Montag, 14. November 2016

Oh Gott, bitte nicht Steinmeier

von Thomas Heck...

Das für das Amt des Bundespräsidenten unwürdige Geschachere hat nun ein Ende gefunden. CDU und CSU haben sich am Montagmorgen darauf geeinigt, den SPD-Kandidaten für das Bundespräsidentenamt, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, zu unterstützen.



CSU-Chef Horst Seehofer sagte in München vor einer Sitzung des CSU-Vorstands: "Wir sind uns einig, CDU und CSU. Das ist wichtig." Die Zustimmung der CSU für den SPD-Politiker gelte als sicher, hatte es zuvor bereits aus der CDU geheißen. Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel hatten am Sonntagnachmittag über einen gemeinsamen Nachfolger für Joachim Gauck beraten, allerdings zunächst ohne Ergebnis.

Der Entscheidung für Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der großen Koalition war eine monatelange Debatte über geeignete Personen vorausgegangen. Vor mehreren Wochen dann hatte SPD-Chef Gabriel erstmals Steinmeier als hervorragenden Bewerber bezeichnet und damit zunächst Irritationen ausgelöst.

Am Montag, kurz vor Bekanntwerden der Zustimmung der Union, hatte sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zu Wort gemeldet. Er kritisierte auf "Bild.de" erneut das Vorpreschen von Gabriel in der Kandidatenfrage. Scheuer sagte aber über Steinmeier, dieser sei "ein guter Kandidat in diesen außenpolitisch so herausfordernden Zeiten".

Zu vorangegangenen Spekulationen über Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann als schwarz-grünem Kompromisskandidaten sagt Scheuer: "Am Wochenende hat man ja gesehen, dass alle grünen Flirts beendet sind."

Amtsinhaber Joachim Gauck hatte Anfang Juni erklärt, er stehe aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Er war im Februar 2012 als gemeinsamer Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen im ersten Wahlgang zum Staatsoberhaupt gewählt worden.

Hätte man doch das Amt des Bundespräsident endgültig abgeschafft, das wäre ehrlicher gewesen. Doch es könnte noch schlimmer kommen. Gesucht werden muss noch ein Nachfolger für Schwallsack Steinmeier. Im Gespräch ist Martin Schulz. Und mir wird endgültig schlecht.

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