Mittwoch, 3. Januar 2024

Mit manipulierten Pegelständen an das dringend benötigte Geld kommen...

von Thomas Heck...

Das aktuelle Hochwasser erscheint tatsächlich menschengemacht, jedoch nicht durch Auswirkungen eines menschengemachten Klimawandels. Man hatte es einfach versäumt, die prall gefüllten Talsperren beizeiten zu leeren. Im Sommer erklärte man, man könne aufgrund der Dürre die Talsperren nicht leeren. Das stellt sich nun als dreiste Lüge dar, war doch der Sommer gar nicht so trocken, wie uns Medien und Politik verkaufen wollten. Jetzt muss das Wasser abgelassen werden, was die Hochwasserlage sogar verschärft. Die üblichen "Experten" halten jedoch an ihrem Narrativ fest. 


Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil sprach sogar von noch "nie dagewesen Pegelstände", eine Aussage, die schnell ins Reich der Märchen verwiesen werden konnte. Er wird aber noch erklären müssen, warum in den letzten Jahren die Talsperren immer zum Jahresende rechtzeitig entleert waren, dieses Jahr aber nicht.


Das Warum lässt sich ziemlich schnell klären, denn so wie die Flut im Ahrtal noch Jahre später als Motiv herhalten musste, um die Schuldenbremse lösen zu können, weil Vater Staat faktisch pleite ist, prüft die SPD schon aufgrund dieses Hochwassers das Aussetzen der Schuldenbremse. Fürs Geld lässt man schon mal die Bürger absaufen...


In mehreren Regionen Deutschlands wächst die Sorge vor größeren Deichbrüchen und weiteren Überschwemmungen. Denn der Dauerregen soll noch bis Donnerstag anhalten. Bei der SPD sorgen die Wassermassen bereits für finanzielle Erwägungen nach dem Vorbild der Ahrtalflut.

Angesichts der angespannten Hochwasserlage in Deutschland erwägt die SPD das neuerliche Aussetzen der Schuldenbremse. "Noch ist das gesamte Ausmaß der Flutschäden nicht absehbar, aber für genau solche Fälle haben wir die Möglichkeit, die Schuldenbremse auszusetzen, im Grundgesetz stehen", sagte Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem Magazin "Stern". Daran habe auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nichts geändert. "Ob wir diese finanzielle Dimension erreichen, werden wir jetzt genau prüfen."


Der SPD-Chefhaushälter Rohde, dessen Wahlkreis Oldenburg-Ammerland im Flutgebiet liegt, betonte die besondere Verantwortung des Bundes. "Es galt vor wenigen Jahren für die Menschen im Ahrtal und gilt auch heute: Die Menschen in den betroffenen Regionen können sich da auf den Bund verlassen", sagte Rohde.

"Wir brauchen mehr und bessere Ausstattung für Katastrophenfälle in Deutschland", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der "Rheinischen Post". "Die Defizite sind eklatant, insbesondere bei der materiellen Ausstattung." Nach der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal 2021 sei das Bewusstsein der politisch Verantwortlichen für den Bevölkerungsschutz gestiegen. "Davon ist jetzt nicht mehr viel übrig."

Keine Entspannung in Hochwassergebieten

In den Hochwassergebieten in mehreren Bundesländern zeichnet sich vorerst keine Entspannung ab. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte vor Dauerregen in Teilen Deutschlands, der bis Donnerstagnacht anhalten soll. Groß ist die Sorge, dass sich die Lage in den Überschwemmungsgebieten verschärfen könnte. Viele Deiche sind aufgeweicht, Wiesen und Felder in mehreren Regionen Niedersachsens gleichen weiterhin Seenlandschaften. In anderen Regionen Deutschlands gab es, etwa an der Elbe, Überschwemmungen.

Nach wie vor sind Niedersachsen, Teile Nordrhein-Westfalens, der Süden Sachsen-Anhalts und der Norden Thüringens besonders betroffen. Nach Angaben des Wetterdienstes ist bis zum Donnerstag mit teils hohen Regenmengen von Niedersachsen bis zum Schwarzwald sowie in den östlichen und südöstlichen Mittelgebirgen zu rechnen. Innerhalb von 30 bis 60 Stunden erwarten die Meteorologen 30 bis 50 Liter pro Quadratmeter, im Bergland bis zu 120 Liter.


Unterdessen faselt man immer noch von trockenen Böden.

 



 

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