Ricarda Lang, bitte sofort an der Front melden...

von Mirjam Lübke...

Nachdem der für seine cholerischen Ausbrüche bekannte Ralf Stegner mein Angebot, ihm einen Yoga-Kurs an der VHS zu spendieren, stets abgelehnt hat, überlege ich nun, Ricarda Lang selbigen zu finanzieren. Marie-Agnes Strack-Zimmermann melde ich gleich mit an, denn sie bezichtigte den armen Herrn Stegner letztens wütend des Pazifismus. Nun hat Frau Strack-Zimmermann immerhin eine gewisse Affinität zur deutschen Waffenindustrie, von den Grünen allerdings sind wir anderes gewohnt: „Keine Waffen in Kriegsgebiete!“, hieß es bei ihnen noch vollmundig im Wahlkampf. Aber da wir politisch längst auf der „Farm der Tiere“ leben, muss man sich nicht wundern, wenn Grundsätze über Nacht plötzlich nach Gusto ergänzt werden: „Es sei denn, wir mögen den Präsidenten!“

Wir dicken Frauen bekommen unterwegs schon einmal den wenig charmanten Satz „Deutsche Panzer rollen wieder!“ zu hören, den ich stets mit „Ich saufe aber keine hundert Liter Diesel!“ quittiert habe. Panzer haben nämlich einen enormen Appetit auf den verpönten Kraftstoff, mit derselben Menge könnte man eine ganze Flotte von Familienkutschen durch die Republik fahren lassen. Der E-Panzer konnte sich mangels geeigneter Ladesäulen auf dem Schlachtfeld bisher noch nicht durchsetzen - und auch Hybrid-Modelle müssen erst noch entwickelt werden. Da muss man für die gute Sache schon einmal Kompromisse schließen und ein wenig CO2-Ausstoß hinnehmen. Was für ein Glück, dass Panzer - im Gegensatz zu Krankenwagen und Feuerwehrfahrzeugen - kein AdBlue benötigen, denn das wird derzeit knapp. Hat der forderungsfreudige Andrij Melnyk schon angefragt, ob Deutschland auch die Treibstoffkosten für die gewünschten Panzer übernimmt?

Ricarda Lang möchte zudem das Potential der deutschen Industrie ausschöpfen, um möglichst viele Waffen an die Ukraine liefern zu können. Da guckt sie schon wieder um die Ecke, die Farm der Tiere. Einmal ganz abgesehen davon, dass die deutsche Industrie derzeit dank der Energiewende ein massives Problem hat, ihre Produktionskosten zu decken, war sie bisher für die Grünen der Inbegriff des Bösen, ebenfalls ein Höllenschlund, aus dem CO2 wie giftiger Odem in die Umwelt entwich. Auch wenn Deutschland gegenüber manchem asiatischen Schwellenland nur bescheidene Mengen des verteufelten Gases produziert, galt bisher die Devise: „Wir retten die Welt und schaffen das CO2 ab!“ Und man zeigt sich derzeit auch recht gleichgültig gegenüber dem Niedergang der Gewerke, welche Dinge des täglichen Bedarfs produzieren. 

Wohl dem, der noch genug Porzellan im Schrank hat, nicht nur alle Tassen. Bier muss demnächst direkt vom Fass genossen werden, da die nötigen Flaschen knapp werden. Und auch die Chemieindustrie nagt am Energiehungertuch. Sie wird besonders misstrauisch beäugt, und das, obwohl auch Frau Lang ihren Körper bisweilen in Polyester hüllt. Woher ich das weiß? Weil ich selbst stets auf der Suche nach Kleidung in großen Größen bin – meine Empfehlung geht aber in Richtung Naturfasern. Allerdings bedürfen auch diese einer produzierenden Industrie: Bei einer Gasrechnung von 12 Millionen Euro guckt sogar Trigema-Chef Wolfgang Grupp nicht mehr fröhlich. Als noch die CDU regierte, gab er sich nämlich zuversichtlich, dass die Energiewende schon zu schaffen sei. Das Erwachen muss nun bitter sein.

 

Angesichts der Ukraine-Krise redet man uns gern ein, unsere Sorgen seien kleinlich und unberechtigt. Ricarda Lang, die wie viele Linke und Grüne vom iPhone twittert, sorgt sich dabei nur wenig um die Arbeitsbedingungen der Wanderarbeiter, die es in China zusammengebaut haben. Wahrscheinlich fragt sie sich auch nur selten, wer ihre Kleidung genäht hat und zu welchen Bedingungen. Ich will hier nicht überkritisch sein, denn ich stelle diese Fragen meist auch nicht, egal, ob man nun teuer oder billig kauft, die Gefahr besteht immer. Aber gerade geht es um unsere eigenen Landsleute und ihre Arbeitsplätze, daher ist es mir rätselhaft, wie leicht man deren Sorgen verdrängen kann. Das frage ich mich bei den Grünen ständig, denn sogar der Linken ist mittlerweile ein Licht aufgegangen, bevor alles zusammenbricht. Sogar die SPD erinnert sich zaghaft ihrer ursprünglichen Klientel, auch wenn die Innenministerin noch immer jeden Protest gegen die gegenwärtige Politik kriminalisieren will. Das wiederum stürzt die Linke in ein Dilemma – denn „rechts“ demonstriert man bekanntlich gegen die gleichen Missstände. Was noch vor ein paar Wochen als populistische Panikmache verunglimpft wurde, steckt mittlerweile außer den Grünen – und Marie-Agnes Strack-Zimmermann – allen in den Knochen: Die Bürger wissen nicht, wie sie über den Winter kommen sollen und was ihnen zuerst ausgeht, das Geld oder die Energie.

 

Ich habe mich ernsthaft bemüht, jeden historischen Vergleich in meinem Kopf zu unterdrücken, aber so ganz wollte es mir nicht gelingen. Aber was soll man denken, wenn ein deutscher Politiker unsere verbleibenden Ressourcen in die Rüstungsindustrie stecken will? Gewiss unterstelle ich den Grünen keinerlei Angriffspläne auf unsere europäischen Nachbarn, selbst in den Krieg zu ziehen ist derzeit für sie noch zu unbequem, auch wenn sich Robert Habeck schon mit Helm und schusssicherer Weste in der Ukraine blicken ließ. Aber soll die Zukunft der deutschen Industrie in der Rüstung liegen? Müssen dann nach Beendigung des Konflikts erst wieder alle Produktionsprozesse mühsam umgestellt werden, wie nach dem ersten Weltkrieg, als man lernte, aus Stahlhelmen Kochtöpfe zu fertigen, in denen die Bürger ihre Pellkartoffeln garen konnten?

 

Früher, als Teenager, empörte ich mich oft über die Gewissensprüfung für Wehrdienstverweigerer und fand die Fragen an den Haaren herbeigezogen. Aber ein Körnchen Wahrheit ist schon dran: Pazifismus hält offenbar nur so lange vor, bis die „richtigen“ Kriegsteilnehmer aufeinandertreffen. Das berührt nicht das Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine, allerdings fällt mir dabei auch immer ein, wie gerade die Grünen Israel mit guten Ratschlägen bedacht haben, wenn es sich gegen Angriffe seiner Nachbarn verteidigen musste. Wenn man mir allerdings vor zwanzig Jahren erzählt hätte, dass ausgerechnet eine Grüne den Ausbau der Rüstungsindustrie forcieren will, hätte ich es nicht glauben können. So wird man eines Besseren belehrt.

Polizei stoppt Hochzeitskorso - Braut muss zu Fuß zur Feier

von Thomas Heck...

Eine Hochzeit aus tausend und einer Nacht wusste die Polizei am Brandenburger Tor jäh unterbrechen. Hochzeitskorsos sind ein lästiges Problem, nicht nur in Berlin. Ich selbst kam vor ein paar Jahren nicht aus meiner Garage, weil ein Hochzeitskorso der Nachbarn mit besonders kulturellen Hintergrund nun meinten, ihre 50 Autos in der Straße so abzustellen, dass niemand mehr durchkam, kein Bus, keine Krankenwagen und ich halt auch nicht.

