„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Sie verbieten nicht die Hassrede, sondern die Rede, die sie hassen. Den Sozialismus erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert...
Samstag, 31. Oktober 2020
Wo zum Henker sind die 6 Mrd., die am BER verbaut wurden?
Freitag, 30. Oktober 2020
Macht dem Islamisten Angst, dann werden die schon mit den Attentaten aufhören...
Im "Gespräch" mit Canan Bayram...
von Thomas Heck...
Wenn man bei grünen "Volksvertretern" mal kritisch nachfragt, eskaliert das schnell und da wird der Nachfrager schnell zum Rechtsextremen-Versteher abgestempelt. So läuft grüne Demokratie.
Wieviel Menschenfeindlichkeit tragen diese sogenannten #Identitaeren Rechtsextremisten in die Welt und wieviel Leid bringen sie über #Europa. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen.Wir müssen Rechtsextremisten bekämpfen in Deutschland, #Frankreich #Avignon und ganz #Europa #nonazis pic.twitter.com/AMVYZpRTrQ
— Canan Bayram (@LieblingXhain) October 29, 2020
Sie predigen Wasser und saufen literweise Wein...
- Kontakte: Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstands erlaubt, in jedem Fall mit maximal zehn Menschen. Darüber hinausgehende Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen seien inakzeptabel, heißt es im Beschlusspapier. Bund und Länder wirken bei den verstärkten Kontrollen zusammen.
- Schulen und Kitas: Sie bleiben offen, allerdings sollen die Länder weitere Schutzmaßnahmen treffen.
- Groß- und Einzelhandel: Die Geschäfte bleiben offen, aber der Zutritt wird streng gesteuert. Warteschlangen müssen vermieden werden. Pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche darf sich nur ein Kunde aufhalten.
- Gastronomie: Restaurants, Bars, Klubs, Diskotheken und Kneipen werden geschlossen. Erlaubt bleibt aber die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause.
- Private Reisen: Die Bürger sollen auf private Reisen und Verwandtenbesuche verzichten. Übernachtungsangebote im Inland darf es nur noch für notwendige Zwecke geben, nicht mehr für touristische.
- Freizeit und Kultur: Theater, Opern und Konzerthäuser werden geschlossen. Dies gilt ebenso für Kinos, Messen, Freizeitparks, Spielhallen und -banken, Bordelle, Sportstätten und Fitnessstudios.
- Körperpflege: Massagestudios sowie Tattoo- und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen. Medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapien bleiben weiter möglich. Auch Friseure dürfen unter Einhaltung der bestehenden Auflagen öffnen.
- Industrie und Handwerk: Die Arbeitgeber müssen dafür sorgen, ihre Mitarbeiter vor Infektionen zu schützen. Jedes Unternehmen muss ein Hygienekonzept umsetzen. Wo immer möglich, soll Heimarbeit ermöglicht werden.Gottesdienste: Sie sollen weiterhin erlaubt sein, allerdings mit einem Hygienekonzept.
- Schutz von Risikogruppen: Für Bewohner, Beschäftigte und Besucher in Pflege- und Seniorenheimen sowie für Krankenhäuser wurden bereits Maßnahmen auf den Weg gebracht, darunter Massenschnelltests.
- Hilfe für Unternehmen: Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbstständigen, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren. Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden. Die Prozentsätze für größere Unternehmen werden nach Maßgabe der Obergrenzen der einschlägigen beihilferechtlichen Vorgaben ermittelt. Die Finanzhilfe wird ein Finanzvolumen von bis zu zehn Milliarden haben. Bisherige Überbrückungshilfen für die Betriebe werden verlängert. Die Konditionen für die am stärksten betroffenen Bereiche werden verbessert. Zudem wird der Schnellkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau für Beschäftigte mit weniger als zehn Beschäftigten angepasst.
Donnerstag, 29. Oktober 2020
Erdogan hat wieder mitgeschlachtet...
Mittwoch, 28. Oktober 2020
Die widerliche Hetze der Tagesthemen...
