von Matthias Nikolaidis
In Israel ist ein Skandal mit einem Knall aufgeflogen: Die Militärstaatsanwältin höchstpersönlich hatte ein Video geleakt, das den Ruf der IDF beflecken sollte. Jifat Tomer-Jeruschalmi wurde erst suspendiert und trat dann zurück. Sie erscheint nun als Teil eines Netzwerks, das den Interessen des Landes schaden will.
Ein Skandal erschüttert Israel, von dem die Welt bisher eher indirekt betroffen war. Indirekt, aber betroffen war sie eben doch. Der vorläufige Endpunkt der Geschichte ist das definitive Ausscheiden der militärischen Generalstaatsanwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi aus dem Amt. Zuvor hatte Verteidigungsminister Israel Katz die Militär-Staatsanwältin suspendiert, da Ermittlungen gegen sie eingeleitet worden waren. Dabei ging es um Tomers Rolle bei der Veröffentlichung eines Videos, das Soldaten der israelischen Verteidigungskräfte (IDF) im Gefängnis Sde Teiman zeigte. Das Video war im August 2024 an die Öffentlichkeit gelangt und hatte so die Sde-Teiman-Affäre ausgelöst.
Angeblich zeigte es mit letzter Sicherheit, was einige – auch in westlichen Medien – ohnehin behaupten: Israelische Gefängnisse seien Folterkammern für die palästinensischen Gefangenen. Das schrieb etwa der britische, stabil links-wokistische Guardian bald darauf in einem Bericht, der die Vorwürfe ausweitete, wenn auch ausschließlich gestützt auf die Berichte von ehemaligen Häftlingen.
Die gingen so weit, dass Häftlinge sogar „zu Tode geprügelt“ worden seien in Gefängnissen wie Ketziot oder eben Sde Teiman, in denen nachweisliche und mutmaßliche Terroristen und Hamas-Mitglieder interniert sind. Eine Ausstülpung der berüchtigten Paliwood-Inszenierungen ist nicht undenkbar. Unabhängige Belege fehlten. Trotzdem stürzten sich Medien, die UN, NGOs und andere begierig auf die neuen „Fakten“. Umgehend fand der Fall auch seinen Weg an die Universitäten, wo er für Anti-Israel-Boykottaufrufe und allgemein in den antisemitischen Campuskriegen genutzt wurde. Oder war das Ganze doch Desinformation?
Ausgelöst worden war diese Suche nach Schuldigen in der israelischen Armee durch das besagte – vermutlich manipulierte – Video. Es zeigt, kurz gesagt, wie Uniformierte mit ihren Schilden eine Sichtbarriere bilden, hinter der ein Häftling an die Wand gestellt wird. Im folgenden treten mehrere Uniformierte hinter die Schildbarriere, vollziehen unklare Handlungen. Das Video wurde umgehend als die Vergewaltigung eines Gefangenen präsentiert.
Immer verdächtiger: die Rolle der Militär-Staatsanwältin
Fünf Reservisten wurden festgenommen, Ermittlungen begannen. Am Ende wurden sie jedoch nicht wegen Vergewaltigung, sondern wegen anderer Vorwürfe schuldig gesprochen, die freilich nicht in extenso veröffentlicht werden. Hatten sie trotz der Entlastung von einer sexuellen Missbrauchshandlung Rache für das Attentat vom 7. Oktober genommen? Das bleibt unklar. Eine gewisse Härte im Umgang mit hartgesottenen, blutdurstigen Terroristen wäre allerdings verständlich – wenn auch nicht für Zeitungen wie den Guardian. In dieselbe Kategorie gehören Blätter wie die Zeit, die mit Hingabe Hamas-Aussagen zitieren, in großer Schein-Objektivität.
Immer verdächtiger wurde indessen die Rolle der Militärstaatsanwältin Tomer-Jeruschalmi. Denn die weigerte sich solange, wegen des durchgestochenen Videos zu ermitteln, bis der Verdacht auf sie selbst fiel. Das ist in der Tat eine drehbuchreife Wendung des Geschehens.
Der Militärkorrespondent der Radiostation GLZ, Doron Kadosh, zitiert aus Quellen, die mit den Ermittlungen vertraut sind: Die Polizei verfüge über Belege, laut denen „die Generalstaatsanwältin der Streitkräfte, Generalmajor Jifat Tomer-Jeruschalmi, aktiv an der Weitergabe von Material im Zusammenhang mit der Affäre beteiligt war“.
Die Generalstaatsanwältin selbst habe den Befehl gegeben, Materialien an die Medien weiterzugeben. Tomer-Jeruschalmi hätte also nicht lediglich kooperiert, damit das Video seinen Weg in die Öffentlichkeit fand, sie war die Impulsgeberin bei dem Unternehmen, das offenbar darauf abzielte, den Ruf der IDF zu beschädigen.
Und nun ist sie also zurückgetreten, was ein Sieg der Gegenseite ist, derer, die die IDF als den Schild der Israelis ansehen und nicht als eine zu bekämpfenden Foltertruppe. Und Tomer-Jeruschalmi hat in ihrem Rücktrittsschreiben zugegeben, dass sie das Video selbst veröffentlichte, angeblich „um der falschen Propaganda gegen die militärischen Strafverfolgungsbehörden entgegenzuwirken“. Es ging ihr also nur um sich selbst, um ihr eigenes Amt, von dem sie offenbar jeden Makel abwehren wollte. Das Hemd war ihr allemal näher als der Rock.
Es ist dies auch ein Skandal, der sich in ein breiteres Geschehen einreiht. Bekanntlich ist Benjamin Netanjahu seit geraumer Zeit ins Visier der israelischen Judikative geraten. Seit 2016 wurde er in den verschiedensten Angelegenheiten angeklagt, anscheinend nur um seinen Anspruch auf das Premierministeramt in Frage zu stellen. Später formierten sich Proteste gegen den Premier, der versucht habe, auf Umwegen, durch Mittelsmänner in die Ermittlungen gegen sich selbst einzugreifen. „Macht korrumpiert“, steht als Devise hinter solchen Narrativen, und das ist nicht auszuschließen. Aber solche Schauprozesse richten sich in diesen Jahren zumeist nur gegen rechte Politiker.
Wokisierte Justiz, tiefer Staat – alles irgendwie eins
Man kann nun das Kleine mit dem Großen vergleichen und sehen, dass in beiden Fällen die Justiz in politische Schaurennen geschickt wird, ganz abseits vom realen juristischen Wert jeder der Ermittlungen. Indem Ermittlungen und Prozesse eingeleitet werden, transportiert sich zumindest für einen Teil der Öffentlichkeit der Eindruck, dass eine Person oder eine Gruppe schuldig sei.
Und genau das geschah auch im Falle der israelischen Verteidigungskräfte und des Videos vom Sommer 2024. Obwohl man darin nicht wirklich erkennen konnte, was die Uniformierten hinter den Schilden taten, diente das Video dem hysterisierten Teil der Öffentlichkeit dazu, die längst bekannten Anwürfe der Hamas-Terroristen von neuem auszubreiten.
Es waren eigentlich nicht mehr als Vorwürfe ohne Beweiskraft. Das Video schien das zu ändern. Und so war es ein sehr beachtliches Instrument der Gegner von Benjamin Netanjahu, zu denen offenbar auch die nun ehemalige Generalstaatsanwältin der Streitkräfte gehörte. Man kann das nun wokisierte Justiz nennen oder tiefen Staat. Irgendetwas dazwischen. Das scheint heute alles irgendwie eins.
Tomer-Jeruschalmi hatte übrigens auch so ihre Probleme damit, wirklich alle Hamas-Terroristen als Feinde Israels zu behandeln. Einige der Schlächter vom 7. Oktober seien nämlich durchaus als „Bürger Israels“ zu betrachten und deshalb schon keine Kombattanten. Sie durften deswegen nicht von den Streitkräften attackiert werden, wie die Nachrichtenagentur JNS berichtet.
Das war und ist bitter für einige der Opfer vom 7. Oktober 2023. Verteidigungsminister Katz hatte schon angekündigt, dass Tomer-Jeruschalmi nicht ins Amt zurückkehren könne. Katz wolle nicht dulden, dass israelische Soldaten verleumdet würden. Später trat Tomer zurück und übernahm offiziell die Verantwortung für die Video-Leckage. Fall geschlossen.
Damit war aber das Drehbuch noch nicht zu Ende: Nach ihrem Rücktritt am Sonntag ging die Ex-Staatsanwältin Tomer verloren. Ihr verlassenes Auto wurde angeblich am Hatzuk-Strand bei Tel Aviv gesichtet. Tomer war über mehrere Stunden nicht zu erreichen. Sorgenvolle Spekulationen wurden angestellt, gar um ihr Leben gefürchtet. Am Sonntagabend wurde bekannt, dass sie am Leben und wohlauf sei. Glückliches Ende einer Tragikomödie: Ende gut, alles gut. Das israelische Deep-State-Justizsystem hat mit dem Rücktritt Tomers erste Risse bekommen.
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