Hass-Festival gegen Israel

von Ron Prosor, israelischer UN-Botschafter...

Ich stehe vor der Welt als ein stolzer Repräsentant des Staates Israel und des israelischen Volkes. Ich stehe aufrecht vor Ihnen, wissend, dass Wahrheit und Moral auf meiner Seite sind. Und doch stehe ich hier auch in dem Wissen, dass heute in dieser Versammlung die Wahrheit auf den Kopf gestellt und die Moral beiseite gelassen werden wird. Tatsache ist: Immer wenn Mitglieder der internationalen Gemeinschaft über den israelisch-palästinensischen Konflikt reden, breitet sich ein Nebel aus, der alle Logik und moralische Klarheit verhüllt. Das Ergebnis ist nicht Realpolitik, sondern Surrealpolitik.

Der unnachgiebige Fokus der Weltöffentlichkeit auf den israelisch-palästinensischen Konflikt ist ungerecht gegenüber den mehr als zehn Millionen Opfern von Tyrannei und Terrorismus im Nahen Osten. Während wir hier reden, werden Jesiden, Bahai, Kurden, Christen und Muslime exekutiert und vertrieben von radikalen Extremisten in einer Größenordnung von 1000 Menschen pro Monat. Wie viele Resolutionen haben Sie letzte Woche verabschiedet, die sich mit dieser Krise beschäftigten? Und wie viele Sondersitzungen haben Sie einberufen? Die Antwort ist: null. Was sagt dies über das internationale Interesse am Leben der Menschen? Nicht viel, aber es spricht Bände über die Heuchelei der internationalen Gemeinschaft.

Von den 300 Millionen Arabern im Nahen Osten und Nordafrika sind weniger als ein halbes Prozent wirklich frei – sie sind alle Bürger des Staates Israel. Israelische Araber zählen zu den am besten ausgebildeten Arabern der Welt. Sie zählen zu unseren führenden Ärzten und Chirurgen, sie werden in unser Parlament gewählt, und sie dienen als Richter an unserem Obersten Gericht. Millionen von Männern und Frauen im Nahen Osten würden sich solche Chancen und Freiheiten wünschen. Und dennoch: Eine Nation nach der anderen wird heute dieses Podium betreten und Israel kritisieren – die kleine Insel der Demokratie in einer Region, die von Tyrannei und Unterdrückung heimgesucht wird.

In unserem Konflikt ging es nie um die Errichtung eines palästinensischen Staates. Es ging immer um die Existenz des jüdischen Staates. Vor genau 67 Jahren, am 29. November 1947, stimmten die Vereinten Nationen dafür, das Land in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufzuteilen. Ganz einfach. Die Juden sagten ja. Die Araber sagten nein. Aber sie sagten nicht nur nein. Ägypten, Jordanien, Syrien, Irak, Saudi-Arabien und der Libanon begannen einen Vernichtungskrieg gegen unseren neugeborenen Staat. Das ist die historische Wahrheit, die die Araber zu verdrehen suchen. Der historische Fehler der Araber hat Folgen bis heute – es sterben Menschen im Krieg, es sterben Menschen durch Terrorismus, es werden Menschen entstellt durch die politische Engstirnigkeit der Araber. Laut UN wurden rund 700.000 Palästinenser vertrieben in dem damaligen Krieg, den die Araber selbst begonnen hatten. Zugleich wurden rund 850.000 Juden gezwungen, aus arabischen Ländern zu fliehen.

Wie kommt es, dass die Vertreibung der Juden 67 Jahre später von den Vereinten Nationen komplett vergessen wird, während die Vertreibung der Palästinenser jedes Jahr Gegenstand einer Debatte ist? Der Unterschied ist: Israel hat alles getan, die jüdischen Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren. Die Araber taten genau das Gegenteil. Die schlimmste Unterdrückung des palästinensischen Volkes gibt es in den arabischen Ländern. Im überwiegenden Teil der arabischen Welt wird Palästinensern die Staatsangehörigkeit vorenthalten, werden sie auf aggressive Weise diskriminiert. Es wird ihnen verwehrt, Land zu besitzen oder bestimmte Berufe zu ergreifen. Und dennoch wird keines – nicht ein einziges – dieser Verbrechen in den Ihnen vorliegenden Resolutionen erwähnt.

