von Mirjam Lübke...
Sollte ich irgendwann doch noch eine politische Karriere machen, dann heuere ich zunächst einmal einen mit mir verwandten Stab von Käsekuchen-Lobbyisten an. Irgendetwas wird mir schon einfallen, um Käsekuchen mit einem bedeutenden politischen Thema in Verbindung zu bringen, etwa dem Bildungsnotstand in Deutschland. Meine Experten werden also Studien anfertigen, welche den positiven Einfluss des köstlichen Kuchens auf die Intelligenzentwicklung Heranwachsender belegen. Dabei ist es vollkommen irrelevant, ob mein fiktiver Onkel Klaus eine Quarkfabrik besitzt oder Tante Luise, welche die Studien mitfinanziert, Eigentümerin einer altbekannten Großbäckerei ist - meine Absichten sind schließlich ehrenhaft. Also führe ich schließlich ein Gesetz ein, das ab 2024 alle anderen Kuchensorten verbietet. Onkel Klaus und Tante Luise verdienen sich nun dumm und dusselig, während landesweit Eltern auf bessere Zeugnisse hoffen.
Jeden, der das als Vetternwirtschaft bezeichnet, beschimpfe ich als kleinlich und unterstelle ihm öffentlich, er wolle die Zukunft des deutschen Schulwesens unbedeutenden Lappalien opfern. Zwar reiche ich mit meinem kleinen Projekt noch längst nicht an die Grandiosität der Habeckschen Klimarettung heran, aber dafür kostet Käsekuchen den Verbraucher auch weniger als eine Wärmepumpe. Im Normalfall muss man dafür noch nicht einmal eine Hypothek auf sein Häuschen aufnehmen. Die Liebhaber anderer Kuchensorten sollen sich mal nicht so anstellen. Es ist nicht in Ordnung, der Bevölkerung die eigenen Präferenzen aufzunötigen? Ihnen dafür auch noch tief in die Tasche zu greifen? Nun, das sind eben die effektiven chinesischen Führungsmethoden, von denen Robert Habeck schon vor seinem Amtsantritt in einem Interview geschwärmt hat. Man hätte also gewarnt sein können.
Der Wirtschaftsminister reagiert zunehmend verschnupft auf jeden Versuch, die Verwicklungen und Verflechtungen der "Wärmepumpen-Connection" zu durchleuchten. Seine Anhänger flüchten sich in das "Aber die anderen machen sowas doch auch"-Prinzip, womit wir schon als Kinder bei unseren Eltern nicht durchkamen. Angesichts der in den Keller stürzenden Umfrageergebnisse der Grünen darf man den Trotz wohl als Ausdruck von Panik deuten. Aber Habecks Beinahe-Angriff auf einen CDU-Abgeordneten überschreitet das Maß des Gewohnten. "Rumble in the Bundestag" - zum Glück tat Wolfgang Kubicki an diesem Tag Dienst als Bundestagsvizepräsident und wirkte mäßigend auf den aufgebrachten Minister ein. Katrin Göring-Eckardt hätte ihn wohl gewähren lassen.
Ein Minister, der in dieser Konstellation ein Förderprogramm für Wärmepumpen ins Leben gerufen hätte, wäre bereits zu Recht des Lobbyismus beschuldigt worden. Der Zwang zum Umbau hat nun aber doch noch den sehr stabilen Geduldsfaden der Deutschen reißen lassen. Corona-Zwangsmaßnahmen, Energiewende oder eine fatale Wirtschaftspolitik - das alles wurde vom Wähler mehr oder minder mitgetragen. Das Kuschel-Image der Grünen nutzte sich trotz Kriegsrhetorik nicht ab. Dieser Höhenflug muss ihnen den Eindruck vermittelt haben, ihnen wäre nun alles möglich.
Nun kann ich nicht mit Sicherheit sagen, ob Robert Habeck sich des gesamten Ausmaßes des Finanz- und Familienklüngels bewusst war. Vielleicht wurde er auch bei seiner Eitelkeit gepackt, wie vor einiger Zeit Annalena Baerbock, die sich wohl durch andere Außenminister verleiten ließ, Olaf Scholz bei der Panzerfrage zu überrumpeln. "Hey, ihr könnt Teil von etwas ganz Großem sein!" - so oder so: Er hat mitgemacht und ist nicht bereit, die Konsequenzen zu tragen, sondern spielt sein Fehlverhalten herunter. Für die Energiewende müssen eben Opfer gebracht werden: Der Minister opfert seine Moral, die Bürger hingegen ihr Geld. Man kann nur hoffen, dass die Wähler diesmal kein so schlechtes Gedächtnis wie üblich haben und uns der Abwärtstrend erhalten bleibt.
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