von Thomas Heck...
Wenn ein unwichtiger deutscher Oppositionspolitiker, der einmal Kanzler werden will, über den US-Präsidenten lästert, hetzt und dann meint, in den USA in den Genuss einer Sonderbehandlung kommen zu können, merkt sehr schnell, wenn er krachend auf den Boden der Tatsachen aufschlägt. So ist es kürzlich dem deutschen "JFK", Robert Habeck, ergangen.
Nach seiner harschen Kritik an Donald Trump wird der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in Washington frostig empfangen: Sein Besuch im Außenministerium wird heruntergestuft. Seine Aussage über Trump sei „unangemessen“.
Wenn deutsche Oppositionspolitiker mit weitergehenden Ambitionen nach Washington reisen, läuft das meist nach einem bekannten Muster ab: Die größte Herausforderung für den politischen Bildungsreisenden besteht darin, Gesprächspartner von Rang zu finden – in der Regierung und im Kapitol. Irgendwo, in einer Denkfabrik oder an einer Universität, wird noch eine außenpolitische Grundsatzrede eingeplant, die eigentlich dem heimischen Publikum gilt. Bewertet wird die Exkursion in die amerikanische Hauptstadt am Ende danach, ob das Gespräch im Weißen Haus auch ja 15 Minuten länger gedauert hat als vorgesehen, die Grundsatzrede alle aktuellen Stichwörter enthielt, die in außenpolitischen Kreisen gerade angesagt sind, und natürlich auch, ob das Englisch passabel war.
Nach seiner Wackelvideo-Affäre von Davos war für den Vorsitzenden der Grünen, Robert Habeck, zumindest klar, dass seine Reise an den Potomac nicht nach diesem Muster ablaufen würde. Der Besuch war geplant worden, bevor der Grünen-Vorsitzende nach der Rede des amerikanischen Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum in den Schweizer Bergen befand, diese sei „ein einziges Desaster“ gewesen. Donald Trump sei „der Gegner“, er stehe „für alle Probleme, die wir haben“. Die spontane Bemerkung – Habeck war von einer Journalistin abgefangen worden – rief zuhause in Deutschland scharfe Kritik hervor. Nicht zuletzt von Richard Grenell, dem amerikanischen Botschafter in Berlin, der Habeck belehrte, er hätte besser zuhören sollen.
So war es womöglich kein Zufall, dass man im Außenministerium in Washington über die Äußerung des Deutschen im Bilde war. Das State Department entschied, den mit Habeck vereinbarten Termin herunterzustufen, wie die F.A.Z. erfuhr. So machen Diplomaten das. Der Europa-Abteilungsleiter hat plötzlich keine Zeit mehr. Da muss dann eine untere Charge ausreichen.
Habeck, den die protokollarische Sanktion nicht veranlasste, den Termin abzusagen, erlebte dann ein Gespräch, das er später als „undiplomatisch offen“ und „sehr ehrlich“ beschrieb. Mike Pompeos Diplomaten hätten seine Bemerkung als „nicht angemessen“ empfunden. Es sei dadurch sehr „erhellend“ gewesen, schließlich sei deutlich geworden, „dass es nicht um Rhetorik geht, sondern in Wahrheit um unterschiedliche politische Ansätze“. Weiter sagte er: „Die haben gesagt: So, wir wollen jetzt hier nicht so darüber reden, als ob alles in großer Butter wäre, sondern wir wollen einfach mal klarstellen, dass wir mitgekriegt haben, wie du die Rede unseres Präsidenten kommentiert hast. Und das und das und das sehen wir anders.“
Kritik, aber auch Zuspruch
Das Gespräch habe dann eine Stunde gedauert. Es folgte ein Gespräch im Verteidigungsministerium. Insgesamt sei seine Reise dadurch „schärfer gestellt“ worden. Andere Gesprächspartner in Washington – Habeck nannte sie die „Transatlantiker“ – hätten ihn aber darin bestärkt, dass es gut sei, die Auseinandersetzung zu führen, weil man für „Schweigsamkeit“ und „Wegducken“ nichts bekomme. Im öffentlichen Teil der Visite sprach Habeck am Freitag zunächst beim „Center for American Progress“ über Klimapolitik. Sodann folgte eine Grundsatzrede an der Georgetown University. Am Freitagabend flog er weiter nach Texas. In El Paso wollte er sich unter anderem über die Migrationspolitik informieren.
2009 war der heute 50 Jahre alte Lübecker zum ersten Mal in Washington – unmittelbar nach dem Amtsantritt Barack Obamas. Eine „hoffnungsvolle Zeit“ sei das damals gewesen. Die Stichworte heute sind andere: Habeck spricht in der „Riggs Library“ der Universität über „die Rückkehr der Geopolitik“, die Erosion der liberalen Demokratie und das Erstarken von Nationalismus und Autoritarismus. Europa, sagte er, müsste in dieser Krise enger zusammenstehen, sei aber gelähmt – wirtschaftspolitisch und sicherheitspolitisch. Das bereite ihm Sorgen.
Zuvor hatte er versucht, den Kontext für seine Davoser Bemerkungen zu erläutern. Trump setze nicht auf multilaterale Institutionen, sondern auf bilaterale „Deals“. Er zerstöre den multilateralen Ansatz, für den Amerika immer gestanden habe. In diesem Sinne sei er der politische Gegner. Als Antiamerikanismus, mit dem in Deutschland parteipolitische Punkte zu machen sind, will Habeck seine Äußerungen nicht verstehen. Und so hebt er hervor: Die transatlantischen Beziehungen seien nicht auf die Trump-Regierung zu beschränken. Sie seien breiter und tiefer.
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