Deutschland ist entsetzt

von Thomas Heck...

Ich war noch nie ein Freund der BILD-Zeitung. Eine Zeitung, wo das Foto zur Meldung größer ist, als der Inhalt einer Meldung, ist mir suspekt. Und da mich Fußball als Nachricht nicht interessiert, kann ich mit Stolz sagen, dass ich mein Lebtag noch keine BILD-Zeitung gekauft habe. Und das zu Recht, denn das, was die BILD-Zeitung aktuell abzieht, grenzt an eine Stürmer-Mentalität, welche ich nicht mal der BILD-Zeitung zugetraut hätte.

Die BILD-Zeitung betreibt einen Internet-Pranger, wo User von Facebook bei unliebsamen Kommentaren mit Bild und vollem Namen genannt werden. Bei einigen Kommentaren kann man da ja noch mitgehen, wenn diese an den Pranger gestellt. Doch die BILD-Zeitung spielt sich hier als Polizei, Staatsanwaltschaft, Richter und Vollstrecker in Personalunion auf und dies widerspricht jeglichem rechtsstaatlichen Handeln. Und es wird mit zweierlei Maß gemessen und die eigene politische Orientierung als Maßstab genommen. Das ist Faschismus, nichts anderes. Nehmen wir diese beiden Facebook-Nutzer als Beispiel:

Schaut man auf den widerlichen Kommentar von Heiko Ellmer, so ist das eine klare Sache für den Staatsanwalt, aber dann bitte auch der Muslim, der auf Hassseiten gegen Israel und gegen Juden genau den gleichen Kommentar abgibt, von der BILD-Zeitung aber unbeobachtet und unkommentiert bleibt, weil das politisch nicht opportun ist und zur Zeit nichts gegen Muslims kommentiert werden darf. Dass ein solcher Schmutzlappen bei mir als Arbeitgeber seinen Job verlieren würde, ist klar. Das kann aber nicht die Entscheidung oder Aufgabe einer Tageszeitung sein. Als Bundesjustizminister Maas im Januar an einer Demo teilnahm, wo "Juden ins Gas" skandiert werden, wo war da die BILD-Zeitung? Maas ist immer noch im Amt und ist einer der politisch Verantwortlichen für diese Art des Prangers 2.0, der einer DDR oder den Nazis würdig wäre, doch einer Demokratie unwürdig.

Schaut man auf den Kommentar von Gerd Hornickel, sehe ich schon eine Aussage, die sich nicht nett anhört und gegen Muslims richtet, meiner Ansicht nach aber dennoch durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist, denn an der Grundaussage, dass die Moslems, die sich nicht an unsere Ordnung halten, Deutschland wieder verlassen sollten, kann ich nichts Anstößiges finden. Doch wer entscheidet, was an den Pranger gehört und was nicht? Der Maßstab kann nur das Strafgesetz sein und in der Folge eine richterliche Entscheidung, ein Urteil. Ein moralischer Kompaß, ob durch die BILD-Zeitung geeicht oder gar durch die Regierung, kann niemals der Maßstab sein. Denn wenn das eine Maxime unseres Handelns werden würde, wäre das ein direkter Angriff auf die Demokratie und die Freiheit. Das wäre Faschismus, wie wir ihn in der deutschen Geschichte durch die Nazis und die DDR zu oft hatten.

Der Bürger muss äußerst wachsam bleiben, denn durch die Flüchtlingssituation und dadurch verursachte veränderte politische Rahmenbedingungen für uns alle ist die Gefahr groß, dass die Regierung und die Presse in einem ungewöhnlichen Bündnis die Demokratie und unsere Freiheit langsam und kontinuierlich aushebeln. 

Was ist zu tun? Es fehlt der gesellschaftliche Konsens. Der Konsens, dass Gewalt von Extremisten von Links und Rechts an den Rand der Gesellschaft gehört und nicht in die Mitte. Heute wird die Gewalt der Antifa mit dem Kampf gegen Rechts legitimiert. Seit wann ist ein linksfaschistischer Antifa-Stein auf Polizisten geworfen, ein guter Stein? Fragen Sie doch mal den Abgeordneten der Linkspartei, der Grünen und der SPD, wie er zur Gewalt gegen Polizisten steht. Sie würden sich wundern... 

Um es ganz deutlich zu sagen. Der tumbe Glatzkopf im Springerstiefel ist ein Widerling, gefährlich, wenn er im Dunkel auf einen Flüchtling trifft, gefährlich aber auch nur dann. Für den Bestand unserer Demokratie ist er bedeutungslos, er kann die Demokratie auch nicht gefährden, weil er nicht die Mittel hat, um Änderungen durchzusetzen. Der linksfaschistische schwarze Block dagegen hat Unterstützung in der Gesellschaft, bis in die  höchsten Kreise der Politik. Er verändert unsere Sprache und damit das Denken, er hat finanzielle Unterstützung, er besetzt die Themen in der Schule und Kindergarten und indoktriniert unsere Jugend bereits kurz nach der Geburt. Er hat es geschafft, die Bundeswehr handlungsunfähig zu machen, die Polizei ist nur noch ein Schatten ihrer selbst, sie besetzen Richterposten und sitzen im Bundestag. Der Gang durch die Instanzen, wie Rudi Dutschke ihn propagierte, war erfolgreich und trägt heute Früchte.

Wehret daher den Anfängen. Und wenn es bereits zu spät ist? Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal eine solche Meinung vertreten würde: Wer meint, so etwas, wie der Faschismus sei in Deutschland nicht mehr möglich, hat schon verloren. Es ist möglich und wir sind unter Merkel und Maas auf einem guten Wege dahin. Merkel hat dieses Land entdemokratisiert, wie noch kein Kanzler zuvor. Kohl hat den Prozeß begonnen und sein Mädchen bringt es zur Perfektion. Die FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda ist in ihrem Element. Das macht Angst.