Tagesthemen-Propaganda vs Realität:#ARD #NDR #Tagesthemen pic.twitter.com/rSrrkXYy6L
— Horizont (@hori_____zont) June 4, 2020
Dienstag, 27. Oktober 2020
Zum Sprecher eines Ministeriums muss man wohl geboren sein...
Bleibt zu hoffen, dass in den Gesundheitsämtern insgesamt fähigeres Personal sitzt. Die hier ist genau so ein Griff ins Klo wie Sawsan Chebli...
Hier haben wir die würdige Nachfolgerin von Chebli. DIESE MIMIK! https://t.co/taZCc8Ly3b
— Uta Ogilvie (@UtaOgilvie) October 27, 2020
Ich, Sawsan. pic.twitter.com/Gc0ZUj8t5z
— 🇺🇸 6%Horst Knatterton6%🇩🇪 (@thehorstest) October 26, 2020
Montag, 26. Oktober 2020
Das Zentrum für Politische Schönheit ist wieder da...
Linkspartei zieht deutsche Opfer vor...
Es ist erschreckend, wie rechte Hardliner die Messerattacke in Dresden instrumentalisieren, um Abschiebungen nach Syrien den Weg zu ebnen. Syrien ist nicht sicher – auch nicht für Straftäter. Es darf keine Abschiebungen in dieses Land geben!
— Ulla Jelpke, MdB (@UllaJelpke) October 23, 2020
Friß oder stirb...
Wie man eine gute Diskussion und reichlich Appelle an unser aller Vernunft, Disziplin und Verantwortungsgefühl in nur 27 Sekunden Abspannbilder ad absurdum führen kann ... Schaut mal aufmerksam hin ... #AnneWill pic.twitter.com/MVG3k7M5A9
— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) October 25, 2020
Selten war der Unterschied zwischen Realität und Nachricht so groß...
— J (@J06617076) October 25, 2020
Peinlich wird es nur, wenn die "Qualitätsmedien" die Geschichte etwas anders darstellen. Wir müssen den Sozialen Medien dankbar sein, sonst würden wir alle von diesen Widersprüchen nichts erfahren...
Wie man eine gute Diskussion und reichlich Appelle an unser aller Vernunft, Disziplin und Verantwortungsgefühl in nur 27 Sekunden Abspannbilder ad absurdum führen kann ... Schaut mal aufmerksam hin ... #AnneWill pic.twitter.com/MVG3k7M5A9
— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) October 25, 2020
Genauso wie bei der Kanzlerin, die kürzlich an das Volk appellierte, zu Hause zu bleiben, um kurz darauf selbst beim Shopping erwischt zu werden.
The President of the United States arrives in a helicopter or an armoured car. Quite the contrast to Chancellor Merkel, seen here casually strolling through Berlin. She regularly does her own grocery shopping pic.twitter.com/c7DG5sFnwl
— Marcel Dirsus (@marceldirsus) October 22, 2020
Samstag, 24. Oktober 2020
BER: Nach 9 Jahren Verspätung stellt man fest... es fehlen die Rolltreppen...
Frage nach der Herkunft für uns ganz normal...
von Thomas Heck...
Das ist Vanessa Hu, Sie kommt vermutlich aus Vietnam. Sie verbittet sich Fragen über Ihre Herkunft, wie sie in einem Artikel bei ZEIT ONLINE darlegt.. Dabei sind solche Fragen doch eher Bestandteil der Kultur eines Landes, zeigen Interesse an einer Person und stehen oft am Beginn eines Kennenlernens, am Beginn jeglicher Kommunikation, am Beginn einer Freundschaft. Wer jegliche Fragen abblockt, darf sich nicht wundern, wenn er nie dazugehören wird. Wenn die Rolle von uns Deutschen nur noch darin besteht, die halbe Welt aufzunehmen und die Party bezahlen zu müssen, ohne nachfragen zu dürfen, dann läuft in diesem Land etwas grundsätzlich falsch.
Wenn ich nicht mehr hinterfragen darf, ob ein Mensch hierzulande leben darf oder nicht, angesichts illegaler Migration eine legitime Frage, bin ich nur noch ein entmündigter Bürger.
