Donnerstag, 18. Juni 2020

Mietendeckel: Der Sozialismus funktioniert wie gewohnt... nämlich gar nicht

von Thomas Heck...

Der sozialistische Berliner Senat aus SPD, SED und den grünen Päderasten wollte der Wohnungsknappheit mit sozialistischen Maßnahmen aus der DDR begegnen. Und scheiterte jetzt krachend, wie es von Wirtschaftswissenschaftlern prognostiziert wurde. Die Folge, noch weniger Wohnungsangebote, Umwandlungen in Eigentumswohnungen. Die Leidtragenden sind die Ärmsten der Armen. Wir haben es vorher gewusst. Hier und hier und hier, doch am Ende will wieder keiner gewesen sein.


Vor genau einem Jahr (18.6.19) stoppte der Senat jegliche Mietsteigerung – dann kam auch gesetzlich der Deckel drauf, und schon sinken… ja, es sinken auch leicht die Angebotsmieten (-2%). Aber die Differenz zwischen der geforderten und der gesetzlich zulässigen Miete ist immer nach krass (Bsp. Kreuzberg: durchschnittlich 18,40 Euro pro qm, 11,07 Euro mehr als erlaubt) – die Vermieter setzen mit Nachzahlungsklauseln auf ein Scheitern des Gesetzes vor Gericht. Vor allem aber werden seit dem Tag des Deckels immer weniger Wohnungen frei – das Angebot mit Baujahr bis 2014 (Deckelgrenze) verringerte sich seit dem Mietsteigerungsstopp vor einem Jahr um fette 44%. Zugleich stieg die Zahl der Verkaufsangebote in diesem Segment um 37% – für viele Eigentümer offenbar das bessere Geschäft. Gut für jene, die es sich leisten können („eigene vier Wände“) – so wandelt sich die Mieterstadt. Wird Zeit, dass der Senat mal schaut, was sich unter dem Deckel so zusammenbraut. Denn gebaut wird immer weniger. 


Doch in Berlin gehen die Uhren anders. Eine Selbsterkenntnis, dass man sich geirrt hat, ist hier wohl nicht zu erwarten. Denn den in Berlin hält den Sozialismus in seinem Lauf weder Ochs' noch Esel auf. Berlin wird bleiben, was es schon seit Beginn der sozialistischen Umgestaltung war: Ein dreckiges, sozialistisches Kuhkaff...



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