Triumph für die Freiheit: Mileis Partei siegt in argentinischen Zwischenwahlen

von Wilma Fricken

Wirtschaftspolitisch radikal, aber hochwirksam: Javier Milei

Es ist ein weiterer historischer Moment für Argentinien: Präsident Javier Milei hat mit seiner Partei La Libertad Avanza (LLA) einen überwältigenden Sieg bei den Midterm Elections errungen. Ganz anders, als dies die westlichen Mainstreammedien erträumt und prognostiziert hatten (die damit ähnlich schief lagen wie im Fall von Trumps Wiederwahl), gelang es der LLA, mit satten 40,8 Prozent der Stimmen die Opposition zu schlagen – insbesondere die peronistische Unión por la Patria, die auf nur 24,5 Prozent kam.

Das Resultat war nicht nur ein Wahlsieg, sondern ein überdeutliches Votum für Mileis radikale Reformen, die durch die libertäre Kettensägen-Symbolik weltweite Beachtung fanden und in den zunehmend überregulierten, zum Sozialismus tendierenden EU-Gesellschaften Hoffnung stifteten. Weniger Staat, mehr Freiheit, weniger Bürokratie: Genau das ist es, wofür Milli steht, und ein weiteres Mal sagten Argentinier nun auch legislativ „Genug!“ nach Jahrzehnten des Sozialismus, der Korruption und galoppierender Inflation. Im argentinischen Unterhaus, der Abgeordnetenkammer, erobert die LLA nun 94 von 257 Sitzen – ein sensationeller Zuwachs von 50 Mandaten gegenüber den vorherigen 44.

Furioses Comeback

Frühere Schätzungen sprachen sogar von 101 Sitzen inklusive der bestehenden Allianzen, was Milei eine stabile Mehrheit für Vetos und Gesetze sichern dürfte. Im Senat steigt die Fraktion auf 12 Sitze, fünf mehr als zuvor, und kommt damit mit ihren Bündnispartnern auf insgesamt 20 Sitze. Bemerkenswert war vor allem der LLA-Sieg in der Provinz Buenos Aires, bisher eine peronistische Hochburg, wo sie mit 41,5 Prozent die Linken erstmals überholen konnte, die nur auf 40,8 Prozent kam– ein furioses Comeback, nachdem die LLA erst im September dort noch eine regionale Niederlage erlitten hatte.

Diese Ergebnisse sind ein Meilenstein, denn der libertäre Wüterich Mileis, der den Staatsapparat in beispiellosem Tempo radikal verschlankte, entschlackte und effizienter machte, wird seinen Kurs nun mit komfortabler parlamentarischer Rückendeckung fortsetzen können: Noch mehr unsinnige Jobs und Versorgungsposten werden gestrichen, Ausgaben werden weiter gekürzt und die Deregulierung mit dem Ziel einer Entfesselung des freien Wettbewerbs vorangetrieben. Der bisherige Erfolg spricht für sich: Die Inflation fiel von über 200 Prozent auf 30 Prozent; Argentinien erzielte erstmals seit 14 Jahren einen Haushaltsüberschuss. Das Wirtschaftswachstum kehrt signifikant zurück, Investoren jubeln – und auch das argentinische Volk bestätigt den Kurs. 

Erschienen auf ansage.org

Am Beispiel der Zwischenwahlen in Argentinien offenbart sich aber auch die Verkommenheit deutschsprachiger Medien, die Milei eine Niederlage vorhersagen wollten und jetzt vom überwältigen Sieg vollkommen überrascht sind. Mehr muss ich über die deutschen Medien nicht wissen... da war wohl der linksgrünversiffte Unzeitgeist der Vater der Gedanken. Mit Journalismus hat das alles nichts mehr zu tun.