Interessanterweise ist der Hochzeitskorso im arabischen oder türkischen Raum gar nicht bekannt. Es ist eine Machtdemonstration und soll die Unantastbarkeit der arabischen/türkischen Familie im öffentlichen Raum dokumentieren. Niemand kann uns stoppen, so lautet die Botschaft. Umso wichtiger, dass diesen "Mitbürgern" mal wieder deutlich aufgezeigt werden konnte, dass der Rechtsstaat halt doch Zähne hat. Und wenn es nur ein Verkehrsschild am Brandenburger Tor ist. Ich wette, die Braut, wird diese Hochzeit lange nicht vergessen. Von uns dennoch ein Mazel Tov dem Brautpaar.

Die Braut steigt aus dem Auto aus und muss zu Fuß weiter

Berlin – Eindeutiger könnten die Verbotsschilder nicht sein: Oben das große runde rot-weiße „Durchfahrt verboten“-Schild, darunter ein weiteres mit „Radfahrer, Taxi, Gespannfuhrwerke und Anlieger zu den Grundstücken Unter den Linden und Pariser Platz frei“. Von hochmotorisierten Luxusautos ist da nichts zu lesen…

Auf dem Schild steht, wer bis vor das Brandenburger Tor fahren darf. Von Luxusautos steht dort eindeutig nichts

Die Fahrer des Korsos waren zuvor mit Warnblinkern, Hupen, aufheulenden Motoren und ständigem Beschleunigen und Abbremsen schon bei der Anfahrt aufgefallen. Dann fuhr der Korso auf den gesperrten Pariser Platz direkt vor das Tor, wo bei solchen Gelegenheiten von bestimmten Hochzeitsgesellschaften gerne Fotos gemacht werden – direkt in die Arme einer Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei.

Mehrere Polizisten stehen um den Hochzeitskorso herum. Auch die Braut musste in ihrem opulenten Kleid aus dem Auto raus

Das war’s für den Hochzeitskorso. Einer der Sportwagen wird von einem Abschleppunternehmen direkt vor dem Brandenburger Tor aufgeladen

Die Beamten fackelten nicht lange und stoppten die Großfamilie, die u. a. in einem Maybach S-500 (455 PS), einem Jaguar F Type R (575 PS), einem Audi R8 (570-620 PS) und diversen Mercedes-Fahrzeugen unterwegs war. Der Grundpreis der Fahrzeuge liegt zwischen 129 000 und 162 000 Euro.

Der Maybach einer bekannten Autovermietung und der Jaguar F-Type R wurden nach richterlicher Rücksprache und Anordnung sichergestellt.

Der 22-jährige Bräutigam, der den Maybach gefahren haben soll, musste seinen Führerschein abgeben. Eine Radfahrerin zeigte ihn zusätzlich vor Ort wegen gefährlichen Überholens an. Er soll sie fast umgefahren haben. Der Führerschein eines 23-jährigen Fahrers und sein Luxuswagen wurden wegen des auffälligen und verbotenen Fahrstils ebenfalls eingezogen.

Das Audi R8 Cabriolet gibt es ab 162.000 Euro zu kaufen

Die Polizisten fertigten zudem Anzeigen unter anderem wegen eines illegalen Autorennens.

▶︎ Die Braut musste ihren Weg zum Hochzeitfest zu Fuß fortsetzen.

Den Maybach S-500 nimmt ein Abschleppdienst an den Haken

„Auch am wohl größten Tag des Lebens hat man sich an Gesetze zu halten und Menschen nicht zu gefährden. Vielleicht ist es ja in Zukunft eine Alternative, mal die 500-PS-Boliden stehen zu lassen und sich stattdessen aufs Fahrrad zu setzen. Da kann man auch prima in der Reihe fahren und es ist gesünder für Mensch und Umwelt“, sagt Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Berlin.

Und Bodo Pfalzgraf, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin, sagt: „Die Hochzeitsraser sind zu Recht zu Fußgängern gemacht worden. Gratulation zu dem beherzten Einschreiten der Einsatzkräfte.“

Erschienen in der B.Z. ...

Eine Woche später ein weiterer Hochzeitskorso in Neukölln: Polizei sprüht Reizgas und nimmt Teilnehmer fest. Die Polizei Berlin versucht einen Hochzeitskorso mit über 30 Autos zu stoppen. Die Lage eskaliert vollkommen.

Ein Hochzeitskorso von mehreren hochwertigen Autos ist am Sonntagabend durch Neukölln und Treptow gefahren und hat die Berliner Polizei beschäftigt. Es kam zu Straftaten und Festnahmen. Autofahrer flohen vor der Kontrolle, überfuhren rote Ampeln. Die Polizei musste Reizgas einsetzen, um sie zu stoppen.

Zeugen hatten gegen 18.30 Uhr den Notruf gewählt. Im Bereich des Hermannplatzes soll es zu diversen Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmender und etlichen Ordnungswidrigkeiten gekommen sein. Gemäß den Zeugen soll der aus mehr als 30 Autos bestehende Korso vom Hermannplatz Richtung Treptow gefahren sein.

Hochzeitskorso aus Neukölln: Autofahrer fahren auf Polizisten zu

Im Bereich des Dammweges wollten Polizisten die Autos stoppen. Teilnehmer der Hochzeitsgesellschaft versuchten an der Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg vor der Kontrolle zu fliehen. Sie wendeten und versuchten in entgegengesetzter Richtung davonzufahren sowie teilweise über den Gehweg auszuweichen. Während der Fluchtmanöver fuhren Teilnehmer des Korsos auch auf Polizeikräfte zu, die zur Seite springen mussten, um eine Kollision zu verhindern.

Mehrere Tatverdächtige konnten festgenommen werden. Darunter war der 26-jährige Fahrer eines BMW, der versucht hatte, sich der Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Die Polizeikräfte zogen ihn aus seinem Auto. Bei der Festnahme leistete der Mann erheblichen Widerstand. Zudem wies er sich zunächst mit den Ausweispapieren eines anderen Mannes aus. Eine freiwillig durchgeführte Urinprobe schlug bei ihm positiv auf Drogen an. In einem Polizeigewahrsam wurde ihm Blut abgenommen und seine Identität zweifelsfrei geklärt. Da gegen den Mann ein offener Haftbefehl bestand, wurde er der Justiz überstellt.

BMW-Fahrer versucht zu fliehen: Polizei Berlin setzt Reizgas ein

Ein Audi-Fahrer aus dem Korso durchbrach die eingerichtete Polizeisperre und flüchtete mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit. Er missachtete ein rote Ampel. Der 20-jährige Fahrer sowie dessen 22-jähriger Beifahrer konnten wenig später ebenfalls festgenommen werden, als sie versuchten, zu Fuß zu flüchten. Während der Festnahme musste ein Polizist Reizgas gegen den 26-Jährigen Bruder des Fahrers einsetzen, der versucht hatte, die Festnahme zu verhindern. Da hätte der eine oder anderer mal einen Fangschuss verdient. Wobei immer auf die Beine zu schießen aus. Aufs Nasenbein, Jochbein oder Brustbein...

Nach Einsatz des Reizgases war es gelungen, den aggressiven Mann zu beruhigen und von weiteren Versuchen der Gefangenenbefreiung abzuhalten. In dem Mietfahrzeug fanden die Polizeikräfte eine Flasche des Schmerzmittels Tilidin. Der Führerschein des 20-Jährigen und der Audi wurden beschlagnahmt.

Auch ein Lamborghini, ebenfalls ein Mietfahrzeug, wurde von der Polizei Berlin beschlagnahmt, nachdem sich die beiden Insassen in rücksichtsloser und gefährdender Art und Weise der Kontrolle entzogen hatten und zu Fuß geflüchtet waren. Die Personaldaten des Mieters sind der Polizei bekannt. Die Ermittlungen der Polizei Berlin, unter anderem wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung und einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz dauern an.

Erschienen in der Berliner Zeitung...

Was wurde eigentlich aus dem Wahldebakel von Berlin?

von Thomas Heck...

In einer Woche ist die Bundestagswahl 12 Monate her. Da war doch noch was. Genau. Das Wahldebakel von Berlin. Im Mai forderte der Bundeswahlleiter eine teilweise Wahlwiederholung in Berlin. Was sagt das eigentlich über den Zustand unserer Demokratie aus, wenn sich niemand darum schert, dass Abgeordnete aufgrund von Wahlbetrug nach fast einem Jahr immer noch im Parlament sitzen? 

Man muss feststellen, dass Deutschland zur Zeit nicht von einer demokratisch legitimierten Regierung gelenkt wird. Erstaunlich für die weitläufigen Änderungen, die Deutschland verändern oder gar in den Abgrund treiben werden.

Mehr hier...

Verteidigungs-Omi Christine Lambrecht lehnt Wiedereinführung der Wehrpflicht ab

von Thomas Heck...

Verteidigung ist Sache eines ganzen Volkes. Die Wehrpflicht ist meines Erachtens das Erfolgsmodell eines demokratischen Staatswesens. Die Schweiz ist dafür ein gutes Beispiel und selbst in den Zeiten nach dem Kalten Krieg wäre niemand dort auch nur auf die Idee kommen, im Zuge einer "Friedensdividende" die Wehrpflicht abzuschaffen. Nicht nur in der Schweiz ist der Wehrdienst in der Wirtschaft Grundvoraussetzung für eine Karriere. Auch in Israel wird man in Politik und Wirtschaft nichts reissen können, ohne nicht den Wehrdienst absolviert und vielleicht sogar erste Führungserfahrungen in der Truppe gesammelt zu haben. 

Für Israel würde auch niemand behaupten, die Wehrpflicht mache diese Armee unprofessioneller oder gar nicht einsetzbar. Das Gegenteil ist der Fall. Junges Personal mit guter Schulbildung sind der Schlüssel einer modernen Armee, denn es geht schon lange nicht mehr nur im den reinen Infanteristen mit dem Sturmgewehr in der Hand, sondern es geht um eine vernetzte Gefechtsführung in allen Dimensionen, hochtechnisiert und komplex. Den Schulabbrecher kann man dafür nicht gebrauchen.

Auch die Ukraine steht exemplarisch dafür, was eine Demokratie mit motivierten Menschen vollbringen kann, wenn es um das wichtigste geht, was eine Gesellschaft zu bieten hat. Die Freiheit. Unkenrufe linker Kreise in Deutschland, die der Ukraine unter Selenskyj vorwarfen, seine Bevölkerung zu verheizen, wurden bislang eindrucksvoll widerlegt.

In Deutschland wurde die Wehrpflicht abgeschafft, weil mit sinkender Mannstärke der Bundeswehr nicht mehr alle jungen Männer eines Jahrgangs einberufen wurden und das zu einer sogenannten Wehrungerechtigkeit führte. Durch den Beginn der Auslandseinsätze war aber auch klar, dass man den Wehrpflichtigen, der am Ende nur noch 9 Monate Wehrdienst leistete, gar nicht in den Auslandseinsatz schicken konnte. Also kam ein damals junger Verteidigungsminister CSU, Karl Theodor zu Guttenberg, auf die schlaue Idee, die Wehrpflicht abzuschaffen, was sich im Nachklang als gar nicht mehr so schlau rausstellte. Denn heute sorgt die Truppe sinkende Bewerberzahlen, die Pflegedienste beklagen einen Mangel an Pflegekräften und deren Nachwuchs. Sogar in Speditionen gibt es heute einen Mangel an ausgebildeten Lkw-Fahren und man seht sich nach alten Zeiten zurück, wo die Bundeswehr Jahr für Jahr zehntausende an ausgebildeten Lkw-Fahrern aus ihren Diensten entließ, wo der eine oder andere mit Kusshand übernommen wurde.

Vorausschauende Politiker hätten die Wehrpflicht niemals ausgesetzt. Denn bei der Diskussion darf nicht vergessen werden, dass die Wehrpflicht in Deutschland nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt ist. Für die Wiedereinsetzung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland fehlt es am politischen Willen. Die Diskussionen um eine Dienstpflicht zeigen dies überdeutlich. Eine linksgrün versiffte Jugend will sich eben für den Staat einsetzen. Das macht die Wehrpflicht umso interessanter. Doch diesmal gleichberechtigt, also Männer und Frauen und die 200 diversen Geschlechter, alle an die Front. Und wer das nicht will, der mache seinen Zivildienst, doch bitte keine Umweltschutzprojekte im fernen Südafrika oder am Amazonas, denn dafür feuchte Träume junger Pennäler von Abenteuerurlauben sollten Steuergelder nicht verschleudert werden. Da muss das Windelnwechseln von Opa Adolf im Pflegeheim erstmal reichen, um den Duft der großen weiten Welt zu erleben.

Doch Deutschland ist von der Wehrpflicht weiter entfernt denn je. Denn trotz der angespannten Lage durch Russlands Krieg gegen die Ukraine und weniger Bewerbungen für die Bundeswehr lehnt die Verteidigungsministerin eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab. Die Diskussion helfe derzeit »wenig«.

Die Bundeswehr kämpft gerade mit sinkenden Bewerbungszahlen, gleichzeitig stellt Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine eine akute Bedrohung dar. Trotz der angespannten Lage lehnt Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. »Eine Wehrpflicht-Debatte hilft uns wenig in der aktuellen Situation«, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Es dauert seine Zeit, Soldatinnen und Soldaten auszubilden – unter einem Jahr macht das wenig Sinn.« Zudem gebe es weder genügend Kasernen, Ausbilder noch das Gerät für Zehntausende Wehrpflichtige.

Auch die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Frage der Wehrgerechtigkeit lasse sich »nicht so einfach beantworten«, fügte sie hinzu. Die Wehrpflicht müsste auch Frauen umfassen und dürfte »nicht nur jeden Vierten in einem Jahrgang betreffen«.

Weniger Bewerbungen für die Bundeswehr

Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland nimmt die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Streitkräfte ab. Die Bewerberzahlen für den militärischen Dienst in der Bundeswehr seien seit Anfang 2022 rückläufig, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln.

Zugleich steigt die Zahl der Kriegsdienstverweigerer innerhalb der Bundeswehr deutlich an. In diesem Jahr gingen nach Angaben eines Sprechers des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben bisher 657 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Im gesamten vergangenen Jahr waren es demnach nur 209. Viele Antragsteller begründen ihre Verweigerung den Angaben zufolge mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Erschienen im SPIEGEL...

Syrisches Ehepaar fordert nach Polizeieinsatz Entlassung eines Beamten

von Thomas Heck...

Die Linke, SPD und Grüne nutzen jeden Vorfall mit Polizisten, um an der Verunsicherung, der Abrüstung, der Entwaffnung der Polizei und damit der Schwächung des Rechtsstaates unablässig zu schrauben. Über den Vorfall mit der Berliner Polizei mit einer syrischen Familie mag man geteilter Meinung sein. Hier möge sich jeder ein eigenes Bild machen. Dass auch Straftäter Rechte haben, bestreitet niemand. Doch wenn notorische Schwarzfahrer, islamistische Gefährder und sonstiges Geschmeiß die Entlassung von Polizisten fordern, insbesondere wenn diese als Gäste in diesem Land Steuergelder erhalten, hier Schutz genießen, sich aber nicht an die Regeln halten, dann darf auch mal dem Polizisten, der das alles tagtäglich ausbaden muss, einfach mal der Sack platzen. So auch hier. Wobei dies kein Freibrief für die Exekutive sein darf. Man sollte aber auch die Kirche im Dorf lassen.

Video: rbb24 Abendschau | 17.09.2022 | Kerstin Breinig | Bild: dpa/Udo Herrmann

Nach einem mutmaßlich rassistischen Vorfall bei einem Polizeieinsatz in Berlin hat das betroffene syrische Ehepaar eine Bestrafung des Polizisten und seine Entlassung gefordert. "Wir möchten, dass er zur Rechenschaft gezogen wird und im besten Fall nicht mehr im Amt bleibt", übersetzte ein Dolmetscher am Samstag bei einer Pressekonferenz der Linkspartei die Aussage des 30-jährigen Ehemannes.

Ein Video, das die Ehefrau und ein Sohn weitgehend heimlich filmten, hatte laut Polizei den Verdacht der "fremdenfeindlichen Beleidigung" ausgelöst. Das Video zeigt, wie zwei Polizisten den Mann in dessen Wohnung im Beisein seiner Familie wegen einer nicht bezahlten Geldstrafe nach mehrfachen Schwarzfahrens verhaften wollen. Es kommt zum Streit, alle schreien sich an, die Polizisten fesseln den Mann. Die Frau sagt, das sei ihre Wohnung. Ein Polizist antwortet: "Das ist mein Land, und Du bist hier Gast." Und kurz darauf: "Halt die Fresse, fass mich nicht noch mal an. (...) Ich bringe dich ins Gefängnis."

• 

  dpa/F. Gaertner

  Video von PolizeieinsatzBerliner Polizist soll Frau rassistisch beleidigt haben - Ermittlungen aufgenommen

Das Ehepaar erzählte, die Polizisten hätten bei dem Einsatz am Abend des 9. September keine Rücksicht auf die anwesenden und zum Teil schlafenden drei Kinder genommen. Die Kinder seien schockiert gewesen und hätten nicht verstanden, warum die Polizisten so aggressiv seien. Auf die Frage, wie es zu der Eskalation gekommen sei, antwortete das Ehepaar nicht - auf Rat ihres Anwalts wegen der laufenden Ermittlungen, wie es hieß.

Polizist in Innendienst versetzt

Der Polizist sei in den Innendienst versetzt worden, teilte die Polizei mit. "Weitere dienstrechtliche Konsequenzen folgen." Außerdem werde auch strafrechtlich ermittelt. Nach Zeitungsberichten war er schon vorher auffällig und wurde einmal strafversetzt. Die Polizisten hatten wiederum das Ehepaar wegen Widerstandes und weiterer Punkte angezeigt.

Der von Linke-Politikern und Grünen veröffentlichte Ausschnitt des Videos ist etwa 5 Minuten lang, der ganze Film sei etwa 30 Minuten lang, sagte das Ehepaar. Man wolle diese ganze Fassung aber nicht zeigen, hieß es bei der Pressekonferenz, ohne dass das konkret begründet wurde.

Die Linke kündigte an, das Ehepaar werde sich mit Bezug auf das Anti-Diskriminierungsgesetz bei der entsprechenden Stelle beschweren. Am Montag soll Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im Innenausschuss Fragen zu dem Vorfall beantworten.

Ehepaar fordert nach rassistischer Beleidigung Entlassung des Polizisten via @welthttps://t.co/YwIZt0XX3Z https://t.co/VTk1sXYhtO

— 💙oliver💙 AfD, seit 2014 🇩🇪🇮🇱 (@oliver93877389) September 18, 2022

Erschienen im RBB...

Öffentlich-rechtliche Sternstunden der Wissenschaft

von Thomas Heck...

Gleich zweimal in kürzester Zeit sind öffentlich-rechtliche "Qualitätsmedien" durch unseriöse und wissenschaftliche Märchen aufgefallen. Und damit meine ich nicht den Quoten-Türken Özdem Terli, der Wetter mit Klima verwechselt.

Die Quarks-Redaktion z.B. hat sich mit dem Verbrauch von Fahrzeugen beschäftigt und Sensationelles dabei herausgefunden. Sensationell vielleicht, doch schlichtweg falsch. So falsch, dass sich die Balken biegen.

Zu "Einordnung", wie es im Duktus der öffentlich-rechtlichen Medien immer heisst: Mein Auto verbraucht bei 50 km/h etwa 7-8 Liter auf 100 Kilometer. Nach Quarks verbraucht es bei 100 km/h dann 28-32 Liter auf 100 km/h. Bei 200 km/h dann über 100 Liter auf 100 Kilometer. Was offensichtlich hanebüchener Quatsch ist, Quarks hat das als Meldung über Twitter verbreitet. Sie bezahlen dafür Ihre Gebühren. Das ist das Problem, wenn selbst sogenannte Wissenschaftsmagazine auf ideologischen Sand gebaut werden. Die Botschaft schlägt dabei immer die Fakten.

Der nächste Fall ist der von Maxwell Chikumbutso, der einen Fernseher über Funkwellen betrieben haben will und den man als Generator verwenden könnte. Klingt genauso sensationell, ist aber ein Betrug. Maxwell Chikumbutso, der vermeintliche Erfinder, der im Tagesschau-Beitrag ausführlich zu Wort kommt, ist kein Unbekannter: Schon vor Jahren präsentierte er ein Elektro-Auto, dass angeblich nicht geladen werden muss, weil es mit Magnetwellen und Radiofrequenzen angetrieben wird, bot es auf einer Website sogar für 499 US-Dollar zum Verkauf an. Die Nachrichtenagentur AP und andere Faktenchecker entlarvten die „Sensation“ als Falschnachricht. Was Jana Genth (ja, was ist sie? Journalistin kann man das ja nicht nennen) nicht davon abhielt, diese Story auf Twitter zu verbreiten, die Tagesschau verlinkte es. Eine ÖRR-Journalistin mit Notabitur in den Leistungsfächern Mathematik nach Mondphasen und achtsamer Physik war einer richtig grossen Sache auf der Spur. Sowas kommt raus, wenn man außer Singen, Tanzen und Klatschen nichts weiteres in der Schule gelernt hat und gleich zum Hüpfen übergegangen ist.

Auch die Deutsche Welle nahm sich des spannenden Themas an und berichtet neben den sensationellen Fakten aber auch über den Rassismus, welcher dem "Erfinder" entgegenschlägt und ihn hindert, diese "tolle Idee" auch umzusetzen. Eine Schande.

Ehe ich also künftig irgendwelchen GEZ-Vollpfosten für 18,36 Euro im Monat irgendetwas noch glaube, glaube ich eher der EMail von Mumumba Kumba, dem Neger-Prinzen aus Kenia, dass er mir 10 Mio. Euros vererbt, wenn ich seinem Anwalt 10.000 Euro überweise.   

🤔 Ich habe trotz all meiner Nachfragen keinen Kontakt zu Wissenschaftlern aus den USA bekommen, die laut Maxwell Chikumbutso dessen mutmaßliche Erfindung geprüft und verifiziert haben sollen. Er will das entwickelt haben, behauptet er. So hätte ich es im Tweet formulieren müssen

— Jana Genth (@JanaGenth) September 16, 2022

Freuen wir uns einfach auf weitere öffentlich-rechtlich Sternstunden der Wissenschaft... bezahlt von Ihrer "Demokratie-Abgabe"...

Afrikanischer Forscher rettet mit grüner Energie das Weltklima und kann sich mit seiner Erfindung nicht durchsetzen, weil der Westen rassistisch ist. Wenn eine Story so perfekt ins Weltbild der @tagesschau-„Faktenfinder“ passt, wird Physik zur Nebensache. https://t.co/4iubanPst4

— Prof. Dr. Ralf Höcker (@Ralf_Hoecker) September 17, 2022

 

Wenn Juden bedroht werden, sollten wir sagen, wer sie bedroht

von Thomas Heck...

Wieder wurde ein Jude in Berlin von einem arabischen "Mitbürger" antisemitisch beschimpft und angegangen. Keine 1.000 Meter von dem Ort entfernt, wo ich hier und jetzt diese Zeilen schreibe. Und wie so oft kommen die Politiker aus ihren Löchern gekrochen und versichern der jüdischen Community unter Krokodilstränen ihre Solidarität. Doch nicht einer von denen hat die Chuzpe und benennt die Täter, beschreibt, wo der Hass herkommt. Ganz im Gegenteil. Wer die Täter benennt, läuft nicht selten Gefahr, selbst unter Generalverdacht zu stehen, islamophob und rassistisch zu sein. Erst kürzlich wurde Michael Stürzenberger zu einer Haftstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Einer, der sehr wohl zwischen dem Islam und dem Islamismus unterscheiden kann. Im besten Deutschland aller Zeiten.

Der Antisemitismus der Straße in Berlin ist zu großen Teilen ein Import aus dem Nahen Osten. Diese Wahrheit wird auf der politischen Bühne verschwiegen, meint Gunnar Schupelius in der B.Z. .

Am Dienstag wurde Ariel Kirzon, der Rabbiner der Jüdischen Gemeinde Potsdam, in Berlin bedroht. Er war mit seinem 13-jährigen Sohn am U-Bahnhof Westphalweg unterwegs und telefonierte in hebräischer Sprache.

„Ich war eindeutig als Jude zu erkennen, als mich plötzlich ein arabisch aussehender Mann beschimpfte und angriff“, berichtet der Rabbiner. Der unbekannte Täter habe ihn angerempelt, als „schrecklichen Sch…juden“ bezeichnet und die Hand gehoben, als wolle er zuschlagen.

Ariel Kirzon erstattete Anzeige und beschrieb den Täter. Doch die meisten Medien gaben diese Beschreibung nicht weiter. Und auch die Polizei sprach nur von einem „unbekannten Mann“, der sich nach der Tat „in Richtung Bahnhof Westphalweg“ entfernt habe.

Genauso war es auf der politischen Bühne. Für den Senat meldete sich Senatorin Bettina Jarasch (Grüne) zu Wort. Sie schrieb auf Twitter, dass „wir im Kampf gegen den Antisemitismus nicht nachlassen dürfen“. Dem Rabbiner versprach sie: „Ich stehe solidarisch an Ihrer Seite.“

Auch der Bürgermeister von Tempelhof-Schöneberg, Jörn Oltmann (Grüne), beließ es bei allgemeinen Worten: „Wir setzen diesem Antisemitismus unser solidarisches Miteinander entgegen.“ Und er versprach: „Wir stehen dafür ein, dass alle Bewohner_innen von Tempelhof-Schöneberg sich zu jeder Tages- und Nachtzeit angstfrei bewegen können.“

Dieses Versprechen kann er offenbar nicht einhalten. Und es ist auch die Frage, welche Konsequenzen daraus folgen, wenn sich Frau Jarasch mit dem Rabbiner solidarisch erklärt.

Dessen Darstellung der Tat wirkt glaubwürdig und er weiß offensichtlich, wovon er spricht, denn er sei schon vor drei Jahren einmal in Berlin beleidigt und bedroht worden, nur weil er Jude ist.

Seine unangenehmen und gefährlichen Erfahrungen werden von vielen Menschen jüdischen Glaubens in dieser Stadt geteilt. Sie geben an, dass der Hass, der ihnen auf den Straßen dieser Stadt entgegenschlägt, eindeutig ein Import aus dem Nahen Osten ist, der durch Einwanderung oder durch das Internet und über Satellitenschüsseln immer weiter verstärkt wird.

Diese Entwicklung ist erkennbar, nicht nur für die betroffenen Juden, sondern für alle. Wer Augen hat, zu sehen, der sehe. Tatsächlich aber verschließen wir Augen und Ohren. Wir haben uns daran gewöhnt, dass auf Berlins Schulhöfen „Jude“ wieder zum Schimpfwort geworden ist, ganz ähnlich wie in den 1930er-Jahren.

Immer heißt es vonseiten der Politik, der Antisemitismus habe keinen Platz in Deutschland, doch er hat eben überall einen Platz und er greift nach neuem. Der arabische Antisemitismus wird nicht gerne beim Namen genannt, zu groß ist die Angst, dass man sich dem Vorwurf des „antimuslimischen Rassismus“ aussetzen könnte.

Und so wird die Lage für die Juden immer schwieriger, in einer Stadt, die sich geschworen hatte, dass genau das nie wieder geschehen würde.

Erschienen in der B.Z. ...

Berliner Polizei bereitet sich auf Energie-Ernstfall vor...

von Thomas Heck...

Während die Bundesregierung und allen voran unser superschlauer Super-Minister Robert "The Brain" Habeck alles daran setzt, am gewählten Kurs ohne Kernkraftwerke festzuhalten, noch hoffend, dass das schon gut gehen wird, bereiten sich diejenigen auf das Szenario Blackout vor, die uns im Falle des Falle vor den Folgen schützen sollen. 

Jeder wird schon mal einen Stromausfall erlebt haben, doch über Tage oder Wochen vermutlich nicht. Schon allein deswegen hat kaum einer überhaupt eine Vorstellung dessen, was uns da erwarten würde. Hunderte von Menschen würden in Fahrstühlen feststecken, in Supermärkten versagen die elektronischen Türen, Banken können keine Gelder mehr ausgeben, Fernsehen, Radio, Telefon und Internet sind sofort offline, Handys nach ein paar Stunden, wenn den Sendemasten der Saft ausgeht. Die Wasserversorgung bricht zusammen, deswegen ist es keine übertriebene Vorsicht, im Falle eines Stromausfalls sofort die Badewanne mit kaltem Wasser zu befüllen, damit kommt schon einige Tage über die Runden. Tiefkühlkost taut auf und kann in der Regel gleich entsorgt werden, weil keine Möglichkeit zum Erhitzen der Speisen besteht. Wer mit Gas kocht, kann den Einwand gleich vergessen. Da Gaspumpen versagen, kann nur noch das verbrannt werden, was in den Gasleitungen steht, danach ist vorbei. 

Wer sich nicht beizeiten kümmert, wird beim Blackout dumm dastehen. So dumm wird auch die Politik dastehen, die uns sehenden Auges in die Katastrophe führen wird.

Der deutsche Städte- und Gemeindebund warnt in den kommenden Monaten vor flächendeckenden Stromausfällen. Wer sich auf einen Blackout vorbereiten will, findet Notfall-Checklisten im Internet – beispielsweise vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Was passiert, wenn die Energieversorgung zusammenbricht? Die Berliner Polizei erarbeitet gerade ein Einsatzkonzept. Im schlimmsten Fall wird mit einem Ausfall der Versorgung und einer Verschlechterung der Sicherheitslage gerechnet.

Fällt die Energieversorgung aus, bricht auch die Infrastruktur zusammen. Berlin wäre dunkel. Innerhalb kürzester Zeit würde sich die Sicherheitslage dramatisch verschlechtern. Die Wahrscheinlichkeit für Plünderungen und Unruhen würde steigen. Genau für dieses Blackout-Szenario bereitet die Berliner Polizei nach Informationen von WELT gerade ein vertrauliches Einsatzpapier vor.

In diesem Konzept, das von der Landespolizeidirektion und dem Landeskriminalamt erarbeitet wird, werden Vorbereitungen für drei Stufen getroffen: Verteuerung, Verknappung und Ausfall der Energieversorgung.

Für die einzelnen Szenarien werden Prognosen abgegeben, wie sich die Kriminalitätslage entwickeln könnte und wie sich die Bevölkerung verhält. Die erste Stufe (Verteuerung) sieht die Polizei dabei bereits als gegeben an: In der Folge steige auch die Wahrscheinlichkeit von Demonstrationen und Aufmärschen.

Auch eine Verknappung bei der Energieversorgung gilt als wahrscheinliches Szenario. In dieser zweiten Stufe würden Strom und Gas rationiert. Es wäre dann nicht mehr möglich, rund um die Uhr zu heizen oder zu kochen. Bei der dritten Stufe käme es zum Blackout. Plünderungen und Unruhen wären dann wahrscheinlich.

Ein Sprecher der Berliner Polizei sagte: „Als Mitverantwortliche für die Sicherheit in der Hauptstadt ist es für die Polizei Berlin selbstverständlich, sicherheitsrelevante Szenarien vorzudenken und deren Bewältigung zu planen sowie vorzubereiten“.

Ziel sei es, in einem möglichen Ernstfall schnell und wirkungsvoll zum Schutz der Bevölkerung handeln zu können. „Die Polizei Berlin fokussiert sich hierbei auf die Wahrscheinlichkeit des Eintretens bestimmter Reaktionen“, so der Polizeisprecher weiter. Dabei arbeite man eng mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft und Energie zusammen. Noch ist das Papier ein Entwurf. Es soll aber bereits Ende dieses Monats an die einzelnen Dienststellen verschickt werden.

Dass die Polizei solche Konzepte in der Schublade hat, ist nicht ungewöhnlich. Ähnliche Anleitungen gibt es für „Lebensbedrohliche Einsatzlagen“, Anschläge und Geiselnahmen, aber eben auch für eine Pandemie-Lage, größere Stromausfälle und möglichen Einschränkungen der Energieversorgung.

Zuletzt wurde eines dieser speziellen Einsatzkonzepte bei der Amokfahrt in der Nähe des Breitscheidplatzes aktiviert. Kurz nach der Tat wurde „Phase 1“ ausgerufen. Sie diente der Gefahrenabwehr. Alle verfügbaren Kräfte wurden herangezogen, eine Befehlsstelle eingerichtet, Funkkanäle freigehalten und eine besondere Aufbauorganisation geschaffen (BAO). Kurz danach wurde „Phase 2“ aktiviert. Spezialisierte Teams kümmerten sich um die Spurensicherung und Ausleuchtung des Täterumfeldes. Was relativ selbstverständlich klingt, ist bei großen Lagen oft schwierig. Klare Befehlsketten und schlanke Strukturen können im Ernstfall über Leben und Tod entscheiden.

„Ein Stromausfall ist viel gravierender als eine Pandemie - da läuft nichts mehr“

„Es ist ja kein Zufall, dass das Bundesamt für Zivilschutz sagt, jeder sollte für 14 Tage Wasser, Taschenlampen und auch Lebensmittel haben“, sagt Dr. Gerd Landsberg. „Wir sind auf einen Blackout zu wenig vorbereitet“, so der Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund.

Die Einsatzplanungen „Blackout“ der Polizei gehen einher mit Warnungen der Kommunen, die zuletzt immer deutlicher wurden. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, sagte dieser Zeitung kürzlich: „Die Gefahr eines Blackouts ist gegeben“. Realistische Szenarien seien sowohl feindliche Hackerangriffe als auch „eine Überlastung des Stromnetzes. Für den Fall eines Blackouts sieht Landsberg Deutschland nicht genügend gerüstet. Den Bürgern empfehle er, sich auf so ein Szenario vorzubereiten und für 14 Tage Wasser und Lebensmittel im Haus zu haben.

Zuletzt hatte ein von der Bundesregierung beauftragter Stresstest bei vier Übertragungsnetzbetreibern die Befürchtungen eines Blackouts weiter verschärft. Die Stabilität des Stromnetzes sei unter ungünstigen Umständen möglicherweise nicht mehr gewährleistet.

Erschienen in der WELT...

Probier's mal mit Gemütlichkeit...

von Mirjam Lübke...

Sich nicht aufzuregen, fällt heute tatsächlich schwer, allein schon die Nennung der Namen Habeck, Baerbock und Steinmeier lässt die Pulsfrequenz signifikant steigen. Manchmal brülle ich den Fernseher an, etwa beim "heute-Journal". Da berichtet der Haus- und Hofsender der Regierung schon einmal ungewohnt offen über die Welle von Firmenpleiten, die derzeit über Deutschland schwappt und lädt einen Vertreter des Mittelstandes ein. Der Mann beklagt zwar die Höhe der hiesigen Energiepreise im Vergleich zu denen in den USA - verzichtet dann aber trotz Nachfrage darauf, Ross und Reiter zu nennen. Man müsse alle Möglichkeiten der Energieerzeugung nutzen - das böse Wort "Atomkraft" wagte er aber nicht auszusprechen. Dabei muss man nun wirklich keine Angst haben, noch grün-wählende Kunden zu verprellen, wenn das eigene Geschäft schon pleite ist. Ich war wirklich wütend darüber, dass der Mann die Chance verstreichen ließ, ein paar Fakten auf den Tisch zu knallen. Auch wenn das keine Wunder bewirkt hätte: Der ein oder andere Zuschauer wäre vielleicht zur Erkenntnis gelangt, dass es legitim ist, gegen die Energiepolitik der Bundesregierung zu protestieren.

 

Aber regt mich ein Stinkefinger von Udo Lindenberg gegen die AfD auf? Eindeutig nicht, denn darüber sollten wir hinaus sein. Erstens kann sich der Alt-Rocker offensichtlich nicht anders politisch artikulieren. Er hat in der Vergangenheit einige wirklich schöne Lieder veröffentlicht, aber mit der gesprochenen Sprache hat er keinen Vertrag geschlossen. "Jo, Mann, das ist eben voll die Sch..., ey, da muss man mal krass durch die Ohren fegen" - so ähnlich hört sich ein typischer Lindenberg-Satz an. Da dürfen wir keine ausgefeilte politische Kritik erwarten, von einem alten Ochsen kann man kein Kalbfleisch schneiden.

 

Hier eine Entschuldigung zu verlangen, bewirkt ungefähr so viel wie mein Anbrüllen des Fernsehers: Nichts. Da ist es wahrscheinlicher, dass woke Filmemacher James Bond endlich Miss Moneypenny heiraten lassen - nachdem beide das Geschlecht gewechselt haben. Bodo Ramelow wurde für seinen Stinkefinger an einen AfD-Abgeordneten zwar zu einer Geldstrafe verurteilt, aber im Kreise der Gratismutigen macht ihn das eher zum Helden, als habe er das Dritte Reich mit eigenen Händen zu Fall gebracht. Wir dürfen nicht vergessen: Zivilcourage bedeutet heute nicht mehr, etwas Mutiges zu tun, sondern sich für das feiern zu lassen, was ohnehin alle tun und sagen. Und da steht routinemäßige "Rechtenbeschimpfung" ganz oben auf der Liste. Und immer hübsch abarbeiten, was uns in Dauerschleife vorgeworfen wird.

 

Natürlich steht dahinter eine Methodik, die gleiche, die auch gegenüber unzufriedenen Bürgern auf der Straße angewandt wird: Das "Alle sagen das"-Prinzip, mit dem man auch im Alltag oft konfrontiert wird. Sie bringen eine anonyme Masse hinter sich, von der wir nie sicher wissen können, ob sie tatsächlich existiert. Das Wichtigste ist, dass wir es denken sollen. Man braucht ein dickes Fell, um sich nicht entmutigen und den Ball von sich abprallen zu lassen. Aber das kennen wir mittlerweile - dann gähnt irgendwann man nur noch gelangweilt vor sich hin. Wir werden als dumm und ungebildet beschimpft, als Nazis und autoritätshörig. Das ist gewiss nicht angenehm. Aber halten wir uns mal vor Augen: Diese Leute würden sich ohne Zögern eine rote Pappnase aufziehen, wenn es Karl Lauterbach wegen einer ominösen Virusvariante von ihnen verlangte. Wollen wir uns von solchen Menschen wirklich vor sich hertreiben lassen?

 

Unsere Erwartungen an den politischen Gegner sind noch viel zu hoch gesteckt, einige glauben, ihn durch Wohlverhalten umstimmen zu können: Damit ist zum Beispiel Jörg Meuthen grandios gescheitert. Man köderte ihn mit einer Rückkehr in ein gutbürgerliches Leben, wenn er sich nur ausreichend von den "Rechten" in der Partei distanziere. Das schuf nur Unfrieden - und Meuthen selbst, dem man ordentlich um den Bart ging, verschwand sofort im Nirwana, als er durch seinen Austritt aus der AfD für die Presse als Spaltkeil unnütz geworden war. Umgekehrt macht es aber auch keinen Sinn, sich über ein Verhalten zu empören, das vollkommen erwartbar und unoriginell daherkommt.

 

Mich beruhigt es immer wieder, dass so ziemlich jeder, der mit seinen Ansichten heute als "Nazi" bezeichnet wird, mit den "echten Nazis" furchtbaren Ärger bekommen hätte. Schon wegen der Weigerung, sich an alles anzupassen, was von der Staatsführung vorgegeben wird. Da müssen wir schon irgendetwas richtig gemacht haben.

Aloha Snackbar: Ein Ruf mit Ruf

von Mirjam Lübke...

Ansbach - es ist mal wieder geschehen. Ein Messerangriff, begleitet von jenem Ruf, der angeblich auf kein religiöses Motiv hindeutet. Das erklärt man uns jedes Mal, wenn ein junger Mann aus dem berüchtigten Kulturkreis mit Küchenutensilien Jagd auf Passanten macht. Da ruft man eben mal "Allahu Akbar", aber das hat nichts zu bedeuten. Keineswegs darf daraus geschlossen werden, dass der Täter sich im Djihad-Modus befindet, weil das sündhafte Europa zum "dar al-harb" gehört, dem Haus des Krieges, in dem man sich gern einmal so aufführen darf. Das wäre nicht nur imageschädigend für die Religion des Friedens, sondern auch teuer für den Staat, der den Opfern religiösen Terrors oder ihren Hinterbliebenen Entschädigungen zahlen muss. Nicht immer geht es um die multikulturelle Agenda, sondern hin und wieder auch ums liebe Geld. Ein noch schäbigerer Grund für die Verschleierung der Tatmotive.

 

Islamische Lobbygruppen sorgen sich nach jedem Mord mit "Allahu Akbar"-Ruf um das Image ihrer Religion weitaus mehr als um den Kausalzusammenhang gewisser Passagen in ihrem heiligen Buch mit in Europa begangenen Taten. Sawsan Chebli machte uns schon vor ein paar Jahren weis, dass der Ruf auch verwendet würde, um an der Strandpromenade hübschen Frauen hinterherzupfeifen, was in diesem Fall dann offenbar weniger sexistisch ist. Islamisten rufen dazu auf, im Kampf gegen den verabscheuenswürdigen Westen zu jeder frei verfügbaren Waffe zu greifen. Dazu zählen ausdrücklich auch Küchenmesser. In Israel besteht das Problem ebenfalls schon länger, dort kommt es zu ähnlichen Überfällen auf Zivilisten. Die Terrorgruppen haben erkannt, dass es für sie einfacher ist, jeden Sympathisanten zur Tat zu motivieren als große Anschläge zu planen. Der Effekt, dass alles als Einzeltat abgetan wird, ist dabei durchaus gewünscht: Es verbreitet den Mythos des einsamen, verzweifelten Täters, der doch nur auf die Situation seines Volkes aufmerksam machen will.

 

In Deutschland scheint man davor längst kapituliert zu haben - dahinter steckt wohl die magische Vorstellung, dass es nicht mehr passieren wird, wenn man artig die Füße stillhält und dem Phänomen nicht weiter nachgeht. Wie ein Kind, welches von den Eltern misshandelt wird und diesen umso mehr gefallen möchte, weil es sich für schuldig und minderwertig hält. Aber solche Eltern werden nie zufrieden sein. Das Gericht, welches jüngst den Islamkritiker Michael Stürzenberger zu einer halbjährigen Haftstrafe - ohne Bewährung! - verurteilte, dürfte aus ähnlichen Motiven heraus gehandelt haben. Nicht, weil Stürzenberger etwas Falsches gesagt hätte, sondern gerade, weil er in ein Wespennest gestochen hat. Das ist den Deutschen peinlich, man neigt hier generell dazu, nicht den Unruhestifter in seine Schranken zu weisen, sondern denjenigen, welcher versucht, dem Übergriffigen Grenzen aufzuzeigen. Wenn wir dem Drachen eine Jungfrau opfern, wird er uns in Ruhe lassen, jedenfalls im Moment. Michael Stürzenberger hat durchaus versucht, mit jungen Muslimen ins Gespräch zu kommen, erhielt als Antwort allerdings oft nur ein freundliches "Halt die Fr**e, Alman!".

Es ist nicht so, dass es keine jungen, freundlichen Muslime gäbe. Gerade junge türkische Männer haben mir schon oft ihren Platz in Bus und Bahn angeboten. "Allahu Akbar" hat dabei allerdings niemand gerufen. Schließlich haben sie in diesem Moment ein Stück ihres Reviers aufgegeben. Der Ruf stellt aber gerade eine Markierung desselben dar. Ob vom Minarett oder von einem Attentäter ausgerufen, spielt dabei keine Rolle, da wird klargestellt, wer das Sagen in der Gegend hat. Und genau das geschieht immer häufiger.

Neue Entlastungspaket: Zehn Pfund Wolle für alle!

von Mirjam Lübke...

Die Bundesregierung wird schon bescheidener mit ihren Versprechungen. Nachdem über den Satz "Deutschland ist ein reiches Land!" die meisten Bürger nur noch müde lächeln können, sagt man uns zumindest noch die Erfüllung unserer Grundbedürfnisse zu. Basierend auf allerlei gebrochenen Versprechen in der Vergangenheit ("Es wird niemandem schlechter gehen!", "Es wird keinen Lockdown geben!" oder "Im März werden alle Corona-Maßnahmen beendet!") begegnen wir neuen Zusicherungen nur noch mit Misstrauen. Klingen sie so verzweifelt wie die Christian Lindners, beginnt man automatisch, zwischen den Zeilen zu lesen.

 

Was hat er nun tatsächlich versprochen? Niemand wird frieren. Da kann man nur hoffen, dass dies für die eigene Wohnung gilt und nicht nur für den Aufenthalt in einer Wärmehalle, wo man sich mit anderen um ein Öfchen drängen darf. Warm wird es da wohl eher im Gedränge und etwas Mief wird gratis mitgeliefert. Wir leben zwar in den Zwanzigerjahren, aber niemand hat wohl damit gerechnet, dass die Zustände der Weimarer Republik so exakt kopiert werden würden. Natürlich male ich gerade wieder ein wenig schwarz, aber tatsächlich haben einige Städte bereits Wärmehallen für jene eingerichtet, die sich im Winter die Heizung nicht mehr leisten können - das ist wirklich eine Bankrotterklärung und zutiefst entwürdigend.

 

Suppenküche und Massenunterkunft, das mag angehen, wenn man einmal im Notfall für zwei oder drei Tage evakuiert werden muss. Bisweilen kommt das am Niederrhein vor, weil hin und wieder alte Fliegerbomben gefunden werden, auch mitten in der Stadt. Mit Jugendherbergsromantik - wie es sich Lindner und Habeck wohl vorstellen - hat das nichts zu tun. Auf der Straße zu schlafen ist schlimmer - aber als Dauerzustand einfach nur grässlich, weil man jegliche Privatsphäre aufgeben muss. Das Wort "Geheimnis" steht nicht umsonst mit dem "Heim" in Verbindung, als es durch Luther in die deutsche Sprache aufgenommen wurde: Daheim gibt es eine Privatsphäre. Man kann Dinge tun und lassen, die man unter Fremden nicht tun und lassen kann. Über alles sprechen, ohne auf neugierige Ohren achten zu müssen, die Füße auf den Tisch legen, sich einrichten wie man will und Bücher auf dem Toilettenkasten stapeln. Sein Leben leben.

 

Weltverbesserer mögen über derlei profane Bedürfnisse die Nase rümpfen oder sich gar empören. Aktuell ist es die Ukraine, für die wir uns aufopfern sollen, aber es gibt immer einen Ort auf dem Planeten, an dem es den Menschen schlecht geht. Früher gab es Spendenaufrufe, um dort Verbesserungen zu schaffen, jetzt ordnet der Staat Verzicht an. Die meisten Menschen helfen gern, wenn andere in Not sind, es gab auch viel Spendenbereitschaft für die Ukraine - aber selbst die Grünen sollten verstehen, dass es wenig Sinn macht, uns dafür allesamt verarmen zu lassen. Mir sind zudem auch schon einige Weltverbesserer begegnet, die sich ihres bescheidenen Lebens rühmten - dann allerdings stellte sich heraus, dass sie im Grunde nur mit wenig Geld auskamen, weil sie von ihrer Gefolgschaft ordentlich durchgefüttert wurden. Manchen war noch nicht einmal bewusst, wie sehr sie sich selbst und andere beschummelten. Auch Sozialismus lässt sich besser ertragen, wenn man zur Führungsmannschaft gehört.

 

Die angebotenen Entlastungspakete sind angesichts der auf uns zukommenden Kosten ein Witz - man könnte tatsächlich ebenso gut Strickzeug an die Bevölkerung verteilen, damit sie sich für den Winter Schals und Socken fertigen kann. Aber selbst das bescheidenste Paket muss finanziert werden - und wie das angesichts eines zugrundegerichteten Mittelstands noch möglich sein soll, ist ein Rätsel, das auch die FDP nicht lösen kann. Auch ihr scheint ihre traditionelle Wählerschaft mittlerweile egal zu sein - denn selbst verzweifelte Aufrufe von Handwerks- und Industrieverbänden werden gnadenlos ignoriert. Wollen wir hoffen, dass deren Vertreter sich auch bei der nächsten Wahl noch daran erinnern. Auch das ist in Deutschland nicht mehr selbstverständlich.

 

Lindner sagte bekanntlich, es sei besser, gar nicht zu regieren als dies schlecht zu tun. Aber vielleicht ist Kanzler Scholz nicht der Einzige in dieser Regierung, der unter Erinnerungslücken leidet. Jedenfalls konnte ich nur noch bitter lachen, als ich in den Nachrichten von den Plänen hörte, die Ukraine vor dem wirtschaftlichen Niedergang zu bewahren. Der Nichtschwimmer springt ins Wasser, um einen anderen zu retten.

 

Aber halt: Was ist eigentlich mit dem stets um unsere Gesundheit besorgten Karl Lauterbach? Müsste er nicht angesichts der hinter jeden Ecke lauernden Corona-Gefahr Schweißausbrüche bekommen, wenn er nur an vor Kälte aneinander gedrängte Bürger denkt? Oder freut er sich darauf, wie viel man im Gesundheitswesen einsparen kann, wenn in den Krankenhäusern der Strom ausfällt? Angesichts des Irrsinns, der innerhalb der Bundesregierung an der Tagesordnung ist, würde mich nichts mehr wundern.

Blackout: Hausgemacht!

von Mirjam Lübke...

Jens Spahn findet es plötzlich ganz furchtbar, die letzten Kernkraftwerke abzuschalten. Das ist etwas, das man aus den Reihen der CDU nun häufiger hört, die unter kollektivem Gedächtnisverlust zu leiden scheint. Auch wenn die Grünen die Urväter der Anti-Atom-Bewegung sind, kann man nicht oft genug betonen, wer uns den Schlamassel eingebrockt hat: Angela Merkel auf Wählerfang. Nun fangen die Grünen zurück, um die Sache bis zum bitteren Ende durchzusetzen - und Herrn Spahn geht eine Glühbirne auf: In Zeiten der Energiekrise ist das keine gute Idee.

 

Nun konnte man zwar ahnen, aber nicht wissen, dass es einmal so weit kommen würde, dass auch noch ein schwarzer Schwan wie der Ukraine-Krieg auftaucht. Heute wird zwar viel darüber diskutiert, wie Deutschland sich in der Gasfrage von Russland abhängig gemacht hat, aber dass es auch bei der Stromerzeugung stets nach der Maxime verfuhr "die anderen werden es schon für uns richten", ist kein großes Medienthema. Gern berufen sich die Jünger der Energiewende darauf, dass Deutschland ein großer Energieexporteur sei. Wenn die Wetterlage günstig ist, dann stimmt das auch, aber bekanntlich kann man den kostbaren Strom nicht in ein Sparschwein für schlechte Zeiten stecken. Das funktioniert höchstens für einen Privathaushalt in gewissem Maße, wofür man sich eine sperrige, ziemlich teure Speicherzelle in den Keller stellen muss. Im Grunde hängt man damit an einer aufgemotzten Autobatterie - vielleicht ist das sogar besser als nichts, bei dem, was uns noch erwartet.

 

Als die Blackout-Gefahr noch nicht von Fehlentscheidungen der alten und neuen Bundesregierung ausging, durfte darüber sogar noch gesprochen werden, denn vor wenigen Dingen hat unsere Gesellschaft größere Angst als vor finsteren Mächten im Internet. Dort tummeln sich nicht nur Menschen mit eigener Meinung, sondern eben auch Hacker, die für fast ebenso gefährlich gehalten werden. Auch wenn der Strom vor etwa zehn Jahren noch nicht knapp war, musste er schließlich auch zur Steckdose geleitet werden, was ein höchst komplizierter Vorgang ist. Wovon man heute in der Regierung legal träumen darf, galt damals noch als Terrorismus: Den Bürgern als "kleine Erziehungsmaßnahme" per Schaltung den Strom abzustellen. Denn auch jene Hacker waren oft überzeugt, damit die Welt zu retten.

 

Auch wer nicht wie ich von Jugend an gern über apokalyptische Szenarien gelesen hat, kann sich lebhaft vorstellen, welches Chaos ein längerer Stromausfall bedeuten würde. Übrigens wäre es auch das Aus für das von den Grünen bewunderte chinesische Sozialpunkte-System: Ohne Strom hat es auch ein Überwachungsapparat schwer. Die Rücksichtslosen könnten also durchaus davon profitieren, keiner wird sich mehr darum kümmern können, wenn sie ihren Nachbarn die letzten Dosenpfirsiche aus der Speisekammer rauben. Staatliche Maßnahmen sind zwar vonnöten, um Dosenpfirsich-Räuber zu fassen, während die Grünen uns eher deren Verzehr verbieten wollen.

 

Einen Urlaub lang mag es romantisch sein, einmal eine Weile abseits des Versorgungsnetzes zu leben, mit Plumpsklo, Petroleumlampe und Pumpe. Man lernt dabei auch, wie selbstverständlich vieles für uns geworden ist. Allerdings geschieht das freiwillig und ohne dass man fürchten muss, von Plünderern überfallen zu werden. Und wenn man sich beim Holzhacken den Fuß verletzt, steht irgendwo das Auto, um einen ins Krankenhaus zu bringen. Kurzum: Es ist ein Szenario, das sich nur für fitte und gesunde Menschen eignet, die im Notfall in ein Rettungsnetz fallen. Die Romantik schwindet mit den Problemen.

 

Es steht also weitaus mehr auf dem Spiel als nur ein "bisschen Sparen gegen Putin und den Klimawandel". Wer sich dazu berufen fühlt, kann schließlich kalt oder gar nicht duschen, im Winter unter einer Wolldecke zittern oder bei Kerzenschein sitzen. Es ist wie beim Maskentragen: Niemand wird davon abgehalten, den Helden zu spielen. Nur scheint langsam allen Beteiligten klar zu werden, wie ernst die Lage ist. Die CDU hat die Energiewende verbockt, und den Grünen wird wohl gerade bewusst, dass sie zwar von vielen gewählt werden, weil es schick ist. Aber sind diese Wähler auch bereit, freiwillig den Energie-Märtyrer zu spielen? Letztlich können Habeck & Co. nicht darauf bauen, wollen ihren Kurs aber auch nicht korrigieren.

 

Im Grunde überlegt im Moment niemand außer der AfD und den Wagenknecht-Linken niemand, wie man das Ruder herumreißen könnte. Die CDU gibt sich unschuldig, die Grünen arrogant. In Frankreich wären ihnen wahrscheinlich schon von insolventen Mittelständlern aus Protest schimmelige Brote und zerbrochenes Porzellan vor die Parteizentrale gekippt worden. Sie haben Glück, dass die von der Energiekrise Geschädigten in Deutschland so zurückhaltend agieren und höchstens einmal ein wenig in die Kamera schimpfen.

 

Wenn der Blackout kommt, wird auch das nicht mehr möglich sein. Noch wird durch unsere europäischen Nachbarn einiges aufgefangen - aber begeistert sind sie nicht davon. Das einzig Gute an einem Blackout wäre, dass wir uns dann auch die unwürdigen Diskussionen aus Berlin nicht mehr anhören müssen. Ein schwacher Trost.