Samstag, 24. August 2024

Nach Solingen-Anschlag: Wer sind hier die wahren Spalter?

von Mirjam Lübke...

Gedenken heute in Solingen: 
Natürlich wieder im Zeichen des Regenbogens



“Ein Akt brutalster und sinnloser Gewalt hat unser Land ins Herz getroffen”, äußert NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst über den Terroranschlag von Solingen, bei dem drei Menschen getötet wurden. Bei dem Amoklauf eines “Täters mit arabischem Aussehen” wurden weitere Besucher eines Stadtfestes schwer verletzt. Der Mörder konnte entkommen, die Fahndung ist angelaufen. Auch wenn ich Hendrik Wüst Schock und Trauer durchaus abnehme, so kann man jetzt schon sicher prognostizieren, dass diese Trauer ohne Folgen bleiben wird. Sie wird zum Selbstzweck, wenn sie genutzt wird, um kritische Stimmen vorwurfsvoll zum Schweigen zu bringen. Denn diese kritischen Stimmen verweisen darauf, wie sehr diese Morde in den letzten Jahren zugenommen haben – und die fehlenden Konsequenzen aus diesen Taten.

Es ist wohlfeil, sich in Trauer zu flüchten, um unangenehmen Fragen aus dem Weg zu gehen. Veränderung liegt auch in Hendrik Wüsts Verantwortung. Vielleicht wird es auch von seiner Seite ein paar Forderungen geben, Mehrfachtäter “konsequent abzuschieben”, denn die Wahlen im Osten stehen vor der Tür. Da überschattet die Angst vor einem Wahlsieg der gefürchteten “Rechten” sehr rasch jegliche Trauer. Die ersten Beteuerungen, man werde trotzdem am Konzept von “Vielfalt und Buntheit” festhalten, warten sicherlich schon auf ihre Veröffentlichung.

Migrationskritiker lehnten diese Vielfalt ab, heißt es immer wieder – als hieße Kritik an der Politik der offenen Grenzen automatisch, alle Migranten in Deutschland zu hassen. Doch genau an diesem Punkt müssten Verantwortliche wie Wüst und ihre Schwestern und Brüder im Geiste aus dem links-grünen Spektrum einmal genauer hinsehen: Wer hasst Vielfalt eigentlich mehr? Der Migrationskritiker, der doch letztlich nur fordert, es müssten die Bestimmungen des deutschen Asylrechts eingehalten werden – die eben auch den Entzug des Aufenthaltsrechtes vorsehen, wenn ein Migrant die öffentliche Sicherheit gefährdet –, oder der islamistische Täter, der ausgerechnet bei einem Stadtfest zusticht, das sich diese Vielfalt auf die Fahnen geschrieben hat? Bei letzterem liegt eindeutig ein tief verwurzelter Hass gegen die westliche Lebensart vor, gegen gemeinsames Feiern, gegen Ausgelassenheit, Musik und allgemeine Lebensfreude. Kann man deutlicher als durch einen Amoklauf zeigen, wie sehr man die angepriesene Buntheit verachtet? Wenn Vielfalt ein Geschenk an Migranten mit islamistischem “Mindset” sein soll, so hat es der Täter in Solingen voller Abscheu auf den Müll geworfen.

Schutzpatrone der Vertriebenen

Migrationsforscher und Psychologen schreiben lange Abhandlungen darüber, warum gerade Migranten aus dem islamischen Kulturkreis häufig durch aggressives Verhalten auffallen. Man ist schnell mit Vorwürfen an die deutsche Gesellschaft bei der Hand, die angeblich durchgängig rassistisch geprägt sei und diesen Migranten keinen Respekt entgegenbrächte. Mit anderen Migrantengruppen in Deutschland funktioniert das Zusammenleben relativ problemlos, offenbar haben diese von den “ständigen Diskriminierungen” noch nichts mitbekommen. Linke würden, um ihr Weltbild aufrecht zu erhalten, behaupten, das sei lediglich Verdrängung,. Einmal ganz abgesehen davon, wie wenig Respekt Polizisten und anderen Einsatzkräften in bestimmten Vierteln in Deutschlands Großstädten entgegengebracht wird: Niemand stellt die offensichtliche Frage, ob die meist jungen, männlichen Migranten überhaupt Interesse an einem guten Auskommen mit ihren deutschen Nachbarn haben. Natürlich weiß man in diesen Kreisen, was die “Refugees Welcome!”-Blase gern hören möchte, um sich als Schutzpatron der Vertriebenen und Entrechteten komfortabel mit Fördergeldern eindecken zu können. Bei deren Beantragung muss man schließlich ein erfolgversprechendes Dossier vorlegen, das Integrationsmöglichkeiten in den schönsten Farben preist.

