von Thomas Heck...
Was der Bundeswirtschaftsminister Robert "The Brain" Habeck anfasst, geht in die Hose. Man nenne mir ein Projekt, ein Vorhaben aus dem Haus Habeck, wo man sagen könnte, ja, das haben die gut gemacht. Nur eins. Eines der Vorzeigeprojekte droht jetzt schon der Rohrkrepierer. Eine weitere Folge des Atomausstiegs.
Sie gelten Politik und Auto-Bossen als große Standort-Hoffnungen: die Batterie-Fabriken, besonders die für E-Autos! Ob Tesla, VW oder BMW – alle planen sie in Deutschland herzustellen. Gerade bekamen die Schweden von NorthVolt fast eine Milliarde Förder-Euro vom Bund für eine neue E-Auto-Batterie-Fabrik in Schleswig-Holstein.
Doch der Traum droht rasch zu platzen!
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| Schöne Scheinwelt? Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, r.) am Montag mit Mercedes-Vorstand Markus Schäfer (59, l.) und Konzern-Boss Ola Källenius (55) im Reinraum für die Batterie-Produktion. Doch dem jungen deutschen Industriezweig droht schon das Öko-Aus |
Grund: Brüssel ändert Öko-Regeln und Deutschland steht nach Kernkraft-Aus und Kohle-Weiterbetrieb mit seinem vergleichsweise dreckigen Strommix nun doof da! Nach BILD-Informationen plant die EU eine neue Regel, die „Made in Germany“-E-Auto-Batterien auf dem Welt- und EU-Markt chancenlos machen würde! Denn: Wegen einer Neuberechnungs-Planung der EU gelten sie als Drecks-Batterien und würden jedem E-Auto die entscheidende Öko-Bilanz vermiesen.
Klingt verrückt – und ist es auch: Den Öko-Projekten droht das Öko-Aus!
Konkret geht es um einen sogenannten „Delegierten Rechtsakt“ der EU-Kommission (Entwurf liegt BILD vor). Im Rahmen der neuen „EU-Batterieverordnung“ soll die Berechnung des CO₂-Fußabdrucks für neu geregelt werden:
▶︎ Für jede Batterie-Fabrik in Europa soll dann der Strommix des Heimatlandes als Berechnungsgröße herangezogen werden.
▶︎ Zählen würde nur noch „der direkt anliegende“ Strom.
▶︎ Es soll auch nicht mehr berücksichtigt werden, wenn die Unternehmen die von der EU eingeführten und geförderten CO₂-Zertifikate kaufen oder über Verträge Ökostrom aus dem Ausland beziehen.
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| So dreckig steht Deutschland da... |
Bedeutet in Summe für deutsche Batterie-Fabriken: Wer keinen eigenen gigantischen Öko-Strompark oder keinen eigenen Anschluss an so einen hat, der ist aus dem Rennen! Denn: Die Öko-Bilanz der Autos wäre plötzlich dahin.
Die Chefin des Verbandes der Deutschen Automobil-Industrie, Hildegard Müller (57) warnt gegenüber BILD: „Im Klartext: Diese Verordnung würde einen klaren Wettbewerbsnachteil für Deutschland bedeuten und unser Land für die Batterieproduktion unattraktiv machen.“ Sie fordert vom Bund: „Berlin muss klare Haltung zeigen und das in Brüssel verhindern.“
Brisant: Dass der deutsche Strommix so mies ist, liegt vor allem an der Abschaltung der Kernkraftwerke und dem Weiterbetrieb von Kohle-Meilern auf Betreiben des Wirtschaftsministeriums des Grünen Robert Habeck (54). In Brüssel beteiligt für Deutschland: das Umweltministerium von Grünen-Ministerin Steffi Lemke (56).
Ein Branchen-Verband warnt intern davor, das Brüssel wie üblich diese einmal für eine Branche eingeführte Öko-Bilanz-Regel auf andere Wirtschaftsbereiche übertragen wird:
► „Dann würde das einen Rattenschwanz der Deindustrialisierung bedeuten.“
In einem internen Papier von Batterie-Herstellern heißt es stichpunktartig:
► „Massive Benachteiligung Standort Deutschland“
► „Verunmöglichung der Herstellung ‚grüner‘ Batterien in Deutschland“
► „Verunmöglichung der Anrechenbarkeit von ‚Ökostrom‘ bei Herstellung“
► „Signifikante Nachteile für bestehende Standorte in Deutschland“
Auch VDA-Chefin Müller warnt vorm Öko-Gau: Der EU-Plan sei „weder zielführend noch strategisch sinnvoll“, stehe „im absoluten Widerspruch zum bisherigen EU-Vorgehen“. Müller zu BILD: „Deutschland droht mit seinem Strommix im europäischen Vergleich zurückzufallen – und auch der Ausbau Erneuerbarer würde gehemmt!“
Denn es reicht nicht einmal mehr, einen Wind- oder Solarpark woanders in Deutschland zu bauen und den Strom ins deutsche Netz einzuspeisen– wenn er nicht direkt an das Batteriewerk angeschlossen ist.
Die Folge: Batterie-Produzenten können abwandern oder gleich einen Bogen um den Industriestandort Deutschland machen: Kroatien oder Ungarn, wo gerade die China-Auto-Konzerne ihre Zusammenschraub-Werke planen, wären deutlich attraktiver.
Die britische „InvestmentWeek“ warnt: „Ein Schlag für die deutsche Industrie!“
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