Mittwoch, 5. Mai 2021

Die Schule brennt...

von Facebook-Fundstück...

Lothar Wieler: Die Schule brennt.
Wolfgang Wodarg: Brandwunden sind auch nicht schlimmer als ein einfacher Sonnenbrand.
Homöopathen: Wer sein Immunsystem mit Vitaminen und Globuli stärkt, hat von Rauchgas nichts zu befürchten.
Kultusminister:innen: Kinder können in der Schule bleiben, denn sie tragen nicht zum Brandgeschehen bei.
Karl Lauterbach: Feuer ist gefährlich. Je eher und gründlicher wir löschen, desto geringer wird der Schaden sein.



Hendrik Streeck: Die Tödlichkeit des Brandes wird überschätzt. Von den 837 Menschen, die sich bei Ausbruch des Feuers im Schulgebäude aufhielten, waren nach zehn Minuten nur zwei verstorben.
Löschskeptiker: Wegen oder während des Brandes verstorben?
Armin Laschet: Wir müssen Leben in der Schule jetzt wieder möglich machen. Irgendwann wird das Feuer ja auch mal ausgehen.
FDP: Solange auf dem Friedhof noch Kapazitäten frei sind, können wir die Absperrung um das Schulgelände lockern.
Landesregierungen: Eine Ausstattung der übrigen Schulen mit Sprinkleranlagen ist überflüssig, da wir uns auch einfach darauf verlassen können, dass bestimmt nie wieder Feuer in einer Schule ausbrechen wird.
Jonas Schmidt-Chanasit: Ich rate von Brandschutzmaßnahmen ab, denn sie sind nie zu 100 Prozent wirksam.
Sascha Lobo: Digitales Homeschooling funktioniert nicht mehr, das Feuer hat bereits das Faxgerät zerstört.
Katholische Bischöfe: Der Religionsunterricht muss in Präsenz stattfinden.
Michael Ballweg: Lasst uns alles anzünden! Benzin und Streichhölzer gibt's in meinem Online-Shop.
Polizei: Wir werden jede Brandstiftung konsequent ahnden mit einer freundlichen mündlichen Verwarnung. Löschversuche der Freiwilligen Feuerwehr stören die öffentliche Ordnung und werden mit aller Härte unterbunden.
Ursula von der Leyen: Wir haben einen günstigen Deal mit den Löschfahrzeugherstellern abgeschlossen. Bis Ende nächsten Jahres werden sie genug Löschfahrzeuge liefern, um den Brand zu löschen, es sei denn, sie können wegen Produktionsengpässen nicht genug Löschfahrzeuge liefern.
Christian Drosten: Ich befürchte, dass sobald ein Teil der Schule gelöscht ist, ein riesiger Druck entstehen wird, den Unterricht in der gesamten Schule wieder aufzunehmen.
Melanie Brinkmann: Wenn wir das Feuer jetzt schnell unter Kontrolle bringen, können wir Teile der Schule noch retten und wären dann mit Löschen auch weitgehend fertig.
Clemens Fuest: Die Schule zu löschen wäre billiger, als sie wieder aufzubauen.
Armin Laschet: Ich lasse mir von Brandexperten nicht sagen, ob ich ein Feuer löschen soll.
Yvonne Gebauer: Die Schulpflicht gilt weiterhin.
Joachim Stamp: Wenn wir Kinder zwingen, in eine brennende Schule zu gehen, die wir nicht löschen können oder wollen, und sie dort zu Schaden kommen, ist das höhere Gewalt. Niemanden trifft eine Schuld.
Hendrik Streeck: Wir müssen lernen, mit dem Brand zu leben.
Christian Drosten: Das Feuer droht auf die umliegenden Gebäude überzugreifen.
Hendrik Streeck: Wenn wir die ganze Stadt abbrennen lassen, wird es langfristig keine Brandgefahr mehr geben. Wir müssen nur die besonders hitzeempfindlichen Einwohner mit Asbestanzügen schützen.
Julian Nida-Rümelin: Rücksicht muss Grenzen haben. Wir haben eine schwierige Abwägung zu treffen zwischen dem Recht auf Leben und dem Recht, seine Mitmenschen mit Benzin zu übergießen.
Reiner Haselhoff: Die chinesische Regierung hat befohlen, alle brennenden Schulen im Land zu löschen. Zum Glück ist so etwas in einer Demokratie wie Deutschland nicht möglich.
Geographieexpertenbubble auf Twitter: Natürlich brennen in Australien keine Schulen. Australien ist ja auch eine Insel!
Michael Kretschmer: Hätte man mir letztes Jahr schon gesagt, dass Feuer gefährlich ist, würde ich nächste Woche vielleicht mit Löschen anfangen.
Angela Merkel: Wir brauchen jetzt nochmal eine gemeinsame Kraftanstrengung, um das Feuer etwas einzudämmen. Ein bisschen, weil dort stündlich Menschen sterben. Vor allem aber, weil die Löscharbeiten eine große Zumutung für uns alle sind, die wir endlich hinter uns lassen wollen.
Jörg Meuthen: Löschwahn stoppen!
Markus Söder: Das Wichtigste ist jetzt zu entscheiden, wer der neue Schuldirektor werden soll. Nämlich ich.
Bundesregierung: Klassenräume mit einer Raumtemperatur über 165 Grad Celsius müssen geräumt werden. Es sei denn, es ist eine Förderschule.
Jens Spahn: Bis Ende des Sommers können wir jedem in der Schule ein Evakuierungsangebot machen.
Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte: Die Kinder aus der brennenden Schule zu holen, könnte sie traumatisieren.
Roland Wiesendanger: Feuer wurde in einem Labor in China erfunden.
Olaf Scholz: Jedes fünfte Klassenzimmer ist schon zur Hälfte gelöscht. Wir müssen nun unbedingt planen, wie wir den Unterricht in der gesamten Schule wieder aufnehmen können.
Boris Palmer: Wenn wir jedem Kind einen Brandmelder um den Hals hängen, können alle wieder gefahrlos zurück in die brennende Schule gehen.
BILD: Kinder endlich wieder zurück in die Schule schicken!
Jan Josef Liefers: Wieso schreiben alle Zeitungen, dass die Schule brennt? Jede abweichende Meinung wird unterdrückt! Und wer die Schule schwänzt, ist ein regierungshöriger Lemming.
Feuilleton: Wir sollten niemanden gleich in die rechte Ecke stellen, nur weil er Menschen verbrennen lassen will.
Karl Lauterbach: Eine neue britische Studie hat gezeigt, dass man mit einer nur 1,2-fachen Erhöhung des Löschwassereinsatzes eine Schule um 34 Prozent schneller löschen kann, wenn die Schuhgröße des Hausmeisters nachts kälter ist als draußen.
Smudo: Ich habe eine App entwickelt, mit der niemand mehr Angst vor Feuer haben muss. Wann immer ein Gebäude abgebrannt ist, schickt sie der Feuerwehr eine Liste allen Leuten, die drin waren.
Manuela Schwesig: Wieviele Millionen Euro darf ich dir dafür geben?
Anthroposophen: Sauerstoff ist sauer und aus Chemie und deshalb für Menschen viel gefährlicher als Kohlenmonoxid aus natürlich nachwachsenden Rohstoffen.
Ken Jebsen: Bill Gates hat das Löschwasser vergiftet, um Windows XP über 5G upzudaten und unsere Kinder gegen Reptilien aus dem Orient auszutauschen.
Attila Hildmann: SOWAS WIE FEUER GIBT ES GAR NICHT!!! UND DIE JUDEN WOLLEN UNS ALLE VERBRENNEN!!!!!!
Markus Lanz: Darüber wollen wir heute reden.



Nach 1 ½ Jahren Pandemie läuft beim RKI immer noch nicht viel rund...






 

Dienstag, 4. Mai 2021

Die Hetzerin bekommt einen Preis für ihren Kampf gegen Hetze...

von Thomas Heck...

Der Carl-von-Ossietzky-Preis für Zeitgeschichte und Politik wird alle zwei Jahre am 4. Mai, dem Todestag des Friedensnobelpreisträgers Carl von Ossietzky, von der Stadt Oldenburg verliehen. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert. Er wurde 1981 ausgelobt und 1984 erstmals verliehen. Ausgezeichnet werden Arbeiten über Leben und Werk von Carl von Ossietzky oder über den Widerstand gegen den Nationalsozialismus oder über die demokratische Tradition und Gegenwart in Deutschland. Der Carl-von-Ossietzky-Preis ist nicht zu verwechseln mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte oder der Carl-von-Ossietzky-Medaille des Friedensrates des DDR.

Für ihren Einsatz gegen Hass und Ausgrenzung ist die Autorin Carolin Emcke am Dienstag in Oldenburg mit dem Carl-von-Ossietzky-Preis ausgezeichnet worden. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) überreichte ihr den mit 10 000 Euro dotierten Preis und würdigte die in Berlin lebende Publizistin als außergewöhnlich starke und mutige Persönlichkeit. Die Jury verwies auf Emckes Einsatz gegen offene und versteckte Gewalt. "Sie lässt sich nicht einschüchtern, sondern mischt sich in den gesellschaftlichen Diskurs ein als kritische, intellektuelle Stimme gegen Hetze, Rassismus und Antisemitismus." Wegen der Corona-Pandemie wurde die Verleihung im kleinen Kreis organisiert, wie die Stadt mitteilte.


Noch vor 4 Jahren war es Frau Emcke selbst, die mit Hass und Hetze gegen einen ungeliebten US-Präsidenten auf Twitter auftrat, dessen Sohn sie gleich in eine alternative Pflegefamilie stecken wollte. Eine unwürdige Preisträgerin.





Montag, 3. Mai 2021

Wie man den Inzidenzwert möglichst hoch hält...

von Thomas Heck...

Die Corona-Pandemie offenbart immer mehr das tiefe Mißtrauen gegen den Staat und seine Institutionen. Umso fataler ist es, wenn er bei Betrügereien und Tricksereien erwischt wird, die letztlich zur Begründung bei Grundrechtseinschränkungen herhalten müssen. Über die Parameter der Inzidenz ließe sich schon so trefflich streiten, dient sie letztlich dazu, Narrative der Politik zu bedienen.



Der Streit um die Berechnung der Inzidenzzahlen im Kreis Kaiserslautern geht in die nächste Runde. Fünf Einwohner des Kreises haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

  • Fünf Einwohner fühlen sich durch die Berechnung der Inzidenzzahlen in ihren Grundrechten verletzt
  • Streitpunkt US-Amerikaner - mal zählen sie dazu, mal nicht
  • RKI will Berechnung nicht umstellen
  • Beschwerdeführer befürchten weitreichende Konsequenzen, wenn es weiter geht wie bisher

Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach, Ralf Hechler (CDU) sowie zwei Einzelhändler, einen Gastronomen und einen Hotelier. Sie wollen, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auffordert, dass künftig auch die Zahl der in der Region lebenden US-Amerikaner in die Berechnung der Inzidenzzahl einfließt.

Mal werden Amerikaner in die Statistik einberechnet, mal nicht

Um die Berechnung des Robert-Koch-Institutes (RKI) gibt es seit dem Beginn der sogenannten Bundesnotbremse Streit. Die Amerikaner, die in der Region leben, werden nicht mit in die Inzidenzzahl einbezogen. Wenn sie sich aber mit dem Corona-Virus infizieren, werden sie dem Robert-Koch-Institut gemeldet und fließen in die Statistik mit ein. Die Menschen seien dadurch in ihren Grundrechten verletzt worden und das hätte Auswirkungen auf die Laune der Bürger, sagt der Ramsteiner Verbandsbürgermeister Ralf Hechler.

Das RKI begründete dies damit, dass seinen Berechnungen die offiziellen Daten des Statistischen Bundesamtes zugrunde liegen. Weil die US-Amerikaner nicht bei den deutschen Behörden gemeldet sind, tauchen sie in dieser Statistik nicht auf. Das RKI teilte dem SWR mit, dass es nicht beabsichtige, die Berechnung der Inzidenzzahl zu verändern. Ansonsten müsse man auch andere, nicht gemeldete Personengruppen einschließen - wie zum Beispiel Au-Pair, Austauschstudenten oder Geschäftsreisende.

Beschwerdeführer sehen doppelten statistischen Fehler

Dem widersprechen die fünf Beschwerdeführer aus dem Kreis Kaiserslautern vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Landkreis Kaiserslautern würden 102.000 Menschen wohnen, aber auch mindestens 20.000 nicht gemeldete US-Amerikaner. Berücksichtige man diese Zahlen auf der einen Seite nicht und rechne auf der anderen Seite die infizierten US-Amerikaner zu den Infizierten-Zahlen dazu, begehe man einen doppelten statistischen Fehler.

Dieser sei erheblich und betrage mindestens zehn bis 15 Inzidenzpunkte, so die Beschwerdeführer. Mit weitreichenden Folgen: Einige der Beschränkungen, die im Moment im Kreis Kaiserslautern gelten, hätten nach Ansicht der fünf Einwohner gar nicht in Kraft treten dürfen.

Mögliche künftige Einschränkungen wegen falscher Inzidenzzahlen?

Außerdem verweisen die Beschwerdeführer auf mögliche zukünftige Einschränkungen der Grundrechte, die sich aufgrund der ihrer Ansicht nach falschen Zahlen ergeben könnten. Als Beispiele nennen sie eine mögliche Schließung der Schulen ab einer Inzidenz von 165 und eine mögliche Schließung der Einzelhandels-Geschäfte ab einer Inzidenz von 150.

Nach Ansicht der Beschwerdeführer sei es ein leichtes, die Berechnungsgrundlage für die Inzidenzzahlen zu ändern. Alle erforderlichen Zahlen seien vorhanden. Auch das Argument, dass eine Änderung der Berechnung durch das RKI in anderen Regionen zu statistischen Verzerrungen führen könnte, lassen die fünf Einwohner des Kreises nicht gelten. Es gebe wohl keine Region in Deutschland, bei der rund 20 Prozent der Wohnbevölkerung nicht bei der Inzidenz-Berechnung berücksichtigt werde wie im Kreis Kaiserslautern.



Sonntag, 2. Mai 2021

Revolutionärer 1. Mai - Das Superspreader-Event...

von Thomas Heck...

Da wurden im Vorfeld des diesjährigen 1. Mai vor den Querdenkern gewarnt. Die linksradikale Berliner Polizeipräsidentin Slowik hatte schon mal gegen diese den Einsatz von Wasserwerfer angekündigt, um ein mögliches Superspreader-Event zu verhindern. Doch es kam ganz anders. 

Ein linker migrantischer und antisemitischer Pöbel marschierte durch Neukölln und zog den alljährlichen Al-Quds, der aus Gründen der Hygiene für 2021 verboten wurde, einfach auf den 1. Mai vor. Da bildete sich (schon wieder) eine unheilige Allianz aus Linken, Grünen, Antisemiten und Migranten. Ein kleiner Vorgeschmack auf das, was uns im Falle einer Machtergreifung der Grünen erwartet... da wächst zusammen, was zusammengehört.




Nun wie immer waren es jetzt Linke Querdenker in Neukölln, Wann endlich findet die Polizeipräsidentin in Berlin zur Wahrheit zurück, nun diese Umschreibung sagt doch alles nun was will man von einer Claqueurin des R-R-G Senates von Berlin erwarten. Denn es war die Antifa anstatt dieses klar zu sagen NEIN diese darf man denn die Antifa ist ja die Sturmtrupps der Grünen/ der Linken in Berlin und diese müssen mit Glaceehandschuh angefasst werden. Wobei die Gewalt in Berlin immer von der Antifa ausgeht.
Robin Schmidt, Dominik Bardow, Maria Sellamawit Häußler, Sabine Gudath, Volkmar Otto, Mike Wilms, Christian Gehrke, Philippe Debionne, 1.5.2021aktualisiert 02.05.2021 - 01:06 Uhr dpa/Christophe Gateau
1. Mai in Berlin: Erste Bilanz – 240 Festnahmen, 20 verletzte Polizisten
Antifa-Demo, Corona-Proteste, Fahrradkorso: Die Polizei Berlin war im ganzen Stadtgebiet im Großeinsatz. In der Nacht gab es eine erste Bilanz.
Die Lage bei der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ im Berliner Bezirk Neukölln eskalierte am Abend. Demonstranten hatten brennende Barrikaden errichtet, die Polizei reagierte.
Berlin - Am Mai-Feiertag gingen in Berlin rund 30.000 Menschen unter Corona-Bedingungen auf die Straße. Mehr als 20 Demonstrationen waren für den Sonnabend angemeldet. Die „Querdenker“ gingen auf die Straße, am Abend gab es dann Ausschreitungen bei der Revolutionären 1.Mai-Demo in Neukölln und Kreuzberg. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von rund 5600 Beamten stadtweit unterwegs. Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte ein konsequentes Handeln angekündigt.
Neukölln, 0.21 Uhr: Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am späten Samstagabend, die gewaltsamen Angriffe auf Polizisten bei der Demo seien „inakzeptabel“. Es habe einen „linken Block“ gegeben, der die Corona-Hygienevorschriften nicht eingehalten habe. Diese Gruppierung sei von der Versammlung „ausgeschlossen“ worden. Danach sei es aus dem Demonstrationszug heraus zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Bislang gehe sie von 20 verletzten Polizisten aus. Die Zahl werde aber voraussichtlich noch steigen. Insgesamt seien rund 30.000 Menschen auf den Straßen unterwegs gewesen. Über den Tag verteilt wurden laut Polizei 240 Menschen festgenommen.
Kreuzberg, 22.41 Uhr: Am Paul-Linke-Ufer spricht die Polizei jetzt eine größere Personengruppe an und fordert sie auf, nach Hause zu gehen. Die Einsatzkräfte werden nach eigenen Angaben versuchen, die seit 22 Uhr geltende Ausgangssperre durchzusetzen.
Neukölln, 22.29 Uhr: Polizeisprecherin: Mindestens 50 Festnahmen bei Krawallen auf der Sonnenallee. Etwa 20 verletzte Polizisten, davon drei schwer. Sie kamen mit Frakturen in Kliniken. Die Ausschreitungen kamen laut Polizei „unvermittelt auf halbem Wege der Strecke. Der größte Teil der Demo hätte weiterziehen können. Aber das war offensichtlich nicht das Ziel“. Die Versammlungsleitung beendete die Demo, nachdem sie selbst von Teilnehmern angegriffen wurde.
Neukölln, 21.54 Uhr: Die Sonnenallee ist in Teilen geräumt, Autos kommen aber noch nicht durch. An den Seitenstraße kommt es immer wieder zu Tumulten, Böllerei und Anti-Polizei-Rufen. Die immer wieder anrückenden Beamten scheinen die Lage allmählich in den Griff zu kriegen.
Neukölln, 21.38 Uhr: Die Stimmung bleibt aufgeheizt. Die Polizei drängt immer wieder Demonstrierende zurück, es werden Böller geworfen, Spiegel von parkenden Autos abgetreten. Obwohl die Demo offiziell für beendet erklärt wurde, ist noch kein Ende in Sicht.
Neukölln, 21.22 Uhr: Der Polizei ist es gelungen, die Menge auf der Sonnenallee in zwei Teile zu teilen, auf Höhe der brennenden Barrikade an der Jansastraße. Es rückt Verstärkung mit Blaulicht an. Einsatzkräfte der Feuerwehr versuchen, die Barrikade zu löschen.
Neukölln, 21.12 Uhr: In der Sonnenallee Ecke Jansastraße brennt eine große Barrikade. Eine Polizeikette versucht die dortige Menschenmenge zu trennen. Demonstrierende rufen „Haut ab!“ und „Ganz Berlin hasst die Polizei!“ Es kommt laut Polizei und Augenzeugen zu körperlichen Auseinandersetzungen, die Stimmung bleibt angespannt.
Neukölln, 20.52 Uhr: Die Lage droht zu eskalieren. In der Sonnenallee Ecke Weichselstraße brennt eine Barrikade, Flaschen fliegen auf nahende Polizeiwagen, Menschen flüchten in Massen und rücken wieder vor. Polizeitrupps patrouillieren zwischen brennenden Barrikaden in der Sonnenallee, die Menge stimmt Schmähgesänge an.
Neukölln, 20.44 Uhr: Die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ wurde offenbar auch von vorne angehalten. „Wir sind eingekesselt und müssen jetzt hier abwarten“, sagt eine Frau mit Mikrofon vom Truck. Die Polizei gehe „extrem aggressiv“ vor.
Neukölln, 20.34 Uhr: Viele Demonstranten setzen sich mittlerweile in die Nebenstraßen ab. Der Hauptzug steht auf der Sonnenallee und wartet. Es gibt Sprechchöre: „Eins, zwei, drei, lasst die Leute frei!”
Dominik Bardow
Unbekannte haben Rad und Roller in Neukölln angezündet.
Neukölln, 20.28 Uhr: Nach Angaben der Polizei Berlin soll der hintere Teil der Demo trotz mehrmaliger Aufforderung die Abstands- und Maskenpflicht nicht eingehalten haben. „Daher haben wir sie angehalten und vom vorderen Teil abgespalten, der sich an die Vorschriften gehalten hat“, sagt eine Beamtin unseren Reportern. Wie es nun weitergeht, ist unklar. Der Demo-Zug steht derzeit.
Neukölln, 20.20 Uhr: Ein Demonstrant sagt, er habe gehört, dass die Polizei den sogenannten „interkiezionalen Block“ attackiert hat. Die Berliner Zeitung bemüht sich um gesicherte Informationen dazu.
Sabine Gudath
Sogar Sexarbeit ist Protest-Thema bei der linken Demo in Neukölln.
Neukölln, 20.12 Uhr: Der Demo-Zug steht schon eine Weile. Jetzt ruft jemand per Mikrofon von einem Truck: „Wir bleiben hier stehen, weil die Bullen hinten Genoss:innen abgegriffen haben, die lassen wir nicht zurück.“ Leute eilen zum rückwärtigen Ende der Demo, die Menge skandiert: „Ganz Berlin hasst die Polizei!“. Die Gewalt sei von den Beamten ausgegangen, sagt eine Frau am Mikrofon. „Wir bitten die Polizei inständig, sich zu verpissen.”
Neukölln, 20.02 Uhr: Von den Balkonen der umliegenden Mietshäuser applaudieren Anwohner der Sonnenallee für die Proteste der „Revolutionären 1. Mai-Demo“.
Nachtrag zur Grunewald-Demo, 19.55 Uhr: Auf der Teilstrecke der Fahrrad-Demo „Quartiersmanagement Grunewald“, die auf der Autobahn entlangführte, griff die Polizei offenbar mit Härte ein. Sie soll einen jungen Mann festgenommen, über eine Mauer gezogen und auch geschlagen haben. Die Demonstrationsteilnehmenden waren empört, war es bis dahin doch eine friedliche Demo gewesen. Ein Polizist aus dem Kommunikationsteam soll gesagt haben, der Kollege habe sich wohl eine Beleidigung zu sehr zu Herzen genommen. Die Berliner Zeitung bemüht sich um eine Klärung des Sachverhalts und der Vorwürfe.
Neukölln, 19.47 Uhr: Die Demo zieht mittlerweile durch die Sonnenallee. Pyro-Rauch steigt auf. Es werden Demo-Klassiker skandiert wie: „Für die internationale Solidarität!“. Dazu gibt es Ansprachen unter anderem auf Englisch – gegen Diskriminierung und für die Opfer von Hanau.
Neukölln, 19.34 Uhr: Die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ stoppt in der Karl-Marx-Straße immer wieder, die Polizei weist auf das Einhalten der Hygieneabstände hin, was aber aufgrund der Menschenmassen kaum durchführbar scheint. Inzwischen beendet ist die Demo der Berliner Clubszene.
Maria Sellamawit Häußler
Demonstranten drücken ihre politische Kritik mit einer Gleichung aus. Am Ende kommt „Extremistmus“ heraus.
Neukölln, 19.21 Uhr: In der Sonnenallee ist die Berliner Feuerwehr im Einsatz, auch mit einem Leiterwagen. „Es ist ein Brandeinsatz, hat mit der Demo nichts zu tun“, sagt ein Feuerwehrmann. Offenbar ist aber unklar, ob es überhaupt einen Brand gibt, zunächst fand sich wohl keiner, trotz Interesse der Schaulustigen.
dpa/Kay Nietfeld
Trotz Corona-Pandemie: Der Hermannplatz in Neukölln ist voller Menschen.
Neukölln, 19.14 Uhr: Tom von der marxistischen Organisation und Zeitung „Der Funke“ findet, es sei trotz Corona überaus wichtig, am Tag der Arbeit auf die Straße zu gehen. Gerade wegen der prekären finanziellen Verhältnisse, die die Pandemie verursacht habe – und auch wegen aktueller Ereignisse wie dem gekippten Berliner Mietendeckel. „Das ist unser Mittel, als Arbeiter Einfluss zu nehmen“, sagt er.
Sabine Gudath
Tom von der marxistischen Organisation und Zeitung „Der Funke“.
Neukölln, 18.57 Uhr: Jetzt setzt sich der Demonstrationszug mit Tausenden Teilnehmern in Bewegung – und biegt in die Karl-Marx-Straße ab. Über Sonnenallee, Pannierstraße, Glogauer Straße, Wiener Straße und Oranienstraße soll die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ führen. Und schließlich am Oranienplatz enden.
Neukölln, 18.55 Uhr: Der 1. Mai zieht auch wieder viele Schaulustige an. „Wir wollten nur mal gucken“, sagen Daniil und Olivia, beide 22 Jahre alt. „Es ist ja relativ friedlich – bis jetzt jedenfalls“, sagen sie am Kottbusser Damm stehend, während hinter ihnen ein Polizeitrupp Richtung Hermannplatz marschiert, wo gerade geböllert wird. Ob sie nachher noch an der Demo teilnehmen, wissen die zwei noch nicht. Es sei schon ungewohnt, trotz Corona-Pandemie so viele Leute auf einmal zu sehen. Letztes Jahr seien sie noch nicht hergekommen.
Sabine Gudath
„Wir wollten nur mal gucken“, sagen Daniil und Olivia, beide 22 Jahre alt.
Neukölln, 18.43: In der Menge rund um den Hermannplatz schwenken Demonstranten Fahnen, Transparente sind zu sehen. Auch Feuerwerkskörper wurden bereits gezündet. Straßen sind abgesperrt, Mannschaftswagen der Polizei stehen überall. Viele der Demonstranten tragen Mund-Nasen-Schutz. Die Veranstalter haben dazu aufgerufen, die Corona-Auflagen einzuhalten. Die Polizei rechnet wegen des Themas Mietendeckel mit einer „starken Mobilisierung auch von bürgerlichem Klientel“. Die Behörde erwartet zudem Gruppen aus der linksradikalen und linksautonomen Szene.
Neukölln, 18.14 Uhr: Die Polizei Berlin nennt als Demo-Teilnehmerzahl aktuell 5000 Demonstrierende. Aber es wirkt eher, als würden 10.000 auf und um den Hermannplatz stehen, fast wie vor Corona-Zeiten. Nur dass die meisten Menschen Maske tragen.
Neukölln, 18.10 Uhr: Rund um den Hermannplatz ist es rappelvoll. Tausende mehrheitlich junge Leute stehen in der Abendsonne, die Stimmung ist friedlich.
Dominik Bardow
1. Mai in Berlin: Am Neuköllner Hermannplatz stehen junge Leute in der Abendsonne.
