Deutschland ist ein zutiefst korrupter Parteienstaat...

von Thomas Heck...

Dass Deutschland ein zutiefst korrupter Parteienstaat ist, kann man nicht nur am Parlament erkennen, welches es bis heute nicht geschafft hat, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Zahl der Abgeordneten auf ein normales Maß zurechtzustutzen. Zu viele gierige Mäuler sind zu stopfen und welcher Abgeordneter verlässt schon gerne das gemachte Bett auf. Bundestagsabgeordneter ist wie ein 6er im Lotto. Sowas gibt es nur einmal im Leben.

Auch am Stiftungswesen der Parteien hat sich ein Filz breitgemacht, der eher in einer Bananenrepublik zu verorten wäre, denn in einer westlichen Demokratie. Letztlich machen sich die Parteien mit den parteinahen Stiftungen die Taschen mit Ihren Steuergeldern voll. Dabei bleibt der Nutzen unklar, es sind mehr Maschinerien zur Unterbringung treuer Parteigenossen lukrativen und hochdotierten Posten und Pöstchen, diskret und unauffällig. Es fliesst sehr viel Geld teils in dunkle Kanäle.

Nun haben sich die "etablierten" Parteien aus einer Einheitsfront von SPD, CDU/CSU, Grünen, FDP und der Linkspartei wieder einmal zusammen gegen die AfD verschworen, ihrer Stiftung, der von Erika Steinbach geführten Desiderius-Erasmus-Stiftung das Wasser abzugraben. Dazu wurde mal schnell ein Gesetz geändert. Willkommen in der Demokratiesimulation.

Die AfD will staatliche Zuschüsse für die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus Stiftung einklagen 

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung geht leer aus. Die anderen im Bundestag vertretenen Parteien beschlossen, dass sie dieses Jahr keine staatliche Förderung erhält. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen – doch die ist rechtlich umstritten. 

Ab diesem Jahr sollte die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) erstmals Steuergelder erhalten – doch daraus wird wohl nichts. Zwar hat eine Partei Anspruch auf Förderung der ihr nahestehenden Stiftung, wenn sie zweimal hintereinander mit Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen ist. Aber der erhoffte Geldsegen bleibt aus.

Der Grund: Kurz vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2022 haben die Ampel-Fraktionen mit Zustimmung von Union und Linken eine zusätzliche Regel für die politischen Stiftungen eingeführt. Das geht aus einem Vermerk des Haushaltsausschusses vom Mai hervor, der WELT vorliegt. Darin heißt es: „Zuschüsse dürfen nicht gewährt werden, wenn begründete Zweifel an der Verfassungstreue von Organen oder Beschäftigten bestehen.“

Es ist quasi ein Beschluss der anderen im Bundestag vertretenen Parteien in eigener Sache. Förderungswürdig sind demnach nur die sechs Stiftungen, hinter denen sie stehen und die große Namen wie Konrad Adenauer im Titel tragen. Aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeit für die politische Bildung wird laut dem Vermerk „angenommen“, dass sie die Zuschüsse zu verfassungskonformen Zwecken verwenden.

Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ist seit März 2018 Chefin der AfD-nahen Desiderius-Erasmus- Stiftung 

DES-Chefin Erika Steinbach, die früher lange der Unionsfraktion im Bundestag angehörte, sagte auf Anfrage dazu: „Der Haushaltsausschuss hat sich zum Richter über unsere Verfassungsmäßigkeit gemacht, was ihm nicht zusteht.“ Ihre Stiftung habe für 2022 einen Förderanspruch von rund sieben Millionen Euro. Der frühere Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist der Vorsitzende des Ausschusses.

Wie er den Ausschluss der DES erklärt?

Einen Fragenkatalog von WELT wollte er nicht beantworten. Dazu gehörte etwa die Frage: Wie bewerten Sie die Entscheidung, der DES keine Zuschüsse zu gewähren? Braun ließ über sein Büro ausrichten, der Antrag für den Ausschluss sei „Sache der Regierungsfraktionen“. Diesen hat er allerdings selbst unterstützt.

Rechtsanwalt Ulrich Vosgerau hatte für die AfD bereits im Februar einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht – wann darüber entschieden wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Es ist der dritte Anlauf von Stiftung und Partei, staatliche Fördergelder für die DES einzuklagen – die anderen beide Male waren sie an prozessualen Hürden gescheitert. Vosgerau sagte WELT, der Bund sei zur Förderung der DES verpflichtet, „weil er auch alle anderen nahestehenden Stiftungen der im Bundestag vertretenen Parteien fördert“.

Das Bundesverfassungsgericht hatte 1986 zur Verteilung staatlicher Gelder an parteinahe Stiftungen entschieden, der grundgesetzliche Gleichheitssatz gebiete es, „dass eine solche Förderung alle dauerhaften, ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen in der Bundesrepublik Deutschland angemessen berücksichtigt“. Für den Ausschluss der DES von der staatlichen Förderung brauche es einen sachlichen Grund, der die Ungleichbehandlung rechtfertigt, erklärt der Kölner Staatsrechtler Markus Ogorek, der selbst für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung ehrenamtlich tätig ist.

„Ein solcher würde erst vorliegen, wenn man der DES nachweisen könnte, verfassungsfeindlich zu sein“, sagt er. Dabei handele es sich aber um eine „hohe Hürde, die dezidierter und umfangreicher Tatsachendarlegungen bedarf“.

Anhaltspunkte könnten entsprechende Äußerungen von Parteifunktionären und die Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als „Verdachtsfall“ sein. Die DES selbst wird aber nicht beobachtet. Das aktuelle Vorgehen der anderen Parteien steht Ogorek zufolge „auf tönernen Füßen und birgt die Gefahr einer gerichtlichen Niederlage einschließlich der Verpflichtung, Nachzahlungen in Millionenhöhe leisten zu müssen“.

Auch die Otto-Brenner-Stiftung der Gewerkschaft IG Metall kommt in ihrem Papier mit dem Titel „Politische Bildung von Rechtsaußen“ zu dem Ergebnis, dass die DES nach geltender Rechtslage „gute Chancen hat, eine Förderung vor Gericht durchzusetzen“.

Ganz anders beurteilt dies hingegen das vom Bundestag finanzierte Deutsche Institut für Menschenrechte. In seinem Gutachten vom Mai heißt es, die DES sei „eng verwoben“ mit Akteuren der sogenannten Neuen Rechten und verbreite auch selbst rechtsextremes Gedankengut. Eine Förderung sei daher nicht mit der Menschenwürdegarantie und den Internationalen Übereinkommen gegen rassistische Diskriminierung vereinbar.

Auch Teile der Linkspartei werden als verfassungsfeindlich eingestuft

Teile der Linkspartei werden allerdings auch als „verfassungsfeindlich“ eingestuft. Die „Kommunistische Plattform“, die „Antikapitalistische Linke“ oder das trotzkistische Netzwerk „marx21“ gehören laut Verfassungsschutz zu extremistischen Strukturen, die einen revolutionären Umsturz wollen. Nach der jetzt beschlossenen neuen Regel müssten der Rosa-Luxemburg-Stiftung deshalb die Mittel in zweistelliger Millionenhöhe gestrichen werden, verlangt die DES-Chefin Steinbach.

Insgesamt erhalten die parteinahen Stiftungen, die größtenteils eigentlich eingetragene Vereine sind, aus dem Bundeshaushalt in diesem Jahr nach Recherchen von WELT 659,2 Millionen Euro. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 2,7 Prozent. Doch in den letzten zehn Jahren sind die Zuschüsse stark gestiegen. 2013 betrug die Summe 445,9 Millionen Euro.

Ein Titel im Haushalt, mit dem sich sämtliche Ausgaben für die Stiftungen auf einen Blick erfassen ließe, fehlt bisher. Denn die Mittel, deren Verteilung sich an den Durchschnittsergebnissen der letzten vier Bundestagswahlen orientiert, fließen aus den Töpfen von vier Bundesministerien: Entwicklung (340 Millionen Euro), Inneres (160 Mio. Euro), Bildung (71,4 Mio. Euro) und Auswärtiges Amt (87,8 Mio. Euro).

Am wichtigsten sind für die Stiftungen die Mittel aus dem Bundesinnenministerium. Es zahlt „Globalzuschüsse“ pauschal für Zwecke der politischen Bildungsarbeit aus. Für die Stipendiaten der Stiftungen wiederum ist das Bildungsministerium zuständig. Zudem überweist das Entwicklungshilfeministerium Gelder etwa für Projekte, die dem Klimaschutz in Schwellenländern dienen sollen. 

Überdies fördern auch die Bundesländer und Brüssel die Stiftungen. Dank der Zuflüsse sind inzwischen riesige Apparate entstanden: Zusammen beschäftigen die sechs politischen Stiftungen mehr als 2200 Angestellte, im Ausland kommen nochmals etwa so viele „Ortskräfte“ hinzu. Dort werden rund 350 Vertretungen und Büros unterhalten. Zum Vergleich: Deutschland hat rund um den Globus 152 Botschaften.

Die opulente Ausstattung der Stiftungen ist eine Folge des Parteiengesetzes, das mehrmals verschärft wurde. Seitdem kommen die Parteien immer schwieriger an das Geld der Steuerzahler heran. Zuletzt erhielten sie rund 200 Millionen Euro staatliche Zuschüsse – also weniger als ein Drittel dessen, was den Stiftungen in diesem Jahr zufließt. Anders als bei ihnen schreibt das Parteiengesetz eine Obergrenze für die Mittel vor, auch die jährlichen Zuwächse sind strikt gedeckelt.

Der Anti-Korruptions-Verein Transparency International und der Bund der Steuerzahler fordern ein Stiftungsgesetz. „Dort müssen das Verfahren der Mittelvergabe, die Höhe und die Zuwachsraten der Mittel transparent und nachvollziehbar geregelt werden“, sagt Reiner Holznagel, der Präsident des Steuerzahlerbundes. Nötig sei eine Stoppregel bei den Zuschüssen. Der Bundesrechnungshof müsse regelmäßig Kontrollen durchführen und nicht bloß prüfen, ob die Mittel korrekt verwendet worden seien.

Erschienen in der WELT...

Rassismus in Deutschland...

von Thomas Heck...

Rassismus mitten in Deutschland. Es gibt tatsächlich Eltern, die ihre Kinder nicht mit Kindern mit anderen Hautfarben spielen lassen wollen. Was wie eine Posse aus dem 3. Reich klingt, spielt sich jetzt ab. Heute. Mitten unter uns. Es trifft weiße Kinder, die Opfer von Negern werden.

Maimouna Obot entscheidet, dass weiße Kinder nicht bei einer Spielgruppe mit schwarzen Kinder teilnehmen dürfen. Die Hautfarbe entscheidet also im Jahre 2022, welches Kind wem spielen darf. Angewandte Rassentrennung, Apartheid, mitten in Deutschland.

Man stelle sich die Aufregung vor, eine Kindergruppe würde schwarze Kinder ausschließen...

Diskussion unerwünscht. Mädel, Du lebst definitiv im falschen Land.

Nach schlimmer als dieser Alltagsrassismus sind all die woken Arschlöcher, die das auch noch richtig finden. So GEZ-Trulla Sahra Bosetti. Sie erkennt in ihrer Wokeness nicht einmal den eigenen Rassismus.

Über das Konzept kann man ja streiten, aber das tun am besten diejenigen, die diese Rückzugsorte brauchen.
Und ja, gäbe es eine Spielgruppe nur für Weiße, wäre das problematisch. Weil Weiße als Weiße in diesem Land keine Schutzräume brauchen. Wäre das anders, sollte es sie geben.

— Sarah Bosetti (@sarahbosetti) June 30, 2022

 

"Herr Forscher, ich habe Fragen!"

von Mirjam Lübke...

Hat eigentlich jemand in letzter Zeit einmal einen älteren Schweden gesehen? Außer König Carl Gustav? Vielleicht hat Schweden sein Rentenproblem längst gelöst und wir haben nur noch nichts mitbekommen. Wer weiß schon, was bei IKEA als "Köttbullar" über die Theke geht, und das Elchgulasch ist auch verdächtig günstig. Ob die Schweden dafür tatsächlich ihre Elche opfern, die immerhin einige Touristen ins Land locken? Oder tut sich hier ein Abgrund auf, den man bei den freundlichen Skandinaviern niemals erwartet hätte? Da denkt man, Inga Sandström (67) wäre lediglich in der Kerzen- und Geschirrabteilung des bekannten Möbelhauses verloren gegangen, dabei ist sie längst selbst zum Angebot der Woche geworden. Noch ein paar Köttbullar gefällig? Den Kaffee dazu gibt's gratis. 

Bevor nun Charlton Heston und Edward G. Robinson lebensgefährliche Ermittlungen bei IKEA aufnehmen müssen - immer wieder verschwinden ältere Menschen in der Abteilung für günstige Teelichter - können uns eventuell die Erfinder des hier vom Südwestfunk vorgestellten veganen Burgers eine drängende Frage beantworten: Woher - zur Hölle! - wollen die wissen, wie Menschenfleisch schmeckt? Es hat vielleicht einen Grund, warum die Kauffalle sich im Erdgeschoss befindet, dort ist es leichter, ein paar Fallgruben anzubringen. Und während die Kundschaft von einer Durchsage zu Sonderangeboten in der Bettenabteilung abgelenkt ist, verschwindet Oma unauffällig im Boden. 

Nun gut, wir schreiben das Jahr 2022, da kann es nicht ausbleiben, dass einige Anspielungen auf den gruseligsten Film aller Zeiten die Runde machen. Immerhin, die Bäume sind noch da, man kann dort, wo nicht gerade illegale Autorennen stattfinden, noch ganz gut durchatmen - nur das mit dem elektronischen Strom könnten wir in Deutschland noch hinbekommen: Dank Energiewende müssen wir uns vielleicht bald auch auf's Fahrrad schwingen, um abends die letzte Glühbirne im Haushalt zum Leuchten zu bringen. Aber auf eins ist noch Verlass: Dank flächendeckender Monokulturen ist dort, wo Soja drauf steht, auch Soja drin. Soylent Grün würde in Deutschland mit einem großen Etikett "vegan" verkauft, denn als vegan werden mittlerweile sogar Lebensmittel angepriesen, von denen uns eigentlich schon immer klar war, dass nichts Tierisches drin ist, es sei denn, im Apfel hätte sich ein Wurm angesiedelt. Aber auch Spülmittel und Hautcreme schmücken sich mit dem Gütesiegel. 

Vegan trendet, selbst der klassische Vegetarier muss sich mittlerweile wie ein Schwerverbrecher vorkommen, werden doch für sein Spiegelei und seine Appenzeller Käsetorte weiterhin Nutztiere in Fron gehalten - und sei es im Freilauf. Knast ist Knast - wir Liebhaber eines saftigen Stücks Fleisch stehen daher längst moralisch auf einer Stufe mit Josef Stalin. Unzweifelhaft gibt es auch leckeres veganes Essen, wenn es denn selbst zubereitet ist. Was allerdings in den Supermarktregalen als vegane Wurst angeboten wird, atmet häufig einen Hauch von Chemielabor, irgendwo müssen Farbe, Geschmack und Form schließlich herkommen. Und der hier angepriesene vegane Schwedenburger ist ebenfalls nicht am Baum gewachsen. Der Hinweis auf den eigentümlichen Geschmack allerdings ist natürlich ein makabrer Gag. 

"Människokött" dürfte darin nicht zu finden sein. Das ist das schwedische Wort für Menschenfleisch. Nun spreche ich kein Schwedisch, aber im Jahre 2019 machte der Handelshochschul-Professor Magnus Söderlund auf einer Gastronomiemesse von sich reden, als er empfahl, sich im Sinne der Nachhaltigkeit schon einmal mit dem Gedanken daran auseinanderzusetzen. Kannibalismus kommt bei Menschen längst nicht so häufig vor, wie es uns Film und Fernsehen weismachen wollen, es gibt allerdings Kulturen, in denen er zu den Beerdigungsritualen zählt. Gesund ist das nicht, man kann sich so allerhand Prionenerkrankungen einfangen. Es hat schon einen Grund, warum es tabu ist, die eigenen Artgenossen anzuknabbern, vor allem das Gehirn. 

Aber nachgedacht wurde darüber in der Literatur schon häufig - vor allem in postapokalyptischen Szenarien. Was würde man tun, um zu überleben? Auch in China soll es während Maos Landwirtschaftsexperimenten zu Kannibalismus gekommen sein - allerdings aus Verzweiflung über den Hunger. Den gibt es aber auch in anderen Teilen der Welt - dort wird dann auch einmal blutig um Ressourcen gekämpft - aber die Besitzer nicht gegessen. Die Hemmschwelle variiert in den einzelnen Kulturen, oft auch aus religiösen Gründen. 

Dass aber ausgerechnet im pazifistischen Schweden darüber nachgedacht wird, ist schon ein kleiner Schock. "Möchtest du noch ein Stückchen von dem Mädel aus 'Swedens next Topmodel', Ingmar? Schön mager und kalorienarm!" Und ein paar Salzkartoffeln dazu. Ich weiß nicht, ob ich mich zukünftig noch einmal zu IKEA traue, immerhin bin ich nicht mehr die Jüngste. Sonst lande ich noch als Bauchfleisch in der Kantine - getarnt als Elchschinken für 4,99 €. Inklusive Nachtisch. Hütet euch vor der Teelichtabteilung!

Moralsuperheld Deutschland!

von Mirjam Lübke...

"Erst kommt das Fressen, dann die Moral", heißt es bei Brecht. In Deutschland ist es bisweilen umgekehrt - das mag zwar sehr moralisch sein, aber nicht immer klug und auch nicht ethisch. Ein paar schlaue Zeitgenossen schaffen es sogar, Moral und Fressen sehr gut miteinander zu verbinden: Die Moral wird dem Volk verkündet - man selbst profitiert recht auskömmlich davon. In barer Münze oder auch durch Machtzuwachs. Aktuellstes Beispiel ist natürlich der Krieg in der Ukraine: Während etwa die New York Times schon vor Wochen die Frage gestellt hat, ob sich die USA nach Corona auch noch ein teures militärisches Abenteuer leisten kann, schreit Deutschland: "Natürlich können wir! Wir müssen sogar, denn nur unser Land hat aus seiner Vergangenheit gelernt und ist verpflichtet, die Fackel der moralischen Überlegenheit in die Welt zu tragen! Da duschen wir doch lieber kalt und verzichten auf den Sonntagsbraten! Blüht in der kalten Wohnung auch der Schimmel, dafür komm' ich in den Himmel!"

Vor ein paar Jahren sorgte ein für viel Geld erstelltes "Framing-Handbuch" des ZDF für Furore, in welchem eine Kommunikationsexpertin dem Sender Ratschläge erteilte, wie man dem Zuschauer weiterhin Gebühren abringen kann. Nun hätten die öffentlich-rechtlichen Sender damit argumentieren können, dass Geld nun einmal nötig sei, um ein vernünftiges Programm zu erstellen - was auch immer darunter zu verstehen ist, denn auch hier regiert inzwischen die politisch korrekte Moral. Und deshalb sollte an den Gemeinsinn appelliert werden: Man zahlt nicht etwa, um selbst etwas geboten zu bekommen, das wäre schließlich furchtbar egoistisch. Vielmehr ermöglicht man es seinen Mitmenschen, das "großartige" Programm zu sehen. Ist das nicht nett? Jeder zahlt für den anderen, das ist so wahnsinnig sozial! 

Das Appellieren an den Gemeinsinn - oder das, was wir dafür halten sollen - führt eigentlich immer zum erwünschten Ergebnis, denn damit wird uns suggeriert, Schwächeren zu helfen und somit etwas Gutes zu tun. So funktionierte schon der Ablasshandel ganz prächtig - aber wie bei diesem auch ist es äußerst fraglich, wem hier wirklich geholfen wird. Die Corona-Maßnahmen sollten vorgeblich die Schwachen schützen - diese wurden aber einfach isoliert, wie die tausenden Senioren in den Pflegeheimen. Profitiert hat die Bundesregierung mit einigem Machtzuwachs. In der Flüchtlingskrise lief es ähnlich: Zwar ist das, was an Asylbewerber ausgezahlt wird, noch immer genug, um Deutschland zum Honigtopf unter den europäischen Ländern zu machen, aber vor allem profitierten sogenannte Sozialdienstleister von der Einwanderung. Bei den Heerscharen von Sozialarbeitern, die eingesetzt wurden, müssten wir die am besten integrierten Migranten der Welt in Deutschland haben - ein Blick in Berliner Freibäder oder in manches Stadtviertel im Ruhrgebiet zeigt, dass offenbar alle Bemühungen für die Katz waren. Und man kann noch nicht einmal - wie bei anderen Dienstleistern - sein Geld wegen nicht erbrachter Leistung zurückverlangen. 

Noch nicht einmal das Bewusstsein für die deutsche Vergangenheit, welche die Triebfeder hinter all dem sein soll, konnte den Migranten aus dem arabischen Kulturkreis vermittelt werden - denn der grassierende Antisemitismus verringert sich kein bisschen. Vielleicht auch deshalb, weil bei den großen Bewältigern "der Flüchtling" längst an die Stelle der damals verfolgten Juden getreten ist. Denn auch hier verfolgen die Moralprediger nur ihre eigenen Ziele - christliche Flüchtlinge aus der Region oder auch asiatische Migranten finden sie längst nicht so spannend. 

Die Begeisterung für die "Bewältigung" des Nationalsozialismus und die damit einhergehende Moral wird von vielen zurecht als lähmend empfunden, weil sie in alle wichtigen Lebensbereiche eingreift, wie unser Verhältnis zu Krieg und Migration. Der Vorwurf lautet, erst würde Deutschland allen anderen helfen, dann eventuell sich selbst. Und tatsächlich wird das Thema auch von außen gern angetriggert. Gern von Potentaten wie Erdogan, die es selbst mit den Menschenrechten nicht so genau nehmen. Aber vieles ist auch hausgemacht: Vor allem Linke, Grüne und ihnen Artverwandte haben sich hier bequem eingerichtet. Auch ohne geheimnisvolle Organisationen im Hintergrund. Das beweist sich auch wieder im Ukraine-Krieg. Spätestens dabei ist die Frage, wie viel Moral wir uns leisten können.

"Immer dem Schwarm folgen, haben sie gesagt!"

von Mirjam Lübke...

Ah, so ist das also. Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender uns abweichende Meinungen vorenthalten, dann selbstverständlich nur zu unserem Schutz. Denn: Wenn ganz viele Wissenschaftler einer Meinung sind, etwa über die Notwendigkeit des Maskentragens, die Ursachen des Klimawandels oder die Nichtexistenz zweier biologischer Geschlechter, muss das notwendigerweise richtig sein. Schließlich sind das ganz furchtbar kluge Menschen, die keineswegs der Versuchung erliegen könnten, sich aus unnötiger Sorge um ihre Karriere oder den Erhalt von Forschungsgeldern einfach zur Sicherheit dem Schwarm anzuschließen. Es ist daher vollkommen unnötig, die Öffentlichkeit mit anderen Positionen zu irritieren. Denn diese ist bekanntlich anfällig für Fake News aller Art, weshalb alles von der alleinseligmachenden Auffassung gänzlich von ihr ferngehalten werden muss. Selbst wenn man erwähnt, dass es sich um Minderheitenmeinungen handelt, ist die Veröffentlichung noch zu riskant: Der Zuschauer könnte unrechtmäßig Gefallen daran finden. Vielleicht hat der Dissident recht?

Damit diese Methode nicht offensichtlich als das auffällt, was sie ist - nämlich verdammt dreist - muss ihr natürlich ein wissenschaftlicher Anstrich verliehen werden. Noch dreister ist es allerdings, dass wir allesamt für ein bisschen doof erklärt werden. Auch wenn man uns erklärt, was die Meinung der Mehrheit ist und was die der Minderheit, so kapieren wir es einfach nicht. Seltsam, wenn eine Theorie gerade trendet, wie etwa die "Genderwissenschaften", dann nimmt man es mit den Mehrheitsverhältnissen nicht so genau - da kommt zu Wort, wer am lautesten schreit. Da haben wir sie, die angeprangerte "false balance", angewandt von jenen, die uns unter Berufung auf jene gerade Informationen vorenthalten haben.

Man könnte nun eine ganze Reihe von Minderheitenmeinungen aufführen, die sich letztlich als richtig erwiesen haben. Zum Beispiel die Galileis oder Semmelweis - dann werden unsere Freunde von "Quarks" uns darauf hinweisen, dass dies ganz andere Zeiten waren, als die Menschen noch einer restriktiven Religion anhingen, an Hexen glaubten und generell im Aberglauben verfangen waren. Heute hingegen sind wir aufgeklärt und so etwas kann nicht mehr passieren. Wirklich nicht? Anstatt das zu glauben, was ein Pfarrer von der Kanzel erzählt, entnehmen die Bürger - vor allem in Deutschland - die "Wahrheit" den Medien. Man braucht nur eine "Autorität", welche die Botschaft mit der notwendigen Ernsthaftigkeit verkündet. Leider funktioniert das bei alternativen Medien teilweise genauso gut, wahrscheinlich, weil diejenigen, welche bemerken, dass etwas nicht stimmt, froh sind, überhaupt einmal eine andere Meinung zu hören. Nicht jeder von uns hat Zeit und Gelegenheit, jeden Sachverhalt umfänglich selbst zu recherchieren. 

Um sich einen echten Überblick der Corona-Lage zu verschaffen, vor allem, was die Impfnebenwirkungen, aber auch die Bettenbelegung in den Krankenhäusern anging, musste man sich durch eine Menge Zahlen wühlen. Aber auch diese Zahlen mussten erst einmal gefunden werden - von vielen Datenbanken hatte ich persönlich noch nie im Leben etwas gehört. Die CDC sagten mir immerhin aus allerlei Katastrophenfilmen etwas - auch wenn dort ebenfalls fleißig für die Impfung geworben wurde, konnten Laien wenigstens relativ leicht auf die gesammelten Daten zu Impfnebenwirkungen zugreifen. Wenn Quarks doch so viel an der Wahrheit liegt, warum haben deren Rechercheure uns diese Sucharbeit nicht abgenommen? 

Wenn man selbst Teil des Schwarms ist, merkt man eben irgendwann nicht mehr, wenn dieser beständig in die falsche Richtung schwimmt - oder man hat sich einfach bequem darin eingerichtet. Im besten Fall nennt man das Betriebsblindheit: Jemand ist so festgefahren in seinen Arbeitsroutinen, dass ihm jeder Verbesserungsvorschlag von außen überflüssig oder gar unverschämt erscheint. In unseren Medien ist man aber schon über dieses Stadium hinaus, es handelt sich um reinen Opportunismus. Der Medienschwarm kann - wenn sich die Strömung ändert - durchaus die Richtung ändern und vorgeben, nie anders geschwommen zu sein. Plötzlich sind Impfnebenwirkungen ein relativ offen besprochenes Thema. Dahinter steckt aber keine Erkenntnis, selbst bislang Fake-News verbreitet zu haben, sondern lediglich der Instinkt dafür, was die eigenen Konsumenten gerade lesen möchten, nachdem es sich schon in den sozialen Medien weit verbreitet hat. Wenn man etwas nicht mehr unter dem Deckel halten kann, muss man eben mitspielen - auch wenn man vor ein paar Tagen noch von "Verschwörungstheorien" gesprochen hat.

Jetzt, im Ukraine-Krieg, ist die Manipulation fast noch schlimmer geworden, bei vielen Meldungen passt einiges einfach nicht recht zusammen. Und als Zuschauer haben wir keine Möglichkeit, es selbst zu prüfen: War das von russischen Raketen getroffene Einkaufszentrum tatsächlich zu diesem Zeitpunkt von "hunderten Menschen" besucht? Aber warum sieht dann der Parkplatz so leer aus? Andere Stimmen sagen, es sei schon seit Monaten geschlossen gewesen - wie kann man uns dann Interviews mit Personen präsentieren, die gerade dort gearbeitet haben sollen? 

Auch wenn dies Putins Angriff nicht legitimiert - wir wissen nicht, inwieweit die russische Armee überprüft hat, ob sich noch jemand dort aufhielt oder es ihr schlicht egal war - so richtet sich die Propaganda auch an uns als Zuschauer: "Seht her, wir müssen solidarisch sein und Inflation und steigende Energiepreise in Kauf nehmen - es ist für die gute Sache!" Da darf man die Wahrheit schon einmal ein bisschen verbiegen - das ist über unsere Köpfe hinweg entschieden worden. 

Man hält uns offenbar für komplett verblödet, für kleine Kinder, die man beim Informationserwerb bei der Hand nehmen muss. Doch leider hat die Corona-Hysterie gezeigt, dass die Medienmacher nicht ganz unrecht mit ihrer Einschätzung haben: Viel zu viele Bürger haben sich in Angst und Schrecken versetzen lassen, obwohl ihre Alltagsbeobachtungen der Angstmache hätten entgegenwirken müssen. Oder sie kippen ins genaue Gegenteil und glauben dubiosen Quellen alles. Dabei ist die Realität - so man sie noch einigermaßen ausmachen kann - schon verwirrend genug. Man muss mittlerweile ein kleiner Detektiv sein, um ihr auf die Spur zu kommen.

Im bunten Gleichschritt!

von Mirjam Lübke...

Nanu, was ist da in London los? Landet gleich der queere CSD-Imperator mit seiner Fähre und wird von Regenbogen-Sturmtruppen begrüßt? Das Fahnen-Arrangement sieht schon recht stramm aus, man stelle sich die gleiche Beflaggung in schwarz-rot-gold vor, in Berlin - gewisse politische Kreise würden die Hände über dem Kopf zusammenschlagen und das vierte Reich heraufdämmern sehen. Dass es die Nazis eher mit anderen Farben hatten, ist dabei egal. Und vielleicht sehen es die britischen Veranstalter auch mit ihren Fahnen nicht so eng, denn außerhalb der neurotischen Zone namens Deutschland hat man bekanntlich ein entspanntes Verhältnis zur Landesflagge. 

Das ändert allerdings nichts daran, dass die queere Bewegung immer vereinnahmender wird - und das ist noch freundlich ausgedrückt. Auch viele Schwule und Lesben fühlen sich dort nicht mehr zuhause, schließlich zweifeln sie nicht automatisch an ihrer Geschlechtszugehörigkeit oder generell an biologischen Gegebenheiten. Lesbische Frauen gelten mittlerweile als "transphob" wenn sie keine Beziehung mit einem Mann eingehen wollen, der sich lediglich zur Frau erklärt hat - ist das zu fassen? Bei manchem, was von der Szene gefordert wird, könnte man mittlerweile auf die Idee kommen, hier seien ein paar raffinierte Machos am Werk, welche die Übertoleranz der Gesellschaft schamlos ausnutzen: Einen Blick in die Damensauna werfen, lesbische Frauen vernaschen oder endlich einmal eine Chance beim Leistungssport haben - das Aufziehen einer Langhaarperücke macht's möglich. Was früher als frauenfeindlich und unanständig gegolten hätte, kann nun mit ein bisschen moralischer Erpressung mühelos erlangt werden. Das ist etwas, was ich damals auch bei der "Femen"-Bewegung höchst verdächtig fand. Heute noch für ein schickes Auto mit einer schicken, nackten Frau Werbung zu machen, würde einen Aufschrei auslösen - für eine links-grüne politische Botschaft ist es okay. Fein ausgedacht. 

Die Widersprüche, gerade was Frauenrechte angeht, springen einem förmlich ins Gesicht, trotzdem zwingt man uns, sie geflissentlich zu übersehen, um nicht "intolerant" zu sein. In den USA demonstrieren gerade viele Frauen für ihr Recht auf Abtreibung - mit der Begründung, sie seien keine Brutkästen. Ich sympathisiere gewiss nicht mit der Idee einer vollkommenen Legalisierung von Abtreibung - manche Frauen machen es sich einfach zu leicht damit, als ginge es darum "Unfallfolgen" zu beseitigen und nicht ein ungeborenes Leben - aber an der Reduktion der Frau auf ihre Gebärfähigkeit ist etwas dran. Hier wird sie gerade von den sogenannten "Progressiven" durchgeführt, für die biologische Frauen nur noch "Menschen mit Gebärmutter" oder "Menstruierende" sind. Auch hier fehlt der Protest der Feministinnen gänzlich - man ist so auf das Thema Abtreibung fixiert, dass sonstige Frauenfragen zweitrangig geworden sind, als würden alle unsere Probleme durch die Legalisierung gelöst. Da würde ich mich doch lieber erst einmal gegen andere Dinge wehren. Zum Beispiel gegen den Verlust unserer Selbstbestimmung durch queere Ideologen, die uns vorschreiben wollen, wen wir in unsere Freiräume lassen sollen. 

Schaut man genauer hin, mischt sich die queere Bewegung mehr in unser Intimstes ein, als sogenannte "Reaktionäre". Für die wenigsten Deutschen ist Homosexualität ein Problem und ich persönlich habe auch nichts gegen eine Gay-Pride-Parade. Mein Problem fängt da an, wo jeder Fetisch an die Öffentlichkeit gezerrt wird und die queere Bewegung Grenzen überschreitet, um etwa Pädophilie als legitime Form von Sexualität zu etablieren. Der Satz "Was Erwachsene unter der Bettdecke machen, ist mir egal" konnte einem bis vor kurzem das Genick brechen, da mit ihm angeblich impliziert wurde, alle Homosexuellen seien pädophil - ein Vorurteil, das tatsächlich existierte - und nun ist es die queere Bewegung, die sexuelle Beziehungen zu Kindern legalisieren will. Dies alles zusammengefasst, sind die queeren Ideologen ein frauenfeindlicher, homophober und kinderverachtender Verein - obwohl sie das Gegenteil behaupten. 

Was aber geschieht, wenn zwei Lieblingsideologien der Neuzeit aneinandergeraten? In Oslo verübte ein Islamist kürzlich ein Attentat auf eine Schwulenbar - nicht auf einen queeren Szenetreff, wie oft behauptet - und stürzte damit die Unterstützerblase in einen schweren Konflikt. Nicht etwa, weil Menschen zu Schaden gekommen waren, sondern weil man den Feind doch gern im rechten Lager verorten möchte. Dort ist man zugegebenermaßen nicht gerade begeistert von der queeren Bewegung, der Protest erfolgt allerdings verbal. Gewalt geht zuverlässig von Islamisten aus bzw. ist sogar Teil des Rechtswesens vieler muslimischer Länder. Es hat schon seine Gründe, warum große Konzerne ihre Logos im Westen gratismutig in die Regenbogenfarben kleiden, in muslimischen Ländern aber nicht. Dort wäre man die meisten Kunden los. 

Im Grunde weiß die Allgemeinheit darüber auch ganz gut Bescheid - aber keiner macht den Mund auf. Und so bemüht man sich derzeit eifrig, aus dem Islamisten einen Rechten zu machen. Allerdings dürfen wir davon ausgehen, dass es bei dieser propagandistischen Zuschreibung bleibt, auch in Deutschland. Denn Gruppen wie die "Grauen Wölfe" sind zwar beliebt, um die Kriminalitätsstatistik zugunsten der Linksextremisten zu verschieben - mit aller Konsequenz bekämpft werden sie allerdings nicht. Das muss man sich schon leisten können: Den Hauptgegner aus ideologischen Gründen aus der Schusslinie zu nehmen, nur um das eigene Weltbild nicht zu zerstören. Das hat offenbar einen höheren Stellenwert als das Leben und die Gesundheit der eigenen Anhängerschaft - wie es in totalitären Systemen üblich ist. So lange die Gefolgschaft nicht selbst aufwacht, wächst sie mühelos weiter nach und bringt ihr Opfer. 

Obwohl ein Großteil der Bevölkerung durch dieses merkwürdige, widersprüchliche System längst nicht mehr durchblickt und zwischen Spott und Befremdung schwankt, ist es weiterhin der Liebling der Medien. Genau wie der Multikulturalismus und der Klimawahn. Und das, obwohl sich mittlerweile schon Akteure aus den eigenen Reihen dagegen wehren, wie Judith Sevinc Basad. Sie wurde erst deshalb von der Bild-Zeitung hofiert, dann plötzlich ausgebremst, als sie kritisch über die Szene berichten wollte. Denn es gibt nur noch ein Dafür oder Dagegen, keine Zwischentöne mehr. Und irgendwann muss man sich dann entscheiden: Will man seinen Job behalten, oder in Gefahr laufen, als "rechts" zu gelten? Sevinc Basad hat von selbst gekündigt - eine mutige Entscheidung. Und da die "rechte Ecke" mittlerweile längst vollgestopft ist mit Menschen aller politischen Couleur, sollte das Drohmittel langsam seine Wirksamkeit verlieren.

Wer Menschenrechte wahrnehmen will, kann das im Ausland tun - Hochzeit mit Hindernissen...

von Kai Rebmann...

Es war eigentlich ein völlig unpolitischer Vorgang. Ein geschiedener deutscher Mann reiferen Alters hatte im Jahr 2019 beruflich auf Kuba zu tun und lernte dabei die Tochter seines kubanischen Kollegen kennen. Sie kamen sich näher und wollten im Juli 2020 auf Kuba heiraten. Wegen der geschlossenen Grenzen (Corona) musste das Fest aber abgeblasen werden. Die Verlobte kümmerte sich um die nötigen Papiere für eine Hochzeit in Deutschland, was wegen der Unterbrechung des Fernverkehrs auf Kuba und der zeitweisen Schließung der Deutschen Botschaft ebenfalls schwierig war. Im Dezember 2020 konnte der Mann die Eheschließung bei einem deutschen Standesamt anmelden. Es sollte aber noch bis Mai 2021 dauern, ehe alle Forderungen der deutschen Behörden erfüllt waren und die Kubanerin das Heiratsvisum beantragen konnte.Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut!

Nach Paragraf 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG setzt die Erteilung eines Aufenthaltstitels (hier: Heiratsvisum) voraus, dass der Lebensunterhalt des Ausländers gesichert ist. Paragraf 99 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG enthält eine Verordnungsermächtigung, wonach eine Visaerteilung von der Zustimmung der zuständigen Ausländerbehörde abhängig gemacht werden kann. Dies wird ergänzend in Paragraf 31 AufenthV geregelt. Die zuständige Ausländerbehörde brauchte dann bis Ende August, um dem Mann ein dickes Paket mit auszufüllenden Formularen und eine lange Liste mit beizufügenden Nachweisen zu schicken. Der erklärte seine Bereitschaft, bis zur Hochzeit für den Unterhalt seiner Verlobten aufzukommen, was mit der Anmeldung der Eheschließung aber ohnehin klar sein sollte. Er wies ein monatliches Nettoeinkommen von rund 5.300 € nach. Nötig wären unter Berücksichtigung seiner drei Kinder nur 2.350 € gewesen. In Bezug auf die weiteren Formulare berief er sich auf Paragraf 47 Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), wonach die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten „dem Verarbeitungszweck entsprechen, für das Erreichen des Verarbeitungszwecks erforderlich sein und ihre Verarbeitung nicht außer Verhältnis zu diesem Zweck stehen (darf)“. Der Deutsche argumentierte, Paragraf 31 AufenthV regele nicht konkret, welche Formulare ausgefüllt und welche Nachweise der Behörde für ihre Entscheidung vorgelegt werden müssen. Die Zustimmung der Behörde habe sich deshalb allein am Paragrafen 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG zu orientieren, wobei die Anforderungen an den Nachweis nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beurteilen seien. Sofern schon nach einer summarischen Prüfung keine ernsthaften Zweifel an der Sicherung des Lebensunterhalts bestehen, hätten weitere Nachforschungen nach Paragraf 47 Abs. 3 BDSG und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu unterbleiben.

Visum trotz nachgewiesenem Lebensunterhalt abgelehnt

Die Behörden aber hatten kein Verständnis für einen Bürger, der sich auf geltende Gesetze beruft. Was wäre, wenn das jeder täte? Wo kämen wir da hin? Die Ausländerbehörde lehnte die Zustimmung zur Visaerteilung nach Paragraf 31 AufenthV ab, weil der Mann nicht mitgewirkt und die Sicherung des Lebensunterhalts nicht nachgewiesen haben soll. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Oberbürgermeister blieb ergebnislos; dieser hielt die Verfahrensweise des Ausländeramts für rechtens. Auch eine Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht versuchte ein Richter zunächst mit dem Hinweis abzuwimmeln, die Verweigerung dieser Zustimmung sei kein Verwaltungsakt. Erst nach Verweigerung des Visums sei eine Klage zulässig.

Diese Auffassung hielt der Bräutigam in spe, vorsichtig ausgedrückt, für unlogisch. Nach Paragraf 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO steht der Verwaltungsrechtsweg in allen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art offen, soweit diese nicht durch Bundesgesetz ausdrücklich einem anderen Gericht zugewiesen sind, einem Finanzgericht zum Beispiel. Diese Vorschrift konkretisiert Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG, wonach jemandem, der durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt wird, der Rechtsweg offensteht. Der Mann sah sich durch das Ausländeramt in seinem Menschenrecht auf Heirat nach Art. 12 EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) verletzt. Von der Ablehnung des Visumsantrags der Botschaft sei der Mann aber nicht unmittelbar betroffen. Es handele sich bei der Forderung des Ausländeramts nach der Offenlegung personenbezogener Daten durch den Mann um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit nicht-verfassungsrechtlicher Art über die Schutzwirkung des BDSG. Er sah auch einen verfassungswidrigen Zustand, wenn er sich mangels Aktivlegitimation nicht gegen die begangene Menschenrechtsverletzung wehren könne, was mit einer verfassungskonformen Auslegung zu vermeiden wäre. Sollte das Gericht diese Möglichkeit nicht sehen, so müsste es § 31 AufenthV wegen der darin angelegten Verletzung von Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG für verfassungswidrig und damit für nichtig halten.

Im November 2021 lehnte die Botschaft den Visumsantrag schließlich ab. Hiergegen remonstrierte die Verlobte beim Auswärtigen Amt und wies ausdrücklich auf Art. 12 EMRK hin. Der ablehnende Remonstrationsbescheid enthielt u. a. folgende zwei Sätze: „Sofern jedoch die Ehe auch im Ausland geschlossen werden kann, ist die Einreise zur Eheschließung nicht erforderlich, um eine eheliche Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet führen zu können. Vorliegend ist nichts ersichtlich, was der Eheschließung in Ihrem Heimatland entgegensteht.“ Mit anderen Worten also: Deutsche, die ein Menschenrecht wahrnehmen wollen, können das im Ausland tun!

Das Auswärtige Amt und die Menschenrechte

Welche Reaktion würde aus dem Auswärtigen Amt wohl kommen, wenn etwa der Präsident von Belarus verkünden würde, sein Land verletze keine Menschenrechte, denn wenn ein Bürger seines Landes gegen ihn demonstrieren wolle, könne er dafür ja ins Ausland fahren? Kein Unterzeichnerstaat der EMRK, auch nicht die Bundesrepublik Deutschland, kann von seinen Bürgern verlangen, zur Wahrnehmung eines von ihm garantierten Menschenrechts ins Ausland fahren zu müssen. Es ist dabei völlig irrelevant, ob die Bedingungen auf Kuba für die Einreise von Ausländern nach der Einschätzung der Beklagten zumutbar sind oder nicht. Schon die überflüssigen Reisekosten für eine dort stattfindende Hochzeit wären ein triftiger Grund, die Ehe in Deutschland zu schließen.

Der Begriff „Auswärtiges Amt“ geht auf die gleichnamige Institution des Norddeutschen Bundes aus dem Jahr 1870 und des Deutschen Reiches von 1871 zurück. Es stellt sich die Frage, ob sich dieses Haus angesichts dieser Geschichte eher der obrigkeitlichen Tradition des Kaiserreichs verpflichtet fühlt als der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Zumindest ist die Deutsche Botschaft auf Kuba mit keinem Wort auf die Argumentation der Klägerin mit Art. 12 EMRK eingegangen, was auf eine geringe Wertschätzung der Menschenrechte und der EMRK schließen lasse, wie es das verhinderte Ehepaar in seiner Klageschrift formulierte.

Auf diese Klageschrift antwortete das Ministerium der Annalena Baerbock am 9. März 2022 nur mit drei Sätzen: „Die Beklagte beantragt, die Klage abzuweisen. Zur Begründung wird vollumfänglich auf den Remonstrationsbescheid vom 06.01.2022 verwiesen. Sollte die Anmeldung der begehrten Eheschließung noch erfolgen, dürfte der Erteilung des begehrten Visums nichts mehr entgegenstehen.“ Und wieder gab es keine Aussage zur Frage der Menschenrechte, die im Ausland ständig angesprochen werden. Das Haus von Außenministerin Baerbock stellt sich damit hinter die Aussage der Deutschen Botschaft auf Kuba: „Wer ein Menschenrecht wahrnehmen will, kann dafür ins Ausland reisen!“ Eine Reaktion auf den Vorwurf der geringen Wertschätzung des Auswärtigen Amtes für die Menschenrechte und die EMRK hielt man offenbar für überflüssig. Wer schweigt, stimmt zu!

Fall könnte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte landen

Wenn im Fall einer nochmaligen Anmeldung der Eheschließung einer Erteilung des Visums nichts entgegensteht, dann stellt sich die Frage, was ihr zum Zeitpunkt der Antragstellung oder des Erlasses des Remonstrationsbescheides, als die Anmeldung noch gültig war, entgegengestanden haben soll. Weder hatte das Ausländeramt seine Zustimmung nach Paragraf 31 AufenthV damals erteilt noch zu einem späteren Zeitpunkt. Der Mann hatte sich seinerzeit auf seine Rechte berufen, die sich aus dem BDSG ergeben, und er macht es noch immer. Wenn die zusätzlichen Angaben und Belege jetzt entbehrlich sind, dann stellt sich die Frage, warum diese sechs Monate zuvor zwingend erforderlich gewesen sein sollen.

Aus dem letzten Satz des Schreibens des Auswärtigen Amtes vom 9. März 2022 ergibt sich, dass es Paragraf 31 AufenthV im vorliegenden Fall für nicht anwendbar hält. Dann ist aber festzustellen, dass dies auch sechs Monate zuvor gegolten haben muss und die Zurückweisung des Antrags auf das Heiratsvisum sowie der Remonstrationsbescheid damit rechtwidrig waren. Wie ist es aber dann zu erklären, dass die Abweisung der Klage beantragt wird und sich das Haus Baerbock der Begründung des Remonstrationsbescheides vom 6. Januar 2022, der das Gegenteil des letzten Satzes des Schriftsatzes vom 9. März 2022 aussagt, vollumfänglich anschließen will?

Zur Abkürzung des Verfahrens haben die Verlobten im März 2022 auf Kuba geheiratet, jetzt geht es noch um das Visum zur Familienzusammenführung. Die beiden Verwaltungsgerichtsverfahren werden als Fortsetzungsfeststellungsklagen aber weiter betrieben. Dabei wird es vor allem um die Frage gehen, ob die Bundesrepublik Deutschland Menschenrechte verletzt hat. Das ist kein Streit um des Kaisers Bart, denn den Eheleuten ist wegen ihrer verspäteten Heirat ein erheblicher Schaden entstanden, schon wegen des entgangenen Steuervorteils für das Jahr 2021 aus dem Splittingtarif.

Der politische Schaden könnte aber größer sein. Will Frau Baerbock, die gern als Missionarin um die Welt reist und überall die Einhaltung der Menschenrechte predigt, bei der Aussage bleiben: „Wer ein Menschenrecht wahrnehmen will, kann dafür ins Ausland reisen!“? Der internationale Spott, insbesondere aus Belarus, Russland, China, Myanmar, Iran, Venezuela und nicht zuletzt aus Kuba wäre ihr sicher. Gustav Heinemann sagte als Justizminister einst in einer Fernsehansprache zum Attentat auf Rudi Dutschke: „Wer auf andere mit dem ausgestreckten Zeigefinger zeigt, der deutet mit drei Fingern seiner Hand auf sich selbst“. Hat die Außenministerin noch Zeit, um zurückzurudern und alles als bedauerliches Missverständnis hinzustellen, oder hat Annalena es mal wieder verbaerbockt?

Kai Rebmann ist Publizist und Verleger. Er leitet einen Verlag und betreibt einen eigenen Blog.

Erschienen auf reitschuster.de ...

Heute bleibt die Küche kalt, Habeck ist jetzt durchgeknallt...

von Mirjam Lübke...

Der Film "Psycho" muss vollkommen neu interpretiert werden - über Jahrzehnte wurde Norman Bates fälschlich verdächtigt, ein wahnsinniger Frauenmörder zu sein. Tatsächlich resultierte die Tötung von Marion Crane aber aus ethisch vollkommen einwandfreien Motiven: Norman Bates hatte schon früh erkannt, wie verwerflich langes, heißes Duschen einzustufen ist, denn es führt unmittelbar zur Verlängerung militärischer Auseinandersetzungen. Natürlich wäre es ihm ein Leichtes gewesen, einfach den Haupthahn zu schließen - aber gerechter Zorn darf bekanntlich alles. Wäre seine Voraussicht frühzeitig erkannt worden, dann hätte es den Vietnam-Krieg nie gegeben!

Böse Zungen behaupten, die Grünen stünden mit Körperhygiene ebenso auf Kriegsfuß wie mit Russland, aber da ich bisher nicht die Gelegenheit hatte, an Robert Habeck zu schnuppern, kann ich dies nicht aus eigener Erfahrung bestätigen. Was allerdings auffällig ist, sind die jeweils zur grünen Tagespolitik passenden Schlagzeilen und Studien. Eine große Tageszeitung verkündete gerade, wie gesund es sei, die Wohnung etwas kühler zu halten. Damit meinte sie selbstverständlich nicht den energieintensiven Einsatz einer Klimaanlage im Sommer, sondern die Drosselung der Heizung in der kalten Jahreszeit. Hatte nicht Angela Merkel schon während des Lockdown den Schülern den Tipp gegeben, während der langen Lüftungspausen einfach ein paar Kniebeugen zu machen? Das hält fit und warm, also beschwert euch nicht, ihr Bürgerlein! Und kommt nur nicht auf die Idee, wir veranstalteten das nur, um unsere eigenen Fehlentscheidungen zu kaschieren. Das ist das Ergebnis jahrelang eingeübter Haltung. 

Propaganda läuft heute zwar ein wenig subtiler ab als in den letzten beiden Weltkriegen, aber nicht weniger penetrant. Der Verzicht auf Konsumgüter erfolgt nicht mehr für Volk und Vaterland ("Gold gab ich für Eisen!"), sondern für die Zukunft, gegen Putins Aggression oder für die kolumbianische Zwergstreifenschildkröte. Der Einwand, von diesem Protest bekämen die Adressaten ohnehin nichts mit, wird abgeschmettert, es müssten nur genug Menschen mitmachen. Aber realistisch betrachtet werden die meisten Länder der Welt den deutschen Ökos was husten. Gerade in ärmeren Ländern ist man froh, wenn man sich auch einmal eine Kleinigkeit leisten kann - und auch die Geringverdiener in Deutschland können sich Verschwendung im großen Stil gar nicht mehr leisten. Vieles wird längst gebraucht gekauft, weil es günstiger ist - Recycling wird aus finanziellen Gründen gelebt. 

Die Diskussion um das tägliche Duschen ist ebenfalls ein alter Hut - schon in den Achtzigern wurde uns nahegelegt, zu duschen statt zu baden, da dies Wasser spare und hygienischer sei. Das leuchtete noch ein - viele Wohnungen wurden damals umgerüstet. Auch für Gehbehinderte ist die Dusche eine gute Lösung. Und einmal ehrlich: Wer hält sich schon stundenlang darin auf? Dazu haben die meisten Arbeitnehmer gar keine Zeit. Und so schön ist eine durchschnittliche Mietsbaddusche nun auch nicht. Auch wenn ich mir bald aus Trotz einen Stuhl hineinstelle, um es länger dort auszuhalten. 

In Deutschland wird schon fleißig wiederverwertet, das Plastik in Kosmetika verringert, Zusatzstoffe eingespart - an Waschmittel sieht man das besonders gut - und Wasser und Strom eingespart, weil beides immer teurer wird. Es gibt kaum noch Wasserhähne, durch die das Nass ungebremst durchrauscht und klassische Glühbirnen gibt es ohnehin schon lange nicht mehr. "Licht aus!" ist eine Aufforderung, die uns alle schon in der Kindheit begleitet hat. 

Was erhoffen sich die Grünen, wenn sie uns zum Duschverzicht auffordern? Sollen wir Putin durch Körpergeruch über die Grenze zurücktreiben? Der menschliche Körper als mobile Biowaffe? Oder ist es der verzweifelte Versuch, die selbstverursachte Energiekrise doch noch abzuwenden? Wenn's die Politik vergeigt, muss es der Bürger richten, so wie auch in der Corona-Krise alle Ungemach nach unten durchgereicht wurde. 

Das erinnert ein wenig an Mao, der die Chinesen mit allerlei Schnapsideen quälte - etwa als die Bauern in selbstgemauerten Öfen Stahl herstellen sollten. Der Versuch war natürlich von Vornherein zum Scheitern verurteilt, die Leidtragenden waren die Landarbeiter, die neben der Feldarbeit auch noch an den Öfen schuften mussten. In Deutschland stellt man sich erst selbst die Energieversorgung ab und spannt dann die Bürger ein. Ist schon ein Winterhilfswerk geplant, um für die Armen Socken und Schals zu stricken?

Die Ukraine hat Deutschland nun Strom aus ihren Kernkraftwerken angeboten. Ist das nicht makaber? Mit dem Reaktorunfall in Tschernobyl hat der Ausstieg Deutschlands aus der Forschung zu neuen Reaktoren begonnen. Und jetzt überlegen wir, vom Mutterland der damaligen Katastrophe unseren Strom zu beziehen. Aber vielleicht ist der ebenso grün wie schwedischer Atomstrom. Man kann in Deutschland die irrwitzigsten Scheinlösungen erleben.

Forschung ist doof, sagt Deutschland...

von Mirjam Lübke...

Wie wäre wohl die Geschichte der Menschheit verlaufen, wenn schon immer Linke und Grüne das Sagen in Wissenschaft und Forschung gehabt hätten? Man mag einwenden, die Menschen hätten in ihrer Frühzeit gar keine Muße für derlei Merkwürdigkeiten gehabt, da sie den ganzen Tag damit beschäftigt waren, ihr Überleben sicherzustellen. Da wurde von den Herren gejagt für Nahrung und Kleidung, während die Damen in der Umgebung Früchte pflückten und ab und zu auch einmal ein kleines Tier fingen. Bekanntlich stammt aus dieser Zeit der heute noch übliche Brauch, dass Frauen stets in kleinen Gruppen zur Toilette gehen. 

Und dabei kommen wir auch schon zur Vorstufe moderner empirischer Wissenschaft: Durch Beobachtung und Erfahrung machten die Menschen ihre Arbeitsabläufe sicherer und effektiver - wenn etwa nach dem Verspeisen bestimmter Früchte ein paar Male jemand aus der Gruppe unter Schmerzen gestorben war, dann machte man zukünftig einen Bogen um den Strauch. Ob nun zuerst herausgefunden wurde, wie man gezielt Nahrung anbaut oder die Religion das Licht der Welt erblickte, darüber ist sich die moderne Archäologie nicht mehr ganz einig - es könnte sein, dass die Errichtung großer Kultstätten wie etwa im türkischen Göbekli Tepe es notwendig machte, viele Gläubige vor Ort ernähren zu müssen. 

Gewiss sollte man Religion nicht in Gänze verteufeln, sie hat uns also eventuell die Landwirtschaft gebracht, sorgt im besten Fall dafür, dass Menschen bestimmte Anstandsregeln untereinander befolgen und sich um Schwächere kümmern. Leider hat sie aber auch Glaubensinhalte im Gepäck, die eine ähnliche ideologische Starre erzeugen, wie es heute links-grünes Denken erreicht. Nicht umsonst spricht man auch von "Klimareligion", denn man hält ähnlich vehement daran fest, dass der Klimawandel menschengemacht sei, wie die katholische Kirche einst am geozentrischen Weltbild. Seit der Antike wusste man zumindest von der Kugelform der Erde, aber wenn dies so nicht in der Bibel stand, konnte es trotz guter Beweisführung nicht stimmen. Heute hingegen werden alle Forschungsansätze, welche andere Gründe als den Menschen für Klimaschwankungen suchen, medial kräftig abgebügelt. In Norwegen und Israel etwa wird der Einfluss der Sonnenaktivität auf Klimazyklen geprüft - aber gegen diese Abläufe nutzt es eben nichts, sich auf die Straße zu kleben. Der Mensch möchte noch immer, wie zu Galileis Zeiten im Mittelpunkt des Geschehens stehen - und sei es als Buhmann, das ist besser als nichts.

Heute landet man zum Glück für Ketzerei nicht mehr auf dem Scheiterhaufen - aber durchaus am medialen Pranger, wenn man sich der Ideologie nicht unterwirft. Geistesgeschichtlich ist das ein Rückfall ins frühe Mittelalter - und das ist nicht nur ein dummer Spruch: In dieser Zeit wurde fiel einiges, was noch an fortschrittlicher römischer Architektur in Deutschland vorhanden war, einem gnadenlosen Recycling zugeführt und anderweitig verbaut. Aus der damaligen Sicht machte das Sinn, denn es ging schneller, als selbst Baumaterial herzustellen - und eine Bindung an die römische Kultur bestand nicht. Warum sollte man eine komplizierte Fußbodenheizung bauen, wenn auch ein Kamin seinen Dienst tat?

Ebenso wenig haben heutige Grüne eine emotionale Bindung an deutsche Kulturlandschaften. Derzeit landet medial einmal wieder die Nazi-Keule auf jedem Waldfreund, denn wenn Grüne ihre Windräder bauen wollen, dann muss eben auch mal eine mehrere hundert Jahre alte Eiche diesen Plänen weichen. Eichen sind ohnehin extrem verdächtig, mit den Rechten im Bunde zu stehen. 

Hätten die Grünen schon in der Frühzeit gelebt, wäre wohl schon ein elementarer Fortschritt im Keim erstickt worden: Die Möglichkeit, selbst Feuer zu machen. "Nehmt euch halt ein Fell und esst Obst, dann brauchen wir dieses schädliche Zeug nicht!"

Deutschland verliert wegen dieser Haltung mittlerweile den Anschluss zu wichtigen Forschungszweigen: Mit der vierten Generation moderner Kernkraftwerke befasst man sich schon deshalb nicht, weil die Bevölkerung glauben soll, diese befänden sich allesamt auf dem technischen Niveau von Tschernobyl. Auch die Forschung zur Beseitigung von Atommüll - der unzweifelhaft eins der größten Probleme in Bezug auf die Kernkraft darstellt - liegt vollkommen brach. Noch nicht einmal die Entwicklung von leistungsfähigen Speichern für die Überschussproduktion der geliebten Windräder kommt wirklich voran. 

Ein weiteres tagesaktuelles Thema ist die Forschung an synthetischen Kraftstoffen. Da man sich darauf geeinigt hat, komplett auf E-Mobilität umzusteigen, dürfen diese einfach nicht funktionieren - es heißt, sie seien nicht effizient genug. Der Schluss daraus heißt nicht etwa "wir haben hier einen spannenden Ansatz, lasst uns mal schauen, was man daraus machen kann", sondern "das wird eh nix". Die Begeisterung für Wissenschaft, die noch vor ein paar Jahrzehnten in jungen Menschen geweckt werden sollte, ist sanft entschlafen. Stattdessen wissen wir, wie man ein Gendersternchen korrekt ausspricht und töpfern primäre weibliche Geschlechtsorgane. "Jedem Tierchen sein Pläsierchen", könnte man denken. Aber wenn Genderstudien die Naturwissenschaften komplett aus dem Rennen werfen, dann sind das im wahrsten Sinne des Wortes düstere Aussichten. Dann geht nämlich irgendwann das Licht aus, weil sich niemand mehr um die Infrastruktur kümmert.

Man nimmt eine Abwanderung von deutschen Erfindern und Forschern schulterzuckend zur Kenntnis. Gerade China freut sich über jedes Konzept aus Deutschland, das es freudestrahlend umsetzen kann. Aber auch Kanada und die USA nehmen enttäuschte Deutsche bei sich auf. Dort hat der Genderwahn zwar seinen Ursprung, aber es gibt dafür auch mehr nicht-staatliche Förderung. Die Gesellschaft ist generell mehr für Wissenschaft zu begeistern. Weiß man eigentlich, ob es in Deutschland noch "Jugend forscht" gibt? 

Ich glaube nicht, dass die Misere den Untergang Deutschlands ankündigt - unser Land hat sich immer wieder nach großen Krisen aufgerappelt. Aber die nächsten Generationen werden wohl mit der Selbstverständlichkeit, dass der Strom aus der Steckdose kommt und man nur die Heizung aufdrehen muss, um es warm zu haben, nicht mehr leben können. Die Pläne für Abschaltungen liegen schon vor, oder Licht und Wärme werden einfach unbezahlbar werden.

Mein kleines, süßes Windrad steht draußen am Balkon...

von Thomas Heck...

Auf Fotos werden Windkraftanlagen oft so aufgenommen, als ob sie ganz klein und putzig wären, wie diese bunten Plastikrädchen, die man in seine Blumenkästen stecken kann. Ein bisschen Pusten - und das hübsche Ding dreht sich wie verrückt. Wie riesig diese Anlagen inzwischen sind, erkennt man oft erst, wenn man an einer vorbeifährt und das daneben stehende Auto wie aus der Spielzeugkiste gefallen aussieht. Wenn Linke und Grüne sich jetzt ohnehin für die Aufweichung der Abstandsregelungen einsetzen, wäre es möglich, gleich zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: Wir bauen einfach Wohnungen in die Anlage ein! Gut, auf der Seite, wo die Rotoren sind, kann man die Fenster nicht öffnen, aber das spart dann noch zusätzlich Heizung. Die Idee, das traute Heim durch Eigenwärme aufzuheizen, geistert schließlich schon länger durch die Öko-Szene. Ein wenig Müffel muss man dann schon in Kauf nehmen - heute nicht nur für die Umwelt, sondern auch für die Freiheit Europas. 

Da hat es das Windrad besser als wir, denn wie ich vor einiger Zeit mit Erstaunen las, werden zumindest seine Rotoren bei drohendem Frost beheizt, da sie durch die Ummantelung mit Eiskristallen zu schwer werden, um sich noch halbwegs effektiv zu drehen. Aus diesen Kuriositäten heraus erspann meine Fantasie ein Szenario, das sämtliche Zukunftspläne der Grünen für die deutsche Energieversorgung über den Haufen werfen könnte. Schon im bestehenden Plan der Umstellung auf erneuerbare Energien steckt ein dicker Wurm: Das Kölner Stadtmotto "Es ist noch immer gut gegangen" ist eine schlechte Grundlage für die Zukunftsplanung. Besäße ich ein altes Auto, das mich noch zuverlässig zur Arbeit und zurück bringt, würde ich es nicht zum Schrottplatz bringen, wenn ich das Geld für ein neues noch nicht gespart habe. Vielleicht hat ein Kollege mal in der Kantine etwas Positives über Fahrgemeinschaften gesagt, deshalb kann ich aber nicht sicher davon ausgehen, dass er mich im Ernstfall auch morgens abholt. In der Energiewende steckt viel Spekulation - genau wie im Sozialismus: "Wenn die Anfangsschwierigkeiten überwunden sind, dann wird es prima funktionieren, ehrlich, ihr blöden Miesmacher!" 

Nur: Davon haben wir in der gegenwärtigen Situation nichts. Aber gerade in den letzten Wochen keimt in mir immer wieder der Verdacht auf, den Grünen und ihren Sympathisanten käme die Ukraine-Krise so unrecht nicht. Da ist zum einen die unverhohlene Begeisterung, sich durch immer straffere Sanktionen mit unserem Handelspartner Russland anzulegen, von dem wir nun einmal abhängig sind, was Gas- und Öllieferungen angeht. Zwar hat wohl auch Habeck nicht damit gerechnet, dass Putin ihm den Stinkefinger zeigt und nun einfach selbst die Gaslieferungen drosseln lässt - Reparaturen an der Pipeline, zwinker! - aber das gibt dem Windrad-Freund nur weiteren Auftrieb im Werben um seine heißgeliebten erneuerbaren Energien. In unseren Nachbarländern können sich selbst Grüne mittlerweile mit modernen Kernkraftwerken arrangieren - nur Deutschland stampft mit dem Fuß auf - und hofft, dass der Rest Europas im Notfall schon einspringen wird. 

Im Schlepptau der Debatte sollen den Bürgern dann noch zusätzlich weitere Lieblingsprojekte der grünen Missionare aufs Auge gedrückt werden: Lastenräder, Fleischverzicht und Tempolimit - weil Putin sicherlich unverzüglich seine Truppen aus der Ukraine abzieht, wenn auf Deutschlands Autobahnen nur noch 100 gefahren wird. Muss man mit dem Lastenfahrrad erst einmal schaffen. Klassische ökologische Ideen, die zum Beispiel in Kalifornien oder Japan längst gelebt werden, interessieren unsere Grünen nicht. So etwa die Bepflanzung des städtischen Raums für mehr Lebensqualität oder das "Urban Gardening" - macht Letzteres etwa die Bürger zu selbständig? Unsere Grünen sind wohl die einzigen Grünen auf der Welt, die Bäume hassen. Deshalb sind diese jetzt auch "voll Nazi", erklärte kürzlich die TAZ. Deutschland droht deshalb das Schicksal der Osterinsel: Auch dort holzten die Bewohner alles ab, um ihre Götzen aufstellen zu können. 

Was aber - und das ist meine eingangs benannte Fantasie - wenn uns mitten in der Umstellung auf die Windkraft die Puste ausgeht? So eine Windkraftanlage ist keine rein mechanische Konstruktion, sie wird durch eine sensible Software gesteuert und beherbergt eine Menge empfindliche Elektronik - gerade die reagiert aber beleidigt auf die schwankenden Stromflüsse, welche von ihrem "Muttergerät" produziert werden. 

Die Anlagen müssen zudem energieintensiv gebaut werden, unterliegen einem gewissen Verschleiß und brauchen Ersatzteile. Das alles produziert sich nicht von allein. Hinzu kommt selbstverständlich auch die Logistik, um die Einzelteile an den Bau- und Einsatzort zu bringen, das lässt sich nicht auf Baumstämmen bewältigen, wie es die Bewohner der Osterinsel mit ihren Götzen machten. Schon für ein Rotorblatt kommt ein Schwertransporter zum Einsatz, der ordentlich Diesel säuft. Zu unserem Glück kommt es dabei nur selten zu Unfällen - denn der Rotor mäht alles nieder, was sich ihm in den Weg stellt: Leitplanken und Autos im Gegenverkehr. Wenn man bedenkt, dass die Nutzungsflächen für Windkraftanlagen noch ausgeweitet werden sollen, muss noch eine Menge Material transportiert werden (und nach etwa 20 Jahren wieder abgeholt). Man könnte dies natürlich auch mit Pferdefuhrwerken erledigen, das dauert dann nur länger. Dann vielleicht doch lieber ein kleines Kernkraftwerk? 

Was ist eigentlich aus den kleinen Windkraftanlagen geworden, die man sich als Skulptur in den Garten stellen konnte, so es einen nach gewisser Unabhängigkeit gelüstete? Mich wunderte, dass die Werbung dafür komplett aus dem Internet verschwunden war und ich auch keine Bilder mehr finden konnte. Letztens unterhielt ich mich mit einer Kollegin darüber: In Deutschland ist dafür kaum noch eine Genehmigung zu bekommen. Auch das ist bezeichnend für unser Land: Der große Fehlschlag hat bitte zentralisiert stattzufinden. Wenn wir schon auf die Nase fallen, dann bitte richtig!

Wallah! Schwimmbad-Party!

von Mirjam Lübke...

"Ey, Alda, gehst du Schwimmbad?"

Damit "oute" ich mich wahrscheinlich als verdammungswürdige Rassistin, aber sei's drum: Von jahrelanger Ruhrgebietserfahrung geprägt, kommt mir beim Anblick gewisser junger Herren der neudeutschen Party- und Eventszene stets dieser spezifische "Dialekt" in den Sinn. Was für Habeck das Energiesparen ist, kommt hier im äußerst ökonomischen Umgang mit der deutschen Sprache zum Ausdruck: Ausgefeilte Rhetorik sucht man vergebens - wenn ich einen Tweet in dieser Sprachform lese, liefert mir mein Kopfkino gleich die passende Betonung und Gestik mit. Hinzu kommt noch ein ziemlich gleichgeschalter Geschmack bei Kleidung und Frisur.

Das wäre alles noch zu verschmerzen, wenn die knappen Sätze sich nicht so vortrefflich mit einer recht kurzen Zündschnur bis zur Explosion der Handgreiflichkeiten paaren würden - so wie jüngst in einem Berliner Freibad. In der Übergangsphase zur Massenprügelei wird zunächst der Mutter des Gegners mit Geschlechtsverkehr gedroht, bevor es so richtig rund geht. Man könnte fast meinen, es handele sich um eine Art willkommene Freizeitgestaltung. Wenn man nichts Sinnvolles mit seinem Leben anzufangen weiß, verkloppt man sich eben ein wenig gegenseitig - ohne Rücksicht auf Verluste. Da hat auch das Sicherheitspersonal keine Chance mehr, die Kontrahenten auseinanderzuhalten - die Eigendynamik nimmt rasch Fahrt auf. Eine Eigendynamik, die sich in den Clanstreitigkeiten der etwas älteren Migranten dann auch gerne einmal im Gebrauch von Schusswaffen äußert, wie vor einigen Wochen in Duisburg-Hamborn, als man in Streit mit den Hells Angels geriet. Binnen kürzester Zeit werden die eigenen Leute zusammengetrommelt - man fragt sich, wo die Wasserwerfer der Polizei sind, wenn man sie braucht. Wahrscheinlich bei einer Querdenker-Demo. 

Auch wenn es gern unter der Decke gehalten wird: Im Sommer haben arabische Jugendliche in deutschen Freibädern längst ihr Revier markiert. Für Mädchen jeglicher Nationalität im normalen Badeanzug bedeutet das immer häufiger einen Spießrutenlauf, denn die Testosteron-Brigade lässt - um es sehr diplomatisch auszudrücken - jegliche Distanz vermissen. Auch pubertierende deutsche Jungs sind oft keine Kinder von Traurigkeit, wenn ihnen die Hormone durchgehen. Allerdings tauchen sie üblicherweise nicht in ganzen Busladungen auf, wie auf ein geheimes Signal hin - das die jungen Herren anlockt wie der Obstkuchen auf der sommerlichen Kaffeetafel die Wespen. Die bringen ebenfalls gleich ein paar "Brüdaz" mit. 

Voller Begeisterung wird derzeit ein Bild aus Katar in den sozialen Medien geteilt: Es zeigt einen Regenschirm, der eine Familie vor dem kunterbunten Queer- und Genderwahn schützt. Toll, denkt so mancher, da ist die Welt noch in Ordnung! Die schützen die Familienwerte vor diesem Wahnsinn! 

Dabei wird gerne die "Verzierung" des Schirms übersehen. Nein, das sind keine lustigen Kringel, das ist ein arabisches Wort: "Scharia", steht dort. Mein Arabisch ist seit der Uni ziemlich eingerostet, aber dafür reicht es noch. Da bringt einen der Schirm tatsächlich vom Regen in die Traufe: Denn beide "Glaubenssysteme" greifen auf ihre Weise in das Privateste der Menschen ein. Auf der einen Seite steht schrille "Toleranzpropaganda", die uns Einblicke in Bereiche der menschlichen Sexualität aufdrängt, die wir gar nicht sehen wollen. Besonders schlimm daran ist, dass die Botschaften über intimste Details der Körper- und Seelenbeschaffenheit über öffentlich- rechtliche Medien und Unterrichtsmaterialien schon kleinsten Kindern aufgenötigt werden. Ohne deren Eltern zu fragen oder einen Gedanken daran zu verschwenden, wie es den Kindern damit geht. 

Der Islam stellt dem eine restriktive Sexualmoral entgegen, welche den Gläubigen ebenfalls keinen Spielraum lässt, um es harmlos auszudrücken. Zumindest den Frauen nicht, statt bunte Nacktheit droht dunkle Verhüllung. Man muss sich eins klarmachen: Für jemanden, der in einem solchen Moralsystem sozialisiert wurde, wirken wir im Westen wie ein verlotterter Haufen, dem man keinen Hauch Respekt entgegenbringen muss. Vor allem den "unzüchtigen" Frauen nicht, deren männliche "Besitzer" es nicht schaffen, sie ordnungsgemäß unter Verschluss zu halten. Wer westliche Frauen belästigt, setzt damit auch ein deutliches Zeichen in Richtung der Männer: "Ihr Luschen bringt's einfach nicht!"

Leider fallen auch immer wieder europäische Frauen auf dieses Machogehabe herein, weil sie es mit Fürsorge und Stärke verwechseln. Sie glauben, es ginge darum, sie als Person zu schützen, dabei geht es um Machtansprüche. Das bekommen sie dann auch rasch zu spüren, wenn sie irgendwann selbst bemerken, wie einschnürend die Beziehung geworden ist. Dann entpuppt sich der Traumprinz als beleidigter Sklavenhalter. 

Eigentlich müssten die wahren Gläubigen einen riesigen Bogen um das "verkommene" Europa, seine Versuchungen und Schwimmbäder machen. Um den Alkohol und die Discotheken, die "sündigen" Frauen und den Schweinebraten. Aber genau diese Freiheiten locken auch, nebst des - noch! - wohlhabenden Staates, der sich wie eine Mutter um die Migranten kümmert. In der Illusion, die jugendliche Randale würde sich schon irgendwann legen und die jungen Herren zum Retter des angeschlagenen Rentensystems werden. Genauso gut könnte man die Arbeitnehmer anweisen, sich durch wöchentliches Lottospielen für den Lebensabend abzusichern. 

Auch ein strenggläubiger Muslim dürfte sich nicht in einen "Sündenpfuhl" wie ein öffentliches Schwimmbad begeben. Für die Damen wurden vielerorts schließlich eigene männerlose Schwimmstunden eingerichtet. Aber gerade darin zeigt sich die Heuchelei hinter alledem: Man pickt sich aus der Religion heraus, was man braucht, um sich gemütlich im toleranten Westen einzurichten. Gern wird hierbei vergessen, dass der Koran auch von Männern eine gewisse Sittsamkeit einfordert. 

Aber was in der ursprünglichen Heimat - oder auch in den einschlägigen Vierteln europäischer Großstädte - durch die Scharia eingeschränkt wird, lebt man dann umso hemmungsloser außerhalb aus. Zumindest die jungen Männer. Solange es dafür einen Kulturbonus gibt, wird sich daran auch nichts ändern, es gibt schließlich keinen Anreiz dazu. Wenn unsere Mehrheitsgesellschaft hier immer wieder beide Augen zudrückt, muss sie sich nicht wundern, wenn die "Gäste" keinerlei Respekt vor uns haben. Leider treffen die Auswirkungen hauptsächlich die Schwächsten, junge Mädchen, aber auch Obdachlose und ältere Menschen. Es ist schon bedenklich, wie eine "offene Gesellschaft" so ungerührt darüber hinwegsehen kann.