugendliche sollte sich allerdings alle 30 Minuten in der Gruppe melden. Die letzte Meldung ist für 21 Uhr verzeichnet, das Mädchen verließ dann die Einrichtung und fand Unterschlupf in der Flüchtlingsunterkunft am Tessenowweg. Dort wurde sie von dem 21-Jährigen sexuell missbraucht. Nach „Welt“-Informationen ist das Opfer jetzt in einer anderen, kleineren Einrichtung des Landesbetrieb für Erziehung und Beratung (LEB) untergebracht.

Der 21-Jährige wurde am 30. Dezember – acht Tage nach der Tat – festgenommen und sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft, nachdem ein Amtsrichter Haftbefehl erlassen hatte. Vorgeworfen werden ihm Vergewaltigung aber auch Körperverletzung – weil er die Gegenwehr des Mädchens gewaltsam unterdrückte.

Flüchtlinge belasten Arbeitsmarkt kaum - Witz des Tages

von Thomas Heck...

Die politische Entwicklung im neuen Jahr ist ungewiss, die deutsche Wirtschaft hingegen wird weiter wachsen, da sind sich die meisten Prognosen einig. Auch den Arbeitsmarkt sehen Experten eher positiv. Wie heute bekannt wurde, lag die Arbeitslosenquote zuletzt bei 5,8 Prozent. Jobsuchende Flüchtlinge bereiten kaum Sorgen - Trump und der Brexit dagegen schon. Eine dreiste Propagandalüge der regierungstreuen Medien, die sich mehr um angeblichen Rassismus bei der Polizei sorgen, als um die Opfer sexueller Gewalt. Wie die Klienten der Nafris überhaupt jemals in dieses Land integriert werden soll und was das kosten wird, weiß niemand. Dennoch sehen "Experten" da kaum ein Risiko. Ein Witz.

"Auch 2017 wird die Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt sinken", sagt Enzo Weber, Leiter des Forschungsbereichs Prognosen und Strukturanalysen am Institut für Arbeitsmarktforschung (IAB), der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit. Grund dafür sei die gute Konjunktur, "die trotz weltweiter Turbulenzen ganz ordentlich" laufe, ergänzt Weber. Weder der Brexit noch die Wahl von Donald Trump zum künftigen US-Präsidenten schwächten bislang den kräftigen inländischen Konsum - und auch nicht den Außenhandel.

Während die deutsche Wirtschaft 2016 um 1,8 Prozent zugelegt habe, erwartet Weber 2017 ein Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts um 1,3 Prozent. Das sehen auch die Wirtschaftsweisen so: "Die Wachstumsdynamik bleibt im Wesentlichen erhalten", heißt es im Gutachten des Sachverständigenrats zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Gute Entwicklung am Arbeitsmarkt

Damit halte auch der Aufwärtstrend der Erwerbstätigkeit an, sagt Weber: "2017 erwarten wir auf dem Arbeitsmarkt ein Plus von 480.000 Personen." Während 2016 die Arbeitslosigkeit um etwa 110.000 Personen gesunken sei, prognostiziert Weber für 2017 einen Rückgang von lediglich rund 70.000 Personen. Dennoch, räumt der Wissenschaftler ein, könne die Arbeitslosigkeit "saisonbereinigt im Verlauf des nächsten Jahres vorübergehend leicht steigen" - wenn alle der Geflüchteten, die 2015 nach Deutschland kamen, nun auf den Arbeitsmarkt drängen.

Im Jahr 2016 waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit vom Dienstag durchschnittlich 2,691 Millionen Menschen arbeitslos - und damit 104.000 weniger als im Jahr davor. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote sank um 0,3 Punkte auf 6,1 Prozent. (Quelle: dpa)

Die meisten von ihnen haben inzwischen einen Aufenthaltsstatus, der ihnen einen Zugang zum Arbeitsmarkt öffnet oder verwehrt. Nicht alle sind im erwerbsfähigen Alter - alte Menschen, Kinder und auch etliche Frauen stehen dem Arbeitsmarkt gar nicht zu Verfügung. Weber beziffert für 2017 das Erwerbspersonenpotenzial mit rund 400.000 Flüchtlingen. Erwerbspotenzial deswegen, weil in dieser Zahl auch jene Menschen enthalten sind, die noch in einer Berufsförderung oder einem Integrationskurs stecken und deswegen nicht als arbeitslos im Sinne der offiziellen Statistik gelten. 2016 betrug das Erwerbspotenzial lediglich 160.000 Flüchtlinge. Tatsächlich arbeitslos würden 2017 allenfalls 90.000 Geflüchtete, schätzt Weber. Die Flüchtlinge jedenfalls werden die Erwerbslosenzahl nicht signifikant nach oben schnellen lassen.

Experten: Brexit und Trump belasten Wirtschaft stärker als Flüchtlinge

Das sehen auch andere Volkswirte so. Trotzdem schauen nicht alle so optimistisch auf das Wirtschaftswachstum wie Weber und die Wirtschaftsweisen. Einige Bankenvolkswirte rechnen mit einer Stagnation am Arbeitsmarkt oder einem minimalen Anstieg der Erwerbslosenzahl. Das aber führen sie weniger auf die arbeitssuchenden Flüchtlingen zurück als auf die Unsicherheiten der Weltmärkte.

Unkenrufe über mögliche Auswirkungen des Brexit und der Trump-Wahl in den USA schwächen vor allem die Investitionsbereitschaft. Die vom Bundeswirtschaftsministerium eingesetzte Expertenkommission zur Stärkung der Investitionen in Deutschland diagnostizierte Mitte Dezember 2016 eine signifikante Investitionsschwäche im öffentlichen wie im privaten Bereich. Das wirkt sich dämpfend auf den Arbeitsmarkt aus.

Weber vom IAB setzt nicht auf eine gigantische Einstellungswelle, die den deutschen Arbeitsmarkt stabil bleiben lasse. Die Arbeitslosigkeit sinke, weil viel weniger Frauen und Männer heute entlassen würden als noch vor Jahren. Vor allem die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wachse. Selbstständige, Beamte oder mithelfende Angehörige verlören an Bedeutung.

Die Gewinner am Arbeitsmarkt arbeiten laut IAB im Handel, Verkehr, Gastgewerbe, auf dem Bau. Durch den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder und durch die Alterung der Gesellschaft würden mehr Menschen in Erziehungs- und Gesundheitsberufen eine Stelle finden. Verlierer auf dem Arbeitsmarkt seien Beschäftigte im Banken- und Versicherungsgewerbe.

Merkel: Sackdoof, feige und verklemmt

von Thomas Heck...

Bundeskunstkritikern und Bundeskanzlerin im Nebenjob Angela "IM Erika" Merkel muss offenlegen, wie sie zur Klassifizierung des Erdogan-Gedichts von Jan Böhmermann als „bewusst verletzend“ kam - das entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht auf Klage des Tagesspiegels. Die Bundesregierung hatte die Satire als „Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts“ eingestuft und Ermittlungen zugestimmt, die juristische Grundlage dafür aber geheim halten wollen. Dazu auch eine messerscharfe Analyse der Regierungspolitik vom „Neo Magazin Royale“: „Sackdoof, feige und verklemmt.“

Wie man Merkel kennt, wird sie da in Erklärungsnot kommen. Denn selbst bei wichtigsten Entscheidungen, wie z.B. der Entscheidung über die Öffnung für IS-Terroristen, Plündern und Vergewaltigern und sonstigen Bereicherern, gibt es auch keinerlei Führerbefehl.

So auch keinerlei Emotionen und eine Gefühlskälte und Empathielosigkeit, dass es einem fröstelt. Was hat diese Frau erlebt, dass es sie so werden ließ. Sie war doch auch mal... ein Mensch...