Oranienstraße, 17.44 Uhr: Rund um die Oranienstraße sind trotz der zahlreichen Absperrungen viele junge Leute mit Bierflaschen in der Hand zu sehen. Der Oranienplatz ist der geplante Endpunkt für die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“.
Kreuzberg, 17.41 Uhr: Trotz der Corona-Beschränkungen und geschlossenen Kneipen sind viele Menschen in Kreuzberg unterwegs. Vor den Eisdielen, Imbissen und Spätverkaufsläden bildeten sich am Samstagnachmittag zum Teil lange Schlangen. An den Eingängen zum Görlitzer Park kontrollierten Parkwächter und auch Polizisten, dass sich alle an das für diesen Tag verhängte Verbot von Glasflaschen in Teilen von Kreuzberg halten.
Demonstration am 1. Mai
Grunewald: „Wir schauen schon mal, welche Villa uns am besten gefällt“
Hermannplatz, 17.14 Uhr: Die Demonstrierenden verteilen sich in Richtung Hasenheide. Währenddessen kommen immer mehr Menschen aus dem U-Bahn-Schacht nach, sodass der Platz voll bleibt. Im Hintergrund werden Böller gezündet.
Berlin, 17.10 Uhr: Zwischenbilanz der Polizei-Pressestelle zum 1. Mai bislang: „Insgesamt ist es noch ruhig“, sagt ein Sprecher. Noch laufe eine Vielzahl von Versammlungen, einige fingen noch an, sieben seien schon beendet. Wegen Verstößen gegen Infektionsschutzregeln sei es zu „einzelnen Maßnahmen“ gekommen. Darunter seien in der Regel kurzzeitige Freiheitsbeschränkungen zu verstehen, etwa wenn die Personalien festgestellt werden. Bislang wurden 59 Anzeigen bei Demonstrationen gefertigt.
Volkmar Otto
Die Polizei Berlin hat die Radler-Demo im Grunewalder Villenviertel im Blick.
Lichtenberg, 17.04 Uhr: Der Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen mit einigen Hundert Teilnehmenden ist derzeit auf der Frankfurter Allee unterwegs. Wegen Verzögerungen dauert die Demo länger als geplant und wird von Gegenprotesten begleitet. Bei dem DJ auf dem „Freedom Parade“-Wagen handelt es sich offenbar um den szenebekannten „Captain Future“ alias Michael B., der in der Vergangenheit immer wieder mit Party-Protesten im „Querdenker“-Umfeld aufgefallen ist.
Hermannplatz, 17 Uhr: Es bilden sich verschiedene Gruppen. Einige mit antifaschistischen Symbolen, aber vor allem viele migrantische Gruppen sind gekommen. „Kein Stück vom Kuchen, Baklava für alle“, steht auf einem Banner. Es wird auch gefeiert und getanzt. „Abstände einhalten“, mahnt eine Ordnerin. Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ sammelt Unterschriften
Maria Sellamawit Häußler
Protest-Plakat am Hermannplatz, fotografiert von unserer Reporterin Maria Sellamawit Häußler.
Grunewald, 16.54 Uhr: Der Abgeordnete und Spitzenkandidat der Freien Wähler Berlin, Marcel Luthe, hat sich selbst ein Bild von der Grunewald-Demo gemacht. Er sagt der Berliner Zeitung: „Die sogenannten friedlichen Demonstranten haben unter dem Deckmantel der Satire bekanntlich auch in den letzten Jahren erhebliche Sachschäden angerichtet und Anwohner bedroht. Wer sich am Gleis 17 versammelt und dann von Enteignung fabulierend durch Grunewald zieht, hat entweder keine Geschichtskenntnis oder keinen Anstand.“
Hermannplatz, 16.35 Uhr: Bisher sind überwiegend Polizisten und Menschen mit verschiedenen Flyern und marxistischen Zeitungen eingetroffen. An den Zeitungsständen diskutieren Menschen über Kapitalismus. Hier startet um 17 Uhr die Kundgebung der „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“. Dieses Jahr führt die sogenannte Migrantifa gemeinsam mit einem migrantisch-internationalistischen Bündnis den Frontblock an. „Es ist wichtig, dass nicht verschleiert wird, inwiefern Rassismus mit dem kapitalistischen System zusammenhängt“, sagt Aicha Jamal, Sprecherin der Migrantifa. „Der 1. Mai wird oft mit der weißen autonomen Szene geframed, hat aber auch eine lange Tradition in vielen von unseren Herkunftsländern und große Bedeutung für viele antikoloniale Kämpfe und widerständische Bewegungen im globalen Süden.“
Weitere Demo-Blocks widmen sich dem Thema Enteignung und Verdrängung. Die Demonstration führt dieses Jahr hauptsächlich durch Neukölln. Kreuzberg sei ein Kiez, aus dem viele migrantische Menschen aufgrund der Wohnpolitik vertrieben wurden, sagt Jamal. „Neukölln ist aus unserer Sicht ein Ort, an dem sich sehr viele Probleme, die wir in dieser Gesellschaft haben, zuspitzen. Es ist aber auch einfach das Zuhause von vielen von uns. Wir wollen diesen Ort beleben“, sagt Jamal.
Davids/Juri Reetz
Mit Corona-Masken auf dem Drahtesel: Der Fahrradkorso ist unterwegs durch Berlin.
Grunewald, 16.30 Uhr: Die Polizei Berlin spricht inzwischen von rund 10.000 Teilnehmern beim Fahrradkorso durchs Grunewalder Villenviertel. Alles verläuft weiterhin friedlich.
Grunewald, 15.51 Uhr: Der große Fahrradkorso steuert auf den Johannaplatz in Grunewald zu. Begleitet von Musik fahren die Demonstranten friedlich an den Villen vorbei. Anwohner Frank-D. Apffelstaedt steht im Garten und beobachtet die Kolonne. Er sagt, dass in den letzten Jahren alles friedlich verlaufen sei. Davon geht er auch in diesem Jahr aus. Er würde mit den Demonstranten auch in den Dialog treten und kann ihre Ziele nachvollziehen.
Lichtenberg, 15.46 Uhr: Der Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen hält an der Ecke Siegfriedstraße/Rüdigerstraße. Hier sind nur wenige Gegendemonstranten zu sehen. Es wurden aber schon Teilnehmer von der Polizei abgeführt.
