Dienstag, 20. September 2016

An der Grenze des Verstandes

von Thomas Heck...

Ich bin heute über einen Artikel in der ZEIT gestolpert, der mich sehr bewegt hat. Ich hatte letztes Jahr im Frühjahr eine schwere Erkrankung und mehrere Schlaganfälle. Die Fragmente meiner Erinnerungen belasten mich bis heute. Ich erinnere mich an schwere Halluzinationen, an Todesangst, aber auch in tiefer Dankbarkeit an Menschen, Ärzte, Pfleger, Familie und Freunde, die für mich da waren. Über meine Erinnerungen wollte ich schon immer schreiben, scheiterte aber immer wieder, weil diese Erinnerungen voll an Skurilität sind, die mit normaler Schriftsprache kaum zu beschreiben sind, jedenfalls reichen dafür meine Fähigkeiten nicht aus. Es ist wie ein Roman, der als unverfilmbar gilt. Nur umgekehrt. Die Bilder, die Geräusche sind da, können aber mir Worten kaum beschrieben werden.

Dieser Artikel beschreibt meine Erinnerungen sehr treffend, Erinnerungen an Halluzinationen, Wahnvorstellungen, Geräusche der Maschinen in der Nacht, Gerüche, Eindrücke in der Liberationszone zwischen Koma und Wachzustand. Dinge, die mich bis heute nachts verfolgen.

Vielen Dank für den Artikel...





Während du schliefst


Wenn ein Mensch bewusstlos auf der Intensivstation liegt, verliert er einen Teil seiner Zeit und mitunter sein Vertrauen in die Welt. Eine simple Idee kann helfen, beides zurückzugewinnen.
Der Wäschekorb ist das Letzte, was Tanja Meinke* sieht, bevor die Welt erlischt. Sie ist gefallen, liegt auf dem Boden vor ihrem Bett. Wie merkwürdig sich das anfühlt. Die Beine gehorchen ihr plötzlich nicht mehr, nicht einmal die Jeans kann sie richtig anziehen. Tanja Meinke spürt noch, wie ihr Fuß gegen den Wäschekorb tritt, dann fällt der Vorhang.
Hallo, Frau Meinke, Sie sind heute, am 4. 12. 2010, bei uns auf der Intensivstation aufgenommen worden. Heute Morgen um 10 Uhr sind Sie bewusstlos umgefallen und in das Uniklinikum Kiel gefahren worden. Sie hatten einen Schlaganfall, der mit einem Katheter behandelt worden ist. Dazu haben Sie eine Narkose bekommen. Auch jetzt auf der Intensivstation bekommen Sie Schlaf- und Schmerzmittel, Sie werden künstlich beatmet. Zurzeit wirken Sie tief schlafend, schmerzfrei, als würden Sie sich ausruhen. Gut so. Ihre Familie weiß Bescheid und will auch noch kommen. Wir passen gut auf Sie auf! Pfleger Peter
Peter Nydahl hatte gerade Dienst auf der Intensivstation, als Tanja Meinke in die Klinik eingeliefert wurde. Nach der Notoperation, bei der die Ärzte einen Thrombus aus den Blutgefäßen in ihrem Gehirn entfernten, kam sie in seine Obhut. Nydahl versorgte sie in den Tagen, als sie im künstlichen Koma lag. Er legte ihr eine Magensonde und saugte die Atemwege frei. Er sprach mit ihr, und er schrieb für sie – ein Tagebuch.
Wenn jemand einen Schlaganfall erleidet wie Tanja Meinke oder ein Unfall ihn aus dem Alltag reißt, wenn eine Hirnerkrankung oder eine Operation ein künstliches Koma erforderlich macht – immer dann, wenn ein Patient über mehrere Tage bewusstlos auf der Intensivstation der Kieler Uni-Klinik liegt, beginnt Peter Nydahl ein Tagebuch. Gemeinsam mit den anderen Pflegern und Schwestern hält er darin fest, was Tag für Tag geschieht: welche Fortschritte der Patient macht, welche Untersuchungen nötig sind, wer zu Besuch kommt und wie das Leben draußen weitergeht. Die Tagebücher sollen den Patienten später ihre verlorene Zeit zurückgeben, die Lücke schließen, die in ihr Leben gerissen wurde.

Von außen betrachtet sind es gewöhnliche Ordner. Auf dem Deckel klebt ein Foto der Uni-Klinik – es könnten Akten aus der Krankenhausverwaltung sein. Aber das sind sie nicht. Man sieht es an den handschriftlichen Einträgen, die oft bewegend sind, denn auch die Angehörigen machen mit. Ihre Einträge, so Nydahl, sind die wichtigsten. Tanja Meinkes Mann Ralf schreibt am Abend des 4. Dezember:
Hallo, mein Sorgenkind!
Ich weiß jetzt, warum ich am Freitag so einen merkwürdigen Drang verspürte, Dir Blumen zu kaufen und Dir zu sagen, dass ich Dich liebe. Es ist jetzt Samstagabend, 20 Uhr, und nach fast 12 Stunden Bangen kann ich Dich endlich sehen. Es scheint alles gut zu sein! Wir fahren also gleich nach Hause – ich muss mit Mina sprechen, die weiß noch nichts … Morgen wollen sie Dich aufwecken. Ich werde da sein.
Ich liebe Dich.

Doch Tanja Meinke wachte nicht auf am nächsten Tag. Und auch am darauffolgenden nicht. Um ihr Gehirn zu schonen, ließen die Ärzte sie in einem künstlichen Koma. Eine Woche lang war sie bewusstlos. Danach folgten Tage, an denen man sie probeweise für einige Minuten aus dem Koma holte. Tanja Meinke hat aber keine Erinnerungen an diese Tage. Etwa zwei Wochen ihres Lebens fehlen ihr. Zwei Wochen vergingen zwischen dem letzten Anblick des Wäschekorbs und dem ersten bewussten Blick im Krankenhaus. Zwei Wochen, in denen Angehörige und Freunde an ihrem Bett standen und ihre Hand hielten, in denen draußen der erste Schnee fiel und die Tochter Mina zu Hause ohne sie das Nikolausgeschenk auspackte. "Es hat lange gedauert, bis ich begreifen konnte, dass dazwischen so viel Zeit vergangen war", sagt Tanja Meinke heute.

Viele Patienten haben Albträume oder Wahnvorstellungen

Es sind wahre Wunder, die die Intensivmedizin vollbringt. Aber was macht es mit einem Menschen, wenn er überlebt, aber einen Teil seiner Zeit verloren hat? Kann er überhaupt verstehen, was mit ihm geschehen ist? Was, wenn der Körper als geheilt entlassen wird, aber die Seele nicht mehr hinterherkommt? Diese Fragen stellte sich auch Peter Nydahl vor einigen Jahren. "Wir wissen ja gar nicht, was aus den Menschen wird, wenn sie später verlegt werden", sagt er. Nydahl tat sich mit seinem Kollegen Dirk Knück zusammen, der heute an der Klinik Hirslanden in Zürich arbeitet. Man könnte meinen, Pfleger haben mehr als genug zu tun, was sollen sie sich auch noch über den Verbleib ihrer Patienten den Kopf zerbrechen? Aber Nydahl und Knück ging die Sache nicht aus dem Kopf. Sie beschlossen, ehemalige Patienten zu besuchen, die bei ihnen auf der Intensivstation gelegen hatten. Das Ergebnis war erschütternd. "Denen ging es überhaupt nicht gut", sagt Nydahl. "Sie hatten Erinnerungslücken und oft auch sehr seltsame, verschwommene Erinnerungen an die Zeit auf der Intensivstation. Manche waren völlig verwirrt."

Die beiden Pfleger beschlossen, ein Konzept auszuprobieren, das Knück aus Skandinavien kannte. In Norwegen und Dänemark schreiben Pflegekräfte nämlich schon seit Jahren Tagebücher für Patienten, die im Koma liegen oder künstlich beatmet werden und deshalb sediert werden müssen. "Es ist eine große Hilfe für diese Patienten, wenn sie im Nachhinein rekonstruieren können, was mit ihnen geschehen ist. Es hilft ihnen zu verstehen", sagt Dirk Knück, der die ersten Tagebücher noch auf eigene Kosten im Copyshop drucken ließ.
Heute Nacht ist im Zimmer viel los gewesen, bei Ihnen wie auch bei Ihrem Nachbarpatienten war viel zu tun. Ständig brummt, piept und summt es. Ich weiß nicht, was Sie mit den Stimmen und Geräuschen verbinden. Frühere Patienten erzählten, sie hätten die Beatmungsmaschine als Dampfmaschine, die Matratze wie ein Schiff, die Geräte wie einen Supermarkt oder Flughafen wahrgenommen. Möglichkeiten zur Verwechslung gibt es viele.
Die Pflegekräfte beschreiben ganz bewusst auch die Geräusche und Reize im Krankenzimmer. Denn all die Apparaturen können für einen Menschen, der nicht bei vollem Bewusstsein ist, bedrohlich wirken. Es ist eine rätselhafte Welt, in der sich Patienten auf der Intensivstation befinden. Manche, die im künstlichen Koma liegen, haben wie Tanja Meinke später keine Erinnerung an diese Zeit. Für sie ist es, als hätte es diese Tage nie gegeben. Sogar an Momente des Wachseins, in denen sie schon auf der Bettkante saßen und ansprechbar waren, können sie sich nicht mehr erinnern. Andere Patienten bekommen dagegen weit mehr mit, als ihr Anblick vermuten lässt. Nur können sie die Eindrücke oft nicht richtig einordnen. Die Bewusstseinsstufen sind fließend. Viele Patienten sind nicht einfach völlig bewusstlos oder völlig wach. Sie befinden sich irgendwo dazwischen, in einem Nebel. Und das kann unheimlich sein. Auch wenn ein sedierter Mensch friedlich wirkt, können sich in seiner Innenwelt schreckliche Dinge abspielen. Viele Patienten haben Albträume oder Wahnvorstellungen. Manche fühlen sich verfolgt, fürchten um ihr Leben und fühlen sich sogar von ihren Angehörigen bedroht.

Mediziner vermuten, dies liege zum einen an den schweren Verletzungen oder Erkrankungen, die das Gehirn beeinträchtigen, zum anderen an den starken Nebenwirkungen der Medikamente und Schlafmittel. Das lange Liegen erschwert zudem die Körperwahrnehmung. Und letztlich sind die medizinisch notwendigen Maßnahmen oft unangenehm. All das kann zu seltsamen Empfindungen führen. Traum und Realität können für die Patienten auf beängstigende Weise verschwimmen. Sie bauen mitunter äußere Reize wie das Piepen der Monitore oder das Wimmern des Bettnachbarn in ihre Träume ein und bekommen Angst.
Bei ihrer Befragung hörten Nydahl und Knück erstaunliche Geschichten. Für manche ältere Männer klang das Klacken und Einrasten der Bettgitter wie MG-Feuer. "Sie dachten, sie wären wieder im Krieg", erzählt Nydahl. Ein anderer Patient hatte geträumt, er wäre ein Wal, der harpuniert würde – möglicherweise weil die Ärzte ihn beim Legen des zentralen Venenzugangs arg gestochen hatten. Eine Frau mit Drainage-Schläuchen im Brustkorb meinte, sie wäre entführt worden und würde immerzu mit Speeren in die Flanken gestochen. Und wieder ein anderer wähnte sich auf einem Schiff in Seenot, weil er in einem Spezialbett lag, das sich um bis zu 60 Grad neigte.
Es kommt vor, dass Patienten im Nachhinein von Erinnerungen an Dinge gequält werden, die überhaupt nicht geschehen sind. Ein Tagebuch, meinen Nydahl und Knück, helfe diesen Menschen, wieder daran glauben zu können, dass ihnen nichts Schlimmes zugestoßen ist und niemand ihnen Böses wollte. Es helfe auch, die bizarren Eindrücke zu ordnen und simple Erklärungen dafür zu finden. Beim gemeinsamen Lesen könnten Patienten und Angehörige ihre Wahrnehmung der Situation abgleichen und so wieder zueinanderfinden.
Das Personal ist freundlich und freut sich mit der ganzen Familie über jeden Fortschritt, den Du machst. Der Pfleger versicherte mir sogar, dass er Dich umsorge, als wärest Du seine Mama. Das ist doch großartig. Marianne und ich besuchen Dich jeden Tag und streicheln Dich und sprechen mit Dir und freuen uns richtig, wenn Du die Augen öffnest und uns anschaust. Wir alle unterstützen Dich mit Gedanken und Gebeten.
Diese Zeilen schrieb ein Mann aus der Schweiz in das Tagebuch seiner kranken Frau, um ihr zu versichern, dass sie nach ihrer schweren Herzoperation auf der Intensivstation gut aufgehoben war.

Weniger posttraumatische Belastungsstörungen

Erste Untersuchungen ergaben, dass Patienten mit einem Intensivtagebuch im Nachhinein seltener unter Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung litten als Patienten ohne Tagebuch. Auch war die Lebensqualität bei ihnen in den Monaten nach der Entlassung höher. "Die Tagebücher haben einen positiven Effekt, davon bin ich überzeugt", sagt die Psychologin Teresa Deffner, die auf der Intensivstation der Uni-Klinik Jena Patienten und Angehörige psychologisch betreut. Wie genau die Bücher wirken, sei allerdings unklar. "Es gibt noch keine stringente psychologische Theorie, die den Mechanismus erklären könnte", sagt Deffner. Das Konzept sei noch nicht ausreichend erforscht. Die Studien, die bislang existieren, seien zudem so unterschiedlich, dass man daraus kaum allgemeingültige Theorien oder Empfehlungen ableiten könne. Dennoch ist Deffner sicher: "Das Tagebuch gibt den Patienten im Nachhinein die Gewissheit: Da waren Menschen, die auf mich aufgepasst haben, die sich liebevoll um mich gekümmert haben."

Später zu lesen, dass andere da waren, dass sie gebangt haben und verzweifelt waren, das geht vielen Patienten sehr nahe. Auch vier Jahre nach ihrem Schlaganfall sagt Tanja Meinke: "Ich muss jedes Mal weinen, wenn ich das Tagebuch lese. Es berührt mich so sehr." Manchmal schafft sie nur ein paar Seiten, dann wird es zu viel. Sie sagt, sie sei froh, dass es ihn gebe, den roten Hefter, der heute zu Hause in ihrem Küchenregal steht. Einerseits. Andererseits wühlt es sie noch immer auf: der Gedanke daran, wie hilflos sie dagelegen hat, all die Tage, wie krank sie war. Es ist eine starke emotionale Wirkung, die man nicht unterschätzen darf. Das eigene Leid zu begreifen tut weh. "Manche realisieren beim Lesen erstmals, wie schlimm es um sie stand, dass sie fast gestorben wären", sagt Teresa Deffner.
Wenn ich nur wüsste, was Du in diesem Moment willst. Weiterleben und kämpfen, oder möchtest Du Deine Ruhe haben und gehen? Was bekommst Du in Deinem Tiefschlaf von Deiner Umwelt mit? Hörst Du uns? Fühlst Du uns? Diese Ungewissheit reißt mir beinahe das Herz aus dem Leib. Wir alle sind so hilflos. Wir stehen fassungslos an Deinem Bett. Ich habe Angst, Dich alleine zu lassen. Ich möchte in den nächsten Stunden immer an Deiner Seite sein.
Diese Sätze schrieb eine Frau in das Tagebuch ihres Vaters, der bei einem Unfall schwer verletzt wurde und in Lebensgefahr schwebte. Wie muss es sich anfühlen, später solche Worte über sich selbst zu lesen? Psychologen warnen: Man sollte die Patienten nicht allein damit lassen, sie im Idealfall beim Aufarbeiten begleiten. Auf keinen Fall dürfe man jemanden dazu drängen, sich mit der Erinnerung an seine Erkrankung auseinanderzusetzen. Jeder braucht seine Zeit. Manche Patienten wollen ihr Tagebuch erst ein Jahr nach ihrer Entlassung lesen, berichtet Peter Nydahl. Andere holen es nie ab. Vielleicht weil sie vergessen wollen, weil der Blick zurück zu schmerzhaft ist.
Dabei kann das Verstehen ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Genesung sein, glaubt Nydahl. "Viele Patienten sind ungeduldig." Ihnen gehe die Heilung nicht schnell genug. "Sie sehen nicht, wie groß die Fortschritte sind, weil sie ihren Gesundheitszustand mit dem von früher vergleichen." Das Tagebuch dokumentiert die volle Länge des Weges. Es hält die Momente fest, in denen ein Patient das erste Mal wieder aus eigener Kraft atmen konnte, in denen er die Hand des Pflegers drückte, die Augen aufschlug und erste Fragen beantworten konnte. All dies sind Meilensteine für einen Menschen auf der Intensivstation.
Was macht es mit den Angehörigen, wenn sie eine geliebte Person so hilflos und verletzlich sehen? Wenn sie an ein Bett mit Schläuchen und Maschinen treten und überwältigt sind? "Für die Familien ist das Tagebuch eine riesige Erleichterung", sagt Dirk Knück. Sie können sich ihre Sorgen von der Seele schreiben und zugleich eine wichtige Aufgabe erfüllen. Sie können etwas tun, das dem Kranken später helfen wird. Wenn den Angehörigen das klar werde, seien die meisten voller Enthusiasmus bei der Sache. Deshalb möchte Knück, dass mehr Menschen von den Intensivtagebüchern erfahren. "Wenn ich als Angehöriger davon weiß, kann ich es auch ohne Pfleger machen. Alles, was ich dafür brauche, sind ein paar Worte und ein Blatt Papier."
Die Angehörigen, das ergab kürzlich eine Studie aus Frankreich, empfinden das Tagebuch als wohltuenden Weg der Kommunikation. Sie haben das Gefühl, über das Schreiben eine Verbindung zu dem Menschen aufrechtzuerhalten, der da an Schläuchen vor ihnen liegt und so weit weg erscheint. Jemand habe das mal mit dem Schreiben von Briefen verglichen, sagt Peter Nydahl. Man schreibt an einen Menschen und weiß, dass der andere diese Zeilen einige Tage später lesen wird. Man wirft den Brief ein und weiß, bald wird er ankommen. So ist es auch mit den Tagebüchern. Die Kranken werden sie lesen können – nicht heute, nicht morgen, aber eines Tages, ganz bestimmt. "Es sind Dokumente der Hoffnung", sagt Peter Nydahl. Wer Briefe schreibt, der glaubt an eine Zukunft.
Hallo, Mami, ich bin gerade das erste Mal bei Dir und musste weinen, als ich Dich gesehen habe, aber vor Freude! Freude, dass ich Dich endlich wiedersehen konnte und Du da bist. Die letzte Zeit war schrecklich ohne Dich, ich habe gemerkt, dass ich ohne Dich nicht leben kann! Der Moment, als Papa mir sagte, dass Du wach bist und es Dir schon viel besser geht, war der schönste Moment in meinem Leben! Du bist mein Ein und Alles, Mama! Ich hoffe, ich kann Dich bald wieder in meine Arme schließen.
Tanja Meinkes Tochter schrieb diese Zeilen am 12. Dezember. Tanja Meinke kann sie heute lesen, wenn sie möchte und wenn sie sich stark genug fühlt. Aber was ist, wenn ein solcher Brief niemals ankommt? Manche Patienten auf der Intensivstation wachen nicht mehr auf, sie sterben. Es ist ein trauriger Gedanke, doch keine Zeile sei umsonst geschrieben, sagt Dirk Knück. Auch die Tagebücher der Verstorbenen helfen – denen, die zurückbleiben.

Knück erinnert sich noch gut an das erste Tagebuch, das er hat schreiben lassen. Ihm war eine junge Frau auf der Intensivstation aufgefallen. Sie kam jeden Tag, um ihren Vater zu besuchen. Der Mann war gestürzt und lag im Koma. "Jeden Tag saß die Tochter an seiner Seite und blickte verzweifelt auf die Monitore", erzählt Knück. "Sie hat so hilflos gewirkt." Da gab er ihr den Rat, an ihren Vater zu schreiben. Von da an saß die junge Frau jeden Tag bei ihm und schrieb – viele, viele Seiten. Der Vater aber hat nie lesen können, was seine Tochter ihm sagen wollte, seine Verletzungen waren zu schwer, er starb. "Eine Weile später hat mir die Tochter eine Kopie dieses Tagebuchs geschickt und einen Brief dazugelegt", erzählt Knück. Sie erklärte, das Schreiben habe ihr geholfen, das Ganze zu verstehen und loszulassen. In dem Brief stand: "Wissen Sie, die Zeit, die ich schreibend am Bett meines Vaters verbracht habe, war die intensivste Zeit, die ich je mit ihm verbracht habe."
* Name geändert
Erschienen in der ZEIT

Strategische Zerknirschung: Reden wir über die Fehler, die Angela Merkel nicht eingesteht

von Birgit Kelle...

Merkel räumt Fehler in der Flüchtlingspolitik ein, lese ich. Merkel räumt Versäumnisse ein. Es sei „sehr bitter“, habe sie gesagt angesichts des Wahlausgangs in Berlin, bei dem sich das CDU-Konzept „moderne Großstadtpartei“ ganz unfreiwillig dem FDP-Projekt-18 angenähert hat, nur aus der anderen Richtung.

Ja, es muss der CDU dann doch mit zwei Wochen Verspätung einen gehörigen Schock versetzt haben, dass die zweite Landtagswahl in Folge erwartungsgemäß zu einer Klatsche der eigenen Partei und zum Einzug der AfD ins nächste Parlament geführt hat. Es ist der Schock, der schon nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zu einem Innehalten hätte führen müssen, der aber in der üblichen Dampfplauderei kurzfristig zur Schau getragener Zerknirschung damals schnell verpufft war.

Merkel-muss-weg-Meute nicht einfach zu besänftigen

Die „Gehen-Sie-weiter-es-gibt-hier-nichts-zu-sehen-Rhetorik“, mit der Generalsekretär Tauber bislang noch jede Niederlage in ein Pro-Merkel-Bündnis umzudeuten wusste, funktioniert nicht mehr. Der Wähler ist blöd, aber doch nicht ganz so sehr, für wie man ihn oft hält. Was er mit traumwandlerischer Zielsicherheit erkennt, ist jedenfalls eines: billige Ausreden. Zumindest das scheint am Montag im Konrad-Adenauer-Haus als bittere Erkenntnis eingestanden worden zu sein, da muss die Chefin schon selbst ran.

Die Merkel-muss-weg-Meute, die stetig wächst, ist nicht mehr mit dem Bodenpersonal zu besänftigen. Die AfD-Überläufer aus den Reihen der CDU-Mitglieder- und Stammwähler sind möglicherweise auf eine Zahl angewachsen, die man langsam nicht mehr ignorieren kann. Mir klingt noch gut in den Ohren, mit welcher Überheblichkeit der Generalsekretär im Sommer 2014 zu Protokoll gab, er wolle zur AfD abgewanderte Ex-CDU-Leute „nicht geschenkt“ zurück haben. Das war schon damals kein Parteikonsens, jetzt wird die Rückholungsaktion zur Überlebensfrage als Volkspartei.

Welche Fehler hat sie denn eingeräumt?

Was hat sie denn nun gesagt, die Kanzlerin, welche Fehler eingeräumt? Oder wollen wir gleich dazu übergehen, welche es nicht sind? Wenn sie könnte, würde sie die Zeit um viele Jahre zurückdrehen, hat die Kanzlerin gesprochen. Das klingt gut und im ersten Moment ist man geneigt zu glauben, sie habe tatsächlich eingesehen, dass der massenhafte Zuzug von Migranten in den vergangenen zwei Jahren ein Fehler war.

Das meint Angela Merkel aber nicht. Stattdessen bekräftigt sie ihren Standpunkt: „In der Sache war es absolut richtig“. Der eingestandene Fehler bezieht sich rhetorisch auf die schlechte Vorbereitung, die dazu geführt habe, dass man „eine Zeit lang“ nicht ausreichend die Kontrolle gehabt habe.
Das ist eine sehr hübsche Formulierung für die Tatsache, dass man über unzählige Monate die eigenen Außengrenzen nicht einmal mehr versucht hat zu sichern und wir entsprechend keine Ahnung haben, wie viele Menschen tatsächlich ins Land gekommen sind – und von einigen Zehntausenden bis heute nicht wissen, wer sie sind oder wo sie sich aufhalten. Das Land hat sie einfach absorbiert.
Die Zeit, die Angela Merkel zurückdrehen würde, wären „viele Jahre“, nicht, um etwas an den Tatsachen rückgängig zu machen, sondern um die Planung und Vorbereitung auf die Tatsachen kontrollierter zu steuern. Im Klartext heißt das: Das Ziel bleibt gleich, nur die Umsetzung war ein Problem.

Merkel distanziert sich von "Wir schaffen das"

Ich lese, sie distanziere sich von dem Satz „Wir schaffen das“. Tut sie das? Sie sagt, sie mag ihn nicht wiederholen, weil er zu einer Leerformel geworden sei. Gleichzeitig bestätigt sie aber doch seine Richtigkeit aus ihrer Perspektive, denn er sei „Haltung und Ziel“ zugleich. Distanzierung sieht anders aus. Distanzierung wäre etwa ein „Wir schaffen es doch nicht“.
Sie hält aber an dem Satz fest, will ihn bloß nicht mehr nutzen, weil das Wording-Team der Marketingabteilung mit einiger Verspätung offenbar festgestellt hat, dass dieser Satz zum Hassobjekt taugt und, um im Kanzlerinnen-Jargon zu bleiben, inzwischen „wenig hilfreich“ ist. Die Diskussion zu diesem Satz sei zu einer „unergiebigen Endlosschleife“ geworden, sagt sie dann ja selbst. Er wird nicht inhaltlich in die Tonne geklopft, er wird als politisch verbrannt entsorgt.

Merkel räumt Teilschuld an Wahldebakel ein

Damit sind wir bei der Kommunikation schon ganz auf dem richtigen Pfad. Denn die persönliche Teilschuld für das Wahldebakel in Berlin, die Angela Merkel gerade auf sich genommen hat in der Verantwortung als Parteivorsitzende, ist zwar einerseits ein schönes Zeichen, wird aber erst glaubwürdig durch die Umsetzung von Veränderungen.

Und verändern möchte Angela Merkel auch etwas, aber nicht ihren Kurs, sondern die Kommunikation desselben. Nun möchte sie sich „gerne darum bemühen“, dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugung ihrer Flüchtlingspolitik „ausreichend klar“ wird, dem das bislang nicht klar genug geworden ist.