Also Vanessa, sei weiter so arrogant wie Du bist, aber wunder Dich nicht, wenn Du alleine bleibst. Denn Du bist rassistischer als es die meisten Deutschen je sein könnten.
Ich spreche über meine Herkunft nur noch zu meinen Bedingungen. Warum mich die Wo-kommst-du-her-Frage stört.
Über meine Herkunft spreche ich gern. Ich tue das als Journalistin, in sozialen Medien und in meinem Podcast, manchmal erzähle ich auch im Smalltalk vom "Asia Imbiss" meiner Eltern, empfehle Künstlerinnen, Regisseure und Autorinnen mit asiatischem Hintergrund. Aber ich spreche darüber zu meinen Bedingungen. Ich entscheide, wann ich wie viele Facetten von mir herauskehre. Wann ich nur #vonhier sein will und wann ich mehr sein will.
Wo-kommst-du-her-Fragende stört es, dass ich mir dieses Recht nehme. Ich kann beobachten, wie sich ihre Gesichtszüge verhärten, wie sie nach meiner höflichen Ablehnung zu antworten nach den immer gleichen Rechtfertigungen greifen. Sie waren nur neugierig. Sie haben es nicht böse gemeint. Sie haben asiatische Freunde oder Urlaubserfahrungen und wollen darüber sprechen. Man wird doch wohl noch fragen dürfen. Sie sind doch nur aufmerksam.
Diese Rechtfertigungen kommen so reflexhaft und emotional, dass ich mich schwertue, dahinter etwas anderes zu sehen als ein gekränktes Selbstverständnis. Die Fragenden glauben, sie könnten jederzeit das Wissen von Minderheiten anzapfen und müssten keine Verantwortung für die Gefühle übernehmen, die sie damit auslösen.
Das hat Tradition: Jahrhundertelang zogen Missionare, Ethnologen oder Kolonialherren durch die Welt, und wenn sie gute Laune hatten, stellten sie nicht weißen Menschen Fragen. Nach ihren Führungspersonen, Familienstrukturen und Religionen, nach ihrem Vermögen, ihrem Wissen um Natur und Medizin, nach ihrer Sexualität. Sie fragten aus Forschungsinteresse, aus Machtinteresse und weil sie es konnten. Die Gefragten hatten zu antworten, im Zweifel unter Anwendung von Gewalt. Bis heute lebt das Selbstverständnis fort, nicht weißen Personen jederzeit intimste Fragen stellen zu können. Im Asylverfahren sollen misshandelte und gefolterte Personen ohne psychologische Betreuung im Detail von ihrer Erfahrung erzählen. Im Alltag werden Menschen völlig unvermittelt nach teils traumatischen Rassismuserfahrungen gefragt, nach teils gewaltvollen Familiengeschichten.
Mir widerstrebt diese Ignoranz. Die Leute können sich ja denken, dass Flucht und Migration keine harmlosen Themen sind. Sie wissen doch, was auf der Welt passiert. Mir käme es nicht in den Sinn, weiße Deutsche einfach so zu fragen, was ihre Großeltern 1933 getan haben – nur weil ich neugierig bin und es bestimmt interessanten Gesprächsstoff hergeben würde. Umgekehrt erwarte ich auch, dass man mir derart politisch aufgeladene Fragen nicht einfach so stellt. Und wenn es passiert, dann bin ich keine Antwort schuldig.
Ich will aber nicht von mir auf andere schließen. Ich kenne Menschen, die auf "Woher kommst du?" gern den Geburtsort ihrer Eltern und Großeltern nennen und ihre Familiengeschichte erzählen. Sie haben vielleicht andere Erfahrungen mit ihrer Herkunft und dieser Frage gemacht. Sie tragen vielleicht weniger Wut, Angst und Ausgrenzungsschmerz in sich. Sie sind vielleicht im Ausland geboren und mit ihrer Identität im Reinen, oder sie waren in ihrer Kindheit und Jugend umgeben von Menschen mit ähnlichen Biografien. Bei mir war das anders.
