Der Feind kann nur in den USA sitzen...

von Thomas Heck...

Während die Rechner des Deutschen Bundestages faktisch nicht mehr nutzbar sind, weil vermutlich der russische Geheimdienst Administrationsrechte aller Fraktionen ausspioniert hat, sind die Proteste linker und grüner Abgeordneter in dieser Richtung äußerst auffällig sparsam. 

Schon scheiße, wenn der Feind mal nicht in den USA sitzt, und die Wahrheit nicht ins eigene politische Konzept passt, Herr Ströbele... vermutlich hat der feine Herr Passwörter im Klartext per Mail über Snowden an Putin gesendet.

Flüchtlinge: Grenzenloser Leichtsinn

von Roger Köppel...

Unter Eindruck der Flüchtlingsströme fordern Politiker eine weitere Öffnung der europäischen Grenzen. Das Gegenteil ist richtig.

Die Migrationsströme schwellen an. Afrika hat über eine Milliarde Einwohner, in Europa leben 733 Millionen Menschen. Der demografische Überdruck im Süden bricht sich gegen den wohlhabenden Norden Bahn. Im Jahr 2050, schätzt die UNO, werden zwei Milliarden überwiegend junge Afrikaner rund 691 Millionen alternden Europäern gegenüberstehen. Die Antwort unserer Politiker und Meinungsmacher lautet, dass wir immer noch mehr illegale Wirtschaftsmigranten, die irrigerweise Flüchtlinge genannt werden, aufnehmen sollen. Das freundliche Angebot wird die Nachfrage verstärken.

Die europäische Südgrenze ist offen wie ein Scheunentor. Die Festung Europa gibt es nicht. Im vergangenen Jahr landeten 220.000 illegale Migranten an der italienischen Küste an. In diesem Jahr rechnet allein Deutschland mit einer Verdoppelung der Asylgesuche auf 500.000. Niemand fühlt sich verantwortlich für den verfassungsmäßig verankerten Schutz der europäischen Außengrenzen. Die Italiener wissen, dass die illegalen Migranten lieber in den reichen Norden ziehen und stecken sie in Züge, ohne sie zu registrieren. „Die Flüchtlinge verschwinden eben“, erklärte uns kürzlich ein Römer Diplomat charmant und gestenreich.

Im Grunde ist es allen klar, aber niemand traut sich, es zu sagen: Was sich hier abspielt, ist ein großräumig angelegter Missbrauch unseres Asylrechts durch illegale Wirtschaftsflüchtlinge. Es ist ein behördlich geduldeter Rechtsbruch in großem Stil. Das Dubliner Flüchtlingsabkommen funktioniert nicht. In einem Europa der offenen Grenzen haben die überlasteten Italiener keinen Anreiz, die bürokratischen Vorgaben aus Brüssel umzusetzen. Ohnehin ist es eine Illusion, bei Zehntausenden, ja Hunderttausenden von hereinströmenden Migranten ordentliche Asylverfahren einzuleiten. Wer seine Papiere wegwirft, darf kaum mehr zurückgewiesen werden. Die illegalen Wirtschaftsmigranten würden nicht kommen, wenn sie nicht wüssten, dass und wie sie bleiben können.

Im Grunde sind die tragischen Bilder und Berichte über kenternde Schlepperboote und Ertrinkende irreführend. Der Großteil der illegalen Immigranten schafft den teuren Weg über das Mittelmeer. Für sie lohnt sich die Investition, aus den Elendszonen Afrikas und Arabiens ins Wohlstandsparadies Europa auszubrechen. Die Fernsehnachrichten sprechen von Kriegsflüchtlingen aus Syrien und schwangeren Frauen, aber die Bilder zeigen meistens junge gesunde Schwarzafrikaner auf der Reise in den Norden. Vielleicht sind vereinzelt tatsächlich echte Flüchtlinge nach Genfer Konvention dabei. Der Umstand allerdings, dass die illegalen Mittelmeer-Migranten Tausende von Franken zahlen und beschwerlich lange Wege auf sich nehmen, lässt ahnen, dass es hier kaum mehr um die Rettung vor unmittelbarer Verfolgung, sondern um die Flucht aus allgemeinem Elend geht.

Was heißt eigentlich Asyl? Die Migrationsmotive sind nachvollziehbar, aber es gibt Rechtsordnungen und Asylgesetze. Die Bundesrepublik zum Beispiel kennt den Rechtstitel des Asyls ähnlich wie die Schweiz ausschließlich für an Leib und Leben Bedrohte, für politisch Verfolgte. Bürgerkriegsflüchtlinge, Armutsmigranten und Menschen ohne Perspektiven haben keinen Anspruch. Im Grunde wäre es gar nicht so kompliziert: Wer am Asylrecht festhalten will, muss seinen Missbrauch entschlossen bekämpfen. Wie Verstöße gegen die Steuergesetze oder die Verkehrsregeln. Asylberechtigte dürfen aufgenommen, illegale Zuwanderer müssen sofort abgewiesen werden. Heute ist in vielen Ländern das Gegenteil der Fall. Die Vollzugsprobleme sind akut. Nur ein absurdes Beispiel unter vielen: Die am schnellsten wachsende Asylwerbergruppe in der Schweiz sind nicht die Syrer, sondern die Kosovaren. Dabei steht die Schweizer Armee seit Jahren im Kosovo zusammen mit der Bundeswehr.

Das moderne europäische Asyl-recht ist ein Produkt des vergangenen Jahrhunderts. Es wurde nach den fürchterlichen Menschenrechtsverletzungen der Deutschen, der Russen und der Türken in zwei Weltkriegen eingerichtet. Die Idee dahinter war, direkt aufgrund ihrer Ethnie, ihres Glaubens oder ihrer politischen Einstellung massiv bedrohten Menschen einen überstaatlichen Schutz zu garantieren. Das klassische Asylrecht zielte darauf ab, einzelne konkret Verfolgte in Sicherheit zu bringen. Es wurde nicht zur Ermöglichung von Völkerwanderungen oder zur Minderung demografischen Überdrucks in den dichtestbesiedelten Gebieten Afrikas gebaut. Die Frage lautet deshalb: Wie können wir an unserer durch schmerzliche Erfahrungen im vergangenen Jahrhundert geprägten Asyltradition festhalten und trotzdem den elends- und demografiegetriebenen Migrationsströmen Herr werden?

Es bringt nichts, über weltfremde Ideale zu schwadronieren. Wer die bedingungslose Aufnahme aller „Verdammten dieser Erde“ (Heribert Prantl) fordert, soll zuerst bei sich selbst anfangen und Flüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen. Gesetzesänderungen, die auf eine Ausweitung des Asylrechts auf alle irgendwie Unglücklichen und Elenden abzielen, wären in demokratischen Abstimmungen zu Recht chancenlos, da weltfremd. Solidarität kann nur funktionieren, wenn sie sich klare Grenzen setzt. Umgekehrt verspielt eine Asylpolitik den moralischen Rückhalt bei einer Bevölkerungsmehrheit, wenn sie im Verdacht steht, herzlos und zynisch sein, wenn sie also einseitig auf Verhinderung setzt, ohne eine glaubhafte Perspektive zu liefern, wie sie denn den humanitären Kern des Asylgedankens zu verwirklichen gedenkt. Wie also kann man den Asylberechtigten helfen und die illegalen Flüchtlinge in die Schranken weisen?

Es geht darum, den wirklich Verfolgten Schutz zu bieten. Bei großen Kriegen und Krisenlagen kann die Zahl der schutzbedürftigen Menschen schnell erhebliche Dimensionen annehmen. Allerdings produziert nicht jeder Krieg automatisch Massen von Leuten, die an Leib und Leben bedroht sind. In Syrien gibt es heute etwa nach wie vor sichere Gebiete. Auch sind unseren Korrespondenten Syrer bekannt, die im sicheren Drittstaat Türkei aufgenommen wurden, aber trotzdem regelmäßig nach Syrien zurückkehren.

Asyl bedeutet Schutz und Rettung. Asyl ist kein Freibrief für Migration in ein beliebiges Land. Wir müssen die Asylbewerber nicht aus weit entfernten, kulturell entlegenen Krisenregionen nach Europa holen. Wir sollten stattdessen die humanitären Strukturen wenn nötig und sinnvoll in den Krisenregionen selbst ausbauen. Es braucht keine Flüchtlingstrecks über Tausende von Kilometern nach Nordafrika. Viel wirksamer sind mobile Lager im Umfeld der Kriegsgebiete, damit sich die Verfolgten schnell und nachhaltig in Sicherheit bringen können. Darauf sollte der Westen seine finanziellen und humanitären Anstrengungen konzentrieren.

Allerdings: Die Verantwortung liegt nicht automatisch immer bei Europa. Im Gegenteil. Gerade die arabischen Golfstaaten und die steinreichen Saudis unternehmen viel zu wenig, um ihren muslimischen Glaubensbrüdern aus Syrien zu helfen. Man muss sich von der neokolonialistischen Vorstellung verabschieden, dass der Westen für alle Probleme dieser Welt zuständig sei. Es braucht manchmal auch die Kraft, die anderen sich selbst zu überlassen, damit sie ihre Probleme selbst lösen.

Wenn der Schutz der Verfolgten vor Ort sichergestellt ist, sind die echten Asylwerber versorgt. Es bleibt den westlichen Ländern freigestellt, Kontingente für besonders Schutzbedürftige zu schaffen, die man zu sich nehmen will. Man sollte hier allerdings darauf achten, dass die Hierhergeholten nach Beendigung der Krise wieder nach Hause zurückgehen. Das entlastet zum einen die Sozialkassen und verhindert zum anderen einen Brain Drain in den ohnehin betroffenen Gebieten. Der linksliberale britische Migrationsforscher Paul Collier bezeichnet das asylpolitische „Ausbluten“ armer Länder durch den Westen als moralischen Skandal.

Asyl ist zu gewähren – aber vor Ort. In den allermeisten Fällen ist dies bereits heute der Fall. Die UNO spricht von weltweit insgesamt über 230 Millionen Flüchtlingen. Nicht einmal zehn Prozent davon gelten als echte Asylberechtigte nach Genfer Konvention. Der überwiegende Teil sind Illegale, die aus wirtschaftlichen Gründen ihr Land verlassen. Wir können und dürfen sie nicht aufnehmen. Es ist der Auftrag jedes Staates, seine Grenzen gegen illegale Einwanderung zu sichern. Wer gesetzeswidrig in ein Haus einbricht, wird verfolgt und bestraft. Wer gesetzeswidrig in ein Land eindringt, wird mit Sozialleistungen belohnt. Das ist falsch. Illegale Migration darf sich nicht lohnen. Sonst kommen immer mehr Illegale über das Mittelmeer – mit immer mehr Toten. Päpstliche Forderungen nach einer totalen Öffnung der Grenzen sind verantwortungslos.

Vergiftetes Klima. Selbstverständlich bleibt es dem Vatikan unbenommen, illegale Flüchtlinge bei sich in Rom aufzunehmen. Private Caritas ist ehrenvoll. Staatlich verordnete oder gar aufgezwungene Caritas auf Kosten der Steuerzahler allerdings vergiftet das politische Klima. Es ist möglich, die Asyltradition zu wahren und gleichzeitig die illegale Migration zu bekämpfen. Es ist freilich kein Skandal, sondern ein Gebot der Ethik und damit der Lebenswirklichkeit, die illegalen Kanäle in den Westen abzusperren. Nichts entbindet uns von der rechtlichen und moralischen Pflicht, unsere Territorien gegen illegale Einwanderer abzusichern. Sie sind eine Bedrohung für die Sicherheit und den Wohlstand unserer Staaten.

Europa muss seine Grenzen endlich schützen. Indem wir das Mittelmeer gegen die illegale Zuwanderung abriegeln, retten wir Leben.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.06.2015)

Neues Wirres und Irres von Herrn Lann Hornscheidt

von Thomas Heck...

Vorab ein Vorwort von Lann Hornscheidt, dem verrückten Professor aus Berlin... Achtung, Lesen tut weh... neues aus der Anstalt.

LANN

NEIN – EIN NAME

NEIN – KOMMT AUS MIR

KOMMT VON MIR

KOMMT NICHT VON IRGENDEINEM ORT

DER DEINE IRRITATION WEGERKLÄREN KÖNNTE

(AH – NICHT VON HIER – DESHALB KANN ICH DEN NAMEN NICHT ZU- UND EINORDNEN: VON WO DENN? WAS BEDEUTET ER DENN? IST ES EIN FRAUENNAME DORT? EIN MÄNNERNAME; DORT?) WO?

NEIN – KOMMT AUS MIR

KOMMT VON MIR

DIE GENDERVERUNSICHERUNG LÄSST SICH NICHT WEG REGIONALISIEREN

LÄSST SICH NICHT WEG LOKALISIEREN

DIE GENDERVERUNEINDEUTIGUNG

IST HIER

IST JETZT

LANN

MEIN NAME IST KEIN WECHSEL

KEIN TRANSFER VON EINEM GENDER ZU EINEM ANDEREN

KEIN GENDERMAINSTREAMING-TRANS-FAIR-SIEGEL

LANN

NEIN; NICHT LAHN

KEIN W-LAN

NICHT LAMM – EIN KLEINES SCHAF

NICHT LAHM STATT SCHNELL

LANN

L A N N

WARUM KANN ICH SOVIEL WÄHLEN FÜR MICH

KLEIDUNG

BERUF

SPRACHSTIL

WOHNORT

KONTAKTE

FRISUR

TANZSTIL

SO VIEL BESTIMMEN

LEBENSFORM

VEGAN ODER NICHT

ÖKO ODER NICHT

RAD ODER NICHT

NICHT ABER MEINEN NAMEN

DAS WAS MICH SO

INDIVIDUELL WAHRNEHMBAR

AUFRUF-MACHBAR MACHEN SOLL

UND GLEICHZEITIG DOCH AUCH

KOLLEKTIV IN DEUTSCH STATISIERTE 2-GENDERUNGSREGIME

PSEUDOINDIVIDUALISIERT EINPASSBAR MACHEN SOLL

EIN – PASS – BAR

WAS IN MEINEM PASS STEHT?

WARUM IST DAS WICHTIG FÜR DICH? UM WELCHE INSTANZ GEHT ES HIER?

WAS MEIN NAME ‚VORHER‘ WAR?

WARUM IST DAS WICHTIG FÜR DICH? UM WELCHE INSTANZ GEHT ES HIER?

WAS MEIN NAME ‚WIRKLICH‘ WAR?

WAHR WAR?

WAHR IST?

WEX HAT DIE MACHT ÜBER MICH?

WAS IRRITIERT DICH?

UND WAS HAT DAS MIT MIR ZU TUN

UND WAS

MIT DIR??

RESPEKTLOS UND UNDANKBAR GEGENÜBER ELTERN DIE MICH BENANNT HABEN

RESPEKTLOS MICH ZUZURICHTEN VON GEBURT AN

EINZU – PASS EN

(WAS IN MEINEM PASS STEHT?)

WEX BESTIMMT ÜBER DAS WAS ICH BIN; WAS MICH ANRUFT?

WAS MICH AUSMACHT?

WIEDERERKENNBAR

NACHVOLLZIEHBAR

EINE GESCHICHTE

EINE KONTINUITÄT

DIE DOCH DER NAME SCHAFFT

FÜR WEX?

UND WELCHE KONTINUITÄT? WOMIT?

WELCHE BRÜCHE WERDEN SO

ENTWAHRGENOMMEN

WELCHE WERDEN ÜBERRUFEN

WELCHER DEUTSCH-STATISIERTE PSYCHIATER HAT ÜBER DIE PRIVILEGIERTE ZWEIGENDERSITISCHE GEWALT DEN EIGENEN NAMEN NOCH NIE INFRAGESTELLT ZU HABEN NACHGEDACHT?

UND HAT SICH MIR GEGENÜBER – EINER IHM FREMDEN PERSON;

ABER GENDA-EXPERTIX (!!)

DAZU ERKLÄREN MÜSSEN

ZU DIESER VERSELBSTSTÄNDIGTEN NORMALSETZUNG DES EIGENEN INDIVIDUELLEN ERLEBENS

UND NUR DANN

NUR DANN

WENN DIE ERKLÄRUNG FÜR MICH IRGENDWIE SINN MACHT

DENKE ICH DARÜBER NACH WIE DIE PERSON SICH NENNEN DARF UND KANN

WIE ABSURD IST DAS?

UND WIE ABSURD IST DAS RECHTS- UND MEDIZINSYSTEM ALSO?

DIE INSTANZEN SIND DAS PROBLEM

DIE MANIFESTE DISKRIMINIERUNG

UND KÖNNEN NICHT DIE LÖSUNG SEIN

LANN

KURZE SELBSTANRUFUNG

MICH AUSSETZEN DIESEN

DAUERFRAGEN

ALS KLEINERES ÜBEL

GEGENÜBER EINEM

ZWEIGENDERISTISCHEN SELBSTTÖTEN

KONTINUIERLICH

INTERNALISIERT

IMMER WIEDER

LANN

EIN EINGESTÄNDNIS VON NICHT KONFORMITÄT

PRONOMENLOSIGKEIT

PRONOMENNEUIGKEIT

X

TRANSX

EIN TRANS_XEN VON WELT

VON MIR

EIN ATMEN

IN ATEMLOSIGKEIT

EINE UNMÖGLICHE MÖGLICHKEIT

IN DER UNDENKBARKEIT

JENSEITS

VON ZWEIGENDERUNG

LANN

L A N N

UND WIE HEISST DU?

Ich heiße Thomas und ich bin nicht total gaga und gehe für mein Geld richtig arbeiten und lasse mich nicht von diesem Staat aushalten... fassungslos und sprachlos ob dieser verquirlten Scheiße... Psychopharmaka zur Heilung gibt es unten bei DocMorris... Muss jetzt weg, habe mir beim Lesen vor Lachen in die Hose gemacht...

http://www.lannhornscheidt.com/w_ortungen/lann/

Der perfide Krieg der Palästinenser gegen Israel

von Ullrich W. Sahm...

Jerusalem, 30. Mai 2015 – Der Vorsitzende des palästinensischen Fußballbundes Dschibril Radschoub hat mit einer Blutgrätsche einen Propagandasieg eingefahren. Seit den 1970er Jahren führen die Palästinenser mit allen Mitteln der Unmoral und Menschenverachtung einen teuflischen Krieg gegen Israel. Und je dreister gefoult wird, desto sicherer ist der Erfolg. Die brutalsten Spieler beherrschen den Platz. Mit Flugzeugentführungen wurde alle Welt terrorisiert und für die Einführung extremer Sicherheitskontrollen für jeden Passagier gesorgt, der irgendwo in der Welt ein Flugzeug besteigt. Zum Lohn wurde der Chef der „größten und reichsten Terrororganisation“, Jassir Arafat, eingeladen, vor der UNO zu reden, mit Pistole im Halfter und Olivenzweig in der Hand. 1980, in Venedig, anerkannte die Europäische Gemeinschaft die palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), ohne, dass diese dem Terror abschwören musste. Unzählige Völker der Welt werden unterdrückt und haben keine Chance auf einen eigenen Staat, Freiheit und Unabhängigkeit. Allein den Palästinensern wurde durch ihren unablässigen Terror auf dem Silbertablett fast alles geboten, wovon friedliche Völker nur träumen können. Und je mehr man ihnen gab, desto schlimmer waren die Folgen. 1994, mit den Osloer Verträgen, glaubte Jitzhak Rabin, den Erzfeind und Terrorchef Arafat in Gaza in einen „goldenen Käfig“ unter israelischer Kontrolle einsperren zu können, als er ihm mitsamt seiner bewaffneten Kämpfern und Killern die „Rückkehr“ nach Gaza erlaubte. Innerhalb von Monaten führten diese Palästinenser den schlimmsten und blutigsten Krieg gegen Israel. Die überdurchschnittlich gut gebildeten Selbstmordattentäter aus der wohl situierten Mittelklasse wurden zu „verzweifelten Flüchtlingen“ hochstilisiert. Ihre Methode, unschuldige Zivilisten in Israel willkürlich zu ermorden, erntete im Westen uneingeschränkte Empathie und machte in der Dritten Welt Schule. Je mehr Israelis zerfetzt und ermordet wurden, desto größer wurde der Druck auf Israel, noch mehr Konzessionen zu machen, während in der islamischen Welt von El Kaeda, über IS und bis Boko Haram die 1982 erstmals von der Hisbollah in Beirut eingesetzte und dann von der PLO in Israel verfeinerte „Waffe“ zu einem Exportschlager wurde. Mit 9/11 (2001) hat die Welt dann erlebt, dass Selbstmordattentate die Wirkung einer Atombombe haben können.

Die neueste Methode, Krieg gegen Israel, diesmal ohne eigene Verluste oder Niederlagen, zu führen, nennt sich „Lawfare“: Kriegsführung auf dem diplomatischen Parkett.

Jetzt ist die FIFA an der Reihe. Fußball ist fast eine Weltreligion, vermeintlich harmlos, völkerverbindend und sportlich. Die Palästinenser sind auf dem Fußballfeld Zwerge, ohne jede Chance, zur WM aufzusteigen. Und wieder einmal bewährt sich die Methode des „Wehrlosen“, den allmächtigen Fußballbund in den Grundfesten zu erschüttern. Dschibril hat mal gesagt: „Hätten wir (Palästinenser) eine Atombombe, würde ich sie morgen auf Israel werfen.“ Mit seiner Forderung nach Ausschluss Israels aus dem internationalen Fußballbund hat er den Fußballfans in aller Welt eine Atombombe auf das so heiß geliebte Spielfeld geworfen. Es wird vermutet, dass die anti-israelische Initiative Radschoubs auch der Anstoß für das Aufdecken der Korruption und die Verhaftung der Spitzenfunktionäre in der Schweiz war.

Obgleich Radschoub den Antrag zum Ausschluss Israels in letzter Minute wieder zurückgenommen hat, siegte er auf der ganzen Linie. Ein Zwerg hat mit fadenscheinigen politischen Argumenten einem Staat die rote Karte gezeigt, um ihn vom Spielfeld zu verbannen. Nicht die Fähigkeit, Tore zu schießen, zählt mehr, sondern schmutzige heimtückische Politik und einmal mehr der Terror. Denn Israel hatte gute Gründe, gewisse Fußballspieler zu verhaften oder an der Grenze aufzuhalten. Die betroffenen Spieler waren Geldboten für die Hamas und sogar an Terroranschlägen beteiligt. Für Radschoub sind das nichtige Vergehen. „Verbrechen“ haben die Israelis begangen, indem sie den Sportlern keine Freikarte mit diplomatischer Immunität gegeben haben. Und so setzte er am Ende noch einen drauf, indem er die FIFA veranlasste, die Rechtmäßigkeit der Beteiligung von Fußballklubs aus den „illegalen“ Siedlungen an der israelischen Liga überprüfen zu lassen. Mit diesem Foul versucht Radschoub seine Gegner ins zu Abseits schießen und hat damit den Fußballsport in eine Kampfarena des leidigen Nahostkonflikts verwandelt.

Das bestehende System der Nationalstaaten löst sich auf. Heute herrschen im Libanon, in Libyen und ohnehin in Syrien, Irak, Jemen nicht mehr Regierungen, sondern „bewaffnete Arme“ irgendwelcher Parteien. Eine legitime Vertretung dieser Völker gibt es nicht. Da passt es gut, dass die Palästinenser erfolgreich eine Mitgliedschaft in internationalen Organisationen wie UNESCO und dem Internationalen Gerichtshof fordern, ohne selber ein Staat zu sein. Und nun führen sie auch im Sport ihre Spielregeln ein.

Was Asylbegehrende so kosten...

von Klaus Peter Krause...

Und was sie an Leistungen selbst dann noch bekommen, wenn ihr Antrag abgelehnt ist und sie trotzdem nicht außer Landes verwiesen werden – 13 000 Euro in drei Monaten für zwei Afghanen ohne Pass und 27.000 Euro im Jahr.

Man muss Fragen stellen – an die Regierenden in Bund und Ländern, an die Senate in den Stadtstaaten. Die müssen dann antworten. Meist nicht gern und häufig ausweichend oder unvollständig. Davon gibt es Ausnahmen. Eine davon ist die Antwort des Hamburger Senats. Es geht um die Frage, was Asylbegehrende den deutschen Staat und seine Steuerzahler denn so kosten? Für einen konkreten Fall liegt jetzt eine Auskunft vor: Für zwei Afghanen in den ersten drei Monaten zusammen rund 13 000 Euro, je Person also 6 500 bzw. im monatlichen Durchschnitt 2 167 Euro. Wenig ist das nicht gerade, wenn man bedenkt, dass deutsche Rentner meist weniger bekommen, obwohl sie dafür während ihres ganzen beruflichen Lebens in die gesetzliche Rentenversicherung haben einzahlen müssen. Ein falscher Vergleich? Herzlos gar? Urteilen Sie selbst.

Am 22. Mai gefragt, schon am 29. Mai geantwortet

Die Anfrage an den Hamburger Senat hatten die beiden Bürgerschaftsmitglieder Andrea Oelschläger und Dirk Nockermann (AfD-Fraktion) am 22. Mai gestellt. Schon am 29. Mai – sehr lobenswert – lag die Antwort vor. Der Sachverhalt, auf den sie ihre drei Fragen bezogen, stellten sie so dar (Zwischenüberschriften von mir):

Zwanzig Afghanen per Flugzeug und an Bord zerrissene Pässe

„Nach Medienberichten vom 18. Mai 2015 aus der Tageszeitung „Welt“ (hier) ist kürzlich eine Gruppe von 20 Afghanen in einem Flugzeug der Fluggesellschaft Germania nach Hamburg geschleust worden. Angeblich wollen diese Personen Asylanträge stellen. An Bord des Flugzeugs fanden Beamte der Bundespolizei zerrissene Pässe, was darauf schließen lässt, dass zahlreiche Mitglieder dieser Gruppierung über ihre Identität täuschen wollen und im Asylverfahren nicht ihren gesetzlichen Mitwirkungspflichten nachkommen werden. Auf der Grundlage der §§ § 64 ff. AufenthG gibt es Rückbeförderungs- und Kostentragungspflichten für den Beförderungsunternehmer.“ Vor diesem Hintergrund hatten sie vom Senat dies wissen wollen:

„Ein Leistungsbescheid ist noch nicht abschließend geprüft“

Frage 1: „Wird der Beförderungsunternehmer (Germania) im vorliegenden Fall durch die zuständige Behörde mit der Verpflichtung belegt, die Kosten zu tragen, die der Aufenthalt der 20 Afghanen in Hamburg verursacht?“ 

Antwort des Senats: „Inwieweit ein Leistungsbescheid nach § 67 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz zu erlassen ist, ist noch nicht abschließend geprüft worden.“

Für zwei Asylsuchende 13 000 Euro in den ersten drei Monaten

Frage 2: „Auf welchen Betrag schätzt der Senat die Kosten, die der Aufenthalt dieser Personengruppe im Verlauf eines Jahres in Deutschland verursacht?“

Antwort des Senats: „Die Gruppe wurde nach Aufnahme der Asylgesuche durch die Bundespolizei am Flughafen Hamburg mit Meldeauflage an die Hamburger Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) entlassen. 14 Personen wurden daraufhin nach dortiger Meldung gemäß § 46 Asylverfahrensgesetz anderen Bundesländern zugewiesen, zwei erwachsene Einzelpersonen verblieben in Hamburg; vier Personen sind der Meldeauflage nicht gefolgt. In der ZEA betragen die Kosten für die zwei in der Hamburger ZEA aufgenommenen Personen für die Unterbringung, Versorgung und die Zahlung eines Taschengelds für einen Zeitraum von drei Monaten voraussichtlich ca. 13.000 €.“

Für zwölf Monate insgesamt 27.000 Euro

„Für die Folgeunterbringung werden die Pro-Kopf-Ausgaben für Grundleistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in 2015 in Hamburg mit 615,87 € pro Person und Monat zuzüglich eines Betrages von 161,11 € für die öffentlich-rechtliche-Unterbringung prognostiziert, für die zwei in Hamburg aufgenommenen Personen also für weitere neun Monate ca. 14.000 €. Insgesamt belaufen sich die voraussichtlichen Kosten für die zwei in Hamburg aufgenommenen Personen damit für ein Jahr auf ca. 27.000 €. Die Kosten für eine etwaige ärztliche Versorgung lassen sich nicht im Voraus prognostizieren. Auch zu den Kosten in den anderen Bundesländern können keine Angaben gemacht werden.“

Verfahrensanweisungen für Passvernichter? Nein

Frage 3: „Gibt es besondere Verfahrensanweisungen, wie Asylbewerber zu behandeln sind, die nachweislich ihre Pässe vernichtet haben, um einer Identitätsfeststellung zu entgehen?“

Antwort: Nein, in der Regel hat die Ausländerbehörde keine Nachweise über das absichtliche Vernichten von Pässen. In der Regel tragen die Betroffenen vor, ohne Pass eingereist zu sein oder den Pass verloren zu haben.“

Was der Fragesteller abschließend feststellt?

Der Fragesteller Dirk Nockermann stellt abschließend fest: „Interessant ist hierbei, dass die Kosten für die zwei in der Hamburger ZEA aufgenommenen Personen für die Unterbringung, Versorgung und die Zahlung eines Taschengelds für einen Zeitraum von drei Monaten voraussichtlich ca. 13.000 € betragen werden. Hinzu kommt, dass es keineVerfahrensanweisungen gibt, wie Asylbewerber zu behandeln sind, die nachweislich ihre Pässe vernichtet haben, um einer Identitätsfeststellung zu entgehen.“ Darüber berichtet hat Nockermann hier. Dort finden sich zur Senatsantwort (hier) auch diese drei Kommentare (alle vom 4. Juni):

Werden die Ankommenden auf Haftbefehle und Vorstrafen überprüft? 

Tobias Heinz: „Mich würde einmal interessieren, ob die ankommenden Personen überprüft werden, z. B. ob ein internationaler Haftbefehl vorliegt oder die jeweilige Person evtl. per Interpol gesucht wird. Bei einer Recherche der BBC im Jahr 2013 ergab sich z. B. dass in einer Stichprobe von illegal eingereisten Personen 115 mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda unbehelligt in England lebten. Angaben der Behörden gingen von bis zu 800 Kriegsverbrechern aus (siehe: http://www.bbc.com/news/26677428). Daneben würde ich auch gerne mal wissen, ob die ankommenden Personen auf Haftbefehle oder kriminelle Vorstrafen in ihren Heimatländern überprüft werden. Immerhin ist auch ein Krimineller, der vor der Polizei flüchtet ein ‚Flüchtling’.“

Kann die Fluggesellschaft in Haftung genommen werden?

Tup4: „Danke für die Auskunft. So so, vier Personen sind also schon untergetaucht, Wenn keine Pässe, Visa vorhanden sind, kann dann die Fluggesellschaft in Haftung genommen werden? Wie ist es möglich ohne Identitätsfeststellung ein Flugzeug zu besteigen? Wie kamen besagte Personen überhaupt an Tickets? Was will Hamburg jetzt gegen weitere illegale Einreisen tun?“

„Herr, lass Hirn regnen“

E. Sachse: „Da man keinen internationalen Flug buchen kann, ohne sich mit Dokumenten auszuweisen, hätte die Einreise gar nicht erfolgen dürfen. Der liefernde Flieger (bzw. die Gesellschaft) hätte diese Personen gleich wieder rückführen dürfen müssen. Ggfs. muss dort das am Flughafen gelten de Recht ‚nachgebessert’ werden. Dass hier keine strafrechtlichen- als auch ausländerrechtlichen Maßnahmen folgen mangels ‚Dienstanweisung’, fällt sichtlich in die Kategorie ‚Herr lass Hirn regnen’. Es zeigt deutlich, dass die Durchführung von Bundesaufgaben durch bestimmte Bundesländer zu einem politischen Unterlaufen des Bundesrechts aktiv genutzt wird. Bestimmte politische Kreise wollen den Bundesstaat so offensichtlich indirekt in ihrem Sinne illegal ‚umbauen’ durch Faktenschaffen. Die Divergenz zwischen HH und Bayern (z.Bsp) besteht ja nicht erst seit gestern.“

Was sogar abgelehnten Asylbewerbern an Leistungen zusteht?

Der persönliche Hintergrund der zwanzig eingereisten Afghanen ist mir nicht bekannt. Aber in dem Flugzeug, mit dem sie gekommen sind, wurden zerrissene Pässe gefunden. Man darf vermuten, dass es die jener Afghanen sind. Wer das tut, hat nicht die besten Absichten im Ankunftsland, wenn er denn aufgenommen werden will. In diesem Zusammenhang sollte man aber wissen, was sogar abgelehnten Asylbewerbern an gesetzlichen Leistungen in Deutschland zusteht. Der Brief eines Lesers der FAZ (30. Mai 2015, Seite 27) erinnert daran (Zwischenüberschriften von mir):

Vorrangig sind Geldleistungen zu bewilligen

„Wenn vollziehbar ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber nicht freiwillig ausreisen und auch nicht abgeschoben werden, erhalten sie während ihres Aufenthaltes im Bundesgebiet weiterhin steuerfinanzierte Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Bei einer Unterbringung dieses Personenkreises außerhalb von zentralen Aufnahmeeinrichtungen der Länder in den Städten und Gemeinden – dies ist der Normalfall – sind seit der Neuregelung des Asylbewerberleistungsgesetzes am 1. März 2015 vorrangig Geldleistungen zu bewilligen, um den notwendigen Bedarf an Bekleidung, Ernährung, Gesundheitspflege sowie an Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushaltes zu decken. Für Alleinstehende mit eigenem Haushalt ist dies ein Betrag von 216 Euro monatlich. An die Stelle dieser Geldleistungen können Sachleistungen treten, soweit es nach den Umständen erforderlich ist. Dies wird man bei abgelehnten Asylbewerbern bejahen müssen, wenn sie vollziehbar ausreisepflichtig sind und jederzeit Deutschland wieder verlassen können.“

Auch Taschengeld und zusätzlich Geld für Unterkunft, Heizung, Hausrat, Arzt

„Zu diesen Leistungen kommt ein monatliches Taschengeld, für Alleinstehende in Höhe von 143 Euro. Zudem wird die unaufschiebbare Krankenbehandlung sichergestellt und zusätzlich der Bedarf an Unterkunft, Heizung und Hausrat gedeckt, wahlweise als Geld- oder Sachleistung. Bei abgelehnten Asylbewerbern sollte der letztgenannte Bedarf durch Sachleistungen in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften gedeckt werden. Das Taschengeld darf dagegen nur gekürzt werden, wenn die zusätzlichen Voraussetzungen für Leistungseinschränkungen erfüllt sind. Dies trifft beispielsweise zu, wenn der abgelehnte Asylbewerber nicht daran mitwirkt, Ausreisepapiere zu beschaffen.“

Klagen gegen Leistungseinschränkungen regelmäßig erfolgreich

„Die im Streitfall für die Bewilligung von Leistungen zuständigen Sozialgerichte tun sich wegen verfassungsrechtlicher Zweifel allerdings schwer, Leistungseinschränkungen der Behörden zu bestätigen. Flüchtlingshilfsorganisationen empfehlen deshalb ihrer Klientel, gegen Leistungseinschränkungen Rechtsmittel einzulegen und bei dem zuständigen Sozialgericht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Weiterbewilligung der bisherigen Leistungen zu beantragen. Diese Anträge haben regelmäßig Erfolg.“

Abschiebequote von bisher 10 auf mindestens 50 Prozent erhöhen

„Abschiebungen werden im Übrigen zusätzlich dadurch erschwert, dass abgelehnte Asylbewerber den ihnen zugewiesenen Wohnsitz ohne Erlaubnis vorübergehend verlassen dürfen. Aus alledem ergibt sich, dass die Sozialhaushalte der Städte und Gemeinden erheblich belastet werden, wenn abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Es wäre in diesem Zusammenhang sicherlich hilfreich, wenn die Bundesregierung den Ländern nur dann zusätzliche finanzielle Mittel für die Betreuung von Asylbewerbern zur Verfügung stellt, wenn sie ihre Abschiebungsquote von bisher 10 Prozent auf mindestens 50 Prozent steigern. Klaus Deibel, Münster“

http://kpkrause.de/2015/06/05/was-asylbegehrende-so-kosten/

Deutschland MUSS abgehört werden...

von Thomas Heck...

Während die deutsche Linke, und da zähle ich ausdrücklich Bundeskanzlerin Merkel dazu, ob angeblicher NSA-Abhörprogramme aufheult, macht sie Dinge, die eben dieses Abhören dringend geboten erscheinen lassen. Denn Deutschland hat ein massives Problem und wir können froh sein, wenn andere Staaten uns abhören.

Einer Nation, die zwei Weltkriege auslöste, zwei Diktaturen möglich machte, ist per se schon kritisch zu betrachten. Die Entnazifizierung in beiden Staaten wurde nur halbherzig betrieben und noch heute sitzen Volksvertreter der SED im Deutschen Bundestag und grölen ihre antisemitischen Parolen. Die Entnazifizierung einer linksfaschistischen DDR ist ebenfalls gescheitert.

Regiert werden wir heute von einer Bundeskanzlerin und einem Bundespräsidenten, deren Vergangenheit in der DDR keineswegs so einwandfrei geklärt ist, wie man uns das gerne verkauft. Eine linke Meinungsdiktatur beschneidet immer mehr Grundrechte ein Teil von Politik und Bevölkerung fühlt sich moralisch Putins Russland näher, als den USA. Deutschland will einen dritten Weg zwischen den Großmächten gehen, doch das ist bereits zwei mal gründlich danebengegangen.

Der Gender-Wahnsinn treibt immer mehr wachsende Blüten, Kinderschänder sitzen im Bundestag und verschleiern ihre ekelhafte Rolle beim sexuellen Missbrauch von Kindern. Eine Schande. 

In Nahost finanziert Deutschland eine terroristische Hamas und Fatah, während Israel zunehmend isoliert und boykottiert wird. Deutschland wird durch ein unfähige Einwanderungspolitik zum grenzenlosen Rückzugsgebiet für IS-, Al Kaida- und Boko Haram-Kämpfer, keiner kann feststellen, was für Schmutzlappen, getarnt als Flüchtlinge, unter uns leben werden.

So betreut das Land Berlin künftig ehemalige Dschihad-Kämpfer des IS. In Berlin startet diese Woche eine Beratungsstelle für desillusionierte Rückkehrer aus dem Dschihad. Vom Senat finanzierte Betreuer sollen ihnen helfen, in ein friedliches Leben zurückzufinden. Warum dieses friedliche Leben nicht zunächst im Gefängnis startet, liegt wohl daran, dass den Brüder Straftaten schwer nachzuweisen sind. Unser Staat ist ja nicht mal in der Lage, die Aus- und Wiedereinreise zu verhindern.

Daher danke ich unseren Verbündeten, dass sie auch künftig eine wachsames Auge auf unsere Volksvertreter werfen werden. Denn dieses Land ist schwerkrank und auf die Selbstheilungskräfte kann man nicht mehr bauen.

SPD bleibt hart - kein Paternoster fahren für Kinderf....

von Thomas Heck...

Die SPD entscheidet heute über den Parteiausschluss des Kinderpornokonsumenten Sebastian "Babyface" Edathy. Um ihn aus der Partei auszuschließen, müsste ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden. Die Hürden dafür sind aber sehr hoch, so dass bei der SPD in Hannover nicht davon ausgegangen wird, dass es dazu kommen wird. Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge oder das Aussetzen der Mitgliedschaft für bis zu drei Jahre.

"Ihr Kinderlein kommet..."

Die Hürden sind so hoch, dass ein zukünftiger Kinderficker und jemand, der sich zu nackten Kinderbildern vorm Rechner einen runterholt, darunter aufrecht durchmarschiert. Auf seiner Facebook-Seite nimmt Edathy noch Wetten über den Ausgang des Parteiausschlussverfahrens an, so Ernst nimmt er das... und so sehr kann er auf das positive Votum seiner Genossen hoffen. So lautet die Entscheidung: Mitgliedschaft ruhen lassen. Was so viel heißt, wie "mach weiter, wie bisher", alter Perversling.

Merke: Kinderpornokonsum verstösst eben nicht gegen die moralischen Grundsätze der SPD. Aber Paternosterfahren verbieten, das können sie. Zumindest dafür bräuchte Edathy einen Führerschein. Für den Umgang mit Kindern nicht. Manchmal muss man auch als SPD Schwerpunkte setzen. Dem wäre eigentlich nichts hinzuzufügen. 

Nur, dass er eigentlich mit seinem Anspruch ausschließlich zu den Grünen passt, der eigentlichen politischen Heimat der Kinderficker. Zum Beitrittsformular der Grünen geht es hier.

Um Israel braut sich was zusammen

von Alexander Will...

Die Lage im Nahen Osten ist äußert angespannt. Die IS-Offensive hat die fragile Sicherheitsarchitektur der Region ins Wanken gebracht. Auch Hisbollah und Hamas rüsten massiv auf.

Jerusalem Im Nahen Osten beginnt in diesen Tagen die heißeste Zeit des Jahres. Politisch und militärisch brennt die Region in einigen Teilen lichterloh. In anderen herrscht trügerische Ruhe. Das gilt überraschenderweise auch für Israel. Abgesehen von Messerattentaten einzelner islamistischer Fanatiker und erfolglosen Raketenangriffen aus dem Gazastreifen, gefolgt von Luftschlägen der israelischen Armee, ist es in den vergangenen Monaten zwischen Jordan und Mittelmeer ruhig geblieben.