Es gibt keinen Kurswechsel

Ich habe schon immer gesagt, ich halte Angela Merkel für eine sehr kluge Frau, rhetorisch war der Auftritt heute brillant. Die Chefin tritt selbst an, die Miene dem Ernst der Lage angepasst. Ein bisschen Zerknirschung, Eingeständnis von Fehlern. Nein, das wollen wir nicht wiederholen, wer will das schon? Wir werden uns besser erklären und der Hinweis darf nicht fehlen: Es kommen ja jetzt auch schon viel weniger Flüchtlinge! Das ist nicht ihr Verdienst. Andere haben dafür gesorgt, die man dafür auch noch geprügelt hat. Dafür wird der Deal mit Erdogan von ihr noch einmal bekräftigt. Wie schön.

Es gibt keinen Kurswechsel und es gibt kein Zurückrudern. Sie signalisiert, wir sind auf dem richtigen Weg, wir müssen es nur besser kommunizieren. Zumindest das hat schon gut geklappt, denn über alle Kanäle läuft, Merkel habe Fehler eingestanden. Das ist aber sympathisch. Und auch so menschlich. Machen wir nicht alle einmal Fehler?


Deutschland gegen alle...

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht nur große Teile der deutschen Bevölkerung verprellt und verunsichert, sondern auch unsere europäischen Partner. Dies wird bei der Diskussion in Deutschland gerne vergessen.

Wäre der Brexit wirklich gekommen, hätte Merkel ihre Flüchtlingspolitik besser mit den EU-Partner abgestimmt, anstatt diese nur vor vollendete Tatsachen zu stellen? Was hier an Schaden angerichtet wurde, was an Vertrauen gegenüber Deutschland vernichtet wurde, wird sich erst in den folgenden Jahrzehnten zeigen. Auch dafür muss Angela Merkel Verantwortung übernehmen. Und dann hilft es nicht, wenn sie gerne "die Zeit zurückdrehen möchte" oder ihre Politik "besser erklären möchte". Denn nicht nur der deutsche Bürger schüttelt verständnislos mehrheitlich den Kopf, die EU-Partner tun es auch. Durch Merkels politische Fehler steht nicht nur Deutschlands Wohlstand und Sicherheit auf dem Spiel, sondern auch der Zusammenhalt der EU. Ein hoher Preis.

Denn mit Großbritannien haben wir schon einen wirtschaftlich starken Partner und einen der stärksten EU-Nettobeitragszahler verloren, was Deutschland langfristig stärker belasten wird. Weitere Länder stehen auf der Kippe. So ist Dänemark als direkter Nachbar Deutschlands auf Distanz zur deutschen Flüchtlingspolitik gegangen und strebt ebenfalls aus der EU. Genau wie Großbritannien verbindet uns keine gemeinsame Währung mit den Dänen, die damals so schlau waren, die Krone zu behalten. Wirtschaftlich hat es Dänemark nicht geschadet, ein Exit aus der EU wäre genauso leicht zu verkraften, wie der Brexit Großbritanniens, wo die Wirtschaft allen Unkenrufen und Nachtretens seitens der EU zum Trotz boomt.


Deutschland hat nach dem 2. Weltkrieg seine Panzer verschrottet und ist für seine Nachbarn keine Bedrohung mehr. Aber in unserem Wahn haben wir unsere Panzer durch unsere überhöhte Moral ersetzt. Am deutschen Wesen soll immer noch die Welt genesen. Deutschland gegen alle hat noch nie funktioniert.




Bemühte sich, ihre Politik dem Bürger zu erklären

von Thomas Heck...

Kanzlerin Merkel räumt Teilschuld für schlechte Wahlergebnisse ein: Für das Wahldebakel der CDU in Berlin räumte Angela Merkel in Teilen eine Verantwortung ein. Sie sei mit Schuld an dem unbefriedigenden Ergebnis und wolle sich daher bemühen, ihre Flüchtlingspolitik besser zu erläutern. Der Flüchtlingszuzug sei 2015 vorübergehend außer Kontrolle geraten, räumte Merkel ein. Die SPD warf der Union inzwischen vor, mit ihrem Streit für das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten mitverantwortlich zu sein. Wenn CDU und CSU permanent über die Flüchtlingspolitik stritten, sende auch die Regierung das Signal, dass sie nicht wisse, wo es langgehe, sagte Fraktionschef Thomas Oppermann.

Niemand ist an nichts schuld. Angela Merkel räumt "in Teilen" Verantwortung ein. Sie will sich bemühen, ihre Flüchtlingspolitik "besser zu erläutern". Ist doch nett. Nicht Merkel ist schuld an dem Flüchtlingschaos, der dumme deutsche Michel war bislang nur zu blöde, Merkel zu verstehen. Mit dieser verqueren Logik schafft sie es bestimmt wieder ins Kanzleramt. Und kein Journalist fragt nach. Niemand.

Ihr Dienstzeugnis würde ich gerne schreiben. Ein Auszug: "Bemühte sich, ihre Politik dem Bürger zu erklären". Personalchefs wissen, was das durch die Blume bedeutet. Übernahme von politischer Verantwortung sieht irgendwie anders aus.


Aber das Geseiere von Oppermann sieht auch nicht besser aus. Jetzt soll schon die CDU dafür mitverantwortlich sein, wenn die Sozen von ihrem eigenen Wahlvolk abgestraft wird. Das ist ja wie im Kindergarten, nur noch blöder.

Montag, 19. September 2016

Am Tage nach der Wahl

von Thomas Heck...

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin sind Geschichte, die Ergebnisse lassen eine Regierungsbildung nicht einfacher werden. Desaströse Verluste für Merkels CDU und SPD, die sich dennoch als Wahlsieger verkauft und als stärkste Fraktion sich für eine Regierungsbildung beauftragt sieht, kräftige Stimmengewinne für die Linksfaschisten, die zeigen, wie gespalten doch die Stadt ist, spielt ihre Party doch mehr in der Ostzone, während sie im Westen wenig Bedeutung hat. Verluste für die Grünfaschisten, die jedoch aufgrund der Gesamtkonstellation vermutlich in Regierungsverantwortung kommen wird. Eine gestärkte FDP, die wieder ins Abgeordnetenhaus einzieht, für die Senatsbildung aber vermutlich keine Rolle spielen wird. Und eine AfD, die zwar nicht an ihren Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern anknüpfen konnte, aber mit 14,2% ein beachtliches Ergebnis erzielt, doch was bringt es?

Für mich als alten CDU-Wähler ist das Abschneiden der CDU ein freudiges Ereignis, versetzt es doch Bundeskanzlerin Merkel den entscheidenden Stoß, der hoffentlich der Anfang ihres politischen Endes sein wird. Daran gilt es anzuknüpfen. Die AfD wird sich im Berliner Abgeordnetenhaus noch beweisen müssen. Sonst droht ihr das gleiche Schicksal, wie der Piratenpartei, die im neuen Parlament nicht mehr vertreten sein wird. Das wird ihr politisches Schicksal bestimmen.