Mich interessiert nicht, wie die Frage gemeint war
Warum bin ich so empfindlich, wenn ich auch stolz sein könnte? Warum hege ich Groll gegenüber Menschen, die neugierig sind? Die keine böse Absichten haben? Warum kann ich mich nicht einfach entspannen? Gelassener, selbstironischer sein? Nicken und lächeln?
Ich habe lange darüber nachgedacht und den Fehler nicht bei mir gefunden. Dass mich die Woher-kommst-du-Frage jedes Mal aufs Neue aufwühlt, hat nicht mit meiner persönlichen Empfindlichkeit zu tun. Es hat damit zu tun, dass die Antwort nicht einfach nur "Vietnam" lautet. Sie beinhaltet Krieg, Gewalt, Flucht und Traumata. Das sind keine einfachen Themen für mich. Und es hat damit zu tun, dass allein die Frage mich zu einer Fremden macht und ich für mein vermeintliches Fremdsein ausgelacht, ausgeschlossen und zusammengeschlagen wurde. Ich konnte viele Jahre nicht sicher sein, überhaupt in diesem Land leben zu dürfen, sondern hatte Nacht um Nacht Angst vor Abschiebungen. Ich war nicht nur optisch anders – mein Anderssein war existenzbedrohend.
Mich interessiert es nicht, wie Leute die Frage gemeint haben. Wenn ich bei beruflichen Terminen, im Zug oder auf Partys gefragt werde, woher ich komme, dann tut das weh. Dann denke ich an Gewalt und Abschiebung. Ich nehme die Frage und mein Anderssein dann mit nach Hause, oft allein. Ich will ja keine Szene machen, mich nicht in Diskussionen verstricken, in denen ich – die Verletzte – am Ende die Unsachliche bin, weil ich mit Argumenten nicht weiterkomme.
Man kann sich das wie Nadelstiche vorstellen: Ein Pikser verletzt kaum, aber alle paar Tage gestochen zu werden, macht die Haut wund. Und niemand bringt Salbe. Niemand entschuldigt sich. Niemand fragt, was er oder sie für mich tun kann. Die Leute beschweren sich stattdessen über meinen Schmerz, etikettieren ihn als Diskursunfähigkeit und reden darüber, wie sie es gemeint haben. Dass sie keine Rassisten sind. Als ginge es in dem Moment um sie.
Für die Woher-kommst-du-Fragenden ist diese Frage harmlos. Sie stellen sie und haben sie kurze Zeit später vergessen. Ich habe sie nie nach wenigen Sekunden vergessen. Egal was ich tue, ob ich mich gegen die Frage auflehne oder sie stoisch beantworte und negative Erinnerungen zulasse – am Ende bin ich die Verliererin. Deswegen stört sie mich.
Dieser Schwachsinn erschien in der ZEIT...
SPD, Linke und Grüne heulen auf... Paritätsgesetz verfassungswidrig
Verfassungsrichter kippen #Brandenburg|er #Paritätsgesetz. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller, die sich für echte Gleichberechtigung einsetzen. Der Kampf geht weiter! Wir geben nicht auf. @asfberlin @ASF_SPDFrauen @juristinnenbund https://t.co/rawQiof9AA
— Sawsan Chebli (@SawsanChebli) October 23, 2020
Männer, die sich darüber freuen, dass das Brandenburger Verfassungsgericht das #Paritätsgesetz kippt und damit die Durchsetzung echter Gleichstellung wegschiebt, habe ich ganz besonders lieb. #Brandenburg
— Sawsan Chebli (@SawsanChebli) October 23, 2020
Wie aktuell in #Brandenburg ist auch in #Thüringen das #Paritätsgesetz gerichtlich gekippt worden. Weil die Parität in den Parlamenten längst überfällig ist, hat der Landesfrauenrat Thüringen gegen das Urteil Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Ich bin dabei! pic.twitter.com/D5qx9fjSi5
— Martina Renner (@MartinaRenner) October 23, 2020
Dieser Beschwerde habe ich mich sehr gerne angeschlossen und der Anwältin die Vollmacht der Beschwerdeführung erteilt. Ich hoffe, dass es mir viele gleichtun. Dafür braucht es nur eine Unterschrift: https://t.co/BpUEaXBsn1
— Martina Renner (@MartinaRenner) October 23, 2020
Mehr dazu unter https://t.co/EoS4b7Xkzh
"Das Urteil aus Brandenburg zum #Paritätsgesetz zeigt: Ein einfaches Gesetz reicht nicht. Deshalb schlagen wir für Berlin eine Verfassungsänderung vor", kommentiert @SilkeGebel. "Das Ziel ist und bleibt klar: Mehr Frauen in die Parlamente!"https://t.co/nexKXkARqq pic.twitter.com/MjiG4BFCOu
— Grüne Fraktion Berlin (@GrueneFraktionB) October 23, 2020
Die Welt ist voll mit Männern, die ihren Posten nur haben, weil sie Männer sind.
— GRÜNE JUGEND (@gruene_jugend) October 23, 2020
Wir kämpfen weiter für eine Gesellschaft, in der Frauen selbstverständlich die Hälfte der Macht haben.#Paritätsgesetz
Erschienen im Tagesspiegel...
Freitag, 23. Oktober 2020
Der normale Wahnsinn in Berlin. "Mann" 28...
Mindestens 2,4 Promille hatte der Mann (28) im Blut, als er sich ans Steuer seines Transporters setzte und eine lebensmüde Amok-Fahrt durch Steglitz begann. Der Suff-Raser hinterließ eine Schneise der Verwüstung. Er rammte mindestens ein Dutzend Autos, darunter zwei Streifenwagen. Acht Polizisten und zwei weitere Autofahrer wurden verletzt.
Auf der Straße Unter den Eichen war der Betrunkene am Mittwoch kurz nach Mitternacht losgerast. Ohne Grund verfolgte er zwei Frauen in ihrem Kleinwagen, fuhr immer wieder sehr dicht auf. Die Fahrerin versuchte zu entkommen und fuhr Richtung U-Bahnhof Rathaus Steglitz die Schloßstraße herunter. Der Transporter blieb dicht hinter ihr.
Dabei rammte er erst einen Golf, fuhr dann einem Opel (55) mehrmals ins Heck. Als der Fahrer den Mann zur Rede stellen wollte, hielt dieser dessen Arm durch das Fenster fest, fuhr los und schleifte ihn mehrere Meter mit. Eine Zeugin bewarf der Lebensmüde daraufhin mit einer leeren Whiskyflasche.
Der 28-Jährige setzte seine irre Fahrt Richtung Steglitzer Kreisel fort, fuhr dort gegen einen weiteren Wagen. Den Kleinwagen der beiden Frauen hatte er währenddessen nicht aus den Augen verloren. Sie waren mittlerweile rechts in die Albrechtstraße abgebogen. Jetzt wurde ein BMW-Fahrer aufmerksam, wollte helfen. Auch ihn rammte der Transporter-Fahrer.
Schließlich sahen die beiden verängstigten Frauen einen Streifenwagen, hupten in Panik und stoppten. Daraufhin raste ihnen der Täter ins Heck und flüchtete.
Der Streifenwagen nahm die Verfolgung auf. Der Betrunkene bog rechts ab, fuhr über den Dalandweg. Dort bremste er plötzlich, setzte zurück und fuhr dem Polizeiauto in die Front. Totalschaden!
Mit seinem Transporter raste er weiter, touchierte in der engen Straße noch drei geparkte Autos. An der Klingsorstraße rammte er einen weiteren Streifenwagen und ein Zivilfahrzeug, die ihm den Weg versperren wollten.
An der Kreuzung Hindenburgdamm stoppte den Amok-Raser schließlich der Crash mit einem schweren Mercedes SUV. Der Transporter schleuderte über die Fahrbahn, mähte eine Ampel um, die dann in das Schaufenster einer Bäckerei stürzte. Schließlich blieb der Amok-Raser schräg auf einem Pfeiler hängen.
Als Polizisten den Volltrunkenen schließlich festnehmen wollten, leistete er Widerstand. Die Beamten mussten Pfefferspray einsetzen. Dann endlich kam er in Gewahrsam.