Sonntag, 28. Mai 2017

Merkel setzt die Freundschaft mit den USA aufs Spiel...

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Merkel hat in den letzten Jahren eigentlich nichts richtig gemacht. Flüchtlinge überfluten unsere Land, deutsche Steuergelder werden weltweit verschleudert, sichere Energieversorgung abgeschafft und jetzt noch das Bündnis mit den USA, dem Garant für Stabilität, Freiheit und Frieden in Europa. Angela "IM Erika" Merkel, Fachkraft für Agitation, hat ganze Arbeit geleistet.

Wenn Blicke töten könnten... Quelle: Facebook


Die letzten Tage in Taormina haben gezeigt: Das G7-Bündnis steckt in einer schweren Krise. Denn Europa hat tiefgreifende Differenzen mit den USA, was nicht nur an Trump liegt. Nun dämmert Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass sie ein Problem hat und beschwor den Zusammenhalt Europas, was schon in der Flüchtlingsfrage vollkommen gescheitert ist. “Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei, das habe ich in den letzten Tagen erlebt”, sagte die CDU-Vorsitzende am Sonntag bei einem gemeinsamen Bierzelt-Auftritt mit CSU-Chef Horst Seehofer in München. Zwar sprach sie den Namen nicht aus, dennoch ist eindeutig, dass sie damit auf US-Präsident Donald Trump anspielte.

Der hatte die Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) mit seinem Konfrontationskurs auf dem G7-Gipfel in eine schwere Krise gestürzt. Nur in letzter Minute konnte eine komplette diplomatische Katastrophe abgewendet werden. Trump hatte auf dem G7 Gipfel für einen Affront gesorgt, da er das Pariser Abkommen nicht anerkennen wollte, was sein gutes Recht ist. Der US-Präsident empfindet das Klimaabkommen als unfair und schädlich für die wirtschaftliche Entwicklung der USA. Er drohte sogar mit einem Ausstieg. Erst in der nächsten Woche will Trump darüber entscheiden, wie er auf Twitter ankündigte.

Während sich in der Handelspolitik ein Konsens mit den USA finden ließ, blockierte der US-Präsident konstruktive Lösungsvorschläge auch bei der Flüchtlingspolitik. Könnte man so sehen, könnte man aber auch von der Position von Trump sehen, ist doch der gefährliche Flüchtlingskurs Merkels nicht unumstritten und tötet und verletzt mittlerweile im Tagesrhythmus. 

Die G7-Staaten stehen somit uneinig vor der Welt. Aus diplomatischer Sicht ist diese Spaltung des Westens fatal - Länder wie Russland, das nach der Krim-Annektion im Jahr 2014 aus dem Staatenclub flog, könnten von dieser politischen Spaltung profitieren. Merkel forderte am Sonntag deshalb einen stärken Zusammenhalt in der EU: ”Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.” Ich  höre immer "Wir". Bislang gibt es nur deutsche Alleingänge.

Natürlich tue man dies in Freundschaft zu den USA und Großbritannien und in guter Nachbarschaft, “wo immer das geht, auch mit Russland, auch mit anderen Ländern”, betonte die Kanzlerin. “Aber wir müssen wissen, wir müssen selber für unsere Zukunft kämpfen, als Europäer, für unser Schicksal.”


Es steht zu befürchten, dass Merkel es in der noch zu erwartenden nächsten Amtszeit schaffen wird, Deutschland von der Seite der USA zu entfernen. Ob es hierfür entsprechende Mehrheiten in Deutschland gibt, ist schwer einzuschätzen, besteht die deutsche Gesellschaft ja aus mehr, als aus willkommensbesoffenen und selbstmörderischen Gutmenschen oder religiösen Fanatikern auf Kirchentagen, die sich vor dem Konterfei eines judenhassenden Luthers einen von der Palme wedeln. Doch Merkel ist nicht bekannt dafür, auf Volkes Stimme zu hören. Ihr weiter so wird uns alle noch teuer zu stehen kommen.

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