Es ist schwer, mit Sicherheit zu sagen, was die derart Begutachteten tatsächlich über Integrationsromantiker denken; aber respektvoll kann es nicht sein, sonst blieben wohl die Manipulationsversuche mit Versatzstücken aus der Debatte um die unrühmliche deutsche Vergangenheit des Nationalsozialismus aus. Es entsteht eine Art Symbiose: Ausgerechnet junge Araber, die keinen Hehl aus ihren Sympathien für die Nazis machen und das bei Pro-Palästina-Demonstrationen auch lauthals herausbrüllen, berufen sich auf die “Verantwortung” der Deutschen. Linke, die stellvertretend für den Rest der deutschen Gesellschaft gern festlegen, was und wie man aus dem Dritten Reich gelernt haben muss, kommen ihnen in dieser Beziehung gern entgegen, schon wegen ihrer eigenen Abneigung gegen Israel. Man hat sich gesucht und gefunden. Natürlich wird nicht jeder dieser jungen Männer zum Amokläufer, doch dies ist eben das erschreckendste Phänomen in dieser “Denkschule”. Manchmal fängt es relativ harmlos an, mit der Bitte, bei gemeinsamen Veranstaltungen mögen sich doch alle Besucher – ob muslimisch oder nicht – an die islamischen Speiseregeln halten. Eine Muslima berief sich letztens vor Gericht auf das Prinzip der Religionsfreiheit, als sie das Recht einklagen wollte, mit Hijab hinterm Steuer zu sitzen. In erster Instanz bekam sie recht, aber zum Glück für den deutschen Straßenverkehr wurde das Urteil in der nächsten Instanz gekippt. Gerichtlich werden so in den letzten Jahren häufig die Chancen ausgelotet, muslimische Gepflogenheiten in den deutschen Alltag zu integrieren. Dabei geht es eben nicht um das Recht, in den eigenen vier Wänden seine Religion zu leben, sondern um eine Aufweichung unserer Gesetze im eigenen Interesse.

Das nächste Puzzleteil fällt an seinen Platz

Mag man das noch als Lappalien abtun, die man zwar im Auge behalten müsse, aber noch nicht wirklich bedrohlich findet, dann schrecken einen die Meldungen über Spenden verschiedener Moscheevereine – es sollen insgesamt dreißig sein – an die Hisbollah auf. Die bekam – noch unter Innenminister Horst Seehofer – längst ein Betätigungsverbot in Deutschland, dennoch werden hierzulande noch immer Gelder für die schiitische Terrororganisation gesammelt. Ähnlich sieht es mit der sunnitischen Hamas aus, die ohnehin indirekt über die UNWRA mit deutschen Steuergeldern versorgt wird. Man darf getrost annehmen, dass beide Organisationen in Deutschland über eine breite Sympathisantenbasis verfügen und da fällt die Tat von Solingen wie ein Puzzleteil an seinen Platz. Beide Organisationen verbreiten Videos mit Hasspredigten gegen “Ungläubige” im Netz, dazu kommen noch die Beiträge sonstiger Salafisten. Auch wenn nicht jeder, der sich das anschaut, gleich zum Messer greift, so braucht es nur den einen oder anderen eifrigen Zuschauer, um auf der Straße Angst und Schrecken zu verbreiten. Sollte die Bevölkerung darauf mit Angst oder Ablehnung reagieren (unser limbisches System, das für Fluchtreflexe zuständig ist, hält nun einmal nur ein begrenztes Reaktionsspektrum bereit), dann muss man nur das Stichwort “Islamophobie” in den Raum werfen, um das alles unter den Teppich kehren zu können.

Nein, hier ist kein Bekenntnis zur “Vielfalt” zu erwarten; auch nicht für andere Gruppen, die unter dem Begriff zusammengefasst werden und schon gar nicht für Homosexuelle, Juden und religiöse Christen. Selbst Migranten – auch gemäßigte Muslime –, die in Deutschland einfach nur in Ruhe leben und arbeiten wollen, warnen zunehmend vor dieser Entwicklung. Im links-grünen Spektrum nimmt man das mit Unverständnis, oft sogar mit Hass auf. Vielleicht sollte man einmal besser hinhören, was vor allem Ex-Muslime im Umgang mit ihren Glaubensgenossen erleben; daran könnte manche Illusion zerbrechen. In diesem Moment jedoch wird wahrscheinlich schon die nächste “Demo gegen rechts” vorbereitet, weil naive Bürger glauben, sie müssten die Muslime in Deutschland in ihrer Gesamtheit beschützen. In Salafistenkreisen kann man darüber wohl nur hämisch lachen. Denn auch nach der nächsten Tat wird den Medien wieder eine passende Relativierung einfallen.




Dumm und stinkend vor Faulheit... was für ein Loser...


Solingen: Mekka der Messervielfalt...

von Daniel Matissek...

Ohne Vielfalt geht es heutzutage nicht mehr. So sah sich auch die Stadt Solingen in NRW veranlasst, ihre 650-Jahres-Feier krampfhaft unter das Bekenntnis des bunten Masseneinwanderungslandes Deutschland zu stellen: Als “Festival der Vielfalt”. Das Motto hätte passender kaum gewählt sein können in der traditionellen Messerhauptstadt Deutschlands, die ihrem Ruf leider alle Ehre machte: Drei Tote, mindestens fünf Schwerverletzte und eine unbekannte Zahl weiterer Verletzter sind die Bilanz eines Terrorangriffs, der sich gestern Abend unmittelbar vor der Bühne auf dem Fronhof, dem zentralen Festplatz in der Solinger Innenstadt, gegen 21.45 ereignete. Täter diesmal: Ein klassischer Einmann mit “arabischem Aussehen” (O-Ton des ZDF-Kommentators hierzu: “was auch immer das heißen mag”), der gezielt auf den Halsbereich seiner Opfer einstach und so viele wie mögliche Feiernde zu töten versuchte, ehe er in der anschließenden Panik flüchten konnte.


Noch während die polizeiliche Großfahndung anlief, sagten die Veranstalter das eigentlich noch bis Sonntag geplante Vielfaltsfest ab (also das in Solingen, wohlgemerkt – nicht das 2015 von Angela Merkel gestartete bundesweite Festival der Vielfalt, das natürlich ungebremst weiterläuft, mit aktuell monatlich bis zu 35.000 Neugästen aus allen Problemzonen des Planeten).

Bedripste Erstreaktionen

Der erst im Juni wegen seiner Involvierung in die NRW-Schleuseraffäre unter Druck geratene Solinger SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach sonderte auf Facebook die üblichen Betroffenheitshülsen ab: “Heute Abend sind wir alle in Solingen in Schock, Entsetzen und großer Trauer. Wir wollten alle gemeinsam unser Stadtjubiläum feiern und haben nun Tote und Verletzte zu beklagen. Es zerreißt mir das Herz, dass es zu einem Attentat auf unsere Stadt kam.“ Praktischerweise brauchen deutsche Kommunalpolitiker für ihre bedripsten Erstreaktionen auf derartige Gräueltaten inzwischen gar nicht mehr groß nach Worten zu ringen, sondern können sich per copy & paste einfach bei den Satzbausteinen unzähliger Amtskollegen bedienen, die zuvor nach ähnlichen Anlässen zu verdrucksten Statements gezwungen waren, beispielsweise in Würzburg, Stuttgart, Köln, Brokstedt, Rostock, Illerkirchberg oder Mannheim.

Kurzbach weiter: “Ich habe Tränen in den Augen, wenn ich an diejenigen denke, die wir verloren haben. Ich bete für alle, die noch um ihr Leben kämpfen.” Tja, an diese hätte er früher denken sollen – etwa 2019, als er aus naivster menschlicher Rührung seine Unterschrift unter die “Potsdamer Erklärung” setzte, durch die auch Solingen zum “Sicheren Hafen” der sogenannten “Seenotrettung” machte, oder als er im Stadtrat nicht müde wurde, die AfD für deren Kritik an Integrationsversagen, Islamisierung und Asyl-Irrsinn in die rechte Ecke zu stellen.

“Wasser auf die Mühlen von” usw. usf.

Für die Vielfalt, die tagtäglich ihren Tribut in Deutschland fordert und gestern nun auch Solingen blutig heimsuchte, hat Kurzbach also selbst getan, was immer er nur konnte; deswegen sollte er leiser heulen. Auch hier gilt: Was immer die noch aufzuklärenden genauen Tathintergründe sein mögen, ob es sich um Vorsatzterror oder um ein neues Exempel traumabedingter “Schuldunfähigkeit” handelt – man erntet letztlich, was man sät.

Ähnlich platt-verwaschen war übrigens die Reaktion von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU): “Man will das gar nicht wahrhaben, was man hier am Tatort sieht. Es ist bedrückend. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und bei den Verletzten. Wir können jetzt nur beten, dass es die Schwerverletzten schaffen.” Nicht wahrhaben wollen: Das ist ein gutes Stichwort. Reuss’ Landesregierung und letztlich die gesamte deutsche Politik wollen nicht wahrhaben, was aus diesem Land geworden ist und wohin es sich in rasender Geschwindigkeit entwickelt. Nicht wahrhaben wollen sie, dass immer mehr Deutsche aufwachen. Stattdessen ist es ihnen noch lange nicht genug der “Vielfalt” und ihre größte Sorge wird auch jetzt wieder sein, dass die Realität “Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremen” schüttet und (gerade kurz vor den Ostwahlen) der AfD weiteren Auftrieb geben könnte.

Das erwartbare weitere Programm

Tatsächlich ist es so, dass immer mehr Deutsche halten das regierende Einheitsparteienkartell von Linken bis zur CSU für unwählbar halten – aber nicht, weil sie alle aus heiterem Himmel zum “braunen Bodensatz” mutiert wären, sondern weil sie kapiert haben, wohin uns die laufende Gesellschaftstransformation und Zwangsbereicherung geführt haben und wie sehr ganz Deutschland zum lebensgefährlichen Multi-Kulti-Habitat verkommen ist. Mit jedem Stich bricht sich die Erkenntnis mehr Bahn.

Das nun folgende Programm in Solingen, sobald sich der Schock gelegt hat, lässt sich präzise vorhersagen: Mahnwachen für die Opfer mit Forderungen nach einem Stopp der Migrationspolitik wird man zu rassistischen fremdenfeindlichen Aktionen umdichten. Von Antifa & Co. begleitete Gegendemonstrationen werden zu mutigen Haltungsbekundungen im “Kampf gegen rechts” hochgejazzt. Muslim- oder Migrantenvertreter werden gemeinsam mit Politik, Polizeivertretern und linker “Zivilgesellschaft” gegen die “Spaltung” und den “Hass” (womit sie nicht die Messertat meinen) auf die Straße gehen und spätestens dort werden wir dann vermutlich auch wieder Kurzmann und Reul begegnen, die sich mit all den Vielfaltsdemokraten “unterhaken”. Die Toten werden bald schon vergessen sein – spätestens beim nächsten Blutbad.




Montag, 19. August 2024

Keine Form der Energiegewinnung ist neutral... alles hat Folgen...

Warum ist es eine sehr schlechte Idee, die Sahara mit Solarzellen zu bedecken?

Könnte eine so einfache Idee wie die Bedeckung der Sahara mit Sonnenkollektoren eine Lösung für den Klimawandel sein? Eine Studie bewertete die Folgen der Verwirklichung dieses Projekts und war nicht ermutigend.

Solarenergie, Sahara
Studie bewertet die Nebenwirkungen der Errichtung eines riesigen Windparks in der Wüste

Jeden Tag erreicht die Sonne die Erde mit 15.000 Mal mehr Energie, als die Menschheit verbraucht. Die Entscheidung, fossile Brennstoffe nicht durch erneuerbare Energien zu ersetzen, ist also nicht eine Frage der Knappheit, sondern der Technologie, um diese Ressourcen optimal zu nutzen.

Solarmodule haben in den letzten Jahrzehnten große Fortschritte gemacht, vor allem in Bezug auf die Wärmespeicherung: Die heutigen Batterien können Energie für 24 Stunden speichern, sodass sie auch nachts und bei Bewölkung genutzt werden kann.

Was hält uns also davon ab, ein riesiges, sonniges und unwirtliches Gebiet, wie z.B. eine Wüste, mit einem riesigen Netz von Paneelen zu bedecken, um den gesamten Planeten mit Energie zu versorgen? Die Antwort ist klar: die Nebenwirkungen.

Verstärkter Klimawandel

Forscher sehen die Möglichkeit, die größte Wüste der Welt, die Sahara, in einen gigantischen Solarpark zu verwandeln, der bis zum Vierfachen des derzeitigen Energiebedarfs der Erde decken kann. In Tunesien und Marokko sind bereits Projekte geplant, die Millionen von Haushalten in Europa mit Strom versorgen sollen.

Doch wenn dies in so großem Maßstab geschieht, könnte dies zu ernsthaften Problemen führen. Eine neue Studie, die in der Zeitschrift Nature veröffentlicht wurde, kommt zu dem Schluss, dass die massive Aufstellung von Sonnenkollektoren die Windzirkulation auf dem Planeten verändern und das Klima langfristig verändern kann, selbst an Orten, die weit von der Wüste entfernt sind.

Sonnenkollektoren verändern die natürlichen Eigenschaften der Erdoberfläche, wie z. B. die Albedo und die Oberflächenrauhigkeit.

Die Forscher simulierten riesige Solarparks in Nordafrika, die 5 Prozent, 20 Prozent und 50 Prozent der Region abdeckten, und bewerteten die Folgen. Das erste, was ihnen auffiel, war, dass die Paneele viel dunkler sind als der Sand, so dass sie mehr Wärme absorbieren und die in den Weltraum zurückgeworfene Energie verringern (Albedo). Dies führt zu einer zusätzlichen Erwärmung der Umwelt, nicht nur lokal, sondern global.

erneuerbare Energie
Photovoltaik-Solarenergie für jede der Studiensimulationen

Das Modell ergab, dass eine Rückkopplungsschleife in Gang gesetzt wird, wenn der Solarpark 20 % der Gesamtfläche der Sahara bedeckt. Die von den Sonnenkollektoren abgegebene Wärme erzeugt einen spürbaren Temperaturunterschied zwischen dem Land und den umliegenden Ozeanen. Dies wiederum verringert den Luftdruck an der Oberfläche und führt dazu, dass feuchte Luft aufsteigt und zu Regentropfen kondensiert.

Würden 20 % der Sahara mit Solarparks bedeckt, würde die lokale Temperatur in der Wüste um 1,5 °C steigen. Bei einer Abdeckung von 50 % beträgt der Temperaturanstieg 2,5 °C. Weltweit würde die Durchschnittstemperatur bei einer Abdeckung von 20 % um 0,16 °C und bei einer Abdeckung von 50 % um 0,39 °C ansteigen.

Wenn der Monsunregen zunimmt, wächst die Vegetation und die Wüste reflektiert weniger Sonnenenergie, da Pflanzen das Licht besser absorbieren als Sand und Erde. Wenn sich die Vegetation ausbreitet, verdunstet mehr Wasser, wodurch eine feuchtere Umgebung entsteht, die das Pflanzenwachstum weiter begünstigt.

Nun, aber Energie zu gewinnen und die Wüste in eine Oase zu verwandeln, klingt doch toll, oder?

