Der Stand der Koalitionsverhandlungen der Ampel an einem Bild erkärt: Annalena Baerbock bläst Christian Lindner einen und hier geht ihr endlich mal einer ab. Robert Habeck kotzt, weil er jetzt selbst wichsen muss. Und Olaf Scholz hat von dem Ganzen nichts mitbekommen...
von Thomas Heck...
Die Bilder von 2015 sollten sich nicht wiederholen, so dass einheitliche Credo quer durch die etablierten Alt-Parteien. Doch dabei ging es gar nicht darum, die Migrantenflut zu stoppen, sondern es ging darum die für uns hässlichen Bilder zu vermeiden. Denn die Politik hat gelernt. Es geht ja auch darum, die eigene Bürger nicht zu verschrecken.
Doch die für uns hässlichen Bilder mit den Einlass begehrenden Migranten an den Grenzen sind für die Migranten von morgen, die jetzt noch in den Herkunftsländern Syrien, Irak, Afghanistan, in Nordafrika, usw. sitzen, gar keine hässlichen Bilder. Es sind hoffnungsvolle Bilder, denn sie zeigen, dass da irgendwie ein Weg ins gelobte Land Deutschland ist. Es verbreitet sich die Message, dass man irgendwie und irgendwann doch nach Deutschland kommt. Eine fatale Botschaft, die immer mehr Menschen zur Flucht ermutigt.
Und das ist die kommende Regierung der Ampel nun die schlechteste Regierung, die Deutschland zur Zeit überhaupt nicht brauchen kann. Was wir bräuchten, wäre ein Hardliner, der glaubhaft nach außen kommuniziert, dass hier keiner mehr reinkommt und dann auch Taten folgen lässt. Nur ein konsequentes und dauerhaftes Abweisen an den Grenzen, ein konsequentes und dauerhaftes Abschieben abgelehnter Asylbewerber und Straftäter, wird auf Dauer den Migrantenstrom zum Erliegen bringen.
Doch was zur Zeit passiert, ist das genaue Gegenteil. Anstatt den Polen Unterstützung anzubieten, wird die polnische Regierung angegriffen, an der Pranger gestellt. Eine EU, die in dieser Phase Polen nicht unterstützt, ist sinnlos. Eine solche EU braucht kein Mensch. Zumal die deutsche Willkommenskultur maßgeblich für das Chaos an der polnischen Ostgrenze verantwortlich ist. Dabei würde ein funktionierender Grenzschutz an Polens Ostgrenze mit der Unterstützung aller EU-Mitgliedsländer, mit der Unterstützung der NATO, schon genügen, um Lukaschenko an den Strömen der Migranten ersticken zu lassen.
Illegal migrants use tree trunks and branches as battering rams on the Polish border.
— Visegrad 24 🇨🇿🇭🇺🇵🇱🇸🇰 (@visegrad24) November 8, 2021
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The Polish border right now.
— Visegrad 24 🇨🇿🇭🇺🇵🇱🇸🇰 (@visegrad24) November 8, 2021
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Berlin - Wissen Sie, was erlernte Hilflosigkeit ist? Ich bin auf den Begriff gestoßen, als ich einen Psychologen gefragt habe, wie er meinen Gemütszustand erklären würde. Diese Mischung aus purer Panik, die einen im Moment verharren lässt und einem buchstäblich die Luft zum Atmen nimmt. Der Angst vor der nächsten Hiobsbotschaft der kommenden Stunden, Tage und Wochen. Und vor einer zwischen diesen Erregungszuständen immer wieder aufblitzenden Gleichgültigkeit – immerhin, ich lebe und fühle und schlafe noch. Solange ich nur schlafen kann, muss alles gut sein.
Erlernte Hilflosigkeit, sagte er, sei das, was das menschliche Gehirn als Lehre aus Ereignissen zieht, die einen vor die Trümmer der eigenen Existenz stoßen und gegen die man sich zu wehren versucht, nur um zu erkennen, dass all das Handwerkszeug, dessen man sich im Laufe der Zeit zu bedienen gelernt hat und das sonst in Ausnahmesituationen half, plötzlich wirkungslos geworden ist. Man lernt, dass die Wirkmächtigkeit des eigenen Handelns und damit der Einfluss auf alles entscheidende Geschehnisse nichtig ist. Ein in seiner Absolutheit brutaler Kontrollverlust. So in etwa fühlt es sich an, wenn die Bild-Zeitung es sich zur Aufgabe gemacht hat, dich in aller Öffentlichkeit zu demontieren. Genau das ist mir in den vergangenen Wochen widerfahren.
Nachdem in rechten Foren Fotos aus dem Jahr 2014 aufgetaucht waren, die mich auf der Al-Quds-Demonstration zeigen, auf der in der Vergangenheit antisemitische Parolen gerufen wurden, griff die Bild-Zeitung diese auf und titelte anlässlich meines angekündigten Engagements als neue Moderatorin der Wissenschaftssendung „Quarks“ im WDR: „Islamismus Skandal“. Die Fotos verknüpfte das Blatt mit aus dem Kontext gerissenen Videoschnipseln eines Wortbeitrags von mir, den ich vor Jahren im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung aufgezeichnet hatte und in dem ich – ergänzt durch islamwissenschaftliche Quellen – mein Verständnis des Begriffs „Dschihad“ darlegte. Ein redaktionell abgenommener Beitrag wohlgemerkt, betreut durch eine der renommiertesten Islamwissenschaftlerinnen Deutschlands.
Doch das Narrativ war gesetzt. Hier die vermeintlich antisemitische und islamistische Moderatorin mit palästinensischen Wurzeln, der angeblich die Fähigkeit zu wissenschaftlichem Denken fehle, weil sie Muslimin sei. So zumindest insinuierte das der jüngst abgesetzte Bild-Chef Julian Reichelt in einer biologistisch anmutenden Zuschreibung. Und dort der Rest der Gesellschaft, der sich mit einer solchen Person nicht gemein machen will. Das von rechtsextremen Internet-Aktivisten initiierte und von der Bild-Zeitung in weite Teile der Öffentlichkeit getragene Narrativ wurde anfangs von vielen Medien übernommen.
Natürlich darf auch die Bild-Zeitung zur Vergangenheit einer öffentlichen Person recherchieren und Fragen stellen, so wie jedes andere Medium auch. Dass das ein hohes Gut ist, das nicht verletzt werden darf, versteht sich von selbst. Aber es gibt eine Grenze zwischen kritischer journalistischer Arbeit und einer gezielten Kampagne zur Demontage einer Person. Diese Grenze wurde in meinem Fall überschritten.
Für meine Teilnahme an der Demonstration habe ich mich frühzeitig in einem Spiegel-Interview entschuldigt. Ich habe Fragen zu meinem persönlichen Werdegang beantwortet und zu Themen, die für mich bis dato von privater Natur waren und plötzlich das öffentliche Interesse auf sich zogen. Aber ich habe auch hinter den Kulissen Fragen beantworten müssen, die in erster Linie rassistische Annahmen transportierten und ein schlechtes Licht auf diejenigen in den Sendeanstalten warfen, die sie mir stellten. Rein rational waren diese Fragen nicht erklärbar.
Aber all das half nichts. Es half auch nicht, dass Recherchen von Zeit Online zeigten, wie diese Kampagne in dezidiert rechten und rechtsextremen Foren wie der „Honigwabe“ und auf Gegenstimme.tv von langer Hand vorbereitet worden war. Dass Irfan Peci, einst Al-Kaida-Mitarbeiter, später V-Mann und mittlerweile rechts außen unterwegs, nach eigener Aussage Hunderte von Videos und Fotos auswertete auf der Suche nach Spuren von mir, um sie in genau dem Moment zu veröffentlichen, wo sie den größtmöglichen Schaden anrichten würden. Rechte nennen diese Strategie „De-Islamisierung“.
Damit wollen sie möglichst viele Menschen muslimischen Glaubens aus der Öffentlichkeit hinausdrängen. In einem Video, in dem die Rechten um Irfan Peci ihre Kampagne beseelt Revue passieren lassen – der WDR hatte die Zusammenarbeit mit mir unlängst ausgesetzt –, kommen sie zu dem Schluss, das „Judending“ (so nennt es einer der rechten Aktivisten, der anonym bleibt und sich im Netz „Shlomo Finkelstein“ nennt) sei besonders effektiv.
Damit meinen sie ihr Vorgehen, bei dem sie den Antisemitismusvorwurf gezielt im Kampf gegen Muslime instrumentalisieren. In Zukunft müsse man Letzteren daher noch viel häufiger hervorholen. Zu erwähnen, dass es den Rechten noch nie um den Schutz jüdischen Lebens ging, ist wohl so banal, wie das Gegenteil dessen zu behaupten absurd wäre – und dennoch ist es momentan notwendig.
Der derart plumpe Hass auf muslimische und palästinensische Menschen hätte keinen so durchschlagenden Erfolg gehabt, hätten sich die Initiatoren dieser Kampagne nicht bewusst mit dem Antisemitismusvorwurf gewappnet. Im Land der Täter will sich – verständlicherweise – niemand in eine Situation begeben, die nahelegen könnte, dass man sich nicht vehement an der Bekämpfung des gesamtgesellschaftlichen Problems Antisemitismus beteiligt. Und so schien, als mein Gesicht wochenlang mit personifiziertem Antisemitismus gleichgesetzt wurde, kaum mehr jemand in der Lage, das Erstere vom Zweiten zu unterscheiden.
Neben den Morddrohungen, den Beleidigungen und Verleumdungen erreichte mich mit der Zeit aber auch eine Welle der Solidarität, die sich letztlich in einem offenen Brief materialisierte. Über 400 Personen des öffentlichen Lebens hatten ihn unterzeichnet. Darunter auch, und das ist bei dieser Geschichte wichtig, zahlreiche Jüdinnen und Juden. Interessanterweise schienen diese Stimmen letztlich aber nicht den Impact zu haben, den die Bild-Zeitung hatte, als sie die Deutungshoheit darüber beanspruchte, was als antisemitisch gilt – und was nicht. Jüdische Stimmen wurden somit gezielt ignoriert und delegitimiert. Alles unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung.
Als ich schon zu hoffen wagte, der Sturm sei endlich an mir vorbeigezogen, legte die Bild-Zeitung nach. In investigativer Manier hatten sich Redakteure auf meinem Instagram-Profil umgesehen und Likes aus diesem Jahr gefunden, die ich unter Beiträge der Seite „Jewish Voice for Peace“ gesetzt hatte. Dabei handelt es sich um eine der größten links-jüdischen Organisationen in den USA, die sich antizionistisch positioniert. Sie unterstützt etwa in weiten Teilen BDS und arbeitet mit palästinensischen Grassroots-Bewegungen zusammen. Jewish Voice for Peace übt Druck auf die amerikanische Regierung aus, damit diese ihren Beitrag zu einem gerechten Frieden in Israel und Palästina leistet. Damit alle Menschen vor Ort dieselben Rechte und Freiheiten erlangen.
Die Vorwürfe, die die Bild-Zeitung gegen mich erhob, bezogen sich sowohl auf Postings, die zum Boykott von Waren aus Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten aufriefen, als auch auf Postings, die sich mit Slogans oder mit dem Ausbruch der sechs inhaftierten Palästinenser aus einem israelischen Hochsicherheitsgefängnis befassten. Dass aus dem Posting zum Ausbruch der Gefangenen nicht ersichtlich war, weshalb diese überhaupt im Gefängnis saßen, wurde dabei mutwillig verschwiegen, um mir eine Affinität zu Gewalttaten unterstellen zu können. Dass die EU selbst eine Unterscheidung zwischen Produkten aus dem Kernland Israel und solchen aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen vornimmt, indem diese nach EU-Recht einer Kennzeichnungspflicht unterliegen, wurde ebenfalls unterschlagen.
Dem WDR allerdings reichte die verfälschende Einordnung seitens der Bild-Zeitung, denn kurz darauf folgte die Beendigung meiner Beschäftigung als Moderatorin bei dem Sender, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Dass die Beschäftigungsverhältnisse anderer WDR-Mitarbeitenden ebenfalls in Bezug auf Aktivitäten und Likes auf Social Media hin überprüft werden, wage ich zu bezweifeln.
Dass mit dem ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland Avi Primor und dem Historiker und Antisemitismusforscher Professor Moshe Zimmermann zwei prominente Stimmen öffentlich jeden einzelnen Vorwurf der Bild-Zeitung entkräfteten, hat den WDR auch nicht zur Umkehr bewegt.
Im Gegenteil: Der WDR hat sich – in der Hoffnung, sich selbst aus der Schusslinie zu ziehen – allen Argumenten der Bild-Zeitung angeschlossen und somit auch zukünftigen Kampagnen Tür und Tor geöffnet. Neben den Stimmen, die in dieser Debatte gezielt ignoriert wurden, sind bestimmte Themen nie offen verhandelt worden: Es gab etwa keinen ehrlichen Diskurs darüber, wie sich Antisemitismus von israelkritischen Positionen abgrenzen lässt. Oder worin etwa die deutsche Verantwortung gegenüber Menschenrechtsverletzungen in Israel/Palästina besteht.
Avi Primor und Moshe Zimmermann legten indes offen, was dem deutschen Auge bislang entgeht: dass die Palästina-Frage Gegenstand innerjüdischer Debatten auf der ganzen Welt ist. Dass diese Debatten oft um einiges differenzierter verlaufen als jede Debatte im deutschen Mainstream.
Wer jüdisch ist, ist nicht automatisch rechtskonservativ und glühender Verfechter des Siedlungsbaus der israelischen Regierung. Und wer jüdisch ist, ist auch nicht automatisch dafür, dass sämtliche Debatten über Palästina – auch solche, die nicht im Vagen bleiben und sich Frieden lediglich symbolträchtig herbeiwünschen – unterbunden werden. Avi Primor und Moshe Zimmermann kommen letztlich zu dem Schluss, dass der Artikel der Bild darauf abzielte, „eine Frau mit palästinensischem Hintergrund zu diskriminieren“.
Meine Generation, die hier geboren und aufgewachsen ist und ihre Wurzeln in Palästina hat, ist mit der kollektiven Erfahrung aufgewachsen, dass unsere Eltern uns stets eingebläut haben zu schweigen, wann immer es um Nahost geht. Weil sie offenbar wussten, was wir nicht wahrhaben wollten: dass allein unsere bloße Existenz in diesem Land eine Provokation darstellt und unsere Solidarität mit den palästinensischen Menschen in Nahost unerwünscht ist.
Wir sollten schweigen, wenn Menschenrechtsverletzungen geschahen, wir sollten schweigen, wenn Palästinenser vertrieben wurden, wir sollten schweigen, wenn hier in Deutschland eine Symmetrie in kriegerische Auseinandersetzungen hineinfantasiert wurde, die nie existierte.
Was es indes gab und gibt, ist eine der am besten ausgestatteten Armeen der Welt und eine Bevölkerung, die unter einer seit nun fast 55 Jahren anhaltenden Besatzung steht. Die Situation in Israel und Palästina ist de facto einzigartig.
Ich bin Palästinenserin und meine Familiengeschichte ist auf alle Zeit mit der Geschichte des Staates Israel eng verbunden. Meine Großmutter musste mehrfach fliehen, als Israel entstand. Das Dorf, in dem mein Vater geboren wurde, existiert nicht mehr. Meine Mutter wurde als Jugendliche in den engen Gassen ihres Heimatdorfs im Süden Libanons von israelischen Soldaten angeschossen, während ihre Mutter, unfähig einzugreifen, ohne sich in Lebensgefahr zu begeben, dabei zusehen musste. Morgens haben meine Tanten als Mädchen und junge Frauen den Dreck weggemacht, den die israelischen Soldaten über Nacht auf der Terrasse ihres Elternhauses hinterlassen hatten.
Mein Onkel, der Soldat in der libanesischen Nationalarmee war, wurde während des Kriegs 2006 von israelischen Soldaten in Gefangenschaft genommen. Wir wussten tagelang nicht, wo er war – ob er überhaupt lebte. Meine Geschwister und ich haben unseren Eltern dabei zugesehen, wie sie stundenlang hilflos auf den Fernseher starrten, auf dem 24/7 die Nachrichten auf Al Jazeera liefen. Meine kleine Schwester fing an, tote Menschen und Panzer zu malen, während tagsüber in der Schule niemand ahnte, dass in unserem Wohnzimmer der Krieg Einzug gehalten hatte.
Ich bin und bleibe Palästinenserin, ob das der deutschen Öffentlichkeit nun genehm ist oder nicht. Und ich verwehre mich dagegen, diesen Teil meiner Identität zu verleugnen.
Die letzten Wochen zeigten, dass ich im Land der Täter qua Geburt zur Antisemitin erklärt werden sollte. Wie kommt man dazu? Welche psychologischen Prozesse arbeiten im kollektiven Gedächtnis der Deutschen, die ermöglichen, die eigene Geschichte derart umzudeuten, dass Antisemitismus immer nur bei „den anderen“ – beziehungsweise den zu „den anderen“ gemachten – verortet wird? Dass Schuld systematisch ausgelagert wird, auf „die Palästinenser“, „die Araber“, „die Muslime“ – die vermeintlich neuen Antisemiten.