Dominik Bardow/Sabine Gudath
Lichtenberg: Ein vermummter Mann hält ein selbst gebasteltes Kreuz hoch. Darauf steht: „demokratischer Widerstand“.
Grunewald, 15.38 Uhr: Bereits 9000 Demonstranten sammeln sich nach Angaben der Polizei zur Autonomen-Demo in Grunewald. Die Aktivisten wollen dort die Villenbesitzer über „die Vorteile von Enteignungen aufklären“. Die Lage ist bisher friedlich. Polizisten stehen entspannt am Straßenrand.
Lichtenberg, 15.10 Uhr: Der Polizeihubschrauber, der wegen der Mai-Demos über Berlin kreist, ist auch hier zu hören. Die Polizei versorgt sich derweil schon mit Getränken für den Abend, lädt Apfelschorle und Mineralwasser aus einem Bulli.
Köpenicker Straße, 15.03 Uhr: Bei der Club-Demo sind laut Polizei Berlin inzwischen 1500 Teilnehmer unterwegs – und es kommen immer mehr hinzu.
Volkmar Otto
Auf der Fahrrad-Demo lässt sich am Großen Stern auch ein „Superheld“ blicken.
Lichtenberg, 14.38 Uhr: Der Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen zieht weiter. Zwischen Teilnehmenden und Gegenprotestierenden am Straßenrand werden Beleidigungen ausgetauscht. „Wir stehen alle auf der gleichen Seite!“, behaupten dagegen einige der sogenannten Corona-Leugner und rufen: „Alle zusammen gegen den Faschismus!“
Ostbahnhof, 14.24 Uhr: Die Club-Demo setzt sich in Bewegung. Die Polizei will keine Schätzung vornehmen, die Berliner Zeitung schätzt 700 Teilnehmer. „Kultur bewahrt uns davor, depressiv zu werden“, sagt ein Redner. „Wir fordern die Nutzung von Freiflächen, verbindliche Verfahren und Unterstützungsleistungen für sichere Open-Air-Events.“
Maria Sellamawit Häußler
Bunter Protest am 1. Mai: Schnappschuss von der Club-Demo.
Lichtenberg, 14.19 Uhr: Der Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen hält für Kundgebungen an der Ecke Normannenstraße/Rudolf-Reusch-Straße, nur ein paar Hundert Meter vom Absperrgitter der Gegendemo entfernt. Ein vermummter Mann hält ein selbst gebasteltes Kreuz hoch, darauf steht „demokratischer Widerstand“, wogegen auch immer, vermutlich die Corona-Politik.
Lichtenberg, 14.04 Uhr: Weitere Gegendemonstrierende halten ein Banner hoch – „Kein Platz für rechte Propaganda“. Der DJ im Superhelden-Kostüm stoppt die Musik und brüllt: „Nazis, Nazis, wo sollen denn Nazis sein? Wir sind gegen den Faschismus in der Regierung.“ Und spielt dann „Ein bisschen Sars muss sein“. Die Stimmung wird aggressiver.
Sabine Gudath
Gegendemonstrierende sind mit dem Protest der „Corona-Leugner“ nicht einverstanden.
Ostbahnhof, 14.02 Uhr: Lydia, Veranstalterin der Club-Demo, sagt der Berliner Zeitung: „Es geht nicht nur um Clubkultur, sondern auch um Kultur insgesamt. Gerade in Krisenzeiten gibt Kultur uns als Reflexionsmedium einen moralischen Kompass. Manche Künstler vermitteln direkt klare Werte, bei mir als Performance-Künstlerin werden die Zuschauerinnen befähigt, sich selbst zu positionieren.“
Maria Sellamawit Häußler
Die Club-Demo, fotografiert von unserer Reporterin Maria Sellamawit Häußler.
Lichtenberg, 13.59 Uhr: Ein einsamer Gegendemonstrant hält ein Plakat hoch. „Lichtenberg bleibt bunt“, steht darauf. Der Mann wird von Teilnehmern des Demo-Zuges beschimpft. Das Lied „Maskenlos durch die Nacht“ läuft vom Band.
Lichtenberg, 13.55 Uhr: Anwohner und Schaulustige sehen zu, wie der Protestzug gegen die Corona-Politik an der ehemaligen Stasi-Zentrale in der Ruschestraße vorbeizieht. „Falls Sie die Schnauze voll haben, reihen Sie sich ein“, ruft ein Mann vom Demo-Truck.
Tiergarten, 13:51: Ein „Corona-Leugner“ wird von mehreren Demonstranten zurechtgewiesen und geschubst. Er trägt keine Maske und soll sich von der Demo entfernen. Er zeigt sich uneinsichtig. Die Polizei kann die Gruppe trennen. Währenddessen ruft die Autonomen-Aktivistin Frauke Geldher über Lautsprecher dazu auf, Abstände einzuhalten und Masken zu tragen. Sie spricht von 10.000 Demo-Teilnehmern am Tiergarten.
Lichtenberg, 13.47 Uhr: Fragwürdige Motto-Musik: Auf der „Freedom Parade“ gegen die Corona-Maßnahmen spielen sie „I will survive“ von Gloria Gaynor, einige Menschen tanzen. „Jetzt geht’s los!“, ruft der DJ im Superhelden-Kostüm. Der Protestzug beginnt.
Dominik Bardow
Flaggen in Lichtenberg: Auf der „Freedom Parade“ gegen die Corona-Maßnahmen wird zu „I will survive“ getanzt.
Ostbahnhof, 13.45 Uhr: Die Polizei teilt mit, dass der Veranstalter den Ort der Club-Demo kurzfristig verlegt hat. Reggae-Musik schallt über die gesperrte Straße. Der MC fordert zu gemeinsamer Veränderung und Revolution auf. Die Art, wie wir mit der Natur umgehen und wie wir unsere Mitmenschen behandeln, müsse sich ändern.
Erstbilanz der Polizei, 13.40 Uhr: Die Demonstrationen laufen – abgesehen von ein paar Zwischenfällen – ruhig. Es gab laut Polizei Berlin aber schon erste Festnahmen.
Lichtenberg, 13.29 Uhr: Der Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen zieht wohl erst gegen 14 Uhr los, schätzt die Polizei. Die Beamten haben inzwischen Verstärkung erhalten. Grund für die Verzögerung seien die zahlreichen Verstöße gegen Hygieneregeln, die man aufnehmen müsse, teilte eine Beamtin mit.
Jannowitzbrücke, 13.25 Uhr: Die Teilnehmer der Club-Demo steigen aus der U-Bahn und folgen nun der Musik in Richtung Ostbahnhof.
Volkmar Otto
Die Fahrrad-Demo in Richtung Grunewald hat den Großen Stern erreicht.
Tiergarten, 13:20 Uhr: Frauke Geldher, Mitorganisatorin der Sternfahrt, sagt: „Die Polizei hatte aufgrund der vielen Teilnehmer unterwegs ein bisschen Probleme mit der Verkehrsbewältigung.“ Ansonsten sei alles „gut verlaufen“. In einigen Minuten startet die Kundgebung an der Siegessäule. „Wir sind bester Dinge, unsere Message mit allen Menschen hier teilen zu können“, so Geldher.
Lichtenberg, 13.13 Uhr: Auf der anderen Seite des Rathausparks stehen immer noch 200 Gegendemonstrierende und rufen: „Corona-Leugner raus aus den Kiezen.“ Man sei mobil, sagt ein Mann am Mikrofon. „Wenn die Schwurbler loslaufen, werden wir uns ihnen entgegenstellen.“ Die Polizei bewacht die Absperrungen.
Hermannplatz, 13.03 Uhr: Die Demonstration der Clubbetreiber findet jetzt doch am Ostbahnhof statt. Die Versammelten bewegen sich gemeinsam Richtung U-Bahn. Clubbetreiber, Clubbesucher und Unterstützer demonstrieren für die Wiederbelebung der Kultur- und Clubszene durch die kreative Nutzung des öffentlichen Raums. „Wir retten die Clubkultur im Alleingang“, sagt Felix und lacht. „Nee, wir sind eigentlich nur hier, um uns zu belustigen. Wie man eben auch in den Club geht.“
Tiergarten, 12:55 Uhr: Laute elektronische Musik ertönt aus Boxen. Die Sternfahrt wird an ihrer Spitze von der Fahrradkolonne vom Neuköllner Hermannplatz angeführt. Mit den Teilnehmern vom Leopoldplatz und aus Lichtenberg sind es inzwischen mehrere Tausend Demonstranten, die an der Siegessäule Halt machen. Vereinzelt laufen Polizisten durch die Menge. Bisher ist alles friedlich.
Sabine Gudath
Demo-Plakat gegen sogenannte Corona-Leugner.
Lichtenberg, 12.45 Uhr: Die Polizei weist bereits zum zweiten Mal per Lautsprecher auf Maskenpflicht und Abstände hin. „Lasst euch nicht verunsichern, Leute“, sagt ein Redner vom Truck der sogenannten Freien Linken und fordert die Rücknahme der Corona-Maßnahmen, Deutschland befinde sich im Würgegriff der Konzerne. „Die traditionelle Linke hat versagt, ihr seid die erneuerte Linke.“ Applaus der mittlerweile 250 Anwesenden.
Lichtenberg, 12.15 Uhr: Im Rathauspark sammeln sich die Teilnehmer einer „Freedom Parade“ gegen die Corona-Maßnahmen. Die Veranstalter weisen auf Maskenpflicht und Abstände hin. Gespielt wird Gitarrenmusik von einem Truck der sogenannten Freien Linken. „Das sind keine Linken, das sind eigentlich Rechte“, riefen vorhin Gegendemonstrierende einige Hundert Meter weiter.
Dominik Bardow
Die „Freedom Parade“ am 1. Mai.
Lichtenberg, 11.55 Uhr: An der Möllendorffstraße sammeln sich etwa 100 bis 200 Demonstrierende gegen die Corona-Leugner, hören Punk-Musik und halten Ansprachen vor dem Rathaus Lichtenberg. „Diese Gruppen dort drüben sind abzulehnen“, heißt es mit Blick auf den Rathauspark, wo sich der Protest gegen die Corona-Maßnahmen formiert. Die Polizei trennt beide Lager mit Absperrungen und Kontrollen.
Dominik Bardow
Polizei und Demonstranten am Rathaus Lichtenberg.
Hermannplatz, Neukölln, 11 Uhr: Rund 30 Fahrradfahrer brechen ins Villenviertel nach Grunewald auf. Die geplante Fahrradsternfahrt soll um 13 Uhr an der Siegessäule für eine Kundgebung Halt machen. Dort stoßen weitere Teilnehmer hinzu, die am S-Bahnhof Lichtenberg und am Leopoldplatz in Wedding gestartet sind. Gegen 15.30 Uhr will man sich am Johannaplatz in Grunewald treffen, um die Villenbesitzer „abzuholen und gemeinsam in eine strahlende Zukunft zu fahren“, hieß es vorab im Aufruf zur 1.-Mai-Aktion.
Kolumne: „Brutal Berlin“
„Berlin braucht den 1. Mai nicht“
Frauke Geldher, die eigentlich anders heißt, ist Aktivistin der autonomen Szene in Berlin und hat die Fahrradsternfahrt mitorganisiert. Ihre Organisation heißt „Quartiermanagement Grunewald“. „Ich erwarte, dass die ganze Stadt heute in Bewegung kommt“, sagte sie der Berliner Zeitung heute früh am Hermannplatz. Die ganze Stadt bedeute für sie auch jene Kieze, die normalerweise nicht an politischen Debatten beteiligt seien. Insbesondere das Grunewalder Villenviertel nimmt sie in die Pflicht. „Ich glaube, dass wir mit den Besitzer: innen im Grunewald in einen Dialog kommen können. Ich habe mit einigen bereits telefoniert. Zum Teil erwarten sie uns mit Freude, zum Teil natürlich auch nicht.“
Ein ausführlicher Vorbericht zur Villen-Demo im Grunewald – hier.
Demo am 1. Mai
Autonome kommen in den Grunewald: „Villenbesitzer abholen“
Geldher erwartet mehrere Tausend Teilnehmer. Davon ist am Hermannplatz gegen Mittag noch nichts zu sehen. Ein Einsatztrupp der Polizei begleitet die Demonstranten auf dem Fahrrad. „Wir können nicht einschätzen, wie viele es werden, sehen uns aber gut gerüstet“, sagt ein Polizist.
Volkmar Otto

Die Aktivistin Frauke Geldher am 1. Mai. 



Samstag, 1. Mai 2021

Mit dem Zweiten fackelt sich's einfach besser...

von Thomas Heck...

Wenn Sie sich auch immer fragen, was die eigentlich mit unseren GEZ-Zwangsgebühren vulgo Rundfunkbeitrag so veranstalten? Z.B. mit Aufruf zur Gewalt. Mit dem Zweiten fackelt es sich einfach besser. Das war den GEZ-Hetzern dann doch etwas heikel und sie haben den Tweet schnell entfernt. Aber nicht schnell genug.




Ein Tritt in die Eier für den Gesundheitsminister...