von Thomas Heck...
Was für den normal denkenden Bürger eine glasklare Sache ist, nämlich, dass die Hamas eine Terrororganisation ist, die Zivilisten angreift und massakriert, die eigene Bevölkerung malträtiert, Schwule an ihren Eiern durch die Strassen von Gaza-City schleift, im Umgang mit Journalisten nicht ganz so zimperlich ist und Gelder der EU in erster Linie zum Bau von von Terrortunneln Richtung Israel investiert hat, anstatt in die Wasserversorgung zu investieren, ist für die EU und den Europäischen Gerichtshof nicht ganz so klar.
Anders ist das Gestammel des Europäischen Gerichtshof nicht zu interpretieren, in dem sie die EU auffordert, die Hamas von der Liste der Terrororganisation zu entfernen. Ich habe mir die Begründungen einige Male durchgelesen, verstanden haben ich sie immer noch nicht.
So sei die Entscheidung aus "Vorfahrengründen"getroffen worden, ohne auf diese Verfahrensgründe näher einzugehen. Ein Paradebeispiel für Transparenz in den Entscheidungen einer EU und seiner Organe, die wir alle mit unseren Steuergeldern finanzieren. Die Entscheidung basiere auch nicht auf "untersuchten und bestätigen Akten zuständiger Behörden, sondern auf sachliche Anschuldigungen, die aus der Presse und aus dem Internet stammen" - Das sind die Kriterien für die Entscheidungen das Europäischen Gerichtshofes? Presse und Internet müssen herhalten? Die Hamas beanstandet, dass ihr Name auf der Liste belassen wurde, so heisst es weiter und hat eine Klage eingereicht. Hier bestimmen schon Terroristen, wer zu den Terroristen gehört und wer nicht. Ich warte auf den Antrag des IS an die EU, von der Liste entfernt zu werden. Geht es noch? Jeder Jurastudent im 2. Semester würden diese Entscheidung des Gerichts selbigen um die Ohren hauen.
Die ganze Begründung finden Sie hier. Doch wir können beruhigt sein. Das Gericht betont, seine Entscheidung äußere sich nicht wesentlich zu der Frage, ob die Hamas tatsächlich eine terroristische Organisation sei. Doch genau darum geht es aber. Was ist das für ein Gericht, welches durch Nicht-Argumentation argumentiert. Unabhängig davon versetzt es die EU künftig wieder in die Lage, finanzielle Hilfen direkt an die Hamas auszuschütten und so direkt den Terror gegen Israel und seine Bevölkerung zu finanzieren. EU finanziert Kindersoldaten, dass muss so deutlich gesagt werden. Schmutziger geht es nicht.
Denken Sie einmal daran, wenn Sie demnächst auf ARD und ZDF Israels Gegenschlag gegen Gaza bewundern können und fragen sich, wie es dazu kommen konnte Vielleicht erinnern Sie sich an diesen Artikel, den ARD und ZDF werden Sie darüber nicht informieren Und vielleicht fragen Sie auch einmal Ihren EU-Abgeordneten, wieso sie mit ihren Steuergeldern Terroristen finanzieren. Erinnern Sie ihn doch mal an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und dass Israels Sicherheit angeblich zur deutschen Staatsräson gehört. Offensichtlich gehört sie nicht dazu.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen