Ein Konzept für nachhaltigen Frieden in Nahost

von Thomas Heck...

Wie oft hat man uns schon Frieden in Nahost versprochen. Immer neue Konzepte, Pläne, Vorhaben, meist zum Schaden des einzigen jüdischen Staates, der sich seit seiner Staatsgründung zur Wehr setzen muss, permanenten Terror und Angriffen ausgesetzt ist und sich dann auch noch den Anfeindungen im Westen erwehren muss. Dieser Tage erscheint, als hätte sich die ganze Welt gegen Israel und gegen die Juden verschworen. Der dunkle Geist des Antisemitismus, das Faschismus wabert durch unsere Städte und hat all die erfasst, die noch letztes Jahr Mahnwachen an Synagogen hielten. Heute forden sie Intifadah bis zum Sieg.

Und wir müssen realisieren, dass es nicht nur um den Nahostkonflikt, sondern um den Zusammenstoß zwischen den Kulturen. Auf der einen Seite die westliche Kultur, die für Freiheit und Fortschritt steht, für Gleichberechtigung, für Wohlstand, für Demokratie.

Und auf der anderen Seite der Islam, der seine Gotteskrieger in unser Land schickt und mittlerweile ganz offen Krieg gegen uns führt und schlichtweg die einfache Tatsache realisiert hat, dass wir leichte Beute sind. Denn unsere dekadente Jugend hat nicht mehr die Kraft, den Schneid oder den Willen, sich zu verteidigen. Denen sind ganz andere Sachen wichtig.

Die Frage ist also, kann es ein Nebeneinander vom Westen und dem Islam geben? Eine Frage, die allerdings auch Christian Hamann auf ansage.org nicht beantwortet.

Israelische Armee nach Ausschreitungen bei Nablus Mitte April

Der wachsende Antisemitismus und der Propagandakrieg seit dem 7. Oktober zeigen, dass Juden und Israel im Westen viele einflussreiche Gegner haben. Dagegen steht hinter den Palästinensern in Gaza und der Hamas eine solidarische arabische und islamische Welt. Als einige arabische Länder wie Jordanien und Saudi-Arabien am 14. April 2024 dazu beigetragen haben, gegen Israel abgefeuerte iranische Raketen, Drohnen und Marschflugkörper abzufangen, war das Ausdruck ihrer Rivalität mit dem Iran, aber keineswegs einer Freundschaft mit Israel. Ähnlich unzuverlässig ist auch ist die Positionierung der Türkei, die zwar als NATO-Mitglied auf der Seite der Demokratie und Israels stehen müsste, aber dessen Feinde unterstützt. Noch undurchsichtiger ist die Rolle Qatars, das jetzt als Vermittler auftritt, obwohl es die Hamas noch bis vor wenigen Jahren mit Raketen beliefert hat und auch aktuell die Führungsspitze dieser extremistischen Organisation beherbergt.

Die schwer kalkulierbare Grauzone zwischen offenen Gegnern und falschen Freunden birgt für den jüdischen Staat eine unterschätzte Gefahr. Diese besteht darin, dass polarisierende Kräfte eine “Lösung” für den Iran in einem gegenseitigen Vernichtungskrieg mit Israel anstreben könnten. Selbst wenn Israel dabei militärisch überleben würde, wäre mit einem weltweiten Anschwellen der Stimmung gegen Israel und Juden zu rechnen. Die USA könnten darüber in einen Bürgerkrieg stürzen. Die systematische “rechtliche” Verfolgung Trumps stützt den Verdacht, dass einige einflussreiche Personen an dieser polarisierenden, selbstzerstörerischen Entwicklung interessiert sind. Die geplante Invasion Rafahs sollte aufgrund solcher unkalkulierbaren Risiken abgesetzt und durch konsistente Diplomatie ersetzt werden.

Die Verantwortlichen

Israel kann gegen die Propagandamacht Zehntausender „wohltätiger“ Organisationen, der UN und der Medien nicht dauerhaft bestehen. Aber es kann der Weltöffentlichkeit ein prinzipienorientiertes Friedenskonzept präsentieren. In der Balfour-Erklärung von 1917 ist den Juden die Wiederherstellung ihrer historischen Heimat in Palästina versprochen worden. Obwohl dieses Versprechen im Mandatsvertag des Völkerbundes von 1922 verbindlich geregelt worden war, blieb das Projekt unvollendet. Als Hauptsieger des Ersten Weltkrieges trug Großbritannien auch die Hauptverantwortung für eine stabilen Nachkriegsordnung; doch es missachtete die Bestimmungen des Mandatsvertrags, indem jüdische Einwanderung behindert und einer arabischen Auflehnung der Weg bereitet wurde.

Mit dem Rückzug aus dem unerfüllten Mandatsvertrag im Jahr 1948 konnte sich Großbritannien nicht von seinen Verpflichtungen befreien. Palästinenser, die bis heute in Flüchtlingslagern leben, sind zweifellos Opfer der Umstände, zugleich aber auch mitschuldig: Wie die Bürger eines jeden Landes, das aktiv in einen Krieg eintritt, sind sie für die Handlungen ihrer Führer mitverantwortlich. Als die Deutschen 1933 für Hitler stimmten – so wie die Bevölkerung von Gaza 2006 für Hamas stimmte –, mussten sie die Rechnung bezahlen, unter anderem mit der Bombardierung ihrer Städte, Kriegsgefangenschaft, Hunger, systematischer Tötung von Flüchtlingen, Massenvergewaltigung und Vertreibung. Verglichen mit diesen Maßstäben wird die Bekämpfung der Terroristen durch Israels Militär sogar extrem fair gehandhabt – zumal jeder größere Angriff im Voraus angekündigt wird.

Die Hamas will nur eine “Einstaatenlösung”

Westliche Bürger, Politiker und Journalisten, die die Hamas in Demonstrationen, Erklärungen und Veröffentlichungen unterstützen, tragen eine Mitverantwortung für die „Lösung“, die die Terrororganisation in ihrer Charta von 1988 und ihrem Dokument von 2017 für Israel und die Juden verkündet hat – Israel per Dschihad, also gewaltsam, auszulöschen. In Artikel 13 der Charta heißt es: „Initiativen und sogenannte friedliche Lösungen und internationale Konferenzen stehen im Widerspruch zu den Prinzipien der Islamischen Widerstandsbewegung (=Hamas). … Es gibt keine Lösung für die palästinensische Frage außer durch den Dschihad.“ Ihr Ziel ist also nicht ein palästinensischer Staat im Westjordanland und im Gazastreifen, wie westliche Medien glauben machen wollen – sondern das Gesamtgebiet Israel/Palästina für einen islamischen Staat.

Die westlichen Dschihadistenbefürworter fördern zugleich die weltweite Verbreitung eines unreformierten Islam in Flüchtlingsströmen. Dessen politische Ideologie ist mit Demokratie, voller persönlicher Freiheit und Gleichberechtigung von Männern und Frauen unvereinbar. Die Schuld der UNO einschließlich der UNRWA liegt in einem “Krieg mit anderen Mitteln” gegen Israel. Dieser begann bereits mit dem Auffangen arabischer Flüchtlinge, die als Folge des arabischen Angriffskrieges von 1948 ihre Heimat verloren hatten. Diese Menschen hätten korrekter Weise von den sechs arabischen Aggressorstaaten aufgenommen und integriert werden müssen. Damit hat die UNO/UNRWA früh arabische Selbstverantwortung verhindert. Hingegen haben Israel und andere westliche Länder umgekehrt eine noch größere Zahl von Juden integriert, die aus arabischen Ländern vertrieben worden waren.

Notwendige Schritte

Da der Terrorismus psychologische Wurzeln hat, können ihn militärische Maßnahmen allein nicht beseitigen. Dies gilt noch mehr für die Hamas in Rafah, deren Spitzenführer in Katar residieren. Die korrekte Dokumentation und Zuweisung der Schuld am Nahostkonflikt an Großbritannien, die Vereinten Nationen und Tausende von Organisationen führt zu einer Friedensinitiative nach dem Verantwortungsprinzip. Das Vereinigte Königreich sollte die Verantwortung für Rafah übernehmen, wo die britische Armee für das Brechen jedes fortdauernden Hamas-Widerstandes zuständig wäre. In Anlehnung an die Entnazifizierung nach dem Zweiten Weltkrieg sollten sich zumindest alle Hamas-Kämpfer, Politiker, alle UNRWA-Schullehrer und andere Personen mit öffentlicher Verantwortung einer Deradikalisierung unterziehen. Diese muss mit einer allgemeinen Demokratisierung einhergehen. Großbritannien verfügt über große Erfahrung darin, auch kleine Gebiete wie Hongkong und Singapur zu Wohlstand zu entwickeln; daher sollte das Vereinigte Königreich eine Bildungs-, Wissenschafts- und Wirtschaftsinitiative mit dem Ziel starten, bis spätestens 2050 ähnliche Lebensbedingungen wie in Singapur herzustellen.

Für den durch die israelische Militäroperation bereits von der Hamas befreiten Gazastreifen sollte die UNO für die Umsetzung eines ähnlichen Programms verantwortlich sein. Die Rechnung für die Reparatur und den Wiederaufbau der beschädigten Gebäude sollte an alle gehen, die den dschihadistischen Islamismus aktuell oder in der Vergangenheit unterstützt haben, und sei es durch Verbreitung historisch verbogener Narrative. Das betrifft vor allem NGOs, andere Organisationen und verschiedene arabische Länder. Ebenfalls unter UN-Verantwortung muss die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland wieder zu demokratischen Wahlen verpflichtet werden. Nur Personen, die Israels Existenzrecht anerkennen, sollen kandidieren dürfen. Die Frage nach vollständiger palästinensischer Eigenstaatlichkeit oder Autonomie ist gegenüber der Kernfrage definierter Grenzen zweitrangig. Die Einrichtung eines Sicherheitsgürtels entlang der Grenze zwischen Gaza und Israel erscheint notwendig. Nach Ablauf einiger gewaltfreier Probejahre kann dieser zurückgegeben werden. Als Teil der historischen Rivalität zwischen der freien Zivilisation und der islamischen Welt kann der Nahostkonflikt nur im Rahmen einer Gesamtlösung nachhaltig beendet werden. Detailliertere Informationen zum Thema sind hier zu finden.

Erschienen auf ansage.org ...