Antisemit des Tages

von Facebook-Fundstück...

Das Internet ist voll von Antisemiten, manche sind nur dumm und verdienen es nicht, erwähnt zu werden. Die Glatzen in der Ostzone sind zu blöde, um erwähnt zu werden. Spannender sind da schon linke Antisemiten und Judenhasser vom Schlage eines Augsteins. Heute präsentieren wir mal Claus Stephan Schlangen. Sein Markenzeichen: das Palästinensertuch, das Verharmlosen von palästinensischen Terrors und blanker Judenhass.  Der war der Linkspartei schon zu antisemitisch, darum haben sie ihn 2012 aus der Linkspartei rausgeschmissen, was angesichts der anderen Antisemiten schon was heißen will.






Merkels unsägliches Gestammel

von Thomas Heck...

Und wieder ist der Führer in unserer Mitte, es spricht der Führer Angela Merkel (CDU):

"Ich bin Parteivorsitzende, ich drücke mich nicht vor der Verantwortung und ich übernehme selbstverständlich auch den Teil Verantwortung, der bei mir als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin liegt. Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden auch der CDU ist, dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugung unserer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend erklärt worden sind, so möchte ich mich gerne darum bemühen. Der Satz "Wir schaffen das" ist Teil meiner politischen Arbeit. Er ist Ausdruck von Haltung und Ziel. Viel ist in diesen eigentlich alltagssprachlichen Satz hinein interpretiert, ja sogar hineingeheimnisst worden. So viel, dass ich ihn inzwischen am liebsten kaum noch wiederholen mag. Ist er doch zu einem schlichten Motto, beinahe einer Leerformel geworden. Und die Diskussion um ihn zu einer immer unergiebiger werdenden Endlosschleife. Auch ich habe mich lange Zeit gerne auf das Dublin-Verfahren verlassen, dass uns Deutschen - einfach gesprochen - das Problem abgenommen hat. Und das war nicht gut. Und wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele viele Jahre zurückspulen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf."


Hä? Was will sie uns sagen? Steht sie unter Alkohol? Oder gar unter Drogen? Keinerlei Übernahme von Verantwortung. Keinerlei Selbsterkenntnis über ihre Gesetzes- und Verfassungsbrüche, ihre direkt politische Verantwortung für die aktuelle Situation und das desaströse Wahlergebnis für die CDU in Berlin. Sie merkelt sich weiter aus und ihre Reden werden mehr und mehr zu einem unsäglichen Gestammel. Sie muss zurücktreten, für ihre politischen Fehler, für ihre Gesetzes- und Verfassungsbrüche. Für ihre Reden gehört sie eigentlich erschossen.

Sonntag, 18. September 2016

Job-Motor Merkel - Terror als Konjunkturprogramm

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin entpuppt sich als der wahre Job-Motor für die deutsche Wirtschaft. Sie sprüht vor Idee nur vor sich hin.

Denn nach sexuellen Übergriffen von Flüchtlingen auf Badende in Schwimmbädern, sollten Flüchtlingen, obwohl zum Großteil noch Nichtschwimmer, als Bademeister eingesetzt werden

Nach dem Anschlag von Nizza sollten Flüchtlinge nun als Kraftfahrer ausgebildet werden, bzw. ihre Führerscheine auf Darlehensbasis auf deutsche Führerscheine umgeschrieben werden. 

Was fällt unsere Kanzlerin als nächstes ein? Metzgerlehre nach Messerangriffen? Holzfällerlehre nach Axtangriffen? Ausbildung zum Sexualtherapeuten? Gleichstellungsbeauftragte? Man darf gespannt bleiben. Es gibt noch viel zu. Packen wir es an. Wir schaffen das. Merkel: "Wir müssen den Terror auch als Chance begreifen und nicht immer alles so pessimistisch sehen..."


Samstag, 17. September 2016

Demokratie in Deutschland im Jahre 2016

von Thomas Heck...

Morgen ist Wahltag in Berlin, ein weiteres Strimmungsbarometer. Bloß, dass man eigentlich dafür keine Wahl braucht, um zu erkennen, dass es in diesem Lande an allen Ecken und Enden knarrt und knirscht und vieles im Argen liegt.

Z.B. bei der Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien. So ärgert mich maßlos die Arroganz der Journaille, die meint, dem Bürger Wahlempfehlungen geben oder für bestimmte Parteien Wahlwarnungen ansprechen zu müssen. Was für ein antidemokratischer Schmarrn soll das sein?

Grundsätzlich ist der Heck Ticker überparteilich und hier bekommen alle Parteien ihre Fett weg. Und so sollte es einer Demokratie und einer pluralistischen Gesellschaft doch sein. Natürlich meckern wir tüchtig über unsere unfähige Regierung, die von einer unfähigen CDU und SPD gebildet wird. in Berlin und auch auf Bundesebene. Über die Faschisten der Grünen muss man berichten, über die Antisemiten der Linkspartei muss man berichten, über eine FDP braucht man eigentlich nicht mehr berichten, über eine NPD will ich nicht berichten. Nichtsdestoweniger haben alle Parteien das gleiche Rechte gehört zu werden. Nur so kann Demokratie funktionieren.

Jede Partei, die in Deutschland zur Wahl zugelassen ist, kann durch den Bürger in freier und geheimer Wahl gewählt werden, ob nun die sogenannten etablierten Parteien, die Faschisten von Links und Grün, die Nazis der NPD am rechten Rand. Alles legal und höchstens moralisch zu beanstanden, doch nicht einmal das wird von Recht und Gesetz in Deutschland toleriert.

Und ohne die AfD zu loben oder zu kritisieren, dafür habe ich ich mich aus mangelnden Interesse zu wenig mit beschäftigt, komme ich nicht umhin, die billigen Versuche der öffentlich-rechtlichen Sender und der Printmedien bemerken zu müssen, die AfD, die für mehr direkte Demokratie steht, als die Grünen jemals standen, in unglaublich impertinenter Art und Weise zu verunglimpfen, Unwahrheiten zu verbreiten und so offensichtlich parteiisch berichterstatten, dass es mir so vorkommt, wir leben in der DDR des Jahres 1989 und schauen Aktuelle Kamera. Berichterstattung in einer wirklichen Demokratie sieht irgendwie anders aus.

Wenn Zeitungen immer noch von der "rechtspopulistischen AfD" schreiben, dann hat dies mit einer neutralen Berichterstattung nicht mehr viel zu tun.  Wir werden daher künftig allen Parteien ihre Attribute verpassen und benennen. Wir werden künftig nur noch von der linksfaschistischen Linkspartei, den Umweltfaschisten der Grünen, den Antisemiten der SPD, den Gesetzesbrechern der Union schreiben. Soll das das Ziel sein? Wollen wir in einem solchen Land leben? Ich nicht. 

Ich war einmal stolz auf mein Land, war der Meinung, jeder Mensch könne sich hier frei entfalten, kann freie seine Meinung sagen. Leider muss ich erkennen, dass ich eine Lüge gelebt habe. Wir leben in einer Meinungsdiktatur und der Faschismus ist am Wiedererstarken und ich meine damit den linken Meinungsfaschismus, der sich über die etablierten Parteien und der Führung Angela Merkels, mit Unterstützung einer gleichgeschalteten Presse in diesem Lande breitgemacht hat. Wirklich Optionen bei den Wahlen gibt es nicht mehr, alles die gleiche gesichts- und inhaltslose Masse.

Ich bin auf die Wahl morgen gespannt, auch wenn es nicht so viele Alternativen gibt. Mein Professor sagte früher während des Studiums immer: "Mehr nicht alle Jahre eine andere Partei wählt, ist ein Idiot." - Heute verstehe ich ihn. Also morgen zur Wahl, alle Berliner, verhaltet Euch gefälligst wie Demokraten.


Bautzen - eine gestörte Wahrnehmung

von Thomas Heck...

STRASSENSCHLACHT ZWISCHEN NEONAZIS UND FLÜCHTLINGEN. Kann Bautzen in ganz Deutschland passieren? Titelt die BILD-Zeitung in reißerischen Lettern und garniert dazu Fotos, die so gar nicht mit dem beschriebenen Geschehen übereinstimmen wollen.


Foto: dpa, AP

Flüchtlinge gegen Neonazis, eine Stadt als Schlachtfeld!


Der Bautzener Bürgermeister Alexander Ahrens (parteilos) sieht in der Gewalt-Nacht eine „neue Qualität der Auseinandersetzungen“. Bautzen dürfe nicht „zum Spielplatz von gewaltbereiten Rechten werden“. 


Nur ein regionales Problem? Oder droht Bautzen bald überall?


Fakt ist: Deutschlandweit steigt die Zahl der fremdenfeindlichen Übergriffe. Aber in den östlichen Bundesländern gibt es überdurchschnittlich häufig Gewaltexzesse, ist die rechtsextreme Szene weitaus größer und besser organisiert als in den meisten westdeutschen Bundesländern.

Das gilt gerade auch für Bautzen: Im Februar wurde dort sogar die Feuerwehr angepöbelt, als sie versuchte, den Brand in einer Asyl-Unterkunft zu löschen. Bundespräsident Joachim Gauck wurde auf offener Straße ausgepfiffen, als er in der Folge des Anschlags versuchte, die Grundwerte der Demokratie zu verteidigen.

In diesem Klima ging nach Angaben der Polizei die Gewalt Donnerstagnacht allerdings nicht von dumpfbackigen Einheimischen aus, sondern von mehreren Dutzend junger Asylbewerber.

Am Donnerstagabend trennten die Beamten 25 Menschen aus dem linksalternativen Spektrum, die auf dem Kornmarkt ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen wollten, und rund 300 Einheimische.

Ein Mann aus Reihen der Einheimischen schlug einem filmenden Journalisten auf den Arm, wie die Polizei mitteilte. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen einen 30-Jährigen.

Darüber hinaus registrierte die Polizei weitere sieben Straftaten etwa wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole sowie des Rufens einer volksverhetzenden Parole. Gegen 23.30 Uhr kehrte Ruhe auf dem Platz ein. Für Freitag und Sonntag haben rechte Gruppen Demonstrationen angekündigt.

Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht Deutschland am Beginn einer Gewalt­spirale.

Foto: dpa

Wendt zu BILD: „Junge Asylbewerber und rechte Gruppen schaukeln sich gegenseitig hoch. Das führt zu Massenschlägereien wie in Bautzen, ruft radikale Linke auf den Plan und eskaliert die Konflikte noch weiter.“ Wendt hält die Vorfälle „nicht für ein regionales Problem. Wir werden uns daran gewöhnen müssen.“

Auch Kanzleramtsminister Peter Altmaier ist alarmiert: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Gesetze sowohl von Flüchtlingen als auch von einheimischen Bürgern eingehalten werden.“ Und das Bundeskriminalamt warnt: Asylbewerber rücken „verstärkt in den Zielfokus etwaiger Gewaltstraftaten“ der rechten Szene, heißt es in einem internen Lagebericht. „Neben Körperverletzungen muss vereinzelt auch mit Tötungsdelikten gerechnet werden.“

Ich habe schon in meiner fiktiven Rede von Kanzlerin Merkel geschrieben, die ich hier nochmals veröffentliche, denn offensichtlich wurde diese noch nicht von der alten Nebelkrähe gelesen. Sollte sie aber. Denn muss es denn erst Tote geben, bis sie merkt, dass dem Bürger fortwährend zu viel zugemutet wird?

Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Deutschland muss dieses Jahr eines seiner schwersten Bewährungsproben überstehen, unsere Freiheit und Demokratie und unsere aller Wohlstand stehen auf dem Spiel, wenn wir falsche Entscheidungen treffen und wir sind aktuell auf einem falschen Weg. Es ist Zeit für Entscheidungen.

Ich komme gerade aus Heidenau, wo ein unsäglicher Mob die Schwächsten der Schwachen angegriffen hat. Dieses ungesetzliche Verhalten ist untragbar und ich erwarte, dass Straftäter von unserer Justiz der gerechten Bestrafung zugeführt werden. Den Flüchtlingen rufe ich zu, Ihr seid willkommen, Deutschland gewährt Euch den Schutz vor Verfolgung aufgrund Rasse, Religion oder Geschlecht. 

Gleiches muss aber auch für die Flüchtlinge gelten, die zur Zeit Gast in unserem Land sind. Die demokratischen Spielregeln müssen auch für sie gelten. Vorfälle, wie in Suhl, wo ein rassistischer Mob einen Flüchtling lynchen wollte, sind nicht mehr hinnehmbar. Wenn unsere Polizei durch Flüchtlinge angegriffen wird, ist eine rote Linie überschritten. Oder wenn Flüchtlinge ihre Ausweisdokumente vernichten, um ihre Herkunft zu verschleiern. Menschen, die so etwas tun, mißbrauchen ihr Gastrecht und verwirken sich eine Chance auf Leben in diesem Land.

Um der Lage Herr zu werden, habe ich folgende Sofortmaßnahmen angeordnet:
  1. Die Landkreise sind angehalten, um jede Flüchtlingseinrichtung eine Bannmeile einzurichten, um gewalttätige Ausschreitungen wie in Heidenau zu verhindern. Das Demonstrationsrecht wird weiter gewahrt, weil die Bürger ihren Unmut auch an anderen Orten öffentlichkeitswirksam äußern können.
  2. Unruhen und gewalttätige Ausschreitungen in den Flüchtlingsunterkünften sind sofort zu unterbinden, die verantwortlichen Straftäter sind sofort abzuschieben. Hier ist eine Politik der Null-Toleranz zu fahren. Deutschland lässt sich nicht erpressen. Von niemanden.
  3. Jedem Flüchtling ist bei Einreise mit einer Verpflichtungserklärung in ihrer Landessprache zu belehren, die über das angemessene Verhalten in Deutschland aufklärt. Jeder Flüchtling, egal welchen Glaubens, muss begreifen, dass Gewalt in Deutschland nicht akzeptiert wird und dass Frauen, auch wenn sie nicht verschleiert sind, zu respektieren sind. Bei Zuwiderhandlung wird sofort und ohne Ansehen der Person abgeschoben. Gäste in diesem Land haben sich unseren Spielregeln anzupassen, haben sich unseren Gesetzen zu unterwerfen, nicht umgekehrt.
  4. Experten aus Norwegen werden deutsche Beamte ausbilden, um die Genehmigung oder Ablehnung eines Asylantrages innerhalb von 48 Stunden zu bewerkstelligen. Was die können, können wir auch.
  5. Wenn Griechenland oder Spanien Flüchtlinge einfach in den Zug nach Deutschland setzt, so ist dies ein klarer Verstoß gegen das Dublin-Vertrages und des des Schengen-Abkommen. Das Schengen-Abkommen wird deswegen per sofort aufgekündigt. Deutschland sichert ab sofort wieder seine Grenzen selbst. Bundeswehr und Bundespolizei erhalten zusätzliche Mittel zur Sicherstellung dieser erweiterten Aufgabe im Einsatz. Jeglicher Versuch, diese Grenzen illegal zu überschreiten, wird als Straftat angesehen und geahndet. Den Staaten Italien, Spanien und Griechenland als die Erstaufnahmeländer wird Deutschland jegliche Unterstützung zukommen lassen. Wir lassen unsere europäischen Partner mit dem Flüchtlingsstrom nicht allein.
  6. Die Seeüberwachung im Mittelmeer wird ausgeweitet. Flüchtlinge werden weiter aus Seenot gerettet und sofort wieder an der Küste Nordafrikas abgesetzt. Der Fährdienst nach Europa durch unsere Streitkräfte wird eingestellt. Im Fokus steht die Sicherung der Südflanke.
  7. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wird um den Balkan erweitert. Aus diesen Ländern, kann künftig kein Asylantrag mehr gestellt werden, die Einreise ist ohne Visum nicht mehr möglich. Flüchtlinge, die versuchen, ihre Identität zu verschleiern, indem sie ihre Ausweise vernichten, werden grundsätzlich abgeschoben. Auch der Versuch führt zur Abschiebung.
  8. In allen Ländern mit hohen Flüchtlingszahlen wird das Bundeswirtschaftsministerium Informationskampagnen starten, um mit falschen Vorstellungen von Deutschland aufzuräumen.  Jeder Flüchtling muss begreifen, dass wir nicht das Sozialamt der Welt sind und sein können. Wir sind eben nicht das Land, in dem Milch und Honig fließen. Ein Bedarf an Arbeitskräften ist durchaus vorhanden. Jedoch ist in einem Land der Hochtechnologie, wie Deutschland es nunmal ist, der Arbeitsmarkt für Ungelernte und Tagelöhner nicht sehr breit aufgestellt, die Chancen gering. Das muss den Menschen auch deutlich gesagt werden. 
  9. Über die deutschen Botschaften im Ausland können sich ab sofort Einwanderungswillige melden und registrieren lassen. In Zusammenarbeit mit der deutschen Industrie und Handel können geeignete Bewerber mit Arbeitsvertrag jederzeit eine Arbeitserlaubnis erhalten, dem deutschen Staat dürfen dabei keinerlei Kosten entstehen. Nach einer Wartezeit von 3 Jahren kann die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt werden, wenn keinerlei Straftaten vorlagen. Bei Arbeitslosigkeit von mehr als 6 Monaten ist in diesem Zeitraum die Ausreise anzuordnen und durchzusetzen.
  10. Die reichen Golfstaaten nehmen derzeit keinerlei Flüchtlinge aus Syrien auf. Dies ist für uns nicht hinnehmbar, wir haben daher beschlossen, die Ölimporte aus diesen Ländern solange zu stoppen, bis die Golfstaaten auch ihrer Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen gerecht werden und sie nicht mehr ihre Verantwortung auf Europa abwälzen. Flüchtlinge mit muslimischen Hintergrund sollten nach meiner Überzeugung in muslimischen Ländern Zuflucht finden, wo Sprache und kultureller Hintergrund stimmig sind.
Wir hoffen, mit diesem 10-Punkte-Plan der Krise schnell gerecht zu werden, Schutzbedürftige zügig auch in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Wirtschaftsflüchtlinge nachhaltig von der Einreise nach Deutschland abzuhalten. Ich fordere die Bürger der Bundesrepublik Deutschland auf, sich zu benehmen und den Rechtsstatt zu achten, gleiches gilt für die Gäste in unserem Land. Gemeinsam schaffen wir es, dem Mob zu begegnen und wieder Ruhe und Ordnung zu etablieren.

Ich bedanke mich bei allen Bürgern, die in dieser Frage ehrenamtlich Hilfe leisten. Auch den kritischen Stimmen, die sich friedlich äußern, danke ich. Gemeinsam werden wir auch diese Krise überstehen und unser Land wieder auf den richtigen Weg führen.

Mein Name ist Angela Merkel und ich will weiter als Bundeskanzlerin Deutschland dienen.

Donnerstag, 15. September 2016

"Kraftfahrer gesucht" – Merkel gibt Flüchtlingen Tipps

von Thomas Heck...


Für eine bessere Integration will Kanzlerin Merkel Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen. Als eine Option bringt sie im "rbb" den Job des Kraftfahrers ins Spiel. Die würden "überall gesucht". Das Umschreiben eines syrischen Führerscheins kostet aber 500 Euro. Ein Darlehensprogramm könne laut Merkel helfen.

„Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf. Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben müssen, aber jederzeit auch bereit sein müssen, praktikable Lösungen zu entwickeln“, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Bundesregierung setzt auf ein stärkeres Engagement der Wirtschaft, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen. Merkel hatte sich am Mittwoch mit Unternehmensvertretern der Initiative Wir zusammen getroffen. Dazu gehören unter anderem Bosch, Daimler und Tui.

Merkel betonte im rbb-Interview, Wirtschaftsvertreter klagten ihr gegenüber in Gesprächen auch über bürokratische Hürden. „Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass das Umschreiben einer syrischen Fahrerlaubnis in eine deutsche 500 Euro kostet. Und natürlich hat ein Flüchtling nicht sofort 500 Euro. Also hilft da vielleicht ein Darlehensprogramm. Wenn man dann verdient, kann man diese 500 Euro zurückzahlen, es werden überall Kraftfahrer gesucht.“ Wie man am Beispiel Nizza sieht.