Eine unaufhaltsame Kette des Wandels

Seltsamerweise hängen viele der größten und komplexesten Ökosysteme von der trockenen Wüste Sahara ab. Der Amazonas beispielsweise wird durch Staub gedüngt, der aus der Sahara über den Atlantik transportiert wird, und die Hitze der Sahara beeinflusst aufgrund der Atlantikwinde die Niederschlagsmuster. Die Entfernung des Staubs aus der Luft und die Abkühlung der Sahara könnten sich erheblich auf den Amazonas auswirken.

Wolkendecke, Solarpark
Globale Antwort in der Wolke

In den Simulationen verschiebt sich das schmale Niederschlagsband in den Tropen, das mehr als 30 % der weltweiten Niederschläge ausmacht und die Regenwälder des Amazonas und des Kongo versorgt, nach Norden. Dies führt zu Dürreperioden im Amazonasgebiet, da weniger Feuchtigkeit aus dem Ozean eintrifft.

Darüber hinaus sagt das Modell häufigere tropische Wirbelstürme an den Küsten Nordamerikas und Ostasiens und eine geringere Bewölkung über Mittelamerika, Südamerika, Südafrika, den zentralen und östlichen Vereinigten Staaten, Zentralasien und Nordwestchina voraus, insbesondere im Sommer. In anderen Regionen, wie z. B. der Wüste Sahara, wird die Bewölkung stärker sein, sodass die Module weniger Energie erzeugen.

Der Atlantik wird auch durch den Staub der Sahara-Wüste gedüngt. Der nährstoffreiche Sand führt zu Phytoplanktonblüten. Diese Blüten produzieren einen Großteil des Sauerstoffs auf der Erde, so dass es auch zu einem Rückgang des Sauerstoffgehalts kommen kann.

Zusätzlich zu all diesen Konsequenzen, die uns bereits die Idee, einen Solarpark in der Wüste zu errichten, überdenken lassen, muss man bedenken, dass Solarmodule bei Temperaturen über 45 °C an Effizienz verlieren..

Erschienen auf daswetter.com ...


Dienstag, 13. August 2024

Die grüne Spenden-Affäre: Wie Aktivisten und Parteien sich gegenseitig die Gelder zuschieben

von Pauline Voss...

Anfang August haben die Grünen eine Spende in Höhe von gut 160.000 Euro erhalten. Spender ist der Verein Campact e.V. – eine linke Lobbyorganisation, die seit Jahren im Kampf „gegen Rechts“ aktiv ist. Besonders brisant an der Spende: Es könnte sich um einen Versuch handeln, staatliche Steuergelder über Umwege zurück an die grüne Partei fließen zu lassen.

NIUS taucht ein in das grüne Finanz-Dickicht:

Der Verein Campact existiert seit 2004. Sein Ziel ist es nach eigenen Angaben, „gemeinnützige Projekte, Initiativen und Kampagnen“ zu fördern, „um gesellschaftlichen Wandel voranzubringen“. 2018 gründete der Verein die gemeinnützige GmbH HateAid, die sich gegen „Hass im Netz“ engagiert. Das Stammkapital, 25.000 Euro, stammte von Campact. Campact ist mit einer Beteiligung von 50 Prozent zudem Hauptgesellschafter von HateAid.

Campact organisiert regelmäßig Demonstrationen „gegen Rechts“, wie hier im Juni in München.



HateAid gehört also Campact. Gleichzeitig aber erhält HateAid vom Staat Fördergelder in Millionenhöhe. Zwischen 2020 und 2022 bekam die Organisation 344.000 Euro aus dem Bundesministerium der Justiz. 2023 kamen noch einmal knapp 500.000 Euro hinzu. Zudem wird HateAid seit Jahren mit hohem Summen aus dem Fördertopf von „Demokratie leben“ versorgt, einem Projekt des Familienministeriums. Im Jahr 2024 stieg die Förderung durch das Ministerium auf rund 700.000 Euro an. Rund 2,2 Millionen Euro hat HateAid seit 2021 allein aus dem Familienministerium erhalten. Geführt wird dieses von der Grünen-Politikerin Lisa Paus.

Halten wir also fest: Unter der Ägide einer grünen Ministerin erhält eine Organisation Millionen an Steuergeldern. Der Mehrheitsgesellschafter dieser Organisation spendet nun eine hohe Summe an die Grünen. Ein Konstrukt, das Fragen aufwirft. Denn selbst, wenn die staatlichen Fördergelder nicht direkt an die Grünen fließen, kann Campact dank der staatlichen Gelder eigene Mittel einsparen und hat so mehr Geld zur Verfügung, um die Grünen zu unterstützen.

Die Grünen könnten so auf Kosten der Steuerzahler einen Vorteil im politischen Wettbewerb erlangen. Denn staatliche Parteispenden unterliegen einer strengen Regulierung: Der staatliche Zuschuss an politische Parteien orientiert sich an deren Ergebnissen bei Wahlen sowie deren Einkünften aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Er ist jedoch gesetzlich gedeckelt – so soll verhindert werden, dass ein sogenannter Parteienstaat entsteht, in dem Abhängigkeiten zwischen Parteien und staatlichen Institutionen entstehen.

Der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler sagt dazu: „Das Bundesverfassungsgericht weist in Urteilen immer wieder darauf hin, wie zentral diese Deckelung ist. Was wir im Fall von Campact und den Grünen jedoch beobachten können, ist eine Umgehung dieser Deckelung. Fördergelder des Staates werden auf Umwegen an eine Partei weitergeleitet. Illegal ist dies meiner Ansicht nach nicht, vielmehr wird hier eine Gesetzeslücke ausgenutzt: Im Parteiengesetz fehlt ein Passus, der verbietet, dass staatlich geförderte Vereine und NGOs an Parteien spenden dürfen.“

Im Netz der Abhängigkeiten

Auch wenn die Parteispende also legal sein mag – sie führt dennoch zu eben jenen Abhängigkeiten, die im Parteiengesetz eigentlich verhindert werden soll. Lisa Paus wird als Familienministerin auch 2025 darüber walten, wie viel Geld an HateAid fließt. Dass der Hauptgesellschafter von HateAid Großspender der Grünen ist, könnte sie in ihrer Entscheidung zu Gunsten der Organisation beeinflussen. Umgekehrt ist HateAid – und damit auch Campact – finanziell vom guten Willen der grünen Ministerin abhängig, wenn es die Finanzierung der eigenen Angestellten weiterhin sichern will. Und diese Abhängigkeit macht sich inhaltlich bemerkbar. 
  • So unterstützte HateAid mehrere Prozesse von grünen Politikerinnen, die sich juristisch gegen Kommentare in sozialen Netzwerken zur Wehr setzten, etwa Kulturstaatsministerin Claudia Roth und die langjährige Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast. Ob HateAid auch Prozesskosten übernahm, wollte die Organisation im Februar nicht gegenüber NIUS preisgeben.
  • Auch mit Blick auf den öffentlichen Diskurs ist HateAid für die Grünen äußerst nützlich. Campact ist nicht nur führend im Kampf „gegen Rechts“, es agitiert auch gezielt gegen die AfD, den politischen Gegner der Grünen. So lancierte Campact eine Petition, die auf eine Grundrechtsverwirkung für den AfD-Landeschef Björn Höcke abzielte. Eine weitere Petition sollte erreichen, dass andere Parteien in keiner Weise mit der AfD zusammenarbeiten. Auf der Website von Campact findet sich eine ganze Abteilung, in der es offiziell um „Appelle und Aktionen gegen Rechtsextremismus“ geht. Tatsächlich finden sich dort aber ausschließlich Beiträge, die sich auf die AfD beziehen:

Die AfD ist omnipräsent auf dem Internet-Auftritt von Campact.
  • Wie eng die Verflechtungen zwischen der grünen Ministerin Paus und HateAid sind, zeigte sich auch im Februar anlässlich einer Studie, die das Haus von Paus herausgab. Sie trug den Titel „Lauter Hass – leiser Rückzug. Wie Hass im Netz den demokratischen Diskurs bedroht“ und wurde von HateAid mit herausgegeben. Bei der Vorstellung der Studie erklärte Paus: „Wir brauchen Weitsicht und passgenaue Maßnahmen, um Hass im Netz entgegenzutreten.“ Großes mediales Echo erzeugte Paus’ Aussage bei der Pressekonferenz, sie wolle „dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“ Die Studie lieferte genau jene Ergebnisse einer vermeintlich von „Hass im Netz“ bedrohten Demokratie, die die Ministerin brauchte, um ihrem Angriff auf zulässige, nicht strafbare Meinungen einen wissenschaftlichen Anstrich zu verleihen.
Die Studie des „Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz“, zu dem auch HateAid zählt.



So profitieren die Ministerin und ihre Partei durch Studien, Kampagnen gegen den politischen Kontrahenten und juristische Unterstützung von jener Organisation, der sie eifrig Steuermillionen zukommen lassen.

Einen Überblick über das Geflecht von grüner Partei und Vorfeld-Organisationen bietet diese Grafik:



Die Gemeinnützigkeit und ihr Nutzen

Wie raffiniert dieses Netz an Nützlichkeiten gestrickt ist, zeigt sich auch bei genauerem Blick auf die innere Organisation von Campact. Campact gliedert sich in den eingetragenen Verein Campact e.V., der lange Zeit gemeinnützig war und diesen Status 2019 verlor, sowie die Demokratie-Stiftung Campact, die noch immer gemeinnützig ist. Sie wurde 2019 gegründet, als der Verein bereits damit rechnete, die Gemeinnützigkeit bald aberkannt zu bekommen. Durch diese Zweiteilung profitiert Campact einerseits durch die Stiftung weiter von Steuerbegünstigungen, während andererseits über den Verein Parteispenden laufen können – denn solche sind gemeinnützigen Vereinen nicht gestattet.

Die Mitgesellschafter von HateAid wiederum sind zu je 25 Prozent die ehemalige Journalistin Anna-Lena von Hodenberg und der Fearless Democracy e.V. Von Hodenberg arbeitete ab 2015 für den Verein Campact und gestaltete Kampagnen gegen Rechtspopulismus und Rassismus. Seit 2018 ist sie Geschäftsführerin von HateAid. Zum Team zählt auch die Grünen-Politikerin Jenny Brunner, die für ihre Partei in Dortmund als Stadträtin aktiv ist und erfolglos für den Landtag kandidierte.

Die Gesellschafter von HateAid, wie sie auf der Website der GmbH angegeben werden.



Grüner Kurswechsel bei Parteispenden?

NIUS wollte vom Bundesvorstand der Grünen wissen, wie sie den Sachverhalt beurteilt. Noch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 hatte sich die Partei dafür ausgesprochen, Parteispenden auf 100.000 Euro je Spender und auf natürliche Personen zu beschränken. Ziel war es, „das Vertrauen in demokratische Institutionen und Mandatsträger*innen“ zu stärken. Wie die jetzige Großspende mit diesen Forderungen vereinbar ist und ob sie Vertrauen zerstört, dazu äußerten sich die Grünen nicht – ebenso wenig wie zum gesamten Sachverhalt.

Das betroffene Ministerium von Paus verwies an die Bundesgeschäftsstelle der Partei.

Campact e.V. erklärte auf Anfrage, es handle sich bei der Spende um einen legalen Vorgang. „In diesem Zusammenhang ist die Darstellung falsch, Steuergelder würden an uns fließen – weder direkt noch über HateAid.“ Der Sachverhalt sei zudem nicht geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie zu erschüttern.

Die Einschätzung, dass der Vorgang legal ist, scheint korrekt zu sein. Letztere Einschätzung jedoch ist fraglich: Denn durch die gegenseitigen finanziellen und politischen Abhängigkeiten, die die grüne Partei und ihre Vorfeld-Organisationen schaffen, schrumpft die in der Verfassung festgeschriebene Trennung von Staat und Parteien. Das Vertrauen der Bevölkerung könnte dadurch nachhaltig geschädigt werden.



Mittwoch, 7. August 2024

Buntdeutsches Staatsversagen in all seiner Pracht: Der Messer-Syrer von Stuttgart und sein krimineller Clan

von Theo-Paul Löwengrub...

Endbereichertes Deutschland: Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen 



Obwohl es sich dabei nur um eine leider schon banale Anekdote aus dem bunten Alltag im dysfunktionalen Irrenhaus der Bunten Republik Deutschland handelte, sorgte in den letzten zwei Tagen der Fall des 17-jährigen syrischen “Flüchtlings” Syrers Khalil H. aus Stuttgart für überdurchschnittlich großes Entsetzen – weil das Ausmaß systemischer Strafvereitelung infolge justizieller Untätigkeit und Nichtausschöpfung von möglichem Strafmaß durch Staatsanwaltschaft und linksgrüne Kuschelrichter hier besonders fatal zutage tritt: H., der als “anerkannter Flüchtling” in Deutschland lebt und in zweieinhalb Jahren nicht weniger als 34 Straftaten beging – darunter 15 Ladendiebstähle, Kreditbetrug, Sachbeschädigung, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Erschleichen von Leistungen, Nötigung, Bedrohung und gefährliche Körperverletzung, ohne dafür je ernstliche Konsequenzen tragen zu müssen – war letzte Woche aus heiterem Himmel in der Stuttgarter Innenstadt mit einem Messer auf eine Familie losgegangen und hatte dabei drei Menschen verletzt, einen Mann lebensgefährlich.

In der syrischen Familie dieses neuerlichen “Einzelfalls”, allesamt klassische Merkel-Gäste, fällt der Apfel allerdings nicht weit vom Stamm – denn der ganze Clan ist seit Jahren hochgradig kriminell. Nicht weniger als 110 (!) Straftaten gehen auf sein Konto. Zwei 18- und 19-jährige Brüder sitzen im Knast, der Vater und neun der zehn Geschwister, einschließlich zweier Schwestern, sind polizeibekannt. Lediglich gegen die Mutter und eine weitere Schwester liegt bislang nichts vor. Die Kosten für all dies tragen die deutschen Steuerzahler, wie in zigtausenden ähnlich gelagerten Fällen. Der Vater Abd Almudy kam im November 2016, infolge Angela Merkels verbrecherisch-verantwortungsloser Einladung an die ganze Welt, nach Deutschland. In Syrien hatte er noch zwei Frauen; die zweite – Mutter von vier sein zehn Kinder – soll seinen Angaben zufolge “auf der Flucht gestorben” sein. Allein die väterliche Strafakte beläuft sich auf zwölf Straftaten, darunter sieben teils schwere Gewaltdelikte und zwei Bedrohungen – eine davon sogar gegen eine der eigenen Töchter, die jedoch ihrerseits schon vier Polizeieinträge vorweisen kann. Eine weitere Tochter hat 14 Straftaten auf dem Kerbholz und saß bis Februar im Knast. Der gerade erst 14 und damit strafmündig gewordene Bruder Mustafa bringt es bereits ebenfalls auf stattliche 21 Straftaten und eine Haftstrafe; beim jüngsten Bruder mit 12 Jahren sind es immerhin schon drei.