Mit Willkommensklatschern gegen Terroristen

von Thomas Heck...

Als letzte Jahr junge und kräftige Flüchtlinge ins Land strömten, gab es verlachte Willkommensklatscher und es gab Bürger wie mich, die sich abwartend die ganze anschauten und damals schon sahen, dass diese Aufgabe nicht so einfach zu wippen sein würde, wie uns das von Merkel & Co. verordnet wurde. Denn Geschichte wiederholt sich.

Als im Jahre 1950 chinesische Spezialeinheiten in die tibetische Hauptstadt Lhasa einmarschierten, stand die einheimische Bevölkerung an den ­Strassen und klatschte wie betäubt. Mit Klatschen verscheuchte man böse Geister. Die Priester hatten auf den Berggipfeln auch Gebetsfahnen und Gebetsmühlen aufgezogen und das Orakel befragt, welches die Auskunft gab, man solle den heiligsten aller Mönche, den damals 15-jährigen Dalai Lama, zum Staatsoberhaupt ernennen. Es half bekanntlich alles nichts. Tibet wurde in zwei Wochen militärisch unterworfen und ist bis heute ein Teil Chinas.

Die Beschwörungen der wehrlosen Tibeter erinnern an die Reaktionen westlicher Medien und Politiker auf Terroranschläge radikaler ­Jungmuslime. Wann immer einer dieser Fanatiker mit Axt, Bombe oder Lastwagen losgezogen ist, um möglichst viele Ungläubige zu töten, wie neulich wieder auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin, wird reflexartig abgewiegelt und zur Mässigung aufgerufen. Margot Käßmann umarmt die Täter und begegnet ihnen mit Liebe. Simone Peter und der Rest der grünen Bande warnt vor Generalverdacht und schreit bei geringsten Anlässen "Rassismus".

Und wer soll sich mässigen? Die Anhänger des salafistischen Todeskultes? Nein, deren Jagdobjekte: die Menschen der westlichen Kultur. Kerzen werden angezündet, Gottesdienste abgehalten, vor Pauschalverdächtigungen gewarnt. Letzteres befeuere die "Denkweise der Extremisten". "Hass und Terror haben keine Religion, kein Geschlecht, kein Herkunftsland", fasste Eurokrat Juncker nach dem jüngsten Berlin-Massaker die grosse Verleugnung der politischen Eliten zusammen. "Zusammenleben im Miteinander und in Offenheit" seien die "besten Waffen" gegen den Terror. Da lag er aber so was von daneben. 

Diese rhetorisch flatternden Gebetsfähnchen müssen den Jihadisten wie das Gnadengewinsel eines in die Knie gezwungenen Gegners vorkommen. Es ist Zeit, dass sich der Westen von einigen Illusionen verabschiedet. Was die wirkliche "Denkweise der Extremisten" ist, zeigt sich beispielsweise bei Khalid Sheikh Mohammed, Mastermind der 9/11-Anschläge, ein "Genie des Bösen" und ein tiefreligiöser Muslim. Er schilderte einem CIA-Agenten, wie er 2002 dem Wall Street Journal-Reporter Daniel Pearl eigenhändig den Kopf abgeschnitten hatte. "Am schwierigsten war es, durch den Halswirbel zu kommen. Die Tötung war eine Offenbarung von Allahs Herrlichkeit und Macht." Einen solchen Feind besiegt man nicht mit kindischen Toleranzritualen.

Und wie oft noch muss das Brandenburger Tor nach Anschlägen in deutschen Farben illuminiert werden, bis sich etwas in diesem Land ändert? Wie viele Frauen müssen noch vergewaltigt, sexuell mißbraucht oder erniedrigt werden, bis auch Frau Peter wach wird? Merkels Einwanderungspolitik kostet Menschenleben. Heute. Jetzt. Und nach rein mathematischen Grundsätzen wird sich an einer Kanzlerin Angela Merkel vermutlich auch nach der nächsten Bundestagswahl nichts ändern, so wird sich auch an der Flüchtlingspolitik nichts ändern. Die geplanten Abschiebungen laufen ja auch nicht so rund, wie geplant. Es heisst also, sich warm anzuziehen...

Zeit für ein wenig mehr Rassismus

von Thomas Heck...

Für die Linke muss Silvester 2015 ein einschneidendes Erlebnis gewesen sein. Denn da geschah, was nicht gesehen durfte. Migranten vergingen sich an deutschen Frauen. Der Super-GAU für die Gutmenschen, ein Super-GAU für linke und grüne Politiker. Wie damit umgehen? 

Wenn sich heute eine Simone Peter in einem ersten Reflex über den vermeintlichen Rassismus echauffiert, nach einem kurzen Shitstorm aber schnell zurückrudert, zeigt es das Dilemma, in dem sich diese Frau befindet. Die Linke wird sich entscheiden müssen: entweder massiver sexueller Mißbrauch von Frauen oder Polizeimethoden, die im Ansatz rassistisch ist. Und wenn aus einer Gruppe von Menschen, hier nunmal die Nafris, exorbitante Zahlen an sexueller Gewalt verübt werden, so muss schon aus Gründen des Schutzes von Frauen gehandelt werden. Dann ist es Zeit für ein wenig mehr Rassismus.

Es zeigt aber auch die Grenzen des Rechtsstaates und das Dilemma, in das uns Merkels Flüchtlingspolitik gestürzt hat. 

Die Basler Zeitung  schreibt hierzu:

Vor einem Jahr konnte eine völlig unterbesetzte Polizei am Silvester in Köln nur zuschauen: Auf dem Domplatz wurden Frauen massenhaft sexuell belästigt und ausgeraubt. Bei der Polizei gingen 662 Anzeigen wegen sexueller Übergriffe ein, 28 wegen Vergewaltigung. Die Täter waren fast ausnahmslos junge Araber aus Nordafrika. Der Silvesterabend in Köln verdichtete in Deutschland das Gefühl, dass die Behörden die Lage nicht im Griff haben, dass sie mit der Flüchtlingskrise und manchen Ausländern völlig überfordert sind. Der Ausbruch aus der Zivilisiertheit fand unter offenem Himmel statt. Der Staat versagte. Er schaute zu. Bis heute sind lediglich zwei Männer wegen sexueller Nötigung verurteilt worden.

Ganz Deutschland schaute deshalb ein Jahr später nach Köln. Die Polizei war mit über 1500 Beamten vor Ort, zehnmal mehr als noch vor einem Jahr und, dies überraschte eher, auch Hunderte Nordafrikaner kamen wieder an den Tatort. Am Abend versendete die Kölner Polizei einen Tweet: «Am Hauptbahnhof werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft.» Der Begriff Nafris ist eine polizeiinterne Abkürzung für nordafrikanische Intensivtäter und löste gleich grosse Kritik aus.

Grüne, sozialdemokratische und sozialistische Politiker empörten sich. Der Begriff sei «in hohem Masse entmenschlichend», hiess es, und «herabwürdigend». Schliesslich wurde der Vorwurf des «racial profiling» erhoben und daraus ein «struktureller staatlicher Rassismus» abgeleitet: Menschen seien nur aufgrund ihres Aussehens kontrolliert worden. Mittlerweile spricht auch Amnesty International von einer Menschenrechtsverletzung.

Letztes Jahr musste die Linke einstecken: Der Silvester von Köln erschütterte die Lässigkeit, mit der sie bis dahin die Migrations- und Integrationsdebatte in Deutschland führen konnte. Der Vorfall und seine Aufklärung lies­sen ahnen, dass sowohl die Ausschaffung als auch die Integration dieser Männer äusserst schwierig sein würde, geschweige denn ihre Bestrafung. Nach dem diesjährigen Polizeieinsatz fand die Linke aber wieder zu ihrem alten Thema: der Fremde als Opfer.

