Donnerstag, 18. Mai 2017

Bundeswehr - Viel Wirbel um nichts...

von Thomas Heck...

Die Durchsuchung sämtlicher Kaserne scheint soweit abgeschlossen, dabei wurden 41 Andenken an die Wehrmacht gefunden – und jetzt? Bezogen auf die aktuell dienenden 178.000 Zeit- und Berufssoldaten, darunter gut 10.000 freiwillig Wehrdienstleistende, reden wir von 0,00023% Nazis unter den Soldaten, sofern diese Devotionalien überhaupt strafrechtlich relevant sind, so wie im Falle des Oberleutnants der Luftwaffe Schmidt, dem späteren Bundeskanzler, der an der nach ihm benannten Universität der Bundeswehr in Hamburg verbannt wurde. 

Hochmut kommt vor dem Fall... arrogante Säuberungs-Ministerin...

Ob diese statistisch kaum nachweisbare Zahl an "Vorfällen" diese von Ursula von der Leyen initiierte Hexenjagd , sie nannte es selbst "Säuberung", überhaupt rechtfertigte, ob sich das zerschlagene Porzellan jemals kitten lässt, ob sich das alles überhaupt gelohnt hat, darf bezweifelt werden. 

Für rechtsextreme Netzwerke bis in höchste Kreis, wie die Linke, Grüne und die Presse es genüßlich erhofften, gibt es jedenfalls keinerlei Hinweise. In der Erinnerung bleibt das hysterische Auftreten der Verteidigungsministerin, welches mehr an ein PMS-Syndrom der Frau Ministerin erinnert, denn einem wohlüberlegten und systematischen Vorgehen. Bleibt zu hoffen, dass die weitestgehend unfähige Ministerin diese Affäre nicht überstehen wird.

So schreibt die WELT in ihrer aktuellen Ausgabe:


Verteidigungsministerin von der Leyens Kasernen-Razzien bringen wenig Erkenntnisse. Die Arbeit des MAD dagegen schon: Der Dienst untersucht seltsame Waffendiebstähle und Kontakte von Franco A. zur Identitären Bewegung. 

Das Ergebnis lautet 41. Das ist die Zahl der Wehrmachtsandenken, die bei der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angeordneten Durchsuchung sämtlicher Kasernen und Liegenschaften der Bundeswehr gefunden wurden. Die deutschen Streitkräfte unterhalten knapp 400 Standorte, an denen rund 250.000 Mitarbeiter arbeiten.

Wie die Ministerin dem zuständigen Ausschuss des Bundestags am Mittwoch mitteilte, habe man Wandbilder und Münzen mit Wehrmachtsmotiven aufgestöbert. In einem Fall habe es sich dabei nicht um historische Münzen gehandelt. Ein Logistikbataillon habe Gedenkmünzen mit fragwürdigen Motiven eigens prägen lassen und sie zu offiziellen Anlässen verliehen. 

Keiner der Funde aber sei so schwerwiegend wie der in der Kaserne in Illkirch gewesen. Dort waren die beiden Offiziere Franco A. und Maximilian T. stationiert, die unter dem Verdacht stehen, aus rechtsextremistischen Motiven einen Anschlag gegen Personen des öffentlichen Lebens geplant zu haben. Weil in Illkirch ein Raum mit Wehrmachtshelmen und Landserbildern ausgeschmückt war, hatte von der Leyen die Razzien an allen Standorten befohlen.

Mit weiteren Details war die Ministerin im Ausschuss zurückhaltend. Was heißt weniger „schwerwiegende“ Wandbilder? Zählt auch das abgehängte Wehrmachtsfoto von Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) an der Bundeswehr-Universität Hamburg zu den 41 Fundstücken? In der nach Helmut Schmidt benannten Bundeswehruniversität Hamburg ist ein Bild des Altkanzlers entfernt worden. Grund: Es zeigte den damaligen Offizier in Wehrmachtsuniform.

Die letzte Rotkreuzflagge des Zweiten Weltkriegs, die in der Nacht auf den 1. Mai 1945 in Berlin geborgen worden war, zuletzt im Bundeswehrkrankenhaus im niedersächsischen Westerstede ausgestellt war und nun entfernt wurde? Dem Bundestag soll nun zeitnah eine präzise Liste vorgelegt werden, hieß es.

Der Erkenntniswert der Durchsuchungen bleibt mithin überschaubar. Einerseits gilt: Wer der Erlasslage der Bundeswehr widersprechende Wehrmachtsandenken beiseiteschaffen wollte, hatte reichlich Gelegenheit dazu. Andererseits stimmt das Wort der Ministerin: „Nicht jede Devotionalie auf der Stube ist Ausdruck einer rechtsextremen Gesinnung. Häufig sind Gedankenlosigkeit oder Unwissen im Spiel.“ Und häufig auch bewusste Provokation von Soldaten, die sich durch die Razzia unter Generalverdacht gestellt sahen und das Bild des Großvaters in Wehrmachtsuniform abhängten, um das anschließend der Lokalpresse zu stecken.

Tatsächlich lässt sich über Sinn und Verhältnismäßigkeit der Aktion trefflich streiten. Dient der von der Ministerin höchst unglücklich so genannte „Säuberungsprozess“, der neben den Durchsuchungen noch die Umbenennung von Kasernennamen und eine Revision des Traditionserlasses sowie der Prinzipien der Inneren Führung umfasst, tatsächlich der „Aufklärung“ des Falls Franco A., wie von der Leyen behauptet? Oder haben ihre Kritiker wie Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) recht, der seiner Parteikollegin vorwirft, es sei „absurd“, die ganze Bundeswehr unter einen „Wehrmachtsverdacht“ zu stellen?


Schulz spricht von „Selbstverteidigungsministerin“

Unbestreitbar hat von der Leyen mit ihrem Vorgehen viel Vertrauen bei ihren Soldaten verspielt – und der politischen Konkurrenz die Gelegenheit eröffnet, sich das zunutze zu machen. So lud sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Mittwoch den Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, ins Willy-Brandt-Haus. Man habe darüber geredet, inwieweit von der Leyen ihrer Führungsverantwortung nachkommt, sagte Schulz nach dem Treffen. Die Erkenntnis: Sie komme ihr nicht nach.

Von der Leyen mache den Eindruck einer „Selbstverteidigungsministerin“, die das Ansehen der Truppe beschädige und sich selbst aus der Verantwortung stehle, sagte Schulz. Ihre „mediale Strategie“ suche den Eindruck zu erwecken, schuld seien „immer die anderen. Das Schlimmste ist, wenn man in angespannten Situationen den Ausweg darin sucht, dass man ganze Bevölkerungsgruppen, ganze Berufsgruppen unter Generalverdacht stellt.“

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