Die Reaktion des WDR zeigt exemplarisch, dass es schlecht steht um die vielfach gerühmte Debattenkultur in diesem Land. Was ich dabei vermisse, ist Ehrlichkeit. Bin ich in den Augen des Senders nun eine handfeste oder nur eine verkappte Antisemitin? Dann dürfte man mir – nachvollziehbarerweise – auch nicht das Angebot machen, hinter der Kamera als Autorin tätig zu sein, wie man mir seitens des WDR vage in Aussicht gestellt hat. Bin ich es nicht? Warum wurde ich dann gefeuert?
Ich hätte mir vor allem gewünscht, anhand meiner journalistischen Arbeit beurteilt zu werden, für die es klare Qualitätskriterien gibt. Im Vorfeld der Debatte um meine Person hatte eine solche Beurteilung bereits stattgefunden, nachdem ich mich im Auswahlprozess gegen meine Mitbewerbenden durchgesetzt hatte und als Journalistin und Ärztin die nötigen Qualifikationen vorweisen konnte. Es ist ernüchternd zu sehen, dass diese für ein Arbeitsverhältnis entscheidenden Maßstäbe plötzlich keine Rolle mehr spielen.
Das, was unsere palästinensischen Eltern uns im Subtext mitteilten – wofür sie keine Sprache fanden und umgekehrt Sprachlosigkeit von uns einforderten – war, dass wir nur so lange in diesem Land geduldet sein würden, wie wir den Konsens der Mehrheitsgesellschaft nicht antasteten. Ich bin, wer ich bin, und das beeinflusst die Art, wie ich die Welt sehe. Dass meine Perspektive als Frau mit palästinensischen Wurzeln ausgeblendet wird, ist schmerzhaft, aber naheliegend.
Mittlerweile weiß ich, dass erlernte Hilflosigkeit sich auch wieder „entlernen“ lässt. Nämlich, indem man sich selbst wieder handlungsfähig macht. Für mich bedeutet das, meine eigene Geschichte zu erzählen. Ich glaube, wer es anderen überlässt, das eigene Narrativ zu setzen, ist immer schon zum Scheitern verurteilt. Ich bin nicht, wozu man mich machen will, und ich bin auch kein hilfloses Opfer. Ich habe eine Stimme. Und ich will für mich in Anspruch nehmen dürfen, meine Sicht auf die Welt einzubringen, so wie alle anderen Menschen auch.
Erschienen in der Berliner Zeitung...
von Thomas Heck...
Während die Erde laut den FFF-Spinnern in den letzten Lebenszügen liegt und der Weltuntergang unmittelbar bevorsteht, denn es ist immerhin seit 40 Jahren 5 vor 12, haben die Mächtigen der Welt einen letzten Versuch gestartet, sich das Weltklima zum Untertan zu machen. Während US-Präsident Joe Biden klimaneutral anreiste und die 80 Fahrzeuge seines Trosses der Einfachtheit halber per Flugzeug nach Glasgow transportierte, führt Angela Merkel ihren designierten Nachfolger Olaf Scholz zärtlich in die Geheimnisse ihrer Diplomatie ein.
Und während der GEZ-Schwachkopf dem Pöbel vorm Fernseher zu Hause in Deutschland nochmals eindringlich erklärt, wie wichtig es sei, jetzt zu handeln, kann man sehen, wie Arbeiter links hinter ihm die wahren Ergebnisse des Gipfels entsorgen: Plastikmüll. Säckeweiser Plastikmüll...
In #Glasgow hat die Weltklimakonferenz #COP26 begonnen. Gibt es auf dem Gipfel Entwicklungen, die Hoffnung machen? ZDF-Reporter Volker Angres berichtet. pic.twitter.com/FgEvCCV2Uw
— ZDFheute (@ZDFheute) November 1, 2021
Es scheint sehr ermüdend zu sein, das Klimawandel-Geraune in Glasgow 😬🙈🤷♀️ pic.twitter.com/0zTZP2VF4v
— Suspicious @T0xicHead (@Heiner4A) November 1, 2021
Über 400 Privat-Jets werden in #Glasgow zur #COP26 erwartet! „Die große #Klimakonferenz wurde zu einer Parade der Privatjets“, BILD-Meinungs-Chef @fpiatov empfindet die Doppelmoral des Klimagipfels als verheerend. #ViertelNachAcht #BILDLive pic.twitter.com/dCvQpIknkP
— BILD (@BILD) November 1, 2021