Was sich diese Politiker offenbar wünschen, ist eine hemmungslos naive Polizei. Demnach dürfte die Erfahrung der massenhaften sexuellen Übergriffe des letzten Jahres mit dem erneuten gruppenweisen Auftauchen junger nordafrikanischer Männer am selben Ort überhaupt nicht in Verbindung gebracht werden. Es müsste als purer Zufall behandelt werden, den niemanden beunruhigen dürfte. Dass der Begriff Nafri rassistisch sein soll, wie manche Kritiker meinen, leuchtet nicht ein. Der Polizei-Tweet ist vor allem eine missglückte Informationsleistung. Die Bezeichnung Nafri war bis dahin in der Öffentlichkeit nicht geläufig und ist ohne Erklärung nicht verständlich.

Der Kölner Polizeipräsident verteidigte den Einsatz: Nach dem letzten Jahr sei es verständlich, dass die Polizei nicht grauhaarige ältere Männer oder blondhaarige junge Frauen kontrolliert habe. Was diejenigen, die von «racial profiling» sprechen, zudem gern unterschlagen, ist, dass das äussere Erscheinungsbild nur ein Merkmal war, das die Polizei zu jenen Kontrollen veranlasste. Es korrespondierte mit einem «hoch­ aggressiven» Verhalten, wie der Kölner Polizeipräsident sagte.

Die Süddeutsche Zeitung konnte sich trotzdem nicht entscheiden, was sie an diesem Abend «skurriler» finden sollte: «Dass mitten in Deutschland Männer aufgrund ihres Aussehens als Straftäter verdächtigt werden. Oder dass diese Männer jetzt wieder in einer riesigen Gruppe dort stehen, wo vor genau einem Jahr eine riesige Gruppe von Männern Frauen missbraucht hat.»

Dabei lässt sich das leicht sagen. Die Gefahr, die von Menschen ausgeht, auch unter Einbezug ihrer äusseren Erscheinung zu beurteilen, ist nur ratsam. Nach den Erfahrungen in Köln vom letzten Jahr wäre alles andere, als genau und gerade diejenigen Männer an diesem Ort zu kontrollieren, fahrlässig gewesen.

Nenne einen Nafri nur nicht Nafri

von Thomas Heck...

Die Verlogenheit und Verkommenheit der politischen Kaste erkennt man an Tagen wie diesen, wo der Terminus "Nafri" bei linken und grünen Politikern zu Schnappatmung führt, die Taten der Nafris selbst jedoch mit Nachsicht bedacht wird. Und zwar genau von denen, die angesichts Brüderles tiefer Blick in den Ausschnitt einer Journalisten einen Aufschrei produzierten.

Wie soll man denn jene etwa tausend nordafrikanischen Männer nennen, aus deren Mitte heraus an Silvester 2015/16 massenhaft Frauen belästigt wurden, gedemütigt, vergewaltigt? Und die offenbar auch dieses Jahr wieder wie auf Verabredung gegen 22 Uhr in Köln auftauchten? Teils „hochaggressiv“ wie die Bundespolizei warnte. Abenteuerurlauber? Städtetouristen?

Nicht der Gebrauch des Wortes Nafri ist das Problem, die Nafris sind es. Natürlich ist nicht jeder Nordafrikaner ein Intensivtäter. Aber wenn massenhaft junge Nordafrikaner ausgerechnet in Köln zu Silvester anreisen, dann muss man nur etwas Realitätssinn haben, um zu begreifen, dass eine Wiederholung brutaler Straftaten droht, so wie sie eine Menge junge Nordafrikaner im Jahr zuvor beging.

Das ist das Ärgerliche an der politischen Korrektheit, wie sie viele Grüne im Übermaß auszeichnet: Man blende nur genügend Wirklichkeit so lange aus, bis man auf höchster moralischer Warte angekommen ist. Von dort aus lassen sich besorgte und nachdenkliche Gesprächsteilnehmer am gründlichsten zum Schweigen bringen. So plustern sich Politik-Profis wie Simone Peter auf, so lässt sich auch noch der abwegigste Standpunkt als alternativlos darstellen.

Das ist deswegen gemeingefährlich, weil die Aufgabe der Politik gerade das Gegenteil von Realitätsverleugung ist, nämlich genau hinzuschauen und angemessen zu handeln. Nach zwei Silvesterfeiern in Köln weiß mittlerweile jeder, dass es in Deutschland zu viele Nafris gibt. Und zu viele Politiker, die dieser Tatsache nicht einmal im Ansatz Rechnung tragen.

Die Löwen beißen nicht mehr? Wirklich?

von Thomas Heck...

Wir müssen schon ganz schön naiv sein, wenn wir der Bevölkerung die "friedlichen" Silvesterfeierlichkeiten 2016 in Köln als Erfolg verkaufen. Nur eine Polizeipräsenz in Armeestärke konnte verhindern, dass hunderte oder tausende von Nafris wie tolle Hunde über Frauen hergefallen wäre, wie es im Vorjahr an gleicher Stelle geschah. 2.000 (!) aggressive Nordafrikaner waren nach Köln angereist.

Und es waren Maßnahmen eines "racial profiling", die erfolgreich Straftaten verhindert hatten. Maßnehmen, für die wir Israel permanent an den Pranger stellen, weil natürlich ein junger Nafri ein ganz anderes Bedrohungspotential bietet, wie ein 80jährige Opa, soll er auch noch so notgeil sein.

Letztlich haben die Geschehnisse der Silvesternacht 2016 gezeigt, wie weit wir von Normalität, von Integration entfernt sind. Hier ist nichts gut. Denn auch im Zoo muss ich die geifernden Raubtiere von den Besuchern schützen. Und keiner würde davon reden, dass Löwen plötzlich zahm geworden seinen. 

Kölns Polizeipräsident Mathies in einer Pressekonferenz: "Wir werden wohl künftig auch auf Dauer Veranstaltungen massiv abzusichern müssen. So wie es war, wird es nie wieder sein. Wenn wir nicht so stark aufgetreten wären, wäre die Lage wie in 2015 eskaliert. Wir befürchten Übergriffe auch an Karneval. Viele Nordafrikaner aggressiv."

Ficki Ficki am besten von den Nafris

von Thomas Heck...

Grünen-Chefin Simone Peter hat das Verhalten der Kölner Polizei gegenüber hunderten Menschen nordafrikanischer Herkunft in der Silvesternacht kritisiert. Zwar habe das Großaufgebot der Polizei in Köln und anderen Städten „Gewalt und Übergriffe in der vergangenen Silvesternacht deutlich begrenzt“, sagte Peter der „Rheinischen Post“ . Es stelle sich aber die Frage „nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“.

Als „völlig inakzeptabel“ verurteilte Peter den Gebrauch von „herabwürdigenden Gruppenbezeichnungen wie ’Nafris’ für Nordafrikaner“. Im Kurzbotschaftendienst Twitter hatte die Polizei in der Nacht gemeldet: „Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft. Infos folgen.“ Zuvor hatte bereits der frühere Piraten-Chef Christoph Lauer die Wortwahl der Beamten kritisiert.

Simone Peter zeigt damit ihre wahre Gesinnung. Gerade sie, die Andersdenkende gerne mal als Nazis diffamiert, beim Polizei-Terminus  Nafris allerdings Bauchschmerzen bekommt. Pfeif auf mißbrauchte und vergewaltigte Frauen. Hauptsache, Ficki Ficki kommt vom politisch korrekten Nafri. Was interessiert da noch die sexuelle Selbstbestimmung der Frau? Wer Grüne oder Piraten wählt, wählt Vergewaltigung, sexueller Mißbrauch, Kinderehen, Vollverschleierung, Unterdrückung der Frau. Da muss man für die politische Klarstellung Frau Peters geradezu dankbar sein.

Man muss sich nur vorstellen, was passiert wäre, wäre der sexuell aufgeheizte Nafri-Pöbel auf das deutsche Weibsvolk losgelassen worden wäre. Denn die Erwartungshaltung der Nafris (ich liebe dieses Wort) war hoch. 

Polizeipräsident Jürgen Mathies sagte dazu am Sonntag bei einer Pressekonferenz, nach seiner Einschätzung hätte der Begriff „Nafri“ besser nicht nach außen verwendet werden sollen. Eine Häufung an Straftaten von Personen aus dem nordafrikanischen Raum lasse sich aber nicht bestreiten, und dafür müsse dann polizeiintern auch ein Begriff gefunden werden. Mathies betonte, dass die allermeisten in Deutschland lebenden Nordafrikaner natürlich keine Straftäter seien.

Nach Darstellung der Polizei waren zu Silvester erneut große Gruppen von Männern aus Nordafrika nach Köln gereist. Allein am Hauptbahnhof und dem Bahnhof Deutz seien mehrere hundert Männer mit einer „Grundaggressivität“ aufgetreten. Es habe insgesamt 650 Überprüfungen gegeben, bei den allermeisten ergab sich eine Herkunft aus Nordafrika.

Mathies verwahrte sich gegen den Vorwurf des „racial profiling“, womit ein gezieltes polizeiliches Vorgehen nach ethnischen Gesichtspunkten bezeichnet wird. „Es ging darum, konsequent zu verhindern, dass es nochmal zu vergleichbaren Ereignissen kommt wie im vergangenen Jahr.“ Es gab nach Angaben der Polizei 190 Platzverweise, 92 Menschen wurden in Gewahrsam genommen, darunter auch Deutsche.

Vor einem Jahr war es in der Silvesternacht in Köln zu zahlreichen Übergriffen auf Frauen gekommen. Die Polizei war deshalb mit 1700 Beamten im Einsatz.

Polizei zwischen Untätigkeit und "racial profiliing"

von Thomas Heck...

Die Polizei wird es nie allen Recht machen können. Waren es Silvester 2015 Vorwürfe der Untätigkeit, sind es 2016 Vorwürfe des "racial profiling". Aber ist das nun rassistisch, wenn die Polizei aus Sorge vor sexuellen Übergriffen aus der Gruppe der Nafris, der Nordafrikanischen Intensivtäter, diese Gruppe besonders streng kontrolliert? Natürlich nicht. Denn was wäre denn die Alternative? Köln an Silvester 2015, das wäre die Alternative. Das ist der Preis für Merkels hemmungslos Migration: Der mißtrauische Blick auf auf den schon hier lebenden Schwarzen. Da wird man sich wohl entscheiden müssen, was man will. Nafri hat jedenfalls gut Chancen, das Unwort des Jahres 2017 zu werden.

Nach den sexuellen Übergriffen vor einem Jahr ist der Jahreswechsel in Köln diesmal offensichtlich deutlich friedlicher verlaufen. Am Kölner Hauptbahnhof setzte die Polizei vorsorglich hunderte Männer fest, die "augenscheinlich aus Afrika stammen". Kritiker werfen der Polizei vor, damit "racial profiling" zu betreiben.Vor einem Jahr hatte es in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten massenhaft sexuelle Übergriffe auf Frauen gegeben. Die Verdächtigen und Verurteilten waren überwiegend Nordafrikaner. Nach diesen Geschehnissen hatten Stadt Köln und Polizei bei der Sicherheit stark aufgerüstet. Die Domplatte war mit Absperrgittern gesichert, es gab Einlasskontrollen, Feuerwerk war verboten. Zudem gab es mehrere Straßensperren.