Wenn es Ihnen um die Misere des palästinensischen Volkes ginge, dann gäbe es wenigstens eine einzige Resolution zur Tötung von Tausenden von Palästinensern in Syrien. Und wenn Ihnen die Palästinenser so am Herzen lägen, dann gäbe es wenigstens eine Resolution, die die Behandlung der Palästinenser in den libanesischen Flüchtlingscamps verurteilte. Aber es gibt keine. Der Grund dafür ist, dass es in der heutigen Debatte nicht darum geht, über den Frieden oder über das palästinensische Volk zu sprechen – sondern gegen Israel. Dies ist nichts anderes als ein Hass- und Bashing-Festival gegen Israel.

Die europäischen Nationen behaupten, für "Liberté, Égalité, Fraternité" zu stehen – für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Aber nichts könnte weiter entfernt von der Wahrheit sein. Ich höre europäische Spitzenpolitiker oft erklären, dass Israel das Recht habe, in sicheren Grenzen zu existieren. Das ist außerordentlich freundlich. Doch muss ich sagen: Wenn ich jetzt und hier erklärte, Schweden habe das Recht, in sicheren Grenzen zu existieren, würde das ungefähr genauso viel Sinn machen.

In Sicherheitsfragen hat Israel auf die harte Tour gelernt, dass es sich auf andere nicht verlassen kann – jedenfalls ganz bestimmt nicht auf Europa. 1973, an Jom Kippur, dem höchsten israelischen Feiertag, haben die arabischen Nachbarstaaten Israel angegriffen. Kurz vor Kriegsausbruch traf Golda Meir, unsere damalige Premierministerin, die schwierige Entscheidung gegen einen Präventivschlag. Der israelischen Regierung war klar, dass ein Präventivschlag sie die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft kosten würde.

Während die arabischen Truppen an jeder Front näher rückten, verschlimmerte sich die Lage in Israel. Wir hatten mehr und mehr Verluste, Waffen und Munition wurden gefährlich knapp. In dieser Stunde unserer Not beschlossen Präsident Nixon und Außenminister Henry Kissinger, uns Galaxy-Transporter mit Panzern und Munition zu schicken. Das einzige Problem war, dass die Transportflugzeuge auf dem Weg nach Israel auftanken mussten.

Während unsere Existenz auf dem Spiel stand, war Europa nicht einmal bereit, die Flugzeuge nachtanken zu lassen. Die USAschritten abermals ein und handelten aus, dass die Flugzeuge auf den Azoren tanken dürfen. Die israelische Regierung und das israelische Volk werden nie vergessen, dass uns nur ein einziges Land zur Hilfe kam: die Vereinigten Staaten von Amerika. Israel ist der leeren Versprechen europäischer Spitzenpolitiker müde. Das jüdische Volk hat ein gutes Gedächtnis. Wir werden nie vergessen, dass ihr uns in den 40er-Jahren im Stich gelassen habt. Dass ihr uns 1973 im Stich gelassen habt. Und dass ihr uns heute wieder im Stich lasst. Jede europäische Volksvertretung, die vorschnell und unilateral einen palästinensischen Staat anerkannt hat, gibt den Palästinensern genau das, was sie wollen: Staatlichkeit ohne Frieden. Indem man ihnen die Staatlichkeit auf dem Silbertablett serviert, belohnt man unilaterales Handeln und nimmt den Palästinensern den Anreiz, zu verhandeln oder Kompromisse zu schließen oder der Gewalt abzuschwören. Die Botschaft, die man so sendet, lautet, dass die palästinensische Autonomiebehörde in einer Regierung mit Terroristen sitzen und zu Gewalt gegen Israel anstiften kann, ohne irgendeinen Preis dafür zu bezahlen.

