von Theo-Paul Löwengrub
Vance bei seiner Ankunft gestern in Islamabad
Gegen 3 Uhr Ortszeit ging vergangene Nacht im pakistanischen Islamabad die dritte Verhandlungsrunde im Poker zwischen den USA und dem Iran ergebnislos zu Ende. J.D. Vance hat den Iranern zuvor mehrfach gedroht, den Ernst der Lage anzuerkennen und nicht mit der US-Delegation “zu spielen”. Schließlich musste der US-Vizepräsident das Scheitern der Verhandlungen eingestehen. Die Iraner selbst hatten die Gespräche für beendet erklärt. Vance teilte dazu mit, die USA hätten verdeutlicht, wo ihre roten Linien liegen und wo man bereit sei, dem Iran entgegenzukommen. “Wir konnten einfach nicht zu einer Situation gelangen, in der die Iraner bereit waren, unsere Bedingungen zu akzeptieren.” Man habe flexibel und “entgegenkommend” verhandelt, entsprechend Trumps Anweisung, der der Delegation um Vance auf den Weg mitgegeben hatte, sie solle “in gutem Glauben hierher kommen und die besten Anstrengungen unternehmen, um einen Deal zu erreichen.” Dies habe man redlich versucht, aber am Ende leider keinen Fortschritt erzielt.
Der entscheidende Knackpunkt, so Vance, sei weiter derselbe, wegen dem die USA ihre gesamte Militäroperation am 28. Februar begonnen hatten: Die Gewissheit, dass von Teheran keine nukleare Bedrohung mehr ausgehen wird. „Wir brauchen eine klare Zusage, dass sie nicht nach Atomwaffen streben und dass sie nicht nach den Mitteln suchen, die es ihnen ermöglichen würden, schnell Atomwaffen zu entwickeln… Das ist das Hauptziel des Präsidenten der Vereinigten Staaten, und das ist es, was wir durch diese Verhandlungen zu erreichen versucht haben.” Zwar seien das iranische Atomprogramm und alle bekannten Anreicherungsanlagen ausgeschaltet worden, doch es bleibe die simple Frage nach der grundlegenden und ehrlichen Bereitschaft der Iraner, auch in Zukunft keine Atomwaffen zu entwickeln …“ nicht nur jetzt, nicht nur in zwei Jahren, sondern auf lange Sicht”.
Nun noch heftigere Militärschläge?
Das habe man leider noch nicht gesehen, wobei er hoffe, so Vance, dass der Iran eine entsprechende Verpflichtung eingehen werde. Bis es soweit ist, müssten die Gespräche für gescheitert erklärt werden. Die von der iranischen Delegation geforderte Freigabe eingefrorener Gelder und Vermögenswerte des Mullah-Staates hatten die USA ebenfalls von einer Verpflichtung der völligen Einstellungen aller atomaren Ambitionen abhängig gemacht, was die Iraner ablehnen. Neben diesem Kernthema waren weitere Streitpunkte die zukünftige Kontrolle und Nutzung – inklusive Erhebung einer Maut – der Straße von Hormus sein. Außerdem fordern die Vertreter des Iran die sofortige Beendigung der Angriffe auf die Hisbollah im Libanon, worauf sich die USA nicht einließen.
Vance‘ Konsequenz wurde in den USA begrüßt. Der politische Kommentator Eric Daugherty fasste den großen Respekt vieler konservativer und pragmatischer US-Beobachter der Gespräche für J.D. Vance klare Kante mit folgenden Worten zusammen: “Es ist offiziell. Vance weigerte sich, den Iranern nachzugeben, die in Pakistan auf Konfrontationskurs gingen. Er flog nach Pakistan, verhandelte fast 20 Stunden lang und gab keinen Millimeter nach. Das ist mein Vizepräsident!” Die Frage ist nun, wie es weitergeht und ob der Waffenstillstand nun kollabieren wird. Die USA könnten nun zu massiven militärischen Schlägen zurückkehren. Strategisch ist es für die USA bereits ein Erfolg, dass im Zuge der Waffenruhe die Operation zur Minenräumung und Sicherung der Straße von Hormus bereits in vollem Gange ist – denn der Iran hat selbst dafür die Voraussetzungen geschaffen, dass das US-Militär die wichtige Meerenge kontrollieren kann, über die allein bis zur des chinesischen Rohöls transportiert wird.
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