von Thomas Heck...
Ein hinterhältiges Spiel entfaltet sich und vielleicht wird auch ein veritabler Skandal daraus: Die Bundeswahlleiterin wirft plötzlich die Behauptung in den Raum, dass Neuwahlen nicht fristgerecht durchführbar seien, obwohl das Gesetz vorsieht, dass sie im Bedarfsfall innerhalb von 60 Tagen stattfinden müssen. Sie könnten durchaus stattfinden – aber in der politischen Landschaft, die durch 16 Jahre Merkel und drei Jahre Scholz geprägt ist und die zunehmend korrupte Züge annimmt, wird offensichtlich manipuliert, um den Anschein zu erwecken, als wären klar geregelte rechtliche Angelegenheiten angeblich unmöglich. Der Brief, in dem Bundeswahlleiterin Ruth Brand Kanzler Olaf Scholz "warnt", Neuwahlen schnell anzusetzen, da eine verkürzte Vorbereitungszeit "erhebliche Risiken für eine ordnungsgemäße Durchführung" mit sich bringen würde, scheint auf Anfrage von SPD-Vertrauten aus Scholz' Umfeld verfasst worden zu sein – und Brand kam dieser Bitte unverzüglich nach.
Bundeswahlleiterin Ruth Brand und ihr "Vorgesetzter"...
Laut einem Bericht von "Nius", der sich auf einen anonymen Informanten stützt, wurde der Brief, der Scholz erreichte, sofort gezielt an den "Spiegel" weitergeleitet. Das Magazin spielte seine Rolle in diesem schäbigen Spiel und veröffentlichte die angeblich objektive Einschätzung der Behörde als Eilmeldung. Auf diese Weise sollte Scholz' Ziel, seine desaströse Kanzlerschaft frech und ohne Mehrheit im Bundestag für mindestens zwei weitere Monate fortzusetzen, als unvermeidlicher Sachzwang dargestellt und ihm der Schein der Alternativlosigkeit verliehen werden.
Schlimmer als in Russland
Julian Reichelt, der Kopf hinter "Nius", stellt fest: "Es scheint, als würde der Kanzler gemeinsam mit engen Vertrauten und der SPD-Spitze eine massive Medienkampagne orchestrieren, die Behörden ausnutzt, um Scholz' Macht zeitweise zu erhalten!" Reichelt zufolge versuchen Scholz und seine Vertrauten auf diese Weise, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, um eine Vertrauensfrage vor dem 15. Januar und frühere Neuwahlen zu verhindern. Vorgezogene Neuwahlen im Januar, wie sie beispielsweise von der CDU gefordert werden, sollen so umgangen werden. Und so entpuppt sich der Kanzler nicht nur als Totengräber der deutschen Wirtschaft, er vernichtet auch die deutsche Demokratie. Und alle machen mit.
Eine "wehrhafte Demokratie" sollte in der Lage sein, jeder Zeit #Neuwahlen durchzuführen.
— ¯\_(ツ)_/¯ 🪥 🕊️ (@BB12_DE) November 9, 2024
In Deutschland sind zeitnahe Neuwahlen offensichtlich nicht möglich. Ein Armutszeugnis für die deutsche #Demokratie! #NeuwahlenJetzt pic.twitter.com/zc3nFnvti9
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