Der Kölner Polizei wurden am frühen Neujahrsmorgen zwei Sexualstraftaten bekannt. Ein Verdächtiger sei festgenommen worden, in dem anderen Fall seien die drei Täter noch flüchtig. Augenscheinlich stammen sie aus Afrika.

Am Kölner Hauptbahnhof setzten Polizisten mehrere hundert verdächtige Männer fest, vornehmlich nordafrikanischer Herkunft. Weitere 300 Personen wurden auf der anderen Rheinseite am Bahnhof Köln-Deutz aus einem Zug geholt und überprüft. Die Kölner Polizei teilte hierzu mit: "Am Hauptbahnhof haben wir mehrere Hundert Personen, die augenscheinlich aus Afrika stammen, festgestellt. Diese werden nun auf dem Breslauer Platz kontrolliert. Ihre Identität wird festgestellt und dabei auch der ausländerrechtliche Status überprüft." Ein Polizeisprecher sagte, die Personen hätten äußerlich "der Klientel vom vergangenen Jahr" geähnelt. Die Polizei habe Platzverweise erteilt und Gefährdeansprachen gehalten. Wer sich nicht ausweisen konnte, sei vorläufig in Gewahrsam genommen worden.

Den Angaben nach sollen die Männer größtenteils aus dem Ruhrgebiet angereist sein. Die Polizei habe die Identität überprüft und Leute teilweise zurückgeschickt. Zeitweise seien zwei weitere Hundertschaften angefordert worden. Laut Polizei wurden insgesamt knapp 1.000 Personen überprüft. Ohne das Großaufgebot der Polizei sei dies nicht möglich gewesen, so Küpper.

Kritiker wie der NRW-Linken-Politiker Jasper Prigge warfen der Polizei "Racial profiling" vor, also die anlasslose Überprüfung aufgrund des Aussehens. Unterstützung für die Maßnahme gab es dagegen von der AfD.

Feiern nur noch unter polizeilicher Aufsicht?

von Thomas Heck...

Deutschland wird bunter und vielfältiger. Und gefährlicher. Bei Großveranstaltungen müssen tausende Polizeikräfte zusammengezogen werden, um sicher feiern zu können. Wenn das unsere Zukunft sein soll, dann gehört Merkel allein dafür mit Fußtritten aus dem Amt verjagt.

Allein in der Kölner Innenstadt waren rund 1500 Beamte eingesetzt, die vermehrt Personalien kontrollierten. Eine erste Zwischenbilanz von Polizei und Stadt in der Nacht fiel verhalten positiv aus. Doch wie friedlich die Silvesternacht wirklich war, wird sich in den nächsten Tagen erst noch rausstellen.

Am Hauptbahnhof setzten Polizisten mehrere hundert Männer fest. Die Verdächtigen wurden eingekreist und kontrolliert. Die Polizei sagt, sie ähnelten äußerlich „der Klientel vom vergangenen Jahr“ – vor allem aus Nordafrika. Polizeipräsident Mathies sprach von 1000 Personen. Weitere 300 Personen wurden am Deutzer Bahnhof aus einem Zug geholt und überprüft. 

Auf Twitter schrieb die Kölner Polizei von einer Kontrolle mehrerer so genannter „Nafris“ – die Kurzform für nordafrikanische Intensivtäter. 

Die Polizei habe Platzverweise erteilt und Gefährderansprachen gehalten – wer sich nicht ausweisen konnte, sei vorläufig in Gewahrsam genommen worden. 

Am frühen Neujahrsmorgen 2017 berichtete die Polizei von zwei gemeldeten Sexualstraftaten, bei denen Frauen angefasst und begrapscht worden seien. Ein Verdächtiger sei festgenommen worden, in dem anderen Fall seien die drei Täter noch flüchtig.