Das erste EU-Mitglied, das einen palästinensischen Staat offiziell anerkannt hat, war Schweden. Man wundert sich, warum die schwedische Regierung so begierig auf diesen Schritt war. Im Fall anderer Konflikte in der Region ruft sie zu direkten Verhandlungen auf – für die Palästinenser jedoch, Überraschung, rollt sie den roten Teppich aus. Außenministerin Söder mag hier eine historische Anerkennung durch ihre Regierung feiern, tatsächlich aber handelt es sich um einen historischen Fehler.

Israel hat auf die harte Tour gelernt, dass es schreckliche Folgen haben kann, auf die internationale Gemeinschaft zu hören. 2005 haben wir unilateral sämtliche Siedlungen aus dem Gazastreifen entfernt und all unsere Bürger abgezogen. Hat uns das dem Frieden irgendwie näher gebracht? Nicht im geringsten. Stattdessen hat es dem Iran den Weg geebnet, seine Terrorvertretungen zu schicken und vor unserer Haustür eine Terrorhochburg zu errichten. Ich kann Ihnen versichern, dass wir denselben Fehler nicht zweimal machen werden. Wenn es um unsere Sicherheit geht, können und werden wir uns nicht auf andere verlassen. Israel muss in der Lage sein, sich allein zu verteidigen.

Die meisten Menschen glauben, dass es sich bei diesem Konflikt im Kern um einen Kampf zwischen Juden und Arabern oder zwischen Israelis und Palästinensern handelt. Sie irren sich. Es handelt sich um einen Kampf zwischen Menschen, denen das Leben heilig ist, und jenen, die den Tod feiern. Nach dem brutalen Anschlag auf eine Synagoge in Jerusalem wurde in palästinensischen Städten und Dörfern gefeiert. Man tanzte auf der Straße und verteilte Süßigkeiten. Junge Männer posierten mit Äxten vor der Kamera, von den Minaretten gab es per Lautsprecher Glückwünsche an die Adresse der Terroristen, die als "Märtyrer" und "Helden" bejubelt wurden.

Nicht zum ersten Mal haben die Palästinenser den Mord an unschuldigen Zivilisten gefeiert. Wir sehen das nach jedem Terroranschlag auf israelische Zivilisten, wir sahen das, als sie am 11. September auf die Straße gingen, um den Angriff auf das World Trade Center hier in New York City zu feiern. Fragen Sie sich: Was für einen Staat würde eine solche Gesellschaft hervorbringen? Braucht der Nahe Osten wirklich noch eine Terrorkratie? Manche Mitglieder der internationalen Gemeinschaft tun alles, um einen solchen Staat hervorzubringen.

Als wir heute das UN-Gebäude betraten, passierten wir die Fahnen aller 193 Mitglieder der Vereinten Nationen. Zählen Sie: Es gibt 15 Fahnen mit einem Halbmond und 25 mit einem Kreuz. Und eine einzige mit dem Davidstern. Unter all den Nationen dieser Erde gibt es einen kleinen Nationalstaat für das jüdische Volk. Für manche Leute ist das ein Staat zu viel. Wenn ich vor Ihnen stehe, muss ich an die Jahre denken, als das jüdische Volk mit seinem Blut für die Ignoranz und Gleichgültigkeit der Welt bezahlen musste. Diese Zeit ist vorbei. Niemals werden wir uns dafür entschuldigen, ein freies Volk in einem souveränen Staat zu sein. Niemals werden wir uns dafür entschuldigen, dass wir uns verteidigen.

Den Nationen, die immer noch dem Vorurteil den Vorzug vor der Wahrheit geben, rufe ich zu: "J'accuse!" Ich klage euch der Täuschung an. Ich klage euch an, weil ihr denjenigen, die unseren Staat zerstören wollen, Legitimität verleiht. Ich klage euch an, weil ihr in der Theorie Israel das Recht auf Selbstverteidigung zugesteht, in der Praxis aber Israel dieses Recht absprecht. Ich klage euch an, weil ihr Konzessionen von Israel verlangt, aber nicht von den Palästinensern. Angesichts dieser Vergehen ist das Urteil klar: Ihr seid nicht für den Frieden, ihr seid nicht für das palästinensische Volk. Ihr seid nur gegen Israel.