von Tom Schiller
Ein Unterschriftsautomat, wie er im Weißen Haus für Sleepy Joe vielfach zum Einsatz kam
Erst wenige Monate vor der US-Wahl – und damit viel zu spät – nahmen die linksglobalistischen Führungszirkel in Politik und Systemmedien widerwillig zur Kenntnis oder räumten ein, dass Joe Biden kognitiv und physisch ein gebrechliches Wrack ist, ein offenkundig dementer und amtsunfähiger Greis, weshalb sie an seiner statt dann Kamala Harris ins Rennen schickten Dass der hinfällige Präsident allerdings um ein Haar nochmals für weitere vier Jahre die Geschicke der westliche Welt hätte lenken sollen (besser gesagt: die, die ihn betreuten und steuerten), ist kaum vorstellbar.
Doch ebenso bedenklich ist die Tatsache, dass dieser Mann zumindest in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit, zwischen 2022 und 2024, unmöglich mehr selbst die US-Präsidentschaft ausgeübt haben kann. Der mächtigste Mann der Welt war eine hilflose Marionette, gelenkt von Hintermännern. Nichts an diesem Joe Biden war am Ende mehr echt. Das Ausmaß der Manipulation der US-Amerikaner und der Weltöffentlichkeit lässt sich nur erahnen, wenn man die Enthüllungen von Fox-News über die von A bis Z gefakten, scheinbar authentischen Auftritte Bidens rezipiert:
Es war alles eine riesige Show. Nun sorgte vor kurzem auch noch die Enthüllung vor Aufsehen, dass etliche angeblich von Joe “Honig im Kopf“ Biden unterzeichnete Dokumente in Wahrheit von einem maschinellen Schreibautomat – einem sogenannten Autopen – signiert wurden. Absolut identische Unterschriften belegten dies. Solange dies unbedeutende Korrespondenz wie Dankensschreiben, Grußworte, Beförderungen oder Standardantworten betrifft, ist die Verwendung eines Autopens prinzipiell nicht zu bestanden; anders könnte ein US-Präsident wohl kaum regieren, müsste er alles eigenhändig abzeichnen.
Doch bei wichtigen Dokumenten und Urkunden ist die autographische Signatur unabdingbar – etwa bei Gesetzesausfertigungen, präsidialen Anordnungen (Executive Orders), Befehlen an die Streitkräfte und natürlich bei Begnadigungen. Und genau hier liegt das Problem: Kurz vor dem Ende seiner Amtsperiode nutzte Joe Biden bekanntlich seine Macht schamlos aus, um zahlreiche Gefolgsleute sowie seine eigene Familie mit einem präsidialen Pardon zu bedenken. Einige davon erhielten diese Gnade rein vorsorglich, obwohl gegen sie nach gar nicht ermittelt wurden und sie bislang noch nicht einmal irgendeiner Straftat bezichtigt wurden. Dass man Leute begnadigt, die angeblich eine völlig weiße Weste haben, ist schon eine sehr außergewöhnliche Angelegenheit.
Hochgradig desorientiert und vergesslich
Und weil die neue Trump-Administration diesen Skandal und die damit verbundenen Personen besonders unter die Lupe nimmt, kam nun ans Licht, dass auch diese vielleicht formal verfassungskonformen, aber zutiefst unmoralischen Begnadigungen per Autopen, also gar nicht von Biden persönlich unterzeichnet wurden. Das Department of Justice überprüft nun die Rechtmäßigkeit dieser maschinell ausgestellten „Geh nicht in das Gefängnis“ -Karten. Pikant: Die einzige Begnadigungsurkunde, die keine identische Signatur aufweist und von Biden offenbar persönlich unterschrieben wurde, ist die für seinen durch und durch missratenen Sprössling Hunter.
Das generelle juristische Problem im Fall der Verwendung des Autopens bei den übrigen Gnadenakten ist eben Bidens Geisteszustand. Als Problem für die Demokraten erweist sich dabei, dass der juristische Sonderermittler Robert Hur in seinem Abschlussbericht zu den Ermittlungen in Sachen „Bidens Geheimdokumente“ klar bestätigt, dass der Ex-Präsident in hohem Maße vergesslich und teilweise desorientiert ist.
Erschwerend kommt hinzu, dass zahlreiche ehemalige Mitarbeiter Bidens und einige Journalisten nach Sleepy Joes Auszug aus dem Weißen Haus ihre Klappe nicht halten konnten und so brühwarm wie wortreich über ihre verstörenden Erlebnisse mit dem senilen alten Herrn aus dem Nähkästchen plauderten. Als Ergebnis davon stellt sich umso dringlicher die Frage, inwiefern Biden (zumindest zum Ende seiner Amtszeit) überhaupt in der Lage gewesen ist, das mächtigste Land der Erde zu regieren und solche weitreichenden Akte wie Begnadigung zu vollziehen.
Noch viel wichtiger aber ist: Wusste er überhaupt davon? Ab wann wurde er manipuliert und fremdbestimmt – und von wem? Wer regierte die USA vor Trump eigentlich? Diese Fragen sollen nun in umfangreichen Ermittlungen aufgeklärt werden.
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