Dagegen eskalierten die Kämpfe in der Nachbarschaft. Trotz wiederholter Versicherungen der Vereinigten Staaten, der Islamische Staat (IS) sei dem Tode geweiht und militärisch am Ende, rafften sich die Islamisten zu einer beispiellosen und sehr erfolgreichen Offensive im Irak und in Syrien auf. Diese Vorgänge betreffen auch Israel. Handelt es sich also dort zurzeit nur um die Ruhe vor dem Sturm? 

Teile der israelischen Sicherheitskreise scheinen das zu glauben, und sie haben Gründe dafür. Es brennt nämlich an allen Grenzen Israels. Wirkliche Ruhe herrscht dieser Tage nur im Osten, nach Jordanien hin. Dort funktioniert der kleine Grenzverkehr. Autos mit jordanischen Nummern sind in Israel unterwegs, und christliche Pilger können ungehindert die Taufstelle am nur fünf Meter breiten Fluss Jordan besuchen, in dessen Mitte die Grenzlinie verläuft.

Nervosität im Norden

In Ägypten, dem Nachbarland im Süden, hat das Chaos bereits einen Namen: Halbinsel Sinai. Fuhren vor dem „Arabischen Frühling“, der Machtübernahme der Muslimbrüder und ihrem Sturz noch israelische Touristen in großer Zahl an die Strände des Roten Meeres, ist das nun vorbei. Das Risiko ist schlicht zu groß. In der Wüstenregion führen ägyptische Truppen, Islamisten und einheimische Stämme Krieg mit wechselnden Fronten. Geiselnahme und Lösegeld-Erpressung ist zu einem florierenden Geschäft geworden. 

Noch ist Israel von diesem Staatsversagen nicht betroffen. Das kann sich jedoch schnell ändern, wenn die Islamisten sich entscheiden, den jüdischen Staat ins Visier zu nehmen und die ägyptische Regierung die Region nicht unter ihre Kontrolle bringen kann. 

Grafik: Terrormiliz IS im Nahen Osten

Im Norden und Nordosten Israels ist die Situation dagegen extrem brenzlich. Zwar versucht der jüdische Staat, sich aus dem syrischen Bürgerkrieg herauszuhalten. Je länger dieser aber dauert, um so schwieriger wird das. Zivile Flüchtlinge versuchen, sich über die Grenze in Sicherheit zu bringen. Geschosse schlagen auf israelischem Territorium ein. Die Armee hat daher ein Feldlazarett in den Golanhöhen aufgebaut, erwidert bei Beschuss das Feuer, greift aber ansonsten nicht ein. 

Bei einem Besuch der Golanhöhen ist die Nervosität jedoch ständig zu spüren. Transporte mit schweren Waffen rollen auf den Straßen, das Militär ist im gesamten Gebiet überdeutlich präsent. Das liegt auch daran, dass man die Kämpfe in Syrien von den Golanhöhen sehen kann. Hinter der UN-Pufferzone steigt täglich Rauch auf, sind Militärfahrzeuge zu sehen und auch Schüsse zu hören. 

Strategen in Sorge

In der israelischen Öffentlichkeit – bis weit hinein in die politische Linke – ist man heute froh, dass Israel die 1967 eroberten Golanhöhen kontrolliert. Der Islamische Staat stünde sonst nämlich an den Ufern des See Genezareth, einem dicht besiedelten Gebiet, das zum israelischen Kernland gehört.

Auf den Golanhöhen und weiter im Norden an der libanesischen Grenze kulminieren heute die Sorgen israelischer Sicherheitsstrategen. Es ist nicht so sehr die Krise in den besetzen Gebieten in der Westbank, die als hochproblematisch betrachtet wird. Offen und weniger offen geht man davon aus, dass es dafür irgendwann eine Lösung, wahrscheinlich eine Zwei-Staaten-Lösung, geben wird. In Syrien und im Libanon und auch im Gazastreifen, der sich unter der Kontrolle der islamistischen Hamas befindet, sieht man hingegen Bedrohungen, die dem jüdischen Staat gefährlich werden können. 

In Syrien kämpft das Assad-Regime mit Unterstützung der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah („Partei Gottes“) gegen den IS und andere Islamisten. Hisbollah und die Assad-Regierung werden vom Iran unterstützt. Alle diese Kräfte haben die Zerstörung Israels offen als ihr Ziele benannt, das gilt auch für den Iran. Zur Zeit neutralisieren sie sich gegenseitig.

Doch was passiert, wenn eine Seite den Bürgerkrieg gewinnt? „Dann geraten wir ins Visier“, sagte ein israelischer Offizier dieser Zeitung. Es gäbe auf der anderen Seite der Grenzen keine Kooperationspartner. Sollte Israel von dort angegriffen werden, dann würde dies „ein schrecklicher Krieg“.

In der Tat rüsten sowohl die Hisbollah als auch die Hamas im Gazastreifen massiv auf. Israelische Quellen gehen davon aus, dass die Hisbollah im Libanon über rund 20 000 Mann verfügt sowie über ein Arsenal von 100 000 Raketen, die teilweise das gesamte Territorium Israels treffen können. Auch die Hamas im Gazastreifen, die zunehmend freundschaftliche Kontakte mit der einst verfeindeten Hisbollah pflegt, rüstet sich.

Israels Oppositionsführer Isaac Herzog sagte vergangene Woche, eine erneute Konfrontation mit der Hamas sei nur „eine Sache einiger Monate“. Die Hamas grabe wieder Tunnel, um auf israelisches Gebiet vorzustoßen, die Produktion von Raketen laufe auf Hochtouren. Herzog forderte die EU auf, dringend für die Demilitarisierung des Gazastreifens zu sorgen. Brüssel reagierte bis heute nicht.

Die Assad-Hisbollah-Allianz in Syrien und im Libanon wird in Israel auch deswegen für extrem gefährlich gehalten, weil sie vom Iran gestützt wird. Der Iran ist es, der es trotz europäisch-amerikanischer Sanktionen der Hisbollah ermöglichte, den Süden Libanons zu kontrollieren und als Aufmarschbasis zu benutzen.

Angst vor Atomwaffen

In Jerusalem will man gar nicht daran denken, was passiert, wenn die Iraner durch die Aufhebung der Sanktionen noch größere Mittel für ihre Verbündeten aufwänden können. Es ist neben den atomaren Gelüsten der Mullahs vor allem dieser Stellvertreterkrieg, der in Israel für Angst sorgt. Diese Angst wird zudem noch verstärkt, weil weder die Amerikaner noch die Europäer bereit waren, derartige Bedenken Ernst zu nehmen. 

Noch ist zwischen Jordan und Mittelmeer die Lage also ruhig. Doch in diesem Sommer sollen wieder „Solidaritätsflottillen“ mit „Hilfsgütern“, finanziert von islamistischen Organisationen und wohlmeinenden europäischen „Friedensfreunden“ über das Mittelmeer nach Gaza auslaufen. Es sind genau solche Anlässe, die das Zeug haben, zu einem heißen Krieg in der gesamten Region zu führen. Vielleicht schon in diesem Sommer.

Wo ist die Solidarität der muslimischen Länder?

von Thomas Heck...

Europa hat es wahrlich nicht leicht. Zwar geht es uns noch gut, doch dies basiert auf einen Wohlstand, den unsere Eltern aufgebaut haben und von dem wir zehren. Dieser Wohlstand ist in Gefahr und darüber sollte man sich Sorgen machen. Denn es ist eine ungezügelte und ungebremste Einwanderung im Gange, die niemand zu stoppen in der Lage ist, vom politischen Willen ganz zu schweigen.

Da gibt es Einigkeit von Politik und Presse, geprägt von Merkelscher Alternativlosigkeit, dass Flüchtlinge nach der Rettung aus Seenot grundsätzlich nach Europa transportiert werden. Keiner fragt, warum diese Flüchtlinge nicht wieder nach Afrika gebracht werden. Und wenn es nur darum geht, dem Schleppertum Einhalt zu gebieten. Das wird nie aufhören, denn die Botschaft, die Europa sendet, lautet: kommt her, wir nehmen Euch alle auf. Und so kommt es zu anachronistischen Bildern, wenn Flüchtlinge ihre Schlauchboote zerfetzen, weil sie wissen, dass sie gerettet werden und per sicherem Transfer nach Europa verbracht werden.

Ginge es nach den Linken und den Grünen, würden regelmäßige Fährverbindungen eingerichtet. Deren Verstand hat grundsätzlich ausgesetzt, unsere Interessen verraten, denn hier läuft an Angriff auf Europa und wir sind mittendrin, nur hat es noch keiner gemerkt.

Denn mir kann keiner erklären, wieso wir eigentlich arabische Flüchtlinge muslimischen Glaubens aufnehmen müssen, die zu unserer Gesellschaft und zu unseren Werten so passen, wie das Benzin zum Feuer. Wo ist denn die Solidarität der arabischen Golfstaaten, die in ihrem Reichtum besoffen verhaftet sind und lieber Inseln aufschütten, die keiner braucht und in Gold baden, anstatt ihren vom IS und Al Kaida bedrohten Landsleuten solidarisch beiseite zu stehen und diesen durch Aufnahme eine Perspektive zu bieten. Da lässt Katar lieber Inder und Pakistanis Sklavenarbeit verrichten, als Flüchtlinge aufzunehmen, das scheint billiger zu sein. Kuwait und die Vereinten Arabischen Emirate lassen verlautbaren, dass die "Aufnahme von Flüchtlingen soziale Unruhen und Instabilität schaffen würde" und deswegen abzulehnen sei. Recht haben sie, doch das müsste dann insbesondere auch für Europa gelten. Nur Sie und ich werden in diesem doch existenziellen Punkt gar nicht gefragt und unsere Politiker werden einen Teufel tun, Sie zu fragen. Die Ergebnisse einer Volksbefragung würden sie schnell wieder auf den Boden der Tatsachen bringen.

Ich habe nichts gegen Einwanderung, ganz im Gegenteil, und ich stehe da vermutlich in einer Linie mit dem Gros der Bevölkerung. Doch, ich würde gerne die Qualität der Einwanderung bestimmen können. Und die kommt sicher nicht aus Syrien oder dem Irak. Die Mär des Facharbeitermangels glaubt doch sowieso keiner mehr. Und der nahkampferprobten IS-Kämpfer kann damit auch gar nicht gemeint sein. Schlimm genug, dass wir ausgereisten IS-Kopfabschneidern wieder die Einreise ermöglichen und uns mehr Sorgen um deren Rehabilitation und Resozialisierung als um deren Bestrafung machen. Traumatherapie statt Gefängnis, geht es eigentlich noch? Europa wird immer mehr zur Etappe für den gestressten IS-Kämpfer. Ich nenne das Beihilfe zum Massenmord. Und wer unsere Geheimdienste kritisiert und beschneiden will, vertritt offenbar Interessen unserer Feinde. 300 islamische Gefährder sind registriert. Das BKA meldet Personalmangel, kann diese Terroristen kaum überwachen. Der Preis der Freiheit? Da machen es sich einzelne viel zu einfach.

Was bewegt also den deutschen Gutmenschen, diese Einwanderungspolitik zu betreiben, die Europa auf Dauer schadet, auf Dauer nicht bezahlbar ist und unseren Wohlstand gefährdet? Fragen Sie doch mal ihren Bundestagsabgeordneten. Ob er Ihnen ehrlich seine Meinung sagen wird, mag bezweifelt werden. Er will ja wieder gewählt werden. Und da kommt die Wahrheit gar nicht gut. Der Selbsthass bei Linkspartei und Grünen ist so gross, die opfern Sie und mich, gnadenlos... willkommen im Kontinent der Irren. Verraten und verkauft, von unseren Steuern bezahlt. Dümmer geht es nimmer.

Die dicke Andrea und der Paternoster

von Thomas Heck...

Dass die aktuelle Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea "The Faces" Nahles mit ihrem überbezahlten Job fachlich erheblich unterqualifiziert ist, hat ja schon der letzte Sozialdemokrat begriffen, auch dem dicken Siggi dämmert es, dass die dicke Andrea es nicht bringt. 

An wesentlichen Highlights aus ihrer Amtszeit gibt es außer dem gesetzlichen Mindestlohn, der vermutlich 400.000 Jobs gekostet und den Friseur verteuert hat, nicht viel zu berichten. Lag vielleicht doch an der Wahl Ihrer Doktorarbeit, die sie im Jahre 2004 im zarten Alter von 34 begann. Ihr Thema: Walter Scotts Einfluss auf die Entwicklung des historischen Romans in Deutschland. Das qualifiziert natürlich für eines der wichtigsten Ämter in diesem unserem Lande. In der Abiturzeitung gab sie den Berufswunsch Hausfrau oder Bundeskanzlerin an. Hach Mädel, wärst Du doch Hausfrau geblieben, dann wäre uns einiges erspart geblieben, wenn es doch nicht zur Bundeskanzlerin gereicht hat und es vielleicht nur ein feuchter Traum von Ihr ist. An echter Arbeit gibt ihre Vita auch nicht viel her, außer, dass sie es war, die Franz Münterfering dazu brachte, 2005 entnervt den Parteivorsitz zu schmeißen. 

Angela Nahles fährt aufgeregt Paternoster...

Doch jetzt macht Sie mit dem Paternoster, was Sie mit Ihrem Mann seit Jahren nicht mehr gemacht hat. Denn sie hat sich in ihrer Freizeit eine neue "Betriebssicherheitsverordnung" ausgedacht, die Paternoster-Fahren in Deutschland verbieten soll. Es war natürlich für den wirtschaftlichen Fortschritt  Deutschlands und den Arbeitsmarkt von enormer Wichtigkeit, diese Top-Thema endlich anzupacken, denn die tausenden von Paternoster-Opfern bei den aktuell noch vorhanden 240 Paternostern belasten doch zunehmend den Arbeitsmarkt... Frau Nahles war gezwungen zu handeln.

Ein offener Brief an Claudia Roth (zum Thema Zuwanderung... ja, auch wenn es weh tut)

von Quo usque tandem...

Werte Claudia (Ich hoffe, ich darf Dich so nennen – aufgrund Deiner häufigen, optisch, akustisch und – natürlich – auch intellektuell überwältigenden Medienpräsenz in meinem Hause, empfinde ich Dich irgendwie bereits als Mitglied der Familie.)

Dieser Brief hat den Zweck, Dich im Zusammenhang mit Deiner jüngsten Forderung nach “legalen und sicheren Fluchtwegen“ aus dem Vorderen Orient und Afrika nach Europa anzusprechen. Die Präferenzen der von Dir in dieser Hinsicht vertretenen Klientel kennend, gehe ich davon aus, dass Du mit “Europa“ im Prinzip unser schönes, willkommenskultur-beduseltes Almanya gemeint hast.

Volle Solidarität

Selbstverständlich teile ich uneingeschränkt Deine Ansicht, dass – wenn die BRD die Armen der Welt schon mit unwiderstehlichen Angeboten von behaglichem Leben in der bundesdeutschen Sozial-Hängematte anlockt – sie doch sicherlich nicht zulassen kann, dass die so Angeworbenen, um in den Genuss des Verheißenen zu gelangen, sich den Mühen und Fährnissen von Reisen durch Wüstenglut und Meereswut aussetzen müssen.

Selbstverständlich bin auch ich der Ansicht, dass die Zugangs-Möglichkeiten zur unserem Lande – in Supermarkt-Manier – dem Zuwanderungs-Willigen bereits in seinem Herkunftsland zur Verfügung stehen müssen, ergänzt durch eine Infrastruktur, welche eine bequeme Anreise garantiert.

Schließlich benötigen wir ja (angesichts des, der langsamen Vernichtung unseres Erziehungssystems geschuldeten Versagens unseres eigenen Nachwuchses) dringendst Nachschub von Fachkräften aus anderen Weltteilen (vorzugsweise aus den Ländern des islamischen Kulturkreises, welcher ja bereits seit dem frühen Mittelalter in besonderem Maße für seine Vorreiter-Rolle in technischer Innovation bekannt und berühmt ist).

