Montag, 18. September 2017

Wir schaffen das... nicht...

von Thomas Heck...

Die Geschehnisse von 2015 werden sich nicht wiederholen, tönt es aus allen Richtungen der politisch Verantwortlichen. Man habe das Thema Flüchtlinge im Griff. Wie wenig bis gar nicht der deutsche Staat das Thema Flüchtlinge im Griff hat, kann man dieser Tage an der Scharade erkennen, die sich im ostzonalen Brandenburg abspielt. Nach dem vor einigen Tagen 52 Flüchtlinge aus einem Lkw befreit wurden, sind diese mittlerweile nicht mehr aufzufinden. Sie sind einfach verschwunden.


Fast alle irakischen Flüchtlinge, die sich in dem im Osten Brandenburgs entdeckten Schleuser-Lastwagen befanden, sind aus der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt verschwunden. "Die Zimmer sind leer", sagte Leiter Frank Nürnberger am Montag auf Anfrage. Schon dumm, wenn das Land Brandenburg keinen Abschiebeknast mehr hat.

Wann genau die Männer, Frauen und Kinder verschwanden, ist unklar, wie Nürnberger ergänzte. Es gebe ungesicherte Informationen, wonach Menschen in Autos mit Bielefelder Kennzeichen eingestiegen seien. Als denkbare Erklärung nannte Nürnberger, dass sie von Verwandten, die bereits in Deutschland seien, abgeholt wurden. 

Man wolle nun abwarten, ob sich die Flüchtlinge bei einer anderen Erstaufnahmeeinrichtung meldeten. Brandenburgs Innenministerium in Potsdam bestätigte, dass ihr Verschwinden am Montagvormittag bemerkt worden sei. Man werde nun erst einmal abwarten, hieß es. Auf was, sagt er jedenfalls nicht.

Zwei von den 50 irakischen Flüchtlingen sind laut Nürnberger in Eisenhüttenstadt geblieben. Es handelt sich demnach um einen unbegleiteten Jugendlichen, der dem Jugendamt übergeben wurde, sowie um eine Person, die sich unter einem Bett versteckte.



Schleuserfahrt von einer Gruppe organisiert


Die Bundespolizei hatte den Lastwagen mit den Menschen auf der Ladefläche am frühen Samstagmorgen auf der Autobahn 12 in der Nähe von Frankfurt (Oder) nahe der polnischen Grenze gestoppt. Nach Einschätzung der Ermittler ist die Schleuserfahrt von einer Gruppe organisiert worden. "Wir gehen davon aus, dass hinter der Schleusung eine Bandenstruktur steckt", sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder). Die Behörde prüft auch, ob es Zusammenhänge zu ähnlichen Einschleusungen in jüngerer Zeit im deutsch-polnischen Grenzgebiet gibt.

Vor Tagen erst hatte die Bundespolizei im sächsischen Bad Muskau 40 eingeschleuste Iraker in Gewahrsam genommen. Im Zeitraum von Januar bis August 2017 sind nach Angaben der Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze rund 2.600 und an der deutsch-polnischen Grenze rund 1.400 Menschen unerlaubt eingereist. "Ein signifikanter Anstieg der Feststellungen ist aktuell weder an der deutsch-polnischen noch an der deutsch-tschechischen Grenze zu beobachten", teilte die Behörde mit. "Bislang liegen hier keine Erkenntnisse zu einer Routenverlagerung vor."

Der türkische Lastwagenfahrer und ein mutmaßlicher Komplize aus Syrien, der sich mit den irakischen Flüchtlingen auf der Ladefläche befunden hatte, sitzen in Untersuchungshaft. Ob die Bundespolizei die Grenzgebiete zu Polen nach dem Vorfall noch häufiger kontrollieren wird, blieb unklar. Aus einsatztaktischen Gründen machten die Beamten keine Angaben dazu.

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