SPD und ihr Israel-Bild

von Thomas Heck...

Die SPD als ehemals große Volkspartei versucht seit den letzten Wahlniederlagen ihr Profil zu schärfen. Doch oftmals geht dieser Versuch nach hinten los. So hat sich Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Experte der SPD-Bundestagsfraktion im Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas dahingehend geäußert, dass er beiden Parteien in dem Konflikt eine Schuld zuweist und spricht in der SPD-Zeitung "Vorwärts" von radikalen Kräften auf beiden Seiten, die den Konflikt in Gaza anheizen.

Man könnte über diesen fragwürdigen Vergleich hinwegsehen, hätte nicht Partei-Vize Ralf Stegner Anfang September ins gleiche Horn gestoßen, als er sich wörtlich äußerte: "Was ist mit Saudi-Arabien? Was ist mit Katar? Ich frage auch: Was ist mit Israel?" Zwar habe Deutschland für die Sicherheit Israels eine große Verantwortung, fügte Stegner hinzu. "Es ist aber nicht mein Eindruck, dass Waffen im Nahen Osten dazu beitragen, das Problem zu lösen." Lösen sicher nicht, doch für Israel geht es um nichts anderes, ums überleben. Doch das scheint Stegner nicht ganz so wichtig zu sein. Da kann Reinhold Robbe, ehemaliger Wehrbeauftragter des Bundestages, soviel zurückrudern wie er mag. Doch Robbe ist ja auch Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft.

Diese Aussagen passen in die Tradition der SPD. Schon Bundeskanzler Willy Brandt verhinderte 1973 höchstpersönlich, dass während des Yom-Kippur-Krieges vor ziemlich genau 41 Jahren amerikanischer Nachschub über deutsche Häfen in Richtung Israel rollen durfte. Israel Existenz stand damals auf der Kippe, doch Israels Sicherheit war damals noch nicht deutsche Staatsräson, wobei diese auch angesichts der Bundeswehr-Misere nichts Wert ist. Ob Willy Brandt nach Israels Vernichtung erneut einen Kniefall vor einem Mahnmal gemacht hätte? Wir werden es gottlob nie erfahren.

In das Bild passt auch, dass Vizekanzler Sigmar Gabriel während einer Nahost-Reise die israelische Politik in Judäa und Samaria als Apartheids-Regime bezeichnete. Es bleibt ein sehr fader Beigeschmack, wenn hochrangige Vertreter einer deutschen Regierungspartei bei ihrer moralischen Ausrichtung die Peilung verlieren, wenn sie ein demokratisches Israel mit einer islamistischen Hamas vergleichen, die Frauenrechte unterdrückt, Schwule hängt und Kollaborateure nebenbei hinrichten lässt. Moral und SPD... das passte noch nie so recht zusammen.

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