Breit grinsende Verachtung

Mit ihrer breit grinsenden Verachtung für ihr völlig vertrotteltes vielfaltsdeutsches Gastland, das sich so etwas gefallen lässt, hält die Familie überhaupt nicht hinterm Berg: Einer der Söhne sagte am Rande eines Strafverfahrens zu den Ermittlern, die Vorschriften und Gesetze in Deutschland seien ihm völlig egal, denn für ihn zählten nur Allah und der Koran. Davon war – aller Erfahrung mit syrischen Problemmigranten nach – zwar ohnehin auszugehen; dieses offene und unverstellte Bekenntnis unterstreicht aber noch einmal den mörderischen Wahnsinn der deutschen Migrationspolitik: Eine Familie, die über 100 Straftaten begeht, wird von resignierten Polizisten, überforderten oder politisch zur “Mäßigung” angehaltenen Staatsanwälten und schließlich Gutmenschen in Roben mit Bagatell- und Witzstrafen abgefertigt und darf immer weiter ihr Unwesen treiben, zum maximalen Schaden der deutschen Bevölkerung. Es handelt sich hier nicht um einen Fehler im System; das ist das System und der – durch Kriminalstatistik bestätigte – Regelfall: Migranten genießen völlige Narrenfreiheit, während Deutsche für jede Bagatelle bis aufs Blut schikaniert werden.

Die Krönung ist dabei, auch dies ganz typisch, dass die Aufenthaltsberechtigung des Täters wie auch die von Teilen seiner Verwandten längst abgelaufen war. Weil sich die Ampel-Regierung jedoch trotz längst erfolgter Befriedung und Ende der Kampfhandlungen in Syrien wider den Rat namhafter Juristen und Experten kategorisch weigert, Abschiebungen nach Syrien durchzuführen, weil dort angeblich die Sicherheit und Menschenrechte der Betroffenen nicht gewährleistet wäre, dürfen Schwerkriminelle hier weiter ihr Unwesen treiben. Denn die Sicherheit und Menschenrechte der eigenen deutschen Bevölkerung sind dieser Bundesregierung bekanntlich völlig gleichgültig, im Gegenteil – die Deutschen sollen die bunte Bereicherung, für die sie nie um Zustimmung gefragt wurden, in vollen Zügen genießen und die “Bedingungen des Zusammenlebens täglich neu aushandeln” (Aydan Özoguz, SPD). Kollateralschaden sind ausdrücklich eingepreist und wer darauf herumreitet, ist rechtsextrem. So einfach geht das.

Deutsches Migrationswunder: Aus Kriminellen und Psychopathen werden “Fachkräfte”

Abgesehen davon, dass man hier, wie in den meisten anderen Fällen, weder tatsächlich noch formal-begrifflich von einer „Flucht“ sprechen kann, sondern eher von Raub- und Glücksrittertum (denn es hat sich längst auf der ganzen Welt herumgesprochen, dass man nicht nur problemlos und ohne Papiere nach Deutschland einreisen darf, sondern dort – mitsamt Großfamilie – auf Kosten der Einheimischen lebenslang und ohne Gegenleistung alimentiert wird, nach Belieben Verbrechen begehen und nach wenigen Jahre auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft beanspruchen kann): Die einzige Gefahr, die der Kriminellenfamilie von Stuttgart (die in Deutschland ebenso wenig irgendetwas verloren hat wie Millionen andere grundgesetzwidrig ins Land gelasse Straftäter und Psychopathen) in der syrischen Heimat droht, käme von den dortigen Polizei- und Justizbehörden. Die aber sind im Zweifelsfall happy darüber, dass sich Deutschland selbst einer rechtsstaatlich bestätigten Remigration in konkreten Fällen verweigert und die Abschiebung unterlässt.

Wie in zahllosen anderen Herkunftsstaaten der angeblichen “Schutzsuchenden“, sagt man auch in Syrien: Herzlichen Dank ans Opfer- und Beuteland Deutschland für die gegenleistungsfreie Aufnahme unseres straffälligen, gemeingefährlichen und gesellschaftlichen Bodensatzes! In Vorderasien und Afrika leeren sich Gefängnisse und Verwahranstalten, und die Insassen tauchen dann am Ende in Germoney wieder auf und werden der hiesigen Bevölkerung als multikulturelle Bereicherung, Chance, “Fachkräfte” und künftige Rentenzahler verklickert, derweil sich ihre Blutspur durch die Fußgängerzonen zieht und die tatsächlichen, gut integrierten und nicht straffälligen Migranten, die es ebenfalls gibt, durch sie in Misskredit gebracht werden. Und wer diese Tatsachen lediglich nüchtern benennt, betreibt natürlich “Hetze“, ist klar. So oder so: Ein Volk, das so etwas mit sich machen lässt, hat es leider nicht anders verdient, als langsam, aber sicher zu Sklaven im eigenen Land zu werden.