von Thomas Heck...
Die Linkspartei an sich ist ja schon kaum als demokratische Partei erkennbar, ihre Demokratiefeindlichkeit, ihr Antisemitismus allgemeinen bekannt. Nun hat die Fraktion der Linkspartei im Deutschen Bundestag Straffreiheit für private Schleuser gefordert. Wer privat Ausländern bei der illegalen Einreise nach Deutschland helfe und dafür kein Geld verlange, soll keine Strafverfolgung mehr fürchten.
„Es ist angesichts der momentanen Lage das Mindeste, die zivile unentgeltliche Fluchthilfe vom Straftatbestand der Beihilfe oder Schleusung auszunehmen“, forderte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Jan Korte, in der Tageszeitung. Der Vorschlag gelte jedoch nicht für kriminelle Schlepper und Schleuser, stellte er klar.
Das geltende Strafrecht setzt gewerbsmäßige Schlepper mit privaten sogenannten „Fluchthelfern“ gleich. Dem Bericht nach ist für Samstag ein internationales Treffen von Schleusern und Schleppern in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana geplant. Von dort sollen Asylbewerber dann in PKW-Konvois in verschiedene europäische Länder gebracht werden.
So freundlich zu Flüchtlingen war die Linkspartei nicht immer. Unter ihrem richtigen Namen SED ermordete sie Flüchtlinge, die der DDR entfliehen wollten. Dies wird heute gerne von Gysi & Co. vergessen. Die Linkspartei knabbert daran, dass Flüchtlinge genau in die Gesellschaftsform streben, die die Linkspartei so vehement bekämpft... den Kapitalismus. Das macht ihr irres Auftreten und Eintreten für Flüchtlinge so perfide.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen