Christine Buchholz begründet Judenhass der Linkspartei

von Christine Buchholz...

+++ Nein zu Diffamierung. Für einen solidarischen Umgang. +++ Zur Debatte um die 13. Palästinenserkonferenz in der LINKEN. +++

Am 25. April 2015 fand in Berlin die 13. Konferenz der Palästinenser in Europa statt, die erlittene Vertreibung und das Recht auf Rückkehr zum Inhalt hatte. 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden erwartet. Der Bundesarbeitskreis für einen gerechten Frieden in Nahost in der Partei DIE LINKE hatte einen Infostand aufgebaut und verteilte Stellungnahmen gegen die Diffamierung der Konferenz als „Hamas-Konferenz“ und „Hass-Konferenz“ durch die Springerpresse im Vorfeld, sowie Materialien der LINKEN.

Dies hat Klaus Lederer als Vorsitzenden des Landesverbandes Berlin dazu veranlasst, eine Pressemitteilung herauszugegeben, in der er öffentlich den Stand der engagierten Genossinnen und Genossen als „deplatziert“ verurteilte. Tags darauf fasste der Landesvorstand Berlin mehrheitlich einen Beschluss, in der es heißt, der Stand des Bundesarbeitskreises auf der Konferenz „verträgt sich nicht mit den Grundsätzen unserer Partei.“

Ich halte die Pressemitteilung von Klaus Lederer und den Vorstandsbeschluss des Landesverbandes Berlin in der Sache und vom Vorgehen her für falsch und unsolidarisch.

1. Im Vorfeld der Palästinenserkonferenz hat es in den Medien eine Kampagne gegen diese Konferenz gegeben. Das Springer-Blatt B.Z. titelte: „Hass-Konferenz von 3000 Islamisten in Treptow“. Innenminister Henkel drohte, er werde die Veranstaltung auflösen lassen, sobald „volksverhetzende Parolen“ auftauchen. Dafür gab es dann offenbar keinerlei Anlass. Selbst BILD musste im Nachhinein einräumen, dass die gesamte Konferenz friedlich verlaufen sei. Gleich in der Auftaktrede machten die Veranstalter klar, dass es keinen Raum für Antisemitismus und Rassismus auf der Konferenz gebe. (Antisemitismus hatte in der DDR und hat in der Linkspartei einen festen Platz, Anm. d. Red.) Dennoch malte die B.Z. im Nachgang weiter das Bedrohungsszenario aus: „250 Polizisten schützten die Gegendemonstranten vor den Teilnehmern der Hass-Konferenz“.

Es war nicht die Konferenz, sondern die Medienberichterstattung, die hasserfüllt war. Es sollte ein Klima geschaffen werden, in dem Palästinenserinnen und Palästinenser stigmatisiert und eingeschüchtert werden. Wir sollten uns nicht zum Sprachrohr dieser Kampagne machen.

2. Im Sommer letzten Jahres ist ein Krieg gegen den Gaza-Streifen geführt worden, der sich gegen dichtbesiedelte Wohngebiete richtete und dem über 2000 Menschen zum Opfer fielen. Bereits damals stand die BILD-Zeitung an der Spitze derjenigen, die jeden Protest dagegen als „antisemitisch“ verunglimpft haben. Ziel war es, die Palästinenser zum Schweigen zu bringen und die Politik der Bundesregierung zu legitimieren, die die israelische Regierung unterstützt, unter anderem durch Rüstungslieferungen. (Tausende Raketen abgeschossen von der Hamas werden verschwiegen... Anm. d. Red.)

Die jüngste Kampagne gegen die Palästinenserkonferenz setzt diese Politik fort. Palästinenser sollen nicht darüber reden dürfen, dass Millionen Menschen im Laufe der vergangenen sechs Jahrzehnte vertrieben worden sind.

Die LINKE muss nicht einer Meinung sein, wie sie den Krieg im Sommer 2014 beurteilt und was die Lösung für den Nahostkonflikt ist. Aber wir können nicht ein Klima akzeptieren, in dem Opfer von Krieg und Vertriebene eingeschüchtert und stigmatisiert werden.

3. Die 13. Palästinenserkonferenz war keine Parteiveranstaltung der Hamas oder Muslimbruderschaft. Die Hamas ist überhaupt nicht in Erscheinung getreten, die türkische AKP hat einen Redner gestellt. Ebenso haben ein christlich-orthodoxer Priester und palästinensische Diplomaten gesprochen. Warum sollen LINKE nicht auf der Konferenz sein und mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprechen? Mit öffentlichen Distanzierungen und Verurteilungen fallen wir nicht nur den eigenen Genossinnen und Genossen in den Rücken, die das Gespräch suchen. Wir schneiden uns auch von denen ab, die sich zu Recht gegen die Diskriminierung von Palästinenserinnen und Palästinenser einsetzen.

4. Bleibt das Argument, die Konferenz habe sich bereits mit ihrem Logo, dass das Gebiet des historischen Palästinas zeigt, gegen jeden friedlichen Ausgleich im Nahostkonflikt gestellt. Tatsache ist, dass der Staat Israel und die ihn tragenden Parteien Vereinigungen und Parteien ihrerseits nur selten Karten mit klaren Grenzen verzeichnen. Die israelische Botschaft z. B. bringt eine Karte, auf der Israel das komplette Gebiet des historischen Palästinas einnimmt. http://embassies.gov.il/…/A…/the-middle-east/Pages/iran.aspx

Der Unterschied liegt darin, dass der Staat Israel im Unterschied zum Staat Palästina tatsächlich besteht (und das gefällt Ihnen nicht, Anm. d. Red.) und sich entgegen aller UNO-Beschlüsse auch weiter ausdehnt – nicht auf dem Papier, sondern in der Realität. Wenn wir das Logo der Konferenz zum Maßstab machen, sollen dann auch Veranstaltungen der israelischen Botschaft und israelischer Parteien mit der Anwesenheit der LINKEN „unvereinbar“ sein? Dies kann nicht die Haltung der Linken sein.

Im Übrigen enthält auch das aktuelle Logo der Fatah – die säkulare Partei von Friedensnobelpreisträger Arafat und dem derzeitigen Präsidenten Abbas – eine historische Landkarte Palästinas, ohne dass Israels Grenzen verzeichnet wären. Im Unterschied zum Logo der Konferenz, die diese Karte mit einem Schlüssel kombiniert, ist auf dem Parteilogo der Fatah eine Handgranate, zwei Gewehre und der Schriftzug „Der Sturm“ zu sehen. http://www.fatehorg.ps/ (hier sind Waffen plötzlich nicht zu verurteilen. Anm. d. Red.)

Ist Abbas und seine Partei nun auch kein Diskussionspartner für DIE LINKE mehr? Die Mehrheit im Berliner Landesvorstand grenzt sich pauschal gegen einen Konferenz von Palästinensern ab, ohne die Frage zu beantworten, ob und mit wem sie selbst in der palästinensischen Gemeinde überhaupt noch sprechen mag.

5. Die Formulierung von der „Unverträglichkeit mit den Grundsätzen der Partei“ ist ein sehr schwerer Vorwurf. Es ist nicht hinnehmbar, wenn dieser Beschluss von einem Landesvorstand im Schnellverfahren gefällt wird, ohne die Betroffenen einzuladen oder auch nur den Kontakt zu suchen.

Wir werden weiter im geeigneten Rahmen unsere Position zum Nahostkonflikt diskutieren. Dabei sollten wir uns nicht den Hetzkampagnen der Springer-Presse anschließen, die weder ein Interesse an einem gerechten Frieden in Nahost hat, noch an einer starken LINKEN. (Und mit Juden reden wir schon gar nicht, Anm. d. Red.)

Christine Buchholz, 30.4.2015

Liebesgrüße aus Gaza zum israelischen Unabhängigkeitstag

von Gerd Buurman

Militante Araber aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen haben heute abend, am 23. April 2015, mindestens eine Rakete auf den Süden Israels abgefeuert. Dies bestätigte die israelische Armee. 

Im späten August 2014 einigten sich Israel und die Hamas auf eine dauerhafte Waffenruhe. Seitdem gab es immer mal wieder vereinzelte Raketen- und Mörserangriffe auf den Süden Israels. So sieht die Waffenruhe à la Hamas aus!

Heute ist übrigens der 67. Unabhängigkeitstag des kleinen Staates Israel. Hier ein kleiner Ausschnitt aus der Unabhängigkeitserklärung:

„Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Ostens zu leisten.“

Diesen Tag hat die Hamas bebombt! Die Fackel der Unabhängigkeit entzündete in diesem Jahr übrigens die arabische Journalistin Lucy Aharish. So sieht die Waffenruhe à la Israel aus!

Grüne suchen Praktikanten für 1,90 pro Stunde

von Frank Schauka

Erfurt. Die Thüringer Grünen sind Anhänger des Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunden. Aber Praktikanten ihrer Landtagsfraktion entlohnen sie nur mit 1 Euro 90 Cent.

„Das ist sittenwidrig“, kritisierte Thüringens DGB-Vize Sandro Witt . „Ich erwarte von Parteien, dass sie 8,50 Euro zahlen“, forderte der Funktionär des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Donnerstag gegenüber der Thüringer Allgemeine.

Die Bundes-Grünen in Berlin sehen das nicht anders. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, Brigitte Pothmer, betonte: „Hier deutet alles darauf hin, dass jemand eine gut qualifizierte Fachkraft mit erheblicher beruflicher Erfahrung sucht und keinen Praktikanten.“

Tatsächlich suchten die Grünen für ihre Pressestelle im Parlament einen erfahrenen Studenten der Medien- oder Kommunikationswissenschaften. Dieser sollte über einschlägige journalistische Erfahrungen verfügen und die vielfältigen Aufgaben in „eigenständiger Arbeitsweise“ erledigen.

Besonders diese Formulierung lässt bei Arbeitsmarktexperten die Alarmglocken schrillen. „Das ist eine verkappte Stellenausschreibung“, monierte Mindestlohnexpertin Pothmer. „Die suchen keinen Praktikanten, sondern einen, den sie für zwei Euro beschäftigen können“, befand auch DGB-Mann Witt. Sein Fazit: „Das ist ein Versuch zur Umgehung des Mindestlohngesetzes.“

AfD-Chef wirft Grünen Scheinheiligkeit vorGanz anders sehen das die Thüringer Grünen. Sie wähnen die Konditionen für das Praktikum durch das seit Januar 2015 geltende Mindestlohngesetz gedeckt. Die 300 Euro pro Monat seien als „Mindestvergütung“ zu verstehen, teilte die Fraktion mit. Im Ausschreibungstext sucht man das Wort vergebens.

Darüber hinaus, so Fraktionssprecherin Silke Fließ, werde eine Erhöhung der Praktikumsvergütung „gerade umgesetzt und bereits im nächsten Praktikumszeitraum greifen“.

Linke und SPD in Thüringen wollten das Verhalten ihres Koalitionspartners nicht direkt bewerten. Die Linken verwiesen auf einen zwei Jahre alten Leitfaden der DGB-Jugend zum Thema „faires Praktikum“ und teilten mit: „Wir gehen davon aus, dass dieser auch Grundlage für die Arbeit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist.“ Eine Reaktion der SPD-Fraktion lag bis zum Abend nicht vor.

CDU-Sprecher Karl-Eckhard Hahn erklärte: „Die Grünen haben entschlossen für den gesetzlichen Mindestlohn gestritten. Man sollte sich auch im eigenen Handeln an den selbst gesetzten Maßstäben messen lassen.“ 

Zwei Euro Stundenlohn seien „nichts anderes als versuchte Ausbeutung“, kritisierte AfD-Chef Björn Höcke. Dass dies auch noch als „faires Praktikum“ bezeichnet werde, sei der „Gipfel des Hohns“. Höcke: „Die Grünen spielen sich bei jeder Gelegenheit als Sitten- und Tugendwächter auf. Dieser Vorgang hat den Grünen einmal mehr die Maske der Scheinheiligkeit vom Gesicht gerissen.“

Mindestlohn Praktikum – das sagt das Gesetz

Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 pro Stunde gilt seit Jahresanfang für alle, die älter als 18 Jahre alt sind.

Doch es gibt Ausnahmen. So sind unter anderem Praktika, die der Ausbildung und Berufsvorbereitung dienen, ausgenommen. Da mancher Praktikant bislang aber als billige Arbeitskraft beschäftigt wurde, sind Regeln eingeführt worden: Ein Praktikum im Sinne des Mindestlohngesetzes darf unter anderem nicht länger als drei Monate dauern und muss im Rahmen einer Ausbildung absolviert werden, also etwa als Pflichtpraktikum für Schule oder im Studium. Ausnahmen gelten für Langzeitarbeitslose.

Erschienen in der Thüringer Allgemeine

Flüchtlinge schwimmen nicht

von Thomas Heck...

Dass das Mittelmehr ein Massengrab ist, ist keine neue Information, sondern seit Jahren bereits traurige Realität. Man mag sich gar nicht ausmalen, wie viele Schiffe vollkommen unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit sinken, die Einzelschicksale und das Grauen sind kaum vorstellbar.

Doch deswegen die ungezügelte Einwanderung zuzulassen, wäre der falsche Ansatz. So fordern Amnesty International und andere Gutmenschen-Organisationen Konsequenzen aus den Flüchtlingsdramen und würden am liebsten eine feste Fährverbindung einrichten, damit Flüchtlinge bequem und sicher nach Europa einreisen könnten, Gutscheine und Asylstellen in Nordafrika inklusive. 

Und das ist unrealistisch, die politische Intention allzu durchschaubar und würde das Problem auch gar nicht lösen. Jedem muss doch klar sein, dass eine unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen nicht möglich ist, irgendwann würden die öffentlichen Haushalte das nicht mehr stemmen können, von den sozialen Folgen ganz zu schweigen. Insofern wird man den Zuzug von Flüchtlingen immer reglementieren müssen und somit wird es immer auch illegale Einwanderung geben.

Was kann man tun? Europa machte es sich tatsächlich zu leicht, als man meinte, dass Frontex das Problem lösen könne, denn das kann es nicht. Zunächst muss die Politik definieren, was man erreichen will. Will man 250.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen? Sicher nicht. Also muss man sich was einfallen lassen. Will man zehntausende, darunter Frauen und Kinder, im Mittelmeer ertrinken lassen? Sicher auch nicht.

Europa kommt nicht umhin, sich dem Problem zu stellen und Geld zu investieren, denn man kann Spanien, Italien und Griechenland auf Dauer nicht alleine mit dem Problem alleine lassen. Die Südflanke Europas muss stärker überwacht werden, dass Mittelmeer als das betrachtet werden, was es ist. Unser Interessengebiet und Hauptachse der Flüchtlingsströme. Dies gehört überwacht und zwar lückenlos, soweit das überhaupt möglich ist. Dazu gehört natürlich Seenotrettung und Nothilfe.

Doch dann müssen die so Geretteten genauso konsequent nicht nach Europa, sondern zurück nach Nordafrika transportiert werden, denn nur diese Konsequenz bringt Flüchtlinge vielleicht dazu, von ihrem gefährlichen Unterfangen abzulassen. Mit der gleichen Konsequenz müssen aber auch abgelehnte Asylanten abgeschoben werden. Es ist doch ein Witz, dass die meisten Asylanten aus dem ehemaligen Jugoslawien kommen, wo es keinen Grund für ein Asylbegehren geben kann. Doch Europa ist nicht schuld an den Flüchtlingsdramen und sollte Europa sich abschotten, was es aktuell nicht tut, so wäre auch das das gute Recht Europas. Aktuell erhält doch nahezu jeder Asylant oder Flüchtling, der Europa erreicht, ein Bleiberecht. Dabei ist selbst Krieg und Armut kein Asylgrund, sondern politische Verfolgung.

Gleichzeitig muss man, wenn man denn Einwanderung will, aber auch bestimmen können, welche Einwanderung man will. Gegen qualifizierte Einwanderung spricht nichts, doch was aktuell passiert hat nichts damit zu tun. Gleichzeitig kommt man nicht umhin, gegen die mafiösen Schlepperstrukturen vorzugehen, ggf. mit militärischen Mitteln. Wenn syrische Flüchtlinge in den reichen Golfstaaten nicht aufgenommen werden, will deren Regierungen zu Recht soziale Konflikte fürchten, so müsste dies sich auch für Europa gelten. Und wer davor warnt, wird als Nazi beschimpft. Eine wertfreie Diskussion ist nicht mehr möglich. Und selbst der glühendste Befürworter einer zügellosen Einwanderung ändert flugs seine Meinung, wenn der Flüchtling mit 100 Flüchtlingsgenossen als Nachbar einzieht. Da ist der Gutmensch genauso konsequent.

Außenminister Steinmeier faselt mittlerweile davon, die Herkunftsländer Libyen, Syrien, Somalia und Äthiopien zu stabilisieren, um den Immigrationsdruck zu vermindern. Viel Spass dabei, denn wie er das bewerkstelligen will, verrät er nicht. Daher fürchte ich, dass dieses Problem auf weitere Sicht nicht lösbar sein wird. Gewöhnen wir uns also an den Gedanken, dass Flüchtlinge nicht schwimmen können.

Monika Hermann... der grüne Goebbels

von Thomas Heck...

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist innerhalb der Hauptstadt ein Hort der Demokratie. Recht und Gesetz wird nicht durchgesetzt, wenn Flüchtlinge Plätze und Schulen besetzen. Am 1. Mai wird der linke Pöbel SA-mäßig durch die Stadt marschieren und Jagd auf Andersdenke machen. 

Doch jetzt hat der Bezirk ein Opfer gefunden, wo er rechtsstaatliche Prinzipien postulieren kann. So wird der Bezirk die erste Gegend Deutschlands, wo Werbung zensiert werden kann und zwar in einer Art und Weise, wie man es nur im Iran oder im Dritten Reich erwartet hätte. Politisch hierfür verantwortlich: Bezirksbürgermeister Monika Hermann von den Grünen. 

Was hat der Bezirksbürgermeister verboten:

• Frauen dürfen nicht als „(willens)schwach, hysterisch, dumm, unzurechnungsfähig, naiv“ dargestellt werden.
• Ihre Körper sollen nicht betont bekleidet, sie nicht „ohne Anlass lächelnd inszeniert“ sein.
• Bilder einer Frau, die kaum bekleidet unter dem Mann „kniet, sitzt oder liegt, während der Mann (vollständig bekleidet) steht“, sind unzulässig.
• Für Männer gelten diese Einschränkungen nicht...

Da müssten die Models schon Kopftuch tragen, dann würde das wieder in das Weltbild von Monika Hermann passen. 

Christine Buchholz zeigt Schilder

von Thomas Heck...

Christine Buchholz, die antisemitische Sirene der Links-Partei, Hamas-Anhängerin und Berfürworterin der Beschneidung von Frauen, hält gerne vielseitige Schilder in klickende Kameras. Nicht immer ist dabei klar, worum es geht, denn es wird in allen Sprachen verbreitet. Wer nichts zu sagen hat, zeigt Schilder. Bezahlt vom deutschen Steuerzahler. Mit immerhin 9.000 Euro monatlich... beknackt, beknackter, Christine Buchholz...

Frau Buchholz, merken Sie eigentlich, was Sie für eine lächerliche Witzfigur sind? Ich würde es mal mit ehrlicher Arbeit versuchen.

Wenn das Christentum zu sehr einengt, geht man zum... Islam

von Thomas Heck...

Die junge Freiburgerin Marjolein Khan-Kamp konnte sich im Christentum nicht entfalten und konvertierte... zum Islam. Sie beschäftigte sich verschiedenen Religion, am Ende war der Islam ihre Entscheidung. Natürlich, was sonst.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier. Fremdschämen inklusive. Lachen erlaubt. Denn in einer pluralistischen Gesellschaft hat sie das ausdrückliche Recht, ausgelacht zu werden. 

Früher wurde man Punker, hat sich tätowiert, um anders zu sein. Heute wird man Muslima. So ändern sich die Zeiten.

Augsteins kranke Gedanken

von Thomas Heck...

“Es gibt keinen Anlass, die Machthaber von Teheran für verrückter zu halten als ihre Pendants in Washington und Jerusalem" - so Jakob Augstein kürzlich.

Offensichtlich hat der Irre übersehen, dass in Jerusalem und in Washington immer noch demokratisch gewählt wird, während in Teheran Schwule gehängt und Frauen gesteinigt werden. Schon allein deshalb hinkt der Vergleich. Doch ein Jakob Augstein hasst Israel so, dass er den Mullahs die Atombombe gönnt. Bin ich auf seine Kolumne gespannt, sollte das geschehen, was wir nicht hoffen: ein atomarer Angriff auf Tel Aviv. Vermutlich in dem Grundtenor: Das haben sich die Israelis selbst zuzuschreiben.

Jakob Augstein mag keine Israelis und keine Juden. Und das ist offensichtlich. Und er macht sich nicht mal die Mühe, dass zu verschleiern. Somit trägt er dazu bei, einen linken Antisemitismus in Deutschland salonfähig zu machen. Erst ein darin ein Vorreiter und trägt den Preis, einer der größten Antisemiten zu sein, zu Recht.