Donnerstag, 27. Juni 2013

Ziemlich alt und noch hyperaktiv

von Dr. Eran Yardeni

Mit einem fetten Jahresbudget in Höhe von nicht weniger als 62 Millionen Shekel ist die israelische Präsidentschaft mit Abstand die überflüssigste politische Institution in der Geschichte des Zionismus, vergleichbar nur noch mit dem doppelt besetzten orientalisch-aschkenasischen Oberrabbinat.

Sie ist überflüssig wie ein Blinddarm, dafür aber nicht ganz funktionslos. Denn seit eh und je gilt sie als ein politischer Friedhof, auf dem die Veteranen der israelischen Politik ihre letzte Ruhe finden. Aus der konstitutionellen Perspektive aber ist die Rolle des Präsidenten so wichtig, wie die Frage, in welcher Hand man die Gabel und in welcher Hand das Messer halten soll. 

Ab und zu landeten zwar ein paar helle Kopfe auf dem Präsidentenstuhl, Staatsmänner wie Chaim Herzog und Ytzhak Nawon. Bekannt wurde aber der Erstere vor allem durch seine Rede gegen die Resolution 3379 der UN-Vollversammlung, die den Zionismus mit Rassismus gleichsetzte. Das geschah aber am 10. November 1975, acht Jahren bevor er zum sechsten Präsidenten Israels gewählt wurde. Nawon hingegen ging in die Geschichte als der erste Präsident ein, der nach fünf Jahren im Amt den Weg zurück aus dem Totenreich der Präsidentschaft ins politische Leben gefunden hat. Er hatte das Prinzip sehr schnell verstanden: Der Präsident kann die politische Zukunft Israels genau so gut beeinflussen, wie der Meteorologe das Wetter.

Aber solange die Präsidentschaft nur überflüssig war, war es auch nicht so schlimm. Die Probleme begannen erst später, mit Weizman und Katzav. Mit den geschmacklosen und sexistischen Witzen von Ezer Weizmann könnten die Israelis noch leben. Als sie aber miterleben müssten, wie aus dem feuchten Keller von Moshe Katzav eine Leiche nach der anderen an die Öffentlichkeit drängte, wurde es vielen zu viel.

Unter solchen Umständen war es jedem klar, dass nur Shimon Peres den Ruf dieser überflüssigen Institution wiederherstellen konnte. Zu elitär für sexistische Witze und zu alt für peinliche Vorspiele sollte Peres mit seiner Persönlichkeit mit seinen internationalen Kontakten frische Luft in das Amt bringen. Das hat Peres auch gemacht.

Das Problem ist nur, dass er nicht müde genug ist für diese Stelle. Deshalb hat er 2008 die Präsidentielle Konferenz imitiert. Eine pompöse Veranstaltung, die zum Egotrip geworden ist. Was die Finanzierung anbelangt (11 Millionen Shekel), soll sich der Steuerzahler keine Sorgen machen: Das Geld wird gespendet. Der Staatskontrolleur freilich ist der Meinung, dass sich so etwas nicht gehört.

Über die Geschäftsleute, die eine staatliche Veranstaltung des israelischen Präsidenten finanzieren und über einen Präsidenten, der damit kein Problem hat und dabei die Meinung des Staatskontrolleurs ignoriert, könnten die Bruder Grimm ein schönes Märchen schreiben. Als Titel würde ich vorschlagen: „Der Blinddarm, der ein Herz sein wollte.“ 

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen