von Thomas Heck...
Die Unfähigkeit von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck tritt immer offener zutage. Und er kann es nicht mehr kaschieren.
Robert Habeck bekommt wegen eines Plans zu Stromnetzgebühren Ärger mit Wirtschaftsvertretern
Ein brisanter Solar-Plan sorgt für massive Kritik von Unternehmen an Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne).
Firmen sollen ihre Produktion künftig nach Windstärke und Sonnenschein-Dauer ausrichten. Bedeutet: Wenn es sehr sonnig und windig ist, sollen sie viel produzieren. Bei Flaute z. B. dagegen weniger.
Die Bundesnetzagentur (untersteht dem Wirtschaftsministerium und ist zuständig für Energienetze) will die Stromnetzgebühren dafür ändern und Firmen entsprechend belohnen oder bestrafen.
Empörung beim Wirtschaftsrat der CDU. In einem Brandbrief an Habeck und Netzagentur-Chef Klaus Müller (53, Grüne) warnt der Verband vor einem „verheerenden Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland“. Das berichtet WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer).
Zudem schreiben die Autoren: „In keinem anderen Industrieland werden die Unternehmen mit fluktuierender, unplanbarer Stromversorgung konfrontiert.“
Kritik wird immer lauter
Weitere Wirtschaftsverbände sehen den Plan kritisch:
► Wolfgang Große Entrup (Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie) zu BILD: „Unsere Branche leidet jetzt schon unter hohen Stromkosten. Deshalb müssen auch im neuen System Entlastungen für stromintensive Produktionsprozesse erhalten bleiben. Eine flexible Produktion nach Wetterlage macht technisch und wirtschaftlich nur sehr begrenzt Sinn.“
▶︎ Christoph Ahlhaus (54, Chef des Mittelstandsverbands BVMW) zu BILD: „Wetter-Roulette ist völlig gaga. Maschinen und Anlagen brauchen 365 Tage im Jahr rund um die Uhr verlässlich und bezahlbar Strom.“
Das Wirtschaftsministerium verteidigt sich
Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums zu BILD: „Ganz klar: Das sind Überlegungen der Bundesnetzagentur, die zur Diskussion gestellt wurden, keine Pläne des Ministers.“ Außerdem solle sich keiner Strom-Angst machen lassen. Strom sei da. Es gehe nur um die Netzentgelte.
Die Frage ist: Wenn das Ministerium sich schon distanziert, kann Habeck den Chef der Bundesnetzagentur nicht zurückpfeifen?
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