Ein logistischer Stolperstein

Nur: Das Konzept Asylanträge bereits durch die deutschen Auslandsvertretungen in den respektiven Herkunftsländern bearbeiten – und unbürokratisch zügig – entscheiden zu lassen, scheint mir, in der praktischen Umsetzung, etwas problematisch: Liebe Claudia, denke doch bitte an die beträchtlichen Personal-Aufstockungen, welche dieses System – soll es denn schnell und effizient funktionieren – in sämtlichen deutsche Auslandsvertretungen Afrikas sowie des Nahen und Mittleren Orients notwendig machen würde! Bedenke die enormen Mehrbelastungen welche auf den bundesdeutschen Ärar auf diese Weise zukommen würden! Mittel, welche auf der anderen Seite für den standesgemäßen Unterhalt unserer Mitbürger und Gäste mit MiHiGru nicht zur Verfügung stehen würden!

Natürlich könnte dieses Defizit – in bewährter Weise – durch Steuererhöhungen und/oder die langsame Abschaffung des (sowieso obsoleten) Konzepts der Renten-Auszahlung (der monatliche Rentenversicherungs-Beitrag würde natürlich bleiben) kompensiert werden – aber ich glaube, eine bedeutend bessere (und weniger kontroversen-trächtige) Lösung gefunden zu haben:

Die Lösung

Diese beinhaltet eine technische Innovation, welcher ich – in meiner Eigenschaft als Erfinder – den Namen “Two-in-One Anwerbe- & Einbürgerungs-Automat“ geben möchte (Patent-Antrag wird erwogen).

Mein – wenn ich kurz unbescheiden sein darf – geniales Konzept beinhaltet die Aufstellung von Automaten dieser Art, an leicht zugänglichen Standorten, in allen Ländern, aus denen wertvolle Zuwanderung zu erwarten ist (also, im Wesentlichen, in Ländern des islamischen Kulturkreises).

In analoger Weise zu der Ausgabe von Papier zum Hände-Trocknen auf öffentlichen Toiletten, geben die neuen Automaten auf Verlangen ein (und hier kommt der geniale, Zeit und Kosten sparende Aspekt) Kombiniertes Dokument heraus, welches in seinem oberen Teil eine Blanko-Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland und darunter (ebenfalls blanko) einen sog. Hartz-IV-Berechtigungsschein enthält. Die beiden Teile können, da sie durch eine Abrisslinie getrennt sind, zu verschiedenen Zeiten eingesetzt werden.

Man kann sich unschwer die enorme Menge an Verwaltungsaufwand vorstellen, welcher dadurch eingespart wird, ferner die befreiende Durchtrennung des gordischen Knotens, welcher unser wirtschaftliches Leben über den bereits erwähnten Fachkräftemangel gefangen hält sowie (last-but-not-least) den gewaltigen Schub, welchen die längst fällige Islamisierung Deutschlands dank dieser Neuerung nehmen wird. Also: eine “rundum-win-win“-Situation!

Die Automaten werden durch Leuchteffekte für das einschlägige Publikum gut kenntlich gemacht. Ein kleines Problem ergab sich in der Entwicklungsphase hinsichtlich der Erklärung von Zweck und Funktionsweise für die teilweise des Lesens unkundige potentielle Klientel. Dieser Engpass wurde durch die Verwendung von Piktogrammen (spezifisch: das Symbol eines Flugzeugs, von welchen ein Pfeil auf ein, ebenfalls schematisch dargestelltes Bündel Geldscheine sowie ein Motorfahrzeug gehobener Klasse weist) überwunden. Auch darf man in diesem Zusammenhang die Wirkung der Mund-zu-Mund-Propaganda nicht unterschätzen.

Die zweifelsohne durch diese Neuerung in Bewegung gesetzt werdende Flut an potentiellen Interessenten wird natürlich flankierende Maßnahmen im Bereich der Transport-Logistik erforderlich machen. In diesem Zusammenhang rege ich an, dass die Bundesregierung umgehend, unter berechtigtem Verweis auf nationalen Notstand, sämtliche bundesdeutschen Fluglinien verstaatlicht (dies wäre, sozusagen als Kollateral-Effekt, auch ein Knochen für DIE LINKE) und deren Fluggeräte-Bestand für den hier behandelten hehren Zweck im Shuttle-Verkehr einsetzt.

Bitte, jetzt kein Erbsenzählen

Dass Deutschland innerhalb Europas in Sachen Bevölkerungs-Dichte an vierter Stelle steht, soll uns nicht weiter beunruhigen. Wer stört sich schon an solchen Nebensächlichkeiten? Wenn es darum geht zu helfen, muss man eben ein wenig zusammenrücken!

Liebe Claudia, ich bin sicher, dass meine Vorschläge Dich in helle – und verbal überschäumende – Begeisterung versetzen werden. Gemeinsam bekommen wir Afrika sowie Nah/Mittel-Orient schon leer (und Deutschland in den Bankrott)! Venceremos!

In Verehrung, Dein

Quo usque tandem

P. S.: Könntest Du Deine herausgehobene Stellung im bundesdeutschen Herrschaftsgefüge vielleicht benutzen, um – unter Verweis auf meine geniale Leistung – an geeigneter Stelle ein Bundesverdienst-Kreuz für mich herauszuholen? Idealerweise am grünen Bande. Ich meine, dass eine Erfindung dieser epochemachenden Natur eine solche kleine Anerkennung rechtfertigen würde. Wenn Ihr schon Leuten, wie Martin Schulz, Herman van Rompuy bzw. Cohn-Bendit Preise verleiht…. Im Voraus besten Dank!

erschienen auf Journalistenwatch

ESC, Gillette und kaum BH's...

von Thomas Heck...

Zugegeben. Ich bin kein Fan des European Song Contest, kurz ESC genannt. Gesehen hatte ich das noch zu Zeiten einer Nicole und eines Johnny Logans, später nur noch zum fremdschämen Guildo Horn, überrascht war man von der Teilnahme Stefan Raabs und der damit verbundenen Achtungserfolge bis zum Sieg einer unbegabten Lena Meyer-Landrut (was macht die eigentlich heute?). 

Letztes Jahr wollte ich wenigstens den Siegertitel hören, weil man ja anschließend in Radio und Fernsehen diesen Song nie wieder hört. Dann kam Conchita Wurst und in mir brach eine Welt zusammen... sollten 100 Jahre Gillette umsonst gewesen sein? Doch dann erkannte ich die tiefe Botschaft von Conchita Wurst und damit die des ESC. Denn natürlich ist es besser, sich gegenseitig schlechte Lieder vorzusingen, als aufeinander zu schießen, insbesondere, wenn man bei den Nominierungen erkennt, wie sich Nachbarländer gegenseitig Punkte zuschieben, die noch vor Jahren Todfeinde waren.

Es bleiben in mir folgende Erkenntnisse und Gedanken: 

• Der Siegersong von Schweden war genial mit einer tollen Show und hat verdient gewonnen.
• Es scheint aktuell ein Mangel an BH's vorzuherrschen, nicht einmal Conchita Wurst trug einen, doch den männlichen Betrachter freut es (außer bei Conchita Wurst).
• Deutschland und Österreich waren die einzigen Länder mit Zero Points... da hat es Resteuropa den Achsenmächten aber mal gezeigt. Wenn das der Führer wüsste... und die geniale Botschaft bei uns: es juckt keinen, obwohl es mir um die Sängerin leid tat, die ein ans sich gutes Lied präsentierte. Österreich ist mir sowieso egal. Dennoch wird nicht seit 3 Uhr früh zurückgesungen, zum Schießen reicht es der Ausstattung unserer Armee eh nicht mehr. Und es spricht auch für das schlechte Gewissen Österreichs, dass sie Deutschland auf bei Punktgleichstand auf den vorletzten Platz geschoben haben. Danke, mein Führer...
• Conchita Wurst sollte sich wirklich mal rasieren und wenn man sie reden hört, meint man, eine Frau zu hören. Aber ich würde mein Leben für ihr Recht einsetzen, sich nicht rasieren zu müssen.
• Georgien präsentierte einen tollen Song und in mir den Wunsch, mich einmal richtig von der Frau vermöbeln zu lassen. Toll.
• Serbiens Sängerin fegte mit 300 Pfund ohne Knochen über die Bühne, fit kann man nämlich auch fett sein.
• Was macht eigentlich Arabella Kiesbauer? Sie macht den ESC und ist immer noch schrecklich unbegabt, kann aber fließend und gut Englisch.
• Und Barbara Schöneberger sah aus wie eine gefaltete Papierserviette für Senioren.
• Europa besteht aus immer mehr Ländern. Jetzt ist schon Australien dabei... Vielleicht wird aus dem ESC ein WSC, ein World Song Contest... Ich freue mich schon auf den Wertung des Iran: "Israel 12 Points..."

Nächstes Jahr bin ich wieder dabei. Isch schwör...