Donnerstag, 14. Oktober 2021

Deutschland zittert vor Rekord-Winter: Die eisige Kanzlerin...

von Thomas Heck...

Deutschlands Bürger müssen sich diesen Winter warm anziehen. Das hat weniger mit denen im Winter gemeinhin üblichen niedrigeren Temperaturen zu tun, sondern vielmehr mit den Energiekosten, die aus dem Ruder gelaufen sind. Und da kann man so viel Theorie Mikro- und Makroökonomie hinzuziehen wie man will, um zu erklären, was hier gerade passiert. Man könnte aber einfach mal nachschauen, welche Steuern auf Benzin, Gas und Strom lasten und so eine künstliche und politisch gewollte Erhöhung das Angebotspreis bewirken. 

Der deutsche Michel zahlt weltweit die höchsten Steuern, beginnend bei der Einkommenssteuer, zahlt eine hohe Verbrauchssteuer in Form der Mehrwertsteuer, doch bei Steuern auf Benzin, Gas und Strom sind für absoluter Weltmeister. Alles fürs Klima. Zur Erinnerung: Am 3. Juli 2008 kostete das Barrel Öl der Sorte Brent 143,95 US-Dollar. Heute kostet es knapp 85 US-Dollar. Wir haben keine Ölkrise. Wir haben eine Steuerkrise.


Nie in ihrer 16-jährigen Amtszeit war die Inflation so hoch wie vor diesem Winter: Regierungschefin Angela Merkel als „eisige Kanzlerin“. Wo ist unsere Regierung, wenn wir sie brauchen? Ganz Deutschland zittert einem Rekord-Winter entgegen! Die Inflation: erstmals seit 28 Jahren über 4 Prozent! Die Preise für Sprit, Strom, Gas auf Rekordjagd! Und was tut Kanzlerin Angela Merkel (67, CDU)? Ignoriert die Lage komplett. Nichts anzukündigen, keine Maßnahmen vorgesehen, lässt sie ihren Sprecher Steffen Seibert ausrichten.

MERKEL EISKALT!

Auch das Wirtschaftsministerium sieht angeblich keine Engpässe, keinen Handlungsbedarf. Obwohl erste Gas-Anbieter wie die Firma Otima (Brandenburg) schon pleite sind. Und andere wie E.ON ersten Kunden kündigen, keine neuen mehr aufnehmen. Wirtschaftsverbände und Verbraucherschützer sind sich einig wie selten: Die Politik muss ran!

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert eine „Spritpreisbremse“. Er will die Energiesteuer senken, die Preisexplosion dadurch stoppen. Scheuer: „Die noch amtierende Bundesregierung muss jetzt handeln.“

Auch die EU sieht akuten Handlungsbedarf, veröffentlichte gestern einen „Werkzeugkasten“, um die Energie-Armut zu lindern: mit Steuererleichterungen (wie in Spanien, Italien), „Energie-Schecks“ für Arme (Frankreich).

„Ein umweltbewusstes Leben und energieeffizientes Wohnen dürfen kein Luxus für eine kleine Elite sein“, so Ulrich Schneider (Paritätischer Verband). Hartz IV und Wohngeld müssten dringend angepasst werden. Bislang soll der Hartz-IV-Regelsatz ab 1. Januar um ganze 3 Euro auf 449 Euro steigen. Sozialverbands-Präsident Adolf Bauer fordert: „In der Grundsicherung müssen alle entstehenden Energiekosten tatsächlich übernommen werden.“ (Entgegen der landläufigen Meinung werden Stromkosten nicht von Hartz-IV oder Grundsicherung übernommen)

Aus dem Merkel-Kabinett kommt dazu: NICHTS.

Wie sehr ist Merkel auf ihren Vorgänger Gerhard Schröder hereingefallen? Der SPD-Altkanzler und Kreml-Manager ließ die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 bauen (die er politisch als Bundeskanzler verantwortete. Anm. der Heck Ticker-Redaktion). Merkel hat das Projekt trotz massiver Proteste immer unterstützt. Jetzt ist die Pipeline fertig. Und Kreml-Chef Wladimir Putin nutzt sie genau dazu, wovor Experten immer gewarnt haben: Er erpresst Deutschland und Europa!

Denn: Schröder-Freund Putin liefert durch die anderen Leitungen nach Europa absichtlich viel zu wenig Gas. Folge: Preisexplosion (+ 400 Prozent)! Nun fordert Putin Merkel auf, Nord Stream 2 direkt in Betrieb zu nehmen. Das würde „dazu beitragen, die Spannungen auf dem europäischen Energiemarkt abzubauen“, so Putin. Und er fordert: „Deutschland sollte sich tief vor Schröder verneigen.“

Das klingt wie Hohn für Millionen Gas-Kunden... 






 

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