von Albrecht Künstle
US-Marineeinheiten in der Straße von Hormus
Die USA und Israel haben auf ganzer Linie verloren – so lautet das überwiegende Resümee der Meinungsmacher der bekannten Zeitungen und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und die Kommentare in den alternativen Medien sehen kaum anders aus: Wir seien in einer noch schlechteren Position als schon vor dem Irankrieg, wird kolportiert. Dietmar Osterhase – sorry: Ostermann – kommentiert in der “Badischen Zeitung”, die Revolutionsgarden “demonstrieren aller Welt“, dass sie den Schlüssel für die Straße von Hormus in Händen halten. So einfach machen es sich deutsche „Qualitäts“-Kommentatoren. Ja, soll denn die Welt solchen Machtdemonstrationen einfach nur zuschauen? Der Krieg sei „umsonst“ gewesen, so das verkürzte Fazit – natürlich nicht hinsichtlich der Kosten. Bloß wird hier einiges vergessen. Denn: Wie war denn die Lage vor dem Krieg?
Das, was die Hamas am 7. Oktober 2023 im “Kleinen” erprobte – den Überfall auf Israel, den Massenmord an Juden und die Geiselnahmen – das drohte sehr wohl in Bälde im Großen zur real völkermordenden Realität zu werden. Die iran-islamischen Befehlshaber über die Hamas, Hisbollah und Huthi in Teheran arbeiteten nämlich seit Jahren fieberhaft an ihrer “Endlösung” für Israel, umso mehr seit den punktuellen Luftangriffen vom vergangenen Sommer. Sie reicherten weiter Uran in atomwaffenfähiger Konzentration an. Nur zur Verteidigung? Von wegen! Sie machten gar keinen Hehl daraus, dass sie das jüdische Israel aus dem Nahen Osten bomben wollten. Die Devise lautete “vom Jordan bis zum Mittelmeer” (entsprechend der auch auf unseren Straßen von Linken und Palästinensern dauerskandierten Parole „from the river to the sea“) und besagte, das Territorium Israels müsse ihren Glaubenskämpfern gehören. Und auch wenn niemand weiß, wie lange es noch bis zur Atomschlagfähigkeit gebraucht hätte, stellten sie permanent unter Beweis, dass sie – solange sie „die Bombe“ nicht hatten – auf ein quantitativ und qualitativ beängstigendes Raketenarsenal zurückgreifen konnten. Man stelle sich vor, all die seit Kriegsbeginn bisher auf arabische Ziele niedergegangenen Raketen wären ebenso treffsicher auf das kleine Israel abgefeuert worden!
Das Volk muss die Tyrannei beenden
Der Irrglaube von Netanjahu und Trump war es allerdings anzunehmen, dass ein Tyrannenmord – die Enthauptung des Mullah-Regimes von außen – ein Fanal auslösen würde, das die Volksmassen nicht nur auf die Straßen treiben, sondern sie die zweite Garde der schiitischen Herrschaften aus ihren Palästen holen und dort aufknüpfen lassen würde, so wie die Mullahs zuvor abertausende Menschen aufgehängt hatten. Enge Vertraute meinten wohl zu Recht, dass die Zeit dafür noch nicht reif sei; vielleicht hätte man auch wissen können, dass Tyrannenmorde in Regimes, die so lange stabil an der Macht sind (ein halbes Jahrhundert lang fast!) schnell scheitern können. Im Hitler-Deutschland schlug nicht nur der Versuch vom 20. Juli 1944 fehl, sondern davor schon eine ganze Reihe von Attentaten und Enthauptungsschlägen. Aber sollte es deshalb nicht trotzdem weiter versucht werden? Stauffenberg und seine Mitstreiteiter werden zu Recht jedes Jahr gefeiert – doch jetzt wird der Versuch, die iranische Diktatur zu stützen, von fast allen im “Wertewesten” verurteilt, mit dem Vorwand, es seien ja die bösen Amis und nicht das iranische Volk selbst. Dass Trumps und Netanjahus Ziel die Hilfe zur Selbsthilfe der Iraner war, wird ausgeblendet – wenngleich dieses Ziel eben, wie gesagt, arg naiv war, weil es wohl doch mehr als eine militärische Regimedestabilisierung von außen braucht.
Möglicherweise ist dieses doppelzüngige Verhalten ja dem Umstand geschuldet, dass Amerikaner und Briten 1953 den frei gewählten iranischen Präsidenten Mossadegh stürzten und dadurch die Macht des Schah-Regimes bewahrten, das dann wiederum in der Revolution von 1979 durch Chomeini gestürzt wurde, nachdem man ihm zuvor jahrelang die Möglichkeit der Indoktrination seiner Anhänger vom Exil in Paris aus gegeben hatte. Schon als der Schah 1968 Berlin besuchte, kam es zu blutigen Krawallen durch Studenten und linke Gruppierungen – und als er gestürzt wurde, war auch hierzulande der Jubel groß. Die Linken glaubten, hier sei eine Revolution des Volkes gegen den US-Imperialismus und seine Schergen geglückt; in Wirklichkeit war es ein islamistischer Rückfall in die islamistisch-fundamentalistische Barbarei. Doch mit der Einsicht, dass man sich damals geirrt hatte, taten sich deutsche Politiker immer schwer, vorneweg der heutige Bundespräsident Steinmeier.
NATO-Krise: Hört beim Geld die Freundschaft auf?
Haben wir es nur dem Krieg zu “verdanken”, dass die Straße von Hormus gesperrt wurde? Nein: Der Iran wollte schon lange seine Strategie realisieren, eine Mautgebühr für die immerhin über 50 Kilometer breite “Meerenge” zu den Arabischen Emiraten zu verlangen um seinen Terror und den seiner Vasallen gegen andere Staaten zu finanzieren – oder als Alternative zu sperren. Der Iran testete jetzt lediglich, wie weit sich diese Kontrolle durchsetzen lässt, ohne eine weitere Eskalation des Krieges zu provozieren. Die schrittweise Einführung von Registrierung, Begleitung und Zahlungen folgt dabei einem klaren Muster: Erst etablieren, dann normalisieren. Völkerrechtlich ist die Lage eindeutig: Internationale Meeresstraßen dürfen nicht blockiert, kontrolliert oder zur Einnahmequelle gemacht werden. Die freie Passage gilt unabhängig davon, welche politischen Spannungen bestehen. Nun stiegen die Energiepreise auch in Europa – obwohl wir aus dem persischen Golf kaum noch Energie beziehen. Das befreundete NATO-Mitglied Norwegen verlangte für sein Brent-Öl plötzlich unverschämt hohe Preise, und ebenso – nach demselben Muster – auch die USA, die (obwohl über die NATO mit uns verbandelt) für ihr LNG-Flüssiggas ein Vielfaches verlangten, was das ebenfalls mit Boykott belegte Russengas kostete. Hört beim Geld etwa die Freundschaft auf? Die Lieferländer und Ölkonzerne stoßen sich jedenfalls noch gesünder, als sie ohnehin schon sind – und machen täglich 21 Millionen Euro Zusatzprofit. Das ist allerdings anteilig gerechnet nichts gegen das, was alleine der deutsche Staat an der Krise verdient.
Denn klammheimlich freut sich der Fiskus mit seinem SPD-Finanzminister Lars Klingbeil über die explodierten Energiepreise, weil er exorbitant gestiegene Steuereinnahmen verbuchen kann. Im März soll er alleine 390 bis 490 Millionen Euro mehr an Mehrwertsteuer eingenommen haben; jetzt wissen wir endlich, woher der Name dieser Steuer kommt, das sind bis zu 16 Millionen Euro täglich. Diese dreiste Abzocke lässt Kumpanei mit den Öl-Multis vermuten – und vermutlich wird deshalb auch nichts ernsthaft gegen die steigenden Preise an den Zapfsäulen und in den Heizkellern unternommen. Stattdessen wurde die unsinnige 12-Uhr-Regelung eingeführt, damit wir uns nur noch einmal am Tag aufregen – ausgerechnet vor dem Mittagessen. Das mag zwar die Herzinfarktrate reduzieren und damit die Krankenkassen entlasten und außerdem die Freude am Autofahren mit Verbrennermotor reduzieren; es zeigt aber auch aufs Neue, wie egal und unwichtig dieser Bundesregierung das Wohl der deutschen Staatsbürger und die Situation der Wirtschaft sind.
Grausige Todesmaschine
Immerhin schweigen jetzt die Waffen am Persischen Golf – obwohl es wirkt, als sei her auf halber Strecke innegehalten worden (apropos: Warum hat sich im Deutschen eigentlich die Bezeichnung Persischer Golf und nicht Arabischer Golf durchgesetzt? Die arabische Küste ist deutlich länger). Zumal der Ableger der Mullahs im Libanon, die Hisbollah, weiter gegen Israel kämpfen will – und es auch tun lässt, solange man diese Terrorarmee gewähren lässt. Weil die libanesische Regierung leider nicht in der Lage ist, der Hisbollah das tödliche Handwerk zu legen, führt Israel seine Angriffe auf den Süden des Landes – wo nach UN-Resolutionen und somit dem vielbeschworenen “Völkerrecht” schon seit 20 Jahren überhaupt kein einziger Hisbollah-Kämpfer mehr stehen geschweige denn Israel attackieren dürfte; trotzdem wird in deutschen Medien von einem “zweiten Gaza” geschwurbelt. Zwar könnte ein militärisches Mandat der UN diese Aufgabe übernehmen – aber das wollen die isla-mischen Mitgliedsländer nicht, zumal sich UN-Mandate in der Vergangenheit noch immer als wenig bis gar nicht wirkungsvoll erwiesen haben. Ob Frankreich bereit wäre, diese Aufgabe zu übernehmen, das einst unter dem „Völkerbund“ das Mandat für den heutigen Libanon hatte? Dann müsste wenigstens nicht Israel die „Drecksarbeit“ erledigen. Doch genau das soll ja am Pranger stehen für seine angeblichen Kriegsverbrechen und dafür, dass Juden die “Frechheit” haben, sich zu wehren und sich nicht tatenlos abschlachten zu lassen.
Man darf gespannt sein, ob der Iran den Konflikt Israels mit der Hisbollah wirklich dauerhaft zum Anlass nimmt, den Waffenstillstand im eigenen Land und vor der Haustüre zu widerrufen. Ohnehin hatten die neuen Mullahs – respektive die Revolutionsgarden als eigentliche neue Machthaber – einen Waffenstillstand nicht ernsthaft gewollt, sondern ihm nur unter dem wahnsinnigen Druck Trumps zugestimmt, der ihr Land ansonsten militärisch in die Steinzeit zurückbomben wollte – obwohl sich die schiitischen Machthaber kulturell und moralisch schon längst in der Steinzeit befinden. Es schmerzt, mit ansehen zu müssen, was aus dem großen Kulturvolk der Perser nach der „islamischen Revolution“ ab 1979 geworden ist; den Einzigen, denen das nicht mehr wehtut, sind die zahllosen von den Mullahs Hingerichteten. Ohne dass dem Regime tatsächlich das Handwerk gelegt wird – auf welche Weise auch immer –, wird dieses seine grausige Todesmaschinerie weiter am Laufen halten – ganz so, wie es Robespierre und Konsorten einst mit ihren Schafotten taten. Doch auch diese wurden vom eigenen Volk gestürzt. Vielleicht erfolgt dies bald auch im Iran; dann hätte der Krieg doch noch seinen